BDB kritisiert Islamkonferenz: Bild der Schwäche

Schwacher SchäubleDie letzten Wochen haben gezeigt (Erdogan-Rede und Äußerungen türkischer Funktionäre), dass die fünf Prozent-Minderheit der türkischen Zuwanderer offen die Machtfrage zu stellen beginnt. Ziel ist die schrittweise Transformation Deutschlands in eine türkische Kolonie. Damit stehen wir an einem entscheidenden Wendepunkt, an welchem die Weichen für die Zukunft unseres Landes gestellt werden.

(Pressemitteilung des BDB)

Mit tiefer Besorgnis stellt der BDB fest, dass sich die deutsche Politik in keiner Weise dieser Herausforderung gewachsen zeigt. Statt Widerstand und Rückgrat gegenüber den türkisch-muslimischen Zumutungen zu zeigen, bietet unsere politische Führung ein Bild der Schwäche und Zaghaftigkeit und reagiert mit Unterwerfungsgesten auf die in herrischem Ton vorgetragenen Forderungen einer aggressiven Minderheit.

Hauptverantwortlich für dieses Fehlen jeden Selbstbehauptungswillens ist eine die Medien beherrschende Zuwanderungslobby, die nicht nur die Bürger, sondern auch ihre politischen Repräsentanten in Geiselhaft nimmt, indem sie jede kritische Stimme niederknüppelt und delegitimiert. Damit wird die demokratische Ordnung selbst delegitimiert und an den Grundfesten des Staatswesens gerüttelt.

Die freie öffentliche Debatte gehört zu den wichtigsten Selbstheilungskräften der Demokratie. Sie ist Voraussetzung für die Korrektur von Fehlentwicklungen. Die gravierendste Fehlentwicklung der letzten Jahrzehnte ist eine Zuwanderungspolitik, die zunehmend Souveränität und Selbstbestimmungsrecht des Staatsvolkes unterminiert.

Der BDB fordert daher:

· Ein fünfjähriges Moratorium für muslimische Zuwanderung und Moscheenbau, damit wir Zeit gewinnen, uns darüber klar zu werden, wer wir sind und welches Land wir unseren Kindern und Enkeln hinterlassen wollen.
· Freie öffentliche Debatte über die künftige Zuwanderungspolitik, bei welcher islamisierungskritische Zuwanderungsskeptiker als Repräsentanten des Mehrheitswillens endlich angemessen zu Wort kommen.
· Festlegung eines zukunftsfähigen Integrationsbegriffs, der an den Interessen der Gastgebergesellschaft orientiert ist.

Dies ist nämlich nicht „unser gemeinsames Land“, wie der türkische Kolonialfunktionär Kenan Kolat unwidersprochen behaupten darf. Dies ist vielmehr unser Land, in welchem das gastgebende Staatsvolk der Deutschen von Gästen jenen Respekt erwarten darf, wie er den universellen und seit Urzeiten gültigen Normen des Gastrechts entspricht. Wenn Gäste sich als Herren aufspielen, ist nach diesen altbewährten Normen die Grundlage für ein gedeihliches Zusammenleben zerstört.