Schweiz: Sozialamt finanziert Islamisten und Haushaltshilfe

monika_stocker.jpgEuropa muss untergehen. Wir lassen die Feinde unserer Freiheit nicht nur begeistert ins Land, nein, überall in Europa geben wir ihnen auch noch finanzielle Mittel in die Hand, die ein Durchschnittsverdiener in unselbständiger Beschäftigung niemals erreichen kann. Ganz besonders die Grünen und die Roten setzen sich für die „armen unterpriviligierten“ Menschen ein. Und so wundert es nicht, dass in Zürich eine Grüne für einen Sozialhilfeskandal allererster Güte verantwortlich ist: Sozialvorsteherin Monika Stocker (Foto).

In den Schweizer Zeitungen finden sich haufenweise haarsträubende Vorfälle, für die Stocker verantwortlich ist. Zum Beispiel unterstützte das Zürcher Sozialamt seit November 2004 einen 48-jährigen Libyer mit 81353 Franken. Der hat sogar einen Arbeitgeber, die FIOE (Föderation der Islamischen Organisation Europas), deren Mitglieder aus Europa «Eurabien» machen möchten. Aber der zahlt zu wenig, das Sozialamt gibt Zuschüsse, damit seine Existenz gesichert ist. Die Weltwoche schockiert mit folgendem Beispiel:

Im Herbst 2001 blitzte die Polizei Ferad Skalonic* auf der Autobahn mit 198 km/h. Da der 34-jährige Chauffeur aus Bosnien bereits einschlägig vorbestraft war, musste er seinen Führerschein abgeben. Er verlor seine Stelle, ausserdem wurde eine Busse von 10000 Franken ausgesprochen. Angeblich fühlte sich Skalonic, ein Familienvater mit vier Kindern, danach nicht mehr in der Lage zu arbeiten. Zeitweise suchte er Hilfe bei einem Psychiater. Wenig später wurde auch seine Frau krank, zuerst litt sie an einer Entzündung am Handgelenk, dann schmerzte plötzlich das Bein, so dass sie nur noch Teilzeit arbeitete. Skalonic blieb arbeitslos. Im Januar 2003 wurde Ferad Skalonic von der Arbeitslosenkasse ausgesteuert und an das Sozialamt der Stadt Zürich verwiesen.

Im Rückblick müsste Ferad Skalonic der Polizei danken. Etwas Besseres hätte ihm und seiner grossen Familie gar nicht passieren können, finanziell gesehen. Nun wurde ihm von Amtes wegen eröffnet, dass er zu jener Gruppe gehört, die «auf Fürsorgeleistungen angewiesen sind», wie es im Jargon heisst. «Seit Monaten unter dem Existenzminimum, Familie hat sich aus Stolz nicht beim Sozialamt melden wollen», protokolliert die zuständige Sozialarbeiterin am 20. Januar 2003 bei der Fallaufnahme, «bis dann klar wird, dass der Familie monatlich über Fr. 3000.– zur Existenzsicherung fehlen». Wenige Tage später sind die dringendsten Rechnungen beglichen: ausstehende Mietzinsen, Zahnarzt, Krankenkasse, die Gebühren für die Verlängerung der C-Bewilligung, diverse Versicherungen. In den folgenden Tagen wird die Wohnsituation geregelt und Ferad Skalonics Gebiss saniert. Ausserdem entdeckt der Sozialarbeiter eine doppelt abgeschlossene Hausratversicherung, die nun storniert wird. Danach geschieht monatelang nichts mehr. Skalonic tritt keine neue Stelle an, ohne Fahrausweis findet er nichts Passendes. Gleichzeitig reduziert seine Frau ihr Arbeitspensum auf zwanzig Prozent. Sie verdient nun so wenig, dass sie ebenfalls Sozialhilfe erhält. Ihren geringen Verdienst muss sie nicht abgeben, er gilt als «Freibetrag». Damit möchte man Sozialhilfeempfänger dazu motivieren, ihre Rente ein wenig aufzubessern.

Monatlich erhält nun Familie Skalonic via Bank eine Rente überwiesen. Während der folgenden Jahre finden sich nur noch sporadische Einträge in der Fürsorgefiche. Zum Beispiel im Dezember 2004: «Frau S. und die Kinder haben schw. Pass bekommen; Herr S. sei wegen Verkehrsdelikten nicht eingebürgert worden». Februar 2006: «Frau S. bringt diverse Rechnungen vorbei. Mit 4 Kindern sei sie völlig überfordert. Finanzen würden nirgends wohin reichen. Der Mann sitze den ganzen Tag rum und jammere.» Juni 2006: «Herr S. ist überglücklich, er habe endlich wieder seinen Fahrausweis zurückbekommen. Frau S. bringt Rechnungen. Habe gesehen, dass sie allein für Tel. um die Fr. 350 bezahlen. Es ist klar, dass das so nicht reicht.»

Trotz Führerschein hat Ferad Skalonic bis heute keine neue Arbeit gefunden. In den letzten vier Jahren hat das Sozialamt der Stadt Zürich die bosnische Familie mit 235979 Franken und 90 Rappen unterstützt. Das macht 4916 Franken im Monat. Hinzu kommen 1000 Franken, welche die Ehefrau verdient, total sind es demnach monatlich rund 6000 Franken, netto und steuerfrei. Das ist weit mehr, als Ferad Skalonic, Chauffeur, mit legaler Arbeit je verdienen könnte.

Der Fall Skalonic ist keine Ausnahme, sondern Alltag im Zürcher Sozialamt. Für eine sechsköpfige Familie ist eine monatliche Rente von knapp 5000 Franken sogar eher an der unteren Grenze. Der Weltwoche liegen ein halbes Dutzend Fallbeispiele vor, bei denen, je nach Bedarf, mehr ausbezahlt wurde: Eine dreiköpfige Flüchtlingsfamilie aus dem Kosovo erhält monatlich 5151 Franken, eine sechsköpfige Familie aus dem Irak kommt dank zusätzlichem Eigenverdienst auf über 7000 Franken im Monat, in einem weiteren Fall, von dem später noch die Rede sein wird, sind es über 9000 Franken. Zum Vergleich: Der statistische Durchschnittslohn in der Schweiz betrug vergangenes Jahr 5700 Franken brutto (vor Abzug von Sozialabgaben und Steuern). Das betreibungsrechtliche Existenzminimum für eine vierköpfige Familie, die keine Fürsorge bezieht, liegt bei gut 4000 Franken.

Der Bevölkerung ist bisher kaum bekannt, wieviel Geld man für’s Nichtstun bekommt. Das wird sich ja nun hoffentlich ändern, insofern muss man Frau Stocker direkt dankbar sein.

Dass Sozialhilfeempfänger solche hohen Beträge erhalten – ohne Gegenleistung –, ist in weiten Kreisen der Bevölkerung kaum bekannt. Was nicht zufällig ist, denn die Sozialexperten nennen in der Öffentlichkeit meistens nur die Zahlen für den sogenannten Grundbedarf. Im Fall Skalonic wären das monatlich 2592 Franken zuzüglich Krankenkassenprämien und die Miete für die Wohnung oder das Haus, welche vom Sozialamt direkt beglichen wird. Entscheidend sind aber all die Beträge, die wenig präzis «weitere situationsbedingte Leistungen» genannt werden. Darunter fallen unzählige Leistungen, die das Sozialamt bezahlt: sämtliche Selbstbehalte der Krankenkasse sowie die Kosten für Zahnbehandlungen. Ebenso Abonnemente für öffentliche Verkehrsmittel, Schulbücher, Nachhilfeunterricht, aber auch Autofahrstunden, ja Musikunterricht oder der Koranunterricht. Engagiert sich ein Sozialhilfeempfänger in einem Verein, zahlt die Stadt den Vereinsbeitrag, fährt eine Familie in die Ferien, werden auch diese Kosten vom Sozialamt übernommen.

Dazu kommen weitere Sonderhilfen. Mit Motivations- oder «Minimalzulagen» wird etwa der Besuch eines Integrationskurses oder ein Ehrenamt bei einem Verein belohnt. (…) Auch die kostenlose Prozessführung vor Miet-, Arbeits- oder Versicherungsgericht gehört dazuKurz, wer im System drin ist, hat Anrecht auf eine Art Vollkaskoversicherung ohne Selbstbehalt und Risiko – und wird dieses System vernünftigerweise nie verlassen.

Auch wenn die SVP jetzt eine Initiative „Stopp dem asozialen Sozialmissbrauch“ gestartet hat und die Kritik an Stockers Amtsführung immer lauter wird: Wir sind nicht mehr zu retten, denn aufgrund jahrzehntelanger Gutmenschenpropaganda sitzen die Stockers überall.

(Spürnasen: René L., Manfred M. und Barbara St.)