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Berlin: Massenprotest gegen Islamisierung

tuerkeifahne.jpgNa bitte. Endlich gab es heute in Berlin eine Großkundgebung gegen die Islamisierung. Laute Buhrufe beantworteten Zitate des türkischen Ministerpräsidenten Erdogan wie: „Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette.“ „Ich grüße euch, aufgestandenes Volk“ ruft ein anderer Redner, „Demjenigen, der unsere Leitwerte anfasst, brechen wir die Hände“. Auch gegen der EU-Beitritt der Türkei wurde lautstark protestiert.

Heute ist nicht der erste April. Tausende Deutschtürken protestierten gegen die Islamisierung ihrer Heimat. Also der Türkei. Der Spiegel berichtet:

„Es fallen viele patriotische Sätze an diesem Nachmittag auf der Straße des 17. Juni. In den politischen Reden werden alle wichtigen internationalen Konflikte der Türkei angesprochen, wie etwa um Irak, Zypern und Armenien. An besonders vaterlandsverliebten Stellen schwenkt das Publikum die Fahnen oder brüllt: „Die Türkei ist die Größte“.

Der Vorsitzende des Vereins zur Förderung des Gedankenguts Atatürks aus Berlin, Olcay Basegmez, möchte verhindern, dass der nationale Pathos der Veranstaltung falsch verstanden wird. „Rotweiß ist unser Symbol“, sagt er zu SPIEGEL ONLINE, „etwa wie Orange in der Ukraine“. Er sieht die kemalistischen Prinzipien gefährdet: Die Einheit der Türkei und die laizistische Republik, also die tragenden Säulen des Kemalismus, würden von Staatsfeinden unterwandert. „Und mit den Farben der Republik protestieren wir gegen diese Staatsfeinde“, so Besegmez.“

Allmählich beginnen wir, die Sache mit der kulturellen Bereicherung zu verstehen! Von unseren türkischen Mitbürgern kann man tatsächlich was lernen. Eine Großkundgebung in Berlin, gegen die Islamisierung der Heimat. Patriotische Sätze. Nein zum EU-Beitritt der Türkei. Schütze Deine Republik, und wenn einer unsere Leitwerte anfasst, brechen wir ihm die Hände. Warum sind wir da nicht drauf gekommen? Und wann machen wir es unseren Türken nach?

Das beste an der Veranstaltung heute: Weit und breit kein linker Gegendemonstrant. Multikulturalisten verstehen keine Fremdsprachen. Schon gar nicht türkisch.




Bau der Münchner Zentralmoschee wieder offen

Betende MuslimaEs scheint wieder völlig offen, ob die türkisch-islamische Zentralmoschee jemals am Münchner Gotzinger Platz (wir berichteten) gebaut werden kann. Falsch und unwahr ist, wenn Befürworter von einer „Einigkeit aller für den Moscheebau“ sprechen. Richtig ist: Die Befürworter haben vor dem Bayerischen Verwaltungsgericht verloren, sie sind per Richterspruch gezwungen worden, sich jetzt mit einem Bebauungsplanverfahren der Öffentlichkeit zu offenbaren.

Die Vereinigung „Bürger für Sendling“ stellt dazu in einer heute veröffentlichten Pressemitteilung fest:

1. Das nun eingeleitete Verfahren ist völlig ergebnisoffen.
2. Alle Münchner Bürger können nun im Verfahren ihre Meinung äußern und sich auch gegen die türkisch-islamischen DITIM-Pläne aussprechen.
3. Da OB Ude in der Öffentlichkeit bereits hat durchblicken lassen, dass er die Moschee nach seiner Wiederwahl 2008 mit der erhofften Stadtratsmehrheit durchsetzen will, bereiten die „Bürger für Sendling“ bereits jetzt parallel zum aktuellen Verfahren ein Bürgerbegehren gegen einen Moscheebau am Gotzinger Platz vor.

Seit 2005 waren OB Ude (SPD), die türkisch-islamische DITIM und eine willige Gefolgschaft der Münchner Stadtratsfraktion Rot-Rosa-Grün-Gelb intensiv bemüht, in Sendling am Gotzinger Platz ohne ein Bebauungsplanverfahren ein Islamzentrum mit einer Moschee, zwei Minaretten und Kuppel gegen Sendlinger Bürgerwillen durchzusetzen.

Bürger, die CSU-Stadträte, der Petitionsausschuss des Bayerischen Landtags, die Regierung von Oberbayern forderten dagegen ein Bebauungsplanverfahren für den Gotzinger Platz. OB Ude und DITIM verweigerten dies, die Regierung von Oberbayern stoppte das städtische Verfahren, DITIM und OB Ude klagten dagegen! Das Bayerische Verwaltungsgericht stoppte aber ihr Ansinnen per Urteil: Nun mussten sich DITIM und OB Ude als Prozessverlierer dem geforderten Bebauungsplanverfahren unterwerfen.

Vor kurzem haben die Rot-rosa-grün-gelben Stadträte schließlich mit den CSU-Stadträten einem Beschluss zur Einleitung des Bebauungsplanverfahrens zugestimmt, bzw. zustimmen müssen.

Mit der sprachlichen Geschmeidigkeit wie ein versierter Advokat stellte OB Ude seine Niederlage den erstaunten Münchnern so dar:

„… der Münchner Stadtrat ist seit wenigen Tagen plötzlich einstimmig für eine Moschee in Sendling, was vorher viele Monate lang völlig unvorstellbar schien.“

Die „Bürger für Sendling“ möchten ergänzen:“… was ihm, OB Ude, vorher viele Monate lang völlig unvorstellbar schien!“ Durch seine sprachliche Volte aber waren viele Bürger verunsichert, auch berichteten die Süddeutsche Zeitung und die Abendzeitung im Sinn Udes.

Der CSU-OB-Kandidat Josef Schmid musste an seine CSU-Mitglieder erklären:

„… in der Presseberichterstattung ist zum Thema Moscheebau in Sendling immer wieder zu lesen, dass auch wir von der CSU-Stadtratsfraktion im Stadtrat für den Bau der Moschee gestimmt hätten. Dieser Eindruck wird für Sie auch noch dadurch verstärkt, dass man uns eine Aufgabe unserer bisherigen Position andichtet.
Beides ist grundfalsch!
Tatsache ist vielmehr:
Der Stadtrat, auch die CSU-Fraktion, hat einstimmig die Aufstellung eines Bebauungsplans für den Gotzinger Platz beschlossen. Erst dieser Plan legt fest, was, wie und in welchem Ausmaß am Gotzinger Platz gebaut wird. Dabei haben wir als wichtigstes Ziel dieses Bebauungsplans gefordert, dass die Baulücke an dieser Stelle geschlossen wird. Womit, ist noch nicht bestimmt.
Ergebnis kann der Bau einer Moschee sein. Muss es aber nicht, denn gerade das von uns immer geforderte Bebauungsplanverfahren zeigt erst, was am Gotzinger Platz in welchem Maß baulich zulässig ist.
Der Ausgang des Verfahrens ist zum jetzigen Zeitpunkt daher völlig offen!
Wir haben immer auf der Durchführung eines solchen baurechtlichen Planungsverfahren bestanden und sind in unserer Auffassung schließlich auch vom Verwaltungsgericht München bestätigt worden.
Denn nur dieses Verfahren garantiert, dass eine breite Öffentlichkeit beteiligt wird. Eine viel breitere, als bei einer einfachen Baugenehmigung, wo nur die unmittelbaren Nachbarn gehört werden müssen, wie es Ude und Rot-Grün durchsetzen wollten über die Köpfe der Bevölkerung hinweg. Im Rahmen der Beteiligung bei der Aufstellung des Bebauungsplanes muss über allgemeine Ziele und Zwecke, Planalternativen und Auswirkungen der Planungen informiert werden. Dann besteht die Möglichkeit, Bedenken, Einwände und Vorschläge vorzubringen. Diese müssen im Rahmen einer Abwägung auch entsprechend durch die Verwaltung gewürdigt werden.
Nur dieses Verfahren garantiert, dass die Ängste und Sorgen der Bevölkerung vor Ort auch ernst genommen werden (…)!
Zusammenfassend: Weder ist der Moscheebau beschlossene Sache noch hat die CSU-Fraktion ihre Meinung geändert. Vielmehr musste sich die Rathausmehrheit unserer Ansicht beugen (…).

Die „Bürger für Sendling“ finden diese Erklärung richtig, vermissen aber weitergehende Empfehlungen und hoffen, dass hier noch konkrete Hinweise nachgeliefert werden.

Denn OB Ude hat anlässlich eines abendlichen Besuchs in der DITIM-Moschee vor etwa 60 Muslimen und Türken ihnen Ratschläge und Verhaltens-Empfehlungen gegeben, so dass sie letztlich in der Durchsetzung der Moschee am Gotzinger Platz erfolgreich sein könnten.

Er scheute nicht davor zurück, ihnen konkrete Ratschläge selbst über Sprachregelungen zu geben. Und outete dabei seinen Willen, nach seiner Wiederwahl mit ‚seiner’ Stadtratsmehrheit letztlich die türkisch-islamische Moschee (OB Ude zu einer DITIM-Muslima-Funktionärin: “Verwenden Sie nicht die Bezeichnung Zentralmoschee!“) am Gotzinger Platz zu realisieren.

Er kündigte an, obgleich dies möglich sei, die Planungsunterlagen den Münchnern während der großen Ferien nicht zu präsentieren. Er erklärte dann, dass man dies aber im September machen wollte – und die „Bürger für Sendling“ wissen, dass da auch noch die Hälfte der Sendlinger Familien in den Ferien sein dürften.

Inzwischen wird versucht, selbst gerichtliche Planungshindernisse durch „unauffällige Umwidmungen verschiedener Art“ (z.B. soll das die Planung behindernde bisherige ‚Mischgebiet’ wie per Dekret zum Sondergebiet umgewidmet werden oder die bisherige „Zentralmoschee“ wird neu als „Kulturzentrum mit Gebetsraum“ benannt) aus dem Weg zu räumen.

Die „Bürger für Sendling“ wissen: gab es durch solches Verhalten der Moschee-Befürworter immer mehr Streit, so wächst jetzt im Sendlinger Stadtviertel nicht nur Zorn, sondern noch mehr Widerstand!

Quelle: Bürgervereinigung „Bürger für Sendling“ (BfS), Sprecherin: Helga Schandl (V.i.S.d.P), Königsdorfer Str. 13, 81371 München, buergerfuersendling@gmx.de




Al Kaidas Handbuch „Schöner foltern“

Der gefolterte Junge auf dem Bild ist 12 Jahre alt und wurde in Bagdad von den bösen Amis aus den Händen von Al Kaida befreit. Bei einer ihrer Razzien fanden die Amerikaner auch ein Handbuch der Terrororganisation mit Tipps für besseres Foltern.

Die Skala der Perversionen ist nach oben offen, wie jeder beim Öffnen des obigen Links feststellen kann, und es erscheint völlig unbegreiflich, wie Menschen sich derartige Dinge ausdenken können. Die Medien reagieren mit lautem Schweigen auf die Grausamkeiten der von ihnen oft genug liebe- und verständnisvoll als „Rebellen“ oder „Widerstandskämpfer“ bezeichneten Gewaltverbrecher, deren Taten hierzulande bekanntlich vielfach auf Verständnis stoßen. Schwamm drüber – die sind nur verzweifelt, und Schuld an allem sind sowieso die Amis …




Tödliche Menschenjagd in Hannover-Badenstedt

libanese_bw.jpgWie verschiedene Medien berichten, wurde in Hannover-Badenstedt, einem eher ländlichen Stadtteil der niedersächsischen Landeshauptstadt, ein junger, vermutlich angetrunkener Pole von einer Gruppe junger Männer durch die Straßen gehetzt und schließlich tot geschlagen. Während in den meisten Meldungen zwar die Nationalität des Opfers („betrunkener Pole“) benannt wird, hält man sich bezüglich der Täter bedeckt. Lediglich ad-hoc-news und Focus sprechen von Tätern „südländischen Aussehens“.

Ad-hoc-news beschreibt den Vorgang am hellichten Tag so:

„Nach bisherigen Ermittlungen soll das stark angetrunkene spätere Opfer gegen 17.45 Uhr im Stadtteil Badenstedt an dem Kiosk mit der Gruppe junger Männer aneinander geraten sein. Die genauen Hintergründe des Streits sind laut Polizei bislang unklar. Vier bis fünf südländisch aussehende Männer im Alter von 20 bis 25 Jahren hätten laut Zeugenaussagen dann auf den Mann eingeschlagen und eingetreten. Einer von ihnen soll mit einem Holzknüppel zugeschlagen haben. Der mittlerweile Verletzte sei regelrecht die Straße entlang getrieben worden. Erst als der Mann schließlich zusammenbrach und eine Zeugin rief, dass sie die Polizei alarmiere, ließen die Täter von ihrem Opfer ab und flüchteten. Der Angetrunkene erlitt schwere Kopfverletzungen und konnte von Rettungskräften auf dem Gehweg zwar reanimiert werden. Er starb jedoch kurz darauf im Krankenhaus. Laut Polizei meldete sich bei den ermittelnden Beamten eine große Zahl von Zeugen. Diese müssten jedoch erst befragt werden. „

Nach Darstellung des Focus hat das Opfer selbst eine Zaunlatte dabei gehabt, mit der er später zu Tode geprügelt wurde, als er an einem Imbiss mit einem der Täter in Streit geraten wäre. Daraufhin habe dieser seinen großen Bruder zu Hilfe gerufen, der wiederum weitere Männer alarmierte. Danach begann die Hetzjagd auf das bereits schwer verletzte Opfer.

Der jüngere der beteiligten Brüder wurde von der Polizei ermittelt, woraufhin sein älterer Bruder sich freiwillig stellte. Nach den übrigen Tätern wird noch gesucht.

Update: Inzwischen steht auch hier der „Bereicherungs“hintergrund fest:

Die beiden Täter – sie sind 21 und 32 Jahre alt – wurden gefasst und kamen in Untersuchungshaft. Nach ersten Ermittlungen der Polizei ging dem Verbrechen ein Streit voran, den offenbar das spätere Opfer, der Pole Mariusz B., angezettelt hatte. Demnach betrat der 24-Jährige gegen 17.45 Uhr den Dönerimbiss „Kebap 21” in der Straße Am Lohgraben. Mit der Dachlatte in den Händen soll der betrunkene B. den Imbissbesitzer angepöbelt und bedroht haben. Was er zu dem Türken gesagt hat, ist noch unklar. Der 25-Jährige rief sofort seinen sieben Jahre älteren Bruder zur Hilfe. Der Türke und ein 21-jähriger Bekannter kamen herbei und wurden nun ihrerseits gewalttätig: Sie nahmen dem Randalierer die Holzlatte ab und trieben ihn aus dem Laden. Mehrere Zeugen berichteten, dass die beiden Türken im Gefolge von weiteren Männern P. dann regelrecht die Straße hinunter gehetzt und geprügelt haben.




Volker Beck: Polizei-Déja vu in Moskau

Volker Beck in MoskauEines muss man Volker Beck ja lassen: Er weiß von allen Politikern in Deutschland am besten (vielleicht mit Ausnahme seiner Parteikollegin Claudia Roth), wie er sich als herausragender Gutmensch in den Medien zu positionieren hat.

Fast auf den Tag genau vor einem Jahr nahm er an einer nicht genehmigten Schwulen-Demo in Moskau teil und bestimmte tagelang die Nachrichtenspalten der Zeitungen (wir berichteten hier und hier). Zum einjährigen Jubiläum dieses schlagenden Ereignisses reiste Beck jetzt wieder in die russische Hauptstadt und bekam – wie erwünscht – erneut Ärger mit der Polizei.

Der Tagesspiegel schreibt:

Beck war am Vormittag bei dem Versuch festgenommen worden, zusammen mit Abgeordneten aus dem EU-Parlament und dem italienischen Parlament im Bürgermeisteramt der russischen Hauptstadt eine Petition zur Versammlungsfreiheit zu übergeben. Schon vor Betreten des Amtes war Beck den Angaben zufolge aus einer Menschenmenge heraus mit Tomaten und Eiern beworfen worden.

Er hält sich seit Samstag in Moskau auf, wo er dem Sprecher zufolge an einer Konferenz über die Rechte Homosexueller teilgenommen hatte. Eine ursprünglich für Sonntag geplante Homosexuellen-Demonstration war bereits zuvor von der Moskauer Stadtverwaltung verboten worden. Der Fraktionssprecher wies darauf hin, dass Beck sich wegen des Verbots nicht an Demonstrationen beteiligt habe.

Die russische Polizei nahm zu Beginn der Kundgebung vor dem Rathaus auch den russischen Aktivisten Nikolai Alexejew und den Briten Peter Tatchell fest, der sich seit Jahren für die Rechte der Schwulen einsetzt. Zu der Kundgebung in der Innenstadt fanden sich demnach einige dutzend Homosexuelle ein. Hunderte russische Ultranationalisten hätten sich dort ebenfalls versammelt; einige von ihnen seien auf die Demonstranten losgegangen und hätten sie geschlagen, bevor die Polizei einschritt.

Volker Beck war bereits vor einem Jahr bei einer nicht genehmigten Schwulendemonstration in Moskau von Neonazis attackiert und verletzt worden. Die Grünen kündigten an, dass Parteichefin Claudia Roth sich am Montag in Berlin an einer Demonstration „Versammlungsfreiheit für Lesben und Schwule – auch in Moskau!“ beteiligen werde.

Wie wäre es, wenn sich die beiden publicity-süchtigen Politiker Roth und Beck zur Abwechslung einmal für die Versammlungsfreiheit der Schwulen und Lesben in Kreuzberg oder Neukölln einsetzen – statt, wie Beck, ins 1800 km entfernte Moskau zu reisen?!

» Email an Volker Beck

(Spürnasen: Robin C., Malakoj, Maloon, Bernd v. S, Cristoph W.)




Sittenwächter ermorden Saudi wegen Alkohol

Während die Hinrichtung eines Mörders in den USA hierzulande regelmäßig nationale Betroffenheit auslöst, erfährt man von Meldungen wie diesen nur am Rande. Die Kerzen bleiben aus und die Empörung unsichtbar.

In Saudi-Arabien wurde ein Mann von der „Tugendpolizei“ totgeprügelt, weil er Alkohol getrunken hatte.

Eine Gruppe von Religionspolizisten soll in dem islamischen Königreich Saudi-Arabien einen 28 Jahre alten Mann zu Tode geprügelt haben, weil sie ihn des Alkoholkonsums verdächtigte. Die Zeitung „Arab News“ meldete am Sonntag, die bärtigen Aufpasser der Behörde für die Förderung der Tugend und die Verhinderung des Lasters hätten sich in der Nacht zum vergangenen Donnerstag mit Gewalt Zugang zu dem Haus des Mannes in Riad verschafft, in dem sich der Mann und mehrere seiner Verwandten aufgehalten hätten.

Nicht vergessen: Islam heißt Frieden, Liebe und Toleranz.

(Spürnasen: Jens N., Ralf, Oleg, Daniel R. und C.Alkan)




Zürcher Maikrawalle offenbaren Sozialhilfebetrug

Über die haarsträubenden Fälle von Sozialhilfebetrug im Verantwortungsbereich der Grünen Sozialvorsteherin Monika Stocker aus Zürich haben wir schon berichtet.

Ganz gutmenschlich besorgt verhilft allen Arbeitsunwilligen zu einem Leben in finanzieller Siherheit und Geborgenheit, das mit „normaler“ Arbeit so nie erreichbar wäre. Bei den diesjährigen Maikrawallen ereignete sich nun ein Skandal allererster Güte, der einer gewissen Komik nicht entbehrt. Eine tunesische Sozialhilfeempfängerin beklagte die Zerstörung ihres BMW durch anarchistische Chaoten.

Der Besitz eines BMW stellt einen «krassen Fall von Sozialhilfebetrug» dar, so der FDP Kantonsrat Urs Lauffer. (…) Die Sozialhilfeempfängerin, deren BMW zerschlagen und angezündet wurde, wird des Betrugs verdächtigt, wie es an einer Medienkonferenz der städtischen Sozialbehörde gestern Mittwoch hiess. Die Leistungen an die Frau wurden eingestellt. (…) zur Rolle des Sozialdepartements der Grünen Stadträtin Monika Stocker sei Transparenz herzustellen. (…) Laut «Weltwoche» hat die Stadtpolizei Zürich das Departement bereits im März 2005 darüber informiert, dass die Fürsorgeempfängerin, eine Tunesierin, einen nicht angemessenen Wagen fahre. Laut Lauffer gehörten die Autos nicht der Sozialhilfebezügerin, sondern waren unter anderem Namen geleast. Gemäss dem Bericht soll die Tunesierin die Leasing-Raten sowie die Versicherungskosten berappt haben. Sie sei 1997 dank Heirat mit einem Schweizer in die Schweiz gekommen, habe sich später von diesem getrennt und lebe seither von der Fürsorge. Zudem bestehe der Verdacht auf Zweck- und Scheinehen.

Schaun wir mal, ob Stocker auch diesen Skandal in gewohnter Manier aussitzen kann.

» Fakten und Fiktionen: Die geilste Story des Jahres: Zürcher Chaoten fackeln BMW einer Sozialhilfeempfängerin ab
» Weltwoche: Spitze des Eisberges (mit Dank an Florian G.)

(Spürnase: Ludwig St.)




Macht Döner schöner?

Schwein macht fett, hässlich und schwul, wie wir inzwischen wissen. Aber macht Döner wirklich schöner? Die Zahl von Kindern mit Übergewicht oder sogar Fettsucht hat inzwischen besorgniserregende Ausmaße erreicht. Sehr oft kommen diese Kinder aus Zuwandererfamilien, aus Parallelgesellschaften. Meist sind es Familien muslimischen Glaubens mit kaum vorhandenen Deutschkenntnissen, deren Kinder besonders häufig an Übergewicht leiden.

„Eine nicht unerheblich große Zahl unserer Schüler ist erkennbar zu dick“, sagt Gerd Schlesinger, kommissarischer Leiter der Anton-Gruner-Grundschule im Wiesbadener Bergkirchenviertel. 280 Kinder werden hier unterrichtet. Rund 200 von ihnen haben einen Migrationshintergrund, die meisten stammen aus der Türkei. Schlechte Ernährung und Desinteresse an Bewegung ist in vielen Fällen Ursache für das Übergewicht. Es ist ein Desinteresse, das vielfach im Elternhaus verwurzelt ist. (…) „Familien mit übergewichtigen Kindern wehren sich gegen die Einordnung“, glaubt die Ärztin. Sie hat ihre Schlüsse gezogen und die Strategie geändert. Nun werden nicht mehr Familien mit übergewichtigen Kindern gezielt für Programme herausgepickt. Vielmehr will sie in jenen Stadtteilen ansetzen, in denen Migrantenfamilien vielfach in einer Parallelgesellschaft leben: Es sind meist Familien muslimischen Glaubens mit kaum vorhandenen Deutschkenntnissen, deren Kinder – rein statistisch – besonders häufig an Übergewicht leiden.Mütter dieser Familien will Helga Frey zusammen mit ihren Kindern für Sport und Gymnastik begeistern. Ihren Feldzug gegen Übergewicht will sie über positive Identifizierung gewinnen, zeigen, wie gut Bewegung tut, und die Mütter so aus der Isolierung herausholen.

Was heißt das konkret? Noch mehr Stunden für geschlechtergetrennten „Sport“ in bewegungshemmender Ganzkörpermontour in öffentlichen Einrichtungen und Unterricht „halal“ in Schulen? Den Muslimen mal wieder ein ganzes Stück weit entgegenkommen, damit sie sich bewegen, nachdem wir ihnen gerade erlaubt haben, ihre Kinder von Sport und Schwimmen mit den unreinen Ungläubigen fernzuhalten?

Rad-Touren und Schwimmen gehörten für mitteleuropäische Familien zur Freizeitgestaltung, sagt Gül Keskinler. Nicht für Migranten-Familien, die im religiösen Sinn konservativ verankert sind, Kopftuch tragende Mütter etwa. An deren Wertorientierung wolle sie nicht rühren. „Wir wollen sie nicht umkrempeln“. Aber vielleicht finden die Frauen über die Kurse den Weg in die Sportvereine. Und mit ihnen die ganze Familie. Es wäre ein Schritt zur Integration.

Das wäre ja auch eine Katastrophe, an muslimischen „Werten“ zu rühren! Im Gegenteil: Wir müssen sie respektieren und uns ihnen größtmöglich unterordnen. Dann sind die Muslime vielleicht bereit, ein bisschen mitzumachen. Das nennt man in der Neusprache dann „Integration“.

(Spürnase: KB)