Nach Claudia Roth ^[1] sind nun auch die übrigen üblichen Verdächtigen wach geworden, und prügeln auf Hessens Ministerpräsident Roland Koch ein, der gefordert hatte ^[2], die Bevölkerung vor ausufernder Ausländerkriminalität besser zu schützen. Wie üblich haben die schlimmsten Integrationsversager wieder die größte Klappe.

Die Welt zitiert ^[3] den Chor der berufsbetroffenen Empörten:

Vizekanzler Steinmeier:

Die Richter hätten jede Menge scharfe Instrumente, um auf solche Verbrechen zu reagieren, betonte der stellvertretende SPD-Vorsitzende. Dies schließe Abschiebungen ein, sagte Steinmeier. Koch solle sich deshalb lieber um die Integration ausländischer Jugendlicher kümmern, statt die Menschen gegeneinander aufzubringen.

Steinmeier hat gut reden. Nicht jedem ist genug Charakterlosigkeit gegeben, um sich mit türkischen Faschisten gemein zu machen ^[4]. Und vielleicht kann Koch ja auch nicht singen?

Grünen-Chef Bütikofer:

Er sagte der „Passauer Neuen Presse“, Koch versuche, „sein landespolitisches Scheitern durch Ausschlachtung dieses schlimmen Vorfalls zu überspielen“.

Justizministerin Zypries (SPD):

Die von Koch kritisierte Zypries nannte es in der „Frankfurter Rundschau“ unseriös, den Eindruck zu erwecken, das Jugendstrafrecht sei nichts anderes als „Kuschelpädagogik“. Zudem sei es irreführend zu behaupten, man müsse Jugendliche schneller in Haft nehmen, um vor weiteren Straftaten abzuschrecken. „Jugendliche, die Haftstrafen verbüßt haben, weisen eine höhere Rückfallquote aus, als jene, die mit anderen Sanktionen bestraft wurden“.

Was nicht gerade für den Jugendstrafvollzug spricht, den Zypries zu verantworten hat. Koch hatte die Ministerin vor allem dafür kritisiert, Vorschläge des Bundesrates zu einer Verschärfung des Strafrechts regelmäßig zu blockieren.

Ludwig Stiegler (SPD):

„In seiner Not greift Roland Koch wieder gnadenlos in die alte Kiste der Ausländerfeindlichkeit“

Soweit wir wissen, sprach Koch ausdrücklich von kriminellen Ausländern. Was haben die vielen anständigen Ausländer mit denen zu schaffen, Herr Stiegler?

Der Berliner Innensenator Körting (SPD):

Fast die Hälfte der Gewalt durch Jugendgruppen gehe auf deutsche Täter zurück, sagte Körting der „Berliner Zeitung“. Er lehnte die von Koch geforderte Verschärfung des Jugendstrafrechts ab. Vielmehr müssten die Gesetze vernünftig angewendet werden. Die zentrale Frage sei zudem, welche Perspektive Deutschland einem 18-Jährigen biete, der „mit Ach und Krach seinen Hauptschulabschluss gemacht hat? Ich finde, es bietet keine“, sagte der Innensenator. „Es gibt eine Bereitschaft, Konflikte mit Gewalt auszutragen oder durch Raub und Erpressung am Wohlstand der Gesellschaft teilzuhaben“. Dies betreffe nicht nur Familien von Migranten.

Ein ausgewiesener Experte: In Körtings Zuständigkeitsbereich, Berlin, gehen rund 80% der Gewaltdelikte auf das Konto türkischer und libanesischer Bandenkrimineller.

Mehmet Kilic, Vorsitzender des Bundesausländerrates:

… bezeichnete die Aussagen Kochs laut „Frankfurter Rundschau“ dem Blatt zufolge als puren Populismus. Kriminalität sei kein ethnisches Problem. Mangelnde Bildung und Arbeitslosigkeit führten zu Kriminalität – ob bei Deutschen oder Ausländern.

Pech, dass es gerade den Migranten aus dem muslimischen Kulturkreis so besonders oft an Bildung mangelt.

Unterstützung für Koch gibt es dagegen von seinem Pressesprecher Dirk Metz:

„Mit dem dümmlichen Vorwurf der Ausländerfeindlichkeit als üblichem rot-grünen Reflex löst man die Probleme, um die jedermann weiß, jedenfalls ganz sicher nicht“, sagte er in Wiesbaden. Die Gewaltkriminalität in Deutschland sei in den vergangenen zehn Jahren um 16 Prozent gestiegen. „Diese Entwicklung, an der junge ausländische Gewalttäter einen erschreckend hohen Anteil haben, lässt sich doch nicht leugnen und darf nicht zum Tabu erklärt werden.“

In einer Onlineabstimmung zum Artikel ^[3] stellen sich 78% der Weltleser hinter die Aussagen des hessischen Ministerpräsidenten. (Samstag, 18 Uhr). Wohlbemerkt, bevor PI seine Leser hiermit auf die Abstimmung aufmerksam macht.

Einen ausgewogenen Kommentar von Gospotin Gogol ^[5] mit Innenansichten der multikulturellen Wirklichkeit – ganz ohne „ausländerfeindliche“ Töne – empfehlen wir unseren Lesern in der ZEIT.

(Vielen Dank an die zahlreichen Spürnasen)

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Ein lesenswerter Artikel in den Stuttgarter Nachrichten beschreibt die Erfahrungen eines Freiburger Bio- und Chemie-Lehrers, der den Treibhauseffekt als eine große Irrlehre bezeichnet. Seitdem er seine Meinung öffentlich gemacht hat, lebt der 59-jährige Ernst-Georg Beck (Foto) gefährlich. „Man hat mir schon gedroht, mein Haus anzuzünden.“ Zweimal schon habe er wegen übler Beschimpfungen seine Mailadresse ändern müssen. Mehr… ^[6]

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Die Jüdische.at ^[7] veröffentlicht einen Artikel von Daniel Pipes ^[8], der zeigt, wie die westlichen Finanzspritzen nach Palästina, den „perversen und der eigentlichen Absicht entgegen stehenden Effekt“ haben, statt des wirtschaftlichen Aufschwungs, Tod und Terror zu finanzieren. Dadurch werden die Palästinenser nur immer noch ärmer.

Zu Beginn einige Fakten zur palästinensischen Wirtschaft, unter Rückgriff auf die sehr gute Studie von Ziv Hellman in der Ausgabe der Jerusalem Post vom 24. Dezember, „Terminal Situation“ (Endstadium):

Das palästinensische Pro-Kopf-Einkommen ist seit seinem Höchststand von US$2.000 im Jahr 1992 (bevor der Oslo-Prozess begann) auf heute weniger als $1.200 geschrumpft.

Die palästinensische Autonomiebehörde bietet ein Lehrbuch-Beispiel dafür, wie man eine Wirtschaft ruinieren kann, indem man sie mit gut gemeinten, aber fehl geleiteten Spenden erstickt. Die neu versprochenen 7,4 Milliarden Dollar für den Zeitraum 2008-2010 werden diesen Schaden nur noch weiter verstärken.

Doch dies hat trotz allem gemäß Pipes etwas Gutes:

Paradoxerweise könnte dieser Fehler helfen den arabisch-israelischen Konflikt zu lösen. Um zu sehen, wie, sollte man über die beiden Modelle nachdenken, die palästinensischen Extremismus und Gewalt erklären: Elend oder Hochstimmung.

Die Erklärung durch Elend, das alle Staaten des Westens vertreten, schreibt palästinensisches Tun Armut, Isolierung, israelischen Straßensperren, dem Nichtvorhandensein eines Staates etc. zu. PA-Führer Mahmud Abbas fasste dies in seiner Darstellung auf der Konferenz von Annapolis im November so zusammen: „Das Nichtvorhandensein von Hoffnung und die überwiegende Verzweiflung… nähren den Extremismus.“ Beseitigte man dieses Elend, würden die Palästinenser, angeblich, ihre Aufmerksamkeit solch konstruktiven Dingen wie wirtschaftlicher Entwicklung und Demokratie zuwenden. Das Problem ist, dass die Veränderung nie eintritt.

Die Erklärung durch das Modell der Hochstimmung der Palästinenser stellt die Logik von Abbas auf den Kopf: In Wirklichkeit nähren das Fehlen von Verzweiflung und die überwältigende Hoffnung den Extremismus. Für die Palästinenser entsteht Hoffnung aus der Annahme israelischer Schwäche, was einen Optimismus und einen Erregungszustand bedeutet, dass der jüdische Staat beseitigt werden kann. Wenn im Gegensatz dazu die Palästinenser keine Möglichkeit erkennen gegen Israel vorzugehen, werden sie sich den nüchterneren Aufgaben des Erwerbs einer Lebensgrundlage und der Bildung ihrer Kinder zu wenden. Man denke daran, dass die palästinensische Wirtschaft sich 1992 auf dem Höhepunkt befand, gerade zu der Zeit also, nachdem die Sowjetunion verschwand und der Kuwait-Krieg vorbei war und die Hoffnung Israel zu vernichten sich auf dem Tiefpunkt befand.

Hochstimmung, nicht Elend sorgt für das kriegerische palästinensische Verhalten. Entsprechend ist alles gut, was die palästinensische Zuversicht schwächt. Eine versagende Wirtschaft drückt die Stimmung der Palästinenser, ganz zu schweigen von ihren militärischen und anderen Möglichkeiten, und bringt eine Lösung näher.

Die Palästinenser müssen daher wohl zuerst die bittere Niederlage erfahren, bevor sie ihr erklärtes Ziel – die Vernichtung Israels – fallen lassen und anfangen, ihre eigene Wirtschaft aufzubauen.

Pipes meint:

Zu diesem glücklichen Ausgang gibt es keine Abkürzung. Wer sich wahrhaftig um die Palästinenser sorgt, der muss wollen, dass ihre Verzweiflung schnell herbeigeführt wird, damit ein fähiges und würdevolles Volk sein derzeitiges Barbarentum hinter sich lässt und etwas Anständiges aufbauen kann.

(Spürnase: Jean)

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Einen erstklassiger Kommentar gibt es heute von Zafer Senocak in der Welt, der für alle verprantelten Gutmenschen ^[9] Pflichtlektüre werden sollte: „Auch wenn die meisten Muslime es nicht wahrhaben wollen, der Terror kommt aus dem Herzen des Islam, er kommt direkt aus dem Koran. Er richtet sich gegen alle, die nicht nach den Regeln des Koran leben und handeln, also gegen Demokraten, abendländisch inspirierte Denker und Wissenschaftler, gegen Agnostiker und Atheisten und vor allem gegen Frauen.“

Der ganze Beitrag ist hier ^[10] veröffentlicht.

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Zuwanderung als Bereicherung kann nur noch begreifen, wer sich mit dem vernagelten Geist multikulturell geprägter Gutmenschen in Orwell’schen Denkschablonen bewegt. Wie der Spiegel meldet ^[11], fällt dieses Jahr Silvester in Paris aus, weil letztes Jahr so viele Autos abgebrannt wurden. Die Begründung ist an Absurdität nicht mehr zu überbieten.

Wer zu Silvester ein privates Feuerwerk veranstalte, könne die öffentliche Ordnung „ernsthaft“ gefährden, warnte die Polizei

Nicht der Krawallmacher gefärdet also die öffentliche Sicherheit, sondern der Bürger, der mit nettem Feuerwerk den Jahreswechsel feiert.

Dies gelte im Freien genauso wie in Wohnhäusern. Tankstellen dürfen zudem von Samstag bis Mittwochmorgen keinen Treibstoff in tragbaren Behältern verkaufen.

Das ist klasse. Und da das Abfackeln von Autos, Häusern und Polizisten nicht ausdrücklich verboten wurde, sehen wir dann eben statt Raketen brennende Autos.

Natürlich verschweigt uns der Spiegel ganz pc den Hintergrund der Randalierer.

(Spürnase: Uschi)

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