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Berlin droht Hungertod

bayernBerlin steht vor einer Hungerkatastrophe. Schuld daran sind die Bayern (Foto links), die ihre Nase mal wieder in Sachen steckten, die sie nichts angehen. In diesem Fall in ein paar Tonnen Gammelfleisch für Berliner Döner. Nur als Tiernahrung sei die stinkende Masse zu verwenden, behaupten die Haxn-fresser. Na und?

Zur Fütterung der Nachkommen von Affen und Schweinen, die schlimmer als das Vieh sind, dürfte es reichen. Der Dönerspieß, bis dato in der Türkei unbekannt, ist schließlich eine Erfindung türkischer Einwanderer, die voller Neid auf die Erfolge des griechischen Erbfeindes mit Fettgyros bei dummdeutschen Multikultischwuchteln blickten. Statt mit Tsatsiki gab´s das dann mit Scharf, und die Ungläubigen fühlten sich beim Verzehr so tolerant und weltoffen, dass sie fortan nichts anderes mehr essen wollten.

Entsprechend groß ist jetzt die Sorge, was man in Zukunft essen soll, nachdem in Bayern die anfliegenden Gammelfleischbomben abgeschossen wurden. Was kann man denn überhaupt noch essen, am Tag nach Döner, fragt sich entsprechend besorgt der Berliner Tagesspiegel [1], blickt aber gleichzeitig optimistisch in die kulinarische Zukunft. Zum Glück gibt es noch jede Menge andere essbare Substanzen:

Aber wir finden auch, dass man positiv nach vorne blicken sollte: Es muss ja nicht immer Döner sein – trotzdem kann man in den türkischen Imbiss gehen. Wenn Ihnen das Misstrauen ganz erheblich auf den Magen geschlagen hat, sollten Sie einfach eine Alternative ohne Fleisch suchen.

Wie wäre es mit einem Börek, also Blätterteig gefüllt mit Feta oder Käse und Spinat? Börek gibt es in verschiedenen Varianten, auch mit anderen Teigsorten, zum Beispiel mit Hefeteig oder einem festeren Mehlteig.

Und wenn das nicht zusagt, gäbe es da noch:

Pide, längliche Schiffchen aus Hefeteig. An den Rändern etwas dicker eingerollt, mit knusprig dünnem Boden. Sie sind mit Knoblauchwurst, Käse oder Feta und Spinat belegt, ähnlich wie eine Pizza. Pide sind etwas für die Döner-Skeptiker unter uns, denen Blätterteig etwas zu schwer im Magen liegt – oder die um ihre Linie fürchten.

Jaja die Döner-Skeptiker unter uns. Erinnert etwas an Islam-Kritiker. Ob Dönerphobie auch demnächst strafbar wird?

Eher rustikal kommen Gözleme daher, gefüllte Fladen, die ein bisschen an festere Eierkuchen erinnern. Sie gibt es mit allen möglichen Füllungen, zum Beispiel mit Kartoffeln, mit Käse, mit Spinat und Käse, mit Gemüse und Käse, und auch mit Hackfleisch. Die heiklen Esser könnten bei Hackfleisch ja auch böse Assoziationen haben – Hackfleisch, Fleisch, Gammelfleisch. Aber in der Vielfalt liegt die Stärke bei Gözleme.

Den letzten Satz habe ich jetzt nicht verstanden. Egal, ich bin ja auch kein Berliner. Also denn ma imma weiter im Text, wa?

Ein bisschen arabischer wird es mit Halloumi und Falafel. Sie kommen aus der arabischen Küche, werden aber ebenfalls oft in Döner-Läden angeboten. Halloumi ist ein besonders fester Käse, der sich gut braten und frittieren lässt. Frittierte Scheiben werden in ein Fladenbrot zu einem Sandwich gerollt – fertig, lecker, nahrhaft. Und um zu wenig Eiweiß muss man sich auch keine Sorgen machen. Variante zwei wäre das Falafel. Es sind Bällchen, die meist aus Kichererbsen gemacht werden. Die frittierten Bällchen werden entweder auch im Fladenbrot serviert, oder als größere Portion mit Gemüse und Sesamsoße auf einem Teller. Ebenfalls schmackhaft und nahrhaft.

Keinesfalls als Alternative in Betracht kommen allerdings Schweinshaxn. Erstens verträgt man die nicht, wenn man schon vom Kindergarten an mit halal-Essen zwangsernährt wird, wie alle Berliner mit oder ohne MiHiGru. Und zweitens würden die Bayern (Foto oben) die auch sofort wieder beschlagnahmen. Und selber essen.

(Vielen Dank an alle Spürnasen!)

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Bad Godesberg: Schulungen für potentielle Opfer

geschrieben von PI am in Gutmenschen,Migrantengewalt | Kommentare sind deaktiviert

Die Reaktionen auf die Massenschlägerei in Bad Godesberg [2] kennzeichnen eine erschreckende Hilf- und Ahnungslosigkeit, die für die Zukunft nichts Gutes verheißt. I- und M-Wort kommen nicht vor und die Ursachen der Migrantengewalt [3] (politisch korrekt „Jugendgewalt“) kennt man nicht (man ist ja lange genug mit Informationen über die Friedlichkeit des islamischen „Kultur“kreises gefüttert worden). Statt dessen werden die potentiellen Opfer geschult, sich richtig zu verhalten, sich zum Beispiel nicht zu bewaffnen, um sich zur Wehr setzen zu können.

Der Erste Kriminalhauptkommissar und Leiter des Kommissariats Vorbeugung bei der Bonner Polizei, Hermann-Josef Borjan [4] (SPD) erklärt im Interview [5]:

General-Anzeiger: Hat die Gewaltbereitschaft unter jungen Leuten zugenommen? Was sind die Ursachen?

Hermann-Josef Borjans
: Wir haben in den letzten Monaten feststellen müssen, dass sich Jugendliche in unterschiedlichen Stadtteilen immer häufiger in die Wolle kriegen. Die Gründe sind unbekannt.

GA: Hat Sie der Vorfall in Bad Godesberg überrascht?

Borjans: In dieser Dimension, ja. Es ist eine nicht bekannte Situation, dass mehrere Dutzend Jugendliche aufeinander losgehen. Wenn solche Fälle bekannt werden, sind auf jeden Fall verstärkte Einsatzmaßnahmen notwendig.

Um die Täter fassen zu können, bittet die Polizei unter anderem um eine genaue Beschreibung des Aussehens, eine Information, die sie dann aber, wie wir gesehen haben, der Öffentlichkeit aus Gründen der Political Correctness vorenthält [6].

Spürnase Onkel M. schreibt:

„Bad Godesberg heißt in der weitgehend turko-arabischen dominierten Jugendszene längst nur noch „BadGo“. Für uns, die wir nicht dazu gehören und auch nicht dazu gehören wollen, ist es nachts leider Bad *NoGo*desberg geworden. Jedenfalls in der Innenstadt und rund ums Pennenfeld, wo das Kirchlein des König Fahd steht.“

Das müssen wir aushalten!

(Spürnasen: Lanelotte, Onkel M. und Franz B.)

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Udo Ulfkotte im flämischen Fernsehen

geschrieben von PI am in Allgemein | Kommentare sind deaktiviert

Aufnahmen des flämischen Fernsehens von Dr. Udo Ulfkotte und seinem Anwalt während der gestrigen Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht (wir berichteten) [7]:

Zur Klage gibt es inzwischen eine neue Entwicklung [8]:

Das flämisch-sprachige belgische Obergericht hat am Mittwoch überraschend die Klage von der Bürgerrechtsbewegung Pax Europa e.V. gegen den Brüsseler Bürgermeister Freddy Thielemans doch noch akzeptiert und streitet sich nicht länger über die sprachliche Zuständigkeit der Kammern. Bei der mündlichen Verhandlung wurde am Dienstag in Brüssel von der flämischen (niederländischen) Kammer die Zuständigkeit der französisch-sprachigen Kammer nach zweistündiger Verhandlung in den Raum gestellt. Damit wurden vorerst alle Aussagen zur heiklen juristischen Fragestellung („Darf die Demonstration stattfinden?“) beiseite geschoben. Am Mittwoch nun teilte das Gericht per Fax mit, es werde keinen Eilentscheid zu den Sachfragen geben, sondern den normalen Verfahrensgang (der zwei bis drei Jahre dauern wird). Dagegen wird Pax Europa nun in den nächsten Tgen vor dem belgischen Verfassungsgerichtshof in Brüssel im Eilverfahren klagen. Zu der kafkaesken Situation gibt es auch einen Bericht in der englisch-sprachigen belgischen Zeitung Brussels Journal [9].

(Spürnase: Dr. Rüdiger Werner)

» Jörg Lau kritisiert das Demonstrationsverbot im „Zeit Blog“. [10]

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Radio-Tipp: Podiumsdiskussion mit Raddatz

geschrieben von PI am in Allgemein | Kommentare sind deaktiviert

LaschetGestern Abend fand im Studio Dumont in Köln eine Podiumsdiskussion mit dem Orientalisten Hans-Peter Raddatz, Lale Akgün (SPD) und Armin Laschet (CDU) zum Thema „Was fordern, wie fördern? Wege aus der Integrationskrise“ statt. Wir von PI waren gestern vor Ort und geschockt über die gutmenschlichen Aussagen vom NRW-Integrationsminister Laschet [11] (Foto).

Zwei Beispiele: Zur Ditib, die vom türkischen Religionsministerium gelenkt wird:

„Die Ditib ist der ideale Dialogpartner“.

Zum Islamisten Gül, der gestern zum türkischen Präsidenten gewählt wurde:

„Ich kenne Gül schon lange – er war immer ein Demokrat“.

Im Deutschlandfunk [12] wird die Diskussion heute um 19.15 Uhr gesendet (Live Stream möglich), der Kölner Stadt-Anzeiger zeigt bewegte Bilder auf ksta.tv [13].

» Email an Armin Laschet: info@mgffi.nrw.de [14]

P.S.: Armin Laschet kann man heute Abend auch bei „Hart aber fair“ zum Thema Zum Schämen: Reiches Deutschland, arme Kinder [15] (WDR, 20.15-21.45 Uhr) „bewundern“…

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Berlin: Multikulturelle Raubzüge Teil II

geschrieben von PI am in Migrantengewalt | Kommentare sind deaktiviert

Am letzten Schultag vor den Ferien plünderten [16] die Schüler der Berolinaschule [17] in Berlin-Mitte eine Plus-Filiale, um sich die nötigen Zutaten für eine angemessene Feier des Ereignisses kostengünstig zu verschaffen. Die rund um die Schule ansässigen Geschäftsleute waren schon seit Monaten Opfer der Nachwuchskriminellen. Jetzt hat die Schule wieder begonnen.

Dass keiner der ertappten kleinen Anarchisten bisher bestraft wurde, braucht sicher nicht extra erwähnt zu werden. Statt dessen wird die Plusfiliale durch Polizei und privaten Wachschutz gesichert. Schüler dürfen nur noch einzeln ins Geschäft. Die bisherige Verharmlosung und Entkriminalisierung der Straftäter führt nun naturgemäß dazu, dass auch an den Raubzügen unbeteiligte Schüler als potentiell verdächtig angesehen werden. Die Welt leitet [18] schon mal vorsichtig die Empörung darüber ein.

Auch am zweiten Schultag nach den Ferien ist die Polizei wieder da. Eine halbe Stunde vor Schulschluss fährt ein Mannschaftswagen vor. (…) Die Stimmung ist aufgeheizt. Keiner der Jugendlichen will im Juli dabei gewesen sein. Keiner hat Verständnis für die Reaktion der Supermarktkette. „Wir sind doch keine Kriminellen, wir wollen nur einkaufen gehen“, sagt der 17-jährige Bogdan. Doch der Wachmann bleibt unerbittlich. Zusammen mit seinem Freund Constantin kommt der Junge nicht rein.

Die Jugendlichen sind sauer. Weil sich viele zu Unrecht in die kriminelle Ecke gedrängt sehen, wollen sie sich wehren. Auf einem Treffen haben die Klassensprecher beschlossen, Unterschriften gegen die Einkaufsbeschränkungen zu sammeln. „Ein paar haben Mist gebaut, aber jetzt wird unsere ganze Schule beleidigt“, sagt Klassensprecher Michelle. „Wir kämpfen um unseren guten Ruf.“

Verständnis für das Schutzbedürfnis der Anwohner und Geschäftsleute haben die Jugendlichen nicht. Statt den Kriminellen in ihrer Mitte die kalte Schulter zeigen, versuchen sie, ihnen den Weg wieder frei zu machen. Die Anwohner jedenfalls sehen die Maßnahmen positiv:

„Das ist doch richtig, was die jetzt machen“, (…) . Verständnis für die Bewachung haben die meisten Kunden: „Erst jetzt kann man hier wieder in Ruhe einkaufen gehen“, sagt Erika Zeike. „Bevor Polizei und Wachschutz da waren, sind wir lieber ein paar Kilometer weiter zum nächsten Supermarkt gefahren.“

Mal sehen, wann die ersten Gutmenschen sich gegen die „pauschale Kriminalisierung einer ganzen Schule“ einsetzen werden. Die spießigen Nachbarn sollen sich nicht so haben. Die Kids wollen schließlich nur ein bißchen am Überfluss der Gesellschaft teilhaben …

(Spürnasen: Gerhard B. und spital8katz)

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Bush warnt vor nuklearem Holocaust

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atompilzMit drastischen Worten hat Präsident Bush vor den möglichen Folgen eines vorzeitigen Truppenabzugs aus dem Irak gewarnt, der auch in den Reihen der Republikaner immer mehr Unterstützer findet. Ausgerechnet der iranische Schlächter Ahmadinedschad bestätigt Bush´s schlimmste Befürchtungen. Der Iran sei bereit, das enstehende Machtvakuum im Irak zu füllen, heißt es aus Teheran.

Nach dem offensichtlichen Scheitern der sozialpädagogischen Bemühungen der Europäer, dem Irren von Teheran seine Vernichtungsphantasien auszureden, hat sich hierzulande peinliches Schweigen über das Thema der iranischen Atomrüstung gelegt. Während europäische Firmen weiterhin Milliarden zur Erschließung iranischer Ölfelder investieren, kündigt Ahmadinedschad den „Countdown“ zur Vernichtung Israels an, bringt die atomare Aufrüstung mit Volldampf voran, und Hisbollahchef Nasrallah spricht bereits wieder von einem bevorstehenden Krieg, in dem er Überraschungen für die Israelis bereithalte und der der letzte Krieg der Region sein werde.

Für europäische Politiker scheint all das nicht statt zu finden. Präsident Bush dagegen nimmt die Drohungen ernst. Die Rheinische Post [19] schreibt dazu:

Der amerikanische Präsident George W. Bush wirbt eindringlich für einen Verbleib der US-Truppen im Irak. Andernfalls drohten dramatische Folgen für den gesamten Nahen Osten, die die ganze zivilisierte Welt bedrohten. Irans Streben nach der Atombombe „droht eine ohnehin schon für Instabilität und Gewalt bekannte Region in den Schatten eines nuklearen Holocausts zu stellen“.

Das sagte Bush am Dienstag vor Veteranen in Reno im US-Bundesstaat Nevada. „Wir werden gegen diese Gefahr angehen, bevor es zu spät ist.“ Bush rief alle Verbündeten auf, „Irans Regime zu isolieren und Wirtschaftssanktionen zu verhängen“. Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hatte mehrfach mit der Vernichtung Israels gedroht. (…)

Bush warf dem Iran in seiner Rede in Reno am Dienstag erneut vor, die Gewalt im Nachbarland Irak zu schüren. Der Iran könne „nicht seiner Verantwortung für die Unterstützung von Anschlägen gegen die Koalitionstruppen und unschuldige Iraker entkommen“, sagte der US-Präsident. Das Land sei „weltweit der führende staatliche Unterstützer des Terrorismus“.

Kurz vor Bushs Rede hatte Irans Präsident Ahmadinedschad ein Eingreifen seines Landes im Irak nach einem Abzug der US-Streitkräfte angedeutet. „Es wird ein Machtvakuum in der Region geben“, sagte er in Teheran. „Wir sind bereit, gemeinsam mit anderen regionalen Mächten wie etwa Saudi-Arabien dieses Vakuum zu füllen.“

UPDATE: PI-Leser Ratio weist in diesem Zusammenhang auf einen bemerkenswert offenen Gastkommentar in der Welt [20] hin, der bereits am 14. Juni 2007 erschienen ist. Unbedingt lesen!

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Israels Wirtschaft boomt

geschrieben von Gastbeitrag am in Allgemein | Kommentare sind deaktiviert

Israels Strength [21]Israels Wirtschaftswunder hält an. Der Internationale Währungsfonds [21] hat festgestellt, dass Israels Pro Kopf BIP $31.767 beträgt. Israel befindet sich damit in einer Klasse mit Frankreich ($31.872) und Deutschland ($32.178).

Der seit Staatsgründung vor 59 Jahren bis heute anhaltende Wirtschaftsboykott der arabischen Diktaturen und ihrer zahlreichen Hiwis im Westen (bis zur Wende auch im Ostblock), ein Krieg pro Jahrzehnt sowie der Terrorkrieg gegen den Judenstaat haben Israel gebremst, aber letztlich nicht aufhalten können. Demokratie ist eben unschlagbar. Ganz nebenbei sozusagen und ohne jedes Ölvorkommen, hat Israel Millionen von mittellosen Flüchtlingen aus dem Nach-Holocaust-Europa, Arabien, Afrika und der Sowjetunion aufgenommen und integriert, die einzige Demokratie in Nahost auf- und ausgebaut und seiner 18%igen arabisch-muslimischen Minderheit zu Freiheit, Minderheitenrechte, Bildung, Gesundheit und Wohlfahrt verholfen, die in in den arabischen Nachbarländern inkl. dem ölreichen Saudi-Arabien völlig unerhört sind.

(Gastbeitrag von Daniel Katz aus Jerusalem, Middle-east-info.org [22])

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Mügeln: Theologe warnt vor Vorverurteilungen

geschrieben von PI am in Deutschland,Gutmenschen,Rechte | Kommentare sind deaktiviert

Rar gesät in der deutschen Medienlandschaft sind Stimmen wie die des evangelischen Theologieprofessor Richard Schröder (Foto). Er warnt im Zusammenhang mit den Ereignissen von Mügeln vor dem vorschnellen Urteil „Rechtsradikalismus“, da Verrohung und unzivilisiertes Verhalten nicht reflexartig mit „Rassismus“ in Verbindung gebracht werden dürften. Der eigentliche Tathergang ist weiter völlig unklar. Auch die beteiligten Inder müssen inzwischen mit einem Verhör rechnen. „Es gebe Zeugenaussagen, wonach sie die Schlägerei angefangen und Menschen mit Flaschen oder Messern verletzt hätten.“ Mehr … [23]

(Spürnase: Justus)

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Freddy Thielemans: „Ich bin ein freier Denker“

geschrieben von PI am in Allgemein | Kommentare sind deaktiviert

ThielemansVon Daniel Schwammenthal, erschienen am 27. August 2007 im Wall Street Journal Europe; Gefunden auf Achgut [24]; Übersetzung: Eisvogel [25]

"Ich bin ein freier Denker," sagt Freddy Thielemans. Wirklich? Viele Kritiker zweifeln daran, nachdem der sozialistische Bürgermeister von Brüssel eine Demonstration unter dem Motto "Stoppt die Islamisierung Europas" (SIOE) verboten hat.

Die Demonstration war für den 11. September vorgesehen, und die Organisatoren aus Deutschland, Großbritannien und Dänemark hatten geplant, ungefähr 20.000 Menschen aus ganz Europa nach Brüssel zu bringen, um dort nicht nur gegen islamistischen Terrorismus zu protestieren sondern auch gegen etwas, was sie als "schleichende" Einführung der Scharia in ihre Gesellschaften bezeichnen. Der Marsch hätte vor dem Europäischen Paralment mit einer Schweigeminute für die Opfer der Terroranschlage von 2001 in den USA enden sollen. Die Organisatoren hoffen jetzt, dass das belgische Verwaltungsgericht morgen die Entscheidung des Bürgermeisters außer Kraft setzen und die Demonstration wie geplant erlauben wird.

Zwischenzeitlich hat das hässliche Wort Zensur die Runde gemacht. Der Verdacht verhärtete sich noch, nachdem Herr Thielemans in der Zeit um den 9. August, als er den antiislamischen Protest verboten hatte, eine für den 9. September geplante antiamerikanische Demonstration erlaubte. "United for Truth", eine lose Gruppierung von Antikapitalisten und Verschwörungstheoretikern, behauptet, dass die Bushregierung hinter den Attentaten des 11. September stehe und fordert ein Ende des "Staatsterrorismus".

Herr Thielemans weist allerdings jegliche Infragestellung seiner demokratischen Glaubwürdigkeit zurück. Die Ideologie der Demonstranten hatte nichts mit seinen Entscheidungen zu tun, sagt er. Es sei alles nur eine Sache der öffentlichen Sicherheit. Während es keine Anhaltspunkte dafür gäbe, dass die Demonstration der Gruppe "United for Truth" in Gewalt ausarten werde, fügte er hinzu, könne dasselbe von der Demonstration der SIOE nicht gesagt werden. Die Polizei hätte gewant, dass "eine sehr starke Wahrscheinlichkeit bestehe, dass der Marsch der SIOE nicht friedlich bleiben werde, sagte er mir am Freitag in seinem Büro.

Sollte er als Bürgermeister der Hauptstadt nicht nur Belgiens sondern auch Europas nicht eher zur Seite politischer Freiheit tendieren? Nicht in diesem Fall, schießt Herr Thielemans zurück. "Ich will nicht, dass Brüssel als die Hauptstadt des Rassismus betrachtet wird, da bin ich mit ganz sicher." Offensichtlich zählt Antiamerikanismus nicht als Rassismus. Auf jeden Fall scheint aber die Charakterisierung der Protestierenden von SIOE durch den Bürgermeister seiner vorhergehenden Äußerung zu widersprechen, dass politische Meinungsverschiedenheiten nichts mit seiner Verbotsentscheidung zu tun hätten. Auf diesen Punkt festgenagelt gab er zu, dass er wenig Sympathie für die Gruppierung empfinde, wiederholte aber immer wieder, dass er seine Entscheidung nur aus Gründen der Sicherheit getroffen habe. Er schränkte seinen Rassismusvorwurf auch dahingehend ein, dass er zugab, nicht genug über die Organisatoren von SIOE zu wissen.

"Aber wenn sie eine Gemeinschaft als Ganzes als Gefahr sehen, ist das bestürzend," sagte er. "Ich möchte nicht behaupten, dass sie absichtlich rassistisch sein wollten, aber es wird in meinen Augen zu Rassismus … Die übermäßige Vereinfachung von Vorstellungen ist immer ein Risiko."

Es stimmt, die Organisatoren malen mit einem großen Pinsel und kümmern sich oft nur wenig um Nuancen. "Wir haben Schwierigkeiten mit dem Konzept des ‚moderaten Islam‘, weil sich die islamische Welt in Richtung dessen bewegt, was die Medien ‚radikalen Islam‘ nennen," sagte mir Stephen Gash, einer der britischen Organisatoren am Telefon. Ihre Botschaft kann zweifellos provokant oder extrem sein, insbesondere wenn sie einen Einwanderungsstopp für Moslems beinhaltet.

Man muss aber nicht mit denen, die reden, sympathisieren, um an freie Rede zu glauben. Darüber hinaus würde die Tatsache, dass der Protest aus Angst vor gewalttätigen Reaktionen von Moslems verboten wurde, durchaus die Ansicht der Protestierenden stützen. Wenn radikale Moslems bestimmen, auf welcher Ebene die Debatte über den Islam in Europa geführt werden darf, zeigt das dann nicht, dass die "Islamisierung", die Erosion der traditionellen europäischen Freiheiten, Realität ist?

Herr Thielemans ging auf diese Ironie nicht ein. Er sagte stattdessen, dass er nicht ausschließlich darüber besorgt sei, Moslems könnten gewalttätig auf die Demonstration der SIOE reagieren. "Einige Demokraten kündigten an, dass sie auch reagieren würden," sagte er, "und zwar zusammen mit NGOs, die sich für Frieden und Integration einsetzen." Auf den Punkt festgenagelt, dass die Organisatoren auf Grund dessen, was ihre Gegner möglicherweise tun könnten, nicht in ihren demokratischen Rechten eingeschränkt werden sollten, stimmte Herr Thielemans schließlich zu. Wenn die Gegendemonstranten seine einzige Sorge wären, sagte, dann würde er die Demonstration in der Tat wahrscheinlich stattfinden lassen. Was ihn wirklich besorge, sagte der Bürgermeister, sei die Möglichkeit, dass gewalttätige Rassisten die Demonstration möglicherweise infiltrieren und sich unter die friedlichen Demonstranten mischen könnten, um Ausländer zu provozieren und anzugreifen. Der Bürgermeister sagt, die Polizei haben extremistische Websiten gefunden, die ihre Anhänger dazu aufrufen, sich dem Protest anzuschließen und für Unfrieden zu sorgen.

Leider ist bei vielen Demonstrationen die Mögichkeit gegeben, dass sie gewalttätig werden, und bei manchen ist das am Ende auch so. Es ist die Aufgabe der Polizei, derartige Gewalt im Keim zu ersticken und die Unruhestifter festzunehmen. Der Präventivschlag, den ganzen Protest zu verbieten, scheint nur gerechtfertigt, wenn die Bedrohung der öffentlichen Sicherheit signifikant ist.

Wie signifikant ist die Bedrohung in diesem Fall? Darauf legte sich der Bürgermeister nicht fest. Er könne nicht einmal sagen, mit wie vielen potentiell gewaltbereiten rassistschen Demonstranten man rechnen müsse. "Das ist schwer zu sagen. Und zu allem Überfluss gibt es manchmal auch Überrachungen – selbst Leute, von denen man das niemals erwarten würde, können merkwürdig reagieren," sagte er. "Ein Teil der Analyse bleibt immer im Dunkel."

Zumindest während unseres Interviews kam nicht viel von dieser Analyse ans Tageslicht. Der Bürgermeister verwies auf eine Demonstration, die "kürzlich" in Großbritannien stattgefunden habe, und bei der, wie er sagte, rassistische Demonstranten nichtweiße Passanten angegriffen haben: "Das Phänomen wäre ähnlich wie in London. Ich erinnere mich nicht an das Datum, aber die Polizei bezog sich auf jeden Fall darauf. Es war sehr gewalttätig."

Wann diese spezielle Demonstration stattfand und was genau geschah, bleibt ein Geheimnis. Merwürdigerweise wusste Bürgermeister Thielemans keine Einzelheiten eines Ereignisses, das offensichtlich für seine Entscheidung, die bürgerlichen Freiheiten in seiner Stadt einzuschränken, von Bedeutung war. Sein Sprecher versprach, später Einzelheiten über den Londoner Protest nachzureichen, tat es aber nie. Was auch immer dort geschehen ist, es können kaum schwere Rassenunruhen gewesen sein. So etwas ist nichts, was im heutigen Europa unbeachtet bleibt.

Natürlich ist der Bürgermeister für die öffentliche Sicherheit verantwortlich. Wenn eine kontroverse Demonstration, die er erlaubt hat, gewalttätig ausarten würde, würde er dafür verantwortlich gemacht werden.

Jedoch ist die Redefreiheit, insbesondere die kontroverse Redefreiheit, ein wertvolles Gut in einer Demokratie. In diesem Fall sollte darüber hinaus jede augenblickliche Bedrohung der öffentlichen Sicherheit vielleicht gegen eine potentielle langfristige Bedrohung des Friedens abgewogen werden. Unter anderem wird das Verbot der SIOE-Demonstration radikale Moslems ermutigen, weil es zeigt, dass Gewalt oder die Furcht vor Gewalt der Weg ist, die Friedliebenden zu manipulieren. Und das Verbot wird wohl auch den Glauben normaler Leute untergraben, dass ihre Sorgen bezüglich des radiakalen Islam auf demokratischem Weg ausgedrückt und angesprochen werden können. Vielleicht wird das Gericht dies bei der morgigen Anhörung berücksichtigen.

» Fakten & Fiktionen: Wie sich Bürgermeister Thielemans die Demokratie vorstellt [26]

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PI beeinflusst schweizerische Nationalratswahl

geschrieben von Gastbeitrag am in Allgemein | Kommentare sind deaktiviert

Richard FlühmannHört sich vielleicht etwas komisch an, doch es ist die Realität. Der Schweizer Nationalratswahlkampf ist wohl der erste Wahlkampf, der offen politisch inkorrekt gegen die islamische Einwanderung geführt wird. Die SVP greift offen und direkt den Gegner mit Plakaten an, die vor einem Jahr nicht einmal denkbar gewesen wären.

Gastbeitrag von Richard Flühmann (Foto), Präsident der Konservativen Schweizer Demokraten [27] und Betreiber des Blogs „Winkelried“ [28]

Alles begann im Kanton Zug vor einem Jahr, als die Konservativen Schweizer Demokraten das erste Mal den Islam (mit Namen) thematisierten. Die Ideen kamen aus dem Internet – vor allem von PI und anderen hervorragenden deutschen Blogs. Seither hat sich viel getan: die SVP sprang auf den Zug auf [29] und mittlerweile laufen die Unterschriftensammlung für ein Verbot von Minarette und für die Ausschaffung krimineller – vorwiegend islamischer – Ausländer.

Es ist eigentlich erstaunlich, wie Deutschland und die Schweiz interagieren. Stefan Herre und sein Team machte eine Idee im deutschsprachigen Raum populär – die bei der großen Mehrheit auf Ablehnung stieß und stößt. In der Schweiz aber – das ein vollständig anderes politisches System hat – brach diese Idee durch. Und noch mehr: die Beiträge verleihen den konservativen Kräften den Wortschatz und die Argumente, ohne die es gar nicht möglich gewesen wäre.

Falls die SVP einen Wahlerfolg erreicht, wird dieses Signal sehr wohl auch von der deutschen Politik erhört. „Mit PI lassen sich Wahlen gewinnen …“ und diese Sprache verstehen selbst die dümmsten Politiker.

Verfolgen Sie also bitte die Wahlen auf Winkelried [28] im nächsten Monat. Wir sind froh um Ihre Kommentare. Glauben Sie mir, die werden sehr intensiv gelesen. Lernen Sie auch aus unseren Fehlern. Sie werden bald sehen, wie PI vom „secondlive“ zum „firstlive“ wird – auch in Deutschland.

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