wanted.jpgEnde Februar erreichte uns aus einem Internet-Café eine Nachricht von einer PI-Leserin. Sie hatte Besuch von der Staatsanwaltschaft, der Computer wurde konfisziert. Wir hatten den Fall damals auf Wunsch der Leserin, wir sollten noch abwarten, noch nicht veröffentlicht. Da jetzt aber die Tätigkeiten des „Rassisten“-Jägers in der Presse bekannt wurden, möchten wir ihre Stimme zu Wort kommen lassen.

Die Leserin schrieb:

Liebes PI-Team

Auch in der Schweiz ist das „Jahr des Interkulturellen Dialogs“ schon voll im Gang. Frau Calmy-Rey, unsere Außengouvernante, äußerte sich zuversichtlich zur Integration der Moslems. (NZZ 22.2.08)

Auch ich darf hoffen. Heute Morgen früh standen zwei Herren von der Staatsanwaltschaft vor der Tür bei mir und sagten, sie müssten mich mitnehmen. Sie beschlagnahmten auch nahmen auch meinen PC. Weshalb ich hier im Internetcafé sitze und der freien Rede in der Schweiz gedenke.

Was ist geschehen? Nachdem schon eine Reihe von Anzeigen wegen Verstoß gegen das Rassismusgesetz von Bern aus lanciert worden waren, von denen eine zu einer hohen Geldbuße wegen einem Kaminwitz führte und bei einer anderen das Verfahren – wegen einem Satz, in dem dar Koran als Handbuch des Terrors bezeichnet worden war und dem Oberzensor der Schweizer Kuschkultur empfohlen wurde, doch mal die Hassparolen des Koran zu erforschen – , ging es nun um den Anwalt, von dem die Anzeigen ausgingen. Ein Herr K. in Burgdorf. Zu letzterem, einem Mann mit gewaltigem Schnauz, und den trug er im Gesicht, hatte ich nach der Anzeigenaktion aus Seldwyla im SVP-Forum erwogen, ob es sich wohl um einen Stalin- oder Moslemschnauz handele und geschrieben, der“ Schnauzer mit dem Vollschnauz sei ja ein ajatoller Wächter des Gottesstaats.“ Und man könne ja gespannt sein, was „Allahs aufgeklärter gut bezahlter Kettenhund, der sich (wörtlich) ein ‚Grundverständnis von Menschenwürde‘ nachsagt, über die Menschenrechte im Koran so alles erschnüffeln“ werde. Und „ganz besonders die Frauenrolle im Islam empfehle ich dem ehrenwerten Manne zu ermitteln.“

Auch einen fleißigen Sammler von Material gegen die Islamkritker im Forum, der dort unter dem Namen Ahmad wirkte und daselbst schon offen angekündigt, hatte er werde alles dann zu gegebener Zeit auswerten (!), habe ich erwähnt nach dieser ersten Anzeigenwelle wie folgt:

„Während das Geplantsche und Geplätscher munter weitergeht, verrichtet Ahmed derweil seine fleißige Geistesarbeit der gewissenhaften Materialsammlung im islamischen Zentrum der Meinungsfreiheit. Er kann sie dann dem Kettenhund und Fürsprech Allahs in Burgdorf schon mal vorlegen mit der richtigen koranischen Interpretation. Ich würde auch den Kettiger (pbuh) mal zu gern ‚im Gericht stehen‘ sehen.“

(Letzteres hatte uns schon einer von der Religionspolizei im Forum angedroht. ‚Wenn ihr dann erst im Gericht steht!‘)pbuh

„Und jetzt schnüffle mal schön, Ketti, solange es das Gesetz noch gibt, das dir Futter gibt“ schreib ich.“Richtig, Freunde, wer Allahs Kettenhund ‚Denunziant‘ nennt, wird angezeigt.“

Soweit das Corpus Delictum. Es ist noch nicht Punkt.

Zur Debatte steht dann vor dem Staatsanwalt, ob das Wortspiel mit dem Namen des „Kettenhunds“ eine strafbare Beschimpfung ist. Ich möchte bei dieser Gelegenheit an eine Karikatur erinnern, die einmal in einer Schweizer Tages-Zeitung erschienenen war und den versammelten Bundesrat satirisch konterfeite, mit Couchepin, der den Georg Kreis als kleines Schnüffelhündchen an der Leine hielt, den Oberwachtmeister der Schweizer Meinungsaufsicht, dieser staatbekannte Historiker Georg Kreis, Präsident der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus. Bundesrat Couchepin ist der Mann, der trotz der unseligen Rolle, die Kreis in der Schweizer Kuschkultur spielt, diesen in seinem Amt für weiteres Wirken gegen den Widerstand bestätigt hat.

Diesmal lautet die Anzeige nicht „Rassendiskriminierung“, sondern „Beschimpfung“. Karikaturen und Wort-Satiren sind nicht mehr geduldet. Die freie Rede trägt Maulkorb.

(…)

beste Grüße
xxx

Zum „Rassisten“-Jäger fragt heute 20 Minuten, in welchem Auftrag Herr Kettiger wohl arbeitet, denn wer sich in der Schweiz kritisch zum Islam oder Ausländergruppen äußert, wird immer vom gleichen Anwalt wegen Verstoßes gegen das Antirassismus-Gesetz verklagt.

20 Minuten schreibt offenbar über unsere Leserin:

Am 22. Januar klingelte die Basler Kantonspolizei bei einer Feministin und Islamkritikerin und beschlagnahmte ihren Computer. Gestern durfte sie den Rechner nach eigenen Angaben wieder nach Hause holen. Ein Verfahren wegen Beschimpfung gegen sie läuft weiterhin.

Der Publizistin ist ihr Wirken im Internet-Forum der SVP zum Verhängnis geworden. Dort hatte sie einen in Burgdorf tätigen Anwalt als „Kettenhund Allahs“ bezeichnet und ihn wegen seines Schnauzes mit Stalin verglichen.

Bereits letztes Jahr hatte Kettiger fünf Personen wegen Verstoßes gegen das Antirassismusgesetz (ARG) angezeigt.

Der Jäger schlägt immer gezielt zu. SVP-Sprecher Alain Hauert:

„Seit wir das Forum führen, hatten wir sieben Editionsaufforderungen von behördlicher Seite. Meines Wissens nach erfolgten diese immer auf Anzeige von Herrn Kettiger.“

In jedem dieser Fälle wurde die Herausgabe der Userdaten verlangt. Fragt sich wer hinter Kettiger die Ketten zieht. Er selbst gab schon zu:

„Ich verfolge die Tätigkeiten der Islamkritiker auf Mandatsbasis“,

will aber seine Aufraggeber nicht preisgeben. Muslime oder Nichtmuslime, das ist hier die Frage.

» Mailadresse der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt: info@stawa.bs.ch

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116 KOMMENTARE

  1. Das ist ja schlimmer als in der DDR. Wegen solch harmloser Schmähungen den Computer einsacken. Das ist doch reine Einschüchterung und Gängelung. Aus Deutschland habe ich sowas ja noch nicht gehört. Oder gibts da etwa ähnliche Beispiele?

    Der Kampf der außerparlamentarischen Opposition geht jedenfalls weiter. So viel können die gar nicht beschlagnahmen.

    Gruß aus Deutschland

  2. Weitere Infos zu Herr Kettinger, natürlich ein Grüner was hätte man auch anderes erwarten sollen:-)

    http://www.winkelried.info/index.php?s=kettiger

    http://www.kettiger.ch/home.asp

    http://www.schweizerzeit.ch/0406/justiz.htm

    Werte freespirit, insofern sie einen Mann/Lebensgefährten oder kräftige Freunde haben würde ich ihnen die gute alte deutsche Methode empfehlen: „Nachts ein paar vorn Kopf hauen“. Die Methode wurde in der DDR schon 87-89 erfolgreich mit mutmaßlichen Stasispitzeln praktiziert.

  3. die Feministin wird sich schon zu wehren wissen.

    Ich weiss ja nicht, ob die Schweizer mittlerweile genauso intolerant wie die Deutschen sind, aber in dubio contra reum und deshalb tippe ich auf die Nichtmuslime.

  4. Die Schweiz ist also genauso in der Hand von „Muti Kulti Schwuchteln“ und Dhimmis wie der Rest Europas.

    *streicht Schweiz als lohnenswertes Land zur Aus(Ein)wanderung*

  5. „Ich verfolge die Tätigkeiten der Islamkritiker auf Mandatsbasis“

    Übertragen Muslime einem Ungläubigen überhaupt Mandate??? Insofern müssen seine Auftraggeber auch gar nicht preisgegeben werden. 😉

  6. Ich hatte auch schon einige Male eine Anzeige wegen Volksverhetzung gehabt. Ich habe mich erdreistet den Islam zu kritisiern.
    Das ist der §130 der Islamkritiker und Menschen mit nicht linker Meinung mundtot machen soll. Das einzige was heutztage in der Bundesdiktatur Deutschland hilft wenn man von der Staatssicherheit „besucht“ wird, ist sich einsichtig zu zeigen und auf ein Mißverständniss zu pochen. Die Politisch Korrekten Zensurkraten warten doch nur darauf das jemand eine falsche politische Einstellung, also alles was nicht grün und links ist, hat, um dann über Ihn herzufallen.
    Hoffen das es bald vorbei und die Menschen wieder sagen dürfen was sie denken.
    Passend zum thema, dieses Lied:

    http://youtube.com/watch?v=AmjdYNU7QaU

    2007, und Menschen werden aufgrund ihrer Meinung verfolgt. Traurig.

  7. Ich kann gar nicht soviel fressen wie ich kotzen möchte.
    Heist das wir müssen jetzt vor Allahs Leuten kriechen? Am besten wir kriechen gleich vor der Taliban. Endlich darf gekrochen werden.

    Müssen wir jetzt Schleim sammeln, für eine gigantische Schleimspur? Wenn wir denen die das Leben mit Füssen treten nicht mit wahren Worten beikommen dürfen, muss man es an sich selbst darstellen.

    Oh Allahs Vertreter, wo können wir euch unser Gaben abgeben.
    Wie wäre es wenn wir euch als erstes Entgegenkommen bei einer kleinen familiären Steinigung behilflich sein dürften, so als kleines vorsichtiges Zeichen unserer Unterwerfung?
    Meine Frau würde auch bestimmt eine Kinderburka nähen, für eine kleine Aische, so das die rechtzeitig weis wo es lang geht.
    Ja, endlich dürfen wir uns auch in den Staub schmeißen für eure hochgeschätzte Religion.
    Die Demokratie ist ja auch voll Scheisse, weg damit bevor der Staatsanwalt kommt.

    Als jetzt sollten sie aber hochzufrieden mit mir sein.
    Oder?

  8. Das ist schier unglaublich. Immer wenn man glaubt, schlimmer kann es nicht werden, gibt’s noch einen obendrauf.

    PI muß unbedingt zu einer Massenbewegung werden! Auch die letzte deutsche Schnarchnase muß zumindest merken, daß etwas im Gange ist.

  9. Das ist zum Angsteinflössen. –
    Republik ohne geistige Werte haben dem mob nichts mehr entgegenzusetzen.

    Viel Spaß noch mit der tollen, grundgesetzlichen, aufklärerischen Gottlosigkeit in Europa. Vor allem Jetzt. Ohne Gott haben die Europäer überhaupt keine Grundlage für eine Diskussion – ups, ich habe fast vergessen, was für eine Verbrecherbande die Kirchen, vor allem die katholische, sind.
    Habe ich fast vergessen: für unser Menschenbild war ja die Aufklärung zuständig. – Die dummen Kirchenmenschen waren ja zu blöd.

    Nocheinmal: was die Autorin schildert, ist nichts, als ein absolutes Denkverbot – hier in Europa. Bitte vergleichen.

  10. egal, ob in der schweiz, deutschland oder sonstwo:

    man sollte sich überlegen, was man schreibt. und ob man bereit wäre, auch persönlich dafür einzustehen.

  11. Starker Tobak.
    Dafür lesen ja bei PI umso mehr „ehren“amtliche Blogwarte mit.

    Kommt in der Schweiz wegen „Beleidigung“ immer schon die Gestapo? Also wenn mich z.B. jemand anzeigt, bekomme ich doch eine Ladung (Klärung eines Sachverhalts o.ä.). Oder ist das bei einer bestimmten Klientel anders?

    Wißt ihr eigentlich, was Muselmanen und ihre Apologeten am meisten fürchten? Knute und Stiefelspitze. Da kuschen sie augenblicklich.
    Ist auch historisch belegt.

  12. Ein Linksanwalt hütet das Antirassismusgesetz. Na, bravo!! Ein Volk, das so ein Scheissgesetz annimmt, gibt sich selber auf. Die Schweinzer sind selber schuld. Schafft das Gesetz ab, und gut ist.
    Und: seit wann sind Moslems eine Rasse?

  13. Wer sich auf ein verbal so niedriges Niveau herabgibt wie diese Frau, muss bei aller Solidarität auch damit rechnen im Rahmen der schweizerischen Gesetze dafür belangt zu werden. Zumal bereits mehrfach Strafen verhängt worden, hat sie und ihre Kollegen nix dazu gelernt.
    Jemanden mit Stalin zu vergleichen ist schon sehr heftig und das muss sich im Rahmen eines Rechtsstaates niemand gefallen lassen.

    Für mich ein klarer Fall von „selbst schuld“.

  14. ……..„Ich verfolge die Tätigkeiten der Islamkritiker auf Mandatsbasis“……..

    das bedeutet, in der Schweiz ist schon die bloße Kritik am Islam zu verfolgen. Mein Gott (oder muss ich jetzt schon Allah sagen um nicht verfolgt zu werden) wo soll das noch hinführen!

  15. #8 nahkon

    Schon mal was von Rede- und Meinungsfreiheit gehört?

    Und wenn der Scheiss noch so gross ist, man soll ihn sagen dürfen!

    Sonst müssten ab sofort vor allem die Linken ihr Maul halten.

  16. Sind Sie wirklich so einer Kettiger? Ein kleiner Denunziant, der sich sobald sich die Möglichkeit bietet anderen eins reinwürgt?
    Dann hat die Dame wohl recht. Sie SIND Allahs Kettenhund.

  17. Ja.
    Stalin/Berija – Hitler/Göring – Honecker/Mielke.

    Schweizer Eidgenossenschaft – quo vadis ?

  18. #12 Pittiplatsch

    Schön, dass Sie sich für Gerechtigkeit so ins Zeug legen.

    Wussten Sie auch, dass der CH-Bundespräsident einen Parlamentarier mit Dr. Mengele bezeichnet hat?

    Und was ist aus dieser Sache geworden? Wurde der Bundespräsident gerügt?

    Nein, der Parlamentarier wurde verwarnt, weil er sich gewehrt hat.

    Sie sollten vorsichtig sein mit „selber schuld“.

    Es kann auch mal Sie treffen.

  19. Die Strategie, der die Schweizerin zum Opfer fällt, ist erfolgreich. Wir sollten von unseren Feinden lernen. Schaffen wir einen Rechtsfonds. Beauftragen wir eine erstklassige Anwaltskanzlei. Der Job: Verklagen wir die Mohammedaner, wo immer es geht: Wenn sie die Verfassung verächtlichen, wenn sie zur Gewalt aufrufen, wenn sie antisemitische Sprüche kloppen, wenn sie gegen Baurecht verstoßen…
    Und wenn dann noch Kohle übrig bleibt, engagieren wir einen Detektivdienst mit dem Auftrag, Albogas Puffbesuche zu fotografieren.
    Kriegen wir das auf die Reihe? 2 Euro pro PI-ler und Monat macht rund 480.000 € im Jahr. Damit können wir eine eigene Kammer beschäftigen.

  20. Faszinierend, der Teepartyfaschistoidismus schreitet reichlich schnell voran. Wie wäre es noch mit einem kleinen Bildschirm auf der Kopfseite jedes Zimmers, mit den neuesten Prop-Nachrichten (literarische Anspielung)? Aber da man ja schon mit Hausdurchsuchung belohnt wird, wenn man eine Viagrapille im Internet anbietet…Oder auch der Aufruf der „Zeit“ zum Blockwartwesen, als sie die Nachbarn zu polizeilichen Meldungen aufforderten, wenn jemand „merkwürdige Musik“ hört (nein, diese Beschreibung wurde damals nicht klarer gefaßt).

  21. #12 Pittiplatsch Ja klar. Wer den starken Staat wünscht, für den geht das schon in Ordnung, wenn alle beleidigten Würstchen gleich nach dem Staatsanwalt schreien. Wir reden wieder miteinander, wenn es dich erwischt hat. Mal schaun, wie du dann denkst. Bis dann.

  22. Klingt für mich auch nach DDR und das in einem SVP Forum…das ist der absolute Oberknaller. Die Administration kann aber auch nicht mehr alle Tassen im Schrank haben. sollen die einfach keine Serverlogs mehr aktivieren und dann hat es sich mit Userdaten.

    Dass sowas in der Schweiz aber passiert ist ein absoluter Knüller.

  23. Minarette als Kamine für abziehende Darmluft vom Muslimen zu bezeichnen, ist also schon ein Straftatbestand in der Schweiz.

    Mannoman…bald sind wieder Flüsterwitze angesagt

    Einschüchterungen, Anzeigen, Prozesse…
    Das Ziel ist, daß jede Kritik am Islam unter Strafe gestellt wird nach EU-Vorgaben.

    Das ganze reiht sich ein in die Strategie der Mulim-Bruderschaft, die Regie führt bei der Islamisierung Europas

    http://www.derprophet.info/anhaenge/brotherhood-project.htm

  24. Die Zahl der Märtyrer, die auf dem Altar des Multikulturislamismus geopfert werden, sie wächst.
    Mal ist es ein Schüler, der mit seinem Eimerchen Dreck vor der Schule aufsammeln muss, nur weil er Mitschülern etwas zu essen gab.
    Mal ist es ein alter Mann, dem der Schädel eingetreten wird, und der anschliessend noch von Herrn Jessen als Spiesser verhöhnt wird.
    Und jetzt werden schon Computer abgeholt – mitsamt den dazugehörigen Leuten.
    Macht nix.
    Wir gewöhnen uns daran, dass der Staat uns mundtot und handlungsfähig machen will.
    Und irgendwann fragen wir nicht mehr nach dem Risiko oder nach dem Preis, wenn wir uns wehren.

  25. Wenn man sich mal überlegt, dass das noch nicht mal der Anfang von dem ist, was da noch kommt …

  26. Typischer „Abmahnanwalt“, der sonst nicht genug zu tun hat.

    Die Vorwürfe lassen sich doch einfachst entkräften: „Seit wann ist der Islam eine Rasse???“…

    ps. Mohammed ist ein pädophiler Kriegstreiber, der bei epileptischem Anfall die totälitäre Ideologie/Sekte des Mohammedanertums herbei gelogen hat…

  27. witzig, heut geh ich nichtsahnend in mainz zur arbeit, will was wegschmeissen und was seh ich aufm mülleimer kleben?
    RICHTI:
    ISLAM = FRIEDEN? http://www.pi-news.net
    n PI-aufkleber, ich musste ganz schön grinsen das ich auch mal einen in freier wildbahn gesehn hab, da hats mich auch nich mehr so deprimiert die ganzen kopftuchfraun den ganzen Tag zu sehen!! 😀

  28. Der Hammer an der Sache ist ja ebenso, dass kein Admin aus dem SVP Forum mal Stellung dazu nimmt. dort wurde ein neuer thread mit mehreren interessanten Fragen eröffnet, der ist nun einfach verschwunden, ganz ohne Kommentar.
    Was soll man davon noch halten ?

  29. Macht nur weiter so, leckt dem Islam weiterhin die Füße und legt die Fratze frei. Ich kenne inzwischen niemanden mehr im Bekanntenkreis der diese Unideologie auch nur ansatzweise sympathisch findet. Das war vor einiger Zeit noch anders.
    Macht nur weiter so…

  30. Der nächste Schritt wird wohl dann die ordentliche Verhandlung vor einem Scharia-Gericht sein. Unsere grundgesetztreuen Musels werden Vater Staat sicherlich hier gern die Arbeit abnehmen. Wir Europäer werden kriechend um Dank bitten, denn schließlich ersparen sie uns damit fortan auch den Weg durch die Instanzen und damit bares Geld. Wir können einfach an Ort und Stelle mit einer Hand bezahlen.

  31. Die nächste Stufe im Kampf gegen Islamkritiker:

    Die Organisation der Islamitische Konferenz (OIC) hat dem niederländischen Aussenminister Maxime Verhagen (CDA) deutlich gemacht, dass der Anti-Koran-Film von Geert Wilders ernsthafte Folgen haben werde.
    Die Organisation aus 57 Ländern kommt gerade im Senegal zusammen. Dort wird über einen sogenannten “Islamophobie-Monitor”[*] gesprochen. Der Anti-Koran-Film von Geert Wilders ist dabei ein heisses Thema. Es wird einerseits gewürdigt, dass die niederländische Regierung sich von dem Film distanziert, andererseits heisst es auch, dass der politische Wille fehle, um einzugreifen.

    http://allaboutgeertwilders.wordpress.com/2008/03/13/islamische-lander-drohen-niederlande-mit-ernsthaften-folgen/

    * Monitoring: systematische Erfassung, Beobachtung oder Überwachung mittels technischer Hilfsmittel oder anderer Beobachtungssysteme.

  32. Danke für diese Meldung, PI! Immer wenn in der Schweiz wieder ein Religionspolizeihund mit dem Maulkorb wedelt, den er mir umhängen möchte, sehe ich diesen gewaltigen imposanten Schnauz vor mir. Hier könnt ihr ihn richtig angucken und vergleichen. Meiner Meinung nach handelt es sich nicht um eine „Beschimpfung“, sondern um eine aufklärerische Beschreibung.
    Was meint ihr?
    http://www.winkelried.info/

    Ich glaube nicht, dass die Feministin aufs Maul hocken wird, auch wenn der umtriebige Anwalt und seine Hintermänner sie zum Schweigen bringen wollen. Die Story erschien heute kurz in einem Thread des SVP-Forum, der kurz darauf wieder verschwand (nachdem ich als kleine Orientierungshilfe den obigen link eingegeben hatte). So als hätte die unsichtbare Hand eines Muslimmarktes oder seines Büttels eingegriffen. Kusch kusch kusch kusch Kuschkultur.

    Dies ist schon die zweite Razzia gegen die Forenuser in dem Land, wo uns der Wächterrat der EKR (Eidgenössische Kommission gegen Rassismus) gut bewacht, damit wir nicht auf Gedanken kommen, die Prof. Kreis unheimlich sind. In der Schweiz ist die Religion eine Rasse. Für Korankritik wird man wegen „Rassendiskriminierung“ angezeigt und erkennungsdienstlich behandelt, wie die Schwerkriminellen, mit Fingerabdrücken für intellektuelle Delikte. Ein Erlebnis. Und bei Anwaltsbeschreibung in karikaturistischer Absicht, die man gar nicht abgestritten hat, wir einem der auf Befehl der Stawa der PC geraubt. Und ein einziger Kaminwitz über Minarette ist der Schweizer Justiz 4500 SFR Busse wert.

  33. zu Nr. 16:
    das erscheint mir der beste nächste Schritt in unserem Kampf überhaupt:
    Mohammelismus juristisch verfolgen.
    Der Mohammelismus ist kriminell wie nichts anderes, er ist der Archetyp der Kriminalität überhaupt: die Idee, jeden Menschen zur Übernahme der eigenen Meinung zu zwingen, alternativ ihn zu versklaven oder abzuschlachten.
    Der Mohammelismus geifert um sich mit Haß und Gewaltaufrufen gegen alles und jedes. Wenn dem nicht mit Gesetzen gegen Intoleranz beizukommen ist, dann ist keiner Sache mehr beizukommen.

    Finanziell mßte das locker zu stemmen sein: es muß eine riesige Basis hier im Lande geben, die den Haß des Mohammelaners nicht mehr erleben wollen und nach einer uns gemäßen Form suchen, das abzustellen. Da wir noch keinen Bürgerkrieg führen wollen, werden wir sie auf unsere zivlisierte Art zerquetschen.
    Das muß der Weg sein, der jetzt ansteht.

  34. Islamkritik wird die Kinderpornographie in den nächsten Jahren als „Sesam öffne Dich“ für gebriefte Staatsanwälte und präpotente Kriminalbeamte ablösen.

    Bei Wohnungsdurchsuchungen wegen V.a. Verbreitung von Kinderpornographie liegen die Verurteilungsraten derzeit bei geschätzten 1%.

    Die Suizidrate bei den unbegründet Heimgesuchten dürfte genauso hoch sein, die Rate an Ehescheidungen und Jobverlusten bei unbegründet Heimgesuchten wesentlich höher.

    Der Zweck heiligt jedoch die Mittel, der Bürger darf keine Hoffnung auf Privatsphäre haben, da kam die Kinderpornographie gerade Recht.

    Die baldige Implementierung des Gummiparagraphen, der jegliche Störung der europäischen Friedhofsruhe als Volksverhetzung und Aufruf zur Gewalt gegen Minderheiten diffamieren hilft, wird ein Klima präemptiver Selbstzensur schaffen, denn eine Wohnungsdurchsuchung hinterlässt so oder so traumatische Spuren in der Seele.

    Die Fehlannahme, es handele sich um ein seltenes Ereignis, resultiert aus der Scham der Betroffenen, die selten genug Protest erheben, da sie nicht öffentlich durch die gegen sie meist fälschlich erhobenen Vorwürfen kontaminiert werden wollen.

    Wer den deutschen Rechtsalltag kennt, weiss, dass die Diskussion um das Kennzeichenscreening eine Phantomdiskussion, die Vision einer baldigen Kriminalisierung von Islamkritik dagegen eine realistische Perspektive darstellt.

  35. Genau dasselbe wurde gestern im Forum der Rundschau CH demonstriert. Meinungen schnellstens gelöscht und man staune – sogar das Forum wurde frühzeitig geschlossen, angeblich wegen rassistischen Artikeln. Es ging um die Ausschaffung eines mehrfach kriminellen Kosovaren. Viele Bürger (über 500) haben ihre Bedenken und Aengste niedergeschrieben. Das ist aber anscheinend verboten, denn wir dürfen nicht mehr denken.

    http://www.sf.tv/sf1/rundschau/forum/index_overview.php

    Weshalb begnügen wir uns mit schreiben in Foren? Wir sollten uns organisieren und etwas auf die Beine stellen. Oder ist das nicht möglich?

  36. *In Deutschland noch keine vergleichbaren Fälle?*

    Doch, und zwar bei mir.

    Ich habe eine Anzeige wegen Volksverhetzung bekommen, mein PC wurde in einer Hausdurchsuchung mitgenommen (völlig Unverhältnismäßig) und ich durfte natürlich die ganzen Kosten tragen. Mein Werk war deutlich als Satire gekennzeichnet aber da steckte scheinbar seitens Anzeiger und Ermittler Böswilligkeit oder Dummheit dahinter (ich weiß wer die Anzeiger waren und jeder kennt diesen Gutmenschenverein), denn der Richter hat mein Werk ganz klar als Satire, welche unter Kunstfreiheit fällt, gewertet. Auch die Kripo fand es unverständlich als sie bei mir ankamen und mir das gezeigt haben, dennoch mussten sie meine Sachen mitnehmen.

    Ich habe damals eine Karikatur eines bekannten Werbeplakats erstellt, welches hier auf PI bereits zu sehen war. Seit dem habe ich erfolgreich nichts mehr gemacht, denn auch die örtliche Antifa hat Wind davon bekommen und mich sogar „wohlwollen“ angerufen.

  37. *denn eine Wohnungsdurchsuchung hinterlässt so oder so traumatische Spuren in der Seele.*

    Anmerkung: völlig richtig, besonders wenn man nichts falsch gemacht hat. Noch jetzt hoff ich bei jedem der morgens klingelt, dass es nicht schon wieder so weit ist.

  38. ..ich denke mal, die Basler Behörden mussten reagieren aufgrund der gesetzlichen Lage und des ihnen gegebenen Auftrages. Triffst Du aber mal jemanden vom Basler Staat/Kantonspersonal privat…sieht’s und hört’s sich anders an. Die Schweiz ist ein widersprüchliches Land – Beispiele hierfür gibt’s zur Genüge.

  39. #32 Schweinsohr (13. Mrz 2008 23:36)

    … Mohammed ist ein pädophiler Kriegstreiber, der bei epileptischem Anfall die totälitäre Ideologie/Sekte des Mohammedanertums herbei gelogen hat…

    Ich frage mich immer wieder, sind die Menschen tatsächlich so verblödet oder nur ein Fehlversuch der Evolution, dass sie an diesen Scheiß, der im Koran steht, glauben?
    Mit etwas Verstand, ist doch klar ersichtlich, dass Mohammed sich bei seiner Religionsgründung aus dem Judentum und Christentum sowie aus Naturreligionen bedient hat. Dazu hat er noch ein paar eigene „Schöpfungen“ eingebaut um ungehindert seine perversen und räuberischen Triebe befriedigen zu können und die daraus resultierenden Verbrechen wurden dann zu gottgewollten, heiligen Handlungen erhöht.

  40. zu Nr. 16:
    das erscheint mir der beste nächste Schritt in unserem Kampf überhaupt:
    Mohammelismus juristisch verfolgen.

    Finde erst einmal ein anwalt der sowas durch zieht!!!

    Der muss ja lebensmüde sein.

    Der wird dann abgeknallt und da kommen die die einzelfall rufe der musels wegen provokation und so.die politik wird natürlich gleich wieder reagieren und diese „hetzjagten“ auf musels in gänte verbieten…

  41. Ich kann mir schon denken, wer diesem Kettenhund das Mandat erteilt hat: in der (monetären) Schweiz gibt es viele, viele fette Saudis mit gaaanz viel Kohle…. 🙁

    Die schweizer Blogger sollen doch einen Asylantrag bei PI stellen! 😆

  42. Ich kenne jemanden, der auch vom SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy angezeigt wurde, weil derjenige S. Edathy als „Kollaborateur des Islamofaschismus“ bezeichnet hat.
    Gottseidank war mein Bekannter auch ein Islam-Kenner und konnte die mohammedanische Taqqiya-Taktik anwenden! 🙂

  43. http://www.winkelried.info/
    Mit googeln unter winkelried info sollte es gehen, da ist der Steckbrief zu sehen.

    Der Hammer ist natürlich, wie Karsten sagte, dass die SVP-Foren-Admin nicht nur die User ans Messer lieferte, sondern dass es weder zur ersten noch zur zweiten Anzeigenaktion im eigenen Forum die geringste Äusserung der Admins von der SVP dazu gab. Kommentarlos ging die Partei, deren „freies“ und von den Admins immer rigider gegen Islamkritik zensuriertes und dilettantisch geführtes Diskussionsforum (mit Narrenfeiheit für Linke Störer und Sperrung von Islamgegnern) bald mal zur Falle für diese geworden war, zu den ihr wichtigeren Themen über. Meinungsfreiheit scheint nicht so sehr dazu zu zählen.

    Die Unterstützung der Initiative gegen die fatale Antirassismustrafnorm ist seitens der SVP entsprechend halbbatzig. Ich denke, für die islamkritischen Diskussionsteilnehmer ist die SVP, die zwar das Forum, aber nicht das Format für die Auseinandersetzumg mit dem Islam hat, nicht gerade die Partei ihrer Wahl geworden nach diesen Erfahrungen. Solidarität ist halt eine linke Vokabel, auf der Rechten eher ein Fremdwort. Und da die linke Solidarität primär den Moslemmachos gilt und Täterschutz heisst, bleibt keine grosse Wahl.

    Die Initiative gegen die Rassismus-Strafnorm
    geht von den Schweizer Demokraten aus, nicht der SVP. Und auch innerhalb der SVP ist man sich nicht mal in Sachen Minarett-Initiative so einig, die nicht eben das Anliegen der Milliardäre in der Partei zu sein scheint. Die kommen wahrscheinlich schneller mit Allah ins Geschäft als die Basis sich träumen lässt.
    Auf Schloss Rhäzüns hört man den Muezzin nicht.

  44. @aufdemblauensofa
    Basel ist eh nicht mehr in der Schweiz, dort ist die Hochburg der Muselsmeuchler.

    Weshalb kommen wir wohl zu pi?

    Wir haben dieselben Probleme und zusammen kann man mehr erreichen;-)

  45. Warum denn die selbsternannten Rassisten-Jäger dann immer wieder die inländerfeindlichen Einwanderer übersehen? (z.B.: die Münchner Koma-Prügler, etc.)
    Die sollten sich lieber eine anständige Arbeit suchen.
    Damit sie dann Wiedergutmachungen an die Opfer der Ausländerkriminalität zahlen können!!!

  46. # 22 Mandy Koslowsky

    `..Schaffen wir einen eigenen Rechtsfond´..

    Das gefällt mir! PI, machen wir das? Ich finde, das ist ne gute Möglichkeit – rein theoretisch – mit den Musels fertig zu werden – und rechtsstaatlich ausserdem – die Klagen würden bestimmt abgeschmettert, bei unserer Justiz heutzutage, aber vielleicht funktioniert es sogar.

  47. #15

    Pittie, nu krieg dich mal ein!
    Zwei FS-Moderatoren hatten auch den Spitznamen „Saddam und der Deoroller“ und niemand ist wegen Beleidigung verfolgt worden.
    Irgendwie scheinst du auch eine Leseschwäche zu haben. Es geht hier um einen Serien“abmahner“ mit Dauermandat.

    In Georgien z.B. wäre man stolz drauf, mit J.W.Stalin verglichen worden zu sein. 😉

    Blos mich überrascht es doch immer wieder, wie ungleich Menschen vor dem Gesetz behandelt werden. 🙁

  48. Zitat #51 Aborigina (14. Mrz 2008 00:40)

    … in der (monetären) Schweiz gibt es viele, viele fette Saudis mit gaaanz viel Kohle…. 🙁

    Ich habe in gewissen, deutschen Foren schon festgestellt, dass es sehr professionelle Forumsteilnehmer gibt, die mit vorzüglicher Redekunst jede Kritik am Islam und an Ausländern abwürgen und es verstehen den Kritiker schlecht aussehen zu lassen. Dabei kamm mir schon ab und zu der Verdacht, dass ein und die selbe Person aus mehreren unterbeschäftigten Journalisten besteht, die im Auftrag von finanzkräftigen, islamischen Organisationen ihre Arbeit im Internet verrichten.

  49. Ich habe in gewissen, deutschen Foren schon festgestellt, dass es sehr professionelle Forumsteilnehmer gibt, die mit vorzüglicher Redekunst jede Kritik am Islam und an Ausländern abwürgen und es verstehen den Kritiker schlecht aussehen zu lassen.

    Derlei ist mir noch nicht untergekommen. Noch konnte keiner den ich erlebt habe, sachlich die Vorwürfe gegenüber dem Islam entkräften.
    Erfahrungsgemäß haben diese Personen aber auch nichtmehr viel zu bieten, sobald die Nazikeule aus dem Sack ist.

  50. Nachtrag zu #60 Laurel (14. Mrz 2008 01:08)
    Verblüffend war für mich immer wieder wie reaktionsschnell diese Islam- u. Migrantenverteidiger in diesen Foren geantwortet haben.

  51. #54

    Was würdest Du von der Vorstellung halten, daß der Forenadmin der SVP evtl. ein U-Boot sein könnte.
    Normalerweise geben Admins nur im äußersten Notfall Daten heraus. Aber hier ging es ja wie auf Bestellung.
    Die SVPler sollten sich mal ihre EDV-Mannschaft unter die Lupe nehmen, oder die Firma, die die EDV betreut. Ich würde wetten, die gesetzten Herren haben Null Ahnung, was da abgeht.

  52. #62

    Ich habe schon solche erlebt.
    Blos, die kann man in Ruhe genüßlich auflaufen lassen und demaskieren.
    Dann rufen sie Zeter und Mordio… und nach dem Blogwart.

    Oder weinen dicke Krokodilstränen.
    Das macht Spaß. 😉

    Dummerweise werden dann wie von Zauberhand die Foren bzw. Beiträge gelöscht.

  53. O.T.
    Momentan sind die Besucherzahlen ganz gut, heute wieder auch 28.013.
    Wäre schön wenn sich das auf ca. 50.000 pro Tag hochschaukeln würde, das wären in 10 Tagen eine halbe Million, ich denke das würde bei unserer Politikerkaste dann doch so langsam Schweißausbrüche hervorrufen.

  54. @freespirit

    „die SVP, die zwar das Forum, aber nicht das Format für die Auseinandersetzung mit dem Islam hat.“

    wie wahr, wie wahr!

    Es war natürlich auch klar, dass El-ahrairahs Thread im SVP-Forum schnell wieder gelöscht wurde, aber mit dem 20min-Artikel hat Ketti so viel Scheinwerferlicht ertragen müssen, wie es ein SVP-Forum niemals bieten könnte. Hoffentlich schafft’s der Text auch in die Printausgabe!

    Also ein bisschen Genugtuung ist das schon, finde ich. Sozusagen der 1:1-Ausgleich im Wettkampf zwischen Satire und (der bitteren) Realsatire. Und dass diese Genugtuung durch einen linken Journi und nicht etwa durch die in dieser Angelegenheit völlig unfähige und feige SVP zustande gekommen ist, das sagt tatsächlich einiges aus…

  55. Könnt ihr eigentlich zu den nächsten Wahlen mal online-Umfragen durchführen?

    Oder die zumindest veranstalten. Vielleicht ohne direkten Namensbezug zu PI? Mich würde wirklich interessieren was dabei heraus käme wenn man unabhängig von den üblichen staatlichen Umfragenveranstaltern eine solche mit allen Parteien durchführt. Nur um zu überprüfen ob an einem bestimmten Verdacht doch was dran ist. Es würde zumindest eine gewisse Tendenz liefern.

  56. #60: „sehr professionelle Forumsteilnehmer gibt, die mit vorzüglicher Redekunst jede Kritik am Islam ….“

    diese beschreibung steht im widerspruch zu deiner vermutung, es könnte sich um journalisten handeln.

  57. Ad Daniel Kettiger & Co:

    Der größte Lump im ganzen Land, das ist und bleibt der Denunziant.“

    – August Heinrich Hoffmann von Fallersleben

    „Denunzierende Kritik ist niemals legitim, sondern Ausdruck einer aggressiven Geisteshaltung.“

    – Matthias Horx

  58. #71 Herakleitos (14. Mrz 2008 03:30)
    Dieser Kettenhund hat Nasenlöcher wie der Rüssel eines Schweins.

  59. #26 gw

    Wer den „Pittiplatsch“ aus DDR-Zeiten kennt, der weiss das dieser stets mit seinen Fragen und Verhalten das System der DDR hinterfragt und diesem manchmal sogar widersprochen hat. „Er“ war einer der wenigen die das im DDR-Fernsehen unter der Hand durften, auch wenn ihn die anderen Sandmannfiguren zum Schluss einer jenen Folge immer wieder eines besseren belehrt und auf den „richtigen“ Weg gebracht haben.

    Ich war und bin ein liberal geprägter Mensch und das hat auch zur Folge, dass ich zudem auch die Standpunkte der Islamkritiker abwäge und wenn sie wie diese der Frau aus der Schweiz meines Achtens nach unter einem gewissen Niveau liegen, dass sage ich das.

    Denn auch wir Islamkritiker müssen aufpassen wie wi unseren Standpunkt vertreten und die Bevölkerung können wir nur mit sachlichen Argumenten für uns gewinnen.

  60. #73 Pittiplatsch. Mit dem Hinweis auf das tollkühne Hinterfragen des längst bankrott gegangenen totalitären SED Staats läutest du bereits deinen Selbstrechtfertigkeitszirkel ein. Du fängst an nachzudenken. Prima.

    Liberal ist niemand, der wegen jedem Sch### zum Kadi rennt. Wenn bsw. mich jemand Stalinschnauz nennen würde, das interessiert mich doch gar nicht. Soll er doch. Was juckt mich das. Deshalb würde ich doch nicht meinen Rechtsanwalt bemühen.

    Dein Verständnis von Freiheit und Demokratie ist hochautoritär und passt zu einer totalitären bzw. autoritären Diktatur, insbesondere einem Schnüffelstaat, wie es die so genannte DDR war, indem es gern gesehen wurde, wenn sich die Leute gegenseitig denunzieren, nicht jedoch zu einem freiheitlichen System. Liberal bist du definitiv nicht.

  61. @pittiplatsch:

    Du hast weder das Wesen der Meinungsfreiheit noch den Begriff „liberal“ verstanden.

    Es geht bei der Meinungsfreiheit nicht darum, ob und wie „niveauvoll“ oder „geschmacklos“ sich jemand äußert:
    Das ist vollkommen unerheblich.


    Das Recht zur freien Meinungsäußerung beinhaltet auch das Recht, sich in einer Form zu äußern, die andere als geschmacklos empfinden könnten.

    Nach Deiner eigenen Aussage jedoch – siehe hier:

    Wer sich auf ein verbal so niedriges Niveau herabgibt wie diese Frau, muss bei aller Solidarität auch damit rechnen im Rahmen der schweizerischen Gesetze dafür belangt zu werden. Zumal bereits mehrfach Strafen verhängt worden, hat sie und ihre Kollegen nix dazu gelernt. […] Für mich ein klarer Fall von “selbst schuld”.

    – hältst Du es für angemessen, dass eine Kommentatorin aufgrund eines angeblich „verbal niedrigen Niveaus“ strafrechtlich(!) belangt wird.

    Du offenbarst damit Dein absolutes Nichtverstehen einer der wichtigsten westlichen bürgerlichen Grundfreiheiten.

    Und Du befindest Dich mit Deiner – scheinbar gemäßigten, tatsächlich im Kern jedoch totalitären – Haltung im übrigen im Einklang mit all jenen Zensoren, die den Bürgern vorsätzlich wichtige Informationen vorenthalten, nur weil diese angeblich „geschmacklos“, „niveaulos“ und „gefühlsverletzend“ seien.

    Möge Gott uns vor so „niveauvollen“ Dummschwätzern wie Dir beschützen, die andere Bürger strafrechtlich verfolgen wollen, nur weil diese sich „niveaulos“ oder „geschmacklos“ frei äußern.

  62. @pittiplatsch
    Meines Wissens hat auch in der Schweiz (noch) die freie Meinungsäusserung ihre Grenzen im Persönlichkeitsrecht; d.h. strafbar sind Beleidigungen und Volksverhetzung (oder gibt es auch eine „Beleidigung des Schweizertums“???)
    Und „Kettenhund“ ist z.B. in Deutschland sicher keine Beleidigung, sondern die ehemalige Bezeichnung der Militärpolizisten der Reichswehr, die auch heute noch von Älteren für die Feldjägertruppe gebraucht wird (und dort noch zu meiner zeit eher als „Ehrentitel“ angesehen wurde….

  63. Heute morgen las ich in einer kleinen Notiz in der WELT, daß ein Franzose von einem Pariser Gericht zu einer Geldstrafe von Euro 10.000 verurteilt wurde. Er hatte gesagt lt.WELT, daß irgendwann „25 Millionen Muslime“ in Frankreich leben und die Franzosen müßten dann „mit gesenktem Blick dicht an ihrer Hauswand entlangschleichen.“
    D i e s wertete das Gericht als „ausländerfeidliche Bemerkung“, die ein „Gefühl der Feindseligkeit hervorrufe“.
    Der Franzose hieß Le Pen.

  64. #75 Pingpong (14. Mrz 2008 07:03)

    Möge Gott uns vor so “niveauvollen” Dummschwätzern wie Dir beschützen, die andere Bürger strafrechtlich verfolgen wollen, nur weil diese sich “niveaulos” oder “geschmacklos” frei äußern.

    Hier muß ich ausnahmsweise mal die Kommunisten zitieren: „Hier rettet uns kein höh´res Wesen, kein Gott, kein Kaiser noch Tribun. Uns von dem Elend zu erlösen können wir nur selber tun.“

  65. Vielleicht haben wir bald alle die Freude, Computer abgeben zu müssen und ne Nacht hinter schwedischen (oder muslimsichen) Gardinen verbringen zu müssen.

    Zustände sind das 😀

  66. @#1 1Eternia

    Das ist ja schlimmer als in der DDR.

    Ja. Sehen sie heute DDR Reloaded mit noch mehr Technik und weitaus ausgefeilteren Bespitzelungseffekten. Völlig neue Verfahren wurden eigens für dieses Projekt entwickelt. Der neue Kinosaal für dieses Schauspiel wurde von 17 auf 83 Mio. Sitzplätze erweitert. Freuen sie sich auf alt bekannte sowie neue Spitzel. Das Team von DDR Reloaded hat es geschafft ihren Protagonisten noch hohlere und sinnlosere Sprüche in den Mund zu legen. Ein Programm für die ganze Familie, Verwandte, Freunde – einfach alle.

    Aus Deutschland habe ich sowas ja noch nicht gehört. Oder gibts da etwa ähnliche Beispiele?

    Falls Sie noch Zweifel am neuen Konzept haben, empfehle ich eine kleine bereits veröffentlichte Vorschau:
    http://www.heise.de/newsticker/meldung/99119
    Die Zuschauer spielen also interaktiv und live mit. Auf Nachfrage wurde unserer Redaktion dies bestätigt, allerdings auch darauf hingewiesen, dass man für den vollen Genuss der Show einen PC mit Internetanschluss benötigt. Dann, so sagte man uns, sei alles möglich.

    Auf unsere Nachfrage wie es weitergeht:
    Derzeit wird parallel zum erfolgreichen Start von DDR Reloaded an weiteren Projekten gearbeitet, wie etwa die Erweiterung auf 680 Millionen Sitzplätze sowie den Anschluss an eine bereits sehr fortschrittliche eigenentwickelte Show aus Übersee mit 300 Mio. Sitzplätzen. Beides, so die Macher, sei schon sehr weit fortgeschritten, sodass auch in DDR Reloaded schon Teile davon zur Verfügung stehen.

    Gibt es Kritik?:
    Ja. Auf Nachfrage teilte man uns mit, dass die totale Überwachung eine eher einseitige Story hervorgringen würde (zumindest hatte das Testpublikum den Eindruck).
    Daraufhin hatte man sich entschlossen, den Charakteren der Protagonisten die Wahrnehmung für den Teilaspekt Islam zu verändern. Darauf sind die Architekten von DDR Reloaded besonders Stolz, da beispielsweise das Projekt Dänemark noch nicht über dieses Feature verfügt.
    Spoiler!:
    Wer sich den ganzen ‚überraschenden‘ Genuss nicht verbauen will, sollte jetzt aufhören zu lesen, da hier Einzelheiten über die technische Lösung dieses Problems erläutert werden.
    Spoilerende!
    Die Macher von DDR Reloaded liessen uns in ihr Allerheiligstes und zeigten uns wie sie es schafften noch mehr Spannung zu erzeugen:
    Durch einen Hack in der Software der Hauptdarsteller werden alle Vorgänge die mit dem Begriff „Islam“ einhergehen pauschal als „friedliebend und ehrbar“ etikettiert. Zudem begegnete man dem Problem, dass die Nebendarsteller die Protagonisten auf diesen Hack aufmerksam machen mit einem zweiten genialen Trick: Sollte so etwas passieren, bekommen diejenigen sofort das Etikett „Nazi“. Dadurch ist das Problem auf elegante Weise gelöst, da für Nazis bereits Vorgehensweisen existieren.

  67. Minarette als Kamine für abziehende Darmluft vom Muslimen zu bezeichnen, ist also schon ein Straftatbestand in der Schweiz.

    Nicht „in der Schweiz“, sondern in mohammedanischen Schrumpfköpfen. Wir alle wissen nun schon seit Jahren: Mohammedaner und ihre Speichellecker verstehen keinen Spaß.

    Minarette als Kamine für abziehende Darmluft vom Muslimen zu bezeichnen, ist also nicht genug um auf den drohenden Verlust unserer Freiheit aufmerksam zu machen. Man müsste Minarette und die dazugehörigen Backöfen der mohammedanischen Hassprediger wegbomben. Dann wäre Ruhe im Lande.

  68. @ # 73 pittiplatsch

    Denn auch wir Islamkritiker müssen aufpassen wie wi unseren Standpunkt vertreten und die Bevölkerung können wir nur mit sachlichen Argumenten für uns gewinnen.

    Sehe ich genauso. Die „sachlichen“, hier sachdienlichen Argumente bringen die Mohammedaner selbst. Wir müssen uns nur noch entscheiden, wie wir das Übel ausmerzen. Wegbomben oder totlabern.

  69. Freiheit muss ständig neu erkämpft werden – es war und ist nie ein freiwilliges Gut!

    Gleichgültig, um welche Form von Machthabe es sich handelt, ob Demokratie oder Diktatur, die machthabenden Personen müssen ihre Macht gegenüber den Beherrschedn sichern. Das geht so lange gut, wie die Widersprüche zwischen Anspruch und Lebensrealität stimmen. Sich verstärkende Dissonanzen erzeugen Ärger, Wut, Deligitimation, etc. und können nur mit zunehmender Staatsgewalt kontrolliert werden.

    Das erleben wir gerade europaweit.

    Wer die Freiheit liebt muss sich konsequenterweise gegen diesen Nationalstaat stellen, weil die Staatskamarilla seine indigene Basis in ihren sozialkulturellen Elementen partiell liquidiert.

    Der Staat ist ohne Wert und das haben offensichtlich die Kulturmarxisten in ihrem Gleichheitswahn noch nicht erkannt. Sie werden damit überflüssig und es wird zu einer Hinwendung zu homogenen tribalen Strukturen kommen.

    Statt supranationaler Orgs werden kleine mobile und homogene Verbände die Zukunft gestalten.

  70. die mit vorzüglicher Redekunst jede Kritik am Islam und an Ausländern abwürgen und es verstehen den Kritiker schlecht aussehen zu lassen.

    Hab ich noch nie erlebt. Das erste was in aller Regel kommt ist Nazi, Wenn das nix hilft kommen die Kreuzzüge und danach wird unmittelbar zu persönlichen Beleidigungen übergegangen. Wenn sich jemand besonders Mühe gibt, werden extra harmlose Stellen aus dem Koran rausgesucht und besonders bluttriefenden Stellen aus der Bibel gegenübergestellt und behauptet, die beiden Religionen sind doch eh gleich.

  71. Der Idee Muselmanen überall da abzumahnen wo jur. Erfolgsversprechend schliesse ich mich an. Wer hätte denn hier ein abmahnwürdiges Beispiel?

  72. Der Mr. Kettiger kann nur eine Sprache verstehen und zwar diese: du must viel aufpassen, viel aufpassen, wir wissen wo dein haus wohnt!!!

  73. Der Kamin-Post auf dem SVP-Forum war ja im Grunde nur eine Illustration der Umdefinition des Minaretts durch eine Behörde: Der Kanton Solothurn hatte diese hatte das Minarett bewilligt, weil es ja eigentlich ein Kamin sei:

    Nun, ein Kamin im Industriegebiet dient dazu, Abgase abzuführen, und der angezeigte Witzemacher hat sich gefragt, woher die Abgase denn kommen würden. Da kam er auf Fürze. Wenn man die Fotos von den Hintern sieht, eine normale Assoziation.

    Wenns nicht so unangenehm wäre, wärs wirklich amüsant, wie sich der Kettiger, die anzeigenden Typen, und der verurteilende Staatsanwalt da so entblössen:

    Im Grunde hat der Witzemacher die Muslime nicht als Muslime beleidigt, sondern die Situation fertiggedacht, wie sie von der Baubehörde vorgegeben wurde. 

    Hätte zum Beispiel jemand das Gebäude dort als Käselager für Appenzeller Käse umfunktioniert und einen Turm bauen wollen, der dann als Kamin bewilligt worden wäre – dann hätte man genauso frotzeln können, dass der Geruch in der Höhe abgeführt werden müsse, weil sonst der Postbote bei jeder Briefabgabe umfalle.

    Dann hätten die Appenzeller demonstriert und die Derendinger Botschaft in Trogen abgefackelt und gedroht, dass sie den Käselieferungshahn einfach abdrehen würden, damit das Käselager pleite gehe und der Kanton Solothurn in den Bankrott getrieben werde.

    Eine fürchterliche Vorstellung. Insbesondere wenn man bedenkt, dass der Witzemacher das kommentiert hätte und dann die Appenzeller dieser Welt auch noch vor seinem Haus eine Mahnwache abgehalten hätten (mit Appenzeller Käse in den Hosentaschen).

    Wie gesagt, er hat nicht die Muslime als Muslime beleidigt, also auch nicht die Religion, sondern er hat sich über die Umdefinierung lustig gemacht.

    Da müsste eigentlich eher die Baubehörde in Solothurn sauer sein. Die haben aber nicht geklagt.

    Aber gegen diese Behörde könnte man nun klagen – wenn man ein braver Muslim ist, der seine Scharia gut kennt. Denn ein Minarett als Kamin zu bezeichnen, das ist denn doch ganz grauenhaft beleidigend. 

    Ausser, wenn man damit die Bewilligung für den Kamin kriegt.

    Ein Furz, das Ganze.

  74. #79 benedikt (14. Mrz 2008 08:10) Heute morgen las ich in einer kleinen Notiz in der WELT, daß ein Franzose von einem Pariser Gericht zu einer Geldstrafe von Euro 10.000 verurteilt wurde. Er hatte gesagt lt.WELT, daß irgendwann “25 Millionen Muslime” in Frankreich leben und die Franzosen müßten dann “mit gesenktem Blick dicht an ihrer Hauswand entlangschleichen.”
    D i e s wertete das Gericht als “ausländerfeidliche Bemerkung”, die ein “Gefühl der Feindseligkeit hervorrufe”.
    Der Franzose hieß Le Pen.

    Das neue Zauberwort der Gutmenschen heißt Volksverhetzung. Inhaltliche Auseinandersetzungen werden dadurch konsequent gemieden. Die Unterstellung von Volksverhetzung ist vielfach die eigentliche Volksverhetzung. Von Irrationalität geprägte Selbstgerechtigkeit hat weite Teile unserer Gesellschaft infiziert. Da liegt das Problem.

  75. Liebe PI-ler und auch andere Mitleser!
    Es ist leider so, dass sich Europa in einer gefährlichen Entwicklung befindet!
    Was wir einst als Demokratie priesen, was die DDRler zum Umschwung veranlasste und worauf wir stolz waren, u.a. die Meinungsfreiheit, verkommt immer mehr zu einem System der totalen Überwachung und des Mundtotmachens!
    Alles, was nicht ins Konzept der machthabenden PCler passt, wird nach mustergültiger STASI-Manier überwacht, durchschnüffelt, zensiert!
    Was auf der Strecke bleibt – das ist die Demokratie, die zu verteidigen die Meisten hier sind!

    Wir wollen kein neues totalitäres System a la 3. Reich, Kommunismus Made in UdSSR………..Islam!

    Wir wollen in Frieden und gegenseitiger Achtung miteinander leben!
    Den Anderen respektieren, tolerieren, wegen seines anderen Glaubens oder Meinungen weder verletzen, noch töten!!!

    Deshalb haben Ideologien wie Faschismus, Kommunismus und nun als grösste Bedrohung der Demokratie, der Islam, in unserer zivilisierten Welt nichts verloren!

    Alle 3 Systeme haben einiges gemeinsam:
    Sie sind menschenverachtend, sie sind intolerant, sie bringen den Menschen, die sie ablehnen körperliche und seelische Grausamkeiten oder gar den Tod!

    Islam!
    Bleib, wo Du herkommst, hier ist kein Platz für Dich!

  76. @#92 ProRatio81

    Das neue Zauberwort der Gutmenschen heißt Volksverhetzung.

    Dabei sind sich diese vernunftresistenten Individuen nicht im Klaren, wie sehr ihr Wortschatz und ihre Ansichten dem Faschismus ähneln!

  77. @ # 89 freespeech

    [..] … ein Minarett als Kamin zu bezeichnen, das ist denn doch ganz grauenhaft beleidigend.

    Ausser, wenn man damit die Bewilligung für den Kamin kriegt.

    Ein Furz, das Ganze.

    Vielen Dank für deine humorige Erklärung, wie man in der Schweiz als mohammedanische Glaubensgemeinschaft zu einem Kamin kommt. Woll´n wir alle hoffen, die Erlaubnis wird erteilt und der mohammedanische Kaminaufseher fällt entsprechend kaminischem Naturell vom Kaminsims. Das gibt dann, neben dem mohammedanischen Riesenfurz, noch nen riesigen Bums. 😉

  78. *freu* , besonders darüber, kräftig am Rad dieser Geschichte selbst mitgedreht zu haben.

    Danke dem Winkelried-Blog-Betreiber. *freu*

  79. seismograf (14. Mrz 2008 13:07)

    Ich habe zuerst dein Wort „Kaminsims“ als Kaminismus aufgelöst. Wäre eigentlich eine gute Bezeichnung für das Zeug. 🙂

  80. OT: Google-Zensur:
    Die Suche bei google.de nach den Stichwörtern kategorie schwertdesislam
    bringt neben 7 Treffern die Meldung:

    Aus Rechtsgründen hat Google 1 Ergebnis(se) von dieser Seite entfernt. Weitere Informationen über diese Rechtsgründe finden Sie unter ChillingEffects.org.

    („…die entsprechende URL unrechtmäßig ist.“
    Wenn man über google.com
    mittels anonymizer sucht (mit deutscher IP kommt man nicht auf google.com) dann findet man an letzter Stelle einen Treffer, den ich hier nicht verlinken will, wegen sehr, nun, „germanischer“ Ausrichtung.
    Aber dennoch: Zensur.

  81. Daniel Kettiger
    Rechtsanwalt, Mag.rer.publ.
    Advokatur Beratung Projektbegleitung
    Postfach 1264
    CH-3401 Burgdorf
    +41 34 427 10 73
    info@kettiger.ch
    Büro:
    Friedeggstrasse 13, CH-3401 Burgdorf
    Zweigbüro Bern:
    c/o PuMaConsult GmbH, Birkenweg 61, CH-3013 Bern

  82. In 15 Jahren haben wir eine Religionspolizei, die in bester Gestapo- und Stasimanier Jagd auf alle Ungläubigen machen wird.

    Das Abendland ist verloren, wir haben bloß noch die Möglichkeit, ihnen verbrannte Erde zu hinterlassen.

  83. Warum meint ihr eigentlich, wird das Waffengesetz in Deutschland laufend verschärft?

    Denkt einfach ,mal nach!

    Selbst Spielzeugaffen, die viele der User hier als Kinder hatten (Schreckschusspistolen…man könnte ja ausbohren…)…

    Wie will man sich eigentlich noch wehren, gegen den „Staat“? Mit Wahlen?

    Mit Wahlen,, in denen andersdenkende ausgegrenzt werden?

    Also, man kann über die USA denken, was man möchte, aber sie haben das Recht Waffen zu tragen, und sich gegen die Obrigkeit zu wehren (geht auf die Befreiungskriege zurück)…und zwar dann, wenn diese nicht mehr dem Souverän dienen.

  84. Jetzt exportieren sie ihre Religionswächter, um die Freiheit der Menschen ein für allemal zu unterjochen.

  85. @67 Rabbit

    nuke…Ach waren das noch Zeiten, als wir die Schlacht bei St. Jakob an der Birs schlugen. Ich musste das Streitross, das man mir geraubt hat, drei Wochen lange entbehren, und jetzt ist es ganz verwanzt. Eine lausige Behandlung. (Aber noch nicht so verlaust wie der Gesslerhut)

    Es war übrigens keine Hausdurchsuchung, sie nahmen nur die Tatwaffe mit. Denn intellektuelle Aktivitäten sind für die Religionspolizei verdächtiger als schwer kriminelle. Die kriminellen können sie noch einschätzen, die intellektuellen nicht, die sind ihnen unheimlich.

    Auf die Weide von dem SVP-Forum, wo die vorwitzigen User in die Falle gingen, führt kein Weg zurück. Um die Kuhfladen ist’s ja nicht schade, in die man immer reintrat, und die sich dann über’s Niveau beschwerten, das machte dann immer so pittiplatsch. Was bleibt ist ein Witz, am Kaminfeuer zu erzählen. Den können sie ja nicht konfiszieren.

    Während die Brandstifter lachend ein und ausgehen in Biedermanns Haus und sich räkeln im roten Salon, stossen wir heimlich anderswo an –

  86. #22 Mandy Koslowsky (13. Mrz 2008 22:58)
    #58 Aborigina (14. Mrz 2008 01:06)

    PI, ich schließe mich dem Aufruf an. Schaffen wir einen Rechtsfonds!

    Hauptaufgabe sollte sein, die zustimmende Verbreitung des Koran als Volksverhetzung, Aufruf zu Mord und Totschlag etc.pp. zu unterbinden. Da kommen Verbrechen und Vergehen nach §§ 81 f., 84 f., 111, 129 f., 130, 140 StGB in Betracht.

    Es sollte Strafanzeigen, Klageerzwingungsverfahren und Verfassungsbeschwerden hageln!!

    Irgendwann müßte und würde das Erfolg haben.

    Der Koran ist ein glasklarer Fall beispielsweise nach 130 StGB.

    Ist die zustimmende Verbreitung des Koran untersagt, ist der islamische Spuk vorbei.

  87. Aus einer Anzeige gegen den Koran wegen Volksverhetzung durch die ktion gegen religiöse Gewaklt von 2003:

    (…)
    Ein großflächig eingeführtes Produkt per Gerichtsbeschluss vom Markt zu verbannen ist unmöglich (siehe Tabak). Ein mögliches Urteil wäre: In allen Koranausgaben müssen die gewalttätigen Passagen als historisch überholt und als mit den allgemeinen Menschenrechten der UNO unvereinbar gekennzeichnet werden. Ein rechtsstaatlicher Kommentar ist unverzichtbar, um dem Leser klar zu machen, dass diese Verse kein Heiligtum sind. Im folgenden sei eine beschränkte Auswahl von Koranzitaten aufgelistet:
    Zitate
    aus „Der Koran“ Reclam Universal-Bibliothek Nr. 4206, Stuttgart, 1961. Andere Übersetzungen unterscheiden sich nur unwesentlich.

    Sure 2, Vers 191: „Und erschlagt sie (die Ungläubigen), wo immer ihr auf sie stoßt, und vertreibt sie, von wannen sie euch vertrieben; denn Verführung [zum Unglauben] ist schlimmer als Totschlag. …“
    Sure 2, Vers 193: „Und bekämpfet sie, bis die Verführung [zum Unglauben] aufgehört hat, und der Glaube an Allah da ist. …“ (Die „Ungläubigen“ stellen wegen ihrer heidnischen Auffassung eine Verführung dar und müssen allein deshalb bekämpft werden.)
    Sure 2, Vers 216: „Vorgeschrieben ist euch der Kampf, doch ist er euch ein Abscheu. Aber vielleicht verabscheut ihr ein Ding, das gut für euch ist, und vielleicht liebt ihr ein Ding, das schlecht für euch ist; und Allah weiß, ihr aber wisset nicht.“ Gemeint ist der Kampf mit Waffen.
    Sure 4, Vers 74: „Und so soll kämpfen in Allahs Weg, wer das irdische Leben verkauft für das Jenseits. Und wer da kämpft in Allahs Weg, falle er oder siege er, wahrlich dem geben wir gewaltigen Lohn.“
    (Diesen „Verkauf“ ihres Lebens haben die Attentäter von New York offensichtlich vollzogen.)
    Sure 4, Vers 89: „Sie wünschen, dass ihr ungläubig werdet, wie sie ungläubig sind, und dass ihr ihnen gleich seid. Nehmet aber keinen von ihnen zum Freund, ehe sie nicht auswanderten in Allahs Weg. Und so sie den Rücken kehren, so ergreifet sie und schlagt sie tot, wo immer ihr sie findet; und nehmet keinen von ihnen zum Freund oder Helfer.“
    Sure 8, Vers 59, 60: „ Und denke nicht, dass die Ungläubigen gewinnen; sie vermögen (Allah) nicht zu schwächen. So rüstet wider sie, was ihr vermögt an Kräften und Rossehaufen, damit in Schrecken zu setzen Allahs Feind und euern Feind und andre außer ihnen, die ihr nicht kennt, Allah aber kennt. …“
    Dieses Zitat findet sich im Al-Qaida-Trainings-Handbuch. Statt „Schrecken“ steht dort „Terror“. Quelle: http://www.usdoj.gov/ag/trainingmanual.htm
    Sure 9, Vers 5: „Sind aber die heiligen Monate verflossen, so erschlaget die Götzendiener, wo ihr sie findet, und packet sie und belagert sie und lauert ihnen in jedem Hinterhalt auf. So sie jedoch bereuen und das Gebet verrichten und die Armensteuer zahlen, so lasst sie ihres Weges ziehen. Siehe, Allah ist verzeihend und barmherzig.“
    Sure 9, Vers 111: „Siehe, Allah hat von den Gläubigen ihr Leben und ihr Gut für das Paradies erkauft. Sie sollen kämpfen in Allahs Weg und töten und getötet werden. … Freut euch daher des Geschäfts, das ihr abgeschlossen habt; und das ist die große Glückseligkeit.“ Das rechtfertigt die als „Märtyrertod“ bezeichneten Selbstmordattentate. Siehe unten unter „Nachrichten von den Taten und Aussprüchen des Propheten Muhammad“
    Sure 61 „Die Schlachtordnung“, Vers 3 u. 4 : „Großen Hass erzeugt es bei Allah, dass ihr sprecht, was ihr nicht tut. Siehe Allah liebt die, welche in seinem Weg in Schlachtordnung kämpfen, als wären sie ein gefestigter Bau.“
    Sure 8, Vers 55: „Siehe, schlimmer als das Vieh sind bei Allah die Ungläubigen, die nicht glauben.“
    Sure 98, Vers 6: „Siehe die Ungläubigen vom Volk der Schrift (d.h. Juden und Christen) … Sie sind die schlechtesten der Geschöpfe.“
    Sure 4, Vers 34: „Die Männer sind den Weibern überlegen wegen dessen, was Allah den einen vor den anderen gegeben hat… Diejenigen (Weiber) aber, für deren Widerspenstigkeit ihr fürchtet – warnet sie, verbannet sie in die Schlafgemächer und schlagt sie…“
    Sure 5, Vers 38 (42): „Und der Dieb und die Diebin, schneidet ihnen ihre Hände ab als Lohn für ihre Taten. (Dies ist) ein Exempel von Allah, und Allah ist mächtig und weise.“
    Die Staatsanwaltschaft möge überprüfen, ob Artikel 4 GG auf eine Religionsgemeinschaft anwendbar ist, deren zentrales Glaubensfundament Koran so zahlreich und überdeutlich verfassungsfeindliche und menschenrechtswidrige Inhalte vertritt.

    Ebenso erstatten wir Anzeige gegen die Veröffentlichung des Reclam-Verlag:
    „Nachrichten von den Taten und Aussprüchen des Propheten Muhammad“ von Sahih al-Buhari (Reclam Universal-Bibliothek Nr. 4208, Stuttgart,1991, Übers. von Dieter Ferchel):
    Zitate aus o.g. „Nachrichten von den Taten ..“:
    „Kapitel XXVIII
    Der Einsatz für die Sache Gottes
    Der Vorrang des Einsatzes für die Sache Gottes.
    Gott der Erhabene sagte: ‚Wirklich, Gott hat den Gläubigen ihr Leben und ihren Besitz abgekauft und ihnen dafür das Paradies gegeben! Sie sollen für die Sache Gottes kämpfen, sie sollen töten und getötet werden! … Freut euch dieses Handels, den ihr abgeschlossen habt! Er ist das große Glück!…’“ (al-tauba – 9,111 f.)“ (Seite 298)
    „Seid euch darüber im klaren, dass das Paradies im Schatten der Schwerter liegt!“ (Seite 305)
    „Ihr werdet die Juden bekämpfen, bis einer von ihnen Zuflucht hinter einem Stein sucht. Und dieser Stein wird rufen: „Komm herbei! Dieser Jude hat sich hinter mir versteckt! Töte ihn!“ (Seite 311)

    (Das predigen die Palästinenser im Fernsehen: MEMRI Special Dispatch – 18. April 2002 Freitagspredigt im Fernsehsender der Palästinensischen Autonomiebehörde. Außerdem ist dieses antijudaische Zitat Bestandteil der Hamas-Charta, übersetzt von Matthias Küntzel.)

    „Wenn ein Mann seine Tochter im Kindesalter verheiratet. Urwa berichtet auf Autorität von Aisa: Der Prophet heiratete Aisa als sechsjähriges Mädchen. Im Alter von neun Jahren wurde sie zu ihm gebracht. Und neun Jahre lang bis zu seinem Tod war sie seine Frau.“ (Seite 344)
    „Die Taten und Aussprüchen des Propheten Muhammad“ bilden die Sunna und sollen auch heute noch als Vorbild für jeden Muslim sunnitischen Glaubens gelten (ca. 90% aller Muslime).

    Aktion gegen religiöse Gewalt

    *****************************

  88. Selbstverständlich wurde diese Anzeige vom Amtsgericht H. zurückgewiesen. Die Aktion gegen religiöse Gewalt hat sie dann weitergezogen ans Amtsgericht Berlin. Hiwer die Antwort.

    Subject: unbestimmter Personenkreis
    Staatsanwaltschaft Berlin
    …….
    6.10.03
    Sehr geehrte xxx

    auf Ihre Strafanzeige vom 31. März 2003 an die Staatsanwaltschaft H. wegen Volksverhetzung pp. teile ich Ihnen Folgendes mit:
    Soweit sich Ihre Strafanzeige gegen die Verbreitung des Korans richtet, wird sie von der Staatsanwaltschaft H. bearbeitet, sodass insofern nichts zu veranlassen war.
    Soweit Sie dem Beschuldigten A. eine Anstiftung zum Verbrechen vorwerfen, weise ich darauf hin, dass eine Straftat gemäss § 30 StGB (ANSTIFTUNG ZUM Verbrechen) schon deshalb nicht vorliegt, weil sich die in Rede stehende Aufforderung an einen unbestimmten Personenkreis richtete; dies reicht zur Erfüllung des Tatbestandes nicht aus (vgl. Tröndle/Fischer, Kommentar zum Strafgesetzbuch (50. Auflage, Rn. 9 zu §30). auch muss die Tat, zu der versucht wird anzustiften, hinreichend konkretisiert sein (gl. Tröndle/Fischer, aaO, Rn. 7 zu § 30). Auch dies ist hier nicht gegeben.

    Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass gegen den Beschuldigten A. wegen Vertreibens der Zeitschrift „…“, in deren Ausgabe Nr… aus dem Jahre 2002 ggfs. volksverhetzende Texte enthalten sind, das Verfahren ******* geführt wird. dieses wurde zur weiteren Bearbeitung an die Staatsanwaltschaft D. abgegeben. Insofern ist hier nichts weiter zu veranlassen.
    Soweit Sie auf einen Bericht in der Sendung Frontal 21 vom 5. November 2002 Bezug nehmen, ist darauf hinzuweisen, dass die in Rede stehende Veranstaltung der Hizb-ut-Tahir vom 27. Oktober 2002 unter der Aufsicht von über die nötige Sach- und Rechtskenntnis verfügenden Polizeibeamten des Berliner Landeskriminalamts statt fand. Insofern liegt mir ein ausführlicher Vermerk der Polizeibeamten vor. Danach wurden auf dieser Veranstaltung keine Äusserungen getätigt; die einen Straftatbestand erfüllen. Ergänzend weise ich daraufhin, dass die Äusserung „Amerikaner raus aus Deutschland“ ohne nähere Erläuterung, wie diese „Forderung“ nach Auffassung des Äussernden durchgesetzt werden soll, keine Volksverhetzung im Sinne von § 130 StGB darstellt.
    Dass bei der in Rede stehenden Veranstaltung – nur insofern besteht eine Zuständigkeit der Staatsanwaltschaft Berlin – die Äusserung „tötet sie, wo immer ihr sie trefft“ gefallen ist, ist meinen Erkenntnissen nach nicht nachzuweisen. Dessen ungeachtet würde diese Äusserung auch nicht den tatbestandlichen Voraussetzungen des Aufforderns zu Straftaten im Sinne von §111 StGB genügen.
    Da auch andere Straftaten nicht ersichtlich sind, war ich gehalten, das Ermittlungsverfahren gemäss § 170 Abs.2 StPÜ einzustellen, soweit die Zuständigkeit der Staatsanwaltschaft Berlin begründet ist.
    Hochachtungsvoll
    Fenner
    Staatsanwalt
    ———————————————-______________________________

    an die Staatsanwaltschaft Berlin

    Turmstr. 91 10584 Berlin

    Betr: Ihr Brief v. 6.10.03

    Sehr geehrter Herr Staatsanwalt,

    Ich danke Ihnen für Ihre interessanten Erläuterungen betreffend die Anzeige wegen Anstiftung zum Verbrechen. Wenn ich Sie recht verstehe, darf ich also einen „unbestimmten Personenkreis“ zur Vernichtung eines bestimmten Personenkreises auffordern. Sagen wir ich darf also in Deutschland hinfort einen unbestimmten moslemischen Terrorfreundeskreis zur Vernichtung eines bestimmten, nämlich jüdischen Personenkreises auffordern? Nur muss ich darauf achten, dass die Art der Vernichtung nicht „hinreichend konkretisiert“ wird. Ich muss es also offen lassen, ob man zur Vergasung oder zur Zerfetzung mittels Sprengstoff schreitet.

    Es beruhigt mich sehr, dass das Verfahren wegen Verbreitung volksverhetzender Texte in der Zeitschrift ****** an die Staatsanwaltschaft D. weitergegeben wurde. Ich darf wohl damit rechnen, dass auch diese Staatsanwaltschaft mir die Möglichkeit eröffnen wird, volksverhetzende Texte ungestraft verbreiten zu dürfen. Wobei ich davon ausgehen, dass die deutschen Staatsanwaltschaften sich in der Intention der Rechtsprechung ähneln, der Verbreitung koranischer Mordaufrufe nichts in den Weg zu stellen.

    „Dass die in Rede stehende Veranstaltung der Hizb-ut-Tahir vom 27. Oktober 2002 unter der Aufsicht von über die nötige Sach- und Rechtskenntnis verfügenden Polizeibeamten des Berliner Landeskriminalamtes statt fand“, ist ebenfalls ausserordentlich beruhigend. Ich bezweifle nicht, dass nach dem Ihnen vorliegenden Vermerk „auf dieser Veranstaltung keine Äusserungen getätigt, die einen Straftatbestand erfüllen.“ Was nach den mir vorliegenden oben zitierten Erläuterungen von Ihnen zu den in Frage stehenden Straftatbeständen auch kaum der Fall sein kann.

    Ebenfalls ist mir nun klar, „dass die Äusserung ´Amerikaner raus aus Deutschland´ ohne nähere Erläuterung, wie diese ´Forderung´ nach Auffassung des Äussernden durchgesetzt werden soll, keine Volksverhetzung im Sinne von § 130 StGB darstellt.

    Für diese Erläuterung bin ich Ihnen besonders dankbar. Kann ich doch nun, ohne nähere Erläuterung, wie diese Forderung durchgesetzt werden soll, jederzeit in Deutschland an einer Veranstaltung meiner Wahl die Forderung erheben: „Moslems raus aus Deutschland“. Danke!

    Dass die „Äusserung“ „Tötet sie, wo immer ihr sie trefft“ nicht den “tatbestandlichen Voraussetzungen des Aufforderns zu Straftaten im Sinne von § 111 StGB genügen“ würde, habe ich zwar bereits geahnt, aber Sie haben es mir nun zur Gewissheit gemacht, dass die Aufforderung zum Töten eines bestimmten Personenkreises (der Koran definiert ihn genau als die Nicht-Gläubigen, also die Nicht-Moslems, insbesondere die Juden) nicht den Voraussetzungen des Aufforderns zu Straftaten im Sinne von § 111 StGB genügt. Das leuchtet völlig ein. Denn was nach Koran keine Straftat ist, sondern ein gottgefälliges Werk, kann folglich auch nach StGB keine Straftat sein. Daran hätte ich doch gleich denken sollen, aber dank Ihnen bin ich nun aus dem Stadium der Dschahiliya, der Unwissenheit, in das des Wissens getreten.

    Ich danke Ihnen herzlich für diese höchst instruktive Rechtsbelehrung und verbleibe

    Hochachtungsvoll
    Frau xxx

  89. @freespirit

    mein beileid an dein tapferes streitross, doch was zählt ist der ungebrochene kampfeswille des ritters. und nicht unglücklich bin ich, da stets noch unenttarnt und von des kettenhundes gebell noch nicht geadelt, dass ich keine pns mit meinem namen unterschrieben habe. immerhin wurde auch mir die anerkennung zuteil, vom svp-forum erstmals völlig gesperrt zu werden. als ob das noch nötig gewesen wäre! beleidigend ist höchstens, dass die depperte forumsadmin glaubt, dass ein hase über eine solche sperre nicht hinweghoppeln könnte wie über den schatten eines sandkorns, aber was solls…

    die svp wird sich noch wundern über die geister, die sie rief, da wird auch der alte lehrmeister im schloss keinen bannspruch mehr ersinnen können. und unsereins ist ohnehin nicht ortsgebunden. noch mögen die herren in den salons, ob rot gestrichen oder nicht, sich sicher fühlen und die langsam nervös werdenden barttragenden brandstifter in ihren langen gewändern beruhigen. aber unten an der basis, da bröckelts ganz gewaltig. von rechts bis links, ja sogar in den dunklen ecken der kellerbar im nahen squat flüstert man inzwischen leise über die religion des friedens und wie sie dem tageslichte ausgesetzt ein gar hässliches gesicht offenbare – da nützt die dickste kreisgewebte burka nichts, o nein. diese braut ist allzu hässlich, die kann auch vom ärgstem zuhälter nicht verkuppelt werden, auch dann nicht, wenn er mit einer ganzen armada von kleinen tölen drohen würde. darauf ein prosit!

    @freespeech

    ts ts ts… „prostituierte“? macht dir denn weder ketti, pitti, platschi noch mein sorgsam geschmiedetes schwert des islams eindruck?!?du glaubst wohl, mit deinem nick könntest du dir alles erlauben!
    frechheit!
    😉

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