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Multikulturell bereichertes Knastleben

In der Berliner Jugendstrafanstalt Plötzensee (Foto) herrschen schreckliche Zustände. Die Vorsitzende der Vereinigung Berliner Staatsanwälte, Vera Junker, berichtet von organisierten Quälereien [1] durch meist in Gruppen operierende arabische, türkische oder libanesische Gefangene.

Die Opfer sind häufig Deutsche. Berlins Justizsenatorin Gisela von der Aue (SPD) tut das, was sie am besten kann: Abwiegeln.

Die Opfer müssten ihre Einkäufe abgeben. „Es soll auch zu Versuchen gekommen sein, Gefangene zur Prostitution zu zwingen“, sagte Junker. Die Staatsanwälte stünden bei ihren Ermittlungen oft vor großen Problemen, weil „der Schutz der Opfer häufig nicht gewährleistet werden kann“, so Junker. Die Täter und ihre Freunde könnten ihre Opfer, wenn sie eine Meldung gemacht hätten, einschüchtern.

Günter Räcke, Jugendrichter am Amtsgericht Tiergarten und Mitglied des Richterrats, sagte: „Gewalt ist alltäglich“ in der Jugendstrafanstalt in Plötzensee. Er sprach von „schrecklichen Zuständen“. „Was einem berichtet wird, geht einem an die Nieren“, sagte Räcke. Intensivtäter würden in der Haft „weiterregieren“. Er berichtet davon, dass ein Gefangener, der eine Ausbildung absolvierte, als Drogenkurier missbraucht werden sollte.

Von der Aue interessieren diese Dinge nicht. Sie „beweist“ ihren Erfolg mit der Präsentation sinkender Anzeigen, was verständlich ist, wenn der Anzeigende um sein Leben fürchten muss.

Von der Aue machte jüngst von sich Reden, als sie disziplinarisch [2] gegen den Klartext redenden Oberstaatsanwalt Reusch [3] vorging. Auch jetzt wieder versucht sich von der Aue im Druck ausüben und Verschwörungstheorien basteln, um die Wahrheit zu verschleiern. Wann endlich muss diese Frau ihren Posten räumen?

(Spürnasen: Dietmar H. und Golda W.)

»Berliner Zeitung: Schreckliche Zustände im Jugendknast [4]

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Hände hoch – Alkoholkäuferalarm bei Sainsbury’s

geschrieben von PI am in Allgemein | Kommentare sind deaktiviert

alkoholverbot.gifWie Timesonline [5] berichtet müssen muslimische Mitarbeiter im britischen Supermarkt Sainsbury‘s [6]keinen Alkohol mehr an ungläubige Kunden verkaufen, da dadurch ihre religiösen Gefühle verletzt werden könnten. Islamische Verkäufer bei Sainsbury’s, die aus religiösen Gründen etwas gegen Alkohol einzuwenden haben, müssen einfach die Hand heben, wenn irgend ein böses alkoholisches Getränk bei ihrer Kasse auftaucht, damit dann ein Kollege einspringen und die kontaminierten Gegenstände schnell eintippen kann.

Andere Mitarbeiter weigerten sich, bei der Arbeit Wein-, Bier- und Spirituosenregale aufzufüllen und haben jetzt andere Aufgaben im Unternehmen gefunden.

Sainsbury’s liess dieses Wochenende verlautbaren, man sei bemüht, sich allen religiösen Glaubensbedürfnissen des Personals anzupassen. Einige Islamgelehrte hingegen, lehnten diese Praxis ab und argumentierten ihrerseits, Muslime, die sich weigerten Alkohol zu verkaufen, würden sich nicht an ihre Verträge mit dem Laden halten.

Der Islam verlangt von Muslimen, selber keinen Alkohol zu trinken, aber ob man sich am Verkauf von Alkohol beteiligen dürfe oder nicht, da gehen die Meinungen auseinander.

Mustafa, ein Muslim an der Kasse in einem Laden der Gruppe in Nordwest London, unterbricht seine Arbeit, nur um sicherzugehen, dass er weder Alkohol verkaufen noch damit in Berührung kommen muss. Jedesmal wenn eine Flasche oder Dose mit Alkohol auf seinem Fliessband vorbeikommt, wechselt Mustafa entweder diskret den Platz mit dem Nachbarverkäufer oder hebt seine Hand, damit ein anderer Angestellter erst mal kommen und die beleidigenden Gegenstände im Scanner eingeben kann.

Einige der Angestellten, die von Mustafa abdelegiert werden, um sich des Problems anzunehmen, sind eindeutig selber Muslime, darunter auch Kopftuch tragende Frauen. Dennoch haben gemäss den Angaben eines Angestellten gegenüber einem Reporter noch zwei weitere Verkäufer gefragt, ob sie statt dem Auffüllen von Alkoholregalen nicht lieber andere Aufgaben übernehmen dürften.

Mustafa erklärte einem Kunden:

“Ich kann auf Grund meiner Religion keinen Alkohol verkaufen. Momentan haben wir Ramadan.”

Die Kunden scheinen nicht einmal Anstoss an dieser “freundlichen Verweigerung” mit Alkohol in Berührung zu kommen genommen zu haben. Einer sagte:

“Ich habe damit gar keine Probleme, es ist mir egal.“

Einige Muslime hingegen waren weniger zustimmend. Ghayasuddin Siddiqui [7], Direktor des Muslimischen Instituts und Leiter des Muslimischen Parlaments sagte:

“Das ist eine Art von Überenthusiasmus. Von Leuten, die in einem professionellen Unternehmen arbeiten, kann man auch professionelles Benehmen erwarten und was hier gezeigt wird, zeigt einen Mangel an Reife. Sainsbury’s ist sehr gut. Sie versuchen den Wünschen ihrer Angestellten zu entsprechen und wir empfehlen das auch. Der Fehler liegt bei den Angestellten, die den Goodwill des Unternehmens ausbeuten und missbrauchen. Es macht auch keinen Unterschied, ob das nur während dem Ramadan geschieht.“

Ibrahim Mogra [8], Vorsitzender des interreligiösen Komitees des britischen Moslemrats (MCB), sagte:

“Muslimische Angestellte sollten darauf achten, was nach muslimischem Gesetz erlaubt ist, damit sie zu besser funktionierenden Angestellten werden und nicht damit sie als kompliziert angesehen werden.“

Ein Sprecher von Sainsbury’s stellte sich dagegen hinter Mustafas Einstellung, indem er sagte:

“In der Anwendungsphase stellen wir wichtige Fragen bezüglich Problemen wie verschiedene Produkte zu handhaben sind und wie wir alle Bedürfnisse, die die Leute haben, befriedigen können und werden; jedem Laden das, was er braucht.“

Sainsbury’s hat übrigens auch einen Onlineshop [9], in dem Alkohol verkauft wird. Ob dieses Angebot wohl bald eingestellt werden muss, weil sich niemand mehr findet, der die Päckchen verpacken und verschicken will?

Über die Sonderrechte von Muslimen in britischen Supermärkten berichtet ebenfalls Pax Europa [10].

In eigener Sache: Hiermit teile ich den Rücktritt meines Rücktritts von PI [11] mit und werde hier künftig wieder unter meinem vollen Namen schreiben (Begründung [12]).

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Tagesschau: Freiheitskämpfer im Süden Thailands

geschrieben von PI am in Allgemein | Kommentare sind deaktiviert

muslim6.jpgIm Süden Thailands gehen ‘Freiheitskämpfer’ gegen buddhistische Tempel, gegen Schulen und Krankenhäuser vor. So zu lesen auf der Internetseite der ARD Tagesschau. Man erwähnt zumindest, dass die ‘Freiheitskämpfer’ ausgesprochen brutal gegen Zivilisten vorgingen.

Die aus den ländlichen Regionen stammenden sogenannten Pattani-Freiheitskämpfer gingen mit fast unbeschreiblicher Brutalität gegen die Zivilbevölkerung vor, sagte Sunai Phasuk von Human Rights Watch Thailand.

Verwischt werden dann im Beitrag die Bezeichnungen muslimische Seperatisten und Pattani-Freiheitskämpfer.

Seit Januar 2004 wurden in den mehrheitlich von Muslimen bewohnten Provinzen Yala, Pattani und Narathiwat mehr als 3000 Anschläge auf Zivilisten und 500 Angriffe gegen Militäreinrichtungen verübt. Fast 2500 Menschen wurden getötet, 89 Prozent davon Zivilisten. „Wer nicht auf der Seite der Separatisten steht, gilt als Verräter. Wer mit den Regierungsbehörden kooperiert, gilt als Verräter. Sogar wer einfach freundschaftlich mit seinen buddhistischen Nachbarn zusammenlebt, gilt als Verräter und kann exekutiert werden“, berichtet der Vertreter von Human Rights Watch.

Es ist ruhig in den europäischen Massenmedien. Das grausame Abschlachten aller, die sich nicht zur Religion des Friedens bekennen (oder gar nur freundliche Nachbarn von Nichtmuslimen sind) wird als eine Aktion von Freiheitskämpfern dargestellt – also von Menschen, die für die FREIHEIT kämpfen. Unsere Sprache wird durch die offizielle Presse vergewaltigt. Man versucht krampfhaft, politisch korrekt zu sein, ja nicht aufzufallen. Und da werden dann einfache, perverse Mörder, nachdem sie in Krankenhäusern, Tempeln und Schulen gewütet haben, zu Helden erklärt – per Definition. Was bitte muss jemand tun, um von unseren Medien als Terrorist bezeichnet zu werden?

Spürnase: Micha und Manat [13]

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Viel Lärm ums Schaf…

geschrieben von PI am in Migrantengewalt,Political Correctness,Schweiz | Kommentare sind deaktiviert

schaf07.gifAm 21. Oktober wird in der Schweiz das Parlament [14] – bestehend aus National- und Ständerat – neu gewählt. Vermutlich bleibt im Großen und Ganzen alles so, wie es ist, auch nach den Wahlen, und die Hellebarden [15]werden im Schrank verbleiben.

Doch wie auch immer das Volk sich entscheiden wird, hat der Wahlkampf unerwartet weite Kreise gezogen, insbesondere mit einer Geschichte über Schafe und Menschen. So sieht der Spiegel [16]in diesen schwarzen Schafen, die auf Grund ihrer Verbrechen das Land verlassen sollen, unbedingt schwarze Menschen und hinter den Schafszeichnern „braunes Gedankengut“.

Gastautor Michael Soukup [17], sonst für das Ressort „Multimedia“ bei der linksliberalen Schweizer Sonntagszeitung zuständig, bezeichnet darin die Plakate zur eidgenössischen Volksinitative „Sicherheit schaffen – Volksinitiative für die Ausschaffung krimineller Ausländer [18]„, der derzeit stärksten Schweizer Partei SVP als ausländerfeindlich und aggressiv. Die SVP betreibe einen, „rüden Umgangston“ im Wahlkampf sowie einen „Personenkult um den Spitzenkandidaten“ Justizminister Christoph Blocher.

Als erster in den Reihen der Rüger namentlich benannt wird der UNO-Sonderberichterstatter über Rassismus und Fremdenfeindlichkeit, der 66-jährige Senegalese Doudou Diène [19], der der Schweiz im UNO-Menschenrechtsrat Rassenhass vorgeworfen und den Rückzug der berühmt-berüchtigten Schäfchen-Plakate der Schweizerischen Volkspartei (SVP) verlangt hat. Der Spiegel-Artikel geht sogar soweit, Parallelen zwischen den Schäfchenplakaten und der Propaganda des Dritten Reichs und dem faschistischen Führerkult zu ziehen.

Zur Legitimation dieser Einschätzung wird angeführt, dass die NPD in Hessen das Plakat inzwischen adaptiert hat, um es im Landtagswahlkampf zu nutzen. Doch was hat die Schweizer SVP mit dem Klau ihrer Plakate durch die Hessische NPD zu tun? Die SVP selber bezeichnet die Adaptation unmissverständlich als Missbrauch, gegen die sie rechtlich vorgehen wird.

Inzwischen machen offenbar sogar Kantonsbehörden und -organisationen mit einem „weltoffenen und gastfreundlichen“ Gegenbild mobil gegen das Schafsplakat. Die SVP-Initiative hat darüber hinaus international bereits so weite Kreise gezogen, dass sogar ausländische Medien wie der Independent [20] sich anmassen, über sie zu urteilen. Die britische Zeitung stellte kürzlich auf der Titelseite die Frage: „Switzerland. Europe’s Heart of Darkness?“ – „Die Schweiz, Europas Herz der Finsternis?“

Die scharfe Rüge an die SVP aus dem In- und Ausland ist nicht zuletzt auch eine Kritik an der Person des Schweizer Justizministers, Bundesrat Christoph Blocher, der für den 21. Oktober, dem Tag der Schweizer Parlamentswahlen, „die große konservative Wende“ vorausgesagt hat.

Doch der Spiegel sieht finstere Mächte im Spiel:

„Ob die erschreckend unbekümmerten Vergleiche aus der braunen Vergangenheit Europas auch etwas mit der Vergangenheit der Schweiz zu tun hat? Der neutrale Kleinstaat blieb sowohl vom Nationalsozialismus, Faschismus wie auch Bolschewismus weitgehend verschont.“

Vielleicht sollte sich der Spiegel auch die Frage gestatten, warum das so ist, und ob seine Vorwürfe einer kritischen Rückfrage überhaupt standhalten…

» Kontakt: michael.soukup@sonntagszeitung.ch [21]

(Spürnasen: Urs Schmidlin, Florian G., Koltschak und Jonas Z.)

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Der Spiegel auf Raubzug

geschrieben von PI am in Allgemein | Kommentare sind deaktiviert

[22] Am 16. September erhielten wir von unseren Spürnasen Ullrich B. und Kreuzritter ein Video aus dem Jahre 1993, auf dem das Islamrats-Mitglied Andreas Abu Bakr Rieger antisemitische Reden [23] schwingt. Einen Tag zuvor hatte bereits Outcut-TV darüber berichtet [24]. Mit zweiwöchiger Verspätung „entdeckte“ nun auch SpOn das 14 Jahre alte Filmchen und greift empört das Thema [22] auf – natürlich ohne Quellenangabe.

Ein junger Mann, mittelblond, bärtig, in Anzug tritt ans Mikrofon. Es ist Abu Bakr Rieger: deutscher Konvertit, damals Ende zwanzig, heute Herausgeber der Islamischen Zeitung, Anwalt und im Vorstand des Islamrats, einer der großen muslimischen Organisationen, die auf der Islamkonferenz von Innenminister Wolfgang Schäuble sitzen. (…)

Der Satz, den Rieger dann sagt, ist trotz seiner Unbestimmtheit überdeutlich: „Wie die Türken haben wir Deutschen in der Geschichte schon oft für eine gute Sache gekämpft, obwohl ich zugeben muss, dass meine Großväter bei unserem gemeinsamen Hauptfeind nicht ganz gründlich waren.“

Ein heutiger Dialogpartner, der vor Hunderten Muslimen das Bedauern darüber äußerte, dass die Deutschen die Juden nicht ganz vernichtet hätten.

Die Journalistin und Islamexpertin Claudia Dantschke berichtete bereits vor Jahren über den Auftritt – jetzt tauchte das Video mit Riegers Rede im Internet auf und sorgt für Aufregung.

Tja, liebe Spiegeljournalisten, wie wäre es denn, anstatt vage von einem „Auftauchen im Internet“ zu sprechen, mal ehrlich den „anrüchigen Blog“ als Quelle anzugeben? Das ist so ein Minimum an Anstand. Wir sind doch freundliche Menschen, wir geben den kompetenten Fachleuten in Euren Redaktionsstuben gerne ein bißchen Nachhilfe, damit sie auf dem Laufenden sind. Was uns ein Stück weit traurig stimmt, ist die Tatsache, dass wir den Profis vom Spiegel offenbar das Wesen des Islam noch immer nicht klarmachen konnten. Denn sonst würden sie sich die Verwunderung und Empörung darüber sparen, dass ein Mitglied von Schäubles Dialogpartner „Islamrat“ so finstere Gedanken hegt. Wo sie hier immer mitlesen, sollten sie inzwischen wissen, was Taqiyya ist.

„Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind. Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten.“

(Erdogan [25], türkischer Staatspräsident, 6. Dezember 1997)

Kontakt zu den SpOn-Autoren:

» Anna Reimann [26]
» Jan-Philipp Hein [27]
» Yassin Musharbash [28]

Update 1: Wie PI-Leser Hojojutsu und Voltaire uns mitteilen, hat Abu Bakr Rieger inzwischen seinen Rücktritt vom Islamrat erklärt [29].
Update 2: Wer sich das Abu Bakr Rieger-Video noch nicht angeschaut hat, kann dies hier [24] tun.

Update 3 (03.10.): Heftige Widerworte erhielten wir gegen den von uns nicht beanspruchten Entdeckerstatus des Videos von Lizas Welt [30] und Planet Hop. Planet Hop warf uns einen „wutschnaubenden Beitrag“ vor (worauf in der Tat schon das Bild hinweist). Planet Hop hatte bereits am 15.09. auf das Video hingewiesen [31], also einen Tag vor uns, Jungle World vier Tage nach uns [32]. Wir gehen deshalb selbstverständlich davon aus, dass der Spiegel es dort gelesen hat und nicht auf PI.

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Blog to America!

geschrieben von PI am in Allgemein | Kommentare sind deaktiviert

Land of the Free [33]Die USA aus der Sicht der Welt – diesem Ansinnen widmet sich blogtoamerica.org [33]. Was für Vorurteile gibt es? Wurden diese bei Ihrem ersten Amerika-Besuch bestätigt oder nicht? Wie wird sich die deutsch-amerikanische Freundschaft Beziehung künftig entwickeln? Betreiber Andrew würde sich freuen, wenn ihm PI-Leser ihre Meinung zu Amerika aus Ihrer persönlichen Perspektive mitteilen (bitte auf Englisch).

Er schreibt:

Dear International Blogger,

My name is Andrew and I came across your blog while searching for individuals with globally conscious websites. I am one of the founders of a site called Blog to America. Our goal is to find individuals like yourself to help increase global awareness and create a greater understanding of the way the United States is viewed across the world. Our site allows people to write a letter (or comments on letters) addressed to the United States telling the world how they feel about any and all topics relating to the U.S. Based on the nature of your blog, I was hoping that you might contribute to our site, as your perspective would add a credible voice to Blog to America.

If you are interested in writing a letter to the United States or simply interested in reading letters written by others please visit our site [34].

Thank you for your time and I look forward to reading your letter.

Sincerely,

Andrew

» Email: mail@blogtoamerica.org [35]

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Regierung vermeidet Migranten-Differenzierung

geschrieben von PI am in Allgemein | Kommentare sind deaktiviert

Muslimas
Es ist erfreulich, dass sich das CDU-Familienministerium des Themas „Gewalt gegen Frauen“ konsequenter annimmt als die vorherige rot-grüne Regierung. Klar wird benannt, dass Gewalt gegen Frauen in besonderem Maße Migrantinnen betrifft. Doch leider fehlt es hier an Differenzierung. Mit einer pauschalen Darstellung, dass Migrantenkulturen tendenziell frauenfeindlicher sind, tut man vielen Migranten und deren Kultur Unrecht.

AFP [36] berichtet:

Der vom Kabinett am Mittwoch beschlossene „Zweite Aktionsplan zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen“ enthalte aber auch neue Projekte wie beispielsweise eine Online-Beratung für von Zwangsverheiratung bedrohte junge Migrantinnen. Ein weiterer Schwerpunkt sei die Sensibilisierung niedergelassener Ärzte.

„Gewalt gegen Frauen ist kein Problem am Rand unserer Gesellschaft, sondern findet mitten unter uns, im Herzen der Gesellschaft statt“, erklärte von der Leyen. Dabei habe jeder Mensch ein Recht auf ein gewaltfreies Leben. Laut einer repräsentativen Studie hätten 40 Prozent der Frauen in Deutschland seit ihrem 16. Lebensjahr körperliche oder sexuelle Gewalt erlebt, erläuterte ein Ministeriumssprecher.

In besonderem Maße von verschiedenen Formen der Gewalt betroffen sind der Untersuchung zufolge Migrantinnen. Mit dem neuen Aktionsplan soll dieser Gruppe deshalb verstärkt geholfen werden. Die vom Ministerium als Modellprojekt geförderte Online-Beratung soll von Zwangsverheiratung und häuslicher Gewalt betroffene Migrantinnen ansprechen sowie zugleich ihrem Freundeskreis, professionellen Helfern und Multiplikatoren Hilfe anbieten. Auch in den vom Bundesinnenministerium unterstützten „Frauenkursen“ zur Sprach- und Integrationsförderung von Migrantinnen sollen demnach künftig Fragen von Ehre und Moral, Zwangsehe und Gewalt thematisiert werden.

Zweifellos ist Gewalt gegen Frauen nicht beschränkt auf einen bestimmten Kulturkreis. Dennoch ist es falsch, alle Kulturen und ihre Angehörigen pauschal und undifferenziert gleich zu setzen. Die thematisierte Gewalt gegen Frauen in Deutschland im Zusammenhang mit Zwangsehen, Genitalverstümmelung, Ehrenmorden und drastisch erhöhter innerfamiliärer Gewalterfahrung betrifft Migrantinnen aus westlichen, lateinamerikanischen, chinesisch-ostasiatischen oder hinduistischen Ländern weitaus weniger als Frauen aus dem islamischen Kulturkreis.

Wenn man Opfer von Gewalt benennt, spricht man zugleich immer auch von den Gewalttätern. Löblich, dass hier nicht verschwiegen und vertuscht wird, was nicht hinnehmbar ist im Sinne des Grundgesetzes. Doch darf man durch politisch korrekte Formulierungen nicht gleichzeitig alle anderen Migranten undifferenziert mit islamischen Migranten in einen Topf werfen. Wenn die Intention solch undifferenzierter Formulierung ist, keinen „Generalverdacht“ gegen Moslems zu erwecken, so wird durch Pauschalierung der unterstellte „Generalverdacht“ lediglich auf alle Migranten verlagert. Durch diese Formulierung werden jedoch unschuldige Personen ebenso wie „unschuldige Kulturen“ mit der Kultur des Islam und den gemäß islamischen Anforderungen und Inspiration Handelnder gleichgesetzt.

Betreffend der Gewaltproblematik gegen Frauen: Paradox erscheinen die an sich dringend gebotenen Initiativen Gewalt gegen Frauen zu thematisieren, wenn zugleich die ethisch-moralische Grundlage für diese Gewalt nicht thematisiert wird. Der Islam gestattet und empfiehlt sogar im Koran (4,34) Prügel gegen Frauen, um sie sexuell gefügig zu machen. Die Zwangsehe ist manifestiert in Sure 4,25. Eine selbstbestimmte Partnerwahl und freie, selbstbestimmte Sexualität sieht das islamische (Un)Recht nirgendwo vor. Dafür umso drastischere Bestrafungen bei der Ausübung verfassungsmäßig zustehender Grundrechte der sexuellen wie generellen Selbstbestimmung.

Wenn es um Gewalt geht, ist nicht nur Bestrafung der Täter gefragt, sondern zugleich Prävention gegen diese Gewalt. Im Falle islamisch legitimierter Gewalt gegen Frauen wird diese Prävention jedoch partiell ausgeklammert. Denn umfassende Prävention hieße, die islamische Sitten- und Rechtslehre als konträr zum Grundgesetz offen zu legen, und deren Verbreitung zu verhindern und ethisch zu delegitimieren.

Doch genau das Gegenteil geschieht: Zentren islamischer Indoktrination wie Moscheebauten, mit Steuergeldern finanzierter Islamunterricht, sowie eine massive Kampagne von Politik und Medien für „Toleranz“ gegenüber dem Islam (was zumindest teilweise und leider fortschreitende Toleranz gegenüber dessen Ethik und Rechtsnormen beinhaltet) stellen einen erschreckenden Kontrast dar zum offiziellen Bemühen, elementarste Grundrechte auch für islamische Migrantinnen zu gewährleisten.

Ein erheblicher Teil der Gewalt gegen islamische Migrantinnen findet nur deshalb statt, weil diese versuchen gemäß den Grundrechten selbstbestimmt zu leben. Der Anlass zu dieser „disziplinierenden Gewalt“ entfällt, wenn islamische Migrantinnen aufgrund islamischer Indoktrination „freiwillig“ die Inanspruchnahme ihrer Menschenrechte ablehnen und sich islamischen Normen gefügig zeigen. Ja, diese sogar mit Eifer praktizieren.

Diese subtile Form der „Gewalt (hier psychologischer Natur) und der Beraubung (indem Inanspruchnahme der Grundrechte als unmoralisch bewertet und somit delegitimiert wird)“ durch Indoktrination wird bislang weder erkannt und schon gar nicht thematisiert.

Im Gegenteil: Die für die Ausbreitung islamischer Indoktrination Verantwortlichen müssen sich fragen lassen, warum sie nicht massiv werben für die Ausbreitung und Akzeptanz menschenrechtlicher Ethik wie der des Grundgesetzes – um somit den offensichtlich grundgesetzkonträren Ethikansatz des Islams und dessen juristisch untermauertem Moralkodex in seiner Wirkung zu schwächen. Also durch Wegnahme des Drucks durch islamische Ethik und Rechtsauffassungen die Menschenrechtslage islamischer Migrantinnen zu verbessern.

Gewalt gegen Frauen ist ein kulturübergreifendes Phänomen. Allerdings bewerten die Kulturen Gewalt gegen Frauen höchst unterschiedlich. Während in der westlichen oder auch der modernen ostasiatischen Kultur Gewalt gegen Frauen generell als Unrecht definiert wird und Täter als kriminell angesehen werden, bewertet der Islam Gewalt gegen Frauen im Rahmen seiner Ethik und Rechtssprechung unter bestimmten Voraussetzungen als legitim. Entsprechend ist die Bewertung des Täterverhaltens, sofern es in Übereinstimmung mit islamischen Normen und Rechtsauffassungen stand, in weiten Teilen der islamischen Kultur konträr angelegt zu Kulturen, die sich an den Menschenrechten orientieren.

Eine Differenzierung der unterschiedlichen Gewaltformen und ihrer bewertenden Resonanz im jeweiligen kulturellen Umfeld ist darum Voraussetzung für einen gewaltpräventiven Ansatz. Die im Sprachgebrauch leider üblich gewordene Gleichsetzung aller Migranten trotz deren unterschiedlichster kulturellen Hintergründe stellt eine Verallgemeinerung und Diskriminierung dar, da Gewalt gegen Frauen (und andere Personengruppen) sich spezifisch in den jeweiligen Kulturformen unterscheidet.

Der Ansatz der Bundesregierung zum Schutz der Frauen benennt lediglich die Symptome, und er agiert nur gegen Symptome. Das ist unter den gegebenen Umständen bereits wagemutig und dringend notwendig. Dafür gebührt Anerkennung. Doch der notwendige Schritt in die Gewaltprävention beinhaltet eine klare Ursachenbenennung der Gewalt gegen islamische Frauen. In Verbindung mit der massiven Ausbreitung islamischer Indoktrination und der Akzeptanz islamischer Geschlechterapartheid und Frauendiskriminierung in Deutschland und deren teilweiser Förderung durch den Staat bedeutet die daraus entstehende Verantwortung für die deutsche Gesellschaft jedoch, dass sie erhebliche Mitschuld auf sich lädt, wenn sie nicht konsequent die an den Menschenrechten orientierte grundgesetzliche Rechtsauffassung vertritt und durchsetzt.

Kontakt:

Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Alexanderstraße 3
10178 Berlin
Telefon: 03018/ 555 – 0
Telefax: 03018/ 555 – 4400
E-Mail: poststelle@bmfsfj.bund.de [37]

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