Petition: Moscheebauten nur mit Zustimmung der Bevölkerung

moscheen.jpgMoscheen – für die einen harmlose Gotteshäuser für Moslems, für die anderen Stützpunkte islamischer Eroberung und „Orte der Niederwerfung“ vor dem falschen Gott, dem Götzen Allah. Fakt ist: In Deutschland werden immer mehr repräsentative Moscheen errichtet, während die Zahl der Kirchen rapide sinkt. Mittlerweile werden Moscheen nicht mehr nur dort gebaut, wo viele Moslems wohnen, sondern es werden gezielt nicht-moslemische Stadtteile „erobert“ – wie der jüngste Fall Berlin-Heinersdorf beweist. Um dieser Entwicklung entgegenzutreten, hat der BDB jetzt eine Online-Petition für eine Gesetzesänderung ins Leben gerufen, die darauf abzielt, den Bau von Gotteshäusern von der Zustimmung der regionalen Bevölkerung abhängig machen zu lassen.

Auszüge der Petition:

Der Bau von Gotteshäusern sollte nur durch mehrheitliche Zustimmung der regionalen Bevoelkerung bewilligt werden. Diese Ergänzung zum Baugenehmigungsverfahren soll dazu dienen, den Unfrieden der Bevölkerung einzudämmen. Es herrscht ein großer Unmut darüber, dass laufend neue Moscheen, islamische Zentren, Gebetshäuser und andere Sakralbauten gegen den Willen der ortsansässigen Bevölkerung genehmigt werden.

Wir fordern deswegen eine Gesetzesänderung:

1. Vor der Genehmigung eines Baugesuchs für einen islamischen Sakralbau (Moschee, Gebetshaus, islamisches Zentrum und ähnliches) oder vor der Nutzungsänderung eines bestehenden Gebäudes in einen Sakralbau (Moschee, Gebetshaus, islamisches Zentrum und ähnliches) müssen die Anwohner, einliegende Eigentümer oder sonstige Mieter (z. B. die gewerblichen Mieter) persönlich informiert werden. Dies kann z.B. auf dem Postweg oder durch Wurfsendungen geschehen (Ein Aushang im Rathaus oder eine Anzeige im Gemeindeblatt reicht hierfür nicht aus).

2. Eine Genehmigung darf nur bei einem sehr großen Zuspruch und keinerlei Einwänden seitens der ortsansässigen Bevölkerung erteilt werden. Mindestens 70 % der Bevölkerung müssen vorher eindeutig dem Bau oder der Nutzungsänderung zugestimmt haben.

Das Benachrichtigungs- und Zustimmungs- bzw. Ablehnungsrecht sollte alle Einwohner, Mieter oder Eigentümer einer Gemeinde oder eines Stadtteils einschließen, sofern sie die deutsche Staatsbürgerschaft haben und auch sonst das politische Stimmrecht besitzen. Eine Möglichkeit wäre, bei der Festlegung der Informations- und Genehmigungspflicht sich nach den Wahlbezirken oder den Postleitzahlen zu richten.

Ausgenommen von diesem Genehmigungsverfahren sollten nur Sakralbauten in Gebieten sein, in denen schon vor mindestens 200 Jahren nachgewiesenermaßen Sakralbauten der betreffenden Religion oder Sekte existiert hatten. In diesem Fall sollte man sich auf einen kulturellen Bestandschutz berufen können.

» Hier gehts zur Online-Petition
» Unterschriften können auch postalisch eingereicht werden.