Gefahr: Frankreich fördert Spaltung Europas

Der französische Präsident Sarkozy treibt seine Pläne für eine Mittelmeerunion voran, während in einer Woche der EU-Vertrag unterzeichnet werden soll. Darüber ärgert sich, wie SpOn berichtet, vor allem die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sarkozys Pläne sind in ihren Augen eine Gefahr für Europa.

Bundeskanzlerin Angela Merkel kritisiert den französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy: Seine Pläne für eine Mittelmeerunion würden den Zerfall Europas provozieren, findet sie. Entsprechenden Plänen stehe sie „sehr skeptisch“ gegenüber.

Die Achse seiner geplanten zukünftigen Mittelmeerunion will Sarkozy mit Algerien schmieden:

„Wir schlagen Algerien den Bau der Mittelmeerunion auf Grundlage der französisch-algerischen Freundschaft vor“.

Sarkozy beruft sich auf die Vergangenheit. Eine Union der Mittelmeeranrainer sei

„nicht weniger vernünftig als die Europäische Union vor sechzig Jahren“.

Die gleiche Bedeutung wie den Verhandlungen zwischen Charles de Gaulle und Kanzler Konrad Adenauer misst Sarkozy heute Algier und Paris zu. Schon zu Beginn seiner Präsidentschaft hatte er eine besondere Zusammenarbeit der südlichen EU-Länder mit den Nachbarländern im Mittelmeerraum vorgeschlagen. Algerien reagiert darauf eher zurückhaltend:

Das Angebot Sarkozys stieß allerdings auch in Algerien nicht auf Begeisterung. Grund ist seine Weigerung, sich für die Ereignisse während der französischen Kolonialzeit zu entschuldigen. Zwar verurteilte er das Kolonialsystem abermals als ungerecht und sprach von „unverzeihlichen Verbrechen der Vergangenheit“. Aber es habe Leiden auf beiden Seiten gegeben. Die algerische Tageszeitung „El Watan“ warf Sarkozy einen „unglaublichen Zynismus“ vor, weil er Opfer und Täter in einen Sack stecke.

Eine einseitige Einigung also, die in Algerien gar keiner haben will und die nur Europa schwächen wird?

Der EU-Vertrag, der die EU-Verfassung ersetzen soll, wird in der kommenden Woche in Lissabon unterzeichnet. Merkel sieht in diesem Vertrag Chancen für Europa: In ihm werden die nationalen Parlamente „deutlich aufgewertet“ und die Aufgabenverteilung zwischen EU und Ländern weitgehend „klargestellt“.

Wenn da bloß nicht einer aus der Nachbarschaft neue Unklarheiten schafft…

(Spürnasen: Dagobertus, Rüdiger W. und andere)