Die neuen Anti-Rassismusaktivitäten der EU hatten von Beginn an den schlechten Beigeschmack, weniger vom Wunsch nach Eindämmung von Hassaktivitäten getrieben zu sein, als vielmehr von einem geradezu krankhaften Schutztrieb gegenüber dem Islam vor jeder nur denkbaren Kritik.

Dass diese Befürchtung mehr als berechtigt war, zeigt jetzt eine von Großbritannien durchgesetzte Ausnahmeregelung, die religiöse Hassprediger ausdrücklich vor Strafe schützen wird.

Auf britischen Wunsch werde der EU-Beschluss Ausnahmen für rein religiös motivierte Aufstachelung und Gewaltaufrufe enthalten, sagten mehrere Diplomaten. Die von Großbritannien durchgesetzte Ausnahme für rein religiöse Hass- oder Gewaltaufrufe führt nach Angaben eines Experten dazu, dass künftig EU-weit bestraft werde, wenn jemand rufe: „Tötet alle Deutschen.“ Straffrei könne dagegen bleiben: „Tötet alle Christen“. Allerdings wollten 26 der 27 EU-Staaten von dieser Ausnahme keinen Gebrauch machen.

Muslime werden somit unter Generalschutz gestellt, denn andere Religionen neigen eher selten dazu, zum Töten Andersgläubiger aufzurufen. Und wenn die Ermunterung zu Hass und Gewalt aus religiösen Gründen straffrei bleibt, müsste konsequenterweise die effektive Durchführung (natürlich nur aus rein religiösen Gründen) dann nicht auch folgenlos bleiben?

(Spürnase: QRT)

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36 KOMMENTARE

  1. **dass künftig EU-weit bestraft werde, wenn jemand rufe: „Tötet alle Deutschen.“** passiert also nicht.

    Na Gott sei Dank. Wie wird das eigentlich mit der „Beleidigung des Türkentums“ werden, sollte die Türkei in die EU geboxt werden?

    Darf das dann europaweit verfolgt werden? Wenn ja, freue ich mich jetzt schon auf diese Zeiten, wenn Europol auf der Jagd nach Türkenbeleidigern sind.

  2. Es ist schon erstaunlich, von was für Leuten die EU-Bürger „regiert“ werden.

    Warum hassen die Politiker und ihre Beamtenhorde ihre eigenen Bürger eigentlich so dermaßen?

  3. @ Daniel: Dann kann ich ab sofort ja problemlos schreien: Tötet alle Moslems. Auch gut zu wissen. Das wäre dann natürlich Rassismus, weil sowas aus religiösen Gründen nur im Islam möglich ist („Tötet alle Ungläubigen“). Hat der Koran eigentlich was mit dem Islam zu tun? Kann man jetzt in seinem Namen legitim töten, oder hat man ihn dann falsch verstanden? Ich kapiers nicht.

  4. Nachtrag: Sind denn nicht eigentlich wir die Arbeitgeber und Lohnzahler der „Volksvertreter“ und deren Lakaien?
    Es ist symptomatisch, dass Polizisten recht schlecht bezahlt werden, wenn man es auf die Arbeitszeit bezieht, da Polizisten die einzigen Beamten sind, die eine wichtige Aufgabe hat, zumindest theoretisch.

  5. @Beate: Wir Ungläubige sind doch sowieso alle viiiiel zu dumm um den hohen Geist des Islam zu verstehen!

  6. Warum hassen die Politiker und ihre Beamtenhorde ihre eigenen Bürger eigentlich so dermaßen?

    Über die Frage Warum hassen sie uns? habe ich mir auch schon den Kopf zerbrochen.

    Ich glaube, wir stören sie bei ihrer Wohltätigkeit und dabei, als die besten und edelsten Menschen in die Geschichte einzugehen (als Leute, die sogar Moslems mögen! ).

    Inzwischen denke ich aber auch, wir stören sie dabei, einen Bürgerkrieg zu verhindern. Die haben in Europa eine explosive Mischung ausgelegt… wenn die zwei Komponenten aufeinandertreffen: WUUUMMMMM!

    Was macht man, wenn man das verhindern will? Man entschärft die Komponente, bei der das leichter möglich ist: Das sind wir. Die Moslems kriegen sie nicht mehr entschärft….

  7. #7 Eisvogel (19.04.07 10:13)

    “ Warum hassen sie uns? “

    Als ich Ende 06 aufgewacht bin, war es der erste Artikel den ich mir gespeichert habe!

  8. #7 Eisvogel

    Warum sie uns hassen?

    Die Obrigkeit hat schon immer ihre Untertanen verachtet, wenn nicht gar gehasst.

    Wir sind für diese „Elite“ nichts, nur zum aussaugen da. In dem Falle unterscheidet sich die Denkweise der Obrigkeit in keinster Weise von der der Muselmanen.
    Hier kommt halt zusammen, was zusammengehört! Sie sind Brüder im Geiste.

    Es wäre höchst interessant, mal ein Adressbuch der neuen Eigenheimbesitzer auf den Superreichen-Inseln in Dubai zu veröffentlichen. Bin mir sicher, dass es sehr informativ wird.

    Schönen Tag noch! 🙂

  9. @ #2
    Ab der nächsten Europawahl hassen sie
    uns hoffendlich noch ein biss.chen mehr…!

  10. Das ist die blanke Angst

    Unsere Bürokraten, allen voran die Mega-Bürokraten aus Brüssel, stehen bis Oberkante U-Hose in der eigenen Scheisse vor dieser irrationalen Bedrohung.

  11. Wie weit wird Groß Britannien, gut 60 Jahre nachdem dieses Land die tragende Rolle beim Überwinden des Nazi-Terrors gespielt hat, noch sinken?

    Sind denn auch in GB nichtdeutschsprachige Ausgaben von „Mein Kampf“ ein Bestseller?

  12. Wen verwundert das?
    Es ist ja auch nicht verboten mit Hisbollahfahnen rumzulaufen und „Tod Israel“ zu brüllen.

    Ist „Tod EU“ eigentlich auch erlaubt?

  13. @#11 Skandalös

    Irrationale Bedrohung?

    Ich sehe eine rationale, eine akute, wenn nicht sogar chronische Bedrohung.

    Aber ich glaube Deine Aussage deuten zu können, insofern Zustimmung.

    Es ist ja eigentlich auch klar, warum die Meinungsfreiheit mehr und mehr eingeschränkt wird.
    Es heißt zwar immer zum Wohle des Volkes, ohne Zwiedenk heißt es: Zum Wohle für mich (aus Politiker-/Beamtensicht).

    Die Volksvertreter vertrauen auf die Dummheit der Leute, was eigentlich auch klug ist, denn die Bürger sind nichts anderes als Nutzwahlvieh.

    Ich hatte mal mit Kommilitonen diskutiert, es ging um Wahlen in der BRD, ich habe gesagt, dass ich nicht wähle (ich darf es sowieso nicht, als Ire in der BRD) und die anderen meinten dann, dass ich damit der Demokratie schade, was ich mit einem innerlichen Lachanfall quittierte, aber sagte: Stimmt, die etablierten Parteien sind eine Bastion des Willens des Volkes.
    Das wirkte auf die anderen beschwichtigend und ich wurde nicht ausgestoßen aus der Wertegemeinschaft.

  14. Aber 26 von 27 EU-Staaten wollen bei dieser Regelung nicht mitmachen.
    Hoffentlich ist Erdogan jetzt nicht so beleidigt, daß die Türkei nicht mehr beitreten will. Wäre wirklich schade.
    Die Verbrechen des Stalinismus dürfen übrigens weiterhin verharmlost werden.
    Da hat die SED/PDS/Linke aber Glück gehabt.

  15. Übrigens Umwelt- und Tierschutz ist in der Türkei auch kein Thema:
    In der Mülldeponie MAMAK wurden den herrenlosen Tieren die Pfoten verbunden, d.h. sie wurden gefesselt, danach vergewaltigt, bis die inneren Organe der Tiere geplatzt sind, sie sind daran qualvoll verstorben. Die Welpen wurden in Säcke gestopft, die dann verschnürt wurden. Die Welpen starben da durch einen qualvollen, langen Erstickungstod. Der Rest der Tiere starb durch den Kugelhagel.
    http://www.tierhilfe-sueden.de/de/html/news_protmail.htm

  16. @#2 Daniel

    „Dann kann ich ab sofort ja problemlos schreien: Tötet alle Moslems. Auch gut zu wissen.“

    Das wäre dann ja Rechtsextremismus der übelsten Sorte. Das wird mit orangenen Overalls und einem Freiflug im Heli der Staatsanwaltschaft, sowie anschliessender Untersuchungshaft geahndet. Von den Verurteilungen in der Presse ob solch volksverhetzerischen Tuns ganz zu schweigen.

    Weil, wir ertragen Alles und sind sehr tolerant aber wer unsere halb domestizierten Mohammedaner bedroht, ist noch schlimmer als einer der einen Kipper auf einer Moscheebaustelle anzündet.

  17. @#14
    Die Briten waren schon immer so.
    Erst haben sie Chamberlain mit Hitler flirten lassen. Als klar war, dass diese Strategie fast die Vernichtung GBs bedeutet hätte, haben sie den Hardliner Churchill ins Amt gewählt.
    Bevor der Krieg zu Ende war, haben sie Churchill wieder aus dem Amt gejagt und den Sozialisten Attlee ins Amt gewählt… dann Callaghan->Thatcher … usw …
    Mal so, mal so. Ein Schritt zurück. Zwei Schritte nach vorne.

    Es würde mich nicht wundern, wenn in 10 Jahren GB eines der islamkritischsten Länder in Europa ist.
    Vielleicht liegt das am Wahlsystem in GB. Keine Ahnung. Aber die Meinungsumschwünge scheinen in GB extremer auszufallen als auf dem Kontinent.

  18. #19
    Das war spontane Selbstentzündung des LKW´s, der LKW wusste ganz genau das der die Plakette für den Feinstaub nicht bekommen wird.

    Es gibt auch einen Abschiedsbrief, der ist aber wohl bei den grünen gelandet und die halten den natürlich unter Verschluss.

    Tja nix mit Legende vom Kreuzzug in Berlin, es war „nur“ ein Selbstmord.

    ca

  19. Super Vorschlag – da hat sich wiedermal einer ganz tolle arg diese komische graue Substanz im Kopf angestrengt – gratulation, dass überhaupt was dabei rausgekommen ist 😛

    Aber mal eine ernsthafte Frage:

    Kann mir jem. genau (!) Definieren,was eine „Religion“ ist – denn, wenn es um Glauben geht, dann ist die Aussage:

    „Tötet alle Juden!“

    Genau so zu schützen, wenn sie von einem islamischen hassprediger (da religiös motiviert) kommt, wie wenn sie von einem Nazi kommt, da diese ebenfalls religiös motiviert ist, wenn man nicht widerlegen kann, dass Religion und Ideologie von der Glaubensbasis dasselbe ist.

    Um was es mir geht, ist:

    worin liegt der exakt festzumachende Unterschied innerhalb des Verbs „Glauben“ zwischen der Aussage:

    „Ich glaube, dass Hans nun gesteinigt gehört!“

    und der Aussage:

    „Ich glaube, dass ich nun einen Kaffe möchte!“

    letztendlich glaube ich ^^, dass es eben nicht möglich ist Aussagen als religiös zu kennzeichnen auf der Basis von „Glaube“, ausser eben durch eine willkürliche Setzung – einfach, indem jem. sagt: wenn ein Moslem sagt:
    „Tötet alle Juden!“
    wäre es etwas anderes als wenn ein Nazi sagt:
    „Tötet alle Juden!“

    –> ich persönlich kann da ganz und gar keinen Unterschied sehen. Von daher glaube ich fest daran, dass das fliegende Spagettimonster – der Wahre Herr allen Seins, uns befohlen hat zu predigen:

    „Tötet jeden, der sagt: tötet jem.!“

    :PPP – Aber des Rätzels Lösung ist sehr einfach:
    die Briten wollten auch mal lustig sein und uns vorführen, was den guter alter englischer schwarzer Humor sei — und die EU wollte da einfach kein Spielverderber sein, sondern gleich mal mitmachen.
    Sowas nennt man Kampf um Bürgernähe.

  20. Super Vorschlag – da hat sich wiedermal einer ganz tolle arg diese komische graue Substanz im Kopf angestrengt …

    Ja, aber nicht gerade meisterhaft.

    Die bemühen sich, das tatsächlich angestrebte Gesetz

    §1: Niemand darf zu Hass aufrufen und hetzen, es sei denn er ist Moslem.
    §2: Kritik am Islam und an dieser Gesetzgebung fallen unter Aufruf zum Hass und Hetze (siehe §1)

    so umzuformulieren, dass es de facto zwar genau das bedeutet, dass man das aber vom Wortlaut her nicht erkennt.

    Noch ist die Formulierung verbugt und unausgereift – die Briten haben sich damit nicht gerade als Intelligenzbestien geoutet – deshalb winken auch 26 von 27 EU-Staaten müde ab.

    Einen Vorschlag der das Gewünschte fehlerfrei leistet, nehmen sie an. Da zweifle ich keine Sekunde dran.

    Allerdings ist es nicht ganz leicht…. ich hätte zwar Ideen, wie man das besser machen könnte. Ich glaube aber, manche Ideen behält man besser für sich 😉

  21. @ Euler

    Interessante Überlegung. Aber: Die Demographie… Da werden Tatsachen geschaffen. Und: Viele normale Bürger GBs sind wohl schon heute islamkritisch, aber ihre „Eliten“ hören nicht auf sie.

  22. Noch etwas am Rande – wäre aber einmal ein in meinen Augen wichtiger Artikel:

    Hab oben auf euren Link zur Quelle getippt und dann von dort aus zum tagesschau-video, in dem der Bericht über Zypries und diesen Franzosen Frattini oder so ähnlich) kam – und da ist mir aufgefallen, dass der Tagesschau-Sprecher Rassismus und Fremdenfeindlichkeit gleich setzt.

    Dazu zwei Sachen:

    a.) zuerst einmal möchte ich darauf hinweisen, dass dies eine sehr gefährliche Entwicklung ist, da hier eine Neubelegung des Ausdrucks „Rassismus“ erfolgt, und somit das Wort aus seinem Zusammenhang mit der Nazi-rassen-Ideologie herausgelöst wird. Rassismus beginnt einfach nur für Xenophobie zu stehen und die Nazi-Ideologie wird somit dahingehend nivelliert, dass das Wort dann durch seine neue Belegung als Ausländerfeindlichkeit oder Fremdenhass suggeriert, dass die Nazi-Ideologie ebenfalls etwas derart relativ harmloses gewesen sei wie Fremdenhass (relativ Harmlos zur Mordideologie der Nazis!).
    — Das ist zumindest eine, und zwar eine schlechte Form des Vergessens.

    b.) Praktisch liesse sich dies dadurch überprüfung, dass man sich die Fragen einmal vornähme, mit welchen die Umfragen in z. B. Europa erstellt werden, auf deren Basis man von einer Zu- bzw. Abnahme von Rassismus statistisch feststellt.
    Wenn nämlich diese Frage derart sind, dass sie nur von ‚Äusseren Merkmalen‘ auf ‚Innere Werte‘ eine relation herstellen, ist dies noch kein Rassismus, da dann einfach die Ebene der (Biologischen) Vererbbarkeit dieser Werte in Relation zu den äusseren Merkmalen fehlt.
    Fremdenfeindlichkeit bzw. Xenophobie (= wörtl. Fremdenangst) beruht ja darauf, dass der „Fremde“ auf Grund irgendwelcher Merkmale überhaupt erst einmal als Fremder erkannt werden muss – und dass dann zumindest befürchtet wird, dass er über negative (regelfall) Eigenschaften bzw. Verhaltensweisen verfügt, die ein Nichtfremder nicht hätte.
    Dummerweise bin ich aber in Recherge nicht so der Fuchs (mehr so die Ente^^).

  23. #13 Will (19.04.07 11:44)

    Versteh ich jetz nich…

    Das war doch`n ganz normaler Musel 3 Seitenkipper…

  24. Sollen sie nur alle ihre Gesetze beschließen und machen und tun, je schneller und härter kommt der Crackdown.

  25. Die Leute werden immer Ver-rückter! Und diese nicht nur in England, Deutschland…
    Tiqvah Bat Shalom
    http://www.israel-shalom.net

    Akte Islam berichtet:

    Spanien: Koran-Unterricht in katholischer Kirche

    In der spanischen Kirche San Carlos de Borromeo sind die Prister so sehr vom Islam begeistert, dass sie bei Messen aus dem Koran vorlesen. Bibel und Koran werden von ihnen als gleichberechtigt angesehen. Und bei den Messen können Kirchenbesucher neben Hostien auch Kekse, Sandwiches, Oliven, Pizzen oder Chips bekommen. Die spanische Bischhöfe sind darüber wenig begeistert.

    Sie wollen katholische Werte und Traditionen verteidigen. Doch die Priester von Kirche San Carlos de Borromeo machen weiter. Unterstützt werden sie von Politikern der Sozialistischen Partei und der Grünen Partei ;auf Spanisch, die „Ökologistische Partei“ = „Partido Ecologista“ (Quelle: Estrella April 2004 und San Carlos de Borromeo). Unterdessen fordern die Vertreter der großen islamischen Verbände in Spanien den Bau von Moscheen in jeder spanischen Stadt. Mohammed Kharchich, Vorsitzender eines islamischen Verbandes, behauptet, Muslime würden in Spanien diskriminiert, weil es nicht in jeder Stadt eine Moschee gäbe. Nach seiner Auffassung gibt es in Spanien derzeit nur sechs Moscheen – alles andere seien „nur“ Gebetsräume (Quelle: Levante April 2007 ).

    Kirchenvertreter wie die Priester von San Carlos de Borromeo unterstützen die Muslime nun in dem Ansinnen nach dem Bau neuer Moscheen ebenso wie Politiker. Immerhin will sogar der Führer der Linken in Spanien, Gaspar Llamazares, zum Islam konvertieren (Quelle: AlertaDigital )

    http://www.alertadigital.com/index.php?option=com_content&task=view&id=7900&Itemid=110

  26. KEINE RASSISMUS-EINIGUNG IN EU

    Dank der baltischen EU-Neumitglieder ist der gefährliche Blödsinn wenigstens vorläufig abgewendet worden, berichtet dpa:

    Meldung:
    Die EU-Justizminister haben sich nach Angaben der dänischen Ressortchefin Lene Espersen am Donnerstag in Luxemburg nicht auf einen Rahmenbeschluss gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit geeinigt. Einige baltische Länder hätten eine Entscheidung verhindert, erklärte Espersen beim Verlassen des Rats. – Ende der Meldung.

    Bei solchen Gelegenheiten freut man sich dann doch über die EU-Erweiterung und die Neuen, von denen einige eben doch noch nicht völlig deppert sind – sich noch sehr gut an kommunistische Unterdrückung erinnern und die Meinungsfreiheit darum schätzen. Anders als Frau Zypries. EIN HERZLICHES DANKESCHÖN AN DIE BALTEN!!!!! Wir werden Euch noch oft brauchen!

  27. @ Mtz
    In der Tat. Die Balten sind eine große Hoffnung in der EU. Das liegt vor allem daran, daß ihre Länder 40 Jahre nicht nur Ostblock, sondern sogar (zwangsweiser) Bestandteil der Sowjetunion selbst waren. Wenn man mit Menschen zB in Estland redet, merkt man schnell, daß die noch ganz genau wissen, was es bedeutet, von einer diktatorischen „Union“ kujoniert zu werden. Eine sagte mir ganz offen, sie hätten nicht die eine Fremdherrschaft abgeschüttelt, um sich direkt der nächsten zu unterwerfen, und Brüssel fange inzwischen an, sich wie vordem Moskau zu gebärden.
    Problem ist aber, daß die Balten viel zu klein sind, um in der EU einen ernsthaften Machtfaktor darzustellen. Kommt erschwerend hinzu, daß deutsche Regierungen (schon unter Kohl, aber ganz besonders unter Schröder) die traditionell sehr deutschfreundlichen Esten und Letten permanent durch Ignoranz vor den Kopf gestoßen haben – um bei Rußland lieb Kind zu machen, wo man das Baltikum immer noch als abtrünnige Provinz betrachtet.

  28. Wie wärs zur Abwechslung mal mit ner lustigen Verschwörungstheorie:

    Um in näcbster Zeit ein weltweites Chaos anzurichten, muß man nur die westliche gegen die arabische Welt gegeneinander aufhetzen.
    Da die westliche Bevölkerung durch die lange Zeit des Friedens und ihres erreichten Wohlstandes dazu viel zu träge ist, benutzt man dafür die großkotzigen Muselmänner, die immer gleich dabei sind, wenn man ihnen irgendeinen Schwachsinn von Ehre, Stolz und Überlegenheit in den Hintern flüstert.

    Als nächster Schritt werden dann in allen europäischen Ländern durch die Politik Gesetze erlassen, die ein offener Schlag ins Gesicht der einheimischen Bevölkerung sind. Eigene angestammte Rechte und Reaktionen werden beschnitten bzw. angemahnt, während der Größenwahn der Götzendiener sich ins Unermeßliche steigert, und durch Schutzgesetze für dieses Pack optimal gefördert wird.

    Nun muß man nur noch warten, bis ein wiederum gut inszenierter Funke ausreicht, und diese beiden Kulturen in einem gigantischen Bürgerkrieg auf einander losgehen:

    Die Musels, weil sie in ihrem großkotzigen Irrwahn wirklich meinen, sie seien die auserwählte Rasse, und die westliche Welt, die sich ein letztes Mal gegen ihren eigenen Untergang aufbäumt.

    Was dann kommt, möchte ich eigentlich gar nicht erleben. Ist ja zum Glück nur eine dumme Verschwörungstheorie.

  29. Groß Brittanien wird nächstes Jahr ein „Australian-style“ Modell für Immigration einführen, und damit Immigration beschränken auf die jeweiligen beruflichen Fähigkeiten die gebraucht werden.
    Der Britische Immigration Minister Liam Byrne stellte einen Zeitplan vor um das auf Punkte basierte System einzuführen. Auf einer Faktfindungsmission in Australian machte er sich mit dem Modell vertraut, welches attraktiv ist für Migranten mit Fähigkeiten die gebraucht werden und Migranten ablehnt die mit einheimischen Arbeitern in der ungelernten Job-range in Wettbewerb wären.
    „Mit der Ausnahme einer Elite Gruppe von hoch-fähigen Migranten, müssen alle anderen ausländischen Arbeiter oder Studenten einen UK Sponsor haben der für sie garantiert und uns hilft sicherzugehen das sie sich nach den Regeln verhalten“, sagte Mr. Byrne zum The Guardian Newspaper….

    http://www.smh.com.au/news/world/britain-to-follow-australias-immigration-lead/2007/04/19/1176696947542.html

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