Endlich sind sich in Berlin mal alle einig. Die Onlinedurchsuchung ist Teufelswerk, tönt der populistische Gesang von CDU, SPD, FDP und sogar der PDS … ja, tatsächlich … die alte SED will uns vor staatlicher Bespitzelung schützen. Derweil sind die Grünen, erwartungsgemäß, empört. Diesmal sogar über sich selber, denn als Innenminister Schilly das Verfahren 2005 einführte, saß man noch mit im Kabinett und nickte allem zu, was dem Machterhalt dienlich war. Wie gefährlich ist Schäubles Gesetzentwurf wirklich für den Bürger?

Gründlich durchsucht: Ulla Jelpke

Ulla Jelpke, die Innenexpertin der ehemaligen SED ist eine ausgewiesene Expertin für Geheimdienste und Extremismus. Im Bild oben sehen wir sie links neben Genossin Hirsch bei einer Demonstration für die Vernichtung Israels in Berlin 2006. Mit dabei ein Poster von Terrorchef Nasrallah. Wer seine Gesinnung so offen zur Schau stellt, hat nichts zu verheimlichen, weshalb sie in der „Jungen Welt“, dem in die Jahre gekommenen ehemaligen Zentralorgan der „Freien Deutschen Jugend“ (FDJ), auch ganz offenherzig ihre Verfassungsschutzakte ^[1] abdrucken lässt. Man sollte allerdings etwas Zeit mitbringen, um das umfangreiche Verzeichnis der Heldentaten gegen die Demokratie zu studieren. All das wurde den Behörden bekannt, ohne dass es einer Onlinedurchsuchung bedurft hätte. Aber die Zeiten haben sich geändert, und moderne Terroristen nutzen zur Kommunikation nicht mehr das Megafon, wie noch Frau Jelpke. Der fehlt aber für das neue Verfahren die Rechtsgrundlage. Kann sie haben, denkt Schäuble, und will das Verfahren jetzt nach gerichtlicher Zurechtweisung gesetzlich regeln. Und schon fürchten die Deutschen sich in einem Orwell´schen Überwachungsstaat wiederzufinden. Wie kommt es, dass die Deutschen ausgerechnet Personen wie Jelpke oder dem wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung vorbestraften Christian Ströbele (Grüne) die Sorge um die innere Sicherheit anvertrauen?

Der faschistische Bullenstaat

Niemandem scheint der Deutsche mehr zu misstrauen als dem Rechtsstaat. Das soll angeblich eine Lehre aus der Nazizeit sein, aber interessanterweise vertrauten die, die die Diktatur noch selbst erlebt hatten, der Demokratie westlicher Prägung weit mehr als die Generation ihrer Kinder. Tatsächlich erfanden die 68er, die in Freiheit und Wohlstand aufgewachsen waren, das Gespenst des „faschistischen Bullenstaates“, der nach der Wiedereinführung der Diktatur trachtet, um ihren Straßenkrawallen und auch den folgenden Terrormorden der Baader-Meinhof-Bande einen moralischen Heiligenschein anzudichten.

Die Dichter taten das Ihre dazu. Seit Bölls Terroristenromanze „Die verlorene Ehre der Katharina Blum“ und deren erfolgreicher Verfilmung, ist das dort geprägte Bild des demokratisch getarnten zynischen Überwachungsstaates fester Bestandteil jedes erfolgreichen Krimis. Alles was in der polizeilichen Hierarchie oberhalb des biederen Tatortkomissars angesiedelt ist, ist irgendwie durch Verkehr in besseren Kreisen mit den finsteren Drahtziehern des Verbrechens verbandelt, und in jedem deutschen Thriller gerät der unschuldige Held auf der Flucht vor den Gangstern unweigerlich ins Fadenkreuz obskurer Geheimdienste, die auf flackernden Monitoren jede Bewegung jedes Bürgers per Knopfdruck beobachten können. Unser Blick auf die Demokratie wurde jahrzehntelang geprägt durch die mediale Mischung von Paranoia, Technophobie und Verschwörungsangst. In dieser geistigen Verfassung ist es naheliegend, dass parlamentarische Hinterbänkler ausgerechnet mit der Staatsangst zu punkten versuchen.

Die Realität der Onlinedurchsuchung

Was in der Welt von Walfisch und CO2 Greenpeace ist, das möchte der Chaos Computer Club gern im Reich der Daten sein: Ein Robin Hood des kleinen Mannes zur Abwehr selbsterfundener Gefahren. Da ist es naheliegend, dass die Tagesschau zwei Vertreter des Hackerclubs, der nie eine richterliche Genehmigung zum Besuch auf fremden Servern benötigt, als Experten für die dem Bürger durch die Terrorismusbekämpfung drohenden Gefahren, in ihren Chat ^[2] rief. Immerhin, bei allem Bemühen, den Rechtsstaat in ein schlechtes Licht zu rücken, verbot es den Hackern dann doch das Berufsethos, allzuviel Schwachsinn bezüglich der rein technischen Aspekte zu verzapfen, und so erhalten wir ausgerechnet von Frank Rieger und Constanze Kurz vom CCC ein paar fundierte Hinweise, dass der arglose Bürger im Grunde von der durchaus sinnvollen Maßnahme wenig zu befürchten hat. Wie Frank Rieger offen zugibt, werden Versuche des Clubs, Computer von Bürgern und Terroristen vor der Einsichtnahme zu schützen, daran scheitern, dass Geheimdienste Einzelexemplare, für jeden Fall maßgeschneiderter Spionagesoftware (Trojaner), verwenden:

Frank Rieger: Wenn ein Trojaner nur einmal verwendet wird und ansonsten immer wieder modifiziert wird, geht das schon.

Das schließt freilich den an die Wand gemalten flächendeckenden Einsatz weitgehend aus, der auch wegen der nicht zu bewältigenden Datenmenge dem eigentlichen Ziel, terroristische Kommunikation zu überwachen, schwerstens schaden würde.

Snoopy: Wenn man der Regierung Glauben schenken kann, soll der Trojaner bei ausgesuchten Personen eingesetzt werden. Glauben Sie daran? Ich kann mir mittlerweile sehr gut vorstellen, dass ein flächendeckender Einsatz geplant sein könnte.

Moderatorin: Ist das technisch machbar?

Constanze Kurz: Wir denken, dass die Spionage-Software tatsächlich nur gezielt eingesetzt werden soll. Auf breiter Basis wäre auch die Entdeckungsgefahr viel zu groß.
…
trara: Ich hab es noch nicht ganz verstanden: Trojaner haben ja auch eine bestimmte Logik, sind eine bestimmte Art von Software, die eine gute Anti-Viren-Software eigentlich erkennen sollte – an der Heuristik. Warum soll der Bundestrojaner da nicht entdeckt werden?

Constanze Kurz: Es wird keine breite Schadsoftware, sondern eine gezielt eingesetzte Spionage-Software gegen einen konkreten Verdächtigen geben. Insofern haben die Virenhersteller keine Chance.

Die Maßanfertigung hat ihren Preis, das wissen auch die Hacker:

abulafia: Was schätzt denn der Chaos Computer Club, wie groß der individuelle Arbeitsaufwand für die Schaffung eines individuellen Trojaners ist?

Frank Rieger: Es wird vermutlich mit einem Baukasten gearbeitet werden, der den Aufwand reduziert. Ich denke, der Aufwand für die Anpassung wird im Bereich von Tagen liegen, wenn die Beamten oder ihre Dienstleister wissen, was sie tun.

Was soll also überhaupt mit dem aufwendigen Verfahren, das offensichtlich nicht zur flächendeckenden Beobachtung der Bürger eingesetzt werden kann, bewirkt werden? Und wie findet man die Verdächtigen? Ganz am Rand entschlüpft Rieder die entscheidende Information:

Frank Rieger: Es geht den Behörden vor allem um das Umgehen von Verschlüsselungsverfahren. Das heißt, Passworte sollen mitgelesen und Verschlüsselungskeys abgezogen werden.

Mit anderen Worten: dass Behörden jetzt überhaupt zu der aufwendigen und kostspieligen Methode greifen müssen, ist in erster Linie der verbesserten Sicherheit der Bürgerdaten geschuldet, wie sie vom Chaos Computer Club und anderen Panikmachern beworben werden.

Militärische Sicherheit am Homecomputer: PGP

Das Zauberwort heisst „PGP ^[3]„, Pretty Good Privacy, ein allen Verschwörungstheorien zum Trotz bisher nicht zu knackendes Verschlüsselungssystem. Verschlüsselung dieser Stärke gab es lange Zeit nur im militärischen Bereich. Erst die Datenschutzhysterie des kleinen Mannes führte zur Entwicklung des Codierers für jedermann, dessen Export aus den USA aber lange Zeit verboten war. Zurecht wurde das Programm wie eine Kriegswaffe behandelt. Erst Ende der 90er, in der liberalen Clinton-Ära, durfte die Software weltweit frei vertrieben werden und wurde umgehend von Kriminellen und Terroristen zur Verschlüsselung ihrer Kommunikation eingesetzt. Die klassischen und unumstrittenen Überwachungsverfahren auch der demokratischen Rechtsstaaten wie Telefon- oder Postüberwachung Verdächtiger wurde damit, zumindest bei den wirklichen Schwerstkriminellen weitgehend wirkungslos.

Das System arbeitet mit einem öffentlichen und einem privaten Schlüssel. Beide braucht man, um die übermittelte Nachricht zu dechiffrieren – und eben der private Schlüssel befindet sich ausschliesslich auf dem Computer des Anwenders. Darum geht es bei der Onlinedurchsuchung. Wenn Terrorismusverdächtige mit militärischer Verschlüsselung kommunizieren, müssen die Geheimdienste oder die Polizei sich in den Besitz des privaten Schlüssels bringen, um die Gespräche oder Emails zu verstehen. Nicht mehr und nicht weniger.

Wenn Sie also regelmäßig mit ihrer Oma in Pakistan hochverschlüsselte Geheiminformationen austauschen, Websites zum Bombenbau aufrufen und zum Freitagsgebet ausgerechnet die radikalste Moschee Ihrer Stadt besuchen, haben Sie gewisse Chancen, ein Kandidat für einen Besuch eines persönlich für Sie hergestellten Bundestrojaners zu werden. Wenn Sie es dagegen vorziehen, bei PI laut und deutlich Ihre Meinung zu sagen, ganz unverschlüsselt, wird Ihnen diese Ehre wohl nicht zuteil werden.

Like

Dieser Frage geht der berühmte amerikanische Klimaforscher Professor Richard Lindzen ^[4] in einem Interview mit der National Post vom 21. April ^[5] nach. „Folgt der Spur des Geldes“ sagt man. Und das lohnt sich, weil mit der ständig geschürten Klimahysterie inzwischen ein milliardenschwerer globaler Markt geschaffen wurde. Allein der Emissionshandel, ist eine viele Milliarden Dollar schwere Kunstwährung, die wir alle bezahlen müssen. Dazu kommen Instrumente wie Energie-Einspeisegesetz, direkte Unterstützung der Klimaforschung mit zwei Milliarden Euro jährlich – allein in Deutschland – und viele andere Pfründe mehr.

Das Geld ist ja nicht verloren, pflegen Banker zu sagen, es hat nur ein anderer. Wohl wahr. „Cui bono“ – wem nützt es – sagten die Römer, wenn sie aufklären wollten, wem eine besonders schlimme Tat nützt. Einer der ganz großen Nutznießer ist der „Bill Gates von Aurich“ ^[6], Aloys Wobben ^[7], Inhaber von Enercon ^[8], einem der weltweit größten Windmühlen-Hersteller. Vom CO2 weiß er nur, dass es ganz, ganz schädlich ist und neben Klimaerwärmung auch Krebs und sauren Regen erzeugt (Vortrag anläßlich der Hannover Messe). Das hindert ihn aber nicht daran, mit unser aller Geld auf Position 82 (MM 2006) der hundert reichsten Deutschen zu kommen. Ein anderer ist Al Gore, der Heiland der Klimabewegten, der es schafft, Prophet und Nutznießer des Klimawahns gleichzeitig zu sein. „Ich denke, dass es nicht sein Ziel ist, Präsident zu werden. Sein Ziel ist, Milliardär zu werden“, so Richard Lindzen u.a über Al Gore im nachfolgenden Interview:

An diesem Erdentag will Professor Richard Lindzen (Foto rechts), Atmosphärenphysiker und Professor der Meteorologie an der Alfred P. Sloan Schule am MIT ^[9], dass Sie sich beruhigen. Die Erde, so sagt er, ist in gutem Zustand. „Wälder kehren in Europa und den Vereinigten Staaten zurück. Die Luftqualität hat sich verbessert. Die Wasserqualität hat sich ebenfalls verbessert. Wir erzeugen mehr Nahrungsmittel auf weniger Land. Wir haben einen relativ guten Job gegen den Hunger in vielen Teilen der Welt gemacht. Und doch handeln wir so, als ob wir das alles nicht fortführen könnten.“ Professor Lindzen, ein Hauptkritiker der Theorie der menschengemachten Erderwärmung, hat sich einen Ruf als Amerikas Anti-Weltuntergangs- Wissenschaftler entwickelt. Und er ist wirklich nicht, so sagt er, so einsam, wie Sie vielleicht denken könnten.

National Post: Sie bestreiten nicht, dass sich der Globus erwärmt hat?

Lindzen: Es ist nie das Problem gewesen, ob sich die Erde erwärmt – weil sie sich immer erwärmt oder kühler wird. Das Problem ist: Um welche Größenordnungen handelt es sich? Es ist ein großer Unterschied, ob es sich um ein, zwei oder zehn Grad handelt oder ob es sich um einige Zehntel eines Grades handelt.

Und ist es unbedeutend, um wie viel sie sich jetzt schon erwärmt hat?

Sicher ist das unbedeutend. Es ist aber eine sehr schwierige Sache, dies zu analysieren, weil man riesige Schwankungen über die ganze Erde im Durchschnitt berücksichtigen muss, dazu sind 70 % der Erdoberfläche Ozeane, wo es keine Wetterwarten gibt. So gibt es verschiedene Gruppen von Wissenschaftlern, die das analysieren. Und die sind ziemlich nahe beieinander. Eine Gruppe ermittelt über das letzte Jahrhundert eine Erwärmung von ungefähr 0,55 °C. Eine andere Gruppe sagt, dass es 0,75 °C sind.

Gibt es irgendein Scenario, in dem die Erderwärmung vorteilhaft für den Planeten sein könnte?

Natürlich. Für Kanada sieht es so aus, dass es beträchtliche Vorteile haben wird, wenn das geschehen sollte. Und es könnte sehr gut geschehen – aber das würde nicht wegen des Menschen eintreten.

Sie beklagen, dass die Hysterie, die um die Erderwärmung geschaffen wurde, ein gewaltiger Finanzbetrug ist. Geht es also nur ums Geld?

Nun, wie soll ich es darstellen? Es geht nicht nur ums Geld, aber Junge, es fließt da soviel Geld hinein. Ich meine, der Emissionshandel allein wird ein Multimilliarden Dollar Markt sein. Allein der Emissionshandel erlaubt kleinen Ländern, im Geschäft zu bleiben.

Unterstellen Sie, dass Wissenschaftler ihre Ergebnisse manipulieren, um dadurch abzusahnen?

Sie müssen die Interessen von verschiedenen Gruppen unterscheiden. In der wissenschaftlichen Gemeinschaft ist es ihr Interesse, Aufmerksamkeit für ihr Gebiet zu wecken, so dass es Vorrang bei der Regierungsfinanzierung haben wird.

Also beschuldigen Sie Ihre wissenschaftlichen Kollegen nicht der Bestechlichkeit?

Nein, ich beschuldige sie aber, sich auf die Art zu benehmen, wie sich Wissenschaftler immer benehmen. Mit anderen Worten, vor einigen Jahren, als Richard Nixon den Krieg gegen Krebs erklärte, wurden alle biologischen Wissenschaften zur Krebs-Forschung. Ich meine, ich nenne dies nicht Bestechung, ich sage, sie orientieren Ihre Forschung um, so dass sie eine bessere Chance haben, Geld zu bekommen.

Und es hilft, wenn Ihre Ergebnisse nahe legen, etwas Katastrophales wird bald geschehen?

In diesem Fall hat es sicher geholfen. Zuallererst nahmen die Mittel so außerordentlich zu, dass die Kapazität der Wissenschaftler nicht ausreichten, um sie zu absorbieren. Sie werden bemerken, dass die Arbeitsgruppe zwei der IPCC viele schreckliche Dinge präsentierte, aber alle wurden immer durch vorangegangene Wörter wie „könnte“, „eventuell“, „möglicherweise“ relativiert. Und der Grund dafür war, diese Studien beginnen mit der Annahme, dass es eine große Erwärmung gibt. Sie nehmen an, dass dies die ganze Wissenschaft ist, und dann sagen sie: „So, wie wird diese Einwirkung mein Gebiet von z.B. durch Insekten bedingte Krankheiten, oder die Landwirtschaft, oder die Gesundheit beeinflussen?“. So sind sie fast definitionsgemäß dabei, ein Katastrophendrehbuch zu erzeugen, aber diese beruhen nie auf etwas anderem als auf der Hypothese, dass dies bereits geschieht.

Wie manche Ihrer Kollegen sagen Sie, dass die Erde in den kommenden 20 Jahren kälter sein wird?

Ich schließe keine Wette darüber ab, aber ich glaube, dass die Chancen dafür ungefähr 50-50 stehen. Wenn Sie die Temperaturaufzeichnung für die Erde über die letzten sechs Jahre anschauen, hat diese keine Richtung gehabt. Das ist gewöhnlich ein Hinweis darauf, wie das System sich verhält, bevor es hinuntergeht. Wirklich, deshalb glaube ich, warum man diesen Tsunami an Veröffentlichungen in den letzten zwei Jahre mit Gores Film und so weiter erzeugt hat. Ich denke, dass dieses Problem lange genug herumgereicht wurde, um viele Programme zu erzeugen, und wenn Sie dabei auf die Temperaturaufzeichnungen sehen, muss es eine Angst geben, dass, wenn Sie diese Programme jetzt nicht durchbekommen, sie sie nie mehr durchbekommen werden.

Haben Sie gesehen, wie Al Gore den Oscar bekommen hat?

Nein! Schlimm genug, ich habe mir seinen Film angesehen.

Er erweckte den Eindruck, als ob er die Unterstützung der Mehrheit Ihrer wissenschaftlichen Kollegen hätte.

Nicht wirklich. Hier handelt es sich um ein Problem, das Hunderte von Aspekten hat. Allein der Gedanke, dass eine große Zahl von Wissenschaftlern sich alle über alles einigen, ist unvorstellbar. Unter meinen Kollegen würde ich sagen, fast keiner denkt, dass der Film von Gore vernünftig ist. Aber es gibt Unterschiede. Einige glauben, dass es möglich ist, dass die Erwärmung ein ernsthaftes Problem sein könnte. Andere denken, dass das sehr unwahrscheinlich ist. Die Leute vertreten sämtliche Richtungen.

Einige behaupten, dass Roger Revelle, der wissenschaftliche Mentor von Gore, mit dem Film nicht übereingestimmt hätte?

Nun, er ist tot.

Ja, das macht es für ihn schwerer laut zu sprechen.

Es ist eine schreckliche Geschichte. Bevor er starb, war Roger Revelle Co-Autor eines populären Aufsatzes, in dem stand: „Wir wissen zu wenig, um irgendwelche Aktionen einzuleiten, die auf der Erderwärmung beruhen. Wenn wir Aktionen unternehmen, sollten es Aktionen sein, die wir völlig ohne Erderwärmung rechtfertigen können.“ Und die Stabsleute von Gore versuchten, seinen Namen posthum von diesem Papier entfernen zu lassen, mit der Begründung, dass er senil gewesen sei. Einer der anderen Autoren brachte das vor Gericht und gewann. Es ist komisch, wie wenig öffentliche Aufmerksamkeit das bekam.

Wie zynisch denken Sie, ist Gore?

Das ist für mich schwer zu sagen. Ich denke aber, dass er entweder zynisch oder verrückt ist. Aber er hat sicher von etwas profitiert. Und ‚profitieren‘ ist das richtige Wort. Der Film hat 50 Millionen $ gebracht. Er verlangt $100.000-$150.000 für einen Vortrag. Er ist Mitbegründer des Global Investment Management, der in Sonne und Wind und so weiter investiert. So ist er im wörtlichen Sinne Aufreißer für seine eigenen Gesellschaften. Und er ist im Board von Lehman Brothers, die die Haupt-Broker für die Emissionshandelsrechte sein wollen.

Das klingt eher zynisch, und nicht so sehr verrückt.

Ich denke, dass es nicht sein Ziel ist, Präsident zu werden. Sein Ziel ist, Milliardär zu werden.

Wie ist die Meinung unter Ihren MIT-Studenten in Bezug auf die Erderwärmung?

Sie begreifen, dass sie nicht genug wissen, um urteilen zu können. Sie alle begreifen, dass das Buch von Gore ein Schwindel war. Sie schätzen es, dass Michael Crichton (in seinem Buch) zumindest Referenzen angab.

Das ist ermutigend. Weil ich finde, dass die derzeitige Indoktrination in Schulen ziemlich unbarmherzig ist. Bei einem kürzlichen Test in der siebten Klasse wurde meine Tochter gefragt, „Wie erziehst du deine Eltern über die Erderwärmung?“

Ich weiß. Das kommt geradewegs aus der „Hitlerjugend“.

Das gesagt habend, gibt es ein Verhalten, das wir als Gesellschaft ändern sollten, um unseren Planeten zu schützen?

Ja. Wir sollten Mathematik und Physik lernen, so werden wir nicht zum Narren gehalten durch diese Idiotie.

(Übersetzung: Argus)

Like

Eine weitere Bastion wurde genommen – das Gerichtswesen. In Großbritannien ist es jetzt erlaubt, vor Gericht in der vollen Burka zu erscheinen ^[10], sei es als Rechtsanwältin, als Zeugin oder gar als Beschuldigte.

Sollte eine Beschuldigte oder Zeugin aufgefordert werden, ihre Gesichtsverhüllung für eine Aussage zu entfernen, hat sie das Recht, dies unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu tun – damit ihre Gefühle nicht etwa verletzt werden.

Hochrangige Richter entschieden gestern, dass religiöse Kleidung – einschliesslich des vollen Niqab, das lediglich die Augen offen lässt – für jedermann erlaubt sein soll (…).

Letztes Jahr musste ein Einwanderungsverfahren zweimal vertagt werden, weil die Rechtsanwältin sich weigerte, den Schleier abzulegen, obwohl der Richter Schwierigkeiten hatte, sie zu verstehen. (…) Es liegt jetzt im Ermessen des jeweiligen Richters zu entscheiden, ob der Schleier eines Beschuldigten oder Zeugen abzulegen sei – aber selbst wenn dies angeordnet wird, muss der Gerichtssaal vorher geräumt werden. (…)

Der Tory-Parlamentarier Philip Davies sagte dazu: “Die Menschen haben das Recht zu sehen, was geschieht. Dieses ganze ‘pussy-footing’, Richter haben keine Ahnung, welchen Schaden sie dem Zusammenhalt der Gemeinschaft zufügen mit diesen bekloppten Entscheidungen. Mir ist es egal wenn jemand einen Schleier trägt, wo es niemanden stört. Aber wenn ein Richter dessen Abnahme anordnet, sollte dies geschehen, ohne dass alle anderen den Raum verlassen müssen.”

Die Richtlinien wurden von Seniorrichtern am Judicial Studies Board’s Equal Treatment Advisory Committee erlassen. Zitat: „Es gibt Platz für Verschiedenheit und es sollte die Bereitschaft geben, verschiedene Praktiken und Ansätze in Glaubens- und kulturellen Gewohnheiten zu akzeptieren.” Hinzugefügt wird: “Während es unter Moslems eine Vielzahl von Meinungen über die richtige Kleidung zu geben scheint, sollte das Rechtswesen die Wahl der jeweiligen Frau akzeptieren …“

Es hätte einen großen Einfluss auf die Würde der Frau, wenn sie sich zwischen der Teilnahme an einem Gerichtsverfahren und dem Entfernen des Schleiers entscheiden müsste. Dies könnte dazu führen, dass sie sich an den Rand gedrängt und ausgeschlossen fühlt.

Sollte die Beschuldigte in einem Gerichtsverfahren einen Schleier tragen, muss der Richter „gründlich nachdenken ob dieser Schleier die Tätigkeit des Gerichts behindert“. Richter werden erinnert, dass, sollte der Schleier einer Beschuldigten ein Problem sein, es bestimmte Maßnahmen gibt, einschliesslich TV-Befragung oder dem Räumen des Gerichtssaals von den nicht direkt am Verfahren Beteiligten.

Womit denn auch der Weg in geheime Gerichtsverhandlungen eröffnet wäre.

Dies könnte dazu führen, dass eine Beschuldigte aussagen kann, ohne dass die Presse oder Öffentlichkeit dies hört. Tory MP David Davies hierzu: “Dies ist ein weiterer Sargnagel für dieses Land. Wir haben den Punkt erreicht, wo wir uns nur noch bemühen, zu gefallen und vergessen dabei die Kultur und Gesetze, welche dieses Land ausmachen.”

Massoud Shadjareh von der Islamischen Menschenrechtskommission nannte die Entscheidung der Richter „vernünftig“.

Als nächstes gilt dann wohl, eine Richterin in Burka zu platzieren. Ach nein, das geht ja nicht: man bräuchte ja dann zwei Richterinnen um die Aussage eines moslemischen Mannes auszugleichen – davon abgesehen kann es doch einem rechtgläubigen Moslem nicht zugemutet werden, von einer Frau verurteilt zu werden.

Like

Der Autor Fredy Gareis berichtet heute im Tagesspiegel ^[11]über einen Vortrag von Udo Ulfkotte zum Thema „Einfluss der Islamisierung auf die öffentliche Meinung“. Wir möchten nicht oberlehrerhaft sein, Herr Gareis, aber erstens war Ulfkotte nicht – wie in Ihrem Bericht behauptet -, 13, sondern 17 Jahre bei der FAZ. Und zweitens: Ihr letzter Absatz liest sich vielleicht ganz amüsant, entspricht aber ebenfalls nicht der Realität.

Sie schreiben:

(…) Ulfkotte stellt sich der letzten Frage. Ein älterer Herr steht auf und faltet die Hände vor sich: „Also, neben uns wohnen Türken. Wand an Wand. Und die grillen immer. Aber nicht mit Holzkohle, sondern mit Holz.“ Pause. „Was sollen wir denn mit denen machen?“ Da fällt selbst Ulfkotte nichts mehr ein.

Ulfkotte hat, wie Tonband-Aufnahmen beweisen, auf die entsprechende Frage aus dem Publikum sehr wohl geantwortet. Und zwar, dass er (Ulfkotte) keine Rechtsberatung machen dürfe und er zugleich erstaunt sei, wieso das überhaupt ein Problem ist. Schließlich müsse man sich, so Ulfkotte, den türkischen Nachbarn nicht anders verhalten als gegenüber deutschen Nachbarn. Wenn es einem stinkt, dann gibt es eine Menge von Möglichkeiten und da sollte man sich auch nicht beirren lassen, wenn jemand zufällig halt türkischer Herkunft ist.

Nicht richtig zugehört, Herr Gareis? Oder hat Ihre falsche Pointe einfach besser in Ihre Denkschablone gepasst?

Like

Kaum scheint in Deutschland ein paar Tage die Sonne, steigt die Freizeitqualität und das gute Laune Barometer, erzählen uns die Klimaapokalyptiker von den Schattenseiten des Sonnenscheins im Frühling. Es sei viel zu trocken, verglichen mit den Durchschnittswerten. Wir erleben erneut, wie die Klima-Berichterstattung „Katastrophen“ konstruiert ^[12] durch selektive Wahrnehmung. Denn in Spanien und Nordafrika regnet es kräftig – wo sich doch gemäß den nahezu unfehlbaren Klimamodellen dort die Wüste ausbreiten sollte.

Die Medien berichten bevorzugt über die Wetterlagen, die sich als Bestätigung des CO2-Klimawandel-Glaubensbekenntnisses verwenden lassen. Was nicht in dieses simple Raster passt, wird im Regelfall unterschlagen.

Während nun die Medien beginnen, einen Negativ-Saldo des sonnigen und trockenen April zu bilanzieren, verschweigen sie natürlich, daß es in Spanien und Nordafrika ^[13] als segensreich empfunden wird, wenn es im Frühjahr reichlich regnet und die Temperaturen niedriger sind als in Zentraleuropa. Die Sahara sollte sich IPCC-programmgemäß ausdehnen, nach Norden wie nach Süden, und vom Sprung der Sahara über das Mittelmeer war schon vielfach die Rede in den letzten 15 Jahren.

Mehr Wärme, mehr Trockenheit. So lautet eine Faustformel der Klimaapokalyptiker. Daß dies jeder klimahistorischen Erkenntnis widerspricht, kümmert die Klimaapokalyptiker und unsere Angst vermarktenden Medien nicht. Mehr Wärme bedeutet mehr Niederschlag und weniger Trockenheit ^[14]. Im globalen Schnitt gesehen. Ob nun der Klimawandel überwiegend bis ausschließlich menschengemacht ist, wie vielfach behauptet. Oder doch natürlichen Ursprungs, bleibt letztlich egal. So lange es wärmer statt kälter wird, ist der ohnehin permanent, auch ohne menschliches Zutun stattfindende Klimawandel insgesamt positiv.

Gestern hatte der DWD Zahlen vorgestellt, welche die Entwicklung der Jahresdurchschnittstemperaturen in Deutschland von dem Jahr 1901 bis heute zeigen. In diesem Zeitraum stieg das Mittel um 0,9 Grad Celsius. Ebenso wie die neunziger Jahre des letzten Jahrhunderts seien auch die ersten sechs Jahre des neuen in Deutschland überdurchschnittlich warm gewesen, teilten die Meteorologen mit.

Wer von den Bundesbürgern hat schon Kenntnis über das Klima vor 100, 1000 oder 8000 Jahren ? Willkürlich zieht man den Vergleichswert von 1901 heran, und hat einen „dramatischen“ Temperaturanstieg festgestellt. Nur war damals gerade die „kleine Eiszeit“ am abklingen. Hätte man mit Jahren um 1000 verglichen, wäre es eher „zu kalt“. Denn damals wuchs Wein bei Hamburg und in Südschottland.
Der ständige Verweis auf willkürlich ausgewählte Durchschnittswerte soll den Eindruck einer Klima- und Wetterabnormität erwecken. Als hätte sich das Klima jemals an Durchschnittswerte gehalten. Als sollte sich das Wetter und Klima gleichsam an einem Tempollimit an Durchschnittswerten orientieren. Tut es dies nicht, gibt es Strafzettel. Natürlich nicht für das Wetter, sondern für uns Energiekonsumenten via Emissionszertifikaten und Ökosteuern.

Willkürliche Vergleiche, dramatisierende Formulierungen, sich selbst als seriös und Skeptiker als unseriös darzustellen, überführt die Klimaapokalyptiker selbst als unseriös. Denn wer stichhaltige Fakten zu bieten hat, braucht nicht auf demagogische Stilmittel zurück greifen.

Vor allem aber, fürchten Klimaforscher, werden Extremwetterereignisse und extreme Wetterlagen zunehmen.

Auch hier kommt es auf den Vergleichswert an. Die Winter der vergangenen kälteren Jahrhunderte waren durchaus „Extremwetterlagen“, wenn man sie nur mit milderen Epochen davor und danach vergleicht. Andererseits sind im Wettervergleich der letzten 1000 Jahre Wetterextreme völlig normal gewesen. Abnorm war eher eine relativ geringe Neigung zu Wetterextremen in Zentraleuropa in den letzten 50 Jahren. Was einerseits unterschlagen wird, um somit eine Zunahme von Wetterextremen überhaupt feststellen zu können. Andererseits könnte man die geringeren Wetterextreme der letzten 50 Jahre als positive Auswirkung der bisherigen CO2-Emissionen bewerten, die eine Glättung der Wetterextreme bewirkt haben.

Bei den „Extrem“-Formulierungen der Klimaapokalyptiker entsteht der Eindruck, Wetterextreme seien grundsätzlich negativ. Vermittelt durch den Begriff „extrem“. Daß „extrem“ auch gute Seiten haben kann, wird konsequent ausgeblendet. Denn der „extrem“ milde Winter in Zentraleuropa sparte enorme Heizkosten (und reduzierte ganz nebenbei CO2-Emissionen), rettete Menschenleben durch ausgebliebene Verkehrsunfälle und schonte die Gesundheit von Millionen. Davon hören wir so gut wie nichts von Medien und Politik. Dafür aber, daß sich die Zecken ausbreiten. Wir erfahren auch nicht, daß in den USA der kälteste Winter seit 1957 herrschte. Solche Meldungen passen nicht ins gewünschte Bild einer globalen CO2-Sauna. Genauso wie es keine Meldung wert war, daß die für das letzte Jahr prognostizierte Hurricane-Katastrophe gänzlich aus blieb.

Die Klimaapokalyptiker spielen mit Zukunftsängsten und schüren diese, in dem sie eine Zukunft voller „Extreme“ entwerfen. Sie suggerieren, daß es ohne CO2-Emissionen ein „stabiles“ Klima ohne Zunahme der Wetterextreme gäbe. Eines, das sich an die „Tempolimits“ willkürlich definierter Durchschnittswerte hält. Das verläßlich und kalkulierbar ist. Daß es ein solches Klima nie gegeben hat und garnicht geben kann, verschweigen die Klimaapokalyptiker.

Like

Im Nahen Osten brodelt es schon die ganze Zeit, und es sieht ganz danach aus, als ob es bald wieder zu offenen kriegerischen Auseinandersetzungen kommen wird. Die Medien üben sich wie üblich darin, auf Israel einzuschlagen. Ohne Rücksicht auf die Wahrheit, werden Fakten unterschlagen, Formulierungen geändert oder es wird ganz offen gelogen. So sagt beispielsweise der palästinensische Propagandachef von Reuters, Nidal al-Mughrabi, die Unwahrheit, wenn er behauptet, dass die Hamas einen gar nicht existierenden Waffenstillstand mit Israel eingehalten, Israel aber diesen verletzt hätte.

Ganz deutlich wird die Reutersche Begriffsverdrehung bei der Beschreibung des obigen Fotos ^[15]: „Palästinenser nehmen an einer Demonstration gegen Gewalt teil“.

Hamas schiesst Raketen nach Israel trotz Waffenstillstand

GAZA (Reuters) – Der bewaffnete Arm der Hamas hat eine fünfmonatige Waffenruhe gebrochen als man Raketen vom Gaza Streifen nach Israel schoss, nachdem israelische Kräfte am Wochenende neun Palästinenser getötet haben.

Hamas beendete den Waffenstillstand, welcher im November begann, nicht formal und sagte, dass die Gruppe auf israelische Verletzungen der wackligen Vereinbarung antwortet.

Natürlich bringt die BBC die gleiche Lüge ^[16]:

Kämpfer der Hamas beenden israelischen Waffenstillstand

Der bewaffnete Arm der palästinensischen Hamas sagte, dass man den fünfmonatigen Waffenstillstand mit Israel beende.

Früher am Tag hatte die Gruppe ein anhaltendes Trommelfeuer von Raketen und Mörsern nach Israel geschossen, die erste Attacke dieser Art seit November.

Die Gruppe, die Izzedine al-Qassam Brigaden, sagten, die Angriffe seien eine Vergeltung für kürzliche Tötungen von Palästinensern durch israelische Kräfte.

Und hier ist die Wahrheit ^[17], welche die Medien zurückhalten:

Sich um einen ‘Waffenstillstand’ bemühen ?

Allein im April, haben die folgenden Zwischenfälle stattgefunden, die verdeutlichen, dass der durch die Medien verbreitete Eindruck, Israel würde die Waffenruhe verletzen, nicht zutreffend ist:

* Islamischer Jihadterrorist verhaftet in der Nähe von Tel Aviv nachdem seine Bombe nicht explodiert ist
* Palästinensiche Braut wegen des Verdachts des Planens eines Selbstmordanschlages verhaftet
* 3 Israelis bei Schiesserei in der Nähe von Modi’in verletzt
* Hamas ruft zur weiteren Entführung von israelischen Soldaten auf
* Israelische Autos in der Wetsbank beschossen
* Israelische Zivilisten in der West Bank durch Drive-by Schiesserei verwundet
* Verhaftungen verhindern eine riesige von der Hamas geplante Detonation einer Autobombe in Tel Aviv
* ägyptische Grenzer verhaften einen Selbstmordattentäter der Hamas in der Nähe der israelischen Grenze
* Palästinensische Raketen treffen ein Haus in Sderot

Abschliessend … , Ministerpräsident Isma’il Haniyya in einem Interview mit Al-Jazeera, am 02.04.07:

„Was uns betrifft, steht das ein für alle Mal fest. Es steht fest in unserer politischen Literatur, unserem islamischen Denken und es steht fest in unserer Jihad-Kultur, auf deren Basis wir uns bewegen. Eine Anerkennung Israels kommt nicht in Betracht.“

Böses Israel!

Like