Damit ist die Meinungsfreiheit nun auch ganz offiziell abgeschafft, und das praktisch schon lange, jetzt noch formal bekräftigt, wie auch 38 ZdAi belegt, – danke für die Information! Viel zu wenig bekannt, was da über unsere Köpfe hinweg gespielt wird.

Ich hoffe zwar immer noch, dass die Schweiz nicht so bald von der EU überrollt wird, sehe aber schon lange schwarz. Aber auch hier wird das noch geltende Recht bereits durch die Islamlobby Schritt für schritt systematisch ausgehebelt.
StGB Art 261bis sagt:

Wer öffentlich gegen eine Person oder eine Gruppe von Personen wegen ihrer Rasse, Ethnie oder Religion zu Hass oder Diskriminierung aufruft, wer öffentlich Ideologien verbreitet, die auf die systematische Herabsetzung oder Verleumdung der Angehörigen einer Rasse, Ethnie oder Religion gerichtet sind, wer mit dem gleichen Ziel Propagandaaktionen organisiert, fördert oder daran teilnimmt, wer öffentlich durch Wort, Schrift, Bild, Gebärden, Tätlichkeiten oder in anderer Weise eine Person oder eine Gruppe von Personen wegen ihrer Rasse, Ethnie oder Religion in einer gegen die Menschenwürde verstossenden Weise herabsetzt oder diskriminiert oder aus einem dieser Gründe Völkermord oder andere Verbrechen gegen die Menschlichkeit leugnet, gröblich verharmlost oder zu rechtfertigen sucht, wer eine von ihm angebotene Leistung, die für die Allgemeinheit bestimmt ist, einer Person oder einer Gruppe von Personen wegen ihrer Rasse, Ethnie oder Religion verweigert, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.

D.h. das sog. Antirassismusgesetz behandelt die Religion wie eine Rasse und schützt die kommende Mehrheit quasi als “diskriminierte Minderheit”. Es immunisiert den islamischen Rassismus gesetzlich gegen Kritik. Wer den Koran als Handbuch des Terrors bezeichnet, muss mit Anzeige rechnen, auch wenn kein Verfahren folgt. Aber der Maulkorb für die Presse sitzt.
Seit dem Freispruch eine Angezeigten nach ARG, der gegen den islamischen Terror gegen Israel protestiert hatte, heisst es nun, das Gesetz richte sich nicht gegen Islamkritik, sondern „nur“ gegen die „Diskriminierung“ von Personen, den Moslems. Das ist so, als wenn man gegen den Nationalsozialismus sein darf, aber nichts gegen Nazis sagen kann. Was das bei dieser dauerbeleidigten Gruppe heisst, ist bekannt.

Auch nach dem Freispruch leben Islamkritiker gefährlich und sind der Definitionswillkür einer Gruppe ausgesetzt, die sich bis heute durch ihre “Interpretation des Koran” für die Schweizer Rechtsprechung qualifiziert. Wie der oberste Meinungsaufseher der Schweiz, Prof. Georg Kreis, selbstgerechter Präsident der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus, der keinerlei Skrupel bei seinem Zensurtreiben kennt und soeben wieder trotz aller kritischen Stimmen in seinem Amt bestätigt wurde für die nächsten vier Jahre. Dieser “Experte” für die Beurteilung (und Verurteilung) von Islamgegnern gibt in seiner Kommissionszeitschrift “tangram” eine Kostprobe seiner hochqualifizierten Profession als oberster Zensor der Schweiz: das Verprügeln der Ehefrau nach Koran ist für Kreis laut “tangram” nicht strafbar, sondern eine “Erfahrung” (!), die die Geprügelten im “Gespräch” mit den anderen Geprügelten verarbeiten sollten. (Quelle: Schweizerzeit, 20.10.06)
Das Institut, wo dieser famose mediokre Funktionär der Islamlobby wirkt, heisst nicht zufällig “Europa-Institut.“ Dort wird der Anschluss der Schweiz an die EU geprobt, auf der Ebene des “Völkerrechts”. Worunter man in diesen Kreisen der Anschlussschweizer nichts Geringeres als die Scharia zu verstehen hat, wenn ich die Verlautbarungen aus des Instituts-Muezzins richtig “interpretiere”. Völkkerrecht im Sinne der Kreisianer, die auch in der Asylrekurskommission dominant vertreten sind, heisst: Wenn ein abgewiesener dubioser Asylbewerber in seiner islamischen Heimalt in Abwesenheit der minderjährigen Braut, die durch ihren Vormund vertreten wird, “geheiratet” hat, dann erkennt die Schweizer Asylrekurskommission in einem Musterstückchen von Völkerrechtsverständnis die Ehe in letzter Instanz als rechtens an.
Ein Präzedenzfall für die sukzessive ganz legale Einführung der Scharia. In diesem Sinn und Geist erstrebt die internationalsozialistsche Linke auch den Anschluss der Schweiz an die EU-Diktatur. Wer die Scharia nicht anerkennt, verstösst bei den Kreisianern gegen das Völkerrecht!
Das ist noch ein Schritt über die ominöse “Religionsfreiheit” hinaus, hinter welcher trojanischen Kuh sich die glaubensstarke Linke verschanzt unter sorgfältiger Vermeidung der Diskussion, ob die “Religionsfreiheit” den islamischen Rassismus schützen muss, der keine Religionsfreiheit kennt. Nun kommt noch der Popanz des “Völkerrechts” hinzu, um die direkte Demokratie endgültig zur Strecke zu bringen.
So wie die negative Religionsfreiheit tabu ist, wird auch beim Zauberwort “Völkerrecht”, das das linke Auge leuchten lässt, gar nicht erst gefragt, ob es denn das nationale Schweizer Recht überhaupt aufhebt. Das wird schlicht vorausgesetzt von der Kriecherfront der Kuschkultur.

Schuschnigg sagte es in seiner einzigen großen Stunde treffend: rot-weiß-rot bis in den Tod.

er hat auch gesagt: gott schütze österreich. ich füge hinzu: vor dieser eu!
mfg
wien 1529

Nun lässt das Brüsseler Politbüro langsam die Maske fallen. Die Fratze dahinter erinnert an Altbekanntes.

Und was passiert, wenn ich Rassismus und rassistische Weltanschaung ablehne – bin ich dann erst recht ein Rassist? HILFE!!!

Das wird mir alles zuviel. Ich glaub ich werd schizophren.

Das heißt also, ich darf alte oder neue Nazis nicht mehr wegen ihrer nationalsozialistischen Weltanschaung ablehnen. Ich darf Hitlers, Lenins, Maos Weltanschauung nicht mehr ablehnen.

Und wenn ich es doch tue bin, ich ein Rassist oder Fremdenfeind und gehör in den Knast.

Die sind wirklich genial in Brüssel. Und soetwas mit unseren Steuergeldern.

Oder ist die Angst vor kommenden Eruptionen schon so groß, daß die zu solchem Irrsinn greifen?

Armes Deutschland, armes Europa.

„An alle die Glauben, dieses Gesetz würde den Koran tangieren: Das wurde schon bei der Frage, ob er grundgesetzkonform ist, geklärt. Er ist es als vorkonstitutionelles Werk.“

Diese Aussage ist falsch. Es ist nur die derzeitige Rechtsauffassung. Man geht heute davon (irrig?) aus, dass Islam eine zu schützende Religion / Weltanschauung ist, die schützenswert sei. Dies ist NICHT unumstößlich. Rechtsauffassungen können sich ändern, wie die Entscheidungen (nicht Urteile) des Bundesverfassungsgerichtes der letzten Jahrzehnte sich änderte.

Übrigens ist der Koran KEIN vorkonstitutionelles Werk. Das ist totaler Blödsinn, denn vorkonstitutionelle Werke sind Gesetze, die vor dem Verfassung / Grundgesetz in Kraft getreten sind. Es ist eine Rechtsfigur aus dem Verfassungsrecht, geschuldet der Rechtssicherheit und dem verfassungsmäßigen Zustandekommen von Gesetzen.

Der Islam wird derzeit über die Grundrechte geschützt, weil man ihn als Religion ansieht. Da ist es egal, ob vor- oder nachkonstitutionell. Das Argument mit dem vorkonstitutionellen Werk ist nur ein perfider Trick. Ohne einen Vergleich zu ziehen, ist der Nationalsozialismus ebenfalls ein vorkonstitutionelle Weltanschauung.

Ich sehe das auch so, diese Gurkentruppe stürzt Europa ind Verderben.

Aber warum?

Gibt es noch eine höhere Instanz?

Kann mich noch erinnern, irgendwo habe ich einen Eid geschworen, das deutsche Volk tapfer zu verteidigen, sowie auch die Demokratie und das Grundgesetz. Gegen wen wurde mir aber nicht gesagt.Davon bin ich bis jetzt nicht entbunden worden, wie mir bewußt ist. Also nehme ich an auch gegen kriminelle Politiker, Moslems und grüne Hasadeure, sowie auch gegen die EU-Mafia.
Also, 100.000 durchtrainierte, aufrichtige Demokraten und Patrioten nach Berlin und Brüssel und mit den Verrätern reden.1

Respektabler Beitrag!
Du bist im Recht.

Honorige Eide einzuhalten, zeugt von Stil, Charakter und Ehre.

Auch (vorläufig) wirksam: Gelegentlich knöpf’ ich mir so einen Kunden am Telefon vor (Festnetz-Flatrate , im Tone gerechter Empörung, und sie werden plötzlich geschmeidig, wenn sie GERECHTEN ZURN spüren. Zur Erinnerung: Sein Diensttelefon wird von unseren Steuergeldern bezahlt, ebenso seine Sekretärin, sein Dienstwagen usw. …

Von Mohammedanern lernen! Drohen und Jammern

Die Kollegen, die die Meineidschwörer NOCH bewachen, haben einen Eid geschworen, für Grundgesetz und Freiheit zu kämpfen. http://www.sondereinheiten.de
Wenn die sagen, “Schluß jetzt! WIR sind das Volk, und sorgen uns um unsere Familien, Kollegen und Feunde, um unser Land!”, dann stehen alle Räder still, Lokführer-mäßig, aber spektakulärer.
http://www.rhein-main.net/sixcms_upload/media/453/deutschlandfahne.jpg

Keine Satire: In der selben Woche, in der Bundesklimalügner Siggipopp Gabriel seinen Amtseid geschworen hat, hat er einen Meineid vor’m Braunschweiger Gericht verbrochen wg. einer 100.000€-Spende vom Komplizen Rotlicht-Hartz, VW-Personalchef und GAZPROM-Schröderkumpel.

Die Genossen Lügner Gabriel und Terrorfinanziererin Wieczorek-Zeul z.B. haben diesen Eid beschworen:

“Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.”

Nach 1945 gab’s Naziprozesse und Entnazifizierung (außer in der “DDR”),
2012-18 gibt’s Faschoislam-Prozesse, und Entislamisierung.
Fakt: Wir haben überführte Meineidschwörer in der Regierung sitzen!
Ist das normal??

» Wie sangen unsere linken Freunde schon vor Jahrzehnten: “Macht kaputt, was Euch kaputtmacht!“.

1789reloaded
Der Name ist Programm «

Korrekter Beitrag.
Wir sind die APO!

Für die Jüngeren :

Außer-
Parlamentarische
Opposition!

Das sind die wachen, nonkonformen, FREIHEITSLIEBENDEN Rebellen gegen Obrigkeitsstaat und Zensur.

Wir sind die Guten!

Zu ’68ern: Hier gilt’s zu differenzieren zw. den vielen falschen / verdorbenen* Wendehälsen, und den ECHTEN ’68ern.
Egbert Bülles, wir erinnern?
Der wackere ’68er Kölner Staatsanwalt hat mit Kompetenz, Gesetzestreue und Pflichterfüllung (warum klingt das so “altmodisch”??) den falschenen, “verdorbenen” 68er Josef “Joschka” Visafischer befriedet.
Egbert Bülles sprach Ostblock-Menschenhändler frei, weil Visafischers AA ihnen Blanko-Visaformulare aufgedrängt (!) hatte, und sprach einige klare Worte, die den Straftäter Josef Fischer wegpusteten, und ihn mehrere Stunden im Visa-Untersuchungsausschuß lügen, schwitzen und stammeln ließen. Erbauliches Schauspiel; da zerplatzte sein Größenwahn vom €U-Außenminister und Weltsicherheitsrats-Führer. “Joschka”, der Weltenlenker Heil Josef!

Die Grünen waren einst wie z.B. ein frischer Yoghurt,
etwas unausgegoren, aber genießbar.
Dann hatte es genug gegoren, und das ganze faulte und fing an zu stinken.
So in den ’80ern. Bei den Grünen und Pseudolinken ist das Haltbarkeitsdatum abgelaufen. Sie sind verdorben.

Was zum Schmunzeln, aus APO-Zeiten, politisch schwer intolerant:

“Die Kritik der Religion ist die Voraussetzung aller Kritik.”
– Zur Kritik der Hegelschen Rechtsphilosophie. Einleitung. MEW 1, S. 378, 1844

EU Framework decision on combating racism and xenophobia
Here is the english version of the framework decision to abolish free speech in Europe

hier ist der englische Text

Du hast schon richtig verstanden. Aber falsch ausgelegt.
Das Ermächtigungsgesetz gilt nur für Ungläubige. Für Rechtgläubige gilt nach wie vor die Scharia.

Damit macht sich JEDER strafbar, und es wird selbstverständlich nicht bei jedem verfolgt, das ist praktisch unmöglich. Man kann es aber jederzeit bei denjenigen verfolgen, die den weiteren Ausbau der Diktatur stören.

Und der Clou ist, dass kaum jemand von diesem gesetzt wissen werden wird. Demzufolge kann und wird sich irgendwann jeder strafbar machen. Damit kann dann praktisch bei Bedarf willkürlich und gleichzeitig juristisch ok jeder belangt werden.
Hurra, ich glaube, wir sind angekommen.