Horst Eberhard Richter: „Die Befreier des Iraks sind Täter“

richter_ramstein.jpgHorst-Eberhard Richter (Foto) ist einer der Gründerväter der Deutschen Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW). Laut Wikipedia ist er „der große alte Mann der bundesdeutschen Friedensbewegung“. 1981 gründete Richter die deutsche Sektion der IPPNW, 2003 demonstrierte er gegen den Irak-Krieg. In seinen Büchern ruft er dazu auf, Attac zu unterstützen. Dieser Mann hat nun an seine Kollegen zum neuen Jahr einen Brief geschrieben, den wir hier veröffentlichen. Dieses Schreiben veranlasste den Mediziner, der ihn uns zur Verfügung stellte, seinen sofortigen Austritt aus der IPPNW zu erklären.

Die besonderen Herausforderungen des Jahres 2007 sieht Richter in drei Dingen:

  1. Im Versinken des Iraks in einem totalen Bürgerkriegs-Chaos.
  2. Die große Klimakonferenz von Nairobi mit den düstersten Prognosen, aber fehlenden präventiven Handlungsentscheidungen.
  3. Die vernichtende Niederlage Bushs und der Republikaner bei den Novemberwahlen 2006.

Zugegeben, das erscheint etwas wirr, sind aber nach Richter alles Kennzeichen des „kritischen Punktes“ der „psychischen Krankheit Friedlosigkeit“. Hauptbösewicht der gegenwärtigen Misere ist natürlich US-Präsident Bush. Er hat mit seiner „Kreuzzugsmentalität“ zunächst seine Landsleute infiziert, wenn sie ihm auch bei der letzten Wahl in den Rücken gefallen sind.

die vermeintlich Guten finden in der Projektion das eigene Böse wiedergespiegelt. Kofi Annan hat es ausgesprochen: Den Irakern geht es heute viel schlechter als unter Saddam Hussein. Die vermeintlichen Befreier haben sich als Täter entlarvt.

Aha, die Amis sind Täter, Hussein offenbar nicht, und Kofi Annan weiß, wieviel wohler die Menschen sich in Husseins stalinistischem Reich gefühlt haben. Aber es kommt noch besser:

das Spalten der Welt, um sich als Sieger über das Böse feiern zu können, ist nur ein Teil der „psychischen Krankheit Friedlosigkeit“. Der andere Teil ist der erst in der Neuzeit, gestützt auf die technische Revolution, aufgekommene Wahn, dass man sich als der Stärkste in der Machtkonkurrenz von allen Abhängigkeiten befreien und unverletzbar machen könne. Von dieser Illusion aus hatte die Bush-Regierung Israel permanent in dem Irrglauben ermutigt, sich in Palästina und im Libanon durch überlegene Militärschläge die lästige Gegenschaft vom Halse schaffen zu können. Aber geschürt wurden nur Hass und Rachegefühle und die Militanz von Hamas und Hisbollah. Diese Schlappe erhöht nun noch den Druck aus der Irak-Pleite, sich endlich zu dem durchzuringen, was wir in der Medizin Krankheitseinsicht nennen. Das ist das Durchschauen der Illusion, mit überlegener Gewalt aus der wechselseitigen Abhängigkeit in eine Freiheit rücksichtsloser Willkür ausbrechen zu können.

Das klingt wahrhaftig paranoid, ist aber in Wahrheit blanker Hass: Hass auf alles Amerikanische, Hass auf Israel, Hass auf den Westen. Da wird Israel zum Aggressor, natürlich von Bush aufgehetzt und Selbstverteidigung wird zur „rücksichtslosen Willkür“. An der Klimakatastrophe, an der selbstverständlich nicht gezweifelt wird, sind natürlich auch die Amis Schuld. Sie haben dann auch zu verantworten, dass

würden bald Hunderte Millionen Klimaflüchtlinge aus weiten verdorrenden Landflächen und überfluteten Küstenregionen drohen.

Aber da ja nun die Bush-Kritiker die Wahl gewonnen haben, gibt es vielleicht doch noch eine Chance für sie, der überfluteten Dürre zu entrinnen. Jedenfalls ist für Richter jetzt irgendein Fenster aufgegangen…

Dr. B. schreibt in seiner Austrittserklärung an Richter unter anderem:

Das vorrangige Ziel des IPPNW ist die Verhinderung eines Atomkrieges. Sie lassen sich über Klimaschutz aus. Klimaschutz ist absolut notwendig, ist aber nicht Ziel des IPPNW. Ich kann dieses ewige Gejammer über die angebliche Unfähigkeit des Menschen nicht mehr ertragen. Vor 20 Jahren gab es in allen bunten Blättern Illustrationen des entwaldeten deutschen Mittelgebirges. Die CDU-Regierung hat mit Töpfer ein wirksames Umweltschutzprogramm initiert – Katalysatoren, bleifreies Benzin, Schwefelfilter bei Kohlekraftwerken… Den Wald gibt es noch. Der Mensch scheint nicht ganz so blöd zu sein. (…)

Mit keinem Wort wird erwähnt, dass sich S. Hussein des Völkermordes schuldig gemacht hat. Um es klar und deutlich auszusprechen: Hussein war ein Schwerverbrecher. (…) Formaljuristisch war möglicherweise die Besetzung Deutschlands durch die amerikanische Armee völkerrechtswidrig. Es fehlt jetzt eigentlich nur noch das Wehklagen über die Hinrichtung der Nazi-Verbrecher oder deren unmenschlich lange Inhaftierung. Selbstverständlich bin ich gegen die Todesstrafe – aber ausgerechnet bei Hussein in Tränen auszubrechen und ansonsten den Mund zu halten, wie es einige Gutmenschen tun, ist nicht sehr überzeugend. Grund für meinen Ausstrittswunsch ist nicht, was in dem Brief gesagt wurde, sondern was NICHT gesagt wurde. Geschmackvollerweise erreichte mich dieses Schreiben am 27. Januar. An diesem Tag wird in großen Teilen der Welt des Holocaust und der Befreiung der KZ-Insassen (auch durch die Amerikaner) gedacht.

Das Islamisten-Regime von Teheran hat angekündigt Israel von der Landkarte verschwinden zu lassen. Das Atomprogramm wurde (auf Kosten der Ernährung der Bevölkerung) ausgeweitet, mit dem offensichtlichen Ziel in den Besitz von Atombomben zu gelangen. Nordkorea hat im letzten Jahr eine Atombombe gezündet. Wenn uns Staaten näher an einen Atomkrieg geführt haben, sind dies NICHT die USA, sondern der IRAN und Nord-Korea. Aber so etwas Simples passt nicht ins Weltbild, kann daher nicht wahrgenommen werden und findet folglich im Schreiben von Ihnen keine Erwähnung.

Interessant ist, dass Richter Bush vorwirft, die Welt in gut und böse einzuteilen, selbst aber genau das tut. Nur, dass Bush bei ihm das Böse schlechthin verkörpert, während der Rest der Welt sein Opfer ist. Folglich wird mit Bushs Amtszeit „ein Fenster aufgestoßen“: Die Dürre verschwindet, die Überflutungen auch, die Menschen kehren heim, Israel hört auf, die Palästinenser zu terrorisieren und die Atomkriegsgefahr sinkt.

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2000 Teilnehmer bei Berlin-Demo gegen Ahmadinedschad

demo_berlin.JPGTrotz strömenden Regens fanden sich gestern mehr als 2000 Demonstranten geschmückt mit israelischen und iranischen Fahnen am Berliner Holocaust Mahmal ein, um gegen die Politik des iranischen Präsidenten Ahmadinedschad zu protestieren. Unter den Rednern waren u.a. Andreas Wittenzelner von der Gruppe Am Echad aus München, Markus Löning, MdB (FDP), Dr. Matthias Küntzel und Sacha Stawski von Honestly Concerned e.V.

Die Demonstration wurde von über 100 unterschiedlichen Organisationen und vielen bekannten Persönlichkeiten, die z.T. auch in der Menge auszumachen waren, unterstützt. Allen PI-Lesern, die unserem Aufruf zur Teilnahme gefolgt sind, herzlichen Dank. Mehr Fotos und Auszüge der Reden gibts hier.




Christiansen: Bettina Röhl lässt Gerhart Baum alt aussehen

Wer die gestrige Sabine Christiansen-Sendung verpasst hat, sollte sich unbedingt die von Outcut TV zusammengestellten Highlights anschauen. Der schönste Passus kommt gleich zu Anfang, wenn Bettina Röhl dem gutmenschlichen Ex-Innenminister Gerhart Baum gehörig die Leviten liest:




Irdische Freuden und Männerüberschuss in Allahs Paradies

War das jetzt eine Folge der Aufforderung, Witze über den Islam zu reißen? Wohl nicht, denn dieser Unsinn steht so im Koran. Im Himmel wie auf Erden haben moslemische Männer offenbar nur Sex im Kopf. Auf Erden dürfen sie nicht so, wie sie möchten, dafür kann dann im Paradies alles Versäumte nachgeholt werden. Natürlich dürfen nur die Männer, für die gibt’s im Himmel je nach Status zwei bis 72 Jungfrauen, während die Frauen, die es bis ins Paradies schaffen, nur einen Kerl kriegen.

Was es mit den paradiesischen Jungfrauen auf sich hat, erklärte der moslemische sogenannte Geistliche Muhammad Ibn Sa’d Baqna Asch’arani:

Asch’arani beruft sich in dieser Predigt auf Aussagen aus dem Koran und der Überlieferung. Seine Rede beinhaltet Aussagen wie:

Definition des Wortes „Jungfrau“:

1. Ihre Gesichtsfarbe ist sehr weiß/hell.
2. Ihr Augenweiß ist sehr weiß.
3. Ihre Augenpupillen sind sehr schwarz.
4. Ihre Augenlider sind entspannt (schläfrig).

Die Erschaffung einer Jungfrau:
Jungfrauen sind nicht aus Erde (wie Adam) erschaffen, sondern aus Safran.

Beschreibung des Körpers einer paradiesischen Jungfrau:
1. Das Gesicht ist sehr weiß und rein. In der „gesunden“ (glaubwürdigen) Überlieferung heißt es: „Wenn man das Gesicht einer Jungfrau anschaut, sieht man sich in ihrem Gesicht klarer als in einem Spiegel“.
2. Ihr Hals ist lang und sehr weiß.
3. Ihr Busen ist groß wie Granatäpfel, die rund und schwellend sind (Sure 78,33).
4. Unterhalb des Bauchnarbels beginnt die Tabuzone, die weder von Menschen noch vom Teufel jemals berührt wurden. Die Jungfrau kennt keine Menstruation, keinen Urin oder Schmutz (eine Auslegung von Sure 2, 25 ).
5. Die Beine sind sehr weiß, anziehend und leuchtend. Sie leuchten so, dass ihr Licht durch die Kleider der Jungfrau gesehen werden kann.

Die Männer im Paradies schlafen mit den Jungfrauen (Sure 36,55) in zwei Situationen:

1. Wenn die Einwohner des Paradieses dies wollen.
2. Wenn diese an die Einwohner der Hölle denken, lenkt Allah sie ab, indem er sie den Jungfrauen zuführt.

Andere Inhalte der genannten Predigt:

Allah macht eine Jungfrau auch nach dem Beischlaf immer wieder zur Jungfrau. Nur ein Märtyrer erhält 72 Jungfrauen im Paradies. Alle anderen männlichen Einwohner des Paradieses erhalten zwei Jungfrauen.

Alle Männer betreten das Paradies ohne Kleidung im Alter von 30 Jahren (so die Überlieferung von at-Tirmidhi).

Alle Jungfrauen sind jung und gleichaltrig.

Als Antwort auf die Frage „Warum erhalten Männer im Paradies viele Frauen, während jede Frau dort nur einen Mann hat?“ sagt Asch’arani:

1. Nach der glaubwürdigen Überlieferung (Hadith Sahih) sind im Paradies mehr Männer als Frauen.
2. Nach der gesunden Überlieferung ist das sexuelle Verlangen einer Frau im Paradies geringer als derartiges Verlangen eines Mannes (Sahih Muslim).

Sehr gesund scheinen die Damen nicht zu sein mit ihren sehr weißen Gesichtern und auch sonst eher seltsam, mit ihren leuchtenden weißen Beinen, ihren langen Hälsen und ihrer Tabuzone. Aber die Geschmäcker sind halt verschieden …

(Spürnase: Kreuzritter)




Religion of Peace and Love

Selten genug, dass Eheleute in einem Land wie Saudi-Arabien sich lieben, werden sie doch meist von Vätern und Brüdern zwangsweise zusammengebracht und kennen sich oft gar nicht. Liebe ist auch nicht vorgesehen, wie wir kürzlich vom Muslimmarkt erfahren haben. Die stört bloß bei der Hingabe zu Allah. Bei einem Paar in Saudi-Arabien, das sich trotz aller Hindernisse liebt, wurde demzufolge die Zwangsscheidung verfügt.

Keine Chance für die Liebe: Ein Berufungsgericht im islamischen Königreich Saudi-Arabien hat die Klage einer 34 Jahre alten Frau gegen die Zwangsscheidung von ihrem 37-jährigen Mann abgewiesen. Die Eheleute lieben einander und haben zwei gemeinsame Kinder. Ein Halbbruder der Frau hatte aber hinter ihrem Rücken ihre Scheidung betrieben. Die Mutter von zwei Kleinkindern weigert sich nach einem Bericht der Zeitung „Arab News“, in die „Obhut“ des Halbbruders zurückzukehren, der nach saudiarabischem Recht seit der Scheidung ihr „gesetzlicher Vormund“ ist. Sie will zu ihrem Ehemann zurück.

Fatima ziehe es vor, mit ihrem einjährigen Sohn weiter in dem Gefängnis in der Stadt Dammam zu leben, in dem sie seit ihrer Verhaftung im vergangenen Oktober einsitzt, hieß es. Ihre zwei Jahre alte Tochter lebt beim Vater, der nach dem Urteilsspruch am Sonntag verzweifelt zusammenbrach. „Jetzt gibt es nichts mehr, was ich tun kann. Unser Land ist gegen uns, und ich kann mich nicht gegen ein ganzes Land auflehnen“, sagte er der Zeitung. Der Anwalt der Frau erklärte, der Richter habe einen Fehler begangen, indem er dem Stammesrecht den Vorzug gegenüber dem islamischen Recht gegeben habe, das eine derartige Einmischung der Familie nicht vorsehe.

Der Halbbruder hatte nach dem Tod des Vaters, der seine Einwilligung zu der Heirat gegeben hatte, einen Richter gefunden, der in Abwesenheit der Eheleute die Zwangsscheidung beschloss. Zur Begründung sagte der Halbbruder, Mansur al-Timani habe, als er um die Hand von Fatima angehalten habe, seine Stammeszugehörigkeit verschleiert. Da sie nun geschieden sind, darf Mansur seine geliebte Ehefrau nicht einmal mehr im Gefängnis besuchen.

Das sind die Verhältnisse, an denen die Linken und die Grünen nie Kritik üben, an denen auch niemand sonst Kritk üben kann und darf, ohne sich den Diffamierunskampagnen der Demagogen vom Schlage Claudia Roth auszusetzen. Es sind die Verhältnisse, denen Claudia Roth und ihre kunterbunten Freunde hier bei uns freudestrahlend alle Türen weit öffnen und für erstrebenswert halten!

(Spürnase: Dieter Bauer)




Buchtipp: Die Geschichte des Muslimtests in Baden-Württemberg

frauen_unterdrueckung.jpgDer Leitende Ministerialrat a.D., Rainer Grell, hat das Buch bzw. Manuskript über „Dichtung und Wahrheit: Die Geschichte des ‚Muslim-Tests‘ in Baden-Württemberg. 30 Fragen, die die Welt erregten (nicht nur die islamische)“ geschrieben. Es wird wohl beim Manuskript bleiben, denn gemäß den ungeschriebenen Unterwerfungsrichtlinien hat sich von August bis heute kein Verlag gefunden, der sich traut, das Buch zu veröffentlichen – obwohl man es „inhaltlich wie stilistisch ausgezeichnet und überdies hochinteressant“ gefunden hat!

Wir haben das Manuskript deshalb als PDF-Datei online gestellt, damit trotz der Dhimmi-Haltung der Verlage die Informationen einer breiten Leserschaft zugänglich sind. Zur Einführung wird über den Islam informiert, und zwar im tatsächlichen Sinne des Wortes, ehrlich und nicht durch die rosarote Brille. Als Beispiel mag das Kapitel „The Myth of Islamic Tolerance“ dienen:

Der Mythos von der islamischen Toleranz, so lautet der Titel eines von Robert Spencer herausgegebenen Buches. Das legt den Schluss nahe, dass es mit der viel beschworenen Toleranz nicht weit her war. Und so ist es denn auch. Nicht nur Spencer, sondern auch Eugen Sorg und vor allem Bat Ye’or und andere haben nachgewiesen, dass die Behandlung von Juden und Christen schwerlich den Begriff der Toleranz erfüllt, den wir bei seiner Verwendung vor Augen haben.

„Einer der Lieblingsmythen der gebildeten Stände des Westens ist derjenige vom Glanz und Niedergang des maurischen Spanien. Die fast achthundert Jahre dauernde Epoche von al-Andalus, wie die Halbinsel von ihren arabischen Bewohnern genannt wurde, gilt als goldenes Zeitalter der Wissenschaften und der Künste und der christlich-jüdischislamischen Harmonie – unter dem Schutz eines toleranten, milden, von Vernunft durchwalteten Islam. ‚Für einen kurzen historischen Moment’, schwärmt etwa der Herausgeber von ‚Das Wunder von al-Andalus’, einer jüngst publizierten Sammlung arabischer und hebräischer Gedichte aus dem maurischen Spanien, ‚wurde der Traum von einem friedlichen Miteinander Wirklichkeit.’ Ein Traum, der 1492 mit dem Abschluss der inquisitorisch-katholischen Reconquista Granadas und der Vertreibung der Muslime und Juden aus Spanien wieder ausgelöscht worden sei. Die Erfindung des muslimischen Spanien als Ort überlegenen Menschtums findet vor 250 Jahren in der Aufklärung statt und wird bis heute in unzähligen Versionen erneuert. Immer bedienen diese die Interessen
der jeweiligen Zeit. Der sklerotisch erstarrten katholischen Kirche wird von den französischen Aufklärern eine idealisierte, gleichsam deistisch geläuterte islamische Gegenwelt ohne Papst, Dogma oder Scheiterhaufen vorgehalten. Wie der Rousseausche edle Wilde wird auch die Figur des edlen Muslim oder Orientalen von Pierre Bayle, Montesquieu, Voltaire und anderen zum zivilisationskritischen ‚Tugendmodell und Beschämungsinstrument’ (Siegfried Kohlhammer) ausgeformt.“

Die Wirklichkeit sah – wie so oft – leider anders aus. Den Grundstein hatte Mohammed selbst gelegt, dessen Worte und Taten bis heute als Vorbild für jeden gläubigen Muslim gelten. „Mohammed hatte die meisten Stämme der arabischen Halbinsel unter dem von ihm gestifteten Islam vereint. Als charismatischer Heerführer hatte er Karawanen überfallen und Oasen geplündert und als Richter über Tod oder Leben der Gefangenen und die Verteilung der Beute verfügt. Er hatte zwei der drei jüdischen Stämme von Medina, die sich nicht bekehren ließen, ausgeraubt und aus der Stadt vertrieben. Als finsterer orientalischer Leviathan hatte er die Ausrottung aller Männer des dritten, des Stammes der Banu Quraiza, angeordnet und deren Frauen und Kinder versklavt. Und als Prophet konnte er für jede seiner Entscheidungen göttliche Offenbarung geltend machen. ‚In der Nacht wurden quer über den Marktplatz der Stadt Gräben ausgehoben, groß genug, um die Leichen der Männer [des Stammes der Banu Quraiza] aufzunehmen. Am Morgen befahl Mohammed, der selber zu den Zuschauern der Tragödie gehörte, dass die männlichen Gefangenen in Gruppen von jeweils fünf oder sechs herbeigeführt werden sollten. Jede Gruppe hieß man dann in einer Reihe am Rande des Grabens niedersitzen, der bestimmt war, ihr Grab zu werden; dort wurden sie enthauptet und die Leichen hinabgestossen. Die Schlächterei, die am Morgen begonnen hatte, dauerte den ganzen Tag und wurde bei Fackelschein bis in den Abend fortgesetzt. Nachdem er so den Marktplatz mit dem Blut von sieben- oder achthundert Opfern getränkt und den Befehl erteilt hatte, die Erde über den Leichen zu glätten, liess Mohammed das furchtbare Schauspiel hinter sich, um bei den Reizen Rihanas Trost zu finden, deren Ehemann und männliche Verwandte alle gerade in dem Massaker umgekommen waren.’ (Sir William Muir, ‚The Life of Mohammed’, in: Ibn Warraq, ‚Warum ich kein Muslim bin’.)“

„Der berühmteste Jude des maurischen Spanien, der grosse Philosoph und Arzt Maimonides, verfasste sein Werk in Kairo im Exil. Als er 1149 als Vierzehnjähriger mit seiner Familie vor den Judenverfolgungen aus Córdoba floh, existierten bereits kaum mehr christliche oder jüdische Gemeinden in al-Andalus. Später schrieb er in einem oft zitierten Brief an die Juden des Jemen, die von den dortigen Pogromen berichtet hatten: ‚Bedenkt, meine Glaubensgenossen, dass Gott uns unserer grossen Sündenlast wegen mitten unter dieses Volk, die Araber, geschleudert hat […]. Nie hat uns ein Volk so beschwert, erniedrigt, gedemütigt und gehasst wie sie […], wir wurden von ihnen in unerträglicher Weise entehrt.’“

Mit der Toleranz des Islam verhält es sich möglicherweise ähnlich wie mit der Legende vom hohen Eisengehalt von Spinat, die einer vom anderen abgeschrieben hat, und die ganzen Generationen von Kindern die Lust nicht nur auf dieses Gemüse vergällt hat. Aus der juristischen Kommentarliteratur gibt es ein ähnliches Beispiel, dass ein falsches Zitat im Planckschen-Kommentar von 1905 zum BGB jedenfalls bis zu meiner Studienzeit in den sechziger Jahren ungeprüft von Auflage zu Auflage jedes BGB Kommentars mitgeschleppt wurde. Menschlich, allzu menschlich geht es halt überall zu.

Durch die exzellente Recherche und den „lesefreundlichen“ Stil eignet sich das Manuskript auch hervorragend als Nachschlagewerk.

» an den Autor Rainer Grell




„EU-Verfassung ist ein Ermächtigungsgesetz“

schachtschneider.jpgWas bedeutet die EU-Verfassung? Wird darüber aufgeklärt? Was weiß der Parlamentarier, was der normale Bürger? Karl Albrecht Schachtschneider (Foto) ist Professor für Rechtswissenschaften an der Universität Erlangen. Er hat für den CSU-Bundestagsabgeordneten Dr. Peter Gauweiler Verfassungsklage gegen den EU-Vertrag eingelegt. Das monströse Werk enthält zutiefst undemokratische Regelungen, die Angst machen. Schachtschneider ist der Ansicht, „dass die meisten Parlamentarier des Deutschen Bundestags wohl nicht im Ansatz wussten, was für einer Monster-Verfassung sie da zustimmten.“ Der Verfassungsvertrag ist ein Ermächtigungsgesetz, das „von bösartigen Kräften benutzt werden will – und die deutschen Politiker sehen weder Gefahren und Unheil, das auf uns in diesem Zusammenhang mit der EU-Verfassung zukommt.“

Die Informationen aus dem Interview mit Professor Schachtschneider sind für jeden Bürger der EU essentiell! So enthält der Verfassungsvertrag beispielsweise die Möglichkeit,

der Wiedereinführung der Todesstrafe, nicht in jeder Situation, aber im Kriegsfall und bei unmittelbar drohender Kriegsgefahr! Ins Recht gesetzt wird auch die Tötung, wenn sie nötig ist, um Auflauf und Aufruhr niederzuschlagen. Das heißt, laut EU-Grundrechtecharta hätte man in einer Situation wie in Leipzig 1989 schießen dürfen!

Frage: Das ist ja unglaublich! Können Sie das näher erläutern?

Schachtschneider
: Wir werden später darauf zurückkommen, wenn es um die Grundrechte geht. Aber wenn ein Bundestagsabgeordneter Ja zu dem Vertrag sagt, dann weiß er nicht, was er tut! Er kennt den Vertrag nicht.

Hinzu kommt: Die Bestimmung IV-445 ermöglicht die vereinfachte Änderung dieses Vertrages und damit der zukünftigen Verfassung für 500 Millionen Menschen. Das betrifft die gesamte Wirtschaftsverfassung mit Binnenmarkt, Währungsunion, Wettbewerbsrecht, bis hin zum Verbraucherschutz und Sozialpolitik, aber auch die Sicherheitsverfassung in der Innenpolitik, den „Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts“. Diese gesamten Regelungen in Titel III Teil III des Vertrags können durch Beschluss der Staats- und Regierungschefs, also durch Europäischen Beschluss, geändert werden. Das Europäische Parlament wird dazu nur angehört, die nationalen Parlamente werden überhaupt nicht einbezogen.

Das heißt, dieses Papier wird keinen langen Bestand haben, es ist ein Ermächtigungsgesetz. Das ist raffiniert geregelt, ich habe das nur mit Mühe entdeckt. Der normale Politiker kann einen solchen Vertragstext gar nicht lesen. Da steht z.B., ein solcher, den Inhalt der Verfassung ändernder Europäischer Beschluss „tritt erst nach Zustimmung der Mitgliedstaaten im Einklang mir ihren jeweiligen verfassungsrechtlichen Vorschriften in Kraft“. Das klingt wunderbar, aber in Deutschland genügt die Zustimmung der Bundesregierung. Bundestag und Bundesrat sind überhaupt nur zustimmungsberechtigt, wenn völkerrechtliche Verträge geschlossen werden.

Die EU-Verfassung ist ein völkerrechtlicher Vertrag. Er bedarf der Zustimmung beider Häuser, mit Zwei-Drittel-Mehrheit, ermächtigt aber zur Änderung durch einen Europäischen Beschluß, und dieser Änderungsbeschluss ist nun einmal kein völkerrechtlicher Vertrag! Und wenn es kein Vertrag ist, dann genügt, wie bei der ganzen NATO-Rechtsprechung, im Prinzip die Zustimmung des Außenministers. Die Auswärtige Gewalt ist grundsätzlich Sache der Bundesregierung.

Das geht an der demokratischen Willensbildung vorbei. Es erfordert keine Volksabstimmung, auch nicht in Frankreich, Großbritannien und sonstwo. Es erfordert bei uns auch keine parlamentarische Beteiligung. Das machen die Staats- und Regierungschefs mit den Präsidenten des Rates und der Kommission unter sich aus. Sie können wesentliche Teile des Verfassungsvertrages insgesamt oder zum Teil ändern. Sie werden das auch tun, ich denke sehr bald.

Frage: Der EU-Verfassungsvertrag ist ein dickes Buch, das kein Mensch ohne weiteres versteht. Wie kann man darüber eine Volksabstimmung abhalten? Sie sagen ja, sogar die Abgeordneten könnten es nicht verstehen.

Schachtschneider: Den Einwand kenne ich, er ist berechtigt. Die Abgeordneten kennen den Vertrag nicht. Das ist bedauerlich, aber sie könnten ihn schon verstehen, wenn sie mich mal zwei bis drei Stunden anhören würden. Aber sie holen mich nicht, sie holen nur Integrationisten, die also die Probleme gar nicht sehen, geschweige denn ansprechen. Ich kenne ja die Protokolle des Europaausschusses. Aber dumm sind die Menschen nicht, sie sind einfach nicht informiert. Sie werden falsch informiert (…)

Frage: Stichwort Grundrechte: Sie erwähnten zu Anfang, daß nicht einmal das Recht auf Leben durch die Grundrechtecharta der EU-Verfassung verläßlich gesichert ist und unter bestimmten Umständen die Todesstrafe wieder möglich würde?

Schachtschneider: Ja, kommen wir zu den Grundrechten, z.B. dem Recht auf Leben, und sehen uns das im Detail an. In Art. II-62 VV steht: Niemand darf zum Tode verurteilt werden, niemand darf hingerichtet werden. – In Ordnung.

Aber das ist nicht die Wahrheit! Im Verfassungsvertrag steht nämlich, daß die Erklärungen zu den Grundrechten, die im Grundrechtekonvent unter Roman Herzog mit dem Text der Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) übernommen worden und lange diskutiert worden sind, die gleiche Verbindlichkeit haben wie der Grundrechtstext selbst. In den Erklärungen kommt die Wirklichkeit! Die Grundrechtecharta richtet sich, jedenfalls in den klassischen Grundrechten, nach der EMRK von 1950. Damals war es wohl nicht anders möglich, als daß man den vielen Mitgliedstaaten des Europarates die Möglichkeit der Todesstrafe ließ. Deutschland hatte die Todesstrafe gerade abgeschafft, 1949, aber Frankreich, Großbritannien und viele andere Staaten hatten sie noch, und es wäre nie zu einer Menschenrechtserklärung gekommen, wenn man auf allgemeiner Abschaffung der Todesstrafe bestanden hätte.

Kurz gesagt: Die EU-Verfassung ermöglicht die Abschaffung der Demokratie und die Bildung eines „Willkür- und Tyrannenstaates, ja eine Diktatur eines kleinen Kreises von EU-Politikern, der nicht einmal gewählt, sondern nur berufen wurde.“

» PI: Es grüßt die totalitäre Vision – EU auf dem schnellsten Weg zur EUSSR
» Fakten & Fiktionen: EU-Verfassung "ein Haufen Scheiße"

(Spürnase: b. jellyfish)