Bei den Bürgerschaftswahlen von Bremen haben sich die Wähler mit fast 60 Prozent der abgegebenen Stimmen für Links oder Grün entschieden. SPD und CDU mussten starke Verluste hinnehmen, dennoch wird die SPD stärkste Fraktion bleiben. Die Grünen erzielten mit 16,5 Prozent das beste Ergebnis ihrer Geschichte und die Linkspartei schafft mit 8,7 Prozent erstmalig den Einzug in ein westdeutsches Parlament. Achtungserfolg für die freie Wählervereinigung „Bürger in Wut“ (Foto: BIW-Vorsitzender Jan Timke): Sie überspringt in Bremerhaven die Fünf-Prozent-Hürde und erhält damit einen Sitz im Bremer Landtag.

image_pdfimage_print
Anzeige: Wandere aus, solange es noch geht - Finca Bayano, Panama.
Jetzt den PI-NEWS-Telegram Kanal abonnieren!

65 KOMMENTARE

  1. Ich glaube, Jan Timke hätte sich gut gemacht unter den anderen 5, wenn die ZDF ihn auch eingeladen hätte. Aber bald werden die ZwangsGEZler nur noch die Grünen, Linken und die Islamisten einladen, wenn es bei uns Wahlen gibt…

  2. beim nächsten Mal unter dem Dach von Pax Europa bitte.
    Und ich sage es nochmal, die neue Partei darf sich auf keinen Fall auf die Islamthematik reduzieren lassen, denn so würde sie allenfalss von denen Stimmen bekommen, wo es akut ist (und von ein paar PI-Lesern). Pax Europa muss wie die anderen großen Parteien möglichst alle gesellschaftlich relevanten Themen abdecken!

  3. Mal ganz sachlich gesehen.
    Wieviel tatsächlich Deutsche wohnen denn noch in Bremen? Ich meine also nicht die BRD-Paß-Inhaber.
    Insofern ist das Ergebnis in sich logisch und konsequent. Es hat schon Gründe warum unsere Linken so „ausländerfreundlich“ sind.

    ar

  4. Mehr als 62% für linke oder linksradikale Parteien! Es steht nicht gut um die Zukunft dieses Landes. Die Quittung wird, wie immer, der Steuerzahler zu tragen haben, wovon es in Bremen ja nicht mehr viele gibt.

  5. Immerhin, niemand hatte offenbar BIW auf der Liste.

    Den absurden Linksdödel liess man vor, (offenbar direkt unter der Brücke abgeholt). Nun muss er weder arbeiten noch unter der Brücke leben.

  6. Mein Problem mit Grünens ist, dass sie als einzige Partei(ungewollt) die wirksamste Strategie gegen die islamische Welt durchziehen: Ölsubstitution durch regenerative Energien und damit Ressourcenentzug. Ist zwar zum K….., aber ist so.
    Adi

  7. @ #5

    Die bankrotten Traumtänzer dort leben doch von denen, die ausserhalb dieses „Landes“ noch was arbeiten.

  8. @5 .. eben, die arbeitende Bevölkerung lebt draussen in Niedersachsen. Bremen ist zum Glück nicht repräsentativ für den Rest der Republik.

  9. Interessant auch, daß von den Grün-Wählern der überwiegende Teil Selbständige sind. Toll! Was erwarten sich die von denen? Mehr Multikulti-Kunden oder was?
    Und die Arbeitslosen erwarten ihre Rettung von den Bolschewiken! Unfassbar! Denen hat der real existierende Sozialismus in der DDR noch nicht als Abschreckung gereicht, die wollen ihn jetzt noch mit Musels würzen!
    Naja: Die Summe der Intelligenz auf diesem Planeten ist fix, aber die Menschheit wächst…
    Bei DEN Wahlergebnissen sehe ich für Deutschland schwarz! (Natürlich nicht im Sinne der CDU…)
    Erstens: Es gehen nur mehr 58% zur Wahl (aber am Stammtisch nörgeln, wie schlecht es doch um die Zustände bestellt sei…), obwohl diesmal abseits der Systemparteien wirklich ein breites Spektrum zur Verfügung stand!
    Wieviel eingebürgerte Musels mit Wahlrecht hat Bremen eigentlich?

  10. @ 8: jetzt weißt Du auch, warum wir Niedersachsen mit einer Länderfusion mit diesen „Hanseaten“ nix am Hut haben. Hübsch draußen bleiben, am Tropf hängen, und dafür dürft iht wählen was ihr wollt. Der Schaden ist geringer. Bremen ist Berlin im kleinen: entindustrialisiert, arbeitsentwöhnt, subsidiengewöhnt.

  11. Also bis heute habe ich von BIW noch nie etwas gehört, Ulfkotte hat sie bei dieser Wahl unterstützt, aber für sie kandidieren wollte er wohl auch nicht. Ob drin oder nicht, bewegen werden sie eh nicht viel, sie haben schon im Wahlkampf das Potential nicht ausschöpfen können.

    Wenn jetzt rot/grün kommt, ist es aus meiner Sicht die beste Lösung. Das schafft in 4 Jahren optimale Startvoraussetzungen für die Ulfkotte-Partei. Bei denn heute festgestellten 40% Nichtwählern dürfte einiges an Stimmen zu holen sein und rot/grün wird es sich nicht nehmen lassen, als Regierung (unfreiwillig) Werbung für eine Islamkritische Partei zu machen. Sie werden diese Notwendigkeit den Bürgern mit jeder ihrer Entscheidungen vor Augen führen, sie können ja nicht anders.

    Damit dürfte es in 4 Jahren, mit der richtigen Partei am Start, gar nicht so schlecht aussehen.

  12. @rational.. „Berlin im Kleinen ..“ das ist gut und trifft zu.
    So ein bischn ist das wie der Unterschied Düsseldorf/Duisburg – aber ohne Landesgrenze dazwischen :))

  13. Ach du Scheiße!

    Wehe…

    Niemals entschieden so wenige Stimmen über den Einzug einer Partei in ein Landesparlament. Mehrmals gab es in der Geschichte der Landtagswahlen den Fall, dass einige hundert Stimmen den Ausschlag gaben. Doch bereits jetzt, da nur noch ein Wahlbezirk in Bremerhaven fehlt, steht fest, dass es bei der rechtspopulistischen Bürger in Wut leztlich um weniger als zehn Stimmen gehen wird. Zur Zeit kommt sie auf 5.01 Prozent und hat vier Stimmen mehr als zum Überwinden der Sperrklausel notwendig.

    election.de

  14. @#9 PrinzEugen

    „Interessant auch, daß von den Grün-Wählern der überwiegende Teil Selbständige sind.“

    Dönerbudenbetreiber? (Nix gegen ein zünftigen vegetarischen Schafskäsedöner mit Knoblauchsoße …)

    Die geringe Wahlbeteiligung finde ich angesichts des erschreckend guten Abschneidens von Grün und ganz Links nicht so tragisch. Schlimmer wäre, wenn 80% der Wahlberechtigten zu 62% für Grün/ganz Links gestimmt hätten.

  15. Keine andere westdeutsche Großstadt hat eine so ausgeprägte linke Subkultur wie Bremen. Da stehen konservative Parteien auf nahezu verlorenem Posten. Im Grunde kann man sich die Wahl in Bremen sparen. Das haben offenbar auch viele Wähler gedacht und sind zu Hause geblieben.
    Bedauerlich ist nur, dass die Bürger außerhalb Bremens diese linke Spielwiese mit ihren Steuergeldern mitfinanzieren müssen.

  16. Denkbar knappe Entscheidung in Bremerhaven. Mehrmals gab es in der Geschichte der Landtagswahlen den Fall, dass einige hundert Stimmen den Ausschlag gaben. Doch nach dem vorläufigen Endergebnis fehlt der rechtspopulistischen Bürger in Wut bei 44 335 gültigen Stimmen genau eine Stimme. Rechnerisch hätte sie 2216.75 Stimmen benötigt, erhielt aber nur 2216 und kommt damit auf 4.998 Prozent. Somit wird erst das endgültige Ergebnis in einigen Tagen Klarheit bringen.

    election.de

    Glaubt ihr das?

  17. Ich habs gerade durchgerechnet.

    Ich komme auch auf 4,99308 in Bremerhaven, wenn die einzelnen Wahlhelfer richtig gezählt haben. das wäre in der Tat bitter, aber die Stimmen werden ja nochmal überprüft. Es müssten 2 oder 3 mehr sein.

  18. Ich habs gerade durchgerechnet.

    Ich komme auch auf 4,99308 in Bremerhaven, wenn die einzelnen Wahlhelfer richtig gezählt haben. das wäre in der Tat bitter, aber die Stimmen werden ja nochmal überprüft. Es müssten 2 oder 3 mehr sein.

  19. Nicht, daß ich jemals auf die Idee käme, eine Partei „Bürger in Wut“ zu wählen, aber was ich doch irre finde: Anne Will schafft es in einer viertelstündigen Sendung über die Wahlen in Bremen diese Gruppe, die in den Bremer Landtag einzieht, mit keinem (!) Wort zu erwähnen.

    Was ich von solcher Berichterstattung halte: sie ist unmöglich und unwürdig einer journalistisch akzeptablen Berichterstattung. Wie tief sinken unsere Journalisten noch?

  20. Nun mal schön langsam: mit 2.200 Stimmen käme normalerweise in Bremen kein Abgeordneter in den Senat. Da die „freien“ Hanseaten in Bremen sich das Spielchen erlauben, ihre „Stadt“ in 2 „Städte“ aufzuteilen (Bremen und Bremerhaven), für die jeweils die 5%-Klausel getrennt gilt, kommen diese und ähnliche Absurditäten zustande. Das alles ist doch eine „freie“ Provinzposse, mehr nicht.

  21. #21 Anne Will bewegt sich ungefähr auf dem Niveau der Aktuellen Kamera.
    Was daran guter Journalismus sein soll, kann keiner erklären. Dieser dauernde leiernde Betroffenheitston in ihren Anmoderationen hängen mir zum Halse raus.
    Die ganze Brigade PC-Info in Hamburg sollte sich öfter mal an den Satz von Ha-Jo Friedrichs erinnern: „Mach dich mit keiner Sache gemein.“
    Daß die GEZ Medien eine Agenda haben, ist nicht zu übersehen. Volkserziehung steht im Vordergrund und nicht die neutrale Berichterstattung. Dem Zuschauer traut man offenbar nicht mehr zu, sich eine eigene Meinung zu bilden, deshalb muß „sanft“ nachgeholfen werden.

  22. #23 rational

    Wie kommst Du darauf, dass die Hanseaten ein Spielchen treiben, indem sie ihre Stadt in 2 Städte aufteilen? Das sind zwei Städte! Zwei ziemlich unterschiedliche Städte sogar: Bremen hat ca. 550 000 Einwohner und keine gemeinsame Stadtgrenze mit Bremerhaven. Da liegen nämlich ca. 60 Kilometer Niedersachsen dazwischen.

    Bremerhaven ist trotz Massenabwanderung (mehrere 10.000 Bürger in den letzten Jahren) noch immer eine eigene Großstadt mit ca. 116.000 Einwohnern. Übrigens hält die Wikipedia es ausgerechnet dort für nötig, das Thema Islam zu erwähnen: „Islam [Bearbeiten]In Bremerhaven gibt es eine große islamische Bevölkerungsgruppe, die vor allem eingewanderte Libanesen, Türken, Palästinenser und Nordafrikaner umfasst.“

    Die Kritik am Wahlrecht teile ich; schließlich wählt Bremerhaven ja keinen eigenen Senat.

    http://de.wikipedia.org/wiki/Bremerhaven

    http://de.wikipedia.org/wiki/Bremen

  23. (BiW fehlt eine Stimme zum Einzug in die Bürgerschaft)

    Arrghh…

    …und DU hast nicht gewählt!!

  24. #5 thabadguy

    Vielleicht ist dies ja auch ein letztes Aufbäumen! Denn die Wahrheit hinter der Multi-Kulti-Lüge und der Klimamhysterie kommt auch mehr und mehr ans Tageslicht!

  25. Sehr erschreckend eigentlich: Die meisten gehen nicht waehlen und diejenigen die waehlen, waehlen Gruen usw.

    Bei der deutschen Spass- und Verstaendnisgesellschaft muss das nicht mal ueberraschen!

  26. Warum gibt es in den Medien nur rechtsextreme Parteien und keine linksextremen?

    Warum ist Ulfkotte ein Populist, aber Lafontaine und Gysi „Politiker“?

  27. „Bürger in Wut“ ist kein ernsthafter Name für ein Parteiprojekt, ich wäre deswegen auch nicht allzu traurig.

  28. „Bürger in Wut“ ist kein ernsthafter Name für ein Parteiprojekt. Ich wäre deswegen nicht allzu traurig, Schrott versenkt, recyclet oder schafft man sonst irgendwohin.

  29. #35

    … und genau das einseitige Problembewusstsein ist der Hauptgrund, weshalb die eben dadurch salonfähig gewordene PDS in Bremen so viele Stimmen auf sich vereinen kann. Und genau das muss sich ändern. Der Kampf gegen das einseitige Problembewusstsein und damit gegen die Linkspartei ist ein viel hehreres Ziel, als die Schaffung eines kritischen Bewusstseins gegenüber dem Islam.

  30. #35

    … und genau das einseitige Problembewusstsein ist der Hauptgrund, weshalb die eben dadurch salonfähig gewordene PDS in Bremen so viele Stimmen auf sich vereinen kann. Und genau das muss sich ändern. Der Kampf gegen das einseitige Problembewusstsein und damit gegen die Linkspartei muss oberste Priorität eingeräumt werden.

  31. „Warum ist Ulfkotte ein Populist, aber Lafontaine und Gysi „Politiker“?“
    Von Eurabier

    Eine berechtigte Frage, wobei PC wohl bedeutet, auf einem Auge blind zu sein.

  32. Ca. 40 % der Kinder in Bremverhaven gelten als arm, für die meisten davon heißt das Sozialhilfe oder Hartz IV.

    Mal ehrlich, wen überrascht es, daß die Eltern dieser Kinder – sofern sie über einen deutschen Paß verfügen – SED oder Grüne wählen?


    Das Kopftuch ist das Hakenkreuz der Moslems.

  33. Ich vermisse die geballte Empörung über den Einzug der Linken in Bremen. Wie war das doch so ganz anders, als die NPD in den Landtag in Sachsen einzog …

  34. @ Leserin

    Ich bin empört und traurig. Aber was soll man machen? Diese Wähler wollen Linke und Islamisierung. Dann werden sie ihren Wunsch bekommen. Leid tun mir alle anderen, die auch darunter leiden müssen.

  35. „Bürger in Wut“ – was für ein Name aber auch…

    Prognose: PAX Europa wird ebenso untergehen wie dieses BiW.

    Helfen könnte nur eine liberal-konservative FDP oder eine bundesweite CSU.

    Die Sozis von SPD und CDU kann man jedenfalls vergessen, von den DVU´s und Links/Grün-Kaspern ganz zu schweigen…

    Armes Deutschland.

  36. @ 43, 44: das ist die Crux mit den Parteien, keine kann es jedem Individuum Recht machen. Die großen „Volksparteien“ bieten für jeden etwas, recht schwammig, bloß nicht überall anecken, hoffend, dass die Stimmungslage für sie im Augenblick der Wahl günstig ist. Die „Klientelparteien“ (FDP, Grüne, Linke) wollen eben nur ihre Klientel bedienen. Das Problem: kommt es zu einer Koalition (fast zwangsläufig), dann sind alle unzufrieden: keine Koalitionspartei setzt die entscheidenden Punkte um. Damit müssen wir, befürchtungsweise, leben.
    Nun spezieller: die bundesweite CSU: dieses Spiel ist schon x-mal durchgerechnet worden, immer mit einem rechnerisch negativem Ergebnis. F.J.Strauss war einmal Kanzlerkandidat (gegen Albrecht von der CDU) mit katastrophalem Ergebnis. Liebe Leute, seid gewarnt, daraus wird nichts. „Ulfkotte-Partei“: schon werden hier die Stimmen laut „sich nicht nur auf das Islamproblem beschränken“. Tja, und sofort fängt das Problem an: ne CDU/CSU/FDP mit Islamfacette? Kann man vergessen, wird nix draus.
    Die meisten hier werden reumütig, nach Ablassen aller Meckereien, 2009 in den Schoß der CDU/CSU zurückfallen. Besser ist´s.

  37. @ #45

    nein, reumütig ganz sicher nicht in den Schoß der CDU/CSU zurückkehren.
    Wenn PAX Europa tatsächlich in irgendeiner fernen Zukunft ein Aufwachen in der CDU mitverursachen sollte, wäre das sehr erfreulich, zu rechnen ist damit aber bis auf weiteres leider nicht. Wenn es so sein sollte, dann wird man zumindest stolz sein, bei den „Pionieren“ dabei gewesen zu sein!
    Bis dahin hoffe ich, dass PAX Europa ne Mischung aus CDU (wertkonservativ)/FDP (wirtschaftsliberal) mit Islamfacette sein wird.

    Und übrigens: Revive Kirchhof!

    zutiefst betroffen und auch ein Stück weit traurig!

  38. „Mein Problem mit Grünens ist, dass sie als einzige Partei(ungewollt) die wirksamste Strategie gegen die islamische Welt durchziehen: Ölsubstitution durch regenerative Energien und damit Ressourcenentzug. Ist zwar zum K….., aber ist so.
    Adi

    Von Adi | 13.05.07 20:43

    Geschrieben am 13.05.07 20:43

    Traumtänzer. Durch irgendwelche „Biokraftstoffe“ wird kein einziges barrel weniger aus dem nahen Osten importiert.

    Das Gegenteil ist leider wahr:

    Durch den völlig widersinnigen „Atomausstieg“ wird in Zukunft die Abhängigkeit vom Öl weiter steigen. Und das Windräder genau 0% zu unserem energiebetrag beitragen muss doch jeder halbwegs intelligente Mansch wissen. Die Grundlast lässt sich eben nicht durch rot-grüne Träumereien erzeugen.

    Soviel zum Thema „Die Grünen graben den Musels das Wasser (bzw. Öl) ab“.

  39. Für die Gründung einer Partei ist es noch zu früh.
    Was jetzt nötig ist, ist eine bessere Vernetzung der lokalen Bürgerinitiativen gegen Moscheebauten und gegen die Islamisierung Europas.

    Wir sollten uns ein Vorbild an der Antiatomkraftbewegung der siebziger und achziger Jahre nehmen. Damals gab es bundesweitorganisierte Großdemonstrationen gegen symbolhafte Bauvorhaben wie Brockdorf, Kalkar und Wackersdorf. Erst aus dieser bundesweitorganisierten Bewegung ist schließlich eine Partei entstanden.

    Man kann von dieser Partei halten, was man will. Ihre Ziele erreicht hat sie allemal.

    Symbolhafte Moscheebauten gibt es u.a. in Köln und Berlin. Erst wer heute erfolgreich den Widerstand gegen diese Bauvorhaben organisiert, kann morgen damit rechnen, als Partei erfolgreich zu sein.

  40. @ #45 rational

    da ist noch was: du schreibst „reumütig“. Von reumütig spricht man, wenn das Gemüt voll Reue ist, man also etwas bereut.
    Ich hoffe für dich und für mich, dass der Tag niemals kommen wird, dass irgendjemand (durch äußeren Druck) es bereut, bei PAX Europa dabei gewesen zu sein.
    Wenn du mit reumütigschamvoll meinst, kann ich dir die Gewissheit geben, dass es zumindest bei mir nie so sein wird.

    LG vom Feuervogel 🙂

    PS: Und ich wette, dass es viele in der CDU gibt, die sich auf PAX Europa freuen. Sie freuen sich, weil andere für sie die PC-Tabus brechen (im Englischen bezeichnet man solche Leute als forespurrer) und hoffen gleichzeitig die Arbeit anderer später ab-sahnen zu können.

    zutiefst betroffen und auch ein Stück weit traurig

  41. Bremen ist gewiss ein schwieriges Pflaster für konservative Parteien. Aber wenn die CDU sich zur Blockpartei macht und in das Geschrei der Linken „gegen Rechts“ mit einstimmt, braucht sie sich über ihr schlechtes Abschneiden nicht zu wundern. Eine solche CDU treibt die Wähler nicht an die Wahlurne, sondern zur Resignation. Die Folge für Bremen wird RotGrün sein.

  42. @ 49 Feuervogel: pardon, das Wort „reumütig“ habe ich ohne Bedacht geschrieben, es flutschte so aus den Fingern..“reumütig in den Schoß der Kirche zurückkehren“…War nicht so gemeint.
    Natürlich gibt es etliche CDUler, die sich über Pax Europa freuen. Nur, wie lange hält die Freude an? Nicht wg des (noch nicht existierenden) Programms von Pax Europa, sondern der wahrscheinlichen Chancenlosigkeit des Unterfangens. Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass der Wahlbürger unterschiedliche Prioritäten setzt, oder mehrere als gleichgewichtig. Wenn es zum Schwur kommt, hie rot/rot/grün und dort eine dezidiert anti-islamische Partei, die wahrscheinlich an der 5%-Klausel scheitern wird, so bin ich sicher, dass er sich für eine Verhinderung von rot/rot/grün entscheidet. Das Hemd ist näher als der Rock. Aus meiner Erfahrung sollte Pax Europa sich zuvor bei Landtagswahlen anbieten, vornehmlich in (islamischen) Brennpunktländern wie Berlin oder NRW. Die Affaire Bremen ist voll in die Hose gegangen. Nur so gewinnt sie an Bekanntheit, Erfahrung und politischer Statur, die Ulfkotte offensichtlich noch nicht hat. Unterstelle mir bitte keine Bösartigkeit Pax Europa gegenüber. Ich versuche, nur neutrale Ratschläge zu geben.
    LG et bonsoir, rational

  43. Von Ruud:

    >>Traumtänzer. Durch irgendwelche „Biokraftstoffe“ wird kein einziges barrel weniger aus dem nahen Osten importiert.>>

    Versteh ich zwar nicht, aber ist auch nicht der entscheidende Fakt. Entscheidend ist vielmehr, dass binnen kürzester Zeit die landwirtschaftlichen Überproduktionen, von der u.a. die übervölkerten Muselstaaten (Ägypten) leben, Geschichte sein wird.

    Das Gegenteil ist leider wahr:

    >>Durch den völlig widersinnigen „Atomausstieg“ wird in Zukunft die Abhängigkeit vom Öl weiter steigen.>>

    Mit einer zentralisierten Versorgungsstruktur ist ein Industrieland nicht verteidigungsfähig. Das haben z.B. die Israelis präzise erkannt.
    Und dass ein gewisser Herr Khan aus Pakistan sein Know How während seiner Studien in der Anreicherungsanlage in Almelo gewonnen hat, dürfte Dir auch nicht entgangen sein.

    >>Und das Windräder genau 0% zu unserem energiebetrag beitragen muss doch jeder halbwegs intelligente Mansch wissen. Die Grundlast lässt sich eben nicht durch rot-grüne Träumereien erzeugen.>>

    Das ist sachlich Quatsch, aber wohl bei der politischen Rechten hier in D eher ein psychologisches Problem. Nach dem Motto: Was die Grünen wollen, kann nur verkehrt sein.
    Grundlast mit Regenerativen Energien kann auch per Prioritätenschaltung von Verbrauchern und vor allem Plugin Hybriden (dort sogar mit GSM gesteuerter Rückspeisung des Akkuinhalts) erzielt werden: => calcars.org.
    Amis von Bush-Anhängern bis Ökofans gehen da glücklicherweise unideologischer zur Sache und haben imho den entscheidenden Angriffspunkt in der Auseinandersetzung erkannt.
    =>setamericafree.org
    Kann ja wohl nicht wahr sein, dass der Westen den Dschihad gegen sich selbst via Öl auch noch finanziert!
    MfG Adi

  44. Wenn es zum Schwur kommt, hie rot/rot/grün und dort eine dezidiert anti-islamische Partei, die wahrscheinlich an der 5%-Klausel scheitern wird, so bin ich sicher, dass er sich für eine Verhinderung von rot/rot/grün entscheidet.

    Nö.

    2005 hat mich das Argument: Willst du etwa schuld sein, daß Schröder bleibt? noch – zähneknirschend – im Pferch halten können. Aber angesichts der Positionen, die die CDU mittlerweile einnimmt, wäre es mir aus heutiger Sicht auch egal. Will sagen: das Argument, es gelte schlimmeres zu verhindern, hat zum letzten Mal gezogen. Die CDU ist nicht die Lösung, sondern Teil des Problems.

  45. Ich glaube auch nicht, dass viele (zurück oder erstmals) zur CDU gehen werden. Schizophrenie ist zum Glück sooo häufig auch wieder nicht. Ein Islamisierungsgegner, der CDU wählt? Warum nicht gleich ein Kommunist, der FDP wählt, oder Moslem, der PBC wählt? Absurde Vorstellung.

  46. Wobei ich noch sagen muss, dass rational ja recht hat. Im Moment ist an Landtagswahlen in Flächenländern oder gar an die Bundestagswahl noch nicht zu denken. Man sollte die Partei nicht „verbrennen“, sondern sie langsam, aber dauerhaft aufbauen. Landtagswahlen in Stadtstaaten (Hamburg 2008), Kommunalwahlen und die Europawahl sollten im Fokus stehen.

  47. @ 54 FreieWelt: Wahlentscheidungen sind häufig „schizophren“. Beispiel: Bei der nächsten BT-Wahl hast Du eine „Volkspartei“ (CDU/CSU) incl. allem Wischiwaschi, deren Abgrenzung nach links Du jedoch ausmachen kannst; auf der anderen Seite eine „Volkspartei“ (SPD) incl. allem Wischiwaschi, die aus Überzeugung mit Grün, und nach Abtritt von Lafo auch mit „superrot“ koalieren will. Als Islamisierungsgegner hast Du die Möglichkeit, „Pax Europa“ zu wählen, der ein wahrscheinlicher Achtungserfolg von sagen wir mal 2,5% zugebilligt wird. Du wählst sie, und sie bekommt 2,6%. CDU/CSU kann keine Regierung bilden, es kommt zu rot/rot/grün. Was hast Du gewonnen? Schizophrenie ist vorher manchmal besser als Masochismus im Dauerzustand danach.

  48. Daß die Alternative „CDU oder rotrotgrün“ sich (scheinbar) so stellt, liegt nur daran, daß es bislang keine etablierte Alternative rechts der CDU gibt. Wofür diese selbst gesorgt hat.
    Solange die CDU für sich in Anspruch nimmt, der rechte Rand des „demokratischen Spektrums“ sei unter allen Umständen deckungsgleich mit dem Rand des jeweils gerade aktuellen, ständig nach links rutschenden CDU-Programms, darf man sie nicht wählen.
    Solange, bis diese Leute gelernt haben, daß es rechts von ihnen legitime demokratische Positionen gibt.
    Bis dieser notwendige Lernerfolg eintritt, muß man wohl oder übel auch mal einen linken Wahlsieg in Kauf nehmen.
    Das ist dann aber nicht die „Schuld“ des Wählers, der sich der CDU verweigert, sondern Folge von deren Uneinsichtigkeit und Anmaßung.
    Unverzeihlich ist es, selbst alle konservativen Positionen zugunsten des allgegenwärtigen Sozialdemokratismus zu räumen, und gleichzeitig jeden, der diese Positionen noch vertreten will, wegzubeißen.

    Die CDU ist nicht die Lösung, sondern Teil des Problems.

  49. @ 57 FAB.: wieviele Versuche zur Gründung von demokratischen Parteien rechts von CDU/CSU hat es nicht schon gegeben. Das ist nämlich leichter geschrieben als erfolgreich getan. Die CDU hat bei ihrer Gründung einen „genialen“ Schachzug vollzogen: den protestantischen Konservativismus (DNVP = Stresemannpartei) und den katholischen Konservativismus (Zentrum) zu vereinen, incl. Teile des wirtschaftlichen Liberalismus (Ehrhardt) und der kath. Soziallehre (Arnold).
    Wo willst Du denn heute eine konservative Partei festmachen? Nationaler und anti-europäischer? Da bist Du schnell bei den Reps, wenn nicht noch schlimmer. Wirtschaftsliberaler? Da sitzt schon die FDP. Also dezidiert anti-islamisch. Ich bezweifle, dass diese, zwar bei PI hoch angesiedelte Thematik in der breiten Wahlbevölkerung hohe Priorität geniesst. Folglich muss diese neue Partei sich zu anderen, ebenso wichtigen Themen definitiv äussern. Das wird schwierig, glaub mirs. Selbst, wenn diese neue Partei über 5% käme, müsste sie, falls aufgefordert in eine Koalition einsteigen, im Normalfall mit mehreren anderen Parteien: da werden die schönsten Parteizähne schnell gezogen.
    Auch den linken Wahlsieg in Kauf nehmen ist leichter geschrieben als getan. Dieser Satz hat eine ähnliche Wertigkeit wie „die CDU ist das Mittel, um einen linken Wahlsieg zu verhindern“.
    Keine Partei ist die Lösung, alle sind Teile des Problems.

  50. Danke für die kleine Vorlesung in Parteiengeschichte. Im Jahre 2007 mit den – am Rande, auch – bei der DNVP liegenden Wurzeln der CDU zu kommen, ist aber doch ein bißchen sehr weit hergeholt. Diese ursprünglich vorhandenen nationalkonservativen Spurenelemente sind schon vor Jahrzehnten vollständig entsorgt worden.

    Woran mag es liegen, daß bisherige Gründungen scheiterten? Das ist genau das, was ich der Union vorwerfe: mit allen, auch unfairen, Mitteln das Entstehen einer Konkurrenz verhindert zu haben, in der arroganten Annahme, Konservative würden dann mangels Alternativen dauerhaft und bedingungslos CDU wählen.

    „Nationaler“ als Komparativ ist in diesem Zusammenhang übrigens auch wieder Etikettenschwindel; die CDU ist manches, aber in keiner Weise „national“.
    Gleiches gilt für die Formulierung „anti-europäischer“; die Granden der Kohl/Merkel-CDU sind doch die inbrünstigsten Adoranten des EG-Kultes, die überhaupt in Deutschland herumlaufen.

    Kurz, eine Konkurrenz zur Union wäre schon ausreichend profiliert, wenn sie nur überhaupt moderate nationale Töne anschlüge und die sehr notwendigen Vorbehalte gegen die derzeit unter massiver Mitwirkung der CDU betriebene Auflösung des demokratischen Nationalstaats im EG-Europa artikulierte. Beides hat zur Zeit im Bundestag keine Repräsentation; die wünsche ich mir, und vermutlich nicht nur ich.

    Ein weiterer Punkt ist die klassische liberal-konservative Betonung der Unabhängigkeit und Selbstverantwortung des Individuums. Die CDU ist hier trotz gelegentlichen Wortgeklingels a la Merz oder Kirchhof weiter fest im Griff des Genossen Blüm und seiner ideologischen Hinterlassenschaften. Und bloß im Hinblick hierauf den ansonsten gesellschaftspolitisch weit links stehenden Lobbyistenverein FDP zu wählen, fällt mir im Traum nicht ein.

    Daß in Koalitionen dann Kompromisse geschlossen werden, und kein Programm ungeschmälert davon kommt – geschenkt. Aber zumindest sollte man bei der Stimmabgabe die Möglichkeit haben, die eigenen Präferenzen wirksam deutlich zu machen. Das geht derzeit angesichts eines hermetischen Kartells der selbsternannten „demokratischen Parteien“ nicht.

  51. Übrigens, nur am Rande: der treffliche Reichskanzler, Außenminister und Friedensnobelpreisträger Stresemann war mitnichten in der DNVP. Sondern in der DVP. Ein Buchstabe, zwei Parteien.

  52. @ 59 FAB.: „..die eigenen Präferenzen wirksam deutlich zu machen“. Das beste wäre, wir führten dann das reine Mehrheitswahlsystem ein. 500 Wahlkreise, wer die meisten Stimmen bekommt ist Abgeordneter. Führt leider auch zu nicht viel mehr, weil dann innerparteilich die Koalitionen vorweg genommen werden müssten, siehe GB.
    Ich habe „nationaler – anti-europäischer“ bewusst als Gegensatz zur CDU-Haltung geschrieben, also bitte kein Etikettenschwindel. Beide Einstellungen sind politisch legitim. Das hatte die „alte“ FDP noch bis Anfang der 60er auf ihren Fahnen, Thomas Dehler und der naja, Mende. Viele Stimmen haben sie damit nicht gewonnen…und sich erheblich gewandelt, mit dem gleichen „Erfolg“. Ein weiteres Problem: eine Partei wie die CDU könnte von heute auf morgen ihr Programm, ihre Aussagen nationaler, auch anti-europäischer gestalten, wenn sie glaubte, damit Stimmen zu gewinnen. Das Potential hat sie dazu, der Flügel ist da, nur ruhig gestellt. Derzeit glaubt die Parteimehrheit, dass damit kein Suppentopf zu gewinnen sei. Gleiches gilt für die anti-islamische Haltung: die überwiegende Mehrheit der Partei hat weder mit dem Islam noch mit Kuschelrunden etwas im Sinne (Ausnahmen bestätigen die Regel). Auch hier glaubt die Mehrheit der Partei, dass mit einer „großen“ Thematisierung dieses Problems keine Stimmen mehr als vorher zu gewinnen seien. Das kann sich in der Zukunft ändern. Parteien wollen den Machterwerb- oder erhalt. Danach wird fast alles ausgerichtet. Das gilt für alle Parteien, auch für die Pax Europa.
    Keine Partei ist die Lösunf, alle sind Teile des Problems.

  53. Wenn es denn so sein sollte – belegt das die Richtigkeit meines Argumentes.

    Falls man in der CDU meint, damit keine Stimmen gewinnen zu können (zu müssen), wird man sich darin bestätigt sehen und in dieser Fehlhaltung verharren, solange wir diese Partei trotzdem wählen. Genau deshalb wähle ich sie nicht.

    Im übrigen bitte keine Unterstellung von Legasthenie, ich hatte #58 schon richtig gelesen.

  54. >> Derzeit glaubt die Parteimehrheit, dass damit kein Suppentopf zu gewinnen sei.

    Du meinst wahrscheinlich die Mehrheit der „hohen Tiere“ innerhalb der Partei. Wie auch in den anderen Parteien zählt ja die Meinung der kleineren Mitglieder nicht viel (was ich auch als Nicht-Mitglied weiß). Weiterhin liegt die Tatsache, daß damit kein Suppentopf zu gewinnen ist – wenn das denn überhaupt stimmt – zu einem großen Stück daran, daß unsere Medien sowohl Kritik an der EU als auch am Islam grundsätzlich als „rechts“ oder sonstwie verunglimpfen. Das Versagen der Union liegt nun auch darin, sich gegen diese linke Deutungshoheit nicht zu wehren – und genau dadurch nicht nur zu akzeptieren, sondern sogar zu befördern, daß sich bei (Teilen) einer derart indoktrinierten Bevölkerung mit dem Thema „kein Suppentopf gewinnen“ läßt.

  55. @ 63 Mir: sicherlich, ein Mitglied, welches 1X im Jahr zu einer Versammlung kommt, hat wenig Einfluss. Schon als Delegierter (Kreis, Land, Bund) haste mehr, noch mehr als Abgeordneter (Gemeinde, Kreis, Land, Bund). Da muss natürlich erhebliche Zeit investiert werden, was ja auch nicht jeder kann. Auch die „hohen Tiere“ in der Partei wollen (wieder) gewählt werden.
    Über den Zustand in den Medien haben wir bei PI schon einmal diskutiert. Eine Ursache für die mißliche Situation ist, dass es wenig geeignete Medienleute auf der „rechten“ Seite gibt. Es ist nicht unbedingt ein „rechter“ Beruf.

  56. Eine wesentliche Ursache für das desaströse Abschneiden der Union bei der Bundestagswahl 2005 war mit Sicherheit der blutleere, völlig unterkühlte, keinerlei Emotionen ansprechende Wahlkampf der CDU. Im Gegenteil, die Union lieferte der SPD Steilvorlagen, die Emotionen der SPD-Wählerschaft anzusprechen („Kopfpauschale“, „Kirchhoff“).

    Ein großes Thema, das Emotionen pro CDU bedienen hätte können, wäre der Türkei-Beitritt gewesen, der in großen Teilen der Bevölkerung nachwievor abgelehnt wird. Die Union hat sich auf wiederholte Vorschläge aus der Partei, dies doch zu einem Wahlkampfthema zu machen, strikt dem verweigert. Mit einer Türkei-Kampagne wäre durchaus ein Suppentopf zu gewinnen gewesen.

Comments are closed.