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Der Rechtsstaat gibt auf und grinst

Vor Überraschungen ist man niemals sicher. Mitten in einem langen ZDF-Bericht, der Singapur im Vergleich zu Berlin betrachtet, fiel uns das kleine Stückchen über die „Cool Steps“ auf. Eine Gruppe von muslimischen Jungmännern, die jetzt für Ordnung im Kiez sorgt. In Berlin-Wedding ist es also soweit. „Alle Gewalt geht vom Staat aus“, war einmal. Der Rechtsstaat kapituliert und macht dazu ein freundliches Gesicht.

Als die Väter des Grundgesetzes das Gewaltmonopol des Staates besondres betonten, war die Erinnerung noch frisch, wie die schwache Weimarer Republik durch gewalttätige Extremisten von links und rechts zu Fall gebracht worden war. Ähnlich wie heute gab es da, besonders in der Hauptstadt Berlin, klar abgegrenzte Gebiete, in denen schon Jahre vor der Machtergreifung Hitlers entweder die SA der Nazis oder der Rotfrontkämpferbund der Kommunisten faktisch die Macht ausübten. Immerhin musste damals erst ein Hermann Göring preußischer Innenminister werden, um per Erlass die SA zur offiziellen Hilfspolizei zu erklären. Das war der Anfang vom Übergang des Straßenterrors zum staatlichen Terror der in der Vernichtung von sechs Millionen Juden endete. Das sollte nie wieder passieren. Deshalb wurde in der Bundesrepublik Deutschland eine wehrhafte Demokratie errichtet, in der besonderer Wert darauf gelegt wurde, dass ordnungspolizeiliche Maßnahmen ausschließlich von einer demokratisch kontrollierten Polizei wahrgenommen werden dürfen.

Vieles erinnert heute wieder an den Niedergang von Weimar.In deutschen Großstädten existieren bereits wieder Gebiete, die von der Polizei gemieden werden und in denen diesmal islamfaschistische Einwanderer die deutsche Minderheit, vor allem aber bereits wieder jüdische Mitbürger, beleidigen, bespucken und bedrohen. Junge Juden besuchen in Berlin ihre eigenen Schulen, da sie während des Unterrichts und auf dem Schulweg an Leben und Gesundheit bedroht werden. Ähnliches erleben christliche und atheistische deutsche Schüler. Der Staat schwankt zwischen Duldsamkeit und Nachgeben, und wenn doch einmal die Polizei den Versuch unternimmt, die verfassungsmäßige Ordnung wieder herzustellen, fällt ihr die Justiz in einem Ausmaße in den Rücken, dass man schon böse Absicht vermuten muss.

Alles wie gehabt, nur dass es zur Aufgabe des Rechtsstaates heute keinen islamfaschistischen Innenminister und keine Fackelzüge braucht. Die „wehrhafte Demokratie“ kapituliert ohne Gegenwehr, mit einem Blumenstrauß in der Hand und einem dämlichen Grinsen im Gesicht. Polizisten haben anscheinend schon soviel Kopfnüsse eingesteckt, dass sie sich geradezu begeistert zeigen, dass ein paar kanakradebrechende Analphabeten jetzt die ordnungsdienstlichen Aufgaben im Kiez übernehmen und nennen das im besten Soziologenschwafel „authentische Ansprache“, eine mehr resigniert als froh wirkende Anwohnerin „freut sich“ (nicht gerade enthusiastisch), dass sie endlich wieder Ansprechpartner hat, wenn sie bedrängt wird, und deutschen Journalisten fällt nicht im Traum die naheliegende Frage ein, ob denn im Rechtsstaat nicht die Polizei, und zwar ausschließlich die Polizei, als Ansprechpartner schutzbedürftiger Bürger in Frage käme.

Man stelle sich den Aufschei vor, wenn deutsche Bürger, beispielsweise in Heinersdorf, jetzt schwarz uniformiert auf Streife gingen. Da würden Hundertschaften der Polizei anrücken, um ihr Gewaltmonopol nachdrücklich geltend zu machen. Und es anschließend dem „Wachdienst“ der Ahmadiyyasekte an der Moscheebaustelle überreichen. Nicht nach ihrer Meinung gefragt wurden auch andere Opfer der rechtstaatlichen Selbstaufgabe. Wie findet wohl ein 14-jähriger Jude, der von einer Horde muslimischer Gewalttäter drangsaliert wird, die Idee, sich ab jetzt an die schwarzuniformierte Araberhilfspolizei um Schutz wenden zu sollen? Und wo kann ich mich für diese rechtsextremistische Frage entschuldigen?

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Focus hetzt gegen Udo Ulfkotte

geschrieben von PI am in Allgemein | Kommentare sind deaktiviert

Udo Ulfkotte, Terrorismusexperte und Buchautor, plant die Gründung einer neuen Partei [1], um der Islamisierung unseres Landes entgegenzutreten und greift damit die Sorgen großer Teile der Bevölkerung auf. Von den etablierten Parteien ist in dieser Hinsicht bekanntlich nichts zu erwarten, sie haben sich bereits alle dem scheinbar Unvermeidlichen gebeugt. Die bevorstehende Gründung der neuen Partei beobachten angehende Dhimmis und Gutis mit Sorge, und die Diffamierer kommen aus ihren Löchern gekrochen. Gestern überzog [2] Focus Ulkotte mit Hohn und mehr oder weniger versteckten Diffamierungen.

Schon die Einleitung hat es in sich:

Der Terrorexperte Ulfkotte plant eine anti-islamistische Partei. Doch die CDU-Granden, die er gerne im Boot hätte, winken ab. Dafür zeigen sich die Rechtsextremen interessiert – und der Verfassungsschutz.

Damit wird Ulfkotte schon zu Beginn in die Nähe rechtsextremen Gedankengutes gerückt. Schon vor ihrer Gründung ist die Partei im Visier des Verfassungsschutzes und jeder, der auch nur halbwegs seriös ist, will nichts damit zu tun haben.

Mit der Rückbesinnung auf (christliche) Werte soll die neokonservative Partei die bekannte Parteienlandschaft aufmischen.

Und Rückbesinnung auf christliche Werte macht interessant für Rechtsextreme und Verfassungsschutz? Und was genau ist an der neuen Partei, deren Programm wahrscheinlich noch gar nicht ausgearbeitet ist, das Focus aber offenbar schon kennt, neokonservativ? Egal, auf jeden Fall klingt das hierzulande nach Bush und USA und folglich muss es schlecht sein.

„Die Partei widmet sich mit einem klaren Bekenntnis gegen die schleichende Islamisierung der Gesellschaft in Europa“, sagt der Terrorismusexperte und Publizist Ulfkotte zu FOCUS Online. Der ehemalige Redakteur der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ will gegen die „Sonderrechte“ von Muslimen vorgehen. „Wenn die Hindus sagen würden, eine Kuh zu töten ist Mord, würden wir denen einen Vogel zeigen. Aber wenn Muslime einen geschlechtlich getrennten Schwimmunterricht fordern, sagen wir: ,Aber gerne’“, ärgert sich Ulfkotte.

Geht es nach dem Autor von Büchern wie „Heiliger Krieg in Europa. Wie die radikale Muslimbruderschaft unsere Gesellschaft bedroht“, dürfen Muslime künftig nicht mehr mehrere Frauen in der Gesetzlichen Krankenkasse mitversichern. Die Verhandlungen mit der Türkei über einen Beitritt zur EU will Ulfkotte sofort und ersatzlos beenden. Das Schächtungsverbot würde konsequent durchgesetzt und über Moscheebauten würden die Anwohner in Bürgerbefragungen entscheiden. Auch die Moscheen selbst will Ulfkotte genauer inspizieren: „Im Buch As Salah (Das Gebet) etwa steht auf Seite 21, dass ein Kind von seinem 10. Lebensjahr an geschlagen werden darf, wenn es nicht freiwillig betet“, sagt er. Manchmal würden in Büchern Christen und Juden gar als Abkömmlinge von Schweinen dargestellt.

Ist das nicht begrüßenswert? Sollen Moslems Sonderrechte bekommen? Soll Vielweiberei durch kostenlose Mitversicherung auch noch honoriert werden? Wäre es nicht wünschenswert, das grausame Schächten zu verbieten und vor Moscheeneubauten die Anwohner zu fragen? Für Focus offenbar nicht. Und so geht es weiter:

Angeblich haben von der „schleichende Islamisierung“ nicht nur die Wähler, sondern auch die Politiker die Nase voll – vor allem solche, die sich derzeit noch bei der Union bestens aufgehoben fühlen. Viele von ihnen, vor allem auf kommunaler Ebene, könnten es gar nicht erwarten, zu wechseln. Mit dem ehemaligen Schill-Innensenator und Vorsitzenden des Hamburger Landesverbandes der Zentrumspartei, Dirk Nockemann, arbeitet er bereits zusammen. Eigenen Angaben zufolge erreichen Ulfkotte täglich mehrere Hundert Mitgliedsanträge.

Alles schön im Konjunktiv gehalten, noch ein „angeblich“ vorweg und schon steht Ulfkotte im wabernden Nebel des Verdachts, die Unwahrheit zu sagen. Neben der sogar vom Verfassungsschutz ins Auge gefassten Möglichkeit, rechtsradikal zu sein, auch noch Paranoiker und Lügner – so sieht Rufmord aus! Udo Ulfkotte ist schon einiges gewohnt [3]. Jetzt wird er sich noch wärmer anziehen müssen.

» [4] an den Autor des Focus-Artikels Fabian Löhe

(Spürnase: Magnificat)

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Radio Vatikan lobt den Iran für Großmut und Religiösität

geschrieben von PI am in Allgemein | Kommentare sind deaktiviert

[5]Unter der Headline „Iran: Westen vergisst, wie religiös dieses Land ist!“ [6] lässt Radio Vatikan anlässlich der Freilassung der britischen Marinesoldaten [7] einen evangelischen Pfarrer aus Teheran den Großmut der iranischen Behörden loben. Der vergisst auch nicht zu erwähnen, dass die Freude über Mohammeds Geburtstag wegen der tiefen Religiösität der Iraner entscheidend zu dieser humanitären Geste beigetragen haben.

Morgen wird der Geburtstag des Propheten Mohammed gefeiert. Ahmadinedschad hat diesen Festtag genutzt, um die Marinesoldaten in die Freiheit zu entlassen. Dieser symbolische Akt wird vom Westen unterschätzt, mahnt Pfarrer Jacobi:

„Das erleben wir als Kirche, im Umgang mit den iranischen Behörden eigentlich oft: Dass das Wort Großmut, Größe eine Rolle spielt, wenn es darum geht, Konflikte zu lösen. Offensichtlich ist hinter den Vorhängen verhandelt worden, offensichtlich haben auch die Engländer neue Töne angeschlagen. Aber die Sachlage scheint, zumindest der Öffentlichkeit gegenüber, keine Rolle mehr gespielt zu haben. Aber man versteht, dass Präsident Ahmadinedschad offensichtlich die religiöse Komponente des Irans noch mal herausheben wollte: Wir möchten besonders betonen, dass Mohammed uns ein Grund zur Freude ist, und deshalb lassen wir die Soldaten frei. Ich glaube, dass das vom Westen mehr berücksichtigt werden muss, wie religiös geprägt dieses Land ist.“

Nett, dass die „Stimme des Papstes“ uns die Menschlichkeit des Islam und die großen Gesten, die durch tiefe Religiösität erst möglich werden, näher erklärt. Und auch Ahmadinedschad kommt als richtig netter Kerl daher. Eine widerliche und absolut unnötige Anbiederung!

(Spürnase: Wilhelm Entenmann [8])

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Die Macht der Mörderin Mohnhaupt

geschrieben von PI am in Allgemein | Kommentare sind deaktiviert

raf_logo.pngDarf man einen Mörder einen Mörder nennen, einen Terroristen einen Terroristen? Oder dürfen zugunsten eines ins Groteske gesteigerten Resozialisierungsgedankens sogar Dokumente der Zeitgeschichte durch Weglassungen gefälscht werden? Darüber wird allen Ernstes gestritten, und einmal mehr fühlt man sich in George Orwells Ozeanien (1984 [9]) versetzt, wo im Wahrheitministerium Zehntausende von Mitarbeitern ständig die Geschichte umschreiben.

Dieser Bericht hier [10] des NDR-Fernsehens, der dem Geschehen durchaus positiv gegenübersteht, veranschaulicht, wie weit wir auf dem Weg schon fortgeschritten sind. Nachdem die Bild anlässlich der Freilassung von Mohnhaupt getitelt hatte: „Schlimmste Terroristin kommt frei“ und geschrieben hatte: „Es ist unfassbar, dass eine Mörderin in diesem Land die Chance hat, glücklich zu werden“, schaltete Mohnhaupt sofort ihren Anwalt Helmut Jipp ein. Der sprach angesichts der Wahrheit von „Hetze“ und „Kampagnenhaft“ und schrieb dem Springer-Verlag Aufforderungen und sogar eine Abmahnung, dass diese nicht als Mörderin oder Terroristin bezeichnet werden dürfe. Die Bild wehrt sich. Anwalt Butz Peters: „Es ist die Wahrheit über Frau Mohnhaupt. Ich verstehe nicht, warum man die Wahrheit in Deutschland nicht berichten darf.

Einen prima Terroristenversteher [11] gibt einmal mehr Ex-Innenminister Baum [12]. Für ihn ist Mohnhaupt heute keine Täterin mehr, denn sie hat ihre Strafe ( Beteiligung an neun Morden!) verbüßt. Heute dürfe man höchstens von einer Ex-Mörderin oder Ex-Terroristin sprechen. Meinungen der Opfer, belehrt er uns, könnten nicht Maßstab rechtsstaatlichen Handelns sein. Täter hätten ein Recht auf Wiedereingliederung in die Gesellschaft. Opfer haben diese Möglichkeit leider nicht, ebenso wenig, wie es Ex-Opfer geben kann.

Mohnhaupt ist nicht die einzige: Susanne Albrecht wehrte sich erfolgreich gegen Veröffentlichung eines Fotos von ihrem Prozess in Stammheim in einem Buch über die Geschichte der RAF. Eva Haule verbot der Berliner Morgenpost, ein über 20 Jahre altes Foto auf einem Fahndungsplakat abzudrucken (Dokumente der Zeitgeschichte). Das Foto sehe ihr noch zu ähnlich und würde ihre Resozialisierung behindern, argumentierte sie, obwohl sie vor einem Jahr eine Foto-Story von sich hat machen lassen.

(Spürnasen: Alabama, Micha und Florian G.)

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Prantl als Schutzpatron des Koran beim Zentralrat der Muslime

geschrieben von PI am in Islam-Kollaboration | Kommentare sind deaktiviert

Heribert „Ali“ Prantl, Ressortleiter Innenpolitik der Süddeutschen Zeitung, fiel bei der Sendung „Quergefragt“ [13] vor zwei Tagen dadurch negativ auf, dass er theatralisch gestikulierend und mit ideologischer Besessenheit die Schattenseiten der moslemischen Gesellschaft relativierte. Wo sein Herz schlägt, kann man in diesem Kommentar [14] sehen, den er freundlicherweise dem Zentralrat der Muslime zur Verfügung stellte.

Toleranz ist nichts Schrankenloses. Sie kann nur innerhalb klarer Grenzen existieren. Diese Grenzen setzt in Deutschland das deutsche Recht, nicht ein Koran oder sonst ein heiliges Buch. Wenn diese Grenzen nicht geachtet werden, wird aus Wohltat Plage.

Innerhalb dieser Grenzen gibt es natürlich Multikulturalität – und wer sagt, dass Multikulturaliät sich nicht mit Demokratie und Rechtsstaat vertrüge, der ist mindestens so töricht wie die Frankfurter Familienrichterin, die sich zur Begründung einer Rechtsansicht angeblich auf den Koran bezogen hat.

Nun hat diese Richterin sich nicht angeblich auf den Koran berufen, sondern tatsächlich. Und das, was sie herangezogen hat, steht dort auch drin. Wer das nicht erkennen kann, ist mindestens so töricht wie Heribert Prantl. Aber die Muslime vom Zentralrat sind natürlich glücklich, sich einen weiteren Dhimmi als Feigenblatt umbinden zu können, der so schöne Sätze wie diesen sagt:

Wer nun einen „Koran-Alarm“ auslöst und behauptet, die Justiz sei islamhörig, der betreibt Hetze.

(Spürnase: Voltaire)

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Kofferbomber wollten Kölner Brücke sprengen

geschrieben von am in Allgemein | Kommentare sind deaktiviert

hohenz-bruecke.JPGEs klingt wie ein Thriller aus der Wühlkiste im Supermarkt. Nach Informationen des Spiegel [15] wollten die als Kofferbomber bekannt gewordenen arabischen Studenten ursprünglich sogar die Kölner Hohenzollernbrücke (Foto) sprengen. Nur die Schwierigkeit, entsprechende Mengen Sprengstoff zu besorgen, brachte sie auf die Idee, statt dessen Zugreisende in die Luft zu jagen. Durch einen kleinen technischen Fehler versagten die Bomben, die bereits in Zügen deponiert waren. Erst kürzlich hatte PI über die neuesten Entwicklungen [16] berichtet.

Dass überhaupt allmählich Licht in die Sache kommt, ist dem Umstand zu verdanken, dass die meisten der beteiligten Terroristen im Libanon einsitzen. Nur Youssef al-Hajdib sitzt in Berlin und schweigt beharrlich. Jetzt heißt es, dass sein ebenfalls im Libanon gefasster Bruder der eigentliche Drahtzieher der Anschläge war. Von seinem Wohnsitz in Schweden habe der Libanese mit Verbindungen zur Al Kaida Rekruten für den Terror im Irak angeworben. So auch den eigenen Bruder und dessen Freund. Die Terroranschläge in Deutschland galten als „Aufnahmeprüfung“.

Das ursprüngliche Ziel, die Kölner Hohenzollernbrücke, war, aus terroristischer Sicht, gut gewählt. Die Stahlkonstruktion führt direkt aus dem Hauptbahnhof 400 Meter über den Rhein und ist mit ihren sechs Gleisen eine zentrale Achse des europäischen Bahnnetzes, die besonders im morgendlichen Pendlerverkehr stark befahren ist. Mit einer Explosion zum richtigen Zeitpunkt könnte man gleich mehrere Züge in den Rhein stürzen lassen, selbst ohne die Brücke vollständig zu zerstören. Es gibt keinen Autoverkehr, wohl aber zwei Fussgänger- und Radwege, die nachts wenig genutzt werden. Gerade in den Stunden vor dem morgendlichen Hauptverkehr kann man dort in Ruhe „arbeiten“ – bei entsprechender Kleidung sogar, ohne Verdacht zu erregen. An Brücken wird fast immer nachts gearbeitet.

Neben möglicherweise tausenden Opfern in den Zügen wären die wirtschaftlichen Folgen eines solchen Anschlages enorm gewesen. Nicht nur der gesamte westeuropäische Eisenbahnverkehr wäre betroffen gewesen, sondern auch die Schifffahrt auf dem Rhein zum Erliegen gekommen. Sachlich betrachtet also doch nicht ein billiger Thriller, sondern ein durchaus realistischer und ernstzunehmender Terrorplan. Dass die Brücke auch ohne großtechnischen Einsatz zerstört werden können, bewies eine Nachhut der deutschen Wehrmacht, die 1945 mit einigen Pionieren und einer ausreichenden Menge Sprengstofff die im Krieg kaum beschädigte Brücke sprengte, um das Übersetzen der herannahenden Amerikaner zu verzögern.

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