Heute wurde in Lissabon von den europäischen Staats- und Regierungschefs der EU-Reformvertrag unterzeichnet. Er ersetzt faktisch die in den Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden gescheiterte EU-Verfassung mit nahezu identischen Inhalten, aber unter Umgehung der Zustimmung durch die Bürger.

Die FAZ ^[1] berichtet:

Mit der Zeremonie im Hieronymuskloster der portugiesischen Hauptstadt wurde die seit sechs Jahren währende Debatte über die Gestalt der EU-Institutionen formell abgeschlossen. „Dieser Vertrag stärkt die Handlungsfähigkeit der Gemeinschaft“, erklärte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso vor der Unterzeichnung. Er rief die EU-Regierungen dazu auf, für eine rasche Ratifizierung des Vertragswerks zu sorgen.

Für die Bundesrepublik unterschrieben Kanzlerin Angela Merkel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier den Vertrag. Zuvor hatten Barroso, der amtierende EU-Ratspräsident José Socrates und EU-Parlamentspräsident Hans-Gert Pöttering Merkel dafür gedankt, dass sie während der deutschen Ratspräsidentschaft in der ersten Jahreshälfte das Vertragswerk auf den Weg gebracht hatte. „Kanzlerin Merkel hat ein Mandat ausgehandelt, ohne das dies alles nicht möglich gewesen wäre“, sagte Socrates.

Großbritannien war wegen Abwesenheit von Gordon Brown bei der Feier nur durch seinen Außenminister David Milliband vertreten. Rechtskräftig wird der Vertrag, sobald 27 EU-Staaten ratifiziert haben. Geplant wäre das für Anfang 2009. Quersteller könnten dabei vor allem Großbritannien und Irland werden. Ziel des Reformvertrags ist angeblich, die EU handlungsfähiger und demokratischer zu machen. Die wesentlichen Elemente der ursprünglich geplanten Verfassung sind dabei erhalten geblieben.

Der EU-Vertrag ist eine beispiellose Demonstration von Arroganz der Staats- und Regierungschefs gegenüber dem erklärten Willen ihrer Völker. Nachdem die Verfassung bekanntlich in den Niederlanden und Frankreich in Volksabstimmungen scheiterte, hat man einen fast identischen Inhalt ^[2] in Vertragsform gegossen und hofft, diesen am Volk vorbei ^[3] manövrieren zu können. Denn vor lauter Demokratieverständnis fürchten die EU-Staats- und Regierungschefs den Willen des Volkes wie der Teufel das Weihwasser. Schlimmer noch, sie handeln wissentlich am Volk vorbei.

Der portugiesische Regierungschef und Ratspräsident José Socrates demonstrierte ^[4] seine Auffassung von Demokratie sehr anschaulich bei der Zeremonie zur Unterzeichnung der Grundrechtecharta in Brüssel. Dort forderten Abgeordnete aus Großbritannien, Frankreich, Italien und Polen lautstark Volksabstimmungen und erhielten von Socrates folgende Antwort:

„Egal, wie laut Sie stören und schreien, heute ist ein Tag von grundlegender Bedeutung für Europa“.

Interessant auch, was die Welt ^[5] uns als Mehr an Demokratie verkaufen will:

EU-Parlament wird stärker

Die Abgeordneten werden deutlich stärker an der Gesetzgebung beteiligt, beispielsweise in Justizfragen, und können in Haushaltsfragen viel mehr mitbestimmen. Die Stärkung des EU-Parlaments macht die EU demokratischer.

Gewaltenteilung, eigentlich ein Grundpfeiler der Demokratie, wird also ein bisschen eingeführt, die – vom Volk nicht gewählte – EU-Kommission ist nicht mehr ganz und gar Legislative und Exekutive in einem.

Nett auch dies hier:

Bürger gewinnen Einfluss

Mit mindestens einer Million Unterschriften können Bürger die EU-Kommission auffordern, Gesetzesvorschläge zu machen. Es besteht allerdings keine Pflicht hierzu.

Der Bürger kann auch fünf Millionen Unterschriften sammeln, gewinnen tut er nichts, schon gar nicht Einfluss. Mit der Arroganz der Macht kann die Kommission Volkes Stimme ganz legal ignorieren. Ganz offensichtlich haben Europas Politiker mächtige Angst vor Volksabstimmungen, so sieht das auch das Abendblatt ^[4]:

Referenden über die EU sind gefürchtet, nachdem die Verfassung am Nein der Wähler in Frankreich und den Niederlanden vor zwei Jahren scheiterte. Ein Referendum über den Vertrag ist nur in Irland geplant. Dort sind nach Umfragen noch 60 Prozent der Wähler unentschieden.

Eine Hintertür: Erstmals sieht der Vertrag die Möglichkeit eines Austritts aus der Europäischen Union. Rette sich wer kann?

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^[6]Wie uns einer unserer türkischen Leser heute berichtet, wird in der Türkei gerade folgender Fall heftig diskutiert: Im Istanbuler Stadtteil Pendik wird für eine religiöse islamische Schule (Imam Hatip) ein extra angemieteter Bus („Harem Bus“) ^[7] speziell für die weiblichen Besucher der Schule geordert.

Männliche Schulbesucher haben in diesem Bus nichts zu suchen. Auch sonst sind alle Passagiere des Busses in Kopftuch verhüllt. Unverhüllt würde man in diesen Bus wohl nicht reinkommen.

Unser Leser schreibt:

Ein weiterer Beleg dafür, dass die Islamisten Werte wie Demokratie und Menschenrechte lediglich für ihre eigenen Interessen missbrauchen. Denn für alle anderen Schulen gibt es diesen Service selbstverständlich nicht. Frauen, die kein Kopftuch tragen, werden in der Türkei immer öfter dazu genötigt, doch bitte ein Kopftuch zu tragen. Auch das wurde in letzter Zeit des öfteren von der weltlichen türkischen Presse thematisiert. Man spricht von „Mahalle Baskisi“ – was soviel bedeutet wie Gruppenzwang. Der Kolumnist der Hürriyet, Bekir Coskun ^[8], schreibt heute: „Glaubt ihr etwa wirklich, dass ihr mit euren muslimischen Bärten und den Kopftüchern in die EU aufgenommen werdet?“

(Spürnase: Mulinikum)

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In der österreichischen Hauptstadt Wien wird es im kommenden Jahr den ersten nach einem Muslim benannten Platz ^[9] geben. Der Platz vor dem Haupteingang der UNO-City wird den Namen nach dem zum Islam konvertierten Juden Muhammad Asad ^[10] (Foto) aus Wien tragen. „Es soll ein deutliches Zeichen für Wiens Vielfalt sein und dass die Stadt schon immer ein starkes muslimisches Leben gehabt hat“, so SP-Gemeinderat Omar Al-Rawi ^[11].

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Wider den Zeitgeist heißt, für den Geist und gegen die Zeit zu sein. Für Zeitgeist bedeutet für die Zeit und gegen den Geist zu sein. Einfach verläuft diese Monokausalität in den rechten und linken Diktaturen. Wer jedoch glaubt, dass in der Demokratie – und damit bin ich in Jetzt und Heute angelangt – diese Formel der „Zeit-contra-Geist“ nicht relevant ist, der kennt die Medienmanipulationen der veröffentlichen Zwangsmeinungen genau so wenig wie das eigene Gewissen.

Gastbeitrag von Prof. Peter Stiegnitz ^[12] (Migrationssoziologe)

Beginnen wir mit einigen hohlen, doch deshalb keineswegs ungefährlichen Schlagwörtern, die sich alsbald zu Schlachtrufen gegen den kritischen Geist formen. Diese heißen: „Multikultur“, „Ausländerfeindlichkeit“, „Rassismus“ und „Islamophobie“, die – so zumindest unsere Meinungstyrannen – unsere heimische Gegenwart beherrschen.

Setzen wir uns kurz mit ihnen auseinander:

Eine nachweislich nützliche und beglückende Multikultur sollte sich auf Kunst und Kulinaria beschränken, wo sie durchaus richtig am Platz ist. Nicht jedoch in der Gesellschaft, keineswegs in der Auseinandersetzung mit dem Thema „Integration“.

In der Soziologie kennen und unterscheiden wir drei Formen der Integration:

• Multikulturalität ist ein zufälliges Nebeneinander gänzlich unterschiedlicher Ingredienzien. So kann man nach einer ungarischen Gulyás-Suppe ein Wiener Schnitzel und anschließend eine türkische Honig-Baklava konsumieren; das selbe gilt für den Kunstgenuss
• Interkulturalität ist ein bloßes und lockeres Nebeneinander unterschiedlicher Notwendigkeiten für ein gemeinsames, oft nur utopisches Ziel. Einst der Völkerbund, heute die Vereinten Nationen und die Europäische Union – letztere außerhalb der wirtschaftlichen Beschlüsse – entsprechen dieser Formation.
• Die Intrakulturalität beruht auf dem Prinzip der Mehrfach-Loyalität: Anpassung nach Außen, Beibehaltung des Eigenen nach innen.

Für eine erfolgreiche gesellschaftliche Entwicklung (Beispiel: „Schmelztiegel“ Wien) gilt nur die dritte von mir erwähnte Möglichkeit.

Leider ist die landauf-landab geführte große „Integrations“-Diskussion nicht so viel Wert wie die Luft, die sie bewegt und erreicht keineswegs den Wert des Papiers, auf dem sie gedruckt wird.

Warum? Weil man nicht einmal bereit ist, das Wort „Integration“ ins Deutsche zu übersetzen; es bedeutet nämlich nichts anders als „Einbindung in ein Ganzes“. Ein Großteil der Angehörigen des Euro-Islam will davon kaum etwas wissen. Wenn diese Forderung an sie gestellt wird, dann sprechen ihre Anführer und Sprecher von einer „erzwungenen Assimilation“. Dümmlicher und gemeingefährlicher geht es wirklich nicht mehr.

Menschen sind Teile der Natur; und dazu gehören auch die Flüsse. Daher, zum Begriff Intrakulturalität mein „Donau-Beispiel“: Was wäre die Donau ohne ihrer Neben- und Zuflüsse: ein kleines, unbedeutendes Rinnsal. Aber was wäre die Donau, wenn die Zuflüsse statt Wasser nur Öl in die Donau mitbrächten? Eine giftige Kloake. Genauso verläuft es in der Entwicklung eines bestimmten Kulturkreises: Kulturnahe Elemente müssen und werden eingeschmelzt, kulturfremde abgestoßen, bzw. nur unter dem Wohlstandsmantel der Demokratie zwangs-akzeptiert.

Ich darf jetzt, meine Einleitung längst hinter mir lassend, noch von zwei anderen Begriffen, von den linkslinken „Heuchlern im Humanismusgewand“ und von ihrer Tätigkeit als „Sozial-Pyromaniker“ sprechen.

Die „Heuchler im Humanismusgewand“, auf das Thema „Ausländer-Integration“ angesprochen, führen sich wie Xenophilotiker auf, die jedem Ausländer, vor allem den Integrationsunwilligen, einen grünen Heiligenschein aufsetzen möchten. Sie würden gerne jedem Gastarbeiter bereits an der Grenze die österreichische Staatsbürgerschaft überreichen. Sie quittieren auch die ausgesprochene Inländerfeindlichkeit integrationsunwilliger Migranten und Wirtschaftsflüchtlingen mit einem verständnisvollen Achselzucken.

Erklären darf ich noch den Begriff der „Sozial-Pyromaniker“. Sie schreien so oft und so laut von „Rassismus“, „Ausländerfeindlichkeit“ und „Antisemitismus“, bis es wirklich soweit ist. Und dann sind sie glücklich und können aufatmend von „Wir haben es schon immer gesagt …“ sprechen.

Bevor ich noch zum zweiten Teil meiner Zeichnung – zum Thema „Multikulti und Islamismus“ komme, darf ich noch einige besänftigende Töne von mir geben:

Natürlich gibt es auch im heutigen Österreich Rechtsextremismus und Rassismus. Natürlich kann man die Verfolgung und Ermordung von Juden, Zigeunern, Andersdenkenden zwischen 1938 und 1945 nicht vergessen. Das auch dann nicht, wenn ich – als einstiges Opfer des Holocaust – durchaus Verständnis dafür habe, dass die Menschen nach 1945 andere Sorgen als Volksgerichte und Wiedergutmachung hatten.

„Rassismus“ muss – und das nicht nur im Kreise der Freimaurer – auf das schärfste verurteilt werden. Wer Menschen nach ihrer Herkunft, nach ihrer Geburt wertet, der darf keine meinungsbildende Machtfunktion besitzen.

Die Menschenrechte – das erste Mal bin ich im absoluten Einklang mit den Linkslinken – sind unteilbar; sie betreffen jeden Erdenbürger; und das unabhängig von Rasse, Religion, Volk, Nationalität und was auch immer. Jedem Menschen, der zu uns kommen kann, müssen wir die gleichen Chancen bieten. Dann allerdings hängt die ihm entgegengebrachte Akzeptanz nur von ihm selber ab. Das heißt: Die Intensität der Anpassungsbereitschaft bestimmt die Höhe der Akzeptanz. So lautet die einfache Formel der Integration.

Etwas pointiert formuliert: Inländer haben Rechte und Pflichten, Ausländer haben Pflichten und Rechte. Entscheidend dabei ist die jeweilige Reihenfolge.

Jetzt im zweiten Teil meiner Zeichnung darf ich den gefährlichen Weg der Multikulti-Verfechter zum islamistischen Terrorismus entwerfen.

Einleitend darf ich den Chefredakteur der Wiener Zeitung Andreas Unterberger (6.10.2007) zitieren, der seinerseits einige Sätze aus den Lehrbehelfen islamischer Religionslehrer wiedergibt:

„Der Islam verbietet, dass Männer und Frauen zusammensitzen und -arbeiten.“ „Die Selbstmordattentäter im Irak und Palästina opfern sich für Gott auf. Es ist ein Krieg für die Religion“

Und:

„Es ist eine Sünde, Militärdienst in Ländern zu leisten, die nicht vom Islam regiert werden.“

So weit, so schlecht.

Diese Sätze, so Unterberger, sind dem Bildungsministerium bekannt. Die zuständige Abteilung reagierte nicht. Sie reagiert auch auf die Hasspredigten jenes Imams, der von der Republik dafür bezahlt wird, die islamischen Religionslehrer auszubilden mit keinem Wort. Wie hatte es einst Lenin sinngemäß formuliert: „Sollten wir eines Tages alle Kapitalisten dieser Welt aufhängen wollen, so werden sie uns vorher die Stricke liefern.“

So wie die Krankheiten nicht beim Krebs beginnen, steht auch der islamistische Terror nicht am Anfang unserer gesellschaftlichen Verantwortung.

Zugegebenermaßen ist der politische Terror keine Erfindung unserer Zeit. Aus der jahrhunderte und jahrtausende alten Geschichte der Königs- und Fürstenmorde entstand der moderne politische Terror. Die Paten des islamistischen Terrors waren die Anarchisten des 19. Jahrhunderts, die mit ihrer blutigen „Propaganda der Tat“ Zaren und Könige ins Jenseits verfrachteten.

In einem Wochenbericht der schweizerischen Bank Julius Bär (7.3.2002) heißt es unter anderem:

Als eine Strategie der Provokation zielt der Terrorismus einerseits auf Schrecken und Angst bei der Gruppe der Angegriffenen, während er gleichzeitig Sympathie und Unterstützung bei jener Gruppe von Menschen zu erzeugen versucht, die als „interessierter Dritter“ der politischen Legitimation der Gewaltanwendung dient. Der Terrorismus unterscheidet sich damit von der bloß kriminellen Gewalt, indem es sich nicht nur um eine Verhältnis zwischen Täter und Opfer handelt, sondern eine dritte Partei ins Spiel kommt, für welche die Täter stellvertretend Gewalt einsetzen.

Genau um diese „dritte Partei“ geht es in meinem heutigen Thema. Dazu gehören sowohl die mit dem Terror sympathisierenden Muslime als auch ihre, wenn auch ungewollten Bodenaufbereiter der linkslinken Politszene. Professionell vorbereitete, so genannte „Spontanaktionen“ linker Gruppierungen und linkischer Medien, diese „Heuchler im Humanismusgewand“, leisten dem Terror wertvolle Schützenhilfe, indem sie beispielsweise die Schutzfunktion der Polizei unter dem durchsichtigen Vorwand des „Datenschutzes“ erschweren.

Die größte Hilfe des modernen, islamistischen Terrors sind unsere freien Medien. Dieser Terrorismus ist allerdings auf die Verbreitung und Verstärkung durch die Massenmedien angewiesen. Auch die Attentäter des 11. September 2001 und vor allem ihre Hintermänner und Hinterfrauen kalkulierten bewusst mit dem medialen Echo ihrer Mordtat. So benützt der politische Terror geschickt die Instrumente der freien Gesellschaft, die nach den „nützlichen Idiotion“ linksliberaler Prägung nicht „offen“ genug sein kann.

Dieser geistige Ausverkauf, diese masochistische Sucht nach Selbstzerstörung öffnet dem islamistischen Terror Tür und Tor. Dazu ein Satz aus der schweizerischen Analyse: Untersuchungen über terroristische Aktivitäten in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts haben gezeigt, dass autoritäre Regime viel weniger von Terrorakten betroffen sind als Demokratien. Weil die liberale Presse- und Meinungsfreiheit einen idealen Resonanzraum für terroristische Anschläge ermöglichen, bieten Demokratien einen äußerst günstigen Nährboden für den Terrorismus.

Unsere Antwort auf diese spezielle und ungute Konstellation darf trotzdem nicht zur Auflassung der Presse-, Medien- und Meinungsfreiheit führen, sondern zu einer vermehrten Selbstkontrolle und Verantwortung der Berichterstattung. Sie sollte – beispielsweise – nicht über jeden kleinen Anschlag tamilischer Rebellen auf Sri Lanka weltweit groß berichten. Leider wird die Befriedigung der Sensationslust der Leser und Seher durch hohe Auflagen- und Einschaltquoten honoriert.

Meine heutige Aufgabe ist es nicht, so reizvoll es für mich auch sein würde, das Wesen des Terrorismus, auch nicht die – auch – historische enge Verknüpfung zwischen Religion und Terror zu analysieren, sondern mich auf die Aufbereiter des Terrorhumus zu konzentrieren.

Die von mir bereits mehrmals erwähnten „Heuchler im Humanismusgewand“ geben vollmundig und leerherzig vor, „jedwede Unterdrückung und Diskriminierung“ zu bekämpfen. Als Nebenprodukt dieser edlen und trotzdem nicht selbstlosen Haltung wird immer mehr Minderheiten ein lukrativer „Opferstatus“ postwendend verliehen. Dass dabei die Ansprüche der linkischen Heuchler und die Aggressionsbereitschaft der erlogenen „Opfer“ wachsen, das können wir in unserem Alltag ständig und laufend beobachten. Türkische Taxifahrer nehmen höchst-widerwillig den Fahrpreis von ihren weiblichen Fahrgästen entgegen, muslimische Väter lassen ihre Frauen nur von Ärztinnen untersuchen, ältere Söhne setzen ihre jüngeren Brüder als Vollstrecker von „Ehrenmorden“ ein, usw. usf. Auch wenn Letzteres eine Ausnahme bleibt.

Am Ende meiner Zeichnung lautet mein Schlussresüme: „… durch die Tat …“ sollten wir gegen echte Unterdrückung, gegen den wahren Missbrauch von Menschen durch Menschen auftreten und die von uns allen so viel gepriesene „Zivilcourage“ auch dort zeigen, wo es eine „Diktatur der Minderheiten“, durch nützliche Idioten ermöglicht, am eigenen Ast, wo sie noch bequem sitzen, zu sägen. – Leider sitzen wir alle – symbolisch gemeint – auf diesem Ast.

Der Autor: Peter Stiegnitz, 1936 in Budapest geboren, flüchtete mit seinen Eltern 1956 nach Österreich, wo er an der Wiener Universität Soziologie, Philosophie, Psychologie und Ethnologie studierte; 1963 Promotion zum Dr. phil. Bis zu seiner Pensionierung als Ministerialrat Beamter im Bundespressedienst (Bundeskanzleramt). Für wissenschaftliche Arbeiten erhielt er den Berufstitel „Professor“ und zweimal den Theodor-Körner-Preis. Gegenwärtig lehrt er als Gastprofessor an der Universität Budapest. Er hat bisher 22 Bücher und rund 6.500 Fachbeiträge publiziert. Er ist Wissenschaftlicher Kurator der Österreich-Sektion der Forschungsgesellschaft für das Weltflüchtlingsproblem.

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Frieden und Gerechtigkeit herrschen erst, wenn Allahs Wille Gesetz ist. Auch in Europa träumen viele Muslime davon, eines Tages die Sharia einzuführen. Aus Respekt und falscher Toleranz finden sich nur wenige Politiker, die dem unmissvertändlich widersprechen. Aus Saudi Arabien kommen fast wöchentlich Nachrichten, wie man sich das Leben im „Haus des Friedens“ vorzustellen hat. Gerade wurde ein Mann zu 13 Jahren Haft und 1160 peitschenhieben verurteilt, weil er ein Foto einer Frau herumgezeigt hatte.

n-tv berichtet ^[13]:

Die Zeitung „Okaz“ berichtete, die Frau aus der Provinz Kasim habe sich im vergangenen Sommer an die Polizei gewandt, weil der Mann durch das Herumreichen eines acht Jahre alten Fotos, auf dem sie zu sehen sei, „einen Skandal“ verursacht habe.

Wie die Frau auf dem Foto bekleidet war, erwähnte die Zeitung nicht. Allerdings gelten die Bewohner der Provinz Kasim, die nördlich der Hauptstadt Riad liegt, als besonders sittenstreng und puritanisch. In der Öffentlichkeit müssen Frauen in Saudi-Arabien ein bodenlanges weites schwarzes Gewand („Abbaja“) mit einem passenden Kopftuch tragen. Viele Frauen tragen zudem noch einen Gesichtsschleier.

Nach dem „Okaz“-Bericht hatte das Gericht den Mann zunächst zu zehn Jahren Haft und 400 Hieben verurteilt. Nachdem er das Urteil angefochten hatte, wurde die Strafe erhöht. Ein Polizeisprecher sagte der Zeitung, auch gegen das neue Urteil sei eine Berufung möglich. Wer in Saudi-Arabien nach islamischem Recht zu einer großen Zahl von Peitschenhieben verurteilt wird, bekommt diese nicht auf einmal verabreicht, sondern auf einen längeren Zeitraum verteilt.

Es gibt sie schon, die Gerechtigkeit, an der muslimische Funktionäre in Deutschland auch unsere Kinder teilhaben lassen wollen. Wenn wir es zulassen.

(Spürnasen: Daniel K., Stephan, Hausener Bub)

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Kaum hat sich die Welt ein wenig vom Schrecken über die verheerenden Explosionen in Algier erholt, da krachte in Beirut eine verheerende Autobombe beim Präsidentenpalast. Seit den gefürchteten „Höllenmaschinen“ der Anarchisten im 19. Jahrhundert war der Erdball nie mehr so verunsichert. Und das knapp vor Weihnachten!

Gastbeitrag von Dr. phil. Heinz Gstrein (Foto)

Natürlich können sich die anarchistischen Zünd- und Brandsätze von einst nicht mit den furchtbaren heutigen Sprengladungen vergleichen. Ein und dieselbe ist jedoch die Zielsetzung von Nihilisten und Islamisten geblieben: Die Destabilisierung jeder konstruktiven Lösung politischer und sozialer Gegensätze und die Beschwörung eines chaotischen, womöglich apokalyptischen Grauens.

In Algerien wie Libanon versucht Al-Kaida, die Beruhigung der radikalen Moslemszenen zu unterlaufen. Der altgediente Diplomat Bouteflika hat es in Algier seit seiner Wahl zum Präsidenten geschickt verstanden, den Aufruhr der Islamischen Heilsfront und der „Salafiten für Predigt und Kampf“ zu beruhigen.

Sechzehn Jahre blutiger Kämpfe mit über 200‘000 Opfern gingen zu Ende, wogegen die Kaida mit den ersten Anschlägen auf die Wagenkolonne des Präsidenten und jetzt auf Regierungs- und UN-Büros in der Hauptstadt gebombt hat. In Beirut wiederum steht mit der Wahl eines gemeinsamen Staatschefs der Ausgleich zwischen Christen und pro-iranischen Moslems bevor. Ein Grund, am Präsidentensitz Baabda Tod und Verderben zu säen.

Was wir heute erleben, ist gar kein Kampf für die islamische Weltherrschaft mehr. Die Drahtzieher hinter den modernen Höllenmaschinen sind auf globale Vernichtung aus, ein Alptraum, der sich mit ihrem Zugriff auf immer gefährlichere Sprengstoffe steigert.

Dr. phil. Heinz Gstrein (CSI ^[14]), Orientalist und Theologe. Gstrein lebte jahrzehntelang als Korrespondent von Radio DRS ^[15] und NZZ ^[16]in der islamischen Welt und ist Verfasser zahlreicher wissenschaftlicher Abhandlungen und Sachbücher zum Thema Islam. Heute wohnt er bei Zürich und lehrt an den Universitäten Wien und Bratislava Balkantürkische Geschichte und Kultur sowie Osmanisch-Islamisches Recht.

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Eveline Widmer-Schlumpf (Foto), Tochter des früheren Bundesrats Schlumpf, hat die Wahl doch angenommen. Als SVP-Bundesrätin kann sie sich indessen nicht bezeichnen. Wie es aussieht, steht sie bald als Bundesrätin ohne Fraktion da, wenn sich die SVP aus der Koalitionspolitik zurückzieht und in die Opposition geht.

Ein in der Schweiz unübliches Vorgehen, dennoch im Gedanken aber nicht unschweizerisch. Was Blocher weiter vor hat, entscheidet sich gerade jetzt.

Wenn man SpOn ^[17] liest könnte man meinen, alle Schweizer wären freudentaumelnd über die Abwahl von Blocher. Der Spiegel titelt: „Rechtspopulist Blocher geschasst – Freudenfeier in Bern“.

Bei genauerer Durchsicht des Artikels haben lediglich 1500 Menschen die Abwahl Blochers bejubelt – im Gegensatz zu den über 10‘000 SVP-Anhängern die am 6. Oktober zur Kundgebung in Bern erschienen waren. Was der Spiegel von den SVP-Wählern – immerhin einem Großteil der Schweizer Bevölkerung – hält, äußert er unverhohlen:

„Militante Sympathisanten des nationalenkonservativen und radikalen Verlierers Blocher“.

Am 6. Oktober militant und brutal auf die friedliche Kundgebung der SVP losgegangen waren indessen die Linksautonomen, nicht umgekehrt.

Schon ganz anders klingt die Überschrift bei der NZZ ^[18]: „Die Wirtschaft bedauert Blochers Abwahl“.

Dass Bundesrat Christoph Blocher am Mittwoch in seinem Amt nicht bestätigt worden ist, hat in Wirtschaftskreisen eher überrascht, und seine Abwahl wurde zumeist mit Bedauern zur Kenntnis genommen. Der Vorsitzende der Geschäftsleitung von Economiesuisse, Pascal Gentinetta, erklärte auf Anfrage, Blocher habe als Bundesrat «ausgezeichnete» Arbeit geleistet und sich für die Interessen der Wirtschaft eingesetzt. Der Präsident des Schweizerischen Gewerbeverbandes und FDP-Nationalrat Edi Engelberger meinte: «Wir verlieren im Bundesrat einen Unternehmer, eine Persönlichkeit, die die Sorgen und Nöte der KMU (Kleinen und mittleren Unternehmen) kennt und sich für unsere Anliegen eingesetzt hat.»

Abgeschlossen ist das Kapitel indessen immer noch nicht – Vieles bleibt offen. Gerade in diesem Moment wendet sich Blocher an die Öffentlichkeit, und Sie können live mit dabei sein bei Sondersendung von „Classe Politique ^[19]“ auf SF 1, die seit 14.00 Uhr läuft.

Um 20.00 Uhr wird es im Schweizer Fernsehen (SF) eine Sondersendung von «Classe Politique» geben, in der mit Analysen, Gesprächen und Hintergrundberichten die Wahl von Eveline Widmer-Schlumpf aufgearbeitet wird.

Die Medien-Konferenzen erscheinen auf folgenden Kanälen:

» im Fernsehen auf SF 1 ^[20]
» unter www.tagesschau.sf.tv ^[21] im Internet
» als Live-Stream ^[22]
» via SF-TELETEXT (ab Seite 105)
» für alle unterwegs per SMS ^[23].

(Spürnasen: Reziprok und Roland)

Update: SF-Tagesschau-Ausschnitt vom 13.12.2007

[youtube rAJE7FdMfJY nolink]

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Sieben Jahre lang erpesste eine Gruppe von vier körperlich überlegenen türkischstämmigen Migranten einen zu Beginn des Martyriums erst zehnjährigen (!) Jungen und fügte ihm in dieser Zeit einen finanziellen Schaden von rund 4.000,- Euro zu. Der Jugendliche stottert heute seine „Schulden“ ab.

Seine Erpresser wurden verhaftet, nachdem er auf Druck seiner Verwandten endlich Anzeige erstattet hatte. Sie wurden nach Aufnahme der Personalien und des Sachverhaltes – zwei von ihnen legten ein Geständnis ab, zeigten aber keinerlei Reue – wieder auf freien Fuß gesetzt. Es hätten keine Haftgründe vorgelegen, wie die Polizei mitteilte. Das sehen wir auch so. Sieben Jahre Erpressung, Bedrohung und Raub lassen keinen Verdacht auf Wiederholungsgefahr ^[24] aufkommen.

Die Wiederholungsgefahr (…) stellt eigentlich eine präventive Maßnahme dar, insbesondere bei Taten gegen die sexuelle Selbstbestimmung und bei Serienstraftaten mittlerer und schwerer Kriminalität. Die Wiederholungsgefahr als Haftgrund ist nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfGE 35, 185) verfassungsrechtlich unbedenklich.

Die U-Haft kann allerdings wegen Wiederholungsgefahr nur verhängt werden, wenn schon zuvor ^[25]Straftaten begangen wurden. Da unsere Justiz aber bestrebt ist, keinerlei Strafen zu verhängen (außer natürlich bei Steuerhinterziehung) und gerade bei Migranten zu Samtpfötchen neigt, waren auch diese Jugendlichen zwar polizeibekannt, aber nicht vorbestraft.

Die Wahrscheinlichkeit, dass das Opfer den Tätern begegnet, ist groß. Wieder einmal zeigt sich der menschenverachtend geringe Stellenwert des Opfers in unserer Gesellschaft. Der 17-Jährige hat die psychische Belastung erneuter Begegnungen mit seinen Peinigern zu ertragen und damit fertig zu werden, damit die Täter keine Konsequenzen für ihr Handeln erfahren müssen. Ihr Wohlbefinden geht schließlich vor.

Sorgfältig vermeidet ^[26] der Polizeibericht, den Migrationshintergrund der Täter zu erwähnen. Auskunft erteilen ^[27] die Ruhr Nachrichten am 12.12.2007.

(Spürnase: Jay)

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Der immer lesenswerte Blog Gegenstimme sucht das Unwort des Jahres 2007 ^[28]. Um Vorschläge wird gebeten. Für den Sieger gibt es sogar einen Sachpreis: Das Buch „Öku Imperialismus – Grüne Politik mit tödlichen Folgen“ von K. Driessen. PI empfiehlt: Mitmachen und Gewinnen!

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^[29]„Wenn Sie schon immer mal wissen wollten, wie es sich anfühlt, 40 Peitschenhiebe zu bekommen, enthauptet zu werden oder in einem mittelalterlichen Kerker während der Untersuchungshaft zu verfaulen, dann werden Sie Lehrerin im Sudan und lassen Ihre Schüler den Namen Mohammed für einen Teddy aussuchen oder reisen Sie als Schüler in die Türkei und ‚machen mit einer minderjährigen Britin rum.'“ Hat das Nachtmagazin der ARD ^[29] natürlich nicht berichtet! Es verbreitet lediglich Informationen – ohne irgendwelche eigenen Meinungen.

Es sei denn, es handelt sich um die USA, nicht wahr Herr Zamperoni?

„Wenn Sie schon immer wissen wollten, wie es sich anfühlt, als Schwerverbrecher behandelt zu werden, dann brauchen Sie einfach nur in die USA zu fliegen…“

Und dann wird lang und breit von USA-Korrespondent Udo Lielischkies darüber lamentiert, wie sich Einreisende fühlen müssen, die erkennungsdienstlich behandelt werden. Anscheinend ist das Nachtmagazin tief besorgt darüber, der USA könnten die Geschäftsleute und Touristen wegbleiben, ob der Maßnahme, nun die Abdrücke von allen zehn Fingerkuppen nehmen zu wollen. Irritierender weise sehen die das aber nicht so. Nein, die äußern Verständnis!

„Das ist effizient und wird Kriminelle draußen halten.“

Begründet wird diese Maßnahme, zehn Finger zu scannen, mit der Reduzierung von Verwechslungen, was offensichtlich den von Verwechslungen Betroffenen helfen soll, „die Hölle von Guantanamo“ zu vermeiden oder irgend eines anderen CIA-Foltergefängnisses in Polen, Syrien oder Rumänien.

O-Ton Nachtmagazin:

„Und die Angst vor Terroristen ist offensichtlich größer als vor Warteschlangen.“

Ja, völlig unverständlich, wo doch nur mehrere tausend ausländische und Bürger der USA auf einen Schlag mit Flugzeugen von Leuten ermordet wurden, die zuvor in Deutschland den Anschlag zum Teil vorbereiteten. Dass die USA so etwas nicht noch einmal brauchen, völlig unklar. Für das Nachtmagazin.

Was mich aber am meisten empört, ist die Vermischung von Information und Meinung, die ein Sender, der Zwangsgebühren dafür erhebt, dass er die Zwangsgebührenzahler objektiv informiert, also ohne irgendwelche manipulativen Kommentare oder Einleitungen, selektiv praktiziert. Wenn die ARD aber aus Gründen der Quote gar nicht auf diese Art der Berichterstattung verzichten kann, dann aber bitte diese Art der Berichterstattung für Alles!

Also, fürs nächste Mal: „Wenn Sie schon immer mal wissen wollen, wie es ist, in die Luft gesprengt, erschossen oder verbrannt zu werden, besuchen Sie die Pyramiden.“ Oder „wenn Sie schon immer mal wissen möchten, wie sich ein Messerstich anfühlt, wie es ist, als Kartoffel, Schlampe oder Scheiss Deutscher bezeichnet zu werden, fahren Sie nach Bremen, Berlin oder Köln.

Wenn schon, denn schon.

(Gastbeitrag von D.N. Reb)

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Die Widersprüche zwischen den Frauenbildern in Orient und Okzident wollte Olaf Metzel mit seinem Kunstwerk „Turkish Delight“ (Foto) sichtbar machen. Es handelt sich um die Skulptur einer lebensgroßen nackten Frau mit islamischem Kopftuch. „In Wien als Schnittstelle zwischen Ost und West glaubte der deutsche Bildhauer seine Bronzeskulptur gut aufgehoben. Allzu heftige Reaktionen erwartete er nicht“ und nahm die Statue aus der Kunsthalle, um sie auf dem Karlsplatz aufzustellen. Ein herber Fehler ^[30]!

Bereits zum zweiten Mal wurde die Skulptur in der Nacht auf Sonntag von ihrem Sockel gerissen und dieses Mal auch schwer beschädigt. Eine Überwachungskamera hat den Vandalenakt zweier Unbekannter aufgezeichnet. Türkischer Zorn statt „türkischen Entzückens“: Zahlreiche kritische Artikel und erboste Leserbriefe in türkischen Medien sind der Attacke vorausgegangen.

SPÖ-Kulturstadtrat Andreas Mailath-Pokorny bezeichnete den Vorfall als ernst und als Angriff auf die Freiheit der Kunst. Über das unterschiedliche Bild der Frau in den verschiedenen Kulturen könne man diskutieren und unterschiedlicher Ansicht sein – aber gewaltfrei. Der Künstler habe ^[31]

versucht, „als Bildhauer ein Bild meiner Zeit zu erstellen, ein dreidimensionales Bild“. Die Arbeit sei in Belgrad, Stuttgart, Basel zu sehen gewesen. Für ihn sei es nicht um Provokation gegangen, sondern um Dialog und Diskussion.

Der Begriff „Dialog“ wird eben unterschiedlich interpretiert. Der geistige Horizont des durchschnittlichen Gutmenschen reicht allerdings nicht bis zu dieser Erkenntnis.

Pointe der Geschichte: Die Statue ist im Besitz eines türkischen Sammlers und das Istanbuler Modernemuseum ist an einem Abguss interessiert.

(Spürnase: Kerner)

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