[1]Auf eine sehr interessante Petition[1] zum Thema Religionsausübung machte uns das Forum gegen-islamisierung.info aufmerksam. Es wäre zu begrüßen, wenn möglichst viele PI-Leser die von Katja Wolf eingereichte Petition unterzeichnen würden. Update wegen der kryptischen URL: Unsere Leser können beruhigt sein, es handelt sich um die offizielle Seite des Deutschen Bundestages!
Hier die Petiton im Wortlaut:
Grundgesetz: Religionsausübung
Eingereicht durch: Katja Wolf am Dienstag, 20. November 2007
Mit der Petition soll eine Ergänzung des Artikels 4 Abs. 2 Grundgesetz (GG) wie folgt erreicht werden: Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet, soweit sie nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung verstößt.
Begründung:
Die Auseinandersetzungen um die in Artikel 4 GG geschützte Religionsfreiheit und der daraus resultierenden gesellschaftlichen Folgen nehmen an Schärfe zu. Insbesondere der Islam ist für viele Deutsche (ich schließe mich hier ausdrücklich ein!) schwer einzuschätzen und ruft Ängste hervor.
Meine Hauptangst besteht beispielsweise darin, dass ich davon ausgehe, dass ein Ziel einer Vielzahl ranghoher Muslime darin besteht, die Schari’a auch in Europa (und somit auch in Deutschland) einzuführen. Eine Änderung des Artikels 4 GG, so wie ich sie vorschlage, würde meines Erachtens hier eine klare Grenze aufzeigen, die sowohl symbolischen als auch rechtlichen Charakter hätte.
Kenia ist nicht Afrika, aber die Lage der „Bruderstaaten“ dort ähnelt sich sehr, und wiederholt sich mit Regelmäßigkeit unschön zum Leid der Menschen. Dabei ist Afrika ein Kontinent mit sehr heterogener Geographie, Bevölkerung, Geschichte und hat alles andere als eine gemeinsame Kultur, Ethik, Ziele.
Gastbeitrag von LEUKOZYT
Auch fehlt schriftliche Niederlegung von Wissen, welches erst Denken und Handeln über den unmittelbaren Zeit und Raum hinaus ermöglicht, sowie gemeinsame Werte – wie im christlich-jüdisch heterogenen Europa. Das unter anderem unterscheidet Afrika grundlegend von der sogenannten ersten und zweiten Welt.
In 2000 und 2001 habe ich Reportagen „Tourismus in Zimbabwe“ gedreht.
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Die Vor-Recherche in Deutschland ergab ein äußerst uneinheitliches Bild:
Auf der einen Seite die ehemalige CoN Vorzeigekolonie Südrhodesien (RSR) mit Afrikas bester Infrastruktur, Bildung, Gesundheitsvorsorge, Wirtschaft und großem Potential für die Weiterentwicklung unter Präsident Mugabe. Geber wie Weltbank und IWF schaute optimistisch mit vollen Händen auf Zimbabwe. Das war 1980.
Andererseits der ständige Abstieg bis zum Jahr 2000 und erst recht danach: Von der Kornkammer Afrikas zum Un-Lebensmittel-Empfänger, von Autarkie zu 8000 Prozent Inflation. Aus Milliarden zinsloser Weltbank-Kredite werden erst Defizite, dann Schuldenerlasse. Aus Vertrauen wird Regierungskorruption, aus Stammesfehden werden Bürgerkrieg und Genozid durch arabische Milizen – in ZIM staatlicher Rassismus gegen zimbabwische Bauern weißer Hautfarbe. In dieses Land wollte ich in 2000 reisen.
Es ist bekanntlich nicht korrekt, wenn jemand zwar umfassend informiert ist, aber von außen kommt, womöglich aus Europa, eine falsche Hautfarbe hat, um als „kolonial-kapitalistisch-neo-kon-Klugschießer“ abgestempelt zu werden – wie bei spezialdemokratisch-grün-gutmenschlichen Afrika-Freunden üblich.
Für diese besorgten Folkloristen die Rede eines Afrikaners – an Afrikaner: „Afrika ist selber schuld: Kofi Annan über Afrika.“ Michael Birnbaum in der SZ vom 12.7.2001
„AFRIKA IST SELBER SCHULD“
Kofi Annan konfrontiert die Führer des Kontinents mit einer lange verleugneten Wahrheit
Kein anderer als Kofi Annan hätte diese Wahrheiten so offen und zudem auch noch vor den versammelten Präsidenten Afrikas bei ihrem Gipfeltreffen der Organisation für Afrikanische Einheit (OAU) in Togo aussprechen können: „Wir haben unsere Angelegenheiten jahrzehntelang falsch angepackt und jetzt leiden wir unter den akkumulierten Auswirkungen. Kofi Annan, der Generalsekretär der Vereinten Nationen, ist selbst Afrikaner. Er stammt aus Ghana. Ihn trennt deshalb bei seiner scharfen Kritik an den Regierenden in Afrika nicht das vorwurfsvolle „Ihr“. Er kann im verbindenden „Wir “ aussprechen, was andere zwar schon längst denken, aber zumeist für sich behalten: Dass Afrika allein schon dank seiner Bodenschätze reich ist, aber wegen seiner missratenen Führer die Menschen und Länder arm und unterentwickelt bleiben.
Afrika wird gebetsmühlenartig als der Kontinent der Krisen, Katastrophen und Kriege beschrieben. Dies ist es auch. Doch ein Urteil dabei ist falsch: Afrika, Sinnbild des menschenverachtenden weißen Kolonialismus und der Versklavung der Schwarzen, ist längst nicht mehr Opfer, sondern selbst Täter. Von den 48 unterentwickeltsten Staaten der Erde liegen vier Jahrzehnte nach der Unabhängigkeits-Welle 33 auf dem Schwarzen Kontinent. Und Annan stellt nicht nur die unbequemen Fragen, warum gerade heute in Afrika die Sicherheit der Menschen immer mehr abnimmt und die ausländische Hilfe immer mehr zurückgeschraubt wird, er gibt auch gleich selber die Antwort darauf: „Dies ist nicht irgend etwas, dass uns angetan wird, dies ist etwas, was wir uns selber antun. Afrika wird übergangen, weil nicht genügend von uns sich einer Politik verschreiben, die Entwicklung fördern und den Frieden erhalten würde.“
Afrikas Krisen und Kriege von heute sind hausgemacht. Sie entspringen zuallererst den eigenen Fehlleistungen. Zwar wirkt selbstverständlich das fürchterliche Erbe des Kolonialismus und die selbstsüchtigen internationalen Wirtschaftakteure auf Afrika ein. Aber beides kann nicht länger als Absolution für die eigene Entwicklungsapathie herhalten, der sich Afrikas Eliten seit 40 Jahren hingeben. Gibt es ein Problem – sei es nun eine Hungerskrise oder ein fehlendes Studentenwohnheim-, wird immer nach der Hilfe von außen verlangt, getreu dem Motto: Nach all dem uns angetanen Unrecht schuldet uns dies der weiße Mann.
Annan wagt nun endlich laut auszusprechen, dass Afrika die vergangenen Jahrzehnte zu seiner eigenen Entwicklung herzlich wenig beigetragen hat. Ob zwischen Äthiopien und Eritrea, im Kongo unter Beteiligung von sieben afrikanischen Nationen, in Angola oder im Sudan. Afrikas Kriege und Bürgerkriege werden von Afrikanern begonnen und gegen Afrikaner geführt – und dies nicht aus staatlichem Interesse, sondern schlicht, um den eigenen Eliten die Plünderung der Bodenschätze wie Diamanten, Gold und Erdöl des anderen zu sichern. Geht freilich den beteiligten Kriegsherren – ob Präsident oder Rebellenchef – die Kraft aus, wie etwa im Bürgerkrieg von Mosambik, so muss die UN her und Frieden stiften. Eigener Friedenswillen aber ist auf dem Kontinent nirgends erkennbar. Seit einem Jahr gilt der Friedensvertrag von Lusaka für den Kongo – dran halten tut sich keiner.
Annans Standpauke von Lomee, Togos Hauptstadt, könnte dazu beitragen, dass sich zumindest in den Köpfen etwas ändert: Well man künftig offen drüber sprechen kann, dass Afrikas Krise vor allem eine Krise seiner Politik und seiner Eliten ist. Doch bleibt zu befürchten, dass die Konsequenzen aus dieser Einsicht in Afrika selbst noch weiter auf sich warten lassen werden. Denn die OAU wird nach den mutigen Worten Annans auf ihrem Gipfeltreffen Turnus gemäß einem der letzten alten Diktatoren, dem Togolesen Gnassingbe Eyadema, den Vorsitz übergeben und zugleich ausgerechnet über den Vorschlag des Un-Demokraten Muammar al Gaddafi aus Libyen diskutieren, nach Vorbild der EU ein afrikanisches Parlament einzurichten. Welche Verschwendung von Zeit und Ressourcen.
Durch diesen aktuellen SpOn-Artikel[2] kam PI-Leser Micha auf die Idee, uns einen Gastbeitrag zur Hessen-Wahl am 27. Januar zu schicken. Ministerpräsident Roland Koch (Foto) muss bekanntlich Umfragen zufolge um seine absolute Mehrheit im Wiesbadener Landtag fürchten. Die Landtagswahl in Hessen und die Wahl in Niedersachsen am selben Tag gelten als Stimmungstest für Union und SPD im Bund.
Hier der Gastbeitrag:
SpOn schreibt:
Roland Koch [nahm] den Überfall in der Münchner U-Bahn zum Anlass, über ‚zu viele kriminelle junge Ausländer‘ in Deutschland zu klagen und die bisherige Integrationspolitik als falsch zu geißeln.
Natürlich ist das reines Wahlkampfgetöse, natürlich hätte die Regierung Koch seit neun Jahren das Richtige tun können und hat das genauso wenig im 1. bis 9. Jahr getan, wie sie es im 10. – 15. Jahr tun wird.
Bouffier hatte am Montag gesagt, jugendlichen Gewalttätern, ‚von denen fast die Hälfte nichtdeutscher Herkunft ist‘, sei nur mit einer harten Hand beizukommen.
Also entweder ist Bouffier ein dunkelbrauner Schmuddelblogger, oder wir hier auf PI liegen nicht so falsch, wie es einige selbsternannte „Blog-Warte“ gern darstellen möchten.
Ypsilanti hielt Koch vor, eine „schmutzige Kampagne“ zu führen. Der „Süddeutschen Zeitung“ sagte sie: ‚Das ist die Methode Koch, Sündenböcke für seine verfehlte Politik zu suchen.‘
Und nun nehmen wir einmal an, das gelingt. Der Wahlausgang zeigt: die Sündenböcke wurden gefunden und haben das Gewünschte bewirkt. Dann ist doch, auch bei der (nicht zu vergessen: natürlich falschen) Unterstellung, die Falschen würden büßen, eines klar gestellt: die Politik der vergangenen Jahre ist im Auge der Wähler tatsächlich verfehlt! Dazu braucht man also keine Protest-Wählerstimmen oder muss gar noch das Heer der Nichtwähler vergrößern: dazu kann man tatsächlich den „Wahlversprecher“ wählen – im vollen Bewusstsein: der lügt auch hier wie gedruckt.. Aber das kleinere Übel ist er zudem tatsächlich:
Niemand wolle Hassprediger oder Islamisten, die sich nicht an Recht und Gesetz hielten, betonte Ypsilanti. ‚Da sind wir uns doch alle einig.‘
Nein, da sind wir uns überhaupt nicht einig, schon gar nicht Christian Ude (SPD, München), Petra Roth (CDU, Frankfurt) und Fritz Schramma (CDU, Köln). Sie alle betrachten Hassprediger-Tempel als Bereicherung, die gesamte „Süddeutsche“-Redaktion belehrt uns[3] andauernd, was wir doch alle für braune Stammtischparolen-Schwätzer seien, wenn wir allein bloß auf bestehende Missstände hinweisen. Von wegen einig! Und allein für dieses dummbeutelige Geschwätz müsste Frau Ypsilanti gerechterweise einen einstelligen Stimmenanteil einfahren.
Der Bundesvorsitzende der Türkischen Gemeinde, Kenan Kolat, nannte Kochs Vorpreschen im „Tagesspiegel“ ‚puren Populismus und politische Brandstiftung‘.
Dies Geheule kann mich nicht im Geringsten beeindrucken – im Gegenteil.
Dem seit neun Jahren regierenden Ministerpräsidenten Roland Koch, 49, droht Umfragen zufolge am 27. Januar ein Verlust seiner absoluten CDU-Mehrheit.
Und ich glaube: die Riesenüberraschung, wenn er es schaffen würde, diese Mehrheit zu halten, würde der gesamten Bundes- und Landespolitik klar machen, wo es im Volk brennt. Da können dann Schrammas langfristig gar nichts ausrichten, da wären dann Aufrechte wie René Stadtkewitz[4] gefragt, und dann würde es tatsächlich Sinn machen, solche Leute durch Eintritt in die CDU zu unterstützen und den ‚Marsch durch die Institutionen‘ dort zu beginnen – oder auch in der FDP, falls die es einmal schaffen würden, ihren Spielmobil-Guido woanders spielen zu lassen. Denn an eine neue erfolgreiche Partei glaube ich nicht mehr, aber so könnte es eventuell noch etwas werden. Könnte zudem auch Spaß machen: 2015 – das Parteiausschlussverfahren gegen Ayyub Axel Köhler wegen Unterstützung einer verfassungswidrigen Organisation wird eingeleitet …
Gerade hat die Bundeszentrale für politische Bildung uns darüber aufgeklärt, dass es zum „Repertoire rechtsradikaler Propaganda“[6] gehöre, zu behaupten, Ausländer seien um ein Vielfaches krimineller als Deutsche. Und nun erfahren wir vom Spiegelgenau das.[7]
Migranten überproportional oft Gewalttäter
Viel mehr Körperverletzungen, zumindest nach den Zahlen der angezeigten Fälle – und ein sehr hoher Anteil von Migranten unter den jugendlichen Gewalttätern. Das ist das zweite Ergebnis, zu dem Untersuchungen übereinstimmend kommen.
So verzeichnet die Studie der Innenminister bei den nichtdeutschen jugendlichen Tatverdächtigen zwar einen Rückgang von 26,1 auf knapp 25 Prozent – immer noch aber seien Migranten überproportional häufig Gewalttäter: Sie machen der Studie zufolge nur 8,8 Prozent der Gesamtbevölkerung aus. In Berlin ist der Anteil der gewalttätigen Einwandererjugendlichen besonders erschreckend: Hier sind 44,7 Prozent aller jungen Täter Migranten.
Ein Umstand, der auch Berlins Polizeipräsident Dieter Glietsch, große Sorgen macht. Bereits im vergangenen Jahr sagt Glietsch im Interview mit SPIEGEL ONLINE, gerade junge Migranten machten „am meisten Sorgen, wenn es um die Zahl der Delikte, die Brutalität, die Gefährlichkeit, die Rücksichtslosigkeit des Vorgehens geht“. Jetzt erklärte der Polizeipräsident im Jahr 2007 sei die Jugendgewalt in der Hauptstadt abermals gestiegen. (…) Auch Kriminologe Pfeiffer beobachtet eine erschreckende Gewaltbereitschaft unter jungen Migranten. (…) In allen von seinem Institut untersuchten deutschen Städten gehe die Kriminalität unter deutschen Jugendlichen zurück, unter Migranten stagniere sie hingegen oder steige sogar.
Natürlich werden wieder alle Migranten rücksichtslos in einen Topf geworfen. Mit keinem Wort wird erwähnt, dass alle diese Migranten aus dem islamischen „Kultur“kreis kommen, kein Wort über die enorm hohe innerfamiliäre Gewalt[8], wo das Verprügeln von Ehefrau, Kindern und Schwestern Alltag ist. Stattdessen heißt es allgemein:
Viele junge Gewalttäter durchlebten zudem Identitätskonflikte, seien mit innerfamiliärer Gewalt konfrontiert, mit traditionell-autoritären Erziehungsmustern und überzogene Männlichkeitsvorstellungen. In Ermangelung von Identifizierungsmöglichkeiten „wird der Körper für die Jugendlichen oftmals zur vermeintlich letzten Ressource“, heißt es der „taz“ zufolge in der Studie. „Diese Ressource wird gepflegt, mitunter bis zur Hypermaskulinität aufgebläht und in Form von Gewalt zum Schaden anderer eingesetzt.“
Vormoderne Vorstellungen von Männlichkeit, der Begriff der „Familienehre“ und mangelndes Rechtsbewusstsein gehören der Studie zufolge laut „Tagesspiegel“ ebenso zu den Gründen für Gewalt unter Migranten.
Der Islam kann nicht schuld sein, darf nicht schuld sein. Deshalb werden alle Zuwanderer pauschal diffamiert:
Vor allem in schlecht integrierten und bildungsfernen Migrantenfamilien gäbe es viel häufiger Gewalt als in deutschen Familien, Kinder bekommen mit, wie der Vater die Mutter prügelt oder werden selbst misshandelt. In 27 Prozent der Einwandererfamilien gäbe es Gewalt unter den Eltern, in deutschen Familien nur bei sechs Prozent.
Es folgen die gutmenschlichen Zutaten wie liebhaben, kümmern, integrieren. Und dann kommt noch etwas Überraschendes:
Rechtsextreme und gewalttätige Migranten seien zwei Seiten derselben Medaille. „Sie sind Zwillinge im Geiste“, sagt Pfeiffer. In Familien von Rechtsextremen oder gewalttätigen Migranten sei oft viel misshandelt worden, auch bei den rechtsradikalen Tätern gäbe es starke Machokulturen. „Die Strukturen sind so ähnlich, dass es schon absurd ist, wie sie sich hassen.“
„Die nehmen beide nicht viel Rücksicht wenn es um Gewalt gegen Andersdenkende geht“, sagt auch Berlins Polizeipräsident Glietsch.
Dem kann man nur zustimmen. Und genau deshalb sollten auch alle mit gleicher Härte bestraft werden.
(Spürnase: Stephan v. L.)
[9]Heribert Prantl, der von uns so hochgeschätzte Redakteur der Süddeutschen, wird am 9. Januar im Münchner Saal der Caritas zum inneren Zustands unseres Landes[10] sprechen. „Ich hoffe auf zahlreichen Besuch; bitte werben Sie auch dafür im Freundes- und Bekanntenkreis“, heißt es in der Einladung des SPD-Vorsitzenden von Bayern. Hiermit gemacht, Franz Maget!
Ich bin Pendler und möchte zu den Vorfällen in München mit den jugendlichen Schlägern sagen, dass diese Provokationen ausländischer Jugendlicher in den Zügen nicht die Ausnahme, sondern eher die Regel ist. Mehrmals wöchentlich begegne ich einem einzelnen oder mehreren ausländischen Jugendlichen, die mit Absicht auf provokante Art und Weise laute Musik laufen lassen.
Sogar wenn sie durch den Zug laufen, stellen sie manchmal ihr Handy auf „laut“ und scheuchen damit beim Durchlaufen die Fahrgäste des halben Zuges auf.
Im Bahnhof rauchen sie im Nichtraucherbereich neben dem Nichtraucherschild. Natürlich gucken die Leute im Zug oder am Bahnhof und sind sicher wie ich sehr verärgert. Aber was soll man machen? Selbst einschreiten und mit der Gefahr leben, in einer Minute im Koma zu liegen? Ich könnte mich, wenn ich mich diesen Chaoten entgegenstellen würde, vermutlich mehrmals wöchentlich in Lebensgefahr begeben. Und ich lebe in keiner Gegend, in der Ausländer bislang ein großes Problem darstellen.
Ich schreibe das nur, damit Ihr wisst, dass sicher jeder Pendler schon mehrmals zum Opfer hätte werden können, wenn er in solchen Situationen eingeschritten wäre. Wenn ausländische Jugendliche zu mehreren in Zügen sitzen, dann herrscht im Zug meist nicht mehr Recht und Ordnung, sondern pöbelndes Verhalten und Hilflosigkeit der Betroffenen.
Meiner Meinung nach gibt es viel zu wenig Polizisten an den Bahnhöfen und Zugbegleiter während den Fahrten. So bleibt mir (und vielen anderen) nur das Wegschauen und Aushalten dieser fast täglichen Provokationen von ausländischen Jugendlichen.
(Gastbeitrag von Wormatia)
Zwischenzeitlich soll übrigens auch die Süddeutsche im Münchenteil zu dem neuen Vorfall der „prügelnden jungen Männer[11]“ in der Münchner U-Bahn geschrieben haben:
…Die Schläger……. seien zwischen 18 und 20 Jahre alt, ausländisch, vermutlich türkischer Herkunft, so beschrieben die Zeugen sie laut Polizei. Eine Videokamera im Sperrgeschoss habe den Übergriff aufgenommen…
Das teilte Spürnase Schneider uns mit. Ergoogeln lässt sich das nicht (mehr?), vielleicht hat die Süddeutsche politisch korrekt Angst vor der „volksverhetzenden“ Wahrheit bekommen …
UPDATE: Wir haben der Süddeutschen [12]unrecht getan, hier der besagte Passus (geschickt von Onkel M. und Gnolf):
Viele kennen Kenia als Urlaubsparadies und Safari-Land. Zu Beginn des Neuen Jahres kommt Kenia jedoch noch wegen anderen Gründen in die Schlagzeilen. Dutzende Menschen – unter ihnen vor allem Frauen und Kinder – die vor der zunehmenden Gewalt nach der umstrittenen Präsidentenwahl in einer Kirche in Eldoret Zuflucht gesucht hatten, sind vom wütenden Mob der Wahlverlierer bei lebendigem Leibe verbrannt worden.
Nach Angaben der Polizei sind bis zu 40 Frauen und Kinder gestorben. Bei den Gewaltausbrüchen nach der Wiederwahl von Präsident Mwai Kibaki am vergangenen Donnerstag sind insgesamt rund 200 Menschen ums Leben gekommen.
Der Pastor in Eldoret, Boaz Mutekwa, sagte, hunderte Menschen hätten sich in das Gotteshaus geflüchtet. Die meisten Opfer gehörten wie der wiedergewählte Präsident Kibaki der Volksgruppe der Kikuyu an. Nach Angaben des Roten Kreuzes wollten viele aus der Flammenhölle fliehen, seien aber auch außerhalb der Kirche von den Odinga-Anhängern attackiert worden.
Der Herausforderer Raila Odinga wies das Wahlergebnis als gefälscht zurück und forderte eine Neuauszählung. Vor allem die EU- Wahlbeobachter sprachen sich am Dienstag für eine unabhängige Untersuchung des Ergebnisses aus – auch die USA und Großbritannien haben eine Untersuchung der umstrittenen Wahl gefordert. N-tv[13] und die Welt[14] beichten wie viele andere über die tragischen Vorfälle.
Transatlantic Conservative[15] weiß mehr über die Hintergründe: Kibaki sei von den USA stärker unterstützt worden als sein Gegenspieler Odinga, der vor allem bei der zahlreichen und unzufriedenen muslimischen Bevölkerung in Kenia Wählerstimmen zu gewinnen suchte. In Eldoret, wo das Massaker an den in die Kirche geflohenen Schutzsuchenden stattfand, hat er besonders viele Anhänger. Zu den Anhängern welcher friedlichen Religion mögen die Angreifer wohl gehört haben, die es über sich gebracht haben, eine Kirche voller Frauen und Kinder anzuzünden?
Der Wiedergewählte Präsident Kibaki strengt sich an, den muslimischen Terrorismus in seinem Land nicht zum Ausbruch kommen zu lassen, während die muslimische Minderheit, immer mehr Einfluss zu gewinnen versucht und die Scharia in Kenia einführen möchte.
Auffällig ist, dass die EU offensichtlich ein gewisses Interesse an Odinga zeigt. Bei der Auszählung sei es zu „schweren Anomalien“ gekommen, sagte beispielsweise Alexander Graf Lambsdorff, der deutsche Leiter der Beobachtermission, in Nairobi. Am Dienstag führte er im vorläufigen Bericht der Beobachtermission weitere Unregelmäßigkeiten auf. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier zeigte sich ebenfalls besorgt. Er betonte:
„Die zurückliegenden Wahlen waren aufgrund der hohen Wahlbeteiligung und des friedlichen Verlaufs ein Nachweis des demokratischen Selbstbewusstseins der Menschen in Kenia. Ihre Durchführung entsprach aber nicht internationalen Standards“.
„Raila Odinga, der Herausforderer in den Kenianischen Präsidentschaftswahlen, hat versprochen, er werde die Scharia als Gesetz einführen, wenn er die Stimmen der muslimischen Wähler im Land erhält und gewählter Präsident ist, dies gemäß Angaben der Verfolgungs-Überwachung von „International Christian Concern[17]“ (ICC). Ein Memorandum dazu wurde von Scheich Abdullahi Abdi unterschrieben, Vorsitzeder des „National Leaders Forum“ (Namlef), und von Raila Odinga, Präsidentschaftskandidat des „Orange Democratic Movement“ (ODM). Der Vorsitzende der Evangelischen Allianz in Kenia, Pfarrer Dr. Wellington Mutiso sagte gegenüber ICC: “Kenia sollte auch in Zukunft ein säkularer Staat bleiben. Die Christen wollen ein ebenes Spielfeld, auf dem [Christen und Muslime] gleich behandelt werden. Zudem sagte der regionale Vorsitzende des ICC in, Afrika Darara: “Dieses Abkommen mit den Muslimen unterwandert die säkulare Natur Kenias und öffnet eine Pandora-Büchse des Chaos – einen Konflikt, ähnlich zu dem, was in Nigeria und im Sudan passiert ist.“
Falls in Kenia Neuwahlen durchgeführt werden und Odinga sich durchsetzt, könnte es in Kenia bald ein zweites Darfur geben. Die Urlaubszeiten wären dann vorbei, gewichen einem Schrecken für unbestimmte Zeit. Die Anhänger Odingas haben bereits gut ausgearbeitete Projekte für ethnische Säuberungen.
Doch welche Interessen verfolgt dabei die EU?
Schon seit den 70er Jahren gab es konkrete Pläne in Paris und Brüssel, die EU und Teile Afrikas zu einem „Gegengewicht zur Superpower USA“ zu machen. Um die Macht zu gewinnen wird so mancher blind und erkennt nicht mehr, wer seine wahren Freunde sind.
Vom brutalen Angriff einer 15-köpfigen Gang „südländischer“ Jugendlicher auf einen Hamburger und einen Niedersachsen berichtet[18]SpOn. Wer genau mögen diese „Südländer“ sein, gegen die hier vom Spiegel pauschal Vorurteile geschürt werden? Italiener, Spanier oder Portugiesen? Wir würden eher auf Jugendliche aus dem islamischen „Kultur“kreis[19] tippen, wie beispielsweise Türken oder Araber…
(Spürnasen: Wolfgang H., HM, Stephan v. L. und silenusthecrusader)
Osama Bin Laden hat Israel in einer neuen Internet-Botschaft mit Anschlägen gedroht, wie unter anderen N24[20] und die Welt[21] berichten. Bin Laden sagte in einer Tonbanderklärung auf As-Sahab[22] am Samstag: „Ich möchte unserem Volk in Palästina versichern, dass wir unseren Dschihad dort ausweiten werden. Wir haben die Absicht, Palästina zu befreien, das gesamte Palästina vom Fluss (Jordan) bis zum Meer.“
Was kann dies anderes bedeuten, als das Ende des Staates Israel und die Vernichtung aller dort lebenden Juden? Der Al Kaida Chef droht offen mit Blutvergießen. Man werde keinen Zentimeter Land an Juden abtreten, wie andere muslimische Führer dies getan hätten. Die neuen Äußerungen waren deutlicher und schärfer als jemals zuvor.
Israel nimmt die Terrordrohung des Terroristenführers ernst. Ein Sprecher von Ministerpräsident Ehud Olmert erklärte am Sonntag, die Al Kaida rücke immer näher an Israel heran: Im Libanon, in Jordanien, im Sinai und in den Palästinensergebieten.
Außerdem droht Bin Laden den USA. Er wirft den Amerikanern vor, mit Hilfe einer neuen Einheitsregierung im Irak das Erdöl des Golfstaates kontrollieren zu wollen und mit dem Bau von Militärstützpunkten die Vorherrschaft in der Region anzustreben.
Die Drohung richtete sich vor allem auch gegen die mit den USA kooperierenden Iraker:
„Die schlimmsten Verräter sind die, die ihre Religion für ihr sterbliches Leben verkaufen“,
erklärte er.
„Unsere Pflicht ist es, diese Pläne (der Zusammenarbeit mit dem Westen) zu vereiteln, weil sie die Errichtung eines islamischen Staates im Irak verhindern könnten, der eine Mauer des Widerstands gegen die amerikanischen Pläne zur Teilung des Iraks wäre.“
N24 über die Echtheit der Botschaft:
Die Echtheit des Bands konnte von unabhängiger Seite zunächst nicht bestätigt werden. Die Stimme ähnelte jedoch der Bin Ladens. Die Botschaft erschien auf einer Website von Islamisten. Es war das fünfte Mal in diesem Jahr, dass Bin Laden sich an die Öffentlichkeit wandte. Anfang September hatte er sich erstmals seit fast drei Jahren wieder in einem Video gezeigt.
Gibt es noch Zweifel daran, dass Bin Laden dem Westen feindlich gesonnen ist und die Juden vernichten will? Oder gibt es noch übrig gebliebene Verschwörungstheoretiker?
„Fragen Sie die Experten für Sharia konforme Finanzdienstleistungen“, lautet der Google-Titel der ersten von hunderten Seiten, die angezeigt werden, wenn man das Suchwort „sukuk“ eingibt. Sukuk, das ist ein System islamischer Spitzfindigkeiten, wie man sein Geld arbeiten lassen kann, ohne mit dem strikten Zinsverbot des Koran zu kollidieren. Und die Experten für „Sharia-konforme Finanzdienstleistungen“ ist die WestLB, die Landesbank von Nordrhein-Westfalen[23]. Einen besonders guten Ruf in Sachen Steinigungsgeld hat sich aber auch Sachsen-Anhalt mit einer trickreichen Geldanlage für Menschenrechtsskeptiker erworben.
Geldanlagen nach dem menschenverachtenden Gesetzsystem der islamischen Sharia[24] sind ein wachsender Markt. Die Ölmilliarden muslimischer Steiniger reizen nicht nur Privatanleger, deren Gewissen bereits in Habgier ersäuft ist, sondern jetzt auch staatliche Institutionen im chronisch klammen Sozialstaat Deutschland. Da die üblichen Tricks zur Umgehung des Zinsverbotes durch Investition in Immobilien und Auszahlung der Zinsen als Sharia-konforme Mieteinnahmen in Deutschland zu steuerrechtlichen Problemen führen würden, schalten deutsche Bundesländer ausländische Firmen in den Niederlanden ein, um sich selbst die gesetzlich anfallende Gewerbesteuer zu hinterziehen. Zum Wohle der Shariaanleger.
Das beigefügte Chart stellt exemplarisch das Modell von Sachsen-Anhalt dar. Man bedient sich hierbei einer niederländischen Stiftung als Zweckgesellschaft, um eventuelle steuerrechtlich ungeklärte Fragen zu vermeiden, die zusätzlich als Nachteil gegenüber einer konventionellen
Anleihe hätten auftreten können (aber nicht müssen, z.B. Gewerbesteuer wg. Mieterträgen).
Die Gründe Sachsen-Anhalts für die Entscheidung, eine islamische Anleihe zu begeben, waren zum einen die Verbreiterung der Investorenbasis und der damit sicherere Zugang zu den Kapitalmärkten, zum anderen die für eine strukturschwache Region nahe liegende allgemeine Investorenwerbung im Ausland. Das Land ist nunmehr in der gesamten islamischen Welt bekannt und hat sich in der Tat „einen Namen machen“ können.
Neben der denkbaren Klassifizierung als Leasinggeschäft ergibt sich speziell für Kommunen noch ein weiterer Gesichtspunkt: Viele kommunale Wohnungsbaugesellschaften können nur gegen erhebliche politische Widerstände privatisieren, häufig ist ein Verkauf aus sozialen Bedenken nicht vertretbar. Hier könnte stattdessen die Verbriefung der Wohnportfolios ein adäquates Instrument sein, Gelder einzuwerben, ohne die politische Kontrolle zu verlieren.
Konkret sieht das so aus:
Für die europaweit erste Sharia-konforme Staatsanleihe überträgt das Land Sachsen-Anhalt einer Stiftung muslimischer Geldgeber in den Niederlanden für 100 Millionen Euro die Nutzungsrechte an landeseigenen Immobilien, und mietet diese von der Stiftung zurück. Die Investoren erhalten die Mieteinnahmen als Gewinne. Spätestens nach 30 Jahren kauft Sachsen-Anhalt seine Immobilien zurück. Nach islamischen Recht gelten die Gewinne jetzt nicht mehr als Zinsen sondern als erlaubte Mieteinnahmen. Das ist zwar dasselbe aber:
Das kommentieren wir nicht. Wir respektieren die andere Kultur. Alles andere würde wie westliche Arroganz klingen“, sagt der Leitende Finanzbeamte Axel Gühl.
Und westliche Arroganz ist im Kalifat Europa inzwischen schlimmer als Steuerhinterziehung. Sicherlich nicht ganz unerwünschter Nebeneffekt: Durch das schamlose Bekenntnis staatlicher Stellen und bedeutender Banken zur Sharia-konformen Wirtschaft entsteht allmählich eine allgemeine Akzeptanz des bisher mit Steinigung und Strafamputationen negativ besetzten Begriffes der Sharia. Denn im Zuge der Islamisierung Europas haben sich die Bürger daran zu gewöhnen, dass es nicht bei der Forderung nach betrügerischem Sukuk bleiben wird. Andere Rechtsbereiche werden folgen, um den neuen Herren zu Diensten zu sein. Die Frage, wer als erster vor den muslimischen Forderungen nach Einführung des islamischen Unrechtssytems einknicken wird, hat sich mit der Ausgabe der Staatsanleihe WKN A0DBAB des CDU regierten Sachsen-Anhalt bereits beantwortet. Bleiben zwei Fragen: Wer wird der nächste sein? Und: Was wird das nächste sein?
2007 war für PI ein bewegtes Jahr voller Wandlungen, Autorenwechsel, Kritik, [26]tech- nischer Pannen und Neu- anfänge, aber auch ein sehr erfolgreiches Jahr mit ständig wachsenden Besucherzahlen – schon über sechs Millionen – und immer mehr Echo von aussen. Die Medienresonanz auf PI [27]war 2007 so groß wie nie zuvor, wenn auch nicht immer besonders positiv. Das war das PI-Jahr 2007…
März
Am 6. März verhalten sich die römisch-katholischen Deutschen Bischöfe[38] nicht sehr politisch korrekt gegenüber Israel, aber dass man gegenüber Israel nicht korrekt ist, ist ja normal und als korrekt anerkannt. Im März plant Udo Ulfkotte seine anti-islamische Partei[39]. Eine deutsche Richterin stellt den Koran über deutsches Straf- und Familienrecht[40]: Sie lehnte im Scheidungsantrag einer Frau eine Härtefallregelung wegen des prügelnden Ehemannes ab, weil beide Partner aus dem marokkanischen “Kultur”kreis stammten und der Koran dem Mann die körperliche Züchtigung der Ehefrau erlaube. Am 26. März berichten wir über Yusuf Islam, the Artist formerly known as Cat Stevens. Er erhält den Echo für sein „Lebenswerk“[41].
Juni
Anfang Juni tobt der linke Mob gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm[55]: 433 Polizisten wurden zum Teil sehr schwer verletzt. Am 4. Juni wird bei PI die 3-Millionen-Marke[56] erreicht. Daraufhin wird am 9. Juni PI als zu unbequem aus Wikipedia gelöscht. Es entbrennt eine längere Löschdiskussion[57]. Stefan Herre trifft sich derweil auf dem Kirchentag in Köln[58] mit Bischof Huber. Am 10. Juni gewinnt Sarkozy[59] in Frankreich die Präsidentschaftswahl. Mitte Juni verlässt Eisvogel das PI-Team wieder.
[68]September
Der September stand ganz im Zeichen der von Freddy Thielemans verbotenen Demonstration gegen die Islamisierung Europas[68] in Brüssel und der Ausschreitungen der brutalen Brüsseler Polizei gegen harmlose Demon- strationsteilnehmer. Außerdem gab es Diskussionen über die verlorene Ehre[69] von Eva Hermann und schon bald Neues von „Uns Claudia“[70]. In Frankfurt wurde ein Rabbi [71]von einem Mann mit Migrationshintergrund niedergestochen. Zudem tauchte das Gerücht zum ersten Mal auf, dass es sich bei PI um eine Sekte [72]handeln könnte. Seit dem 20. September ist Christine Dietrich Teammitglied [73]bei PI. Zurück aus der Ferne geflogen kam auch der lang vermisste Turmfalke. Seit 25. September sind die PI-Kommentarbereiche [74]nur noch jeweils 24 Stunden lang geöffnet. Da PI immer mehr Erfolg hat, versuchen die Gegner auch mit immer gemeineren Mitteln – z.B. absichtlicher Trollkommentarplatzierung und anschließender Denunziation – PI mundtot zu machen.
Oktober
Am 6. Oktober sind wir vor Ort in Bern, der Schweizer Bundes- hauptstadt, die am Parteifest der SVP zum Schlachtfeld der Links- autonomen [75]wird. Christine Dietrich reist nach Israel und berichtet anschließend[76] von ihren Erlebnissen unterwegs. Am 18./19.10. findet die Counterjihad-Konferenz in Brüssel[77] statt, zu der auch Stefan Herre einen Beitrag [78]schreibt. Der PI-Gründer wurde im Oktober, nachdem schon länger ständig massenhaft Morddrohungsvideos auf Youtube in Umlauf sind, zu Hause von einem anonymen Anrufer bedroht[79] – doch PI gibt nicht auf[80]. Unseren Gegner zum Trotz feiert PI am 27. Oktober fünf Millionen Besucher[81].
[1]Auf eine sehr interessante Petition [1] zum Thema Religionsausübung machte uns das Forum gegen-islamisierung.info aufmerksam. Es wäre zu begrüßen, wenn möglichst viele PI-Leser die von Katja Wolf eingereichte Petition unterzeichnen würden. Update wegen der kryptischen URL: Unsere Leser können beruhigt sein, es handelt sich um die offizielle Seite des Deutschen Bundestages!
Durch 
Viele kennen Kenia als Urlaubsparadies und Safari-Land. Zu Beginn des Neuen Jahres kommt Kenia jedoch noch wegen anderen Gründen in die Schlagzeilen. Dutzende Menschen – unter ihnen vor allem Frauen und Kinder – die vor der zunehmenden Gewalt nach der umstrittenen Präsidentenwahl in einer Kirche in Eldoret Zuflucht gesucht hatten, sind vom wütenden Mob der Wahlverlierer bei lebendigem Leibe verbrannt worden.
Vom brutalen Angriff einer 15-köpfigen Gang „südländischer“ Jugendlicher auf einen Hamburger und einen Niedersachsen 
Osama Bin Laden hat Israel in einer neuen Internet-Botschaft mit Anschlägen gedroht, wie unter anderen 
„Fragen Sie die Experten für Sharia konforme Finanzdienstleistungen“, lautet der Google-Titel der ersten von hunderten Seiten, die angezeigt werden, wenn man das Suchwort „sukuk“ eingibt. Sukuk, das ist ein System islamischer Spitzfindigkeiten, wie man sein Geld arbeiten lassen kann, ohne mit dem strikten Zinsverbot des Koran zu kollidieren. Und die Experten für „Sharia-konforme Finanzdienstleistungen“ ist die 
2007 war für PI ein bewegtes Jahr voller Wandlungen, Autorenwechsel, 
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