Maischberger lädt Heinersdorfer Moschee-Gegner Swietlik aus

swietlick.JPGIn diesen Minuten wird die Maischberger-Sendung „Im Zweifel gegen den Angeklagten? Muslime unter Verdacht“ ausgestrahlt. Wir hatten in unserer heutigen Ankündigung bereits die ungerechte Auswahl der Gesprächsteilnehmer kritisiert. Mittlerweile erfuhr PI, dass mit Joachim Swietlik (Foto) ein weiterer Gast in die Sendung eingeladen war. Swietlik von der Interessengemeinschaft Pankow-Heinersdorfer Bürger e.V. sollte als Vertreter der Heinersdorfer Moschee-Gegner in der Sendung den Gegenpart zum Imam der Ahmadiyyah-Gemeinde, Abdul Tariq, einnehmen.

Am gestrigen Vormittag fand zwischen Maischberger-Redakteur Hendrik Fritzler und Swietlik noch ein positives persönliches Vorgespräch statt und drei Stunden später wurde dann auch die offizielle Einladung zugeschickt. Swietlik war angetan, endlich einmal einem breiten Publikum seine Bedenken vortragen und die ewigen Rassismusvorwürfe ausräumen zu können. Wie er uns telefonisch mitteilte, hatte er sich extra für diesen Dienstag frei genommen. Heute Vormittag nun, nur wenige Stunden vor der Sendung, erhielt Swietlik dann einen Anruf von Maischberger-Redakteur Hendrik Fritzler, dass er nun leider doch ausgeladen werden müsse. Begründung: Zeitmangel. Es gäbe aber zu Beginn der Sendung eine Dokumentation zu dem Moscheebau, in der er auch im Originalton zu hören sei. Auf den Inhalt dieses Filmbeitrags hat Swietlik natürlich keinen Einfluss. Seine Enttäuschung spricht auch aus dieser Email, die er an seine Freunde und Unterstützer verschickte:

Liebe Mitstreiter,
nachdem am Freitag die Freude über die Einladung zur Sendung „Menschen bei Maischberger“ groß war und am Montagvormittag dem 05.02.07 um 10:00 Uhr noch ein positives persönliches Vorgespräch stattfand und 3 Stunden später die offizielle Einladung zugeschickt wurde, kam heute am Dienstagvormittag 06.02.07 (Tag der Sendung) die Ausladung. Die lapidare Begründung ist plötzlich angeblicher Zeitmangel während der Sendung. Ahmadiyya-Imam Tariq bleibt aber weiterhin Gast der Sendung, der Zeitmangel scheint ihn nicht zu betreffen. So zieht sich der „Rote Faden“ der Ungleichbehandlung nach den Print-Medien auch in die TV-Medien.

Viele Grüße – Achim Swietlik

P.S.: Irgendwer scheint eine Riesen Angst vor uns und unseren Argumenten zu haben!

Somit wird kein einziger mit den Einzelheiten des Moscheebaus Vertrauter anwesend sein – außer dem Imam. Und der kann nun unwidersprochen unter den Zuschauern seine „Friedlichkeit“ und „Harmlosigkeit“ verbreiten. Das Ganze nennt sich dann wohl „Ausgewogenheit“. Die Vermutung liegt nahe, dass sich Abdul Tariq, nachdem er von der Einladung von Swietlik hörte, massiv bei der Redaktion beschwerte und dessen Ausladung forderte.

Fazit: Eigentlich ist die Ausladung von Bürgerrechtlern wie Joachim Swietlik konsequent im Sinne der Dogmen des Multikulturalismus. Schon der Titel der Sendung deutet darauf hin: „Im Zweifel gegen den Angeklagten? Muslime unter Verdacht“. Im Titel wird eine indirekte Parteinahme der Redaktion mit den islamischen Interessen erkennbar. Moslems in der Opferrolle, als ungerechtfertigt Verdächtigte. Mit solchen Formulierungen wird von vorn herein das Mitbestimmungsrecht der Bevölkerung diffamiert und diskreditiert, ihre Lebenswelt selbst gestalten zu dürfen. Hierzu gehört auch das Recht, Einfluss auf kulturelle Entwicklungen nehmen zu dürfen und zu können, die nicht mit dem Gesetzestext und der Ethik des Grundgesetzes vereinbar sind. Z. B. ist es eben kein Verdacht, dass der Islam generell Geschlechterapartheid praktiziert und propagiert. Ein Missstand, ja – ein Verbrechen, das genauso wenig akzeptabel ist wie jegliche andere Form von Apartheid, Rassismus und Diskriminierung.

Für jeden Bundesbürger, der zu den Grundsätzen des Grundgesetzes steht, sollte darum eine islamkritische Haltung eine Selbstverständlichkeit sein.Doch tatsächlich stehen nicht die Moslems, die in Heinersdorf ihren Kult pflegen wollen, der wie gesagt, eine Ethik vertritt und propagiert, die nicht mit dem Grundgesetz vereinbar ist, unter „Verdacht“. Sondern die grundgesetztreuen Bürger von Heinersdorf, die ein Mitbestimmungsrecht für ihre Lebenswelt einfordern. Sie stehen unter Verdacht der Fremdenfeindlichkeit, sogar des Rassismus bisweilen. Eine propagandistische Umkehr des Sachverhalts.

Die Redaktion von „Maischberger“ bezieht eine äußerst bedenkliche Position, wenn sie noch im Sinne grundgesetzlicher Ethik auftreten will, zugleich aber durch suggestive Titelgebung eine Personengruppe und deren Interssen, die nicht mit dem Grundgesetz vereinbar sind, eine Plattform als Opfer bietet. Man beabsichtigt die islamische Seite von vorn herein in eine begünstigte, anklagende Position zu bringen, um ihr die Selbstdarstellung und Erlangung ihrer Ziele zu erleichtern.

Noch bedenklicher und fragwürdiger im Sinne des Grundgesetzes ist es, wenn die islamische Repräsentanz ihre Sicht darlegen kann, nicht aber deren Kontrahenten. Eine solche Vorauswahl der Diskussionspartner offenbart eine skandalöse Vorzensur an Information. Sie erleichtert die Diffamierung grundgesetzkonformer Bürger und zugleich die Darstellung grundgesetzkonträrer Standpunkte und die Selbstdarstellung derer, die sie vertreten.

Natürlich geschieht das nicht aus Versehen, sondern erneut zeigen die Leitmedien, dass sie sich als Instrument der Massenmanipulation verstehen. Sogar als Gehilfen grundgesetzkonträrer Anliegen, wie es die Unterstützung fundamental-islamischer grundsätzlich darstellt. Denn die Ethik des Islam ist gegensätzlich zum Grundgesetz, und zudem beansprucht der Islam juristische wie politische Macht, wie sie in allen islamischen Ländern ausgeübt wird.

Die Redaktion von „Maischberger“ muss sich fragen lassen, wie sie zum Grundgesetz steht. Ein Massenmedium muss ausgewogen agieren bzw. die Ethik des Grundgesetzes mit tragen. „Maischberger“ ist weder ausgewogen in der Auswahl der Diskussionspartner noch in der Benennung der Sendung – sondern im Gegenteil gezielt suggestiv und manipulativ. „Maischberger“ versteht sich offensichtlich als Instanz der „Volkserziehung“. Ein mediales Selbstverständnis, das an Propagandastrukturen totalitärer Regime erinnert, aber in einer freiheitlichen, an den Menschenrechten orientierten Gesellschaft vollkommen deplaziert ist. Ja – leider muss man das so klar und deutlich sagen – sogar eine Gefahr für die Bewahrung unserer Grundrechte darstellt.

» an Hendrik Fritzler
» an Sandra Maischberger




TV-Tipp 2: Arte „Welttag gegen weibliche Genitalverstümmelung“

beschneidung.gifDer 6. Februar ist Welttag gegen die grausige Praxis der – hauptsächlich im islamischen „Kultur“kreis vorgenommenen – weiblichen Genitalverstümmelung. Aus diesem Grund gibt es heute einen Themenabend bei Arte, der um 20.40 Uhr beginnt und mit einer Gesprächsrunde abgeschlossen wird, an der auch Ayaan Hirsi Ali teilnimmt. Da muss man sich dann entscheiden, ob man Hirsi Ali zuhören möchte, oder zu Henryk Broder wechseln will. Was die so harmlos als „Beschneidung“ bezeichnete Genitalverstümmelung bedeutet, darüber haben wir ausführlich vor einem Jahr berichtet.

(Spürnase: Martin Sch.)




Nicolas Sarkozy: „Wer hier leben will, muss sich anpassen“

sarkozy_nicolas.jpgKlare Positionen bezieht der konservative französische Präsidentschaftskandidat Nicolas Sarkozy zum Thema Immigration und Integration. Wer in Frankreich leben wolle, habe französische Werte zu respektieren. Keiner werde gezwungen, dort zu bleiben, wenn es ihm nicht gefällt: „Wer Frankreich liebt, muss auch die republikanische Ordnung respektieren, das heißt: man ist nicht polygam, man beschneidet nicht seine Töchter und schlachtet kein Schaf in seiner Wohnung“.

Sarkozy lieferte sich in der TV-Sendung (Anm.: „J’ai une question ? vous poser“ des Fernsehsenders TF1) einen heftigen Wortwechsel mit muslimischen Einwanderern. „Niemand wird gezwungen, in Frankreich zu leben! Und wenn man Frankreich liebt, dann respektiert man es!“

Einer Anruferin aus Lille, die sich darüber beschwerte, dass der Oberste Rat der Muslime in Frankreich von „einem Algerier“ geleitet werde, obwohl die „Marokkaner“ in der Mehrheit seien, antwortete Sarkozy direkt: „Sie sind keine Algerierin, sie sind Französin, so wie auch ich kein Ungar bin!“

Sarkozys ungarischer Vater hieß Sarközy de Nagy-Bocsa und kam nach dem Zweiten Weltkrieg nach Frankreich. Seine Gesprächspartnerin bezeichnete daraufhin Sarkozys Aussage als „Schande“, sie fühle sich „als Muslimin algerischer Herkunft beleidigt“.

Brillant gekontert! Wir sind gespannt, wann die ersten Guti-Proteste laut werden.

(Spürnasen: Geheimrat und Michael)

» André Glucksmann: Warum ich für Sarkozy bin




TV-Tipp 1: Henryk M. Broder heute bei Maischberger (22.45 ARD)

broder_henryk.jpgHenryk M. Broder in Fernseh-Diskussionen zu erleben ist stets ein Hochgenuss. Heute Abend wird der streitbare Publizist allerdings bei Menschen bei Maischberger zum Thema „Im Zweifel gegen den Angeklagten? Muslime unter Verdacht“ seine ganze Schlagfertigkeit benötigen, um gegen die islamophile Übermacht zu bestehen. Als da wären: Manfred Gnjidic (Anwalt von Khaled el Masri), Bernhard Docke (Anwalt von Murat Kurnaz), Dhimmi-Pfarrer Jürgen Fliege („Was geht es uns an, warum Murat Kurnaz nach Pakistan fährt?“), Abdul Basit Tariq (Imam der Ahmadiyya-Gemeinde) und natürlich Gutmenschin Maischberger herself. Dem stehen Broder und Hessens Innenminister Bouffier gegenüber. Fünf zu zwei also – die im öffentlich-rechtlichen Fernsehen übliche „Parität“.

(Spürnase: Martin K.)




Arzu Sürücü will Sorgerecht für Sohn ihrer ermordeten Schwester

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Will den Sohn ihrer Schwester: Arzu Sürücü (re.)

Das Gezerre um den kleinen Sohn der vor zwei Jahren von ihrem Bruder auf offener Straße ermordeten Hatun Sürücü nimmt kein Ende. Der Junge lebt seit dem gewaltsamen Tod seiner Mutter bei einer Pflegefamilie. Die Familie seiner Mutter aber gibt keine Ruhe, die Schwester Arzu Sürücü will unbedingt das Sorgerecht für das Kind. Nachdem sie vor dem Familiengericht Tempelhof-Kreuzberg gescheitert ist, beschreitet sie nun den Rechtsweg.

Der Triumph der Familie, nicht nur die Mutter beseitigt zu haben, weil sie lebte wie eine Deutsche, wäre mit der Übertragung des Sorgerechtes vollkommen. Deshalb will die Schwester auch genau zwei Jahre nach dem Mord das Urteil anfechten.

Es ist zwei Jahre her, dass der kleine Can seine Mutter verlor. Im Februar 2005 wurde sie auf offener Straße an einer Bushaltestelle in Berlin-Tempelhof von ihrem eigenen Bruder ermordet. Mit drei Schüssen in den Kopf wurde die 23-jährige Hatun Sürücü umgebracht, „weil sie ihr Leben lebte, so wie sie es für richtig hielt“, wie der Richter später erklärte. Das heißt: weil sie ihren kleinen Sohn allein großzog, das Kopftuch abgelegt hatte, eine Ausbildung machte, selbst bestimmen wollte, welchen Mann sie liebt. Seit dem Tod seiner Mutter lebt der heute siebenjährige Can fern von seinen Tanten und Onkel aus dem Sürücü-Clan bei einer Pflegefamilie. Aber die Sürücüs wollen sich nicht damit abfinden und Can zurückbekommen. Den ersten Versuch startete Arzu Sürücü, Hatuns jüngere Schwester, direkt nach dem Urteil gegen ihren eigenen Bruder im Frühjahr 2006. Sie beantragte, künftig für ihren Neffen sorgen zu dürfen.

Eine Forderung, mit der sie im ersten Anlauf scheiterte: Kurz vor Weihnachten hat das Familiengericht in Tempelhof-Kreuzberg die Übertragung der Vormundschaft für Can zurückgewiesen. Es würde nicht dem Willen der ermordeten Mutter Hatun entsprechen, dass Can bei der Familie Sürücü aufwachse, hatte das Gericht geurteilt. Hatun Sürücü hatte laut Gericht einem Dritten erklärt, sollte ihr etwas zustoßen, wolle sie nicht, dass ihr Sohn bei der Familie aufwachse. Außerdem müsse der Schutz des kleinen Can gewahrt werden, so die Rechtsprecher. Das wäre bei einem Leben bei der Familie kaum möglich, dort würde er mit Einzelheiten der Umstände des Todes seiner Mutter konfrontiert. (…) „Dass Arzu Sürücü weiterhin versucht, das Sorgerecht für Can zu bekommen, ist absolut unmoralisch“, sagte Seyran Ates, Berliner Juristin, die als Anwältin stets für die Rechte türkischer Frauen in Berlin gekämpft hat, heute zu SPIEGEL ONLINE. Die Schwester Hatun Sürücüs handle nicht im Interesse Cans, sondern nur in ihrem eigenen.

Nach Auskunft der Islamkritikerin und Anwältin Seyran Ates wird der Mord an Hatun in der türkischen Bevölkerung vielfach begrüßt. Hier ein Auszug aus ihrem Interview mit der Berliner Morgenpost

Berliner Morgenpost: Frau Ates, der Fall Sürücü sorgte für Empörung und Debatten um sogenannten „Ehrenmorde“. Hat sich in den zwei Jahren an der Problematik etwas geändert?

Seyan Ates: Richtig ist, dass dieser Ehrenmord die öffentliche Diskussion verstärkte. Aber nachhaltige Veränderungen gibt es meines Erachtens nicht. Ich finde, das müsste alles schneller gehen.

Experten sagen, dass Ayhan Sürücü, der seine ältere Schwester Hatun wegen ihrer westlichen Lebensweise erschoss, von einigen Landsleuten heute sogar gefeiert wird.

Davon bin ich fest überzeugt. Viele in der türkischen Community befürworten diesen Mord und klatschen auch heute noch.

Was heißt das in Zahlen?

Es gibt in Berlin dafür keine konkreten Untersuchungen. Aber ich nenne Ihnen als Vergleich eine aktuelle Umfrage unter männlichen Studenten in der Türkei. 30 Prozent haben dort Ehrenmorde befürwortet. Ich denke, in Berlin ist der Anteil noch größer.

Wie kann man diesem Problem begegnen?

Sicher nicht durch abstrakte politische Diskussionen. Wir müssen dahin gehen, wo wir diese traditionellen Familien auch erreichen: in Moscheen und Männercafes. Und wichtig ist natürlich auch, sich in den Schulen möglichst früh für Toleranz und Gleichberechtigung einzusetzen.

Es gibt, vor allem in Neuköln und Wedding, einige Projekte.

Projekte reichen nicht. Das muss fester Bestandteil des Unterrichts sein. Und die Familien müssen einbezogen werden.

Am Mittwoch dieser Woche, wenn der Mord an Hatun Sürücü zum zweiten Mal jährt, will ausgerechnet die Grünen-Fraktion des Berliner Abgeordneten-Hauses eine Mahnwache am Tatort halten. Was für ein Hohn, stellen doch die Grünen wie kein anderer den Islam unter Naturschutz, bestreiten dreist alle Missstände und öffnen dadurch Verbrechen wie dem an Hatun Tür und Tor. Arzu Sürücü, die dem kleinen Can „wie eine Mutter sein will“, wird bezeichnenderweise nicht an der Gedenkfeier teilnehmen.

„Ich gehe nicht hin. Ich mache das auf meine Weise“, sagt Arzu Sürücü. Sie wolle „familiär und religiös“ um ihre Schwester trauern. Ihre Schwester, so hatte Arzu letztes Jahr zur Presse gesagt, sei „im Paradies. Ihr geht es gut.“

Wahrscheinlich geht es ihr besser als je zuvor, wo sie lebte „wie eine Deutsche“.

(Spürnasen: Gerhard Sch., Florian G. und ds)




Al Kaida-nahe Tablighi Jamaat baut Londons Mega-Moschee

alan_craig.jpgGegner der „Monster“- Moschee: Alan Craig

Die britische CBN News hat sich in einem kritischen Beitrag mit der im Jahre 2012 fertiggestellten Londoner Moschee befasst, die Platz für 70.000 Moslems bieten wird. In dem fünf Minuten-Beitrag kommen unter anderem Melanie Phillips (Autorin von „Londonistan“), Alan Craig (Foto, Christian Peoples Alliance) und Dr. Irfan Al Alawi (Center for Islamic Opposition), ein in London lebender gemäßigter Moslem, zu Wort. Alawi befürchtet, dass sich durch den Bauherr der Mega-Moschee – der Al Kaida-nahen Tablighi Jamaat (TJ, Gemeinschaft der Missionierung und Verkündigung) -, weitere radikal-islamische Kräfte in London sammeln und für Terror und Gewalt sorgen wird.

Die regelmäßigen Treffen der TJ entwickeln sich auf dem indischen Subkontinent zu Anziehungspunkten von Islamisten, die die Versammelten als Rekrutierungsfeld betrachten. Auch Murat Kurnaz zählt mittlerweile zu der islamistischen Terror-Vereinigung. Größter Verfechter der Mega-Moschee, die aus dem Entwicklungshilfefonds der EU finanziert wird (wir berichteten), ist Londons sozialistischer Bürgermeister Ken Livingstone.

Hier das CBN-Video:

(Spürnase: Daniel R.)




Die Linke: „Schäuble schürt bewusst Angst vor dem Islam“

Gestern hatte Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble vor Anschlägen in Deutschland durch radikale türkische Moslems gewarnt. Weiter hatte der Minister festgestellt, dass die wachsende Zahl von zum Islam konvertierenden Menschen etwas Bedrohliches habe. Erstaunliche Aussagen für einen Mann, der bisher durch grenzenlose Naivität und Dhimmitum in Erscheinung getreten ist. Daraufhin ließ „Die Linke“ umgehend eine Pressemitteilung veröffentlichen, deren gutmenschlicher Verblödungsgrad nur sehr schwer zu toppen sein dürfte.

Die Äußerungen des Innenministers verstärken einen Trend, zu dem leider auch einschlägige Stellen des EKD-Textes „Klarheit und gute Nachbarschaft“ vom November vergangenen Jahres beigetragen haben: Die muslimische Minderheit in Deutschland wird stereotypisiert und unter Generalverdacht gestellt.

Schäuble verstellt mit seinen Bedrohungsszenarien jegliche Chancen auf einen offenen und gleichberechtigten Dialog. Anstatt klar auf die Unterschiede zwischen Islam und Islamismus hinzuweisen, wird hier bewusst die Angst vor dem Islam als Sinnbild einer diffusen Gefahr geschürt.

Henryk Broder erklärt in seinem großartigen Buch „Hurra, wir kapitulieren“ den Unterschied zwischen Islam und Islamismus so: Zu den Übungen, an die wir uns inzwischen so gewöhnt haben, dass wir sie kaum noch wahrnehmen, gehört die ständige Unterscheidung zwischen „Islam“ und „Islamismus“. Der Islam ist gut, eine Religion des Friedens, der Islamismus ist böse, eine militante Bewegung, die den friedlichen Islam missbraucht. Aber irgendwie hängen beide natürlich doch zusammen, der Islam und der Islamismus. Man könnte vermuten, wenn das nicht schon wieder eine Provokation wäre, dass es sich um eine Paarung wie „Alkohol“ und „Alkoholismus“ handelt: In kleinen Portionen sehr gut verträglich und anregend, in größeren Mengen gefährlich und schädlich, weil das Bewusstsein benebelt wird.“ Hat es je jemand besser erklärt? Aber Die Linke weiß das besser:

Richtig wäre, endlich deutlich zu sagen, dass es eine Mehrheit unter den Muslimen in Deutschland gibt, die die Werte des Grundgesetzes respektieren und schätzen. Egal ob man dabei vom Euro-Islam, von einem „aufgeklärten“ Islam oder einfach vom Islam in Deutschland spricht – es muss anerkannt werden: Der Großteil der hier lebenden Muslime hat es geschafft, die Werte des Islams mit den Werten des Grundgesetzes und der Aufklärung zu verbinden. Die einzige „Bedrohung“, die von diesen Menschen ausgeht, ist, dass sie unsere Kultur bereichern und an deren Weiterentwicklung teilhaben. Diese Muslime sind Bürger in der deutschen Gesellschaft.

Dass es trotzdem einen Teil der muslimischen Minderheit gibt, deren Integration noch nicht gelungen ist, kann niemand bestreiten. Fraglich ist nur, ob durch das Gerede von „bedrohlichen Konvertiten“ nicht erst zur Entwicklung so genannter „Parallelgesellschaften“ beigetragen wird. Herr Schäuble betreibt Ausgrenzung anstatt Integration.

Es sind Islamisten, die das Konvertieren von Muslimen zum Christentum unter Strafe stellen und es sind auch Islamisten, die dänische Flaggen verbrennen, weil sie die Meinungsfreiheit nicht achten und einen karikierten Propheten nicht ertragen. Wenn aber die deutsche Reaktion weiter in eine ähnlich Richtung geht, indem Lehrerinnen das Tragen des Kopftuches verboten und eine steigende Zahl von Konvertiten zum Islam „bedrohlich“ genannt wird, kann der Graben nur tiefer und die Verständigung nur schwieriger werden. Offenheit ohne Blauäugigkeit ist gefordert.

Jede Form von religiösem Fundamentalismus, die sich intolerant und bevormundend gibt, ist abzulehnen, denn die Freiheit des Glaubens ist unverletzlich – so garantiert es das Grundgesetz. Um diese Freiheit zu verteidigen, brauchen wir aber vor allem eins: Eine differenzierte Betrachtung.

Na dann differenziert mal schön! Und was den Ruf nach „Dialog“ betrifft: Im Welt-Kommentar von Gernot Facius kann man sehen, was wir darunter zu verstehen haben.

(Spürnasen: Kreuzritter und André M. und Düsseldorf Blog)

» PI
zum erwähnten Grundsatzpapier der Evangelischen Kirche und zur Reaktion moslemischer Verbände




Berlin: Staatsanwaltschaft will Härte zeigen

Nach dem brutalen Angriff türkisch- und arabischstämmiger Jugendlicher vor zwei Wochen in Berlin, will die Staatsanwaltschaft jetzt Härte zeigen. Mindestens zwei der Angreifer müssen mit einer Anklage wegen „versuchten Totschlags“ rechnen, nachdem zuerst nur von „Widerstand gegen die Staatsgewalt“, „Landfriedensbruch“ und „Körperverletzung“ die Rede war.

Das Verbrechen hatte wegen seiner außergewöhnlichen Brutalität eine Diskussion über Gewalt bei Jugendlichen mit Migrationshintergrund ausgelöst. (PI berichtete hier, hier und hier.)

Nach einem brutalen Überfall türkischstämmiger Jugendlicher auf einen Polizeibeamten zeigt die Berliner Staatsanwaltschaft neue Härte.

Sie ermittelt jetzt wegen versuchten Totschlags. Zwei Wochen nach dem blindwütigen Angriff von gut einem Dutzend türkischer und arabischer Jugendlicher auf den 42-jährigen Kriminalhauptkommissar hat die Abteilung für Kapitalverbrechen (Mord und Totschlag) das Ermittlungsverfahren übernommen. Die vier Haupttäter, ein 16-Jähriger und drei 17-Jährige, hatten unmittelbar nach der Tat Haftbefehle wegen gemeinschaftlicher schwerer Körperverletzung erhalten. Beim Haftprüfungstermin am Dienstag müssen mindestens zwei der Jugendlichen, je zwei Türken und Deutsche türkischer Abstammung, nach Informationen von FOCUS Online mit Haftbefehlen wegen versuchten Totschlags rechnen. (…) „Wer so zuschlägt, hat zumindest einen bedingten Tötungsvorsatz“, heißt es aus der Berliner Staatsanwaltschaft zu der späten Entscheidung, die Ermittlungen nun der Abteilung für Kapitalverbrechen zu übertragen. Ein weiterer Grund dürfte die politische Dimension dieses Vorfalls sein, der die dramatische Entwicklung der Gewaltkriminalität Jugendlicher mit Migrationshintergrund erneut in den Vordergrund rückt.

Der letzte Satz erscheint hier etwas merkwürdig, kann man doch dort herauslesen, dass der Autor unterstellt, die Anklage sei auch aus politischen Gründen geändert worden. Womit der Migrant dann automatisch wieder in der Rolle des Opfers landen würde …

(Spürnase: Bernd v. S.)




Moslemische Studenten stören Uni-Vorlesung von Daniel Pipes

Die Meinungsfreiheit an amerikanischen Universitäten wird zusehends durch Moslemvereinigungen eingeschränkt: Der US-Terrorismus-Experte Daniel Pipes, Gründer und Direktor des Middle East Forums, hielt an der University of California Irvine eine Vorlesung, die von der moslemischen Studenten-Vereinigung MSU-UCI in einer organisierten Aktion durch laute anti-israelische Slogans gestört wurde. Hier das Video (gefunden bei LGF):


Nachdem die Studenten die Veranstaltung verlassen hatten, lief die Kamera weiter. Hier ist ein Transkript der Rede, die der Organisator der pöbelnden moslemischen Studenten glaubte, unbedingt noch halten zu müssen. Grundtenor ist schlichter, unverblümter Hass auf Israel und die westlichen Werte.

Ich will nur noch ein paar Worte sagen, weil ich weiss, dass wir viele Einfälle und Ideen hatten, wie dies hier ablaufen soll. Es wurde viel drüber gesprochen, einige von uns wollten deutliche Erklärungen abgeben, einige wollten einen stillen Protest abhalten. Letztendlich allerdings will ich nur einen Kommentar abgeben und zwar, dass es richtig war, dort rauszugehen. Dies wird uns stärken. Geht nach Hause und bedenkt, dass alles was Daniel Pipes gesagt hat, lediglich dazu dient, deren Moral zu stärken, sie in dem Bewusstsein zu wiegen, dass Israel eine Zukunft hat. Diese ganze Veranstaltung dient lediglich dazu, ihre Moral zu stärken. Daniel Pipes versucht, Unterstützung für Israel zu sammeln.

Und indem eine Gruppe Studenten sie dort einfach sitzen lässt, einfach geht … dies ist Mist, Müll, …. Ein richtiger Schlag ins Gesicht für sie … es untergräbt ihre Moral. So jetzt sitzen sie wahrscheinlich alle dort drin und sind deprimiert (Gelächter) …

Sie haben keine Zukunft. Und es ist nur eine Frage der Zeit, ehe der Staat Israel vom Gesicht der Erde weggewischt werden wird.
[Menge: Takbir! Allahu akbar!]

Gerechtigkeit wird dann wieder hergestellt werden. Die Menschen die sich dort rechtmäßig aufhalten … diese Menschen dort werden regieren. Es wird keine Ungerechtigkeiten mehr dort geben.

So lasst uns weitermachen. Unsere Waffen, unser Jihad, unsere Art zu kämpfen in diesem Land ist mit unseren Zungen. Wir sprechen es aus und wir schwächen ihre Moral, dies ist das Beste was wir momentan tun können. Und unsere Brüder und Schwestern auf der anderen Seite der Welt, sie handeln auf ihre Art und Weise. Möge Allah ihnen Stärke geben …
[Menge: Takbir! Allahu akbar!]

Wenn unsere Leser an den Präsidenten der UCI, Robert C. Dynes, schreiben wollen, hier ist ein Weblink.




Gründen Friedrich Merz und Wolfgang Bosbach eine neue Partei?

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Friedrich Merz geht…

Die Meldung lief heute morgen über alle Ticker: Ex-CDU-Fraktionschef Friedrich Merz kündigt für 2009 seinen Rückzug aus dem Bundestag an und auch der stellvertretende CDU-Fraktionschef Wolfgang Bosbach hat keine rechte Lust mehr auf die Koalition: „Ich habe alles dafür getan, dass wir an die Regierung kommen. Aber wenn man in 14 Monaten Regierung mehr Frustrations-Erlebnisse hat als in sieben Jahren Opposition, kommt man ins Grübeln.“ Damit würden sich zwei der fähigsten CDU-Politiker aus der aktiven Politik zurückziehen. Und schon wird gemunkelt, ob sich Merz und Bosbach, die sich selber nie ganz grün waren, zusammenraufen und eine neue, wertkonservative, wirtschaftsfreundliche Partei gründen.

Die Rheinische Post berichtet:

Die Stimmung in der Union ist offenkundig deutlich schlechter als bisher bekannt. Merz informierte jetzt den Vorstand der CDU im Hochsauerlandkreis, dass er 2009 nicht mehr für den Bundestag kandidieren wolle. Auch Wolfgang Bosbach hegt Rückzugsgedanken. Merz begründete seinen Rückzug nicht nur mit der Politik der großen Koalition in Berlin. Merz verwies vielmehr auch ausdrücklich auf den Kurs der nordrhein-westfälischen Landespartei. Dieser Kurs sei nicht mit den Grundüberzeugungen vereinbar, für die er in der CDU gearbeitet habe.

wolfgang_bosbach.jpg…geht er mit? Wolfgang Bosbach

Das Verhältnis von Friedrich Merz zu Kanzlerin Angela Merkel ist seit Jahren schlecht. Er war seit 2004 nicht mehr in Führungsfunktion in Berlin tätig und hatte sich zuletzt verstärkt seiner Arbeit als Anwalt sowie seinen Aufsichtsratsposten gewidmet. Dennoch hat der Rückzug Signalwirkung. Denn Merz ist Leitfigur der Wertkonservativen und des Wirtschaftsflügels. Nach Bekanntwerden von Merz’ Entscheidung sagte Wolfgang Bosbach, Vize-Chef der Fraktion: „Die Gedanken, die Friedrich Merz bewogen haben, habe ich auch. Noch komme ich zu einer anderen Konsequenz.“

Reinhard Göhner, Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände, bedauerte Merz’ Entscheidung. „Ich bin der Meinung, dass wir im Bundestag mehr Abgeordnete brauchen, die in der Wirtschaft tätig sind und wirtschaftliche Kompetenz einbringen.“ Für Merz’ Entscheidung habe er Verständnis. Die Fraktionsführung gab keinen Kommentar ab.

Auch bei Bosbach hat sich offenkundig viel Ärger angestaut. „Ich habe alles dafür getan, dass wir an die Regierung kommen. Aber wenn man in 14 Monaten Regierung mehr Frustrations-Erlebnisse hat als in sieben Jahren Opposition, kommt man ins Grübeln.“ Die zahlreichen Zugeständnisse an die SPD, die man habe machen müssen, seien „nur die eine Hälfte“ seiner Zweifel. Was die andere Hälfte ausmacht, ließ Bosbach offen. Noch aber überwiege bei ihm das Gefühl, dass er Freunde wie Fraktionschef Kauder oder Bayerns Innenminister Beckstein nicht allein lassen könne.

PI-Prognose: Eine neue (wirklich!) konservative Partei könnte mit Leuten wie Merz und Bosbach auf Anhieb die 5%-Hürde überspringen. Es wäre längst überfällig!

» an Friedrich Merz
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Frankreich: Prozess wegen Abdruck der Mohammed-Karikaturen

In Frankreich waren die Medien mit der Veröffentlichung der Mohammed-Karikaturen sehr zurückhaltend. Getraut hatte sich das Satiremagazin Charlie Hebdo, das den dänischen Zeichnungen gleich noch ein paar eigene hinzufügte. Prompt wurde das Wochenblatt vom französischen Islamrat und der Moschee von Paris wegen „öffentlicher Beleidigung einer Personengruppe wegen ihrer Religion“ verklagt.

Morgen beginnt der Prozess. Die „Mohammed-Ausgabe“ wurde ein riesiger Erfolg. Statt der normalerweise verkauften 140.000 Exemplare, konnten in wenigen Tagen 400.000 verkauft werden.

Im Vorfeld haben nun Politiker, Journalisten und Wissenschaftler in einer Petition vor einer „allgemeinen Selbstzensur“ gewarnt. Wenn das Pariser Blatt verurteilt werde, komme dies einer schweren Einschränkung der Meinungsfreiheit gleich, heißt es in dem am Montag in der Zeitung „Libération“ veröffentlichten Schreiben von rund 50 Unterzeichnern. „Einige sagen uns heute, der geopolitische Zusammenhang solle zur Vorsicht oder gar zum Schweigen anhalten. Das Gegenteil ist der Fall. Die Meinungsfreiheit und die Laizität müssen bestätigt werden. Die, die dem Fundamentalismus Widerstand leisten, haben nichts außer einer Feder und einem Stift, um auf die Gefahren aufmerksam zu machen“, heißt es in der Petition.(…) Der französische Islamrat kritisiert vor allem drei Karikaturen: Eine Zeichnung, die Mohammed mit einer Bombe auf seinem Turban zeigt. Eine weitere, auf der Mohammed Selbstmordattentäter mit den Worten „Stop, wir haben keine Jungfrauen mehr auf Lager!“ abhält. Und die dritte beanstandete Karikatur ist das Titelbild der „Charlie Hebdo“-Ausgabe: Der Prophet stützt den Kopf in seine Hände. Darunter die Zeile: „Schlimm, von Idioten verehrt zu werden.“

„Die Meinungsfreiheit ist keine Provokation. Wir haben das Recht, die Religion zu kritisieren. Voltaire hat das getan und Goethe auch. Es ist Teil unserer Zivilisation, unseres Weltbilds, diese Kritik auch darzustellen.“ Mit diesen Worten bezog Phillipe Val, Chefredakteur von „Charlie Hebdo“, bereits vor der Veröffentlichung der Karikaturen Stellung. „Alle französischen Zeitungen sollten diese Karikaturen veröffentlichen, um zu zeigen, dass sie das Recht dazu haben. Damit sollte die Diskussion beendet sein.“

Wie französischeGerichte urteilen, zeigte sich kürzlich im „Suppenküchen“-Urteil: Wenn sogar beim Schenken Political Correctness beachtet werden muss, wie soll es dann erst beim Zeichnen sein!

(Spürnase: Florian G.)




Iran prahlt: „Gigantische Erfolge“ in Sichtweite

„Gigantische Erfolge“ des Irans werden durch dessen Präsidenten, Mahmoud Ahmadinejad, in den kommenden Tagen enthüllt werden – so die iranische Presseagentur Fars am Samstag. Am 11. Februar sollen dramatische Bekanntmachungen über Irans nukleare ‘Rechte’ gemacht werden. Der Bericht wurde von einer Serie angeblich iranischer technologischer und medizinischer Durchbrüche, einschließlich eines ‘AIDS Heilmittels’, begleitet.

„Die Regierung Ahmadinejad wird in den kommenden Tagen die erstaunlichen Erfolge und Errungenschaften des Landes veröffentlichen”, so die Fars Presseagentur. „Der iranische Präsident wiederholte, dass der 11. Februar der Tag sein wird, an welchem das unveräusserliche Recht des iranischen Volkes auf den Zugang und die Nutzung nuklearer Technologie durchgesetzt werden wird,” fügte die Agentur hinzu.

„Die iranische Nation wird die Stabilisierung und Durchsetzung ihres Rechtes auf Nukleartechnologie während der Zehn-Tage-Dämmerung feiern,” wurde Ahmadinejad zitiert. Die ‘Zehn-Tage-Dämmerung” Anfang Februar markiert die Daten der islamischen Revolution 1979.

„Wenn eine Nation sich entscheidet, auf eigenen Füssen die höchsten Leistungen zu erreichen, wird Gott helfen und diese Nation wird den Sieg umarmen, “ sagte Ahmadinejad.

Die iranische Regierung prahlte am Samstag mit der Neuigkeit, dass unter ihren ‘grossartigen Errungenschaften’ ein von iranischen Wissenschaftlern entwickeltes Heilmittel für AIDS sei.

„Nach sieben langen Jahren beschwerlicher Arbeit haben iranische Wissenschaftler hier am Samstag eine pflanzliche Medizin entwickelt, welche Acquired Immune Deficiency Syndrome (AIDS) heilen wird,“ so Fars.

„Die Arznei heisst ‚IMOD‘ und ist vollkommen effizient und sicher und ohne bewiesene Nebenwirkungen,” behauptete der iranische Gesundheitsminister Kamran Bagheri Lankarani während einer Feier.

„Die Welt sollte heute wissen, dass eine tüchtige iranische Nation mit Hilfe ihrer eigenen Jugend und Wissenschaftlern, die Höhen des Wissens und der Wissenschaft erreicht hat,” erklärte Ahmadinejad während seiner Rede.

Nach Angaben eines iranischen Abgeordneten soll Teheran damit begonnen haben, weitere 3.000 Zentrifugen zur Urananreicherung zu installieren. Damit könnten jedes Jahr Dutzende Atomsprengköpfe hergestellt werden. Insgesamt will Teheran 54.000 Zentrifugen ausbauen.