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Urteil gegen islamischen Internet-Terror


Nur weil man Muslim ist, hat man die Lizenz zum Terror? Ja, das scheinen einige Vertreter der „wahren Religion“ zumindest zu glauben. Doch das Schweizerische Bundesgericht in Lausanne ist da anderer Ansicht. Internet-Terror ist auch dann verboten, wenn die Täter Muslime sind.

Die NZZ berichtet [1] über das Bundesgerichtsurteil 6B–45/2007 gegen ein muslimisches Ehepaar:

Der heute 40-jährige Tunesier und seine 49-jährige Frau, die ursprünglich aus Marokko stammte, aber die belgische Staatsbürgerschaft besitzt, waren im Juni 2007 vom Bundesstrafgericht (Bellinzona) zu 24 Monaten beziehungsweise sechs Monaten Freiheitsentzug bestraft worden.

Das Gericht sah es als erwiesen an, dass das Ehepaar mehrere Internet-Foren betrieben hatte, welche von islamistischen Terroristen zum Austausch von Nachrichten und Propaganda genutzt worden waren.

Dieses Urteil war dem muslimischen Ehepaar völlig unverständlich. Wie kann ein Schweizer Gericht es auch wagen, die Vernetzung von islamischem Terrorismus zu verurteilen? Der Fall wurde bis vor Bundesgericht weiter gezogen – vergeblich. Internet-Terrorismus bleibt verboten auch dann, wenn die Täter Muslime sind.

Auch für das Bundesgericht bestand … kein Zweifel, dass die beiden Verurteilten ihre Internet-Foren verschiedenen im Dunstfeld des Terror-Netzwerkes al-Kaida agierenden Terroristengruppen zur Verfügung gestellt und damit diese kriminellen Vereinigungen unterstützt hatten.

Pech für Al Kaida, netter Präzedenzfall für die Schweiz.

(Spürnase: Die Realität)

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Kommentare sind deaktiviert Empfänger "Urteil gegen islamischen Internet-Terror"

#1 Kommentar von GottWillEs am 22. Mai 2008 00000005 15:35 121147055903Do, 22 Mai 2008 15:35:59 +0100

Das Urteil muss sofort vom Europäischen Menschenrechtsgerichtshof oder dem UNO Gerichtshof aufgehoben werden.
Schickt Blauhelme in die Schweiz und befreit diese armen Seelen.

#2 Kommentar von Hardy am 22. Mai 2008 00000005 15:42 121147092303Do, 22 Mai 2008 15:42:03 +0100

Die Schweiz, ein Land der Hoffnung in Europa…

#3 Kommentar von Islamophober am 22. Mai 2008 00000005 15:42 121147097903Do, 22 Mai 2008 15:42:59 +0100

Genau – das fehlte noch! Der tägliche Terror, wenn man in Foren seine Meinung bestreitet, da habe ich auch schon selbst einige Mordrohungen erhalten, von sogenannten Migranten-Lieblingen!

#4 Kommentar von Schlernhexe am 22. Mai 2008 00000005 15:44 121147106403Do, 22 Mai 2008 15:44:24 +0100

In D gibt es Jede Menge muslimische Internetforen nur in arabischen Sprachen!
Werden diese konsequent überwacht??

#5 Kommentar von vossy am 22. Mai 2008 00000005 16:00 121147202204Do, 22 Mai 2008 16:00:22 +0100

Bravo! Soviel „Arsch in der Hose“ würde ich mir auch von der deutschen Justiz wünschen.

#6 Kommentar von Patriot100 am 22. Mai 2008 00000005 16:23 121147341804Do, 22 Mai 2008 16:23:38 +0100

Jurist kritisiert Vorgehen gegen NPD

ROSTOCK. Herbe Kritik an dem Ausschluß eines NPD-Miglieds von der Landratswahl in Mecklenburg-Vorpommern hat der Jurist Ralph Weber von der Universität Rostock in einem Brief an Innenminister Lorenz Caffier (CDU) geübt.

Die Argumentation der Kreiswahlleitung, der betreffende Kandidat sei wegen Verurteilung zu einer Geldstrafe unwürdig im Sinne des Wahlgesetzes, sei „nahezu grotesk und als Verstoß gegen das Demokratiegebot der Verfassung anzusehen“, schreibt der Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Arbeitsrecht und Rechtsgeschichte in dem Brief, der der JUNGEN FREIHEIT vorliegt.
Sollte das NPD-Mitglied aufgrund dieser Tatsache nicht zugelassen werden, bittet Weber das Innenministerium auch um Überprüfung und Nichtzulassung aller anderen Kandidaten der Landratswahl.

„Verbote ersetzen nicht die politische Auseinandersetzung“

Weber, selbst seit über dreißig Jahren CDU-Mitglied, zeigte sich zudem „sehr enttäuscht“ über die Strategie Caffiers, sich mit politischen Gegnern nicht inhaltlich, sondern „formal durch Verbots- oder Ausschlußverfügungen“ auseinanderzusetzen. „Solange eine politische Partei nicht offiziell durch das Bundesverfassungsgericht verboten wurde, kann die Mitgliedschaft in derartigen Vereinigungen (…) nicht als Ausschlußgrund für öffentliches Tätigwerden oder soziales Engagement herangezogen werden.“

Weber verlangte von Caffier in der politischen Auseinandersetzung eine „Rückkehr zu demokratischen Grundlagen“. Oder der Innenminister möge den „fragwürdigen Erlaß“ seiner Regierung, Personen mit einer vorgeblich ‚rechten Gesinnung’ von öffentlichen Ämtern und Organisationen auszuschließen, auf seine eigene Partei anwenden.
„Ich selbst betrachte mich durchaus einer konservativ-patriotischen Richtung innerhalb der CDU zugehörig“, schrieb der Jurist. „Wenn dem so ist, müßten Sie konsequenterweise ein Parteiausschlußverfahren gegen mich einleiten, da auch die CDU vereinsrechtlich organisiert ist.“

#7 Kommentar von Laurel am 22. Mai 2008 00000005 16:24 121147345104Do, 22 Mai 2008 16:24:11 +0100

Dieses Urteil wundert mich, aber offensichtlich waren die Nordafrikaner so rotzfrech und ungeniert in ihrem Tun, dass die Tatsachen dann doch so klar waren, dass den Richtern, wohl um ihr Gesicht zu wahren, kein Spielraum mehr verblieb um diese Vorfälle aus einer verharmlosenden und vernebelten Sicht zu betrachten.

#8 Kommentar von RDNZL am 22. Mai 2008 00000005 17:24 121147704505Do, 22 Mai 2008 17:24:05 +0100

Es dürfte interessant sein, einmal auszuloten, was in den diversen Islamo-Foren so abgesondert wird. Wo ist die Grenze zwischen „moderatem, friedlichem Islam“ und Islamfaschismus? Ich denke, die Grenzen sind fliessend, weswegen ich generell gegen den Islam bin. Für mich ist der Islam totalitär und gefährlich, egal in welcher Spielart er sich präsentiert. Der Islam ist die größte Bedrohung unserer Zeit. Was aber niemand erkennen will. Alle reden nur vom Klima. Wer es wagt, den totalitären. menschenverachtenden Islam zu kristisieren, auf die Gefahr hinzuweisen, wird in die rechte Ecke gestellt. Armes Deutschland, Land der Gleichmacherei. Schlimmer, als es jedes kommunistische Land jemals war.

#9 Kommentar von topcruiser am 22. Mai 2008 00000005 17:24 121147706605Do, 22 Mai 2008 17:24:26 +0100

Was ist an diesem Fall so besonders? Die haben bestehende Gesetze verletzt und werden dafür bestraft.Fertig!

Den Migrantenbonus gibt es offensichtlich nur in good old Germany!top

#10 Kommentar von monsignore am 22. Mai 2008 00000005 17:25 121147711205Do, 22 Mai 2008 17:25:12 +0100

bravo.
offenbar ticken die richter in der schweiz noch richtig.
bravo.

#11 Kommentar von Jean Meslier am 22. Mai 2008 00000005 17:26 121147718905Do, 22 Mai 2008 17:26:29 +0100

#2 Hardy (22. Mai 2008 15:42)

Die Schweiz, ein Land der Hoffnung in Europa…

Und das, obwohl doch der [11] jüngst von innerparteilichen Verrätern meuchlings gestürzt wurde … 😉

Auch das hier gibt Anlass zur Hoffnung: Den Religionsdeppen jeglicher Couleur wurde schon im Jahr 2000 die öffentliche Zurschaustellung ihrer Dummheit untersagt:

[12]

#12 Kommentar von Schwiizer am 22. Mai 2008 00000005 17:36 121147781005Do, 22 Mai 2008 17:36:50 +0100

Eigentlch ein Urteil, welches selbstverständlich sein sollte. Aber ich gehe jede Wette ein, dass die Linken (SP) gleich mit Diskriminierung daher kommen werden. Denn das Urteil suggeriert ja, dass Islam Terror ist und nicht Frieden, wie es eigentlich lauten sollte.
Gott sei dank aber, lässt man sich hier bei uns nicht so leicht auf den Schädel scheißen.

#13 Kommentar von Weatherman am 22. Mai 2008 00000005 17:39 121147796905Do, 22 Mai 2008 17:39:29 +0100

‚Wie kann ein Schweizer Gericht es auch wagen, die Vernetzung von islamischem Terrorismus zu verurteilen?‘

Der Brüller!

#14 Kommentar von Unbeschnitten am 22. Mai 2008 00000005 18:00 121147923606Do, 22 Mai 2008 18:00:36 +0100

Gab es denn keine Gnade? Immerhin konnten sie lesen und schreiben. Das können doch mindestens 80% von denen nicht.

#15 Kommentar von Hofnarr am 22. Mai 2008 00000005 18:04 121147946706Do, 22 Mai 2008 18:04:27 +0100

Da wurde der Hydra wohl ein Kopf abgeschlagen…

#16 Kommentar von baden44 am 22. Mai 2008 00000005 18:10 121147981906Do, 22 Mai 2008 18:10:19 +0100

Mal sehen,was UNO-Doudou dazu zu sagen hat.

Hat er sich eigentlich schon zu den brüderlichen Vorgängen in Südafrika geäußert?

#17 Kommentar von Schlernhexe am 22. Mai 2008 00000005 18:21 121148050906Do, 22 Mai 2008 18:21:49 +0100

Wenn man sich auf gewisse Seiten begibt…..

Die sogenannten „politisch-korrekten Gedankenhaie“ sind überrall mitten unter uns
„Gedankenhaie“ beschreibt irrwitzige Begegnungen in „Unräumen“(Foren) wie vergessenen Kanalschächten, schildert eine bitter-süße islamische Religionsgeschichte und sorgt dafür, dass sich dem Leser bei so manchem Kapitel die Nackenhaare aufstellen. In der Geschichte wimmelt es nur so von Verwicklungen, Andeutungen und neuen Handlungsverläufen. Ein Daumenkino(Fitna) gibt es, Referenzen an Mohamed & Allah ,sowie komplexe theoretische Abhandlungen und jede Menge Action. Und nicht nur die Frage, was denn nun mit dem Mohamedfoto geschehen ist, bleibt offen.

„Gedankenhaie“ in Foren, ist atemberaubend spannend vom ersten bis zum letzten Wort – ganz ohne Blutvergießen, Schießereien oder einen kampferprobten Helden. Humor und Tragik bleiben wie viele Threads und Beiträge lang eng verknüpft?. Und fast bis zum Schluss bleibt unklar: Hat man es nun mit einem Werk über virtuelle Realitäten ähnlich wie bei „Matrix“ zu tun? Oder wird ein fatales wissenschaftliches Experiment beschrieben? Spricht möglicherweise der kranke Geist mancher Protagonisten aus den Zeilen? Oder ist dies alles nur ein böser Traum?

#18 Kommentar von ComebAck am 22. Mai 2008 00000005 18:42 121148174006Do, 22 Mai 2008 18:42:20 +0100

#3 Islamophober (22. Mai 2008 15:42)

Genau – das fehlte noch! Der tägliche Terror, wenn man in Foren seine Meinung bestreitet, da habe ich auch schon selbst einige Mordrohungen erhalten, von sogenannten Migranten-Lieblingen!

In Foren ?? Nix für ungut zunächst weil….
Wem wurde da gedroht? ich meine Dir als physischen Person (sozusagen in real time + real name) ? oder wenn dann „nur“ Deinem Pseudonym ??

Ich will das keines Wegs verharmlosen, wenn es sich aber „nur“ um diese Form der Bedrohung gehandelt ist das „noch“ vergleichsweise harmlos/wenig, zum dem was beispielsweise Stefan Herre als der PI-Erfinder und etliche andere (meine Person eingeschlossen)schon an „islamkultureller Freundlichkeit“ erfahren durften.

Wie gesagt nix für ungut, aber solche Dinger hier:

…..dass Infidel CA zum Schweigen gebracht werden muss. Er hat zuviel über unser Netzwerk herausgefunden. Unsere Hintermänner haben Angst, dass die Finanztransaktionen zur Islamisierung der Blogosphäre (und langfristig der Welt) auffliegen.
Leider habe ich noch keine Gelegenheit gehabt meinen Auftrag zu erfüllen, da CA sich in seinem Rattenloch verschanzt hat. Aber ich warte bis er sich vor die Tür wagt und dann schlage ich eiskalt zu!

gehören ja schon seit Jahren zu „Standard“ von Allahs Terrortruppen.

#19 Kommentar von ComebAck am 22. Mai 2008 00000005 18:50 121148223906Do, 22 Mai 2008 18:50:39 +0100

um diese Form der Bedrohung gehandelt ist

um diese Form der Bedrohung gehandelt HAT , ist

#20 Kommentar von PC-Freak am 22. Mai 2008 00000005 20:20 121148764308Do, 22 Mai 2008 20:20:43 +0100

Auf Welt online kann man in einer Umfrage gerade folgendes Ergebnis feststellen:

Umfrage
Vor welchem Extremismus haben Sie am meisten Angst?
Vor dem linken Extremismus
Vor dem rechten Extremismus
Vor religiösem Extremismus
abstimmen Ergebnis
19% Vor dem linken Extremismus
15% Vor dem rechten Extremismus
66% Vor religiösem Extremismus
Aktuell: 1657 Stimmen

[13]

#21 Kommentar von karlmartell am 22. Mai 2008 00000005 22:20 121149482210Do, 22 Mai 2008 22:20:22 +0100

#4 Schlernhexe (22. Mai 2008 15:44)

In D gibt es Jede Menge muslimische Internetforen nur in arabischen Sprachen!
Werden diese konsequent überwacht??

Aber natürlich. Schäuble sítzt abends von 20 bis 22 Uhr allein beim BND vor dem Rechner und scheckt alle Seiten durch. Wenn er fertig ist, meistens findet er nichts, weil er kein arabisch kann, nimmt er den Turban wieder ab, stellt die Wasserpfeife in die Ecke und geht nach Hause ins Bett.

#22 Kommentar von Ratio am 22. Mai 2008 00000005 23:02 121149735711Do, 22 Mai 2008 23:02:37 +0100

#22 karlmartell (22. Mai 2008 22:20)

Köstlich! 🙂

#23 Kommentar von HUNDEPOPEL am 23. Mai 2008 00000005 09:57 121153663809Fr, 23 Mai 2008 09:57:18 +0100

Jetzt schmeckt der Schweizer Käse wieder,

diesmal garantiert ohne Löcher !