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Rechtsfreie Räume in der Hauptstadt

wut_film.jpgGewalt gegen Rettungskräfte in BerlinDer Berliner Polizeipräsident Dieter Glietsch und multikultiverliebte Politiker sind zur Zeit bemüht, den gestrigen Massenangriff auf Polizisten in Berlin-Kreuzberg als Einzelfall herunterzuspielen, ausgelöst durch „rassistische“ Bemerkungen von Polizisten. Auf keinen Fall [1] gebe es in Berlin rechtsfreie Straßenzüge, genausowenig, wie die Übergriffe etwas mit Einwanderung zu tun hätten. Alle wissen, dass sie hier nach Strich und Faden belogen werden, nur wenige sprechen es aus. Einen sehr guten Artikel [2]gab es heute auf SpOn:

Französische Verhältnisse mitten in Berlin: Am Dienstag eskalierte ein Polizeieinsatz zu einer Massenschlägerei zwischen Ordnungshütern und 100 türkischen Jugendlichen. Entgleitet der Polizei in Deutschland jetzt die Kontrolle über ganze Straßenzüge wie den Flics in Frankreich schon lange die Kontrolle in den Vorstädten? Die Schlägerei geschah einen Tag vor einer Pressekonferenz von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble und Bundesjustizministerin Brigitte Zypries. Ihre Botschaft aus dem Regierungsviertel: Deutschland gehört zu den sichersten Ländern der Welt. (…) Politiker aller Parteien wiegelten schnell ab, als es vor einem Jahr darum ging, ob französische Zustände auch in deutschen Städten drohten. Diese Gefahr gebe es schon deshalb nicht, weil die Einwandererjugendlichen mitten in deutschen Städten lebten und nicht isoliert am Rand. Die Verhältnisse der muslimischen Einwanderer in Frankreich und Deutschland seien nicht zu vergleichen, heißt es unisono. Und der Bielefelder Jugendforscher Jürgen Mansel beruhigte in der „taz“, in Frankreich existierten zwar „Stadtviertel, in denen Jugendliche keine Chance haben, einen Platz im Erwerbssystem“ zu finden – hierzulande hingegen lebten auch in Problembezirken Jugendliche, die „anderen einen Hoffnungsschimmer“ geben könnten. Nach einem solchen Hoffnungsschimmer muss man in Gegenden wie der Wrangelstraße lange suchen. Und vergleichbare Konfrontationen häufen sich. Der „Tagesspiegel“ berichtet von zwei Fällen, in denen Dutzende bis hundert Jugendliche Polizisten bedroht hatten, oder die Feuerwehr am Löschen eines Brandes gehindert wurde. Im Mai haben in der Naunynstraße in Kreuzberg je zwanzig bis dreißig Türken und Araber an zwei Tagen hintereinander Polizisten nach der Festnahme zweier Straftäter mit Messern bedroht. Im Oktober wurde bei einem Wohnungsbrand in Kreuzberg die Feuerwehr von etwa 200 Ausländern dermaßen bedrängt, dass die Polizei gerufen werden musste. Die Polizisten schützten die Feuerwehr vor Übergriffen. Anders hätten die Löscharbeiten nicht fortgeführt werden können.

60 Jugendliche gingen gestern in Berlin-Tempelhof auf einen Schüler los: Der 15-Jährige wurde verletzt. Er nannte Streitigkeiten zwischen Schülern zweier Schulen als Grund für die Auseinandersetzung. Nach Polizeiangaben wurde er von Jugendlichen arabischer und türkischer Abstammung verprügelt. Als die Polizei eintraf, waren die Schläger schon geflüchtet.

Und gestern kam es in der Hauptstadt noch einmal zu einer „Wir gegen die“-Situation, die außer Kontrolle zu geraten drohte: in Berlin-Moabit, nicht weit von den properen Wohnanlagen der Bundestagsabgeordneten entfernt, bei einem Verkehrsunfall. Der Volkszorn richtete sich gegen einen türkischstämmigen Autofahrer, der ein Kind angefahren hatte. Der Fahrer fühlte sich bedroht und flüchtete zur Polizei. Sanitäter, die sich um das verletzte Kind kümmern wollten, mussten von Polizisten beschützt werden: „Die Rettungskräfte konnten zunächst nicht zu dem Kind durchkommen, weil eine aufgebrachte Menge ausländischer Anwohner sie daran hinderte“, erklärte die Polizei SPIEGEL ONLINE. Es gibt „bestimmte Milieus“ in Teilen Deutschlands, in denen es für die Polizei „immer schwieriger ist, einzuschreiten“, klagt der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei in der „taz“. Doch dass die Polizei bestimmte Viertel bereits aufgegeben habe, bestreitet ein Polizeisprecher aus Berlin heute gegenüber SPIEGEL ONLINE. Er könne auch nicht bestätigen, dass die Gewalt gegen Beamte gestiegen sei. „Das ist eher eine unglückliche Verkettung von Umständen.“ Dennoch gebe es Straßen, bei denen die Beamten manchmal ein „mulmiges Gefühl“ hätten.

(Spürnasen: Peer und Reinhard A.)

» Zuwanderer werden häufiger straffällig [3]

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#1 Kommentar von nudelstricker am 16. November 2006 00000011 22:41 116371687810Do, 16 Nov 2006 22:41:18 +0100

Das ist dieselbe Volontärin, die den gestrigen Artikel in SpOn schrieb, in dem alles auf die „rassistische Polizei“ geschoben wurde.
Die Dame will sich profilieren.

#2 Kommentar von QRT am 16. November 2006 00000011 23:23 116371941011Do, 16 Nov 2006 23:23:30 +0100

H.M. Enzensberger hat bereits vor über 10 Jahren ein Buch „Aussichten auf den Bürgerkrieg“ geschrieben. Damals wurde er noch vom organisiertem Gutmenschentum verlacht.
Heute ist es Realität.

#3 Kommentar von Fudo am 16. November 2006 00000011 23:26 116371959411Do, 16 Nov 2006 23:26:34 +0100

„Im Oktober wurde bei einem Wohnungsbrand in Kreuzberg die Feuerwehr von etwa 200 Ausländern dermaßen bedrängt, dass die Polizei gerufen werden musste. Die Polizisten schützten die Feuerwehr vor Übergriffen. Anders hätten die Löscharbeiten nicht fortgeführt werden können.“

Vielleicht hätte man ja dann besser das ganze Viertel abbrennen lassen sollen. So als pädagogische Maßnahme. 😉

#4 Kommentar von gw-outcut TV am 16. November 2006 00000011 23:42 116372057911Do, 16 Nov 2006 23:42:59 +0100

wie es aussieht waren in siegburg auch türken die täter.
nähere informationen bei outcutTV:

[13]

#5 Kommentar von Fridolin Feinbein am 17. November 2006 00000011 01:03 116372538801Fr, 17 Nov 2006 01:03:08 +0100

ich denke die polizei wird viel öfter in ost deutschen fußball stadien angegriffen als in kreuzberg. sind deshalb alle ossi fußball fans verbrecher? übrigens…was kindesmisshandlungen angehen stehen die neuen bundesländer europaweit an der spitze. alle ossis kinder schläger??? junge aussiedler stehen an der spitze was eigentumsdelikte angehen. alle aussiedler diebe? vermögensdelikte werden meistens von gut situierte mittel schicht männer begangen. alle betrüger? oder liegt es daran das sie christen sind? wer im glashaus sitzt……..

#6 Kommentar von Eisvogel am 17. November 2006 00000011 01:48 116372808201Fr, 17 Nov 2006 01:48:02 +0100

@Fridolin Feinbein:

Nur weil man einen Schnupfen hat, muss man sich noch lange nicht mit der Beulenpest infizieren.

Nur weil wir im Land/in Europa Probleme und Kriminelle haben – was kein Mensch jemals bestreitet – muss man sich nicht auch noch die Höllenideologie Islam reinholen.

#7 Kommentar von Reinhard am 17. November 2006 00000011 02:25 116373033802Fr, 17 Nov 2006 02:25:38 +0100

@Fridolin Feinbein:
Die Polizeistatistik spricht was anderes als was DU denkst:

Die Polizei lässt eine Studie erstellen. Demnach attackieren vor allem junge Männer Beamte. Am häufigsten fallen Libanesen auf, Vietnamesen liegen auf Platz 4, Türken auf Platz 7, Deutsche auf Platz 14.
Quelle: [14]

Grundsätzlich ist mir sekundär, WER die Polizei und die Rettungskräfte attackieren,
nur: Auf diese Attacken reagiere ich allergisch. Ich kenne nur die Presseberichte, aber aus diesen Berichten lese ich heraus, dass die Berliner Polizei zuwenig Gebrauch von der strafrechtlichen Härte (nicht körperlichen Härte) macht.
Stichwort Landfriedensbruch: Mit diesem Straftatbestand könnte man ALLE Störer anzeigen. Machte die Berliner Polizei aber nicht. Sondern nur einzelne Täter.

#8 Kommentar von egon am 17. November 2006 00000011 02:31 116373068002Fr, 17 Nov 2006 02:31:20 +0100

Ich habe es schon im anderen Beitrag gepostet:
[15]
Jeder dritte nichtdeutsche Jugendliche wurde 2005 straffällig

Das Gesetz:
[16]
§ 45 Ausweisung

(1) Ein Ausländer kann ausgewiesen werden, wenn sein Aufenthalt die öffentliche Sicherheit und Ordnung oder sonstige erhebliche Interessen der Bundesrepublik Deutschland beeinträchtigt.
___
Wohlgemerkt: NICHTDEUTSCHE JUGENDLICHE!! Also nix: sind schon Deutsche.
Warum man die nicht sofort des Landes verweist, ist mir ein Rätsel. Bestenfalls wird das Gesindel arbeitslos und belastet die Sozialsysteme auf Jahrzehnte hinaus.

#9 Kommentar von Lazar am 17. November 2006 00000011 09:13 116375482409Fr, 17 Nov 2006 09:13:44 +0100

@ gw
Ich hatte genau den selben Verdacht wie du, was Siegburg angeht!!! Diese unfassbare Brutalität kam mir von Anfang an spanisch (resp. türkisch) vor!!!
Wenn sich dieser Verdacht bestätigt, daß es Türken waren, krieg ich nen Blutrausch….

#10 Kommentar von willow am 17. November 2006 00000011 09:37 116375624809Fr, 17 Nov 2006 09:37:28 +0100

@fridolin:

Du stellst da einige Behauptungen auf:

– was kindesmisshandlungen angehen stehen die neuen bundesländer europaweit an der spitze.

-junge aussiedler stehen an der spitze was eigentumsdelikte angehen.

-die polizei wird viel öfter in ost deutschen fußball stadien angegriffen als in kreuzberg.

Könntest du bitte Quellen für diese Thesen beisteuern – ich halte das für äußerst zweifelhaft.

#11 Kommentar von FreeSpeech am 17. November 2006 00000011 09:48 116375688309Fr, 17 Nov 2006 09:48:03 +0100

Reinhard sagte es: Landfriedensbruch. Das Thema hatten wir schon.

Wiki: [17]
StgB: [18]

Einzelne rauspicken, und die Ausländer, deren Herkunft geklärt ist, am gleichen Tag ins Flugzeug setzen.
Wenn sie nachher klagen, naja. Der eine oder andere wird’s zurück schaffen, aber wenn das Praxis wird, fährt’s ein.

#12 Kommentar von FreeSpeech am 17. November 2006 00000011 09:49 116375699909Fr, 17 Nov 2006 09:49:59 +0100

Na endlich ahben wir wieder einen Troll!

Willkommen, Fridolin.

#13 Kommentar von Fridolin Feinbein am 17. November 2006 00000011 10:03 116375781110Fr, 17 Nov 2006 10:03:31 +0100

tag freespeech.

es freut mich das du dich freust. aber troll??? der gute fridolin möchte euch nur in die realität zurück holen.

#14 Kommentar von leopold63 am 17. November 2006 00000011 11:11 116376186511Fr, 17 Nov 2006 11:11:05 +0100

Wirklich tachless redet gelegentlich Focus online.
[19]

#15 Kommentar von FreeSpeech am 17. November 2006 00000011 11:44 116376384711Fr, 17 Nov 2006 11:44:07 +0100

@Troll

Die Belege für deine Thesen fehlen noch.
Im übrigen sind nicht wir die Geisterfahrer, sondern du.

#16 Kommentar von Ruud am 17. November 2006 00000011 12:35 116376691112Fr, 17 Nov 2006 12:35:11 +0100

„- was kindesmisshandlungen angehen stehen die neuen bundesländer europaweit an der spitze.“

Selbst wenn das stimmen sollte:
Wer glaubst denn Du zeigt im Regelfall den „Kindesmissbrauch“ an? – Das andere (geschiedene) Elternteil, Verwandte, manchmal auch Nachbarn, Freunde.

In türkischen/arabischen Familien ist missbrauch aber fast die Normalität. Prügeln ist da sehr oft noch „Erziehungsgrundlage“ Aber glaubst Du echt die zeigen sich gegenseitig an in dieser Prügelkultur? Die wundern sich eher wenn sie hören dies sei verboten (scheiss Nazi Bullen, ich machen Prügel wann ich wollen!)

#17 Kommentar von KonradBerlin am 17. November 2006 00000011 12:35 116376693312Fr, 17 Nov 2006 12:35:33 +0100

In der FAZ:
(…)…tauchten laut Polizei wie aus dem Nichts zwischen achtzig und hundert Jugendliche auf und bedrängten die Einsatzkräfte. Zwei Beamte seien dabei verletzt worden. (…)
Und das sollen Journalisten sein. Schade, von der FAZ hätte ich mehr erwartet

#18 Kommentar von KonradBerlin am 17. November 2006 00000011 12:37 116376704412Fr, 17 Nov 2006 12:37:24 +0100

In der FAZ:
(…) …tauchten laut Polizei wie aus dem Nichts zwischen achtzig und hundert Jugendliche auf und bedrängten die Einsatzkräfte. Zwei Beamte seien dabei verletzt worden.(…)
Das sollen Journalisten sein. Haben die niemanden in Berlin. Von der FAZ ist man so einen Mist eigentlich nicht gewohnt.
Konrad

#19 Kommentar von smiley am 17. November 2006 00000011 12:48 116376770112Fr, 17 Nov 2006 12:48:21 +0100

@fridolin. Der Hinweis auf östliche Fussbalstadien ist als Aufrechnen und Ablenken zugleich zu betrachten. So kommen wir jedenfalls nicht weiter.

Interessanter sind doch Formulierungen wie „BKA-Präsident Jörg Ziercke hat sich entschlossen, Klartext zu reden: Ausländische Jugendliche sind vier Mal häufiger in Raubstraftaten verwickelt als ihre deutschen Altersgenossen.“ [3]

Klartext reden, weshalb findet das wertfreie Zitieren der Statistik überhaupt Erwähnung? Weil nämlich nämlich normalerweise nicht Klartext geredet wird. Klartext reden ist also ungewöhnlich. Und weshalb es es so ungewöhnlich zu erwähnen, dass ausländische Jugendliche vier Mal häufiger in Raubstraftaten verwickelt sind als ihre deutschen Altersgenossen?

Nun, wenn sie diese Frage schlüssig beantworten können, dann müsste ihnen erstens dänmmern, weshalb dieser Blog nach dem künstlichen Wortungetüm politicallyincorrect benannt ist, und zweitens was in der BRD grundsätzlich schief läuft.

#20 Kommentar von matokla am 17. November 2006 00000011 14:54 116377529002Fr, 17 Nov 2006 14:54:50 +0100

@free speech

solange fridolin nicht beleidigend wird oder sonstwie austickt, belebt die Gegenstimme doch die Diskussion. Da von „Troll“ oder „Geisterfahrer“ zu reden, halte ich für übertrieben.

@fridolin
Wenn sich eine Übermacht Anwohner „mit Migrationshintergrund“ herausnimmt, Polizei und Rettungskräfte zu behindern und zu bedrohen, hat das eine völlig andere Qualität, als Randale im Fussballstadion. Vor allem kann man da sehr schön sehen, dass so gut wie kein Integrationswille vorhanden ist und auf deutsches Recht gepfiffen wird. Auch ich bin der Meinung, dass hier der Landfriedensbruchparagraph anwendbar gewesen wäre. Behinderung vonSanitäts- und Rettungskräften…ja, wo leben wir denn?

#21 Kommentar von Klugscheisser am 17. November 2006 00000011 15:26 116377716403Fr, 17 Nov 2006 15:26:04 +0100

„ja, wo leben wir denn?“

in der bunten republik dhimmiland

#22 Kommentar von CA am 17. November 2006 00000011 17:52 116378594105Fr, 17 Nov 2006 17:52:21 +0100

klitzekleine Korrektur in dem grün wie der prophet es wollte dummen Dhimmieland.

Gruss ca

#23 Kommentar von FAB. am 18. November 2006 00000011 22:25 116388873410Sa, 18 Nov 2006 22:25:34 +0100

Im Interesse einer ausgewogenen und vielfältigen Darstellung der Problematik weise ich darauf hin, daß auch die Fraktion der grenzdebilen Asozialen etwas dazu sagen möchte: [20].

#24 Kommentar von FAB. am 18. November 2006 00000011 22:36 116388936310Sa, 18 Nov 2006 22:36:03 +0100

Und wenn man mal auf die rechte untere Ecke schaut, erkennt man unschwer, daß da ein bestimmter Abgeordneter des Deutschen Bundestages als Verantwortlicher im Sinne des Presserechts (ViSdP) zeichnet. Ich frage mich gerade, ob das strafrechtlich relevant ist? Wenn man es genau nimmt, hat er damit die an dem Einsatz beteiligten Beamten als „rassistische Schlägerbullen“ bezeichnet, und das könnte man durchaus als Beleidigung auffassen. Ob der Dienstherr der Gemeinten wohl seine beamtenrechtliche Fürsorgepflicht wahrnimmt und Anzeige gegen Herrn Ströbele erstattet?

#25 Kommentar von V8Fan am 18. November 2006 00000011 22:37 116388944710Sa, 18 Nov 2006 22:37:27 +0100

@fab

man beachte, wer für dieses pamphlet verantwortlich zeichnet: der gib-den-hanf-frei ströbele. dieser geistig umnachtete dummschwätzer hätte den schwachsinn vor der veröffentlichung erst einmal korrigieren sollen – rechtschreibfehler machen sich in „offiziellen“ machwerken nicht allzu gut.

#26 Kommentar von V8Fan am 18. November 2006 00000011 22:40 116388962310Sa, 18 Nov 2006 22:40:23 +0100

ups … der hinweis auf den gib-den-hanf-frei ströbele hat sich überschnitten. der hinweis auf das strafrecht ist nicht von der hand zu weisen. vielleicht sollte man einmal die „richtigen stellen“ von diesem pamphlet in kenntnis setzen.