[9]Da hat einer der republikanischen Kandidaten auf das US-Präsidentenamt Klartext gesprochen und, ohne auf PC Rücksicht zu nehmen, das gesagt, was er denkt. Im Falle eines Atomschlages gegen die USA würde er als Präsident Mekka und Medina zerbomben lassen.
Wohlgemerkt, erst als Reaktion auf eine unglaublich menschenverachtende Tat, der vermutlichen Ermordung von hunderttausenden Unschuldigen, die ein solcher Atomschlag nun mal mit sich bringt. Die linke Volksseele kocht und man will Tom Tancredo und den bösen Amerikanern doch eigentlich noch nicht mal das Abschießen von Leuchtmunition im Persischen Golf als eine mögliche Reaktion erlauben.
Populistisch und lächerlich sind die in der linken Kampfpresse hingeschmetterten Artikel [10], die Nägel sind gewetzt und das Herz der Gutmenschen schlägt höher: endlich wieder ein klares Feindbild! Und da ist auch schon mal die Manipulation von Online Umfragen [11] erlaubt. Oder wie erklärt man, dass eine Blick-online Umfrage stabil 70 % aufweist – auf die Antwort: absoluter Schwachsinn. Und dies selbst, als die Antwortmöglichkeit: Vollkommen richtig: Auge um Auge! Zeitweise 27% erhielt, die unentschlossenen 4 % – zusammen also 101 % …
Online Abstimmungen werden missbraucht, um Meinungen zu bilden. Eigentlich sollten sie doch eingesetzt werden, um Meinungen abzufragen – dachten wir.
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Gegen die Ablehnung ihrer Strafanzeige (wir berichteten) [12] wurde durch unsere Leserin Jutta S. wie folgt Beschwerde eingelegt. Eine Antwort hierzu steht noch aus.
Sehr geehrte Frau Dr. Kühne!
Hiermit erhebe ich Beschwerde gegen die Nichteinleitung eines Ermittlungs- bzw. Einziehungsverfahren gemäß § 152 Abs.2 i.V.m. § 170 Abs.2 StPO.
Die Begründungen Ihrer Ergebnisse der Überprüfung bedürfen einiger Richtigstellungen bzw. Entgegnungen. Dabei möchte ich Ihre letzte Bemerkung zuerst aufgreifen, „dass dahingestellt bleiben kann, ob der Koran nur in der von Ihnen dargestellten Form, oder, wie es von vielen Reformern in der islamischen Welt bereits getan wird, in Übereinstimmung mit den Menschenrechten ausgelegt werden kann.“
Fast alle islamischen Länder haben Menschenrechtserklärungen unterzeichnet, wie z.B. die „Allgemeine Menschenrechtserklärung“ der Vereinten Nationen aus dem Jahr 1948 (Saudi-Arabien unterzeichnete nicht). Einige islamische Organisationen haben in den vergangenen Jahrzehnten sogar selbst Menschenrechtserklärungen formuliert, z.B. der Zentralrat der Muslime in Deutschland, ZMD. Sie unterscheiden sich allerdings alle insofern grundsätzlich von Menschenrechtserklärungen westlicher Länder, als dass sie dem Koran (Gesetzesquelle) und dem islamischen Gesetz (der Sharia) vor der Gewährung aller Menschenrechte stets den höheren Rang einräumen ! (siehe unten 1)
Artikel 24 der Kairoer Erklärung der Menschenrechte von 1990 formuliert etwa : „Alle Rechte und Freiheiten, die in dieser Erklärung genannt wurden, unterstehen der islamischen Sharia“, und Art. 25 ergänzt: „Die islamische Sharia ist die einzige zuständige Quelle für die Auslegung oder Erklärung jedes einzelnen Artikels dieser Erklärung.“ Diese betont die „Rolle der islamischen Umma (der weltweiten Gemeinschaft aller Muslime), die von Gott als die beste Nation geschaffen wurde und die der Menschheit eine universal und wohlausgewogene Zivilisation gebracht hat, in der zwischen dem Leben hier auf Erden und dem Jenseits Harmonie besteht, und in der Wissen mit Glauben einhergeht.“
Diese Höherordnung von Koran und islamischem Gesetz bedeutet, dass in islamischen Ländern Menschenrechte an sich, losgelöst von den religiösen Werten der islamischen Offenbarung (Koran), tatsächlich nicht existieren. Menschenrechte können daher in islamischen Ländern nur im Rahmen der im Koran und dem islamischen Gesetz festgelegten Gebote gewährt und eingefordert werden! Womit wir wieder beim Koran wären.
Die von Ihnen erwähnten vielen islamischen Reformer leben entweder versteckt im Exil, werden verfolgt oder sind schon tot. (2)
Sie bezweifeln, dass der Inhalt des Koran überhaupt an den Normen unserer allgemeinen Rechtsordnung gemessen werden kann, da seine Entstehung etwa auf das 7. Jahrhundert datiert wird. Abgesehen davon, dass die Entstehung und Echtheit des Koran zeitlich wie inhaltlich sehr umstritten ist (3), habe ich in meiner Strafanzeige aufzuzeigen versucht, dass es sich bei dieser Schrift Koran um eine Gesetzesquelle der Sharia handelt, die jetzt, hier und heute, zu allen Zeiten und für alle Muslime gültig ist und sich zudem als Verfassung über unsere Verfassung stellt! Der Koran hat also mitnichten den Status einer vorkonstitutionellen Schrift! (4)
Unter diesem Gesichtspunkt wäre hier zu fragen, inwieweit die Verbreitung des Koran von der in Artikel 4 des Grundgesetzes verbürgten Religionsfreiheit gedeckt ist, zumal die Sharia, deren Quelle der Koran ist, jeden mit dem Tod bedroht, der aus der islamischen Gemeinde austritt. Das steht im klaren Widerspruch zur „negativen Religionsfreiheit“, die das Grundgesetz garantiert.
Sie erwähnen, dass die Glaubens- und Bekenntnisfreiheit des Grundgesetzes nach BVerfG NJW 1971, 931 nicht nur die innere Freiheit sondern auch das Verbreiten des Glaubens umfasst (BverfGE 24, 236, 245, BVerfG NJW 1972, 327 (329). Mit dem Koran sind Anhänger angehalten, andere zum Islam zu zwingen.
Sure 9:29: „Kämpft gegen diejenigen, die nicht an Allah glauben….(siehe auch Sure 2:193) und Sure 47:4 „Und wenn ihr auf diejenigen trefft, die den Glauben verweigert haben, so gilt das Schlagen der Genicke, bis, wenn ihr sie niedergekämpft habt, ihr dann die Fessel fest macht.“
So wird dem Islam nicht nur „vorbehaltlos“ sondern „schrankenlos“ die Religionsfreiheit gewährleistet (BVerfGE 32, 98 (107)).
Sie beschreiben ausführlich die seelische Bedrängnis, in die ein Gläubiger kommen kann, wenn er sich verpflichtet fühlt, dem höheren Gebot des Glaubens und nicht der allgemeinen Rechtsordnung zu folgen. Der Islam kennt die Trennung von Religion und Staat nicht! Der Koran ist für Muslime nicht nur die maßgebliche Schrift in Fragen des Glaubens, sondern immer auch die maßgebliche Schrift in Fragen des gesellschaftlichen und staatlichen Lebens und des Umgangs mit Andersdenkenden! Somit geht es beim Koran nie nur um eine persönliche ernste Glaubensüberzeugung, sondern immer auch um die maßgebliche eigene islamische Gesetzgebung, die sich sehr wohl in den Widerstreit mit unserer staatlichen Rechtsordnung begibt: Es tritt nicht unsere Rechtsordnung in den Widerstreit mit dem Glauben des Islam allein, nein, die Rechtsordnung des Islam mit dem Koran als Verfassung tritt in den Widerstreit mit unserer freiheitlichen Rechtsordnung. So wendet sich der Koran – zielgerichtet – gegen jede andere Verfassung, in diesem Fall gegen die Verfassungsordnung der BRD.
Ich gebe zu, dass es sehr mutig gewesen wäre, wenn Sie ein Ermittlungsverfahren eingeleitet hätten. Es ist auch die Frage, wie unbeeinflusst und frei von den Vorgaben aus der EU an unseren nationalen Gerichten mit Fragen zum Islam umgegangen wird. Immerhin wird mit dem Antidiskriminierungsgesetz und den zahlreichen EU-Kommissionen (EUMC, ECRI, Anna-Lindh-Foundation usw), insbesondere jede (auch konstruktive) Islamkritik überwacht oder kriminalisiert.
Allerdings hat die Staatsanwaltschaft in Kopenhagen (Byret ) durch die Anklägerin Lone Damgaard am 17.08.2006 Fadi Abdel Latif (Hisb ut-Tahrir) zu drei Monaten Haft verurteilt, weil er Texte aus dem Koran und der Hadith (Überlieferungen), die Drohungen gegen die dänische Regierung sowie gegen Juden enthielten, übersetzte und verbreitete.
Nach der neuerlichen merkwürdig begründeten Ablehnung der Eröffnung des Hauptverfahrens durch das Landgericht Oldenburg vom 02.08.2006 (Drohungen gegen Islamkritiker über islamischer Website) mehren sich Bedenken, ob der Gesetzgeber unsere Grundwerte der „noch“ freiheitlichen Demokratie noch schützt, schützen kann, oder selbst infrage stellt.
Anmerkungen:
(1) Im Bericht des Landesamtes für Verfassungsschutz Baden-Württemberg 03/2002
– „Zentralrat der Muslime (ZMD) bekennt sich zur Priorität des islamischen Rechts“ –
wird aufgezeigt, dass sich die Werteordnung der „Islamischen Charta“ keineswegs am hiesigen Grundrechtskatalog orientiert. Deutlich wird das islamische Rechtsprinzip über die allgemeinen Menschenrechte gestellt.
Dr. Rainer Glagow, Islamwissenschaftler: „Die Islamische Charta des ZMD“ in Hans Zehetmair (Hrsg ): „Der Islam im Spannungsfeld von Konflikt und Dialog“.
(2) Anwar el Sadat, wurde 1981 durch die Muslimbruderschaft ermordet, weil er Ägypten zu einer freien Gesellschaft ohne religiöse Zwangsjacke reformieren wollte (Öffnung zum Westen und Israel).
Ali Dashti starb nach Folter im Gefängnis.
Mahmud Muhammad Taha, sudanesischer Theologe, wurde 1985 öffentlich gehängt, weil er versuchte, die Rolle des Koran als Rechtsquelle zu reduzieren.
Sadiq al-Azun („Die Welt des Islam“ ) flüchtete ins Ausland…….
(3) J. Schacht, C.E. Bosworth: „The Legacy of Islam“, Oxford 1974
John Wansbrough: „Quranic Studies, Oxford 1977
P. Crone: „Roman, Provincial and Islamic Law ?“, Cambridge 1977
M. Cook: „Muhammad“, Oxford 1983
Bat Ye`or: „Der Niedergang des orientalischen Christentums unter dem Islam“
(4) Bundesverband der Bürgerbewegungen zur Bewahrung von Demokratie, Heimat und Menschenrechte e.V : „Bedrohte Freiheit“ (Arbeitshilfe für die geistige Auseinandersetzung mit dem Islam). www.buergerbewegungen.de
Ayyub Axel Köhler (Vorsitzender des ZMD): „Islam – Leitbilder“, S.25, S.28
Murad W. Hoffmann: „Islam – der verkannte Glaube“, Al-Islam Nr.4, S.8f, 1995
Ibrahim El-Zayat (Islamische Gemeinde Deutschland (IGD), Muslimbruderschaft unter dem Dach des ZMD): „Jugendmagazin der muslimischen Jugend (MJ) TNT“, Nr. 1/9, 1996, S.2
Serap Cileli: „Westdeutsche Allgemeine Zeitung vom 29.01.2006 “.
Mark A. Gabriel, PH.D. ehemals Professor für islamische Geschichte an der Al-Azhar Universität, Kairo: „Islam und Terrorismus“.
Bat Ye`or: „Der Niedergang des orientalischen Christentums unter dem Islam“
Der Koran der Website des Zentralrats der Muslime (ZMD) http://www.islam.de
Mit freundlichem Gruß
Jutta S.
» Generalstaatsanwaltschaft-Hamburg@sta.justiz.hamburg.de [13]
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Sehr geehrter Herr Rech, was wir heute denken, wird morgen unser Schicksal sein. Was Sie als Innenminister, unberührt von jeglicher Erkenntnis über den Islam, heute verbreiten, wird dazu beitragen, uns morgen ins Verderben zu stürzen.
Laut Zeitungsberichten [14] haben Sie bei einem Besuch der Moschee im badischen Buggingen darauf hingewiesen, dass es darum gehe, Vorurteile, vor allem den Muslimen gegenüber, abzubauen. Aber die Frage ist doch, ob diese von Ihnen so bezeichneten „Vorurteile“ nicht berechtigte und durchaus begründete Urteile sind. Die schlichte Wahrheit über den Islam, in dem der Absolutheitsanspruch einer faschistoiden Allmachtsideologie schon im Keime steckt, zu erkennen, sollte man von einem Innenminister erwarten können. Gerade Sie dürfen nicht außer Acht lassen, dass zwischen dem islamischen Recht, das sich als offenbartes Gesetz Allahs versteht, und dem deutschen Grundgesetz sowie den allgemeinen Menschenrechten, die beide säkulare Errungenschaften menschlichen Geistes darstellen, unüberbrückbare Gegensätze bestehen, da das islamische Rechtssystem auf dem Grundsatz der Verschiedenheit von Mann und Frau und von Muslimen und Nicht-Muslimen basiert. Der bekannte Altertumswissenschaftler Egon Flaig sagt dazu in einem Aufsatz kurz und bündig:
„Die Scharia beinhaltet die Dhimmitude. Egal wie abgemildert die Scharia hier und dort ist: sie ist auf radikalste Weise anti-demokratisch und anti-menschenrechtlich“.
Von einem konkreten und die Praxis betreffenden Gesichtspunkt aus, stellt sich generell die Frage, inwieweit die Zuwanderung von Muslimen Deutschland geistig, kulturell und materiell überhaupt vorangebracht hat. Durch welchen geistigen oder moralischen Gehalt im Koran, und durch welche politischen Grundhaltungen im Islam, sollten denn bereichernde und fördernde Wirkungen ausgehen?
„Die Geschichte hat nur zu deutlich gezeigt, mit welcher Brutalität Mohammed seine Kritiker beseitigte bzw. beseitigen ließ, wie er Verträge brach, Menschen verstümmelte, Lösegeld erpresste und den Stämmen Arabiens auf der Spitze seines Schwertes den Islam aufzwang. Wer sich diesen Propheten zu seinem Vorbild auserkoren hat, wird sicherlich nicht die Absicht haben, die Demokratie noch demokratischer zu machen“, oder gar Humanität zu verbreiten (Zitat nach Michael Steiner: „Die islamischen Eroberer“; S. 188).
Aber es ist nicht nur so, dass die demokratischen Grundprinzipien mit dem Islam unvereinbar sind, der demokratische Rechtsstaat selbst wird von gläubigen Muslimen entschieden abgelehnt und sogar bekämpft. Ein Moslem klärt uns darüber auf:
„Für fromme Muslime gehört die einzige rechtmäßige Befehlsgewalt Allah allein, und der Herrscher bezieht seinen Machtanspruch von Allah und dem heiligen Gesetz und nicht vom Volk“.
Und Scheich Said Schaaban erklärt uns auch warum:
„Wir müssen die Demokratie zugunsten des Islam, dem einzig vollkommenen, vom Allmächtigen ausgearbeiteten System, ablehnen… Unser Marsch hat gerade erst begonnen und der Islam wird zu guter Letzt Europa und Amerika erobern… Denn der Islam ist der einzige (Weg) zur Erlösung, der dieser verzweifelten Welt noch bleibt…. Unser Auftrag ist, der gesamten Welt Erlösung zu bringen. Und dass ja niemand glaube, wir seien nur utopische Träumer!“
Nein, das sollte man nicht tun, denn das zu glauben wäre ein tödlicher Irrtum. Für Deutschland wird es höchste Zeit aufzuwachen, bevor es nach der Katastrophe des Nationalsozialismus in die nächste schlittert.
In der Hoffnung, dass Sie sich bemühen, Ihrem Amtseid, Schaden vom deutschen Volk zu wenden, gerecht zu werden, verbleibe ich mit freundlichen Grüßen
Helmut Zott [15]
» Email an Heribert Rech: heribert.rech@cdu.landtag-bw.de [16]
» Email an Günther Oettinger: guenther.oettinger@cdu.landtag-bw.de [17]
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[1]Wie heute in der Berliner Zeitung [2] zu lesen ist, hat das Tiefbauamt von Pankow ein Verfahren gegen den Vorsitzenden der ipahb [3], Joachim Swietlik (Foto l., hier mit dem CDU-Politiker René Stadtkewitz), eingeleitet. Der Vorwurf lautet: „Wildes Plakatieren“ [4] (Verstoß gegen §§ 11 und 26 des Berliner Straßengesetzes). Die Strafandrohung für dieses Vergehen beläuft sich auf bis zu 10.000 Euro!
Der zum Christentum gewechselte frühere Moslem Mohamed Hizagi hat als erster Ägypter der Neuzeit die Kairoer Behörden gerichtlich verklagt, um in seinen offiziellen Unterlagen die Angaben über seinen Namen und seine Religionszugehörigkeit zu ändern. Der gebürtige Ägypter erklärte, er sei „ein erwachsener Mensch und habe das Recht, seine eigenen Entscheidungen zu treffen“. In einem Zeitungsinterview gab Hizagi an, er habe nach seinem Übertritt zum Christentum Todesdrohungen erhalten – sehe es aber als seine Pflicht an, öffentlich seinen Glauben zu bekennen. (Quelle: 
Immer wenn wir von PI glauben, nein, dazu gibt es jetzt bestimmt keine Steigerung mehr, flattern bei uns Emails rein mit dem Betreff: „Nicht zu fassen…!“ Und in der Tat reiben wir uns nach dem Lesen 
In den USA haben die Äußerungen des republikanischen Präsidentschaftsbewerbers 
Ein amerikanischer Soldat (Major Mark Bieger) versucht, ein irakisches Kind das bei einem Al Quaida Anschlag in Mosul verletzt worden war, zu retten.