Kofi Annan: „Das Schlimmste meiner Amtszeit war der Irak-Krieg“

Der von den Amerikanern trotz bereits zuvor unter Beweis gestellter massiver Unfähigkeit ins Amt gepushte UNO-Generalsekretär Kofi Annan hat die Welt wissen lassen, welches das schlimmste Erlebnis seiner Amtszeit war. Nein, es war natürlich nicht der von Moslems an Moslems verübte Völkermord in Darfur. Es war – wir ahnten es bereits – der Irak-Krieg.

Mit Kritik an den USA hat sich UNO-Generalsekretär Kofi Annan aus dem Amt verabschiedet. Der «schlimmste Moment» seiner zehnjährigen Amtszeit sei der Irak-Krieg gewesen, sagte Annan. (…) Er riet den USA dringend von einem militärischen Vorgehen gegen den Iran nach Vorbild des Irak-Kriegs ab. Dies wäre «katastrophal», sagte Annan. Der Streit um Irans Nuklearprogramm sei nur «auf dem Verhandlungsweg» zu lösen.

Bisher hat sich die von der UNO favorisierte Verhandlunsstrategie als vollständig erfolgsresistent erwiesen. Trotzdem weiter so, denkt sich Kofi. Vielleicht können andere es ja besser. Und Kritik an den USA kommt überall gut an. Andere Probleme scheint die Welt nicht zu kennen.

Annan wird sein Amt offiziell zum Jahreswechsel abgeben. Er versprach, auch in Zukunft weiter gegen Armut, Menschenrechtsverstösse und die globale Erwärmung zu kämpfen.

Kofi Annan trug vor Amtsantritt die Verantwortung für den Völkermord in Ruanda ebenso wie für das Massaker von Srebrenica. Er hätte die Macht gehabt, beides zu verhindern. Er hat in seiner Amtszeit nichts zum Guten wenden können. Dennoch vollständig von sich überzeugt, will er uns auch zukünftig nicht von seiner außerordentlichen Unfähigkeit verschonen.




FDP: Aus „Tag der Migranten“ muss „Jahr der Migranten“ werden

sibylle_laurischk.jpgMit einem bemerkenswerten Vorschlag versuchen die Liberalen, auf der gutmenschlichen Multikulti-Schiene die Grünen links zu überholen. Am gestrigen „Tag der Migranten“ hatte die FDP-Bundestagsabgeordnete Sibylle Laurischk (Foto) die grandiose Idee, der Zuwanderungsproblematik mit einem „Jahr der Migranten“ zu begegnen. Bedauerlich, dass sie nicht vorgeschlagen hat, wenigstens einen einzigen „Tag der Einheimischen“ einzuführen.

Hier die Pressemitteilung von Sibylle Laurischk:

Gedenktage sind eine gute Gelegenheit Politikwechsel zu fordern. Angesichts der Problematik der Integration von Zuwanderern und der Migrationsströme in Europa reicht ein Tag aber nicht aus, vielmehr muss 2007 zu einem Jahr der Migranten werden. Verstärkung von Integrationsbemühungen, die Regelung eines dauerhaften Bleiberechts auf Bundesebene und das Voranbringen einer europäischen Lösung für die Flüchtlinge aus Afrika stehen auf der Agenda. Aber nicht so wie bei der Bundesregierung, die zwischen Generalverdacht und Mitleid schwankt, sondern mit Augenmaß im Sinne einer humanen Flüchtlingspolitik, die die Potentiale der Migranten erkennt. Wir brauchen endlich eine Zuwanderungspolitik, die die Interessenlage der Bundesrepublik definiert und insbesondere die Zuwanderung beruflich qualifizierter Menschen ermöglicht.

» Email: sibylle.laurischk@bundestag.de




HIV-Prozess in Libyen: Todesstrafen bestätigt

Heute sollte der der langjährige Prozess gegen fünf bulgarische Krankenschwestern und einen palästinensischen Arzt in Libyen zu Ende gehen. Den Krankenschwestern wird vorgworfen, vorsätzlich 400 libysche Kinder mit einem genetisch veränderten HI -Virus infiziert zu haben. Doch es kam anders.

Vorgeschichte

Verfahren 44/1999 vom Landesgericht in Libyen
Der Prozess begann ohne Konsultation der bulgarischen Botschaft. Aus Mangel an Beweisen, die für eine Verschwörung gegen den Staat sprachen, wurde der Prozess eingestellt.
Der Prozess begann mit einem Geständnis einiger Angeklagter, sowie durch die These einer vom CIA und dem israelischen Geheimdienst Mossad gesteuerten Verschwörung durch den libyschen Staatschef Muammar al-Gaddafi. Während des Prozesses gaben die Mediziner an, dass sie durch Folterungen und Demütigungen zu Geständnissen gezwungen worden seien.

Die These von Muammar al-Gaddafi wurde von der internationalen Presse für absurd erklärt.

Verfahren 213/2002 vor dem Strafgericht in Benghazi
Libyen zieht die Anklage, dass die Mediziner im Auftrag des CIA und des israelischen Geheimdienstes gehandelt haben, zurück und erhebt eine neue Anklage: Die Angeklagten sollen Kinder mit Mutationen des HI-Virus infiziert und illegal Medikamente ausprobiert haben.
Während des Prozesses wurden als Experten Professor Luc Montagnier, Entdecker des HI-Virus, und Professor Vitorio Colizzi als Gutachter gehört. Die Gutachter geben die hygienischen Zustände im Krankenhaus als die wahrscheinlichste Ursache der HIV-Ansteckung an und datieren die Infektion auf einen Zeitpunkt vor Ankunft der Angeklagten. Nach der Sitzung veröffentlicht der britische Sender BBC eine Reportage über die Entwicklung des Prozesses mit dem Titel „Die bulgarischen Mediziner haben HIV nicht verbreitet.“

Verfahren 607/2003 vor dem Strafgericht in Benghazi
Die fünf bulgarischen Krankenschwestern Kristijana Waltschewa, Nasja Nenowa, Walentina Siropulo, Walja Tscherwenjaschka und Snejana Dimitrowa und der palästinensische Arzt Aschraf al-Hajuj werden vom Strafgericht der absichtlichen Infizierung von 369 Kindern mit HIV schuldig gesprochen und zum Tod durch Erschießen verurteilt. Dr. Zdrawko Georgiew wird zu vier Jahren Gefängnis und einer Geldstrafe wegen unrechtmäßigem Devisenhandel verurteilt. Das Gericht verpflichtet Aschraf al-Hajuj, Kristijana Waltschewa und Nasja Nenowa den Eltern der libyschen Kinder Schmerzensgeld zu zahlen. Alle neun libyschen Mitangeklagten werden freigesprochen.

Im Januar 2004 empfiehlt die Europäische Union Libyen in einem Brief, der von den Botschaftern der Niederlande und Großbritanniens in Libyen eingereicht wurde, die Anklagen gegen die Mediziner zurückzuziehen. Amnesty International, das amerikanische Außenministerium und andere internationale Organisationen drückten ihre tiefe Besorgnis über das Gerichtsverfahren aus. Die bulgarische Regierung erklärt dieses Urteil für absurd und setzt sich für eine Befreiung der Mediziner ein.

Verfahren vor dem Obersten Gericht in Tripolis
Unter der Vermittlung der Europäischen Union und der Vereinigten Staaten haben sich Sofia und Tripolis im Dezember 2005 darauf geeinigt, einen Fond für AIDS-infizierte Kinder zu errichten.

Einige Tage später wurde das Todesurteil vom Obersten Gerichtshof in Libyen aufgehoben, und das Verfahren neu aufgerollt. Daraufhin kam es zu Strassenschlachten zwischen Sicherheitskräften und Eltern der betroffenen Kinder. Es wird erwartet, dass es auch heute wieder zu Auseinandersetzungen kommen wird. Idriss Lagha, der Präsident einer Gruppe welche die Opfer vertritt, sagte auf einer Pressekonferenz, dass die Krankenschwestern die Kinder im Auftrag eines ausländischen Geheimdienstes infiziert hätten und deshalb die Todesstrafe verdienten. Allerdings würde man auch finanzielle Ausgleichsleistung in Höhe von 4.6 Milliarden Dollar akzeptieren.

Inzwischen wurde das Todesurteil gegen internationalen Protest bestätigt. Der Rechtsanwalt der Angeklagten hat angekündigt, alle Rechtsmittel auszuschöpfen.




In Gegenwart moslemischer Kulturbereicherer zu Boden blicken

bus_berlin.jpgEinige Vorfälle vom Wochende aus Berlin lassen für die Zukunft erstmal nichts Gutes erwarten. Die in Banden auftretenden moslemischen Jugendlichen „bereichern“ immer mehr unsere Kriminalstatistiken, natürlich ohne, dass es irgendwie in den Medien thematisiert würde. Strafrechtliche Konsequenzen haben sie sowieso nicht zu befürchten, und so wird ihr Auftreten immer unverschämter.

Bei mehreren brutalen Attacken in einem BVG-Bus und vor U- und S-Bahnhöfen wurden am Wochenende mehrere Menschen durch Messerstiche zum Teil lebensgefährlich verletzt. Am S-Bahnhof Wilhelmsruh in Reinickendorf wurde am Sonnabend gegen 20.30 Uhr ein junger Mann mit einem Messerstich im Bauch von einem Passanten gefunden. Durch eine Notoperation wurde Vitalis H. gerettet, das Messer hatte die Leber getroffen. Eine Mordkommission ermittelt. Die Hintergründe sind unklar.

Im U-Bahnhof Lipschitzallee wurde ein 20-Jähriger gegen 1 Uhr früh am Sonntag durch einen Messerstich in den Oberkörper schwer verletzt. Der vom Opfer als „Südländer“ beschriebene Täter soll Björn A. und dessen zwei Freunde zuvor in der U-Bahn aufgefordert haben, in seiner Gegenwart „zu Boden zu blicken“, teilte die Polizei mit. Daraus entwickelte sich ein Streit, bei dem der etwa 16- bis 18-jährige Täter ein Messer zog. Danach flüchtete der Jugendliche.

Nach der brutalen Attacke in einem BVG-Bus in Mariendorf konnten Zivilbeamte in der Nacht zu Sonntag in Rudow einen der Tatverdächtigen festnehmen. Der 15-jährige Mohamed R. stammt aus einer polizeibekannten libanesischen Großfamilie. Wie berichtet, hatte die etwa zehnköpfige Tätergruppe gegen 19.30 Uhr im Oberdeck des 181er Busses andere Jugendliche zur Herausgabe ihrer Wertsachen aufgefordert haben. Als sich Pawel S. (18) und Tom S. (17) weigerten, wurden sie mit Fäusten und Messern traktiert. Der 17-Jährige erlitt mehrere Messerstiche, dem 18-Jährigen wurde die Nase gebrochen. Die Täter waren an der Haltestelle Britzer Straße Ecke Rotkopfweg in den Britzer Garten geflüchtet, der Busfahrer hatte sofort die Polizei alarmiert. Bei der Fahndung war auch ein Hubschrauber eingesetzt worden:

Würden Vorfälle wie diese von deutschen Jugendlichen an Zuwanderern verübt, die Republik stünde Kopf vor Besorgnis, und im Nu wäre das Land ein Lichtermeer, entzündet von besorgten „Nie wieder“-Rufern. Aber hier? Nicht drüber reden, jeden, der es doch wagt, als Rassisten beschimpfen und die Vorfälle als Einzeltaten bagatellisieren – versehen mit dem Hinweis, dass dies alles selbstverständlich nichts mit dem Islam und der in ihm herrschenden Gewalt“kultur“ zu tun hat.

(Spürnase: Cay)




Kabarettist Jürgen Becker und sein Spaß mit dem Islam

Neben Dieter Nuhr ist Jürgen Becker einer der wenigen Kabarettisten in Deutschland, der mit dem Thema Islam keine Berührungsängste hegt. In seinem neuen Tourneeprogramm, von dem wir auf dem Düsseldorf Blog einen Ausschnitt fanden, setzt er sich ohne jede Scheu mit der „Religion of Peace“ auseinander.

Hier das Video:

Mal sehen, ob es wie nach seinem Kopftuchspäßchen, wieder eine Anzeige wegen „Verunglimpfung einer Religion“ gibt.




Muslimmarkt: Warum wir uns für Weihnachten schämen müssen

Weihnachten ist als christliches Fest selbstverständlich eine Zumutung für die hier lebenden Moslems. So denken viele, weswegen weihnachtliche Aktivitäten freiwillig eingeschränkt werden (PI berichtete mehrfach hierüber). Nun erfahren wir im Muslimmarkt, warum wir uns für Weihnachten schämen müssen.

Weihnachten ist einfach zu schön, mit den Kerzen, dem Schmuck, den Geschenken und all den Süßigkeiten. Und dann gibt’s auch noch Feiertage dafür, als wenn es etwas Besonderes wäre, während die armen Moslems ihr Ramadanfest an einem gewöhnlichen Alltag feiern müssen! Und dann diese Verschwendung, nur weil die Menschen hier wohlhabender sind als die teils im Öl schwimmenden Moslems, müssen sie so dermaßen angeben und Verlockungen auf die islamischen Kinder ausüben, dieses Fest Weihnachten vielleicht mitzufeiern …

Wir feiern kein Weihnachten. Wir sind Muslime.
Weihnachten verbringen wir einfach ganz normal wie der Alltag.

Danach könnte die Frage auftauchen: Warum werden muslimische Kinder hier zu Lande mehr vom Weihnachtsfest angezogen als vom islamischen Ramadanfest, dass sie ihren Eltern manchmal dermaßen Schwierigkeiten bereiten, dass diese überfordert sind? Etwa, weil Weihnachten etwas besseres ist? Nein! Es ist der weihnachtliche Prunk und das rege Geschehen während der Weihnachtszeit. Das muslimische Kind sieht, dass zu Weihnachten die Öffentlichkeit wunderschön mit prunkvollem Schmuck ausgestattet ist (Weihnachtsbäume, Kugeln, Lichterketten, Kränze, Kerzen, Süßigkeiten großer Auswahl, Weihnachtsmänner usw.), und dass die Kinder teure Weihnachtsgeschenke erhalten, nämlich häufig das, was sie sich schon so gerne gewünscht haben. Wozu dastehen und nicht mitmachen? – so denkt das Kind. Dagen fällt das hier zu Lande gefeierte Ramadanfest bei den Muslimen eher bescheiden aus. Das Kind sieht, wie „langweilig“ es ist im Vergleich zu Weihnachten. Kein Schmuck, keine Regung, keine Geschenke, nichts dergleichen. Bekommen tut das Kind nur mehr Taschengeld als sonst und Süßigkeiten, die für seinen Geschmackssinn wohl nach gar nichts schmecken. Verwandte kommen zu Besuch, aber das tun die ja auch an normalen Tagen, oder? Und fällt das Fest auf die Werktage, dann regt sich tagsüber so gut wie gar nichts mehr. Da dürfen wir uns nicht wundern, dass den muslimischen Kindern dann Weihnachten was „besseres“ ist als das islamische Ramadanfest, was ihre Eltern und Verwandte feiern, und neidisch auf ihre Nachbarn oder Mitschüler dreinschauen, und – sehr zum Leidwesen der Eltern – diese dazu drängeln, bei Weihnachten mitzumachen. (…) Die oben genannte Sorge wurde in den Moscheen Deutschlands mehrfach zum Ausdruck gebracht. Immer und immer wieder betonen Hodschas, das wir zu unseren islamischen Festtagen unsere Wohnungen festlich schmücken sollen uns unsere Kinder beschenken, damit sie ihre eigenen Feste lieben lernen und sich später dem verlockenden Weihnachtsrausch nicht hinreißen lassen. (…) Meistens achten unsere deutschen Mitmenschen nicht darauf, dass oder ob wir Muslime sind oder nicht sondern sagen zu uns während der Weihnachtszeit einfach wahllos „Fröhliche Weihnachten“, was wir selbst nie sagen, aber aus Freundlichkeit erwidern: „Gleichfalls meinerseits/unsererseits“.

Übrigens, dieses Jahr fällt das islamische Opferfest exakt auf den 31. Dezember, also auf den Silvester. Da habe ich die Sorge, dass junge Leute mit muslimischem Hintergrund Silvesterfeiern dem Opferfest vorziehen werden.

Mehrere interessante Aussagen hat dieser Text: Unser Weihnachten ist schön und einfach zu verlockend, vor allem auf moslemische Kinder. Außerdem haben wir Feiertage hierfür und die Moslems für ihre Feste keine. Für uns heißt das: Weihnachten zurückschrauben, nicht so protzen und auch für die Moslems Feiertgage einführen. Ähnliche Vorschläge machte ja bereits vor längerer Zeit der Grüne Ströbele. Die Grünen waren den Moslems wieder mal voraus. An deutlichten aber wird der Wunsch nach Abgrenzung zum Ausdruck gebracht: Keinesfalls dürfen Moslems sich verleiten lassen, Weihnachten mitzufeiern. Während wir permanent aufgefordert werden, uns mit islamischen Bräuchen vertraut zu machen und ihre Feiertage gemeinsam mit den Moslems zu begehen, kommt von moslemischer Seite der genau gegenteilige Aufruf: Macht unsere Feste schöner, damit keiner auf die Idee kommt, etwa Weihnachten mitzufeiern!

(Spürnase: Voltaire)