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nein das stimmt eben nicht. aus der juristischen praxis kann ich dir versichern, dass selbst bei gewaltverherrlichenden neonazi bands meistens die verfahren wegen volksverhetzung eingestellt werden; weil die jurisprudenz bei volksverhetzung sehr genaue prüfungen verlangt, es muss eben eine HETZE vorliegen und keine beleidigung oder irgendein gewalttätiges wunschdenken.

hetzen tut beispielsweise wer direkt zu gewalt auffordert oder gruppen / völker / ethnien / religionen mit dem ziel schlecht macht, deren ansehen bei anderen pauschal derart in den dreck zu ziehen, dass zu erwarten (und gewünscht!) ist, dass diese zuhörer/leser von nun ein signifikant negatives verhalten gegenüber dieser gruppe an den tag legen wird.

du wirst mir kein deutsches urteil der letzten jahrzehnte nennen können in denen jemand unberechtigt wegen volksverhetzung rechtskräftig (! ich meine also nicht die üblichen PI beiträge die urteile ohne rechtskraft behandeln und die nie wieder aufgegriffen werden wenn diese rechtskraft durch erfolgreiche berufung, beschwerde oder was auch immer nämlich nie ergeht !) verurteilt wurde obwohl er versucht hat sich dagegen zu wehren. es gibt tatsächlich eine gewisse anzahl an menschen denen volksverhetzung vorgeworfen wird (in der regel links- und rechtsextreme) und diese vorwürfe, teils aus falsch verstandenem stolz, teils weil sie sich von der staatsanwaltschaft belabern lassen, bestätigen und sich nicht gegen die anklage zur wehr setzen.

wie gesagt: ich finde es auch sehr beachtlich und ändernswert, dass man in deutschland nicht strafrechtlich belangt werden kann wenn man gegen deutsche hetzt. aber das was PI draus macht ist mir ein graus; nicht nur juristisch sondern auch argumentativ ist das was hier diesbezüglich geschieht völlig unhaltbar.

mit verdrehten tv-beiträgen, falschen behauptungen und noch falscheren schlußfolgerungen kann man keine besserung eines tatsächlich verbessernswerten zustandes herbeiführen!

wenn PI etwas ändern will dann handelt auch entsprechend. aber durch sowas hier wird sich nie etwas ändern, weil es schlichtweg unhaltbar ist. da wirft sich nun die frage auf, ob PI eigentlich gar nichts ändern will und das ganze eine reine polemische SHOW ist, oder ob PI schlichtweg gar nicht genau die zusammenhänge von den sachen die es kritisiert zu erfassen in der lage ist.

Frage von PI: Wie ist unter diesem Aspekt z.B. das Urteil von Mügeln zu bewerten? 8 Monate ohne Bewährung für einen nicht vorbestraften jungen mann, dem lediglich eine Sachbeschädigung an einer Fensterscheibe nachgewiesen werden konnte. Ausländerfeindliche Parolen, die aus einer Gruppe heraus gerufen wurden, musste er sich nach Auffassung des Gerichtes zuordnen lassen, obwohl nicht nachzuweisen war, dass er selber auch solche Äußerungen getätigt hatte. Kannst Du ein Beispiel nennen, wo es ein vergleichbares Urteil gegen Muslime gegeben hätte? Oder musste Stroebele in den Knast, weil er auf einer Demo mitlief, wo “Tod den Juden” in Sprechchören gerufen wurde? Warum nicht?

Beispiele finden sich täglich im Leben und oft genug bei pi.

Mit welchem Instrument hier das Recht gebeu.. äh, die Migration erleichtert wird, ob die nicht wegen Volksverhetzung, nicht wegen Beleidung oder nicht wegen sonstwas belangt werden – uninteressant.

Wie in der DDR: Keine Bananen gab es gestern. Heute gibt es keinen Kaffee.

Wir alle wissen, dass Türken und Araber hier fast Narrenfreihiet haben – und es passiert eben nichts.

Die Polizei hat kein Interesse zu verfolgen, die Staatsanwälte wollen nicht abklagen, die Richter nicht richten.

Und die Gesetzgeber in Bund und Land wollen keine Gesetze gegen diese Leute geben. Sie verfolgen lieber Raubkopierer und Falschparker – solange es keine Moslems sind.

Der Typ sagte laut der Zeugin: “wir ficken alle deutschen und alle türkischen Frauen”, mithin läge auch keine Volksverhetzung vor wenn das Strafgesetzbuch in eurem Sinne bestehen würde.

Zudem hat er die Haftstrafe nicht wegen der Beleidigung bekommen, sondern weil diese bereits gegen ihn anhängig war, vor dem neuen Prozess! Am Ende des TV-Beitrags wird NOCHMALS ganz klar gesagt, dass er wegen den neuen Vorwürfen in Untersuchungshaft sitzt; die 4 Wochen Haft aus dem letzten Verfahren haben nichts mit dem neuen zu tun!

Schon ein fettes Stück, ein Video zu verlinken das eurem eigenen Text vollständig widerspricht.

Es ist des Weiteren richtig, dass jemand der gegen Deutsche volksverhetzt nicht wegen Volksverhetzung gestraft werden kann, und das ist in der Tat äußerst fragwürdig.

Nichtsdestotrotz gibt euch dieser Umstand das Recht hier irgendwas zu schreiben das völlig an der Quelle vorbeigeht, diese komplett anders darstellt. Und es gibt euch auch kein Recht eine Richterin zu zitieren die laut der h.M. eine völlig falsche Rechtsauffassung vorträgt; niemand wird wegen Volksverhetzung bestraft der sagt “ich ficke alle [beliebiges Volk] Frauen”. Ein Volk oder eine Gruppe kann man nicht verhetzen indem man die Drohungen usw. nur auf sich selbst bezieht; für eine Volksverhetzung muß auch eine aktive Hetze Dritter auf die Betroffenen vorliegen; auch “wir vergasen euch” ist keine Hetze; Hetze wäre beispielsweise eine Anspruche an die “eigenen” Leute und darin enthaltene Aufforderung die Dritten zu vergasen, wofür hier jedoch noch weitere Kriterien vonnöten sind.

Würde man Menschen so leicht wegen Volksverhetzung einsperren können wie ihr es hier gegenüber Migranten verlangt, dann wären gleich MEHRERE Parteien die sonst so gerne von euch verlinkt und beworben werden nahezu völlig ohne Mitglieder; selbst in hohen Bundespolitiker Kreisen der wirklich etablierten Parteien gäbe es den einen oder anderen (Ex-)Minister weniger in Freiheit.

Ihr könnt nicht verlangen dass andere sich an uns anpassen und gleichzeitig diese strafrechtlich nicht angleichen sondern härter behandeln wollen; man kann sich nicht an etwas angleichen das nicht GLEICH ist.

Das ist nur die Spitze des Eisberges. Solche Fälle des Rassismus und Gewalt seitens Türken gegen Deutsche sind an der Tagesordnung…
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Z.B. vier mohammedanische Helden gegen ein 15jähriges (deutsches) Mädel:

23.04.2008 | 08:17 Uhr
POL-BO: Bochum
Schülerin auf der Schmechtingstraße überfallen

Bochum-Hamme (ots) – Am Dienstagnachmittag, gegen 15.15 Uhr, wurde eine 15-jährige Schülerin auf der Schmechtingstraße von vier noch unbekannten Tätern überfallen. Die Geschädigte befand sich in Höhe des dortigen Spielplatzes, als die jungen Männer ihr hinterher pfiffen. Als die Jugendliche auf die Pfiffe nicht reagierte, sprach sie einer der Kriminellen mit den Worten: “Gib mir alles, was du hast oder wir schlagen dir die Fresse ein!” an. Nachdem die Bochumerin auch hierauf nicht reagierte, verfolgte die Gruppe das Opfer und entrissen ihm unter weiteren Gewaltandrohungen eine mitgeführte Tasche. Mit ihrer Beute flüchteten die Räuber schließlich in Richtung U-Bahn-Haltestelle Feldsieper Straße. Sie wurden wie folgt beschrieben: 1. Täter (Haupttäter): – ca. 18-20 Jahre alt; ca. 185 cm groß; normale Figur; braun-schwarze Haare; braune Augen; – leichter Dialekt (vermutlich türkisch) – Bekleidung: hellblaue Jeanshose (verwaschen); – trug ein silbernes Armband oder Uhr. 2. Täter: – vermutlich Türke; ca. 18-20 Jahre alt; ca. 180 cm groß; kräftige Figur; dunkle Haare mit blonden Strähnchen; dunkle Augen; – Bekleidung: dunkle Jeanshose; braune Jacke. 3. Täter: – vermutlich Türke; ca. 18-20 Jahre alt; ca. 177 cm groß; dunkle Haare; dunkle Augen; – Bekleidung: schwarze Hose, weiße Turnschuhe mit Nike Zeichen, grüner Kapuzenpulli. 4. Täter: – vermutlich Türke; ca. 18-20 Jahre alt; kräftige Statur, hellere Haare (vermutlich gefärbt); dunkle Augen; – Bekleidung: blaue Jeanshose; dunkle Jacke. Hinweise zur Tat bzw. zu den Tätern nimmt das Kriminalkommissariat 31 unter Tel.: 0234 / 909 3121 entgegen.

http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/11530/1177320/polizei_bochum

Welche Verfassung ? Die haben Kohl und Schröder verhindert. Und Merkel wird nichts machen, denn sie ist ja auch für die EU-Verfassung, die uns einhegt und auflöst.

Recht hast du mein Freund und schlimmer noch: die Deutschen züchten ihre Schächter !!!!!!!!!!!!!

Und das gesindel kommt mit Bewährung davon…

scheiss dEuschtschland. Dieses Land macht krank…

http://www.tagesspiegel.de/berlin/Polizei-Justiz-Toetungsaufruf;art126,2519867

Schüler rief zum Töten auf – Verweis rechtens
Die Bestrafung eines Schülers mit einem schriftlichen Verweis wegen dessen Aufruf zum Töten einer Lehrerin ist zulässig. Der damals 13-Jährige hatte gegen die Strafe geklagt.

Berlin – Das Berliner Verwaltungsgericht bestätigte mit seiner Entscheidung eine entsprechende Maßnahme der Schule, gegen die der Schüler gerichtlich vorgegangen war, wie ein Gerichtssprecher am Freitag mitteilte.

Der zum Zeitpunkt des Vorfalls 13-Jährige hatte Mitte 2007 in einer Realschule im Bezirk Treptow-Köpenick “man sollte Frau X. töten” auf seinen Schreibtisch geschrieben. Ein Mitschüler las diese Worte und rief sie in die Klasse. Daraufhin erteilte die Klassenkonferenz dem Schüler einen schriftlichen Verweis.

http://www.tagesspiegel.de/weltspiegel/Ben-Becker;art1117,2519926

Polizei ermittelt: Ben Becker soll Nazigruß gezeigt haben
Der Schauspieler Ben Becker sorgt wieder einmal für Aufruhr: Die Berliner Polizei hat gegen ihn Ermittlungen aufgenommen – Becker soll auf dem Flughafen Tegel ausfallend geworden sein.

#99 Hausener Bub (25. Apr 2008 14:47)

“Der eigentliche Skandal ist, daß der Täter in dem Bus seinen Vergasungsspruch gegen alle Deutsche richten konnte und danach unverletzt den Bus verlassen konnte.Die Feigheit der Deutschen ist bald krebserregend.”

Hausener Bub hat recht. Wer da ruhig zuhört und sich das gefallen läßt, der soll sich nicht beschweren.

Eine neue Partei zu gründen ist ein schwieriges Unterfangen, man muss dann auch zu Themen Stellung beziehen und Lösungen anbieten können, die nichts mit Mohammedanertum zu tun haben.

Sorry für den Text, ich musste mich jetzt mal bremsen. Mir wird grad schwindelig weil mein Puls auf 180 ist. Man sollte sich ernsthaft mal mit der Gründung einer neuen Wahlalternative in diesem Land befassen.

so unternehmen Sie doch endlich etwas gegen Richter, die so ungeschminkt die Wahrheit dem Volke mitteilen. Nur Mut, hat doch schon mal gut geklappt, als jemand von Ihren Untergebenen sogar zu “Hart aber fair wollte…” Denken Sie daran, was auf dem Spiel steht!

Nachher wählen das Volk in Berlin und anderswo nicht mehr Rot/Rot/Grün. Und der “große Plan” der 68er scheitert noch, nur weil Sie versagt haben!

Diese Transferabkommen sind fatal und die Kosten schnellen nur so nach oben.
Unter nachfolgendem Link findest du einen
Beitrag (unten auf der Seite)zu der Kostenexplosion.
Titel: Steigende Beiträge zur Krankenversicherung

http://www.demokratische-liga.de

Ich denke aber, dass diese Entwicklung damals nicht abzusehen war. Es ist allerhöchste Zeit, dass das reformiert wird. Das absurde daran ist nur, dass die Kassen bei den Türken extra anfragen, ob sie in der Türkei nicht noch Angehörige zum Mitversichern haben.

sehe ich nicht so.
denn das system lebt von der geringschätzung seiner eigenen völker, die nahtlos in staatlich verordnete verchtung münden wird. interessant wie schwer man sich tut, diesen gedanken konsequent bis zum schluß durchzudenken.
die westliche “staatsideolgie multikulti” wird in einem totalitärem, dem sozialismus nicht unähnlichen (und doch nicht klassisch kommunistisch) vielvölkergemisch enden. die Transformation durch Masseneinwanderung ist ein Erfolgsmodell ohnegleichen. da dieser prozess enorme materielle werte und den wohlstand des westens “verbraucht”, checken die allermeisten bürger dieses konzept nicht. denn niemand glaubt, daß es zu einem strategischem vorgehen gehören kann, die eigenen völker verarmen zu lassen, werte wie familie der lächerlichkeit preiszugeben und nebensächlichkeiten in den vordergrund zu stellen, sie Gewalt auszusetzen und den staatlichen schutz schritt für schritt zu entziehen (systematischer Abbau der polizei in allen ländern der BRD, das seit jahren).

mädchen sollen tough wie lara croft sein, männer werden zu passiven softies erzogen, weil bekannt ist, daß (echte) männer seit je her bereit waren, für heim und familie (damit für vaterland und heimat) zu kämpfen, zu bluten und zu sterben.
daher, bekämpfung und verhöhnung (durch Presse, kirche und Politik) von den “engstirnigen, kleinbürgerlichen” familien, den keimzellen “gesunder” und prosperierender Gesellschaften.

die massenhafte ansiedlung möglichst fremdkultureller völker und die propagierung von toleranz und weltoffenheit, (um die skepsis der “lernunwilligen” bevölkerungen zu untergraben) erzeugen neue bruchlinien in gesellschaften, die einst jahrhunderte lang trotz aller geschichtlicher widrigkeiten, lebten und sich innerhalb ihres kulturellen erbes entwickelten, mit einem hohen maß an “inneren frieden”. Also, Ziel ist dabei die Zerschlagung der europäischen nationalstaaten. damit sind die völker selbst das ziel.

Multikulti ist NICHT: Der besuch von millionen von Gästen, touristen oder besucher. multikulti ist nicht die “normale einwanderung” oder die verstärkte einwanderung “kulturnaher ähnlichgesinnter Völker”.

Multkulti ist die systematische, millionenfache Ansiedelung von möglichst fremdkultureller Völker, Stämme, Ethnien.
Man kann ihnen nicht den Vorwurf machen, daß dieses Angebot gerne angenommen wird. Es adelt aber auch niemanden zu höhern Weihen.
Den meisten wird es nicht in den Sinn kommen, aber hier passiert überhaupt NICHTS DEM ZUFALL. Synchron und systemantisch läuft hier alles wie am Schnürchen ab, wobei die Europäer in der Masse diese Agenda als einen natürlichen Vorgang der Globalisierung verstehen. Ziel ist also die Auflösung von Identität, Nationalität, Erinnerung und Geschichte. Wir werden, durch inneren Streitigkeiten und den totalen Verlust großer Teile unserer Heimat in ein totalitäres System gepresst, daß kaum noch mit diesem Spaß- und Spielsystem der Gegenwart zu tun hat.

In dieses System werden alle gepreßt, egal ob Inder, Türke oder Europäer. Heute beginnt man damit, Millionen Chinesen nach Afrika umzusiedeln… So wird das immer weitergehen und aus dem Zwist und die Streitigkeiten untereinander kann sich die globale Weltelite sicher sein, ihre Macht und Herrschaft wird (ewig) dauerhaft sein…

Gruß,

frundsberg

http://www.islamisierung.info

PS: Der Islam, sein Konzept etc. sind “diesem” Westen überlegen-keine Frage.
Einige schrieben, die Vernunft werde über die Unvernunft (Islam) doch wohl siegreich sein.
Nun, wenn der Ratio innerlich auf sekundäres getrimmt wird, das er sich nicht ausreichend vermehrt, erübrigt sich jede weitere Diskussion. Kinder wären demnach aus vielerlei Gründen die richtige Antwort, denn für wen will man sich denn einsetzen, wenn mit dem eigenen Tod die Blutslinie verlöscht???

Bei alle bleibt die Frage, was schlimmer ist? Eine religiöse Ideolgie, die so ist wie sie ist? Oder diejenigen, die die Geschichte an den Unis verdrehen und die Voraussetzungen und Rahmenbedingungen schaffen, die Völker in einen nimmerendenden Strudel von asosialer Gewalt und Anarchie zu stürzen, um anschließend mit radikalsten Überwachungs- und Sicherheitsapparaten eine sozialistisch-kollektivistische Versklavung der Menschen durchzuführen?

Nun ich meine, daß die Niedertracht dieser Gruppierung, die wir als die “EIGENEN” wahrnehmen, alles andere bei weitem übertrifft. Für die Masse haben die aber nicht viel übrig.

„…Die Herrschaft der Partei („Eliten“) währt ewig. Machen Sie das zum Ausgangspunkt all ihrer Überlegungen. … Sagen Sie mir jetzt, warum wir uns an die Macht klammern. Was ist unser Motiv? Warum sollten wir uns die Macht wünschen? Los, reden Sie“, setzte er hinzu, als Winston stumm blieb. Trotzdem schwieg Winston noch einige Augenblicke. Er empfand Überdruß. … Er wußte im voraus, was O’Brien sagen würde. Daß die Partei nicht sehnsüchtig nach der Macht strebte, sondern nur zum Wohle der Mehrheit. Daß sie nach der Macht griff, weil die Menschen in der Masse schwache, feige Kreaturen waren, die weder die Freiheit ertragen noch der Wahrheit ins Gesicht blicken konnten und deswegen von anderen, die stärker waren als sie, beherrscht und systematisch betrogen werden mußten (Seite 314, 315). … „Ich werde Ihnen jetzt die Antwort auf meine Frage geben. Sie lautet wie folgt: Die Partei strebt nur aus eigenem Interesse nach der Macht. Das Wohl anderer interessiert uns nicht; uns interessiert einzig die Macht. Weder Reichtum noch langes Leben und Glück: nur Macht, reine Macht. … Wir wissen, daß niemand die Macht je in der Absicht ergreift, sie wieder abzugeben. Macht ist kein Mittel, sondern ein ENDZWECK. Man errichtet keine Diktatur, um eine Revolution zu garantieren; man macht die Revolution, um die Diktatur zu errichten. Das Ziel der Verfolgung ist die Verfolgung. Das Ziel der Folter ist die Folter. Das Ziel der Macht ist die Macht. Begreifen Sie nun endlich?“ (Seite 316) … „Die wahre Macht, die Macht, um die wir Tag und Nacht kämpfen müssen, ist nicht die Macht über Dinge, sondern über Menschen.“ (Seite 319) … „Macht bedeutet, den menschlichen Geist zerpflücken und dann nach eigenem Gutdünken in neuer Gestalt wieder zusammensetzen zu können. Sehen Sie jetzt allmählich, was für eine Art Welt wir erschaffen? … Die alten Zivilisationen behaupteten, auf Liebe und Gerechtigkeit gegründet zu sein. Unserer ist auf Haß gegründet. In unserer Welt wird es keine Gefühle geben außer Angst, Wut, Triumph und Selbsterniedrigung. Alles andere werden wir zerstören – alles. Wir rotten bereits die Denkweisen aus, die noch aus der Zeit vor der Revolution überlebt haben. Wir haben die Bande zwischen Kind und Eltern, zwischen Mensch und Mensch, zwischen Mann und Frau durchtrennt. Keiner traut mehr (s)einer Ehefrau, einem Kind oder einem Freund. Doch in Zukunft wird es keine Ehefrauen und Freunde mehr geben. Die Kinder werden ihren Müttern gleich bei der Geburt weggenommen werden, so wie man einer Henne die Eier wegnimmt. Der Sexualtrieb wird ausgerottet. Die Zeugung wird zu einer alljährlichen Formalität werden, wie die Erneuerung einer Lebensmittelkarte. … Es wird nur noch die Loyalität gegenüber der Partei („Eliten“) geben und sonst keine. … Es wird keine Kunst, keine Literatur, keine Wissenschaft geben. Wenn wir allmächtig sind, werden wir die Wissenschaft nicht mehr nötig haben.“ (Seite 320, 321) Auszug aus: Eric Arthur Blair, alias George Orwell, 1984