Während hier also ein Häuflein Aufrechter einen guten Gedanken euphorisch feiert –
- den Gedanken eines verstärkten Haftung der Politiker für ihr Handeln, fallbezogen auf die Einwanderungspolitik -
sind hinter den Kulissen längst Dinge im Gange, die genau diese Haftbarmachung in nie gekanntem Umfang aushebeln – von denen hier aber viel zu selten und vor allem folgenlos die Rede ist :
Der Prozess der schleichenden Kompetenzübertragung aus der Einzelstaatlichkeit auf eine Überstaatlichkeit, die nicht demokratisch legitimiert ist.
Der EU Einigungsvertrag IST NOCH NICHT UNTERSCHRIEBEN.
Ein anderes Häuflein allerdings hartgesottener Anti EU Dschihadisten bekämpft diesen EU-Vertrag – Professor Schachtschneider, Gauweiler usw.
Das alles ist hier auf dem blog aufgetaucht -
aber offenbar wieder in der Versenkung verschwunden – so weit weg wie der Nordpol, der vielleicht doch nicht schmilzt….
Dabei sind in diesem stillen Eis die entscheidenden Prozesse im Gang :
Es tröpfelt die Zeit…bis die SPD eine Umbesetzung des Verfassungsgerichts erreicht hat – Sommer ?
(Parallele zur fernen Türkei…!)
Das umbesetzte Verfassungsgericht wird dann dem Bundespräsidenten EINE NEUE EMPFEHLUNG AUSSPRECHEN – ob er den Einigungsvertrag unterschreiben soll oder nicht !
Die Empfehlung des Gerichts in der alten Besetzung war : Nein ! (CDU Vorsitzender)
Also hat er gezögert.
Die Empfehlung des Gerichts in der neuen Besetzung (SPD Vorsitzender)wird sein :…?

Wenn der Prozess des EU Aufbaus richtig in Gang gekommen ist, wird die Kompetenzverlagerung auf die Kommission drastische Ausmaße annehmen und die demokratische Kontrollierbarkeit der Entscheidungsträger um Potenzen abnehmen.

Es gab hier mal einen unbequemen Kommentator -
“Jagdhund”.
Außer mir der Einzige mit einem gewissen juristischen Interesse und know how ?

Und es bräuchte mindestens zehn Unbestechliche, um etwas Entscheidendes zu Drehen….

So ist es besser

Wer heute als StKl. 1 in der BRD 3.000 Euro brutto verdient, gibt effektiv 58% als Steuern und Abgaben an den Staat.

[URL=http://s1.directupload.net/file/d/1378/sexb92vj_jpg.htm] [IMG]http://s1.directupload.net/images/080325/temp/sexb92vj.jpg[/IMG][/URL]

Keinen Cent mehr…

Aber Geldgier und materieller Egoismus ist keine Haltung die in eine gute Zukunft führen wird. Schau doch, wie die Politiker, egal von welcher Partei, das ausnutzen und die Leute verarschen um sich ihre eigenen Pfründe zu sichern, die weitaus priviligierter sind als das was der Durchschnittsbürger hat.

Warum haben wir denn so hohe Staatsschulden? Weil Politiker seit Jahrzehnten schon die Wähler mit nichtigen materiellen Verbesserungen kaufen. Und die Leute fallen darauf rein.

Das Problem ist doch vorallem, dass die meisten überhaupt nicht wollen, dass man für sie kämpft. Viele sind linksgrün überzeugt, das ist ein Kampf gegen Windmühlen den man da vor sich hätte.
Ich werde auch noch einige Jahre hierbleiben, aber wenn es so weitergeht sehe ich hier keine Zukunft mehr für mich.

Wie will man die Politiker ändern??? Durchs abwählen vielleicht, aber es wird sich nie und nimmer eine Mehrheit für alternative Parteien finden, die die Probleme Deutschlands ernst nimmt.

Die große Mehrheit wird immer Volksparteien oder jetzt noch schlimmer: die Linkspartei wählen. Und solange diese Politiker wiedergewählt werden, nehmen sie doch an so weitermachen zu können.

Wenn wir jetzt bundesweit eine Pro-Deutschland-Bewegung (oder von mir aus auch die FDP, die ihre Ideale wirklich ernstnimmt) mit zweistelligen Wahlerfolgen hätten, sähe ich hier eine Zukunft.

Vielleicht sehe ich das ganze auch zu pessimistisch, aber wenn man die momentane Situation betrachtet…

Warum ist das so???

Hat es Gott ihnen gegeben? Ist es íhnen in den Schoss gefallen???

Deutschland war 1918 am Ende, das kleine Pflänzchen wurde 23 durch die Hyperinflation vollends vernichtet. 1929 folgte der schwarze Freitag. 40-45 Zerstörund durch Bomben, nach 45 Reparationen, Sklavenarbeit und Kriegsgefanengschaft, in der sowj. Besatzungszone 40 Jahre lang Reparationen, zum Teil von 50% der Produktion, 40 Jahre lang.

Die Deutschen wurden mit allem gechlagen, mit allem gepeitscht, sie mussten durch die Hööle gehen, sie mussten unerträgliches erleiden. Und heute??? Alles hat sie nicht zu Grunde gerichtet… wir haben fast 60% Abgaben vom Bruttogehalt… Was machen wir??? Wir malochen weiter… Kommunismus wäre ein Paradies für uns…

Erinnert euch daran… eure Grossväter und Grossmüttern, teils eure Eltern haben unvorstellbares erlitten. Sie kamen aus der Gefangenschaft zurück, wurden von Besatzern vergewaltigt und trotzdem waren sie schon 1960 bei einer Vollbeschäftigung und Deutschland strahlte erneut.

Ich erinner an die Geschichte nach 1918:
“1919, wenige Monate nach Ende des Ersten Weltkriegs, findet sich dazu in der angesehenen britischen Tageszeitung „TIMES“ folgende, verblüffend ehrliche Notiz: „Wenn Deutschland in den nächsten 50 Jahren wieder Handel zu treiben beginnt, ist dieser Krieg umsonst geführt worden .”"

Die Deutschen, und vor allem die Schwaben, jammern immer nur wegen ihrem Geld rum, obwohl es ihnen im Gegensatz zu den meisten Ländern der Welt ja wirklich nicht schlecht geht.

Und dann wählen sie jede Partei, die Ihnen ein paar Cent mehr in der Tasche verspricht, egal, was die sonst noch in ihrem Programm hat. Das trifft auf Unternehmer zu, die sich von CDU und FDP verarschen lassen, genauso wie für Arbeitnehmer, die auf SPD und Linke hereinfallen. Letztendlich tut niemand von diesem Parteien seinen Job, dem Land eine sichere Zukunft zu gewährleisten. Die Funktionäre der Parteien denken nur an ihre eigenen Jobs und an ihre fette Alterversorgung aus der Staatskasse und verkaufen ihre Wähler dafür, deren Vertrauen sie sich erschlichen haben. Aber die Leute glauben ihnen vor jeder Wahl, weil sie geblendet sind von ihrer Geldgier.

Das ist das Problem in unserem politischen System! Geldgier und Egoismus der Wähler ermöglichen es den Politikern ja geradezu ihr fieses Spiel zu treiben.

Die letzten Zahlen die ich kenne sind:

3,5 Mio Arbeitslose
2 Mio in “Maßnahmen”
7,5 Mio Hartz IV Empfänger
800.000 Aufstocker (Arbeitnehmer, welche zusätzlich zu ihrem Arbeitsentgelt H IV beziehen. Sie sind Teil der Menge H IV Empfänger)
400.000 Vollzeitarbeitnehmer welche zusätzlich H Iv beziehen (Sie sind Teil der Mengen H IV Empfänger und Aufstocker)

Einen Hans-Mohammad Ströbele oder eine Claudia Fatima Roth finanziell für den Milliardenschaden, den sie angreichtet haben haftbar zu machen, wäre wirkungslos!

Aber es geht nicht nur um das Geld, es geht um die Zukunft unseres Landes und die Sicherheit unserer Bürger, seien es autochthone Deutsch-Deutsche oder eingebürgerte Brasilianer, Niederländer, Chineses, Russen etc…!

Und daher werden unsere Kinder ich für die Aufhebung der Abgeordnetenimmunität plädieren und die Multikultis wegen Landesverrats anklagen und verurteilen!

2051 – Claudia-Fatima-Roth-Moschee heisst wieder Kölner Dom!

Jeder Mensch kann mal in eine Situation gelangen wo er eine solche Hilfe benötigt.

Allerdings sind mir genügend Fälle bekannt wo das Sozialsystem ausgenutzt und betrogen wurde, und das darf nicht passieren, zwar gibt es seit Hartz 4 verstärkt Kontrollen usw. aber das alleine scheint nicht zu helfen.

Mich würde auch mal Interessieren wie das ganze Statistisch aussieht, wieviele Mitbürger hier von Hartz4 leben, gibt hierüber offizielle Statistiken ???

Eigentlich braucht man die nicht, wer sich mal einen Spaß machen will, der geht mal zu einem Sozialamt seiner Wahl und hört mal im Warteraum in welcher Sprache sich unterhalten wird.

Kann sein

BB ist ein Drecksloch… die NPD dort hat regen Zulauf der Restdeutschen. Diese kotzt die Kriminalität (Schlägerei, Vergewaltigungen, Pöpeleien) der Besatzungstruppen an. Ausserdem die “Südländer” und deren Tätigkeiten.

Rein aus Interesse fragte ich mal einen Vermieter in BB, welcher 4 Wohnungen an angehörige der US Army vermietet hat, wie es denn mit der Zahlungsmoral der US Truppen sei.

Er lachte und sagte mir ohne ein Wimperzucken: Der Bund überweisst jeden Monat pünktlich, zahlt alle Nachzahlungen für Heizung, Wasser etc. und zahlt auch die Renovierung nach Auszug.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,543331,00.html

http://www.pi-news.net/2008/03/die-politik-der-verantwortungslosigkeit/

ARBEITSLOSE GROSSFAMILIE
Elfköpfige Familie erhält Rekord-Hartz-IV

Fast 4000 Euro für elf Familienmitglieder: Knapp zwei Jahre lang erhielt eine arbeitslose Familie den bisher höchsten ausgezahlten Hartz-IV-Satz. Für Experten ein Beispiel, dass für reguläre Arbeit die Anreize fehlen.

Familie Hans Meier aus Böblingen?

Und so wird es bleiben!
Mit aller Macht wird jegliche echte Opposition ja schon seit langem von der unseligen Allianz der linksgrün kontrollierten Medien und höchstpersönlich von unseren Volksverrätern im Keim erstickt!

Menschen jeglicher Opposition werden mundtot gemacht, eingeschüchtert, gesellschaftlich hingerichtet für Dinge, die sie nie gesagt haben.

Wer glaubt, da könnte solch eine Regelung je umsetzbar sein?
Es fault gewaltig!
Der Reiter ist tot, das Pferd ächzt!

Ihr Enthusiasmus ehrt Sie.

Aber wo sehen Sie die “Lebendigkeit”?

Deutschland ist nicht nur tot, es ist halb verwest und die Aasgeier sitzen auf den Resten und fressen sich voll.

Glaubst Du wirklich Du findest irgendwo eine bessere Heimat.
Das Pferd von dem Du sprichst ist voller Leben, nur ist der Reiter tot.
Den Pessimismus mancher Leute hier kann ich nicht nachvollziehen. Es bleibt noch genug Zeit um eine politische Kehrtwende zu schaffen. Je länger man jedoch wartet, desto schmerzhafter wirds wohl. Jeder kann was tun!

Parteigründung, gut und schön, diese Idee kommt wohl in jedem Faden hier vor.

Wer ist denn hier überhaupt Mitglied einer Partei? Oder Aktivist? Oder Funktionär bzw. politischer Mandatsträger?

Ich habe die Befürchtung, daß viele gar nicht wissen, wie der “Politikbetrieb” wirklich läuft. Zu mir: ich bin in allen vier genannten Funktionen aktiv.

Etwas anderes mag es bei Asylanten u.a. sein, die rechtskräftig abgeschoben werden sollen. Wenn jemand für das Hierbleiben votiert soll er auch dafür aufkommen.

“Wenn du entdeckst, daß du ein totes Pferd reitest, steig ab.” (Weisheit der Dakota-Indianer)

Natürlich sollten wir für unser Land kämpfen. Aber wenn sich irgendwann herausstellen sollte, daß wir diesen Kampf nicht mehr gewinnen können, dann sollten wir auch für uns die Konsequenzen daraus ziehen. Ich werde bestimmt nicht als Dhimmi in einem islamisch dominierten Europa leben.