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Rechtsstaat absurd: Bundesverfassungsgericht billigt Unrecht

Ein in Darmstadt lebender Algerier, welcher der sorgeberechtigten Mutter seit nunmehr sechs Jahren das gemeinsame Kind vorenthält, darf nicht durch wiederholte Haftstrafen gezwungen [1]werden, die Rückkehr des Kindes aus Algerien nach Deutschland zu ermöglichen. Er hat nämlich bereits einmal für sein Verhalten eine Strafe abgesessen – und zweimal kann man ihn doch nicht für dasselbe Vergehen bestrafen, obwohl er ja auch fortgesetzt das Recht bricht. Und so wird das arme Mädchen ohne Kontakt zur Mutter wohl sein Leben in Algerien fristen müssen. Diesen Beschluss fasste das Bundesverfassungsgericht am Donnerstag.

Seine 1995 geborene Tochter war – mit Zustimmung der sorgeberechtigten Mutter – 2001 zu Verwandten nach Algerien gereist. Sie kann aber seither von dort nicht mehr zurückkehren, weil für ihre Ausreise nach algerischem Recht das notariell beurkundete Einverständnis des Vaters erforderlich ist, das dieser hartnäckig verweigert.

Im familiengerichtlichen Verfahren hatte das Amtsgericht Darmstadt Anfang 2002 erklärt, das Verhalten des Mannes zeige, dass es ihm „nicht um das Wohl der gemeinsamen Tochter geht, sondern um die Durchsetzung eigener Interessen“. Der Mann versuche, die Sorge der Mutter um ihre Tochter „skrupellos für sich auszunutzen“, indem er seine Zustimmung zur Rückführung davon abhängig mache, dass die Mutter ihn mit Wohnsitz wieder unter ihrer Anschrift anmelde.

Davon erhoffe er sich einen Freigängerstatus. Die Mutter solle helfen, seine drohende Abschiebung zu verhindern. „Die Belange der Tochter, die seit mehr als eineinviertel Jahren keinerlei persönlichen Kontakt zur Mutter halten kann, interessieren ihn hingegen offensichtlich überhaupt nicht.“ Inzwischen ist das Mädchen seit etwa sechs Jahren in Algerien.

Das Landgericht Darmstadt verurteilte den Mann 2003 wegen Kindesentziehung zu zweieinhalb Jahren Haft. Er trat die Strafe an, verweigerte aber die Zustimmung zur Ausreise der Tochter weiterhin. In einem zweiten Strafverfahren wurde er deshalb im April 2005 zu drei Jahren Freiheitsstrafe verurteilt. Dieses zweite Urteil hob eine Kammer des Bundesverfassungsgerichts jetzt als unzulässige Doppelbestrafung auf.

Was sind wir doch für ein „gutes“ Land – fortgesetztes Unrecht wird zu Recht, wenn man nur hartnäckig bleibt.

(Spürnase: Oriflamme)

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Kind in Ketten: Islamisten bedrohen preisgekrönten Fotografen

geschrieben von PI am in Allgemein | Kommentare sind deaktiviert

[2]Für ein Foto, das einen kleinen Jungen in Ketten zeigt (Bild), aufgenommen in einer Koranschule, wird der mit dem „World Press Photo Award“ geehrte Fotograf G.M.B. Akash aus Bangladesh von Islamisten mit dem Tod bedroht [3]. Das in ganz Südasien verbreitete Magazin Himal veröffentlicht das Bild, obwohl der Herausgeber Ärger prophezeite. Aber Akash war sich sicher, dass er trotz aller gut gemeinten Warnungen die Veröffentlichung will. Nun sieht er seit Ende 2005 sein Leben derart bedroht, dass er nach Deutschland flüchtete.

Seit Ende 2005 ist Akashs Leben wieder in Gefahr. Nicht wegen eines halsbrecherischen Einsatzes – sondern wegen eines Auftrags, der zunächst harmlos klingt, als er ihn bekommt. Schulkinder will er fotografieren, die in Koranschulen die Lehren des Propheten lernen. Er gewinnt das Vertrauen der Lehrer, schenkt den Kindern Schokolade.

Doch dann nimmt er ein Motiv ins Visier, das gefährlich für ihn werden wird. Er fotografiert einen siebenjährigen Jungen, der auf dem Boden eines leeren Raumes sitzt und ihm mit hoffnungsvollem Blick direkt ins Objektiv schaut. Um die Beine des Jungen ist eine Eisenkette gewickelt, gesichert mit einem Vorhängeschloss. Es stellt sich heraus: Zweimal war der Knabe weggelaufen, hatte sich zu den Eltern geflüchtet – die ihn jedes Mal zurück in die Koranschule brachten, wohl auch, weil dort nur geringes Schulgeld zu entrichten ist.

Dieses eine Foto, diese Aufnahme von Unfreiheit und schwärzester Pädagogik, hat für Akash Folgen. (…) Eine Woche später bekommt Akash Drohanrufe von islamistischen Fundamentalisten. Er versucht sich zu erklären. Er habe die Aufnahmen veröffentlicht, weil er dazu beitragen wolle, die Verhältnisse in der Koranschule zu ändern. Am anderen Ende der Leitung sagt man ihm: „Wenn du deinen Job auf diese Art erledigst, bist du verloren.“ Akash wird beschimpft, die Islamisten drohen, ihn zu töten. Wenige Tage nach dem ersten Anruf tauchen fünf Männer in Akashs Elternhaus auf. Der Fotograf ist nicht zu Hause. Irritiert berichten die Eltern ihm von dem seltsamen Besuch. „Da bekam ich Angst“, sagt Akash.

Und in Richtung solcher Verhältnisse bewegen wir uns hier bereits auch. Islamkritiker sind in Europa ebenfalls mit Mord bedroht. Die Mohammed-Karrikaturensten, Hirsi Ali, Seyran Ates, Necla Kelek, Hans-Peter Raddatz, Robert Redeker und viele andere mehr.

Die europäischen Staaten gewähren ihnen zwar Schutz, doch nur widerwillig. Vor allem fehlt es in großen Teil von Politik und Medien nicht nur an Solidarität, sondern man feindet sie offen an. So solidarisierte sich der ehemalige Bundeskanzler Helmut Schmidt keineswegs mit den von Mord bedrohten Karrikaturisten, die diese Karrikaturen aus Protest gegen die Mordbedrohung anderer Medienschaffender veröffentlichten. Schmidt solidarisierte sich faktisch mit der normativen Intoleranz des Islam, und sah im fehlenden Respekt vor islamischer Intoleranz eine „Krise der Verantwortungslosigkeit [4]„.
Eine Krise der Meinungsfreiheit vermochte Schmidt gleichwohl nicht zu erkennen, wenn man vom Recht der Religionskritik, egal ob nun in satirischer oder sachlicher Form gebraucht macht und damit sein Leben riskiert.

Regelrechten Rufmordkampagnen durch Politik, Insitutionen und Medien sind einige türkisch-stämmige Frauenrechtlerinnen ausgesetzt. Das Anliegen den Menschenrechten Geltung zu verschaffen wird in den Dreck gezogen von mit Steuergeldern bezahlten „Migrationsexperten“ [5], und umgedeutet als böswillige Diffamierung des guten, lieben Islam, der anscheinend weder mit Zwangsehen, Ehrenmorden, Geschlechterapartheid, ect. zu tun haben soll.

…Boulevard-Storys, in denen »muslimische Mädchen« ganz »authentisch« berichten, wie sie gequält und geschunden wurden. Schließlich finden sie ihr Refugium im Schoße der westlichen Zivilisation. Die Stoßrichtung dieser Literaturempfehlungen ist eindeutig: Es ist der unverbesserlich rückschrittliche Islam, der verantwortlich ist für Zwangsverheiratungen und andere Grausamkeiten.

Was macht der Fotograf G. Akash anderes, wenn er in einem äußerst symbolträchtigen Bild zeigt, daß der Islam den zur Indoktrination Ausgelieferten im wahrsten Sinne des Wortes Ketten anlegt ? Nicht nur physisch, sondern noch viel mehr psychisch, werden Moslems ihrer Freiheit beraubt, sobald sie darauf konditioniert sind, den ganzen Tag das Leben an den willkürlichen und fast immer sinnlosen Geboten des Islam auszurichten, und den Koran für die einzige, ewig gültige, ultimative „Wahrheit“ zu halten.

Z.B. Claudia Roth vertritt die Ansicht, das Aufzeigen von Menschenrechtsverletzungen im und aufgrund des Islam seien „Gebetsmühlenartig wiederholte Klischees über den Islam [6]„. Nach Auffassung von Roth schürt ein opfersolidarischer Standpunkt wie ihn z.B. N. Kelek vertritt „einen Generalverdacht gegen Muslime und leistet einem Kampf der Kulturen und Religionen Vorschub.“

Das gilt dann wohl auch für den Fotografen G.Akash. Er wird sich in Deutschland nicht nur vor den global agierenden Djihad-Moslems fürchten müssen, die verhindern wollen daß ihre propagandistische Beschönigung der entsetzlichen Menschenrechtslage in der islamischen Welt als Lug und Trug auffliegt. Er muß auch damit rechnen, daß ihn westliche Sympathisanten des Islam als Gegner betrachten.

Die mit Mord bedrohte, kopftuchkritische türkisch-stämmige Abgeordnete Deligöz [7] durfte die eiskalte Anti-Solidarität der Grünen erfahren. Islamkritiker und Engagement für die Menschenrechte ist in Europa nicht erwünscht, wenn dadurch Fakten über den Islam bekannt werden, die dessen Gegensätzlichkeit zu westlichen Verfassungen aufzeigen.

(Spürnasen: Wilhelm Entenmann [8], b. jellyfish, Armin R., spital8katz, Gerhard Sch., Alex H. und Alexander Sch.)

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Zunahme des Antisemitismus nur durch Rechtsradikale?

geschrieben von PI am in Islam,Judenhass | Kommentare sind deaktiviert

Die „Zahl der antisemitischen Straftaten in NRW [9]“ sei gestiegen, verrät uns heute die Welt. Dies ist ein erschreckender und sich leider EU-weit [10] abzeichnender Trend. Die Ursachen werden allerdings selten in Zusammenhang mit der zunehmenden „Bereicherung“ durch eine wachsende moslemische Bevölkerung gebracht. Wäre ja noch schöner, der Antisemit hat gefälligst weiß, europäisch und glatzköpfig zu sein.

Im Dezember gab es einen hoffnungsvollen Ansatz in den Medien, über den rasant ansteigenden moslemischen Antisemitismus [11] zu berichten. Eine Trendwende schien das allerdings nicht einzuleiten, denn als hätten die Medien sich über sich selbst erschreckt, veröffentlicht die Welt heute:

Die Zahl antisemitischer Straftaten ist in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2006 um ein Viertel gestiegen und hat den höchsten Stand seit fünf Jahren erreicht. Insgesamt seien 270 Delikte registriert worden, 58 mehr als 2005, teilte Innenminister Ingo Wolf (FDP) gestern mit. 243 der Taten (2005: 190) hatten einen rechtsextremistischen Hintergrund.

90% waren rechtsextrem motiviert? Da kommt man schon ins Grübeln. Alles Glatzen, keine Migranten? Wie kommen solche Zahlen zustande, die einem das Bild vermitteln, widerlicher Antisemitismus sei ausschließlich ein Problem von deutschen Rechtsradikalen? Nun, in Berlin klappt das ganz einfach, indem man die islamistisch-fundamentalistische Straftaten bei den Rechtsradikalen [12] mitzählt und flugs haben wir das gewünschte Bild von der Zunahme rechtsradikaler Straftaten, und der Migrant kommt als Täter nicht [11] vor.

Der Berliner Senat listet in seiner Studie „Gewaltsignale an Berliner Schulen 2004/2005“ unter dem Stichwort „(Rechts-) Extremismus“ 62 gemeldete Vorfälle auf, ein starker Anstieg gegenüber dem Vorjahr, in dem nur 39 Fälle gemeldet wurden. Unter der Kategorie fasst der Senat „antisemitisch, rassistisch/fremdenfeindlich, rechtsextrem, volksverhetzend oder fundamentalisch/islamistisch motivierte Äußerungen“ von Kindern und Jugendlichen zusammen.

Wie viele derartige Übergriffe unter Jugendlichen gab es jüngst, will Trapp (Anm. CDU-Abgeordneter) wissen, wie viele davon können „dem rechtsextremen Lager zugeordnet“ werden, wie viele Jugendlichen, „die nicht deutscher Herkunft sind“. Auf seine Anfrage hat der Abgeordnete noch keine Antwort erhalten, die Beantwortungszeit ist nach Angaben der CDU-Fraktion außergewöhnlich lang. (…)

Grundsätzlich es ja durchaus korrekt, den islamischen Antisemitismus dem rechten Lager zuzuordnen, denn es steckt haargenau dieselbe Ideologie [13] dahinter, und beides ist gleich widerlich. Aber man sagt es uns nicht. Man sagt uns nicht, soundsoviel Prozent der antisemitischen Vorfälle wurden von Migranten verübt. Man konstruiert ganz bewusst und politisch gewollt [14] ein Bild, das Judenfeindlichkeit ausschließlich im europäisch-weißen rechtsextremen Milieu verortet. Antisemitismus von islamischer Seite hat nicht vorzukommen [15], weder hier noch sonst in Europa. Migranten sind lieb und immer nur Opfer – Basta!

» Eurabia: So werden wir versch…! [16]

(Spürnase: spital8katz)

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Schule in Köln: Türkisch als Pflichtfach ab Klasse 5

geschrieben von PI am in Schule | Kommentare sind deaktiviert

In Köln wird voraussichtlich demnächst ein Gymnasium eröffnet, in dem ab der fünften Klasse Türkisch neben Englisch Pflichtfach werden soll. Die Kölner Bezirksregierung sieht keinen Hinderungsgrund für den geplanten Start im Sommer. Schließlich verfolgt die Schule edle Ziele: Sie will die Kinder „zu Toleranz, Demokratie und Pluralismus zu erziehen – wenn es sein muss, auch gegen die Eltern.“

Super! So etwas muss man natürlich unterstützen. Schließlich will die Schule, dass die Kinder „mit einer „multikulturellen internationalen Perspektive [17]“ aufwachsen. Das verspreche „beste Aussichten fürs Berufsleben.“ Beste Aussichten für das Berufsleben mit Türkisch?

Der Akademiker-Bund, in dem sich türkischstämmige Kölner für Bildung, Chancengleichheit und bessere Perspektiven für Migrantenkinder engagieren, will nicht nur ein Signal in der Kölner Bildungslandschaft setzen. Er will von nun an in jedem Jahr 50 Kindern eine besondere Förderung zuteilwerden lassen. Im Sommer geht es mit zwei fünften Schuljahren in Buchheim los. Man möchte gern, dass die Klassen zur Hälfte aus Kindern aus Migrantenfamilien bestehen.

Das Projekt ist ambitioniert, auch wenn der Träger vom ursprünglichen Plan abgerückt ist, als bi- oder gar trilinguales Gymnasium zu starten. Die Fünftklässler werden nun mit zwei Sprachen starten. Englisch und Türkisch sind Pflichtfächer. Im siebten Schuljahr kommt eine weitere Fremdsprache hinzu. Unterrichtssprache ist Deutsch. (…) Die Kölner Bezirksregierung, die den Betrieb der Ersatzschule genehmigen muss, sieht zurzeit keinen Hinderungsgrund für den planmäßigen Start im Sommer. „Die Antragsteller sind gut aufgestellt“, sagt Sprecher August Gemünd. (…) Ziel des TDAB (Anm.: Türkisch-deutsch Akademischer Bund) sei, die Kinder zu Toleranz, Demokratie und Pluralismus zu erziehen – „wenn es sein muss, auch gegen die Eltern“.

Welche deutschen Eltern werden ihre Kinder wohl auf eine solche Schule schicken? Doch sicher nicht die, die der ganzen Multikulti-Träumerei kritisch gegenüberstehen. Es werden also Eltern sein, die alles ganz toll finden. Sollte aber trotz dieses wohlgesonnen Hintergrundes einmal einem Elternteil irgendetwas an dieser Schule zu weit gehen, dann soll das Kind gegen den Willen der Eltern weiter indoktriniert werden. Das lässt tief blicken, auch auf die Sichtweise der Kölner Stadtregierung, die offenbar keine Probleme damit, dass hiermit das Außerkraftsetzen von Artikel 6 (2) Grundgesetz [18]

Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht.

schon vorab angekündigt wird. Aber die Linken haben sich ja bekanntlich noch nie um das Grundgesetz gekümmert.

P.S.: Der Redakteur des Kölner Stadt-Anzeigers, Helmut Frangenberg, hält in seinem Kommentar [19] zum obigen Artikel das neue deutsch-türkische Gymnasium für „einen guten Anfang“ und einen „Leuchtturm für Bildung“.

» August Gemünd, Pressesprecher der Kölner Bezirksregierung: [20] Telefon: 0221-147-2163 und -2170
» Leserbrief an den Kölner Stadt-Anzeiger: [21]

(Spürnase: Regina W.)

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Sternshortnews: Berichterstattung vor und nach Sharia-Zensur

geschrieben von PI am in Allgemein | Kommentare sind deaktiviert

[22]Wie shariakonforme Berichterstattung auszusehen hat, darüber kann man sich bei sternshortnews ein Bild machen. Es ging darum, dass dort über den Fall des Moslems, der in Frankreich einen Arzt angegriffen [23] hatte, weil dieser zu Untersuchungszwecken seine Frau berührt hatte, wahrheitsgemäß berichtet wurde. Dann muss wohl der hausinterne Sharia-Rat zusammengetreten sein und Anstoß genommen haben. Denn nur wenige Stunden später war – schwupps – die Meldung verschwunden, mitsamt Kommentaren dazu, versteht sich. Die Nachricht stimme angeblich nicht mit den AGBs überein.

Noch findet man sie im Google Cache. Ursprünglich lautete sie [24] so, wie wir sie hier auf PI auch kennen [25]:

Paris: Ehemann schlug Frauenarzt, weil dieser seine Frau am Unterleib berührte
Im September letzten Jahres hatte die Ehefrau eines Franzosen gerade ihr zweites Kind zur Welt gebracht und lag noch im Kreissaal, da kam der junge Vater des Babys hinzu und schlug auf den Frauenarzt ein. Der Grund für diese Tat war, dass die Hand des Frauenarztes den Unterleib seiner Frau berührt hatte. Da sah der junge Vater Rot, da er als Angehöriger des islamischen Glaubens so etwas nicht dulden konnte. Vor Gericht äußerte der Angeklagte jedoch, es sei „eine Frage von Scham, nicht von Religion“ gewesen. Ein Richter verurteilte den Franzosen Fouad Ben M. zu 1.000 Euro Schadenersatz und einem halben Jahr Gefängnis.
Quelle: onnachrichten.t-ony [26]

Sucht man jetzt, finder man nur noch dies [27]:

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Der gelöschten Nachricht fiel leider auch dieser treffende Kommentar von PI-Leser cartman zum Opfer:

Deshalb: Muslimische Krankenhäuser et cetera

Wir brauchen endlich glaubenskonforme, ubiquitäre Institutionen zur Errichtung einer koexistenten Gesellschaft für die Majoritäten von morgen. Es ist diesen Menschen nicht zuzumuten, von unreinen Ärzten berührt zu werden. Daher sollten mögliche Berührungspunkte zwischen den verschiedenen Gesellschaftsformen weitgehends vermieden werden. Denkbar wären auch Mediatoren für alle Belange des alltäglichen Lebens, die von Zentralräten zu stellen wären.

24.01.2007 23:27 Uhr von cartman007

Da hat wohl jemand nicht aufgepasst! Der Kommentar ist doch perfekt.

(Spürnase: b. jellyfish)

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