leitkultur.jpgRonald Pofalla ist mal wieder auf dem richtigen Weg: In Zeiten, in der die Union immer weiter nach links rückt, will der CDU-Generalsekretär mit dem Begriff „Leitkultur“ das konservative Profil seiner Partei schärfen. In einem Interview mit der Welt sagte Pofalla: „Unter Leitkultur verstehen wir die Bedingungen unseres Zusammenlebens. Dazu gehört zum einen die Anerkennung der Werte des Grundgesetzes. Die Menschen, die hier leben, müssen Teil unserer nationalen Verantwortungsgemeinschaft werden, also nicht in Parallelgesellschaften leben.“

Sie müssten sich „vertraut machen mit der Geschichte und Tradition unserer Nation“ und „unsere Sprache beherrschen und natürlich die Bereitschaft zu Leistung und Verantwortung haben“, fügte er hinzu.

» an Ronald Pofalla

(Spürnase: Gastredner)

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67 KOMMENTARE

  1. sehe ich auch wie nr 1. geredet wird darüber seit jahren, gehandelt wird nicht und unterdessen verschlimmert sich die lage tagtäglich.
    mir ist nicht bekannt, dass die cdu irgendwelche konkreten massnahmen plant, etwa eine reform des einbürgerungs- oder ausländergesetzes oder drastische massnahmen im bereich der transferleistungen, um uns den mob vom hals zu schaffen oder wenigstens die weitere zuwanderung zu stoppen.
    solange die cdu zuviel angst vor frau roth hat, den in allen umfragen erkennbaren willen von rund 80% der bevölkerung in praktische politik umzusetzen, ist das leeres geschwätz.

  2. Blah-blah-blah. Pofalla und seiner pseudo-christkonservativen Karnevalsgruppe glaube ich nichts mehr, bevor sie nicht mindestens 120% von dem, was sie sagen, auch in tatsächliche Politik umsetzen. Und nachdem sie innerhalb der letrzten 8 Jahre so schön alle grundkonservativen Positionen und Vertreter in der CDU mundtot gemacht haben, bekommen die vor einem radikalen Kzurswechsel meine Stimme ohnehin nicht mehr.

  3. Ich sehe es auch so wie der 1. Kommentator. Lasst Taten folgen, CDU! Es gibt einige fähige Leute in dieser Partei – nur haben die nicht viel zu sagen.

  4. Auch ich bin der leeren Worte von Zweivor-Dreizurück Schäuble, exemplarisch für die CDU, sowie dem Berlinflüchtling Stoiber, stellvertretend für die CSU, längst überdrüssig.

    Und die derzeitige Ego-FDP würde unsereins für irgendwelche kurzfristigen Märkte bzw. Gewinne verkaufen.

    Auch ich möchte Taten, viele(!) knallharte Taten sehen, bevor ich denen mein Kreuzlein schenke.
    Protestparteien sind taktisch zwar unklug, aber wohl der einzige Weg, um die Jungs und Mädels auf den rechten Weg zu leiten.

  5. Ja, ich kann solches Geschwätz auch nicht mehr ab. Vernünftige Überlegungen bezüglich unserer Kultur – gar unserer Leitkultur, was immer das sein sollte – können nicht in politisches Handeln umgesetzt werden, so lange sich alle (!) Politiker weigern, die Realitäten in unserem Lande, den politischen Islam, seine Repräsentanten und deren Mitkämpfer betreffend, anzuerkennen und daraus die nötigen Konsequenzen zu ziehen.

    Ist es nicht peinlich, daß uns Politiker erklären, dem Ibrahim al-Zayat könne man nichts nachweisen, in Ägypten aber sehr wohl dessen Machenschaften bekannt sind und von einem der höchsten Vertreter des Muslimbruderschaft in alle Welt posaunt werden?

    Solange das möglich ist, verschone man mich bitte mit welcher Leitkultur auch immer!

  6. Ich, ehemaliger Rot-Grün-Anhänger, dem die Islamisierung dieses unseren Landes ein wenig Angst macht (=Islamophobie), überlege schon lange, mein Kreuz (Sichel gilt ja als ungültige Stimme 🙂 ) bei der CDU zu machen, aber irgendwie ist das nicht mehr die Union, die ich von früher kenne.

    Damals als Kanther noch Null-Toleranz für Schwarzfahrer forderte, während heute mohammedanisch-barbarische Kulturbereicherer 5 Vergewaltigungen frei haben, bevor man überlegt, ob der kleine jihadistische Rütli-Borat ein Schwellentäter sein könnte, evtl. mit günstiger „Sozialprognose“.

    Schünemann, Innenminister Nds und Beckstein fahren eine vernünftige Linie, aber Al-Schäuble mit seinen Mohammedaner-Konferenzen hat nichts begriffen. Sollte der CDU-Haussender ZDF gar das „Wort zum Freitag“ senden, bin ich sehr ratlos!

    2050 – Reichstag wird Schäuble-Moschee

  7. Schließe mich den Vorrednern an.
    Jetzt werfen uns die gnädigen Herren von der Führungsetage der Union mal wieder ein verbales Bröckchen hin. Da, Dummchen, hast du was, jetzt sei fein brav und wähl uns weiter…!
    Nee, Kollegen. Das Spiel geht jetzt schon seit 1983 so, das mag ich nicht mehr mitspielen, danke vielmals.

    Nit schwätze, mache.

  8. Ich denke ähnliches. Ich dachte mir: zwar weiß ich auch nicht, wie das Mohammedaner-Problem zu lösen sei.
    Aber: ich will doch keinesfalls mehr, daß Leute, Politiker, auf meine Kosten leben, äußerst reich leben übrigens, die mir was von Islam ist Frieden vorlügen; wider besseres Wissen, versteht sich.

    Und darum will ich andere Leute wählen, solche, die klar sagen, daß wir den Islam hier nicht wollen und daß der Islam Haß und Gewalt ist. Und wenn die auch nichts können: wenn ihre einzige Funktion die ist, daß ich einen Lügner und Volksverräter nicht mehr durchfüttern muß, soll es mir ausreichen.

    Unsere Volksverräter werden es nie lernen, und sie werden von sich aus nie von ihrem Verrat ablassen. Das einzige, was Abhilfe schafft, ist, sie aus ihren Poistionen zu entfernen.
    Und wenn sich das mal rumgesprochen hat, daß man als Volksverräter seinen Posten verliert, werden die übriggebliebenen Verräter vorsichtiger werden.

  9. Und endlich mal eine „gute“ Nachricht: Sänger MICHAEL JACKSON tritt zum ISLAM über, und wechselt Wohnsitz nach Bahrain.
    Begründung: Im Islam ist Kinderschänden erlaubt. Na dann:
    Viel Vergnügen! http://www.akte-islam.de

  10. Na ich denke, es sind zumindest klare und vernünftige Aussagen von Herrn Pofalla.

    Zumindest von ihm kam schon einiges was uneingeschränkt richtig ist; nämlich folgendes:
    „Das Problem religiös motivierter Gewalt ist heute fast ausschließlich ein Problem des Islam“

    Das Wort „fast“ hätte er allerdings weglassen können…

  11. @ 1-9: na ihr tapferen „Möchtegern, aber…“ CDU/CSU Wähler, welche Partei darfs denn sein? Die nicht existierende Protestpartei? Oder ist diese „Nicht Existent Partei“ zufällig die „Partei der Wahlabstinenzler“? Da habt ihr aber euren Protest markant kundgetan! Wie wärs denn mit Gründung einer Partei? Oder Eintritt in die CDU/CSU, um deren Kurs zu ändern, statt hier rum zu jaulen?

  12. # 12
    Ich bin CDU-Mitglied und habe schon auf Landesebene mitgearbeitet. Wie siehts mit Dir aus?

  13. Das sagen sich die Damen und Herren von der Union auch: Wir sind das kleinere Übel, also müssen uns die Leute wählen. Ewig wird dieses Kalkül aber nicht aufgehen. Die kleinen Parteien werden (unverdient) profitieren, die radikalen Parteien (leider und natürlich noch unverdienter) ebenfalls. Und vor allem wird es für die Union unmöglich werden, jemals wieder eine bürgerliche Koalition zu schmieden. Wenn man regieren will, ist man auf die Linken (Grüne oder SPD) angewiesen.

  14. @#12 rational

    Irgendwie hast Du aber ein schweres Problem mit dem Grundrecht, die Meinung in Wort und Bild frei zu äussern, oder? Nur wegen des „jaulens“.

    Wenn Euch die Parteien nicht passen, dann gründet doch selbst eine.

    Wenn es Euch hier nicht passt, dann geht doch rüber in die Sofffjetunion(beliebig auszufüllen), Kommunistenpack(dito)!

    Wenn Euch die Familienpolitik nicht passt, dann kriegt doch selbst ein Kind!

    Wenn Euch die Polizei und Justiz nicht gefällt, dann werdet doch selbst Marshall.

    Plärr, plärr, plärr.

    Reichlich irrational und verzweifelt, oder?

  15. @rational

    Selbst Friedrich Merz hat entnervt das Handtuch geworfen – und wir sollen als Neuankömmlinge in der CDU einen Kurswechsel einleiten? Nee, das halte ich für einen Witz, zumal das „Leitkultur“ – Geschwätz immer dann wieder aufgelegt wird, wenn die Basis aufmuckt – so als Geste der Beschwichtigung, die auch bei mir nicht mehr verfängt.

    Die Gründung einer neuen Partei? Ein nur von den Wenigsten zu realisierender Vorschlag.
    Immerhin – in NRW hat sich gerade eine „pro NRW“ gegründet, die zu den nächsten Landtagswahlen antreten will.
    Erst wenn den etablierten Parteien der Gegenwind so richtig ins Gesicht bläst, werden sie sich an ihre ursprünglichen Wähler erinnern.
    Und wenn Wähler kritisieren und unzufrieden sind, müssen sie deshalb noch längst nicht selbst gleich Politiker werden – jeder hat seinen Job – der der Politiker ist es, seine Wahlversprechen und Programme in die Tat umzusetzen – nicht, uns mit leeren Phrasen ködern zu wollen!

  16. Solange die CDU sich beim Begriff Leitkultur und Verfassungspatriotismus untereinander zerfleischt, kann man die vergessen. NPD und DVU wimmeln von Dummköpfen, die zu blöd sind, Wahlaussagen zu treffen, die den Rest der Republik nicht befürchten lässt, Möchtegern Gröfatze ins Parlament zu wählen, ausserdem demontieren die sich regelmässig selbst oder betreiben einen Hitler- und Hess-Kult und wer will schon mit Mumien in Verbindung gebracht werden? Das Einzige was wählbar ist, ist die CSU und dazu muss man in Bayern wohnen.

  17. Das habe ich mich auch gefragt, koltschak – bezeichnend finde ich auch die türkische Fahne in der Moschee – zeugt von großem Integrationswillen!
    Und die CDU befürwortet den Moscheebau ganz ungeniert – da sollen wir an das Gequassele von der Leitkultur glauben?

  18. Mir erscheinen die Republikaner bundespolitisch als eine immer tauglichere Alternative: Nicht extremistisch (wie NPD und Freunde) aber doch konsequenter als die CDU. Leider wurde die, wie die FPÖ in Österreich, von den Medien immer mit der NPD in eine Ecke gestellt.

    Zitat von der Homepage:
    Opfer des alliierten Bombenterrors haben würdiges Gedenken verdient: Lärmende Aufmärsche von links und rechts sind an einem nationalen Trauertag fehl am Platze“

    Aus dem Parteiprogramm:
    Deutsche Identität statt Multikultur
    Jeder hat ein unveräußerliches Menschenrecht auf Heimat. Sie gewährt Geborgenheit und Rückhalt in einer vertrauten Umgebung und durch das Gefühl, nicht allein zu sein, sondern einer Gruppe anzugehören, die durch Geschichte, Sprache und Kultur zusammengewachsen ist und füreinander einsteht.
    Man kann aus der Heimat vertrieben werden, ohne den Ort zu wechseln: Durch kulturelle Überfremdung und Masseneinwanderung von Ausländern. Diejenigen, die die dann entstehende „multikulturelle Gesellschaft“ wollen, weil sie auf Heimat keinen Wert legen, sind nicht befugt, sich über das Heimatrecht der anderen hinwegzusetzen.
    Außerdem ist erfahrungsgemäß jede multikulturelle Gesellschaft eine Konfliktgesellschaft.
    Deshalb lautet die wichtigste Forderung der Partei DIE REPUBLIKANER: Bewahrung der deutschen Heimat, keine multikulturelle Gesellschaft, kein Vielvölkerstaat.

    Deutschland ist eine der großen Kulturnationen der Welt. Es gilt, diese Kultur selbstbewußt zu vertreten; für Minderwertigkeitskomplexe gibt es keinen Grund: Vorrang der christlich-abendländischen Kultur.

    Sicherlich sind da auch einige unsinnige DInge im Programm wie z.b. eine Deutschquote im Radio (nach französischem Vorbild), aber alles in allem ist das Programm weder rechtsextrem noch weltfremd.

  19. @ 13 Wired Dragoon: bin seit 42 Jahren Mitglied der CDU, derzeit im Kreistag und Gemeinderat.
    @ 14 Mir: stimmt nicht ganz. Vor Jahren gabs in HH die sog. Schill-Partei, die aus dem Stand ca 20% bei der Bürgerschaftswahl erhielt, und mit der die CDU sofort eine Koalition bildete. Das daraus nichts wurde, lag mit Sicherheit nicht an der CDU. Leider gibt es derzeit auf der konservativen Seite keine wählbare Alternative. Was sich da als solches ausgibt, wie Reps oder NPD, sind tönernde Hohlköppe. Die HH versuchen es wieder, mit Ex-Senator Kusch. Mal sehen. Ich gebe ja zu, in einem Stadtstaat ist eine Parteigründung einfacher als in der Fläche. Deswegen wundern mich die Berliner besonders.
    @ 15 D.N.Reb: ich nehme mir das Grundrecht und die (Meinungs)Freiheit,die Kommentare von 1 – 9 als Gejaule zu bezeichnen, ohne die geringste Absicht, dieses Jaulen zu unterbinden, verbieten oder sonstwas. Wer von uns beiden hat denn nun das Problem mit dem Grundrecht der Meinungsfreiheit? Im übrigen könntest Du den staunenden Lesern bei PI mal beiläufig verraten, wie und was die Unzufriedenen mit den bestehenden Parteien in Deutschland denn tun sollen. Kommentare wie D.N.Reb bei PI schreiben?
    @ 16 biggy: kennen wir die wirklichen Gründe des Rücktritts von Merz, oder nur die vermuteten oder vorgeschobenen?

  20. Nach jeder Wahl äußern sich alle Vertreter der „etablierten“ Parteien entrüstet über niedrige Wahlbeteiligungen, diese Entrüstung ist natürlich nur gespielt, es trifft sie nicht wirklich.

    Was sie wirklich trifft, sind Stimmen an nicht etablierte Parteien, ich denke nicht, dass man alle hier so einfach in einer Protestpartei zusammenfassen kann. Das ist auch nicht unbedingt nötig, zu jeder Wahl treten auch noch etliche nicht im Parlament vertretene Parteien an, da kann sich jeder das ihn passende raussuchen und wählen. Die so gewählte Partei wird nicht unbedingt ins Parlament kommen, dass ist nicht weiter tragisch. Tragisch wird es für die etablierten Parteien wenn’s genug machen, die Bedrohung durch Stimmenverluste ist der einzige Weg sie auf Kurs zu bringen.

    Die Schill-Partei hat in HH einiges bewirkt, und obwohl sie relativ schnell wieder abtreten musste wirkt sie immer noch nach. Diese einmal vollzogene Kehrtwende kann keine andere Partei ohne das Risiko erheblicher Stimmverluste wieder rückgängig machen.

    Dazu Erzkommunist Thomas Ebermann in der taz: „Der Wahlkampf war nicht inhaltsarm. Inhaltlich hat Schill gewonnen. Es gab keine Partei, die seinem faschistoiden Potenzial in der Sache widersprochen hätte. Mirow plakatierte ,Mehr Polizei auf die Straße‘, und von Beust steht ganz selbstverständlich für Brechmitteleinsatz und Arbeitsdienst. Er ist der erste Bürgermeister, der sich mit dem latenten Rechtsradikalismus eingelassen hat. Trotzdem kommt er groß raus, weil er verspricht, all‘ das zu tun, was Schill eingebracht hat, aber ohne Hamburg im Bundestag zu blamieren.“

    (Es ging um die Wahl 2004, Schill war raus, seine Inhalte waren drin.)

    Also, jeder der nicht wählt, stärkt damit seine Gegner.

  21. @#21 rational

    Nun, sie könnten die Repräsentanten dieser Lügenboldparteien erschiessen oder in die Luft sprengen aber das ist keine demokratische Vorgehensweise. Also fällt das weg. Aber sie könnten sie auch nicht wählen, denn nichts fürchtet der Abgeordnete so sehr wie das Ende seiner Legislaturperiode.

    Du bist Mitglied der CDU, dann bist Du entschuldigt. Dann kannst Du nichts dafür.

  22. @ Daniel

    Wenn ich das schon lese – „alliierter Bombenterror“ – dann weiß ich, warum ich den REP meine Stimme ganz sicher nicht geben werde. Es geht hier auch nicht um deren Deutschtümelei, sondern um die westlichen Werte.

  23. Wie ich schon sagte, es nicht DIE Partei. Aber ich denke nicht, dass sie mit der NPD gleichzusetzen ist und durchaus gute Ansätze hat.

  24. Parteien der Bundestagswahl 2005

    50Plus – 50Plus-Bürger- und Wählerinitiative für Brandenburg
    Deutschland – Ab jetzt…Bündnis für Deutschland
    AGFG – Allianz für Gesundheit, Frieden und soziale Gerechtigkeit
    APPD – Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands
    BüSo – Bürgerrechtsbewegung Solidarität
    CM – CHRISTLICHE MITTE – Für ein Deutschland nach GOTTES Geboten
    DGG – Deutsche Gemeinschaft für Gerechtigkeit
    DSU – Deutsche Soziale Union
    REP – Die Republikaner
    GRAUE – DIE GRAUEN – Graue Panther
    HUMANWIRTSCHAFT – Humanwirtschaftspartei
    FAMILIE – Familien-Partei Deutschlands
    DIE FRAUEN – Feministische Partei DIE FRAUEN
    HP – Humanistische Partei
    MLPD – Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands
    NPD – Nationaldemokratische Partei Deutschlands
    Die Tierschutzpartei – Mensch Umwelt Tierschutz
    PBC – Partei Bibeltreuer Christen
    Die PARTEI – Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative
    PSG – Partei für Soziale Gleichheit, Sektion der Vierten Internationale
    Offensive D – Partei Rechtsstaatlicher Offensive
    PERSPEKTIVE – PERSPEKTIVE
    Pro DM – Pro Deutsche Mitte – Initiative Pro D-Mark
    STATT Partei – STATT Partei DIE UNABHÄNGIGEN
    UNABHÄNGIGE KANDIDATEN – UNABHÄNGIGE KANDIDATEN…für Direkte Demokratie + bürgernahe Lösungen

    http://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_politischen_Parteien_in_Deutschland

  25. @#24 mir

    Wenn ich das schon lese – „alliierter Bombenterror“

    *lol* Klingt ganz als ob die pöhsen Aliierten eines Tages aus Langeweile beschlossen hätten, mal eben die armen Deutschen ein bißchen mit Bomben zu terrorisieren.

    Und ansonsten hast Du natürlich recht: Die Reps haben sich zwar mehr oder weniger erfolgreich bemüht, Abstand vom Rechtsextremismus zu bekommen, was aber geblieben ist, ist völlig beknackte Deutschtümelei irgendwo im berüchtigten Bermudadreieck zwischen GraSS, Attac und Heimatlied.*würg*

  26. @ 23 D.N.Reb: dankbarerweise hat H.P.Petersen eine Liste möglich wählbarer Parteien in Deutschland gebracht. Daran mangelt es mit Sicherheit nicht. Wenn eine dieser Parteien 0,05% der Stimmen bekommt, liegt es auch nicht an der 5%-Klausel. Das „Nichtwählen“ hat folgende Konsequenzen: wählt die eher rechte Seite nicht, werden die Sozis stärkste Partei, wählt die eher Linke nicht, freut sich die CDU. Die meisten Abgeordneten sind durch Listenmandate abgesichert, klappt auch meist. Und wenn alles nicht klappt, kommt die große Koalition, na, die kennen wir jetzt. Anscheinend befriedigt Dich das.

  27. @D.N. Reb: Wer beginnt denn Kriege? Lieschen Müller, Du oder vielleicht doch ganz ein anderer?

    @rational: Und wieviel Parteien hast Du schon gegründet?
    Es gab schon viele Parteigründungen rechts der CDU, aber keine hat das geballte Trommelfeuer von Presse und etablierten Parteien lange ausgehalten – die Schill-Partei zähle ich hier bewusst nicht dazu, weil auf lokaler Ebene doch einiges anders ist, als auf Bundesebene. Ich gebe neuen Parteien auch keine Chance, zumindest noch nicht. Bis der brave deutsche Michel sich traut eine rechte Partei zu wählen, müssen hier wohl noch ein paar Kofferbomben hochgehen.

  28. Die Reps sind eine Einmanndiktatur vom Vorsitzenden Rolf Schlierer, der LV Hamburg hatte sich deshalb 2005 aufgelöst, einige sind mit dem ehemaligen Vorsitzenden Faust zur NPD gegangen.

    Die NPD biedert sich gerade bei den Musels an und will nicht einmal mehr gegen Moscheebauten demonstrieren.

    Wer wirklich mit der NPD liebäugelt, sollte vorher unbedingt hier lesen:

    http://de.altermedia.info/news/nachrichten-um-die-npd-hamburg/

    Also für Islamophobe sind die nichts.

  29. @#29 rational

    Befriedigen tut mich was ganz anderes. Aber jetzt stellen wir uns doch mal ganz dumm, was uns nicht schwerfällt, und vor, dass keine dieser Parteien mich anspricht. Soll ich dann eine auswürfeln?
    Aber bis zur nächsten Wahl ist ja noch Zeit. Bisher habe ich ja meine Stimme noch immer versenkt.

  30. @#30 Islamophob und grünenfeindlich

    Darauf kann aber keine Rücksicht genommen werden. Darauf hat niemand im Fall Irak Rücksicht genommen und darauf wird auch niemand im Fall Iran Rücksicht nehmen und bei den Palis kann auch keine Rücksicht genommen werden.

  31. @D.N. Reb: Das ist schon richtig. Es folgt daraus, dass es in Wahrheit eben keine Rolle spielt, wer den Krieg anfängt. Die entscheidende Frage ist, wer ihn gewinnt.

  32. @#34 Islamophob und grünenfeindlich

    Oh nein, der den Krieg anfängt, fängt immer mit Töten an, das ist schon ein Unterschied. Zum Glück hat die Wehrmacht nicht gewonnen, sonst würde ich heute eventuell noch am Ural Gleise bewachen.

  33. #20 #26 Daniel…

    Reps… OK…
    Erstmal ist alles egal, wenn nur antiislamisch. Da brennt´ s nunmal gewaltig…und DA muss erstmal gelöscht werden. Und den etablierten Volksverrätern muss die rote Karte gezeigt werden.
    Wer weiterhin etabliert wählt und sich dem dummdeutschen Denkverbot unterwirft braucht hier auch nicht rummaulen…

  34. >> … keine Rolle spielt, wer den Krieg anfängt.

    Oh doch, das spielt sogar eine sehr große Rolle. Die jeweiligen Gründe sind natürlich auch wichtig.

  35. @Mir: Ja, welche Rolle spielt es denn?
    Außer natürlich eine moralische, aber was ist schon moralisch in der großen Politik…

  36. Also Medien, Welt, Muslime, Wahrheit, Irrsinn, Verlogenheit, Ungerechtigkeit usw.. usw. sind zu sehr miteinender verflochten, dass man nicht mehr trennen kann.

    Gerade habe ich folgende Nachricht gelesen:

    „Israel fordert angeblich Luftkorridor für Angriff auf Iran

    Samstag 24. Februar 2007, 14:18 Uhr

    von AFP
    Israel bereitet einem britischen Pressebericht zufolge einen Luftangriff auf iranische Atomanlagen vor. Die israelische Regierung habe bei der US-Regierung angefragt, ob israelische Jets im Falle einer Entscheidung für einen solchen Angriff den irakischen Luftraum überfliegen dürften, berichtete „The Daily Telegraph“. Die israelische Regierung dementierte den Bericht. Eine solche Anfrage habe es nicht gegeben, sagte der stellvertretende Verteidigungsminister Efraim Sneh in Jerusalem.

    Die Zeitung „The Daily Telegraph“ berief sich auf einen hochrangigen, nicht namentlich genannten Mitarbeiter des israelischen Verteidigungsministeriums. „Eine der letzten Fragen, die wir klären müssen, ist, wie wir eigentlich zu den Zielen im Iran gelangen. Der einzige Weg ist, durch den von der USA kontrollierten Luftraum im Irak zu fliegen“, sagte der Offizier, der dem Bericht zufolge an den militärischen Planungen beteiligt ist. Es sei wichtig, die Frage eines Luftkorridors zu klären, ansonsten „könnten wir eine Situation haben, wo amerikanische und israelische Jagdflugzeuge aufeinander zu schießen beginnen“, zitierte „The Daily Telegraph“ weiter.

    Die USA und Israel verdächtigen Teheran, mit seinem Atomprogramm unter dem Deckmantel der zivilen Nutzung militärische Ziele zu verfolgen. Beide Länder haben einen Angriff auf den Iran bisher nicht ausgeschlossen.

    Offiziell betont Israel, dass die Lösung des Atomstreits mit dem Iran durch Verhandlungen auf internationaler Ebene und nicht durch einen israelischen Alleingang gelöst werden müsse. Es sei offenkundig, dass der Zeitungsbericht falsch sei, sagte Vize-Minister Sneh. 1981 hatte Israel den Irak verdächtigt, Atomwaffen zu bauen. Israelische Kampfflieger zerstörten deshalb die irakische Atomanlage in Osirak.

    Ein am Donnerstag von der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) veröffentlichter Bericht kommt zu dem Schluss, dass Iran trotz zahlreicher Appelle seine umstrittene Urananreicherung ausgeweitet hat und damit eine Resolution des UN-Sicherheitsrates missachtet. US-Vizepräsident Dick Cheney bekräftigte, dass die US-Regierung alles tun werde, damit der Iran nicht in den Besitz von Nuklearwaffen gelange. „Alle Optionen bleiben auf dem Tisch“, sagte er bei einer Pressekonferenz mit dem australischen Regierungschef John Howard in Sydney.
    http://de.news.yahoo.com/24022007/286/afp-topthemen-israel-fordert-angeblich-luftkorridor-f-r-angriff-iran.html

    Also ganz einfach! Das winzig kleine Israel sollte d. Welt den Ar…. Retten, und dafür noch angemacht werden und noch wird vorgeworfen, dass schon mal diese Dienst erwiesen hat.
    Sicher wird Israel niemals zulassen dass irgendwelcher Idiot es vernichten wolle! Doch wir sind weder Naiv noch Verrückt, dass wir eventuell bei dem iranischen Gartenzwerg um ein Angriffstermin erbieten würden, oder zu d. UNO mal geschwind der Absicht mit all die Zugangsdaten zu d Rotenknopf zusenden.

    Also ich sage NICHT dass es nicht möglich ist dass Israel diese Irrsinnigen abstellt! Es bleibt bei dieser verdammt feigen Weltgemeinschaft wahrscheinlich sowieso nichts anderes übrig! Nur dass es eine offizielle Anmeldung und Freigabe usw. dazu erfolgen wird, dass ist absurd! Doch wenn man nichts anderes aufregendes zu schreiben hat, kann man eben damit viel verdienen wenn man Israel irgendwelche Unsinn unterstellt… und dann muss Israel Dementieren… und wenn es geschieht, dann wird gesagt, dass Israel gelogen hat… und kein Ton darüber dass sie ihre bescheuerte nutzlose da sein damit Israel zu verdanken haben…

    Tiqvah Bat Shalom

    (PS: Sorry wegen d viele Unanständige Wörter und Bezeichnungen… irgendwie bin ich so wütend, dass ich noch eine Menge davon auf d Lager hätte… oder sogar selbst kreieren könnte wenn nicht genügend vorhanden ist…..)

  37. @ 30 islamophob und grünenfeindlich: mit Parteigründungen habe ich mich bisher diskret zurückgehalten. Wenn hier erst einmal ein paar Bomben krachen, werden alle Parteien, bis auf Grüne und Linke, rechter. Da brauchst Du dann keine neue mehr.
    @ 32 D.N.Reb: so genau will ich das garnicht wissen. Vorschlag: numeriere alle Parteien von 1 – 49 und wähle die Superzahl der Ziehung vor der Wahl. Ist vielleicht ein bißchen spannender.

  38. Wie kämen die Parteien davon, wenn man die Stimmzettel ungültig macht.
    Er geht mir auch darum, die die Parteienfinanzierung pro Stimme entfällt

  39. @#41

    „Wie kämen die Parteien davon, wenn man die Stimmzettel ungültig macht.
    Er geht mir auch darum, die die Parteienfinanzierung pro Stimme entfällt.“

    *lol*

    Warum willste denn in ein Wahllokal rennen und Deinen Stimmzettel ungültig machen?

    Bleib doch gleich daheim, ist dasselbe. 😉

  40. Leider ist das, was da von der CDU kommt, alles Lügen. Wir brauchen eine *moderne* Volkspartei. Am besten wäre es, wenn sich da was Europaweit tun würde.

    Keine Schürkei in Europa!!!

  41. Ob EU-Beitritt oder wie die CDU es will, „privilegierte Partnerschaft“, ich befürchte der Unterschied wird nicht sehr groß sein.

    Aus dem Libanon wurden auf Anordnung Schäubles 6000 Passdeutsche „heim ins Reich“ geholt, in der Eile wurden gleich noch einige Hisbollah-Kämpfer mitgebracht.

    Wären es richtige Deutsche gewesen, hätte man zuerst überprüft ob nicht ALG-2 oder Sozi-Empfänger darunter sind.

    Frau Merkel reist extra in die USA um den türkischen Taliban wieder ins Land zu schleppen, ein zur gleichen Zeit in US-Haft sitzender deutscher Kapitän ist ihr ganz offensichtlich egal gewesen.

    HH und NRW führen trotz bekannter nachteiliger Auswirkungen in Berlin Islamunterricht ein. Ich würde angesichts dieser Tatsachen nicht allzu viele Hoffnungen in die CDU setzen.

  42. Nichtwählen oder Stimme ungültig machen, das macht keinen Unterschied.

    Ich bin da nicht ganz sicher, Mir. Ich glaube, es gibt einen Utnerschied bei der Parteienfinanzierung. Die abgegebenen Stimmen werden prozentual verteilt, da zählen die der Nichtwähler nicht, diejenigen der Ungültigmacher aber schon. Ich bin aber nicht ganz sicher, vielleicht wissen das andere besser.

    (Übrigens ist es aber sinnlos, Botschaften auf den ungültigen Wahlzettel zu schreiben. Das lesen nur die Auszähler, die grinsen sich eins über besonders wütend-lustige und danach verschwindet das für alle Zeiten in Archivkellern. Das sieht kein Politiker.)

    Womit man aber ganz sicher die großen Parteien nicht finanziert, ist das Wählen von Klein-Parteien. Die müssen ja nicht rechts sein. Ich werde in Zukunft die Bibeltreuen Christen wählen. Die sind aberika- und sehr israelfreundlich und ich besitze einen Flyer von denen, auf den sie den Islam als „Dämonische Macht“ bezeichnen. Das gefällt mir.

    Ich bin zwar absolut nicht christlich und finde manche ihrer Vorstellungen komplett daneben … aber – davon abgesehen, dass sie eh nie an die Macht kommen – wäre das die Kröte, die ich gerne schlucken würde.

    Außerdem reagieren sie extrem nett auf Anfragen. Ich mag die kleine fromme Truppe.

    Von den anderen Parteien wähle ich keinen mehr.

  43. @rational

    Selbst wenn es viele Gründe waren, darunter auch vielleicht vorgeschobene, die Merz zum Aufgeben gebracht haben, ist er doch ein Opfer einer Parteistrategie geworden.
    Denk mal an den „Prof. aus Mainz“, Prof. Kirchhoff – fallengelassen wie eine heiße Kartoffel!
    Und das sind „Persönlichkeiten“!
    Wie sollte ich armes Würstchen in einer Partei eine Richtungsänderung bewirken können, zumal ich – was mir erlaubt sein muß – nach langen Jahren härtester beruflicher Arbeit keine Lust habe, mich in einer Partei „hochzudienen“.
    Nein, ich muß nicht aktiv sein in einer Partei, wenn ich politische Forderungen habe, darf sehr wohl die Politik kritisieren, wenn sie sich nicht an das hält, was im Parteiprogramm festgelegt ist.

    Nur – die Konsequenzen aus der Kritik zu ziehen, ist ja ausschließlich bei den Wahlen möglich. Und da werden wir, wie es hier schon anklingt, ziemlich ratlos sein, befürchte ich.

  44. CDU-Generalsekretär will mit dem Begriff „Leitkultur“ verlorene Stimmen zurückholen. Nicht mehr und nicht weniger.

    Die CDU ist eine Partei ohne Profil und ohne Rückgrat. Wer sie wählt ist selbst dran schuld.

  45. @#43 karaya

    In der DDR gab es nichts Furchtbareres am Wahltag als ungültig gemachte Stimmen. Glaube mir. Schlimmer noch als Scream 2 & 3.

  46. @#43 karaya

    In der DDR gab es nichts Furchtbareres am Wahltag als ungültig gemachte Stimmen. Glaube mir. Schlimmer noch als Scream 2 & 3.

    Scream is lustig. *lol*

    Naja. Ich nehme mal an, in der Tätärä hat sich verdächtig gemacht, wer einfach daheim blieb, deswegen sind hartnäckige Widerständler zur Wahl gegangen, haben aber den Wahlschein ungültig gemacht.

    Richtig?

    Nun, dieses Verfahren aus dem zwischenzeitlich geschlossenen Arbeiter,- und Bauernparadies ist unter jetzigen Verhältnissen sinnlose Zeitverschwendung.

  47. #51 karaya (25.02.07 11:17)

    @#50 D.N.Reb

    In der DDR gab es nichts Furchtbareres am Wahltag als ungültig gemachte Stimmen. Glaube mir. Schlimmer noch als Scream 2 & 3.

    Scream is lustig. *lol*

    Naja. Ich nehme mal an, in der Tätärä hat sich verdächtig gemacht, wer einfach daheim blieb, deswegen sind hartnäckige Widerständler zur Wahl gegangen, haben aber den Wahlschein ungültig gemacht.

    Richtig?

    Nun, dieses Verfahren aus dem zwischenzeitlich geschlossenen Arbeiter,- und Bauernparadies ist unter jetzigen Verhältnissen sinnlose Zeitverschwendung.

    (So isses jetzt richtig geschrieben. Sry wegen des Doppelpostings.)

  48. @#52 karaya

    Ne, Vater war bei den Leuten, die die Wahl überwachten, im Wahllokal. Daheimgebliebene wurden besucht und höflich(stimmt) gebeten, doch an der Wahl der Kandidaten der Nationalen Front teilzunehmen. In der NVA gab es sogar einen Wettbewerb, welche Einheit zuerst zur Wahl war und wehe, es fehlte jemand. Dann ging die grosse Suche in der Kaserne los. Was war ich doch blöd. 😉

  49. @#53 D.N.Reb

    Ach so, durch informelle Maßnahmen wurde sichergestellt, daß man gar nicht daheimbleiben konnte.

    Ich habe mal gehört, daß das Aufsuchen der vorhandenen Wahlkabinen im Wahllokal selbst auch sehr ungern gesehen wurde. Stimmt das?

    „Was war ich doch blöd.“

    Mach Dir nix draus. An den Sozialismus habe ich auch mal geglaubt, obwohl (oder weil?)ich im Westen aufgewachsen bin.

    Zurückliegende politische Irrtümer sind verzeihlich, wenn man damit kein Unheil angerichtet hat und später zu besseren Einsichten gelangt ist. Wer denkt, kann auch mal was Falsches denken.

    Wobei wenigstens der ML-Sozialismus schon den Charakter eines ausgeprägten, geschlossenen Wahnsystems hat. Rückblickend betrachtet, jedenfalls. 😉

  50. @ 48 Biggy: keiner wird gezwungen, wenige haben aus beruflichen Gründen die Zeit, in einer Partei via Ochsentour nach oben zu klettern, unter Inkaufnahme aller großen und kleinen Nickeligkeiten, siehe Kirchhoff. Aber: im Ortsverein Mitglied werden (tagt max. 2 X im Jahr), sich in den Kreisparteitag oder gar Landesparteitag wählen zu lassen, geht noch an. Vor allem, wenn Du laut kund tust, keinerlei „höheren“ politische Ziele verfolgen zu wollen. Das mindert den Konkurrenzdruck für allzu eitle Politiker.
    Auf den Parteitagen bestimmst Du sehr wohl Politik: wer kommt in der Landeswahlliste auf einen sicheren Platz? Da kannst Du anonym dem „Herz Jesu und Marien“ Kandidaten einen Tritt in denselben verpassen und einen gestandenen Pragmatiker nach vorne bringen. Dies ist derzeit unser „Erfolgsrezept“ in Niedersachsen. Ohne großen Aufwand für die Masse der Delegierten.

  51. @#54 karaya

    Ja, das Aufsuchen von Wahlkabinen war auch schon irgendwie anrüchig. Ich erinnere mich an meine Unteroffiziere, die nach dem Beteten der Wahlkabine zum persönlichen Gespräch gebeten wurden. Beim Politoffizier, was aber nie Folgen hatte. Den Urlaubschein habe nämlich immer noch ich unterschrieben.

  52. @karaya Der ML hat immer noch die Kennzeichen eines Wahnsystems. Es gibt immer noch(mehr) Menschen die an den Scheiß glauben…

    @rational Wahrscheinlich haben Sie recht wenn Sie dagen: Wenn hier erstmal Bomben krachen werden alle Parteien rechter.
    Was aber wenn nichts kracht und die Unterwanderung ungebremst weitergeht. Irgendwann sind die Mehrheiten flöten…

  53. Ich glaube, langsam werden wieder die Vor-Wahlpropagandasprüche hervorgeholt.

    Profalle mit (wieder mal) der Leitkultur, der Söder mit Gegenstimme zum muslimischen ‚Wort zum Freitag‘.

    Klingt alles ganz gut, allein mir fehlt der Glaube an der Umsetzung.

    Wer kann heute noch reinen Gewissens CDS- CSU – Rot – Grün – Die Linken – PDS – NPD (geht gar nicht) wählen, wenn man sich die vergangenen Jahre Revue passieren läßt.

  54. Oh Mann, die Intelligenzelite ist mal wieder unterwegs. „Alliierter Bombenterror“ ist ja so ein pöser, politisch unkorrekter Begriff.

    Aber allein dass diese Dummies die Taten von Deutschen als Argument benutzen, dass es kein Terror gewesen sein KANN, zeigt die Denkfähigkeit dieser Zeitgenossen. Ob A Terror verübt, hängt von B ab. Ah ja. Klingt logisch. Wenn ein Dieb die Hand abgehackt bekommt, ist das kein Terror. Wenn eine Ehebrecherin gesteinigt wird, ist das kein Terror. Und wenn man gezielt Städte voller Kinder, Alter, Kranker und Flüchtlinge ausradiert und anzündet mit den neusten Chemiemischungen, damit ja noch der letzte Säugling abbrutzelt oder erstickt, wenn man ausdrücklich möglichst viele Zivilisten töten will und Rüstungs- und Transportanlagen verschont, dann ist das natürlich auch kein Terror.

    Meine Güte, auch immer mehr Briten und Amerikaner geben zu, dass es viele Kriegsverbrechen gab. Was habt ihr für ein Problem damit? Werdet erwachsen. Aber deutsche Täter sind ja keine Opfer, da sind sich die roten Nazis und neurechte Masos einig. Naja, selig sind die geistig Armen.

    Ansonsten kann man sagen: CDU – niemals! Ich mache niemandem Vorwürfe, so was gewählt zu haben (ich hab mal noch Schlimmeres gewählt), aber wenn man mal das Problem erkannt hat, dann darf man sich nicht weiter mitschuldig machen.

    „Was auch immer geschieht, nie dürft ihr so tief sinken, von dem Kakao, durch den man euch zieht, auch noch zu trinken.“

    (Erich Kästner)

    Neues von den Roth-Nacheiferern:

    http://www.fdp-koeln.de/index.php?l1=9&l2=0&l3=1&aid=4062

    http://www.pro-koeln-online.de/

    In Bremen tritt im Mai „Bremen muß leben“ an. Die scheinen es ernst zu meinen. Wer schon so lange vor der Wahl einen Brief an alle Bremer Haushalte verteilt, hat noch mehr auf Lager und ist offensichtlich personell und finanziell nicht ganz übel ausgestattet. Da kommt bestimmt noch was. Bis zu 25% der Stimmen sollen es werden. Das ist nur das Potential, aber 10% wären sicher drin. Schon ein Einzug wäre erfreulich. Neben Totschweigen und Hetzen der Medien sind meist die Parteien selbst das Problem. Aber diesmal könnte es anders sein. Das sind keine Wirrköpfe wie bei der NPD und anscheinend auch nicht so finanzschwach und nicht-kampagnenfähig wie die Republikaner. Bei Erfolg soll die politische Landschaft Deutschlands verändert werden, heißt es. Abwarten…aber ein erster Schritt könnte es sein.

    http://www.konservative.de

  55. >> Die abgegebenen Stimmen werden prozentual verteilt, da zählen die der Nichtwähler nicht, diejenigen der Ungültigmacher aber schon.

    Nein.

    >>Ich bin aber nicht ganz sicher, vielleicht wissen das andere besser.

    Ja.

    Klick.

    😉

  56. @7 Eurabier
    „Damals als Kanther noch Null-Toleranz für Schwarzfahrer forderte, während heute mohammedanisch-barbarische Kulturbereicherer 5 Vergewaltigungen frei haben, bevor man überlegt, ob der kleine jihadistische Rütli-Borat ein Schwellentäter sein könnte, evtl. mit günstiger „Sozialprognose“.“

    Gehts denn noch Eurabier? Sie trauern den Zeiten von Manni Kanther nach. Wenn der Mann tatsächlich seine eigenen strafrechtlichen Forderungen umgesetzt hätte, würde er selber lange Zeit im Knast verbringen. Leute wie Kanther fordern immer gerne harte Gesetze gegen alles Mögliche, an der Umsetzung haperts dann ein bisschen. Kein Wunder, wenn man selber höchst kriminell ist. Oder ist Wirtschaftskriminaltät für sie nur ein Kavaliersdelikt?

    Ansonsten schließe ich mich, Kommentar @1 an. Fordern tut die CDU alles Mögliche, vor allem vor Wahlen.
    Die CDU war von 82 bis 98 an der Macht. Ich kann mich nicht erinnern, dass in dieser Zeit der Einwanderungswahnsinn gestoppt wurde.
    Dazu kommt noch, dass in meinem Wahlkreis Islam- und Türkei-Freund Ruprecht Polenz kandidiert. Bevor ich den wähle, frierts in der Hölle.

  57. @ 57 KonradBerlin: dann dauert das eben etwas länger. Ich bin in diesem Falle Pessimist oder Optimist: es wird krachen. Schäuble hat vor einiger Zeit in einem Interview gesagt (sinngemäß): er hoffe, dass es nicht kracht. Er und die Deutschen wüssten schon, was auf sie dann zukommt. Ich weiß es leider auch, nur unsere einseitigen Begabungen hier, die wollen es nicht wissen. Wenn es mal so weit sein sollte, wird das Heulen und Zähneklappen in ganz Deutschland hörbar sein.

  58. Danke Mir.

    Dann bleibt als einzige Möglichkeit eben doch die Kleinstparteien. Wer eine Christentums-Allergie hat, hat ja immer noch Auswahl zwischen den Grauen Panthern, den Autofahrern und den anarchistischen Pogos 😉

  59. Wenn man den Link von Mir über die staatliche Parteienfinanzierung so durchliest, könnte man aber auch auf die Idee kommen, selber eine Partei zu gründen und ein bißchen Staatsknete abzukassieren.

    Immerhin hat sogar noch die Tierschutzpartei 61.000 € eingesteckt.

    Das reicht doch für einen nette mehrtägige Vorstandsitzung auf den Seychellen.

    Wie wär’s mit ’ner Klimaschutzpartei (KSP)? 😉

  60. Wie wär’s mit ’ner Klimaschutzpartei (KSP)? 😉

    Ohje, lieber nicht! Bei dem gehirngewaschenen Volk: Nachher müssen wir noch den Bundeskanzler und die Regierung stellen…. 😀

  61. @ 64 karaya: eieiei, und dann kommt die Klimakatastrophe incl. Supertsunami und spült den Gesamtvorstand weg. Wie hieße es dann im Nachruf?…starb im Kampfeinsatz an vorderster Front!

  62. @# 66 rational:

    Supertsunami? *lol* Macht nix auf den Seychellen!

    Die Hauptinseln sind Gebirgsinseln aus Granit und bis zu 900m hoch. Sehr vertrauenerweckend! Da kratzt kein Tsunami und erst recht kein popeliger Klimakatastrophen-Meeresspiegelanstieg um ein paar Zentimeter dran.

    http://de.wikipedia.org/wiki/Seychellen

    *lol* Leute, vertraut mir, ich denke an alles! 😉

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