Überraschend ist es nicht, dass die Webbsite des ZMD den Islamkritiker als Feind betrachtet. Dass sie sich dabei als Hüterin der Verfassung geriert, entbehrt nicht einer gewissen Komik, vor allem, wenn man an die Worte des „demokratischen Islamisten“ Erdogan denkt: „Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind. Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten.“ Dass als Zeugen der Anklage aber nicht mehr Grüne und Linke fungieren, sondern CDU-Politiker, das ist wahrhaft erschreckend.

Deren Wähler quittieren nämlich die linke Politik der einst Konservativen, indem sie in ihnen Scharen die Folgsamkeit verweigern. Sie wählen gar nicht oder gründen neue Parteien. Also muss das Volk beschimpft werden, von dem man sich längst weiter entfernt hat als von den Islamisten, von denen man sich durch Anbiederung künftige Wähler verspricht. Und die Greifen die Kriecherei begeistert auf:

Der CDU–Generalsekretär Wüst erklärte, seine Partei werde es nicht zulassen, dass Feinde der Verfassung mitbestimmten könnten, wer in einem Rathaus regieren dürfe und wer nicht. Dagegen will die CDU eine Informationskampagne setzen, um auf die Gefahren dieser Rechten aufmerksam zu machen. Man werde diesen Demokratiefeind frühzeitig bekämpfen.

Visionen gibt es bei unseren Politikern schon lange nicht mehr, Rückgrat auch nicht. Egal von welcher der etablierten Parteien sie stammen, verpflichtet fühlen sich alle nur der Sicherung ihrer Pfründe, nicht aber dem störenden Volk.

Der EKD-Ratsvorsitzende Bischof Wolfgang Huber warnt derweil vor einer Islamisierung Deutschlands. Auch ein Staatsfeind?

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75 KOMMENTARE

  1. Wie gesagt, die Verfechter des Eurabia Projektes entlarven sich selbst. Es wird ein böses Erwachen für diejenigen gegen, welche meinen mit dem Islam einen Verbündeten gefunden zu haben. Nun, die Aussichten sind wieder einmal trübe – wer hat sich bereits darauf eingestellt?

  2. die cdu hatte ja den anspruch, daß es rechts von ihr keine demokratischen parteien geben dürfe. leider paßt das nicht mehr zur realität. mohammedanerstreichler wie der lasche laschet sorgen für einen promuselmanischen linksruck und machen dadurch den platz für neue parteien frei. es würde mich nicht wundern, wenn der cdu bald eine ähnliche konkurrenz von rechts erwachsen würde wie die linken als konkurrenz für die spd erwachsen sind.

  3. Dir Politiker vergessen, dass der Bundesbürger gemäß Grundgesetz verpflichtet ist, sich gegen Totalitärismus aufzulehnen.

    Was aber ist Totalitärer als der Islam?

  4. MOhammedanerzeitung:

    „Ingo Wolf wies daraufhin, dass „pro NRW“ mit Stammtischthemen wie Moscheebau ,die Kriminalitätsrate bei jungen Ausländern und über Basisarbeit im Wahlkreis sich bei den Wählern anbiedern wolle.“

    Fragen tauchen auf: Ist Basisarbeit verfassungsfeindlich?

    WER bestimmt, was ein „Stammtischthema“ ist?

    Sind Stammtische verfassungsfeindlich?

    Was meint der Kölsch Klüngel dzu, daß ausschließlich gegen die Pro-KölnerInnen als einzige Fraktion KEINE staatsanwaltlichen Ermittlungen wg. Untreue laufen? 😉

    Linksfaschismus zeigt seine sozialistische Fratze / Was die DuMont-Klüngelpresse zu berichten vergaß:

    19. Mai 2008:

    Ehrenfeld – „DDR light“?

    Jörg Uckermann ist heute von Bezirksbürgermeister Wirges (SPD) von der Teilnahme an einer Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld ausgeschlossen worden. Die Fraktion pro Köln wird deshalb diese Sitzung anfechten. Sie hat alle Sitzungs-Anträge zurückgezogen und wird sie zur nächsten Sitzung neu stellen.

    Grund für den Ausschluß Uckermanns war der Verlauf einer Aktuellen Stunde zu den tumultartigen Angriffen auf eine Bürgeranhörung der Fraktion pro Köln am vergangenen Donnerstag. Die Bezirksvertreterinnen Barbara Deppner (SPD) und Yesim Yesil-Bal (Linkspartei) hatten eine Erklärung mit beleidigenden Äußerungen gegen Uckermann von einem Blatt abgelesen. Sie diffamierten in dieser Erklärung Uckermann als Gewalttäter und verteidigten das linksextremistische Vorgehen gegen die pro-Köln-Bürgeranhörung am 15. Mai. Als sich Uckermann die Beleidigungen verbat und zudem formal einwandte, daß es unzulässig sei, in der Bezirksvertretung vorbereitete Erklärungen von einem Blatt abzulesen, erteilte ihm Wirges im Minutentakt Ordnungsrufe und verwies ihn nach dem dritten Ordnungsruf des Raumes.

    Dazu erklärt der Geschäftsführer der pro-Köln-Ratsfraktion, Manfred Rouhs:

    „Die linke Szene ist in Ehrenfeld traditionell stärker als in anderen Kölner Stadtteilen. Sie hat offenbar Schwierigkeiten damit, das Ergebnis der Kommunalwahl 2004 zu akzeptieren, zu dem die Verankerung der Bürgerbewegung pro Köln auch im Ehrenfelder Bezirksrathaus gehört. SPD und Linkspartei versuchen offenbar, in Ehrenfeld eine ‚Light-Version’ der DDR zu etablieren – mal mit Randale, mal mit dem Ausschluß der Opposition aus der Sitzung der Bezirksvertretung.

    Wir haben jetzt keine andere Wahl mehr, als die Verwaltungsgerichte zu bemühen. Wirges führt sich auf wie ein roter Tyrann. Wir werden deshalb die Ergebnisse der Bezirksvertretungssitzung vom 19. Mai 2008 gerichtlich aufheben lassen. … „

    Hier die Foto- / Videodokumentation zur Kollaboration der Kölsch-SPD mit linksextremistischen Gefährdern und Straftätern:

    „Was geschah am 15. Mai 2009 bei der Bürgeranhörung der Ehrenfelder pro-Köln-Fraktion im Bezirksrathaus?“

    http://www.pro-koeln-online.de/artikel08/videoreportage.htm

  5. #1 kongomüller (22. Mai 2008 08:43)

    wenn der cdu bald eine ähnliche konkurrenz von rechts erwachsen würde

    Gestern wäre zu spät! Platz ist genug da.

  6. #4 Philipp

    “Ingo Wolf wies daraufhin, dass „pro NRW“ mit Stammtischthemen wie Moscheebau ,die Kriminalitätsrate bei jungen Ausländern und über Basisarbeit im Wahlkreis sich bei den Wählern anbiedern wolle.”

    Das ist auch wieder diese Heuchelei, dass Themen, die offenbar nicht wenige Bürger interessieren, konsequent aus dem Wahlkampf verbannt werden sollen (ist ja bekanntlich alles „Hetze“), man sich dann aber über die Politikverdrossenheit und niedrige Wahlbeteiligung zu wundern vorgibt.
    Die Pro-Parteien besetzen nur ein Territorium, das eigentlich ureigene Domäne der CDU sein sollte.

  7. „Staatsfeind Nr. 1:“ ???
    Der Islamkritiker

    Doch wohl eher „Kalifatsfeind“ und das bis zum (bitteren)Ende entweder meinem oder deren.

  8. Der CDU–Generalsekretär Wüst erklärte, seine Partei werde es nicht zulassen, dass Feinde der Verfassung mitbestimmten könnten, wer in einem Rathaus regieren dürfe und wer nicht. Dagegen will die CDU eine Informationskampagne setzen, um auf die Gefahren dieser Rechten aufmerksam zu machen. Man werde diesen Demokratiefeind frühzeitig bekämpfen.

    Hätte die CDU den wahren Demokratiefeind frühzeitig bekämpft,dann gäbe es keinen Stasipartei Partner für die Kölsch-SPD, mit der Light-Version der DDR wäre auch nichts und die islamischen Reaktionäre hätten es auch schwerer.

  9. Wörtliche mitschrift aus der berliner

    RBB-Abendschau am 21.5.08 um 19.30 Uhr
    (Nachrichtenblock)

    Innensenator Körting hat im Zusammenhang mit der islamistischen Szene vor Panikmache gewarnt. Es sei Unsinn, alle Islamisten in Deutschland als gewaltbereit einzustufen, betonte er im Verfassungsschutzausschuß.
    Zudem setzt Körting darauf, daß sich Vereine wie der deutsche Zweig der islamischen
    Gemeinde Milli Görüs und die Muslimbruderschaft in Richtung westliche Demokratie entwickelten.
    In Berlin werden rund 5.000 Personen der Islamistenszene zugerechnet.

    Das muss man sich mal auf der zunge zergehen lassen, wie verlogen dieses politikerpack ist……
    5.000 personen in der berliner islamistenszene sind keine gefahr, aber ein paar hanseln in der npd…..

  10. @#7 Fenris

    Das ist eine koordinierte Hetzkampagne gegen die Pro-NRWlerInnen.

    VS-Mitarbeiter bei der NPD haben auf Anweisung „von oben“ gefakte „Pro“-Parteien gegründet, um den Ansehen der RICHTIGEN Pro-Parteien zu schaden. Problem: Die Leute lassen sich nicht mehr so leicht verarschen.

    „Lang lebe die unverbrüchliche Freundschaft mit unserem sovietischen Brudervolk, ihr Proleten!“

    … sich dann aber über die Politikverdrossenheit und niedrige Wahlbeteiligung zu wundern vorgibt.“

    Pssst! Heikles Tabuthema.
    Den herrschenden Parteien ist klar, daß sie bei mancherorts ~50% Wahlbeteiligung schwere Probleme mit Legitimität haben. Das darf ebenfalls nicht diskutiert werden, bzw. ist „populistisches“ Thema, so wie Islamisierung, eskalierende Gewaltkriminalität mit immer jüngeren deutschen Opfern, STAATSVERSCHULDUNG, KORRUPTION …, alles schwer populistische Stammtischthemen.

    „Mindestlohn“ und „Klimaschutz“ sind die vorgeschriebenen Wahlkampfthemen, für die sich der Steuerzahler gefälligst zu interessieren hat.

  11. Kotz, wenn ich nicht schon aus der CDU ausgetreten wäre, würde ich es spätestens heute tun.

    A propos CDU:

    Der Ex-CDU MdB Henry Nitzsche hat es jüngst geschafft, als Kandidat zur Landratswahl des neuen Großkreises Bautzen zugelassen zu werden. Dazu mussten mindestens 240 Unterstützer Unterschriften leisten, die man ausschließlich in Bautzen abgeben konnte. Der neue Kreis ist flächenmäßig fast so groß wie das Saarland, so dass man das angesichts des Aufwands für viele Unterstützer schon als Schikane werten könnte. Am Ende haben 652 (!) Bürger unterschrieben, eine schallende Ohrfeige vor allem für die CDU.

    http://www.arbeit-familie-vaterland.de/show_news.php?action=shownews&id=36

  12. „Der CDU–Generalsekretär Wüst erklärte, seine Partei werde es nicht zulassen, dass Feinde der Verfassung mitbestimmten könnten, wer in einem Rathaus regieren dürfe und wer nicht. Dagegen will die CDU eine Informationskampagne setzen, um auf die Gefahren dieser Rechten aufmerksam zu machen. Man werde diesen Demokratiefeind frühzeitig bekämpfen.“

    Na dann mal ran an die Arbeit, Herr Wüst. Befassen Sie sich mit dem Islam und Koran, dann haben Sie Ihre Demokratiefeinde schon gefunden.

    Aber Spaß beiseite. Dieser Satz von Wüst ist vollgepackt mit ungeheuerlichen Aussagen. Zum einen werden Menschen, die sich für die Demokratie einsetzen, als „Feinde der Verfassung“ gebrandmarkt, zum anderen wird die alt bekannte und mittlerweile sowas von abgenutzte Nazikeule rausgeholt und kräftig zugeschlagen (Gefahren dieser Rechten).

    Meiner Meinung nach steckt in dieser Aussage einiges Potenzial für eine strafrechtliche Vorgehensweise gegen Wüst.

  13. Auf der selben Seite findet man einen Artikel über die Zwangsehe

    Völlig unverständlich ist weiter, dass die von nahezu allen Sachverständigen und Fachkundigen –
    und selbst vom Bundesrat – geforderten maßgeblichen Änderungen des
    Aufenthaltsgesetzes zur rechtlichen Stärkung der Opfer von Zwangsverheiratungen hingegen
    unterlassen wurden. Denn nicht selten ist wirtschaftliche Armut oder Abhängigkeit zu Familienmitgliedern ein
    Grund, die zu einer Ehe zwangsweise führt.

    [….]
    Diesem Menschenrecht (der freien Partnerwahl) zum Ausdruck zu verleihen,
    jenes Verbrechen an Opfer ernsthaft zu helfen ist das Gebot der Stunde.
    Das ist jedenfalls allemal besser und wirksamer, als dem
    Geschütz von Ex-Bräuten und Buchverkäuferinnen a la Frau Kelek,
    die bei jeder Gelegenheit zum hasserfüllten und beleidigenden Schlag gegen die Muslime ausholen,
    ständig hinter her zu jagen.

    Man kann deutlich erkennen, wie man mit Necla Kelec umgeht, und Allgemein die
    Fakten verdreht.

  14. Ja, das können die Mohammedaner sehr gut… .

    Begegnen der Kritik an ihren Lehren und vor allem der Kritik an dem daraus resultierenden Verhalten vieler Mohammedaner damit, daß dies „rassistisch“ sei und auf allen Ebenen ein Ausdruck von „Nazitum“, dem man – gerade als überzeugter Demokrat – massiv entgegentreten müsse.

    Die engagierte Konvertitin „Big Berta“ ist ein hervorragender Apologet dieser politischen Methode und sorgt sich gleichfalls wegen der Pro-Bewegungen und der „neuen Rechten“ um uns aller Wohl:

    http://www.politikcity.de/forum/showthread.php?t=24635

    Es gibt etliche Menschen, die sich von solchen Manövern beeindrucken lassen und dann in der Warnung vor den islamischen Lehren und ihren gesellschaftlichen Auswirkungen meinen eine Form von Ausländerfeindlichkeit und Rassismus erkennen zu können.

    Derlei politische Apologetik hat nur ein Ziel: Die Tabuisierung von Kritik am Mohammedanismus durch eine Mischung aus offensiver Stigmatisierung und gesellschaftlicher Verächtlichmagung von Kritikern als (Neo)Nazis unter gleichzeiter, freilich nach außen und offiziell nicht für gut geheißenen und verurteilten, Einschüchterung durch Gewalt und Androhung derselben, deren geistige Urheberschaft und Durchführung in den eigenen mohammedanischen Reihen aber nicht bekämpft wird.

    Alles zur Ausbreitung und zunehmenden Einflußnahme des organisierten Mohammedanismus auf unsere Gesellschaft.

    Das ist die Islamisierung unserer Gesellschaft.

    Würden die christliche Kirchen, oder irgendeine andere beliebige Gemeinschaft sich wagen dieselben Mittel, also Inanspruchnahme von Tabuisierung in Kombination mit der billigenden Hinnahme von massiver und gewaltätiger Einschüchterung von Kritikern, dann würde nicht nur ein berechtiger Sturm der Entrüstung quer durch alle gesellschaftlichen Schichten ausbrechen, sondern würde der Staat eine solche Vereinigung sehr schnell und effizient in ihre Schranken weisen.

    Nur beim Mohammedanismus soll das, nachvollziehbarer Weise aus Sicht seiner Anhänger und theologisch auch gerade darauf durch und durch angelegt, ganz anders aussehen.

    Auf die Dauer wird dieses Konzept aber nicht verfangen.

    Dafür werden schon die Mohammedaner selbst sorgen, daß immer mehr Menschen aufwachen und irgendwann schlicht und einfach feststellen werden, daß es eben religiöse Kulturen bzw. die von diesen geprägten Menschen gibt, die einfach nicht zueinander passen bzw. wenn sie auf engem Raum nebeneinanderleben sollen irgendwann gewalltätige Konflikte die unabwindbare Folge sein werden.

    Die einzige, traurige, Frage ist nur: Wie lange es dauern wird, bis diese Erkenntnis in Europa Gemeingut geworden sein wird und die entsprechenden Schlußfolgerungen daraus gezogen werden und vor allem wieviele Opfer bis dahin nötig sein werden.

    Es ist schlimm aushalten zu müssen, daß man sehenden Auges in eine Zukunft steuert, in der es diese Gesellschaft zerreißen wird.

  15. Wüst sollte sich mit Sachthemen einbringen, anstatt polemisch über Menschen zu urteilen, die sich es zur politischen Aufgabe gemacht haben unsere Weteordnung bewahren zu wollen…

  16. #11 Theo Retisch

    Zudem setzt Körting darauf, daß sich Vereine wie der deutsche Zweig der islamischen Gemeinde Milli Görüs und die Muslimbruderschaft in Richtung westliche Demokratie entwickelten.

    Dieser kleine, versteckte Terminus zeigt ja deutlich, welche Traumtänzer bei uns mittlerweile an entscheidenden Stellen sitzen.

    Herr Körting „setzt“ darauf…

    Üblicherweise „setzt“ man nur bei Glückspielen oder bei Wetten auf etwas!

    Herr Körting sollte doch allmählich aus jenem Alter heraus sein, in dem man noch an den Osterhasen und den Weihnachtsmann glaubt!

    Oder werden wir nur noch von Hasardeuren und Zockern regiert?

  17. @21 Axiom (22. Mai 2008 10:15)

    Ihre Frage ist rhetorisch gemeint, oder ??

    Denn die Antwort wird darauf kaum „nein“ lauten können…

  18. @Theo Retisch

    Danke für diesen Fund:
    (Nachrichtenblock)

    Zitat

    Anmerkung: Aha.
    Erst wurden (böse) Islamisten (warum nicht Moslemisten?) erfunden, um sie vom (guten) Islam (Moslems!) abzugrenzen. Jetzt gibt es plötzlich innerhalb der bösen Islamisten gute Islamisten. Und die guten Islamisten sind Milli Görus und Muslimbruderschaft; also die, die früher die bösen Islamisten waren. Die entwickeln sich in Richtung westliche Demokratie. Wenn sie da angekommen sind, sind es wieder Moslems.

    Ich fasse es nicht. Noch mal ganz langsam zum mitmeißeln:

    Gutmenschenlogik: Moslem = friedlich. Weil alle Moslems friedlich sind, müssen unfriedliche Moslems was anderes sein. Ah! Islamisten!
    Islamist = unfriedlich. Leider mehren sich die Indizien, dass jeder gute Moslem ein „Islamist“ ist. Das kann man aber nicht zugeben. Also wird das Wort „Islamist – einst erfunden, um friedliche Moslems von unfriedlichen Moslems zu unterscheiden –, nun dazu benutzt, um friedliche Islamisten von unfriedlichen Islamisten zu unterscheiden.

    Es geht schlichter: Islam = Terror.

  19. @#21 Axiom, @#11 Theo Retsch

    Im Zusammenhang mit dem Berliner Innensenator Körting ist noch interessant, dass er scheinbar kein Problem mit militanten Islamisten hat, aber gar fürchterlich vor unbescholtenen Bürgern mit Taschenmessern Angst hat.
    Sein „Sachverständiger“ hat den Innenausschuss des Bundestages mit einem im falschen Kontext gezeigten Überwachungsvideo manipuliert und so maßgeblich zur Verschärfung des Waffenrechts zu Lasten der unbescholtenen, rechtstreuen Bürger beigetragen.

  20. Zu:
    Der CDU–Generalsekretär Wüst erklärte, seine Partei werde es nicht zulassen, dass Feinde der Verfassung mitbestimmten könnten……..

    ———————————————-

    Unsere sogenannten „Volksparteien“ sind mittlerweile selbst zu den größten Verfassungsfeinden mutiert. Sie tun und lassen was sie wollen, ohne geeignete Überwachungsmechanismen. In Berlin sitzt eine Horde neuzeitlicher, absolutistischer Fürsten.
    Sie fühlen sich nur noch sich selbst gegenüber verantwortlich, ihr Volk ist ihnen egal. Sie denken nur noch von Wahl zu Wahl, wo es vor jeder gilt das Volk auf das Beschämedsde zu belügen. Die eigene Kultur ist ihnen fremd, das eigene Bankkonto heilig.
    Da diese skrupellosen Gesellen natürlich wissen, daß die Migranten, in Zukunft, eine nicht unerhebliche Wählergemeinschaft bilden,
    hofiert man diese bis zur eigenen, feigen, unterwürfigen Erniedrigung.
    Sie saugen die Einflüsse einer fremden, gefährlichen Kultur wie süßen Necktar auf und sehen die Gefahren nicht.
    Unser demokraticher Staat bietet uns aber die wunderbare Möglichkeit solche Volks-nicht-vertreter abzuwählen. Um die Demokratie in unserem Land zu stärken, werde ich nie wieder eine dieser Volksparteien wählen, denn sie verdienen den Namen nicht den sie sich gegeben haben. Richtig wäre „Volksnichtvertreterpartei“!

  21. Da können die alle noch so viel zetern. Ich wähle bei den nächsten Wahlen nur noch rechts der CDU.

  22. Die Verfassung eines jeden Staates – ob Monarchie oder Republik – ist das Schutzinstrument des Bürgers vor Willkür und der Garant für seine politische Mitbestimmung. Wenn ein Staat aber einen „Verfassungsschutz“ benötigt um „seine“ Verfassung vor seinen Untertanen zu schützen, sagt das im Grunde alles über diesen Staat aus.

  23. Ich dachte aber, dass nicht eine Partei oder ein Musel-Zentralrat entscheidet, wer oder was verfassungsfeindlich ist, sondern die Justiz. Ansonsten wäre es zu einfach: Wenn man die Konkurrenz loswerden will, deklariert man sie zum Verfassungsfeind. Oder?

  24. Heute Morgen hat im Radio ein Polizist gesagt, daß Übergriffe und Gewaltanwendungen gegenüber der Polizei stark zugenommen haben. Daß in diesem Bereich eine deutliche Gewaltsteigerung gegenüber früher gibt.

    Ich fordere die Politiker, Polizei, Medien und sonstige Verantwortliche auf, endlich den Namen von Ross und Reiter zu benennen. Wir haben es satt hier weiter von WahrheitsverzerrerInen für dumm verkauft zu werden.

    Wer hier weiter um den heißen Brei herumredet, oder gar die Wahrheit verdreht ist ein Förderer der Gewalt und macht sich moralisch schuldig.

    Darum fordere ich:
    – Kriminalstatistik mit eindeutigem Nachweis des ethnischen Herkunft

    – Sofortiger Stopp der Überfremdungswelle.

    – Schluß mit der Lüge, Deutschland braucht Zuwanderung. Ich meine nicht ein paar Akademiker, sondern die massenweise Zuschüttung der deutschen Kultur mit Kulturfremden.

    – Echter Kampf gegen jegliche Gewalt und Gefahr, von Links und Rechts. Schluß mit der einseiteigen Verblödungskampagne wie „Netz gegen Rechts“.

    – Deutsche müssen in diesem Land punktuell besser finanzielle gefordert werden, als EU-fremde Ausländer: Abstufung des Kindergeldes.

    – Die finanzielle Raffgier des Staates muß beendet werden. Dieser Geldhunger ist so unersättlich, weil hier der am meisten in den Popo geschoben bekommt, der der Gesellschaft am wenigsten bringt.

    – Einführung eines Gesetzes, das deutschfeindliche Politiker und sonstige deutschschädigende Agitatoren von Ämtern fernhält.

    In Deutschland muß primär Politik für Deutsche gemacht werden!

    Keine Partei, die das nicht auch so sieht, bekommt jeh wieder meine Wahlstimme.

  25. #29 Kybeline

    Der Begriff „Verfassungsfeind“ ist ein verschleiernder Euphemismus. Gemeint ist hiermit der Staatsfeind. Daraus ist im Zusammenhang mit der Islamisierung zwingend zu schließen, daß der Staat sich für diese entschieden hat und jeden als seinen Feind betrachtet, der sich dem widersetzt. Und in einem wirklichen Rechtsstaat ist es auch nicht Sache der Jurisdiktion, darüber zu entscheiden, ob ein Staatsbürger „Verfassungsfeind“ ist oder nicht. Hier wird elementar in die Gewissensfreiheit eingegriffen. Und das bei einem als „Verfassung“ bezeichneten Grundgesetz, das im Laufe seines Bestehens schon so um die sechzig mal geändert worden ist.

  26. An Kybeline (22. Mai 2008 11:15)
    Du schreibst:
    „Ich dachte aber, dass nicht eine Partei oder ein Musel-Zentralrat entscheidet, wer oder was verfassungsfeindlich ist, sondern die Justiz.“

    Tja, so sollen wir das glauben.
    Aber:
    Die justiz ist die hure der politik! Das wusste schon Lenin.
    Es gibt keine unabhängige justiz, denn der oberste dienstherr aller staatlichen juristen ist der jeweilige justizminister!
    Und der ist parteibonze!

    Theo Retisch
    leben wir in einem demokratischen rechtsstaat, aber nur theoretisch…

  27. Wer glaubt das wir in einer Demokratie leben dem ist nicht mehr zu helfen. Du die neue EU Verfassung erst recht nicht mehr.Wir sind nur noch Konsumschweinchen,Wahlvieh und dürfeb die da oben finanzieren.
    Reden wird nichts ändern.
    „Ihr sollt wie Wölfe sein „

  28. Wir, die wir gegen die Islamisierung sind, werden von den Muslimen als Gegner geachtet.
    Die, aus unserem Kulturkreis, die sich jetzt den Muslimen anbiedern, stehen in der Wertmessscala der Muslime ganz unten.
    Sie gelten in der muslimischen Welt als Verräter.
    Sie werden nicht verschont bleiben.
    Den der Muslim sagt sich, wer sein eigenes Volk verrät, der verrät auch uns.

  29. Zu was man das Forum „Netzt gegen Nazi “ eingerichtet hat, ist mir schleierhaft.
    Eigentlich müste man ein Forum erschaffen,
    “ Zunehmender Antisimentismus gegen Juden “
    dies hauptsächlich aus den muslimischen Kulturkreis.

  30. Besorgnisserregend wie dieser Hass zunehmends nach Europa transformiert wird, und was tun
    die Politiker dagegen?
    Däumchen drehen, und dumme Sprüche klopfen

  31. #37 Schlernhexe

    Nene, die wissen schon genau was sie tun.Wir brauchen einen großen Krieg bevor die Blase platzt.

  32. @#30 RadikalDemokrat
    Das was man Heute berichtet hat, ist doch alles „Wischi-Waschi“ Ich möchte die Statistiken sehen Deutsche-„Passdeutsche „-Nationen seperat getrennt.
    Aber diese Zahlen, werden sicher den Politikern bekannt sein, und deshalb unter
    „Verschluß “ gehalten.
    Aber… irgendwo verraten sie sich ungewollt doch!!, Man braucht nur Aktenzeichen XY sehen, oder auf die Fahndungsseite Europol-Interpol gehen.

  33. #21 Axiom

    Hervorragender Beitrag! Genau so ist es.

    #25 Odilo

    „…werde ich nie wieder eine dieser Volksparteien wählen…“

    #26 Spaziergaenger

    „…nur noch rechts der CDU“

    #30 RadikalDemokrat

    „Keine Partei, die das nicht auch so sieht, bekommt jeh wieder meine Wahlstimme.“

    Ich sei, gewährt mir die Bitte…

    So halte ich das nämlich schon seit Jahren und bestimmt nicht, weil ich irgendwas mit rechtsradikalem Gedankengut am Hut hätte.

    Aber was nutzt es? Selbst wenn die Zahl der regelmäßigen PI-Leser zehnmal so hoch ist, wie die der täglichen Besucher, also sagen wir mal eine Viertelmillion, ist das noch immer viel zu wenig.

  34. Zitat: „Der CDU–Generalsekretär Wüst erklärte, seine Partei werde es nicht zulassen, dass Feinde der Verfassung mitbestimmten könnten, wer in einem Rathaus regieren dürfe…“

    Der Herr Generalsekretär schwingt hier ja fleissig die Nazi-Keule!
    Die „Gefahr von rechts“ ist lächerlich im Vergleich zur Migrantengewalt, zumal ein nicht geringer Teil rechter Kriminalität aus Verstößen gegen das Verbot irgendwelcher Symbole und Abzeichen besteht.

    Gegenüber „rechts“ ist der Islam als politische Ideologie die wirkliche Gefahr. Jahrzenhte lang haben unsere Herrschaften aus der Politik geschlafen. Und nun, wo es höchste Zeit gewesen wäre, dem islamischen Treiben Einhalt zu bieten, droht plötzlich mal wieder die rechte Gefahr.

    Es gibt einen Verfassungsschutz etc. Wer der CDU-Mann hier betreibt, ist billige Rhetorik. Die Situation, dass verfassungsfeindliche Parteien in irgendeiner Form darüber entscheiden, wer wo regieren darf, existiert hierzulande nicht.

    Was aber existiert, ist eine umfangreiche Islamisierung mit passenden Politikern die uns diesen Willen aufzwingen wollen. Die CDU ist eine Teilmenge dieser Leute – für mich nicht mehr wählbar.

    Was glauben CDU-Leute eigentlich, wird zukünftig in Kölns Großmoschee gepredigt werden? Westliche Werte?

    Schon längst gibt es in Großstädten ganze Stadtteile, aus denen die einstmals deutsche Bevölkerung zu gunsten des Islam gewichen ist.

    Politiker wie der CDU-Generalsekretär haben das Problem, dass unsere Bürger in immer höherem aufgeklärt sind und werden, so dass es zu Kurskorrekturen kommen wird.

    Der Islam war noch nie integrierbar und wird es nie sein. Das gilt auf andere Ideologien nicht weniger.

    Das Problem ist der Islam.

  35. Der Begriff “Verfassungsfeind” ist ein verschleiernder Euphemismus. Gemeint ist hiermit der Staatsfeind. Daraus ist im Zusammenhang mit der Islamisierung zwingend zu schließen, daß der Staat sich für diese entschieden hat und jeden als seinen Feind betrachtet, der sich dem widersetzt.

    Ja, prausnitzer. An diesem Schluss führt kein Weg vorbei.

  36. #13 best (22. Mai 2008 09:38)

    Wenn es um Tatsachen geht kann selbst Schäuble die Realität nicht ignorieren:
    http://www.bild.de/BILD/news/politik/2008/05/15/verfassungsschutz

    Wohl aber nur bis zu dem Moment, wo Schäuble dann meint Adenauer indirekt zu zitieren, so wie in der FAZ, frei nach dem Motto – Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern gebt den Muslimen mehr Zeit…..

    Mal realistisch gefragt, wie viel Handlungsspielraum hat Wolfi denn? Wenn er jetzt den großen Ausweisungshammer rausholt und den Islam als das darstellt, was er ist, wie lange wäre er dann noch IM?
    Das ist natürlich nur Spekulation, aber jetzt den verständnisvollen Islamversteher zu zeigen und später sich enttäuscht geben und loslegen, ist wohl geschickter.

    Zur Zeit sind einfach noch zu viele Gruppen an der Muselschwemme interessiert. Die Industrie braucht sie als billige Arbeitssklaven oder als Lohdrückerargument, die NPD als Feindbild, die Grünen als Wählerreservoir *), die Linke unterstützt aus der Tradition der internationen Solidarität alle Armen (wobei sie verdrängt, ob die Armen aus Unterdrückung arm sind oder weil sie aus kulturellen Gründen seit Jahrhunderten nicht mehr gebacken bekommen), d ie Helferindustrie hat auch gute Gründe, usw, usf.

    Und sofort, wenn ein Politiker dem Volke auf’s Maul schaut, ist er Populist. Dabei frage ich mich, wer der größere Populist ist. Ein Lafontaine, der den Armen mehr Geld verspricht oder ein Schramma, der Personen in seiner Stadt ohne Wahlrecht jeden Wunsch erfüllt.

    *)wobei mich hier beeindruckt, wie konsequent die Grünen, Brechts sicher nur zynischen gemeinten Ausspruch in der Praxis umsetzen („Wäre es da
    nicht einfacher, die Regierung
    löste das Volk auf
    und wählte ein anderes?“) Da sie erkannt haben, daß das deutsche Volk „unbelehrbar“ und für grüne Ideale nur begrenzt empfänglich ist, muß man eben das Volk austauschen.

  37. n einen Leserbrief in einer Südtiroler Zeitung schreibt ein
    Markus Göbl, Meran

    Ein-Spruch:„Wer ständig Abgrenzung und Angst vor
    Überfremdung sät, wird Neonazis und Neofaschisten
    ernten.“

    Das sind immer wieder die Guten Sprüche unserer Multikultibefürworter.
    Ausgegrentzt? Die Integrationsverweigerer grenzen sich selbst aus, das kann
    man nicht mit noch mehr “ hinten-hinein-pudern “ beheben.
    Neonazis und Neufaschisten haben wir durch falsche Migrationspolitik geerntet,
    aber den guten Nachbarn gegenüber die Schuld zu schieben, daß ist soooo einfach!!
    Oh Herr, lass Hirn regenen!!
    Vor kurzem stieg mir so ein muslimischer Rotzlöffel im Bus auf die Füsse, als ich zu ihm sagte,
    er soll endlich mal runtergehen, schaute er mich blöd an und sagte “ Cretina “
    , so viel wie blöde Kuh,
    und dann unterhielt er sich in arabischer Sprache (Pakistanisch) mi seinen
    Kollegen, wo bei sie mich immer anguckten.

  38. Auch das ist Scäubles (C)DU,ohne Worte !
    „In der hessischen CDU gibt es

    zu wenig junge Leute – sowohl in

    der Landtagsfraktion als auch im

    Parteivorstand. Das wollen wir

    ändern. Themen, die junge Leute

    interessieren, hat die CDU sträflich

    vernachlässigt – zum Beispiel

    eine ausführliche Diskussion über

    die Chancen von Studiengebühren.

    Außerdem müssen wir mehr Menschen

    mit Migrationshintergrund

    für eine Mitarbeit in der CDU begeistern.“

    Peter Tauber, Vorsitzender der Jungen

    Union Hessen, gegenüber hr-on 17.Mai

  39. Und noch ein drauf, warum der Westen an allem Schuld ist, wir sind Tyrannen ,ho ho ho

    „Werdet klüger, werdet einfühlsamer
    in eurem Verhältnis zum Rest der
    Welt. Lernt, anderen zuzuhören.
    Ansonsten wird es jenen Kampf der
    Kulturen geben, den ihr so fürchtet.
    Es ist wie in einer Schulklasse. Wenn
    einer den Rest die ganze Zeit tyrannisiert,
    entstehen Haß und Zorn.
    Der Westen war der Klassentyrann
    der letzten 200 Jahre.“
    Kishore Mahbubani, Uno-Botschafter
    Singapurs, im „Spiegel“ vom 19.

  40. #########################################
    Der schönste Satz des Tages:
    „Widerspruch erbeten gegen linksalternative Selbstbefriedigung“
    ________________________________________-

  41. „Islamismus größte Bedrohung für Deutschland“

    http://www.bild.de/BILD/news/politik/2008/05/15/verfassungsschutzbericht/islamismus-groesste-bedrohung,geo=4537630.html

    Vor ein par Tagen sagte er „Islam ist Frieden “ oder so ähnlich, ein äusserst Wetterfühliger Mensch:-)

    http://www.bild.de/BILD/news/politik/2008/03/15/bayerischer-islamist/bombt-sich-in-afghanistan-in-die-luft,geo=4024658.html

    Erst als ich zu Ende gelesen habe, wußte ich ,daß es nicht Schäuble war:-)

  42. @Schlernhexe
    Ich hoffe, im Paradies wird ihm ne lange Nase gemacht was die 70 Jungfrauen betrifft;-)
    Dann wärs wirklich dumm gelaufen…..

  43. @#41 Schlernhexe
    Aber… irgendwo verraten sie sich ungewollt

    doch!!, Man braucht nur Aktenzeichen XY sehen, oder auf die Fahndungsseite Europol-Interpol gehen.

    Ja – das kann ich nur voll bestätigen. Ich bin ein Aktenzeichenfan seit Ende der 70er. Daran kann man ganz genau die Veränderung der Kriminalität erkennen: Es gibt heute Aktenzeichen-Sendungen, da werden ausschließlich Täter aus Osteuropa usw. gesucht.

    Aber die LinksGrüne Verblödungsmaschinerie läuft auf Hochtouren. Nein – die LinksGrüne Verblödungsmaschine raßt geradezu. Ständig werden Wahrheitsersatzmechanismen gepredigt. Das ist wie in 1984.
    z.B. zwei Vorkommnisse auf Abgeordnetenwatch.de, die mir heute schon wieder die penetrante Uneinsichtigkeitgabe einer Frau Roth zeigen:

    Dort behauptet sie zum einen, daß es keinen „kausalzusammenhang zwischen Arbeitslosigkeit und Einwanderung gibt“. Ich weiß nicht, auf was für Extremausnahmefälle Frau Roth hier hinauswill, aber Wenn hier Leute einwandern, besetzen diese sicher nicht nur unbesetzbare Stellen und es kommen sicher auch nicht alle in Arbeit. Frau Roth handel nach dem Motto: „Ich will die Überwanderung der Deutschen und wie kann ich das begründen“

    Der zweite Fall ist die herausgenommene Anfrage an Frau Roth bezüglich des „Ehrenmordes“ und Ihrer nicht vernommenen Stelungsnahme dazu. Ich habe diese Anfrage nicht mehr gefunden – also muß sie entfernt worden sein. Ja Frau Roth – das paßt nicht in Ihr verlogenes Friede-Freude-Übereinwanderungs-Bild. Sie Frau Roth hieven und übelste Gesellschaftselemente hierherein. Sie und Ihre Schreibtischaktivisten von LinksGrün.

    Ansonsten Grüße nach Tirol.

  44. # 50 Schlernhexe
    Der übelste Treibsatz ist der NRW-VS, installiert noch von der SPD, war maßgeblich an Solingen beteiligt (V-Mann im Jugendverein) und an der Diskriminierung der WZ Junge Freiheit und deren 10jähriger Verschleppung vor Gericht.Der VS ist gemeinhin ein Instrument der politischen Klasse. Die Schlapphüte arbeiten wie Mineure,also um unterirdisch Sprengladungen zu platzieren. Die NPD wird deswegen natürlich nicht verboten weil sie als Feindbild herhalten muss, wie sonst kann man die €170 Mio teure „Kampf gegen Rechts“ Industrie rechtfertigen, denke man allein an die vielen Arbeitsplätze dort, dazu gehört auch der VS

  45. Na das is ja wohl mal der Gipfel der Unverfrorenheit:
    „In Wirklichkeit steckten in ihren Reihen „ehemalige Mitglieder von NPD und REP sowie Auschwitzleugner““
    Wer leugnet denn hier so gerne den Genozid an den Armeniern ohne dafür auch nur im geringsten kritisiert zu werden, ganz im Gegenteil, um „kein Konfliktpotential zu bieten“ wird das Thema im schulischen Geschichtsunterricht möglichst gemieden!

    Auch nicht schlecht:
    „Ingo Wolf wies daraufhin, dass „pro NRW“ mit Stammtischthemen wie Moscheebau ,die Kriminalitätsrate bei jungen Ausländern und über Basisarbeit im Wahlkreis sich bei den Wählern anbiedern wolle.“

    Das ist natürlich gefährlich wenn man versucht Wähler mit realitätsbezogenen und zukunftsgefährdenden Themen aufzurütteln als wie üblich mit hohlem Geschwafel und leeren Versprechungen! Das diffarmiert man dann gerne mit dem bösen Wort der
    „Stammtischparolen“.
    Allerdings kann ich mir nicht vorstellen, dass in den programmatischen Leitsätzen von „pro NRW“ ähnlich explizit rassisitische und verfassungsfeindliche Aussagen zu finden sind wie im Koran!
    Aber sobald ein Inenminister sich Ausländerfeindlichkeit zusammenlügt, dann hat das auch den Tatsachen zu entsprechen und ist vom dummen Wähler gefälligst auch so zu sehen, Basta(rd)!

  46. @#53 Plebiszit
    Danke für deine Antwort! Und wie ist es mit den politischen EID?:Du sollst Schaden vom
    (deutschen) Volke abwenden, bitte berichtigt mich, wenn ich es falsch zitiert haben sollte.
    Ja die Hand heben , um zu schören ist einfach, aber mit der Hand im Hosensack, wird kein Schaden abgewendet!
    Wenn ich mir, die Muselurteile so anschaue,
    könnte man viele wegen Meineids einsperren.
    Buspassagiere werden belästigt, geschlagen, ge-erstochen.usw.usw. Wo bitte wird dieser Schaden abgewendet?
    Braucht jede deutsche “ Schlampe “ in Zukunft zwei Leibwächter??
    Daß die Sicherheitsfirmen Hochkonjunktur haben ist erwiesen.
    Gut so..m Gewalt schaffft Arbeitsplätze;-)

  47. Angriffe gegen Deutsche “ wird mit Frust entschuldigt “ Und daß es immer mehr frustrierte gibt, hat natürlich Frau Meier oder Herr Müller schuld, ganz bestimmt nicht unsere „Schätze “ Achmed oder Fatima.

  48. #55 Schlernhexe
    Die Hand zu heben war in diesem Land schon immer opportun, letztlich hat es immer was mit Verlogenheit und Gier zu tun!
    Dass unsere Politiker frei jeglicher Integrität sind weiß ohnehin jeder, und wenn hier in diesem Land endgültig die Luft brennt, werden unsere „Volksverräter“ schon längst das Weite gesucht und ihre auf steuerzahlers Kosten fettgefressenen Ärsche im Ausland in Sicherheit gebracht haben!
    Ich hoffe nur, dass dann jemand wie seinerzeit Simon Wiesenthal die Herrschaften im Ausland ausfindig macht und möglichst auch gleich aus Kostengründen vor Ort beseitigt!

  49. #58 Schlernhexe
    Übrigens, in Stuttgart hat schon wieder einer seiner berühmzten Fürze losgelassen….

    Definiere Deine Termini..
    😉

  50. OT?

    Am 31.05.2008 beginnt in Köln ja die „Kritische Islamkonferenz 2008„.
    (Werbebanner bei PI)

    Wo hängen aber die Ankündigungen? In der Humanwissenschaftlichen Fakultät, dem Ort der Veranstaltung, habe ich jedenfalls noch kein einziges Plakat gefunden. Auch sonst ist mir eine Info dazu, weder in den Medien, noch sonstwo in Köln untergekommen.

    Habt Ihr was gesehen?

  51. An Plebiszit (22. Mai 2008 13:02)
    Du schreibst:
    „Und noch ein drauf, warum der Westen an allem Schuld ist, wir sind Tyrannen ,ho ho ho“

    Ja, ja, und besonders wir deutsche mit unserm hitler und unserem mördergen sind die schlimmsten.
    Solange uns noch JEDEN tag hitler als „markenzeichen“ angeklebt wird, solange werden wir uns niemals dieser überfremdung und umvolkung erwehren können.
    Gegen nichts können wir uns wehren, denn sofort kommt der vorwurf: Nazi!

    Selbst im tiefsten busch ist hitler ein thema – aber die neger lassen sich nicht vertreiben, wie man jetzt in südafrika sieht.

    Auch hier im pi präsentiert sich der tote adolf gleich in der linken spalte.
    Und warum?
    Mao hat mehr menschen ermorden lassen als hitler und stalin zusammen….

    Die nazi- und rassistenanwürfe werden doch von jahr zu jahr immer grösser und immer heftiger ventiliert. Kein tag, an dem der tote hitler nicht im fernsehen auftritt.
    Und da glaubt jemand, mit „unserer“ vergangenheit sich der landnahme und entreicherung entgegenstellen zu können….?

    Nicht mal
    Theo Retisch

  52. CDU = Christliche Dhimmi Union

    Das Christliche hat vor über zehn Jahren Kardinal Meissner bezweifelt, und demokratisch?
    Haben Ingo Wolf, Wüst oder der wüste Wolf eine demokratische Gesinnung?

  53. Zu:
    #43 Rechtspopulist (22. Mai 2008 12:34)
    Die “Gefahr von rechts” ist lächerlich im Vergleich zur Migrantengewalt, ………
    Gegenüber “rechts” ist der Islam als politische Ideologie die wirkliche Gefahr.

    ———————————————-

    Deinen Beitrag kann ich zu hundert Prozent unterschreiben, sehe ich ganz genau so.
    In einer Zeit wo die Migrantengewalt immer mehr zunimmt und die Öffentlichkeit endlich davon Kenntnis nimmt wird plötzlich das Naziproblem wieder ganz groß hervorgehoben.
    Für mich nur ein fadenscheiniges Ablenkungsmanöver unser verantwortungslosen Politelite. Das wahre Problem ist diese gewalttätige Wüstenkultur die nichts auf die Reihe bekommt. Wir haben ein gewaltiges Problem mit unserer Demokratie, in unserem Land. Unsere Regierung spielt ein Spiel mit dem Teufel, der in Wahrheit Islam heißt!

  54. #61 Selberdenker

    Hoffentlich nimmt einer ne Kamera mit.
    Was bei PRO Köln im Video(#4 Philipp ) zu sehen war, könnte durchaus „getoppt“werden.

    Das Heuchlerische und Moralisch absolut verwerfliche ist, dass Diejenigen die „uns“ als Verfassungsfeinde bezeichnen, ganz genau wissen, WER die eigentlichen „Feinde der Verfassung“ sind.
    Und trotzdem würden sie uns ans politisch korrekte Messer liefern !…um sich die fette Pension zu sichern

  55. Gebe es offen zu, kenne einige von Pro Köln privat. Es ist mir eine Ehre, eine offen nicht-inländerfeindliche Bewegung von „Bürgern für Bürgern“ zu unterstützen.
    Wir alle sind nicht perfekt, aber ich werde mich niemals so weit erniedrigen, meinen eigenen Landsleuten, und damit auch meiner Familie, ins Gesicht zu spucken. Ich werde niemals, nur weil das mainstream oder chick ist, aus Prinzip das Unsere verachten und verhöhnen. Ich glaube, jeder Mensch hat ein Recht auf Heimat. Ich glaube nicht daran, daß die BRD und ihre Herrscherkaste irgendein Recht hat, aus Deutschland einen Vielvölkerstaat zu machen. Genau wie unsere Väter einst auch, Deutschland nicht geschenkt bekamen, sondern sich selbst erst erschaffen mußten, so glaube ich nicht das die BRD mit Gesetzen, ihrer Justiz, den Marionetten eines Bundestages am Gängelband einer nichtdemokratisch legitimierten Eurokratie Brüssel, das dieser Staat rechtlich allen Menschen der Welt ein freies Niederlassungsrecht hier in Deutschland einräumen kann, ohne dazu die Einheimischen miteinzubinden.
    Ich weiß, daß das Ziel offene Grenzen, die Zerstörung der Nationalstaaten und der Austausch der europäischen Völker ist (als strategische „main-goals“, zur Herrschaftssicherung supranationaler Riesenstaaten)- also alles Gerede nur davon abenkt, mit der „Weiterentwicklung“ unsere Gesellschaften eigene Herrschaftsinteressen umzusetzen. Aber ich halte diese Projekte für menschenverachtend. Die europäischen Völker haben ein Recht darauf, solche schwerwiegenden Entscheidungen selbst zu entscheiden. Hindert man sie daran, dann haben sie ein Grundrecht auf Widerstand. Und damit werden die sog. „Eliten“, die keine sind, selbst zum Gegner. Ja eigentlich, wenn man den Gedanken zuende führt, zum Feind.
    Irgendwann sind wir alle Vergangenheit. Aber ich möchte mich nicht verbiegen müssen vor Leuten, die ihre eigenen Standpunkte niemals in der Realität umsetzen müssen. Die niemals in den geschaffenen Gettos leben. Deren Kinder niemals öffentliche Schulen in „sozialen Brennpunkten“ besuchen werden.

    http://www.islamisierung.info

  56. Unsere Demokratie ist verkommen, von der Volksherrschaft zur reinen Parteienherrschaft. Zwischen was können wir denn wählen?

    Art. 21 I GG: Die Parteien wirken bei der politschen Willensbildung des Volkes mit.

    Und wo bitteschön finden der Rest der Wilensbildung statt? Es gibt ihn nicht mehr.

    Wir weeden von einer beliebig auswechselbaren korrupten Kaste machtgeiler Parteibonzen beherrscht. Mal sind die einen dran, mal die anderen.

  57. OT: Morgen wird unser 59 Jahre altes Grundgesetz beerdigt!
    Zugunsten der undemokratischen EU-Verfassung (getarnt als Vertrag von Lissabon oder Reformvertrag).

    Schon mal schwarzen Trauerflor für die Antenne organisieren oder Halbmast flaggen!

  58. Der CDU–Generalsekretär Wüst erklärte, seine Partei werde es nicht zulassen, dass Feinde der Verfassung mitbestimmten könnten, wer in einem Rathaus regieren dürfe und wer nicht. Dagegen will die CDU eine Informationskampagne setzen, um auf die Gefahren dieser Rechten aufmerksam zu machen. Man werde diesen Demokratiefeind frühzeitig bekämpfen.

    Also, ich verstehe das so, dass Herr Wüst jetzt ein Initiative gründen wird, etwa mit dem Namen „Netz gegen Antisemitismus“ und das damit endlich Mohammedanern verboten wird, Christen und Juden als Affen und Schweine zu bezeichnen.

    Und die CDU wird eine Aktion ins Lebens rufen, etwa mit dem Namen „Kampf den Feinden der Demokratie“ die endlich die Mohammedaner auffordert, ihre Aufrufe zum Terror in Westeuropa zu unterlassen, keine Menschen mehr in die Luft zu sprengen und auch friedliche Passanten auf den Strassen nicht mehr zu prügeln und zu bestehlen.

    Anders kann man diese Bemerkung von Herrn Wüst doch gar nicht interpretieren.

  59. „Dass als Zeugen der Anklage aber nicht mehr Grüne und Linke fungieren, sondern CDU-Politiker, das ist wahrhaft erschreckend.“
    Ja, das ist es wirklich. Dieses ‚Erschrecken‘ ist Folge einer geschichtlichen Wahrheit, die von der Justiz zu einem Dogma erhoben wurde, ein Dogma, das man nicht bezweifeln darf, ähnlich wie andere Dogmen, die seinerzeit von Leuten wie Ulbricht oder Hitler verkündet worden waren. Die Rechtsprechung zum Paragrafen 130 des Strafgesetzbuches der BRD ist die eigentliche Ursache der Absurditäten. Sich Dogmen von Mächtigen zu unterwerfen ist ein Laster der Deutschen. Aus Wahrheit über die Verbrechen der Nazis haben sie ein Dogma gemacht. Dies ist das eigentliche Problem, das uns zu Sklaven degradiert.

  60. Ja,ja,
    und im Zug zur Macht gibt es besondere Rechte !

    Wenn der Dhimmi nach einem gültigen Fahrausweis fragt, kriegt er einfach ein´s auf die SCHNAUZE!

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