mein beileid an dein tapferes streitross, doch was zählt ist der ungebrochene kampfeswille des ritters. und nicht unglücklich bin ich, da stets noch unenttarnt und von des kettenhundes gebell noch nicht geadelt, dass ich keine pns mit meinem namen unterschrieben habe. immerhin wurde auch mir die anerkennung zuteil, vom svp-forum erstmals völlig gesperrt zu werden. als ob das noch nötig gewesen wäre! beleidigend ist höchstens, dass die depperte forumsadmin glaubt, dass ein hase über eine solche sperre nicht hinweghoppeln könnte wie über den schatten eines sandkorns, aber was solls…

die svp wird sich noch wundern über die geister, die sie rief, da wird auch der alte lehrmeister im schloss keinen bannspruch mehr ersinnen können. und unsereins ist ohnehin nicht ortsgebunden. noch mögen die herren in den salons, ob rot gestrichen oder nicht, sich sicher fühlen und die langsam nervös werdenden barttragenden brandstifter in ihren langen gewändern beruhigen. aber unten an der basis, da bröckelts ganz gewaltig. von rechts bis links, ja sogar in den dunklen ecken der kellerbar im nahen squat flüstert man inzwischen leise über die religion des friedens und wie sie dem tageslichte ausgesetzt ein gar hässliches gesicht offenbare – da nützt die dickste kreisgewebte burka nichts, o nein. diese braut ist allzu hässlich, die kann auch vom ärgstem zuhälter nicht verkuppelt werden, auch dann nicht, wenn er mit einer ganzen armada von kleinen tölen drohen würde. darauf ein prosit!

@freespeech

ts ts ts… “prostituierte”? macht dir denn weder ketti, pitti, platschi noch mein sorgsam geschmiedetes schwert des islams eindruck?!?du glaubst wohl, mit deinem nick könntest du dir alles erlauben!
frechheit!

Subject: unbestimmter Personenkreis
Staatsanwaltschaft Berlin
…….
6.10.03
Sehr geehrte xxx

auf Ihre Strafanzeige vom 31. März 2003 an die Staatsanwaltschaft H. wegen Volksverhetzung pp. teile ich Ihnen Folgendes mit:
Soweit sich Ihre Strafanzeige gegen die Verbreitung des Korans richtet, wird sie von der Staatsanwaltschaft H. bearbeitet, sodass insofern nichts zu veranlassen war.
Soweit Sie dem Beschuldigten A. eine Anstiftung zum Verbrechen vorwerfen, weise ich darauf hin, dass eine Straftat gemäss § 30 StGB (ANSTIFTUNG ZUM Verbrechen) schon deshalb nicht vorliegt, weil sich die in Rede stehende Aufforderung an einen unbestimmten Personenkreis richtete; dies reicht zur Erfüllung des Tatbestandes nicht aus (vgl. Tröndle/Fischer, Kommentar zum Strafgesetzbuch (50. Auflage, Rn. 9 zu §30). auch muss die Tat, zu der versucht wird anzustiften, hinreichend konkretisiert sein (gl. Tröndle/Fischer, aaO, Rn. 7 zu § 30). Auch dies ist hier nicht gegeben.

Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass gegen den Beschuldigten A. wegen Vertreibens der Zeitschrift “…”, in deren Ausgabe Nr… aus dem Jahre 2002 ggfs. volksverhetzende Texte enthalten sind, das Verfahren ******* geführt wird. dieses wurde zur weiteren Bearbeitung an die Staatsanwaltschaft D. abgegeben. Insofern ist hier nichts weiter zu veranlassen.
Soweit Sie auf einen Bericht in der Sendung Frontal 21 vom 5. November 2002 Bezug nehmen, ist darauf hinzuweisen, dass die in Rede stehende Veranstaltung der Hizb-ut-Tahir vom 27. Oktober 2002 unter der Aufsicht von über die nötige Sach- und Rechtskenntnis verfügenden Polizeibeamten des Berliner Landeskriminalamts statt fand. Insofern liegt mir ein ausführlicher Vermerk der Polizeibeamten vor. Danach wurden auf dieser Veranstaltung keine Äusserungen getätigt; die einen Straftatbestand erfüllen. Ergänzend weise ich daraufhin, dass die Äusserung “Amerikaner raus aus Deutschland” ohne nähere Erläuterung, wie diese “Forderung” nach Auffassung des Äussernden durchgesetzt werden soll, keine Volksverhetzung im Sinne von § 130 StGB darstellt.
Dass bei der in Rede stehenden Veranstaltung – nur insofern besteht eine Zuständigkeit der Staatsanwaltschaft Berlin – die Äusserung “tötet sie, wo immer ihr sie trefft” gefallen ist, ist meinen Erkenntnissen nach nicht nachzuweisen. Dessen ungeachtet würde diese Äusserung auch nicht den tatbestandlichen Voraussetzungen des Aufforderns zu Straftaten im Sinne von §111 StGB genügen.
Da auch andere Straftaten nicht ersichtlich sind, war ich gehalten, das Ermittlungsverfahren gemäss § 170 Abs.2 StPÜ einzustellen, soweit die Zuständigkeit der Staatsanwaltschaft Berlin begründet ist.
Hochachtungsvoll
Fenner
Staatsanwalt
———————————————-______________________________

an die Staatsanwaltschaft Berlin

Turmstr. 91 10584 Berlin

Betr: Ihr Brief v. 6.10.03

Sehr geehrter Herr Staatsanwalt,

Ich danke Ihnen für Ihre interessanten Erläuterungen betreffend die Anzeige wegen Anstiftung zum Verbrechen. Wenn ich Sie recht verstehe, darf ich also einen „unbestimmten Personenkreis“ zur Vernichtung eines bestimmten Personenkreises auffordern. Sagen wir ich darf also in Deutschland hinfort einen unbestimmten moslemischen Terrorfreundeskreis zur Vernichtung eines bestimmten, nämlich jüdischen Personenkreises auffordern? Nur muss ich darauf achten, dass die Art der Vernichtung nicht „hinreichend konkretisiert“ wird. Ich muss es also offen lassen, ob man zur Vergasung oder zur Zerfetzung mittels Sprengstoff schreitet.

Es beruhigt mich sehr, dass das Verfahren wegen Verbreitung volksverhetzender Texte in der Zeitschrift ****** an die Staatsanwaltschaft D. weitergegeben wurde. Ich darf wohl damit rechnen, dass auch diese Staatsanwaltschaft mir die Möglichkeit eröffnen wird, volksverhetzende Texte ungestraft verbreiten zu dürfen. Wobei ich davon ausgehen, dass die deutschen Staatsanwaltschaften sich in der Intention der Rechtsprechung ähneln, der Verbreitung koranischer Mordaufrufe nichts in den Weg zu stellen.

„Dass die in Rede stehende Veranstaltung der Hizb-ut-Tahir vom 27. Oktober 2002 unter der Aufsicht von über die nötige Sach- und Rechtskenntnis verfügenden Polizeibeamten des Berliner Landeskriminalamtes statt fand“, ist ebenfalls ausserordentlich beruhigend. Ich bezweifle nicht, dass nach dem Ihnen vorliegenden Vermerk „auf dieser Veranstaltung keine Äusserungen getätigt, die einen Straftatbestand erfüllen.“ Was nach den mir vorliegenden oben zitierten Erläuterungen von Ihnen zu den in Frage stehenden Straftatbeständen auch kaum der Fall sein kann.

Ebenfalls ist mir nun klar, „dass die Äusserung ´Amerikaner raus aus Deutschland´ ohne nähere Erläuterung, wie diese ´Forderung´ nach Auffassung des Äussernden durchgesetzt werden soll, keine Volksverhetzung im Sinne von § 130 StGB darstellt.

Für diese Erläuterung bin ich Ihnen besonders dankbar. Kann ich doch nun, ohne nähere Erläuterung, wie diese Forderung durchgesetzt werden soll, jederzeit in Deutschland an einer Veranstaltung meiner Wahl die Forderung erheben: „Moslems raus aus Deutschland“. Danke!

Dass die „Äusserung“ „Tötet sie, wo immer ihr sie trefft“ nicht den “tatbestandlichen Voraussetzungen des Aufforderns zu Straftaten im Sinne von § 111 StGB genügen“ würde, habe ich zwar bereits geahnt, aber Sie haben es mir nun zur Gewissheit gemacht, dass die Aufforderung zum Töten eines bestimmten Personenkreises (der Koran definiert ihn genau als die Nicht-Gläubigen, also die Nicht-Moslems, insbesondere die Juden) nicht den Voraussetzungen des Aufforderns zu Straftaten im Sinne von § 111 StGB genügt. Das leuchtet völlig ein. Denn was nach Koran keine Straftat ist, sondern ein gottgefälliges Werk, kann folglich auch nach StGB keine Straftat sein. Daran hätte ich doch gleich denken sollen, aber dank Ihnen bin ich nun aus dem Stadium der Dschahiliya, der Unwissenheit, in das des Wissens getreten.

Ich danke Ihnen herzlich für diese höchst instruktive Rechtsbelehrung und verbleibe

Hochachtungsvoll
Frau xxx

(…)
Ein großflächig eingeführtes Produkt per Gerichtsbeschluss vom Markt zu verbannen ist unmöglich (siehe Tabak). Ein mögliches Urteil wäre: In allen Koranausgaben müssen die gewalttätigen Passagen als historisch überholt und als mit den allgemeinen Menschenrechten der UNO unvereinbar gekennzeichnet werden. Ein rechtsstaatlicher Kommentar ist unverzichtbar, um dem Leser klar zu machen, dass diese Verse kein Heiligtum sind. Im folgenden sei eine beschränkte Auswahl von Koranzitaten aufgelistet:
Zitate
aus „Der Koran“ Reclam Universal-Bibliothek Nr. 4206, Stuttgart, 1961. Andere Übersetzungen unterscheiden sich nur unwesentlich.

Sure 2, Vers 191: “Und erschlagt sie (die Ungläubigen), wo immer ihr auf sie stoßt, und vertreibt sie, von wannen sie euch vertrieben; denn Verführung [zum Unglauben] ist schlimmer als Totschlag. …“
Sure 2, Vers 193: “Und bekämpfet sie, bis die Verführung [zum Unglauben] aufgehört hat, und der Glaube an Allah da ist. …” (Die “Ungläubigen” stellen wegen ihrer heidnischen Auffassung eine Verführung dar und müssen allein deshalb bekämpft werden.)
Sure 2, Vers 216: “Vorgeschrieben ist euch der Kampf, doch ist er euch ein Abscheu. Aber vielleicht verabscheut ihr ein Ding, das gut für euch ist, und vielleicht liebt ihr ein Ding, das schlecht für euch ist; und Allah weiß, ihr aber wisset nicht.” Gemeint ist der Kampf mit Waffen.
Sure 4, Vers 74: “Und so soll kämpfen in Allahs Weg, wer das irdische Leben verkauft für das Jenseits. Und wer da kämpft in Allahs Weg, falle er oder siege er, wahrlich dem geben wir gewaltigen Lohn.”
(Diesen „Verkauf“ ihres Lebens haben die Attentäter von New York offensichtlich vollzogen.)
Sure 4, Vers 89: „Sie wünschen, dass ihr ungläubig werdet, wie sie ungläubig sind, und dass ihr ihnen gleich seid. Nehmet aber keinen von ihnen zum Freund, ehe sie nicht auswanderten in Allahs Weg. Und so sie den Rücken kehren, so ergreifet sie und schlagt sie tot, wo immer ihr sie findet; und nehmet keinen von ihnen zum Freund oder Helfer.“
Sure 8, Vers 59, 60: „ Und denke nicht, dass die Ungläubigen gewinnen; sie vermögen (Allah) nicht zu schwächen. So rüstet wider sie, was ihr vermögt an Kräften und Rossehaufen, damit in Schrecken zu setzen Allahs Feind und euern Feind und andre außer ihnen, die ihr nicht kennt, Allah aber kennt. …“
Dieses Zitat findet sich im Al-Qaida-Trainings-Handbuch. Statt „Schrecken“ steht dort „Terror“. Quelle: http://www.usdoj.gov/ag/trainingmanual.htm
Sure 9, Vers 5: „Sind aber die heiligen Monate verflossen, so erschlaget die Götzendiener, wo ihr sie findet, und packet sie und belagert sie und lauert ihnen in jedem Hinterhalt auf. So sie jedoch bereuen und das Gebet verrichten und die Armensteuer zahlen, so lasst sie ihres Weges ziehen. Siehe, Allah ist verzeihend und barmherzig.“
Sure 9, Vers 111: „Siehe, Allah hat von den Gläubigen ihr Leben und ihr Gut für das Paradies erkauft. Sie sollen kämpfen in Allahs Weg und töten und getötet werden. … Freut euch daher des Geschäfts, das ihr abgeschlossen habt; und das ist die große Glückseligkeit.“ Das rechtfertigt die als „Märtyrertod“ bezeichneten Selbstmordattentate. Siehe unten unter „Nachrichten von den Taten und Aussprüchen des Propheten Muhammad“
Sure 61 „Die Schlachtordnung“, Vers 3 u. 4 : „Großen Hass erzeugt es bei Allah, dass ihr sprecht, was ihr nicht tut. Siehe Allah liebt die, welche in seinem Weg in Schlachtordnung kämpfen, als wären sie ein gefestigter Bau.“
Sure 8, Vers 55: „Siehe, schlimmer als das Vieh sind bei Allah die Ungläubigen, die nicht glauben.“
Sure 98, Vers 6: „Siehe die Ungläubigen vom Volk der Schrift (d.h. Juden und Christen) … Sie sind die schlechtesten der Geschöpfe.“
Sure 4, Vers 34: “Die Männer sind den Weibern überlegen wegen dessen, was Allah den einen vor den anderen gegeben hat… Diejenigen (Weiber) aber, für deren Widerspenstigkeit ihr fürchtet – warnet sie, verbannet sie in die Schlafgemächer und schlagt sie…“
Sure 5, Vers 38 (42): „Und der Dieb und die Diebin, schneidet ihnen ihre Hände ab als Lohn für ihre Taten. (Dies ist) ein Exempel von Allah, und Allah ist mächtig und weise.“
Die Staatsanwaltschaft möge überprüfen, ob Artikel 4 GG auf eine Religionsgemeinschaft anwendbar ist, deren zentrales Glaubensfundament Koran so zahlreich und überdeutlich verfassungsfeindliche und menschenrechtswidrige Inhalte vertritt.

Ebenso erstatten wir Anzeige gegen die Veröffentlichung des Reclam-Verlag:
„Nachrichten von den Taten und Aussprüchen des Propheten Muhammad“ von Sahih al-Buhari (Reclam Universal-Bibliothek Nr. 4208, Stuttgart,1991, Übers. von Dieter Ferchel):
Zitate aus o.g. „Nachrichten von den Taten ..“:
„Kapitel XXVIII
Der Einsatz für die Sache Gottes
Der Vorrang des Einsatzes für die Sache Gottes.
Gott der Erhabene sagte: ‚Wirklich, Gott hat den Gläubigen ihr Leben und ihren Besitz abgekauft und ihnen dafür das Paradies gegeben! Sie sollen für die Sache Gottes kämpfen, sie sollen töten und getötet werden! … Freut euch dieses Handels, den ihr abgeschlossen habt! Er ist das große Glück!…’“ (al-tauba – 9,111 f.)“ (Seite 298)
„Seid euch darüber im klaren, dass das Paradies im Schatten der Schwerter liegt!“ (Seite 305)
„Ihr werdet die Juden bekämpfen, bis einer von ihnen Zuflucht hinter einem Stein sucht. Und dieser Stein wird rufen: „Komm herbei! Dieser Jude hat sich hinter mir versteckt! Töte ihn!“ (Seite 311)

(Das predigen die Palästinenser im Fernsehen: MEMRI Special Dispatch – 18. April 2002 Freitagspredigt im Fernsehsender der Palästinensischen Autonomiebehörde. Außerdem ist dieses antijudaische Zitat Bestandteil der Hamas-Charta, übersetzt von Matthias Küntzel.)

„Wenn ein Mann seine Tochter im Kindesalter verheiratet. Urwa berichtet auf Autorität von Aisa: Der Prophet heiratete Aisa als sechsjähriges Mädchen. Im Alter von neun Jahren wurde sie zu ihm gebracht. Und neun Jahre lang bis zu seinem Tod war sie seine Frau.“ (Seite 344)
„Die Taten und Aussprüchen des Propheten Muhammad“ bilden die Sunna und sollen auch heute noch als Vorbild für jeden Muslim sunnitischen Glaubens gelten (ca. 90% aller Muslime).

Aktion gegen religiöse Gewalt

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Exzellenter Kommentar!

PI, ich schließe mich dem Aufruf an. Schaffen wir einen Rechtsfonds!

Hauptaufgabe sollte sein, die zustimmende Verbreitung des Koran als Volksverhetzung, Aufruf zu Mord und Totschlag etc.pp. zu unterbinden. Da kommen Verbrechen und Vergehen nach §§ 81 f., 84 f., 111, 129 f., 130, 140 StGB in Betracht.

Es sollte Strafanzeigen, Klageerzwingungsverfahren und Verfassungsbeschwerden hageln!!

Irgendwann müßte und würde das Erfolg haben.

Der Koran ist ein glasklarer Fall beispielsweise nach 130 StGB.

Ist die zustimmende Verbreitung des Koran untersagt, ist der islamische Spuk vorbei.

nuke…Ach waren das noch Zeiten, als wir die Schlacht bei St. Jakob an der Birs schlugen. Ich musste das Streitross, das man mir geraubt hat, drei Wochen lange entbehren, und jetzt ist es ganz verwanzt. Eine lausige Behandlung. (Aber noch nicht so verlaust wie der Gesslerhut)

Es war übrigens keine Hausdurchsuchung, sie nahmen nur die Tatwaffe mit. Denn intellektuelle Aktivitäten sind für die Religionspolizei verdächtiger als schwer kriminelle. Die kriminellen können sie noch einschätzen, die intellektuellen nicht, die sind ihnen unheimlich.

Auf die Weide von dem SVP-Forum, wo die vorwitzigen User in die Falle gingen, führt kein Weg zurück. Um die Kuhfladen ist’s ja nicht schade, in die man immer reintrat, und die sich dann über’s Niveau beschwerten, das machte dann immer so pittiplatsch. Was bleibt ist ein Witz, am Kaminfeuer zu erzählen. Den können sie ja nicht konfiszieren.

Während die Brandstifter lachend ein und ausgehen in Biedermanns Haus und sich räkeln im roten Salon, stossen wir heimlich anderswo an -

Denkt einfach ,mal nach!

Selbst Spielzeugaffen, die viele der User hier als Kinder hatten (Schreckschusspistolen…man könnte ja ausbohren…)…

Wie will man sich eigentlich noch wehren, gegen den “Staat”? Mit Wahlen?

Mit Wahlen,, in denen andersdenkende ausgegrenzt werden?

Also, man kann über die USA denken, was man möchte, aber sie haben das Recht Waffen zu tragen, und sich gegen die Obrigkeit zu wehren (geht auf die Befreiungskriege zurück)…und zwar dann, wenn diese nicht mehr dem Souverän dienen.

Das Abendland ist verloren, wir haben bloß noch die Möglichkeit, ihnen verbrannte Erde zu hinterlassen.

Aus Rechtsgründen hat Google 1 Ergebnis(se) von dieser Seite entfernt. Weitere Informationen über diese Rechtsgründe finden Sie unter ChillingEffects.org.

(“…die entsprechende URL unrechtmäßig ist.”
Wenn man über google.com
mittels anonymizer sucht (mit deutscher IP kommt man nicht auf google.com) dann findet man an letzter Stelle einen Treffer, den ich hier nicht verlinken will, wegen sehr, nun, “germanischer” Ausrichtung.
Aber dennoch: Zensur.

Man sollte hier nicht auf Prostituierte linken. Das könnte als Werbung verstanden werden.

Ich habe zuerst dein Wort “Kaminsims” als Kaminismus aufgelöst. Wäre eigentlich eine gute Bezeichnung für das Zeug.

Hilfe, ich bin rechtsradikal! Behauptet zumindest eine “Dame” die ihren Lebensunterhalt durch den Verkauf getragener Unterwaesche bestreitet. Die ganze Story:

http://rafaelwv.blogspot.com/2008/03/rechtsradikal.html

Dort S. 184 zur “Kundenorientierung” !!

Danke dem Winkelried-Blog-Betreiber. *freu*

[..] … ein Minarett als Kamin zu bezeichnen, das ist denn doch ganz grauenhaft beleidigend.

Ausser, wenn man damit die Bewilligung für den Kamin kriegt.

Ein Furz, das Ganze.

Vielen Dank für deine humorige Erklärung, wie man in der Schweiz als mohammedanische Glaubensgemeinschaft zu einem Kamin kommt. Woll´n wir alle hoffen, die Erlaubnis wird erteilt und der mohammedanische Kaminaufseher fällt entsprechend kaminischem Naturell vom Kaminsims. Das gibt dann, neben dem mohammedanischen Riesenfurz, noch nen riesigen Bums.