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	<title>Kommentare zu: Verfassungsbeschwerde gegen Sprachtest</title>
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	<description>News gegen den Mainstream · Proamerikanisch · Proisraelisch · Gegen die Islamisierung Europas · Für Grundgesetz und Menschenrechte</description>
	<lastBuildDate>Mon, 22 Mar 2010 15:16:45 +0000</lastBuildDate>
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		<title>Von: RadikalDemokrat</title>
		<link>http://www.pi-news.net/2008/05/verfassungsbeschwerde-gegen-sprachtest/#comment-321234</link>
		<dc:creator>RadikalDemokrat</dc:creator>
		<pubDate>Sat, 31 May 2008 15:47:18 +0000</pubDate>
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		<description>&lt;blockquote&gt;#98 von Zitzewitz   
Ist erblicher Schwachsinn eine Voraussetzung um erfolgreicher gr&#252;ner Politiker zu werden?&lt;/blockquote&gt; 

ich glaube Schwachsinn umschreibt dies nicht korrekt. Es handelt sich eher um ein ger&#252;ttelt Ma&#223; an Selbstmi&#223;achtung, Selbstverleugnung und der fehlenden Selbstakzeptanz, was bei den LinkGr&#252;nen Politikern zu finden ist.

Deutschland hat im 2. WK. wahrlich Schuld auf sich geladen. Da gibt es nichts zu diskutieren. Aber diese Gr&#252;nen haben einen Schuldkomplex, der eine vern&#252;nftige Politik geradezu verhindert. Die Gr&#252;nen besitzen einen Wahn, durch die Selbstzerst&#246;rung des eigenen Volkes irgendetwas wieder gutmachen zu k&#246;nnen.

Dar&#252;ber mu&#223; sich jeder W&#228;hler klar sein: Wer LinksGr&#252;n w&#228;hlt, w&#228;hlt jemanden, der auf dem Gebiet der Selbstachtung eher eine Therapie denn einen Bundestagsplatz ben&#246;tigt.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<blockquote><p>#98 von Zitzewitz<br />
Ist erblicher Schwachsinn eine Voraussetzung um erfolgreicher gr&#252;ner Politiker zu werden?</p></blockquote>
<p>ich glaube Schwachsinn umschreibt dies nicht korrekt. Es handelt sich eher um ein ger&#252;ttelt Ma&#223; an Selbstmi&#223;achtung, Selbstverleugnung und der fehlenden Selbstakzeptanz, was bei den LinkGr&#252;nen Politikern zu finden ist.</p>
<p>Deutschland hat im 2. WK. wahrlich Schuld auf sich geladen. Da gibt es nichts zu diskutieren. Aber diese Gr&#252;nen haben einen Schuldkomplex, der eine vern&#252;nftige Politik geradezu verhindert. Die Gr&#252;nen besitzen einen Wahn, durch die Selbstzerst&#246;rung des eigenen Volkes irgendetwas wieder gutmachen zu k&#246;nnen.</p>
<p>Dar&#252;ber mu&#223; sich jeder W&#228;hler klar sein: Wer LinksGr&#252;n w&#228;hlt, w&#228;hlt jemanden, der auf dem Gebiet der Selbstachtung eher eine Therapie denn einen Bundestagsplatz ben&#246;tigt.</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: SaekulareWelt</title>
		<link>http://www.pi-news.net/2008/05/verfassungsbeschwerde-gegen-sprachtest/#comment-321216</link>
		<dc:creator>SaekulareWelt</dc:creator>
		<pubDate>Sat, 31 May 2008 15:19:27 +0000</pubDate>
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		<description>Es h&#228;ngt ALLES mit ALLEM zusammen...

Ca. 40 % der m&#228;nnlichen t&#252;rkischen Jugendlichen schaffen noch nicht einmal den Hauptschulabschlu&#223;. Damit haben sie keine Chance auf einen Ausbildungsplatz, geschweige auf einen Job, der sie oder gar eine Familie ausreichend ern&#228;hren kann. Da aber im Islam quasi eine Heiratspflicht existiert, gebildetere t&#252;rkische Eltern von T&#246;chtern diese aber nicht an diese Habenichtse verheiraten wollen, bleibt nur die Brautschau in der alten Heimat.
Nur sehr einfache, v&#246;llig ungebildete junge Frauen, die keinerlei Vergleichsm&#246;glichkeiten haben, von Deutschland absolut nichts wissen, kann man mit diesen jungen M&#228;nnern verheiraten

Diese jungen Frauen aus einfachsten Verh&#228;ltnissen kommen dann nach Deutschland und bekommen m&#246;glichst bald viele Kinder. Selbst wenn sie den Sprachtest bestehen sollten, mehr werden sie in Zukunft kaum hinzulernen. 

Ihr Ehemann und seine Familie werden schon daf&#252;r sorgen, dass die junge Frau m&#246;glichst von jedwedem Wissen unbeleckt  bleibt. Sie k&#246;nnte ja sonst aufmucken...und mitbekommen, dass Frauen in Deutschland gewisse Rechte haben. 
Dass diese Frauen ihren Kinder keinerlei Unterst&#252;tzung bieten k&#246;nnen, liegt auf der Hand. Die Notwendigkeit diese Kinder in einen Kindergarten zu schicken, sieht die junge Mutter nat&#252;rlich auch nicht, woher sollte sie auch etwas &#252;ber die Notwendigkeit wissen ?
Zur &#220;berbr&#252;ckung werden die Kinder lieber den ganzen Tag vor dem Fernseher geparkt, nat&#252;rlich mit ausschlie&#223;lich t&#252;rkischen Programmen.

Ein h&#228;ufig zu beobachtende Ph&#228;nomen ist eine enorme Fettleibigkeit speziell der m&#228;nnlichen Kinder. Die jungen Frauen haben nie etwas von kindgerechter Ern&#228;hrung geh&#246;rt, da sie selbst als M&#228;dchen eher knapp gehalten wurden, stecken sie nun all ihre Liebe in Form von Essen in die Kinder.

Bis zur Einschulung interessiert sich niemand f&#252;r diese Kinder...und dann...oh Wunder...sollen Kinder eingeschult werden, die weder t&#252;rkisch, geschweige denn deutsch sprechen k&#246;nnen, und weit, weit entfernt sind vom Entwicklungsstand eines normalen Schulanf&#228;ngers. Diese Kinder haben schon schulisch verloren, bevor sie &#252;berhaupt angefangen haben ! 

Es ist mir seit vielen Jahren ein R&#228;tsel, wie man es zulassen kann, dass Kinder - offiziell - erst mit 6 - 7 Jahren auf der Bildfl&#228;che erscheinen. Da braucht man sich &#252;ber die das Schulversagen + anschlie&#223;ender Kriminalit&#228;t nicht wirklich zu wundern.

Entweder l&#228;&#223;t man solche Frauen erst gar nicht mehr ins Land, oder aber diese Kinder m&#252;ssen sp&#228;testens ab dem 3ten Lebensjahr in den Kindergarten.

Alles andere ist in meinen Augen ein Verbrechen an den Kindern und der deutschen Gesellschaft.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Es h&#228;ngt ALLES mit ALLEM zusammen&#8230;</p>
<p>Ca. 40 % der m&#228;nnlichen t&#252;rkischen Jugendlichen schaffen noch nicht einmal den Hauptschulabschlu&#223;. Damit haben sie keine Chance auf einen Ausbildungsplatz, geschweige auf einen Job, der sie oder gar eine Familie ausreichend ern&#228;hren kann. Da aber im Islam quasi eine Heiratspflicht existiert, gebildetere t&#252;rkische Eltern von T&#246;chtern diese aber nicht an diese Habenichtse verheiraten wollen, bleibt nur die Brautschau in der alten Heimat.<br />
Nur sehr einfache, v&#246;llig ungebildete junge Frauen, die keinerlei Vergleichsm&#246;glichkeiten haben, von Deutschland absolut nichts wissen, kann man mit diesen jungen M&#228;nnern verheiraten</p>
<p>Diese jungen Frauen aus einfachsten Verh&#228;ltnissen kommen dann nach Deutschland und bekommen m&#246;glichst bald viele Kinder. Selbst wenn sie den Sprachtest bestehen sollten, mehr werden sie in Zukunft kaum hinzulernen. </p>
<p>Ihr Ehemann und seine Familie werden schon daf&#252;r sorgen, dass die junge Frau m&#246;glichst von jedwedem Wissen unbeleckt  bleibt. Sie k&#246;nnte ja sonst aufmucken&#8230;und mitbekommen, dass Frauen in Deutschland gewisse Rechte haben.<br />
Dass diese Frauen ihren Kinder keinerlei Unterst&#252;tzung bieten k&#246;nnen, liegt auf der Hand. Die Notwendigkeit diese Kinder in einen Kindergarten zu schicken, sieht die junge Mutter nat&#252;rlich auch nicht, woher sollte sie auch etwas &#252;ber die Notwendigkeit wissen ?<br />
Zur &#220;berbr&#252;ckung werden die Kinder lieber den ganzen Tag vor dem Fernseher geparkt, nat&#252;rlich mit ausschlie&#223;lich t&#252;rkischen Programmen.</p>
<p>Ein h&#228;ufig zu beobachtende Ph&#228;nomen ist eine enorme Fettleibigkeit speziell der m&#228;nnlichen Kinder. Die jungen Frauen haben nie etwas von kindgerechter Ern&#228;hrung geh&#246;rt, da sie selbst als M&#228;dchen eher knapp gehalten wurden, stecken sie nun all ihre Liebe in Form von Essen in die Kinder.</p>
<p>Bis zur Einschulung interessiert sich niemand f&#252;r diese Kinder&#8230;und dann&#8230;oh Wunder&#8230;sollen Kinder eingeschult werden, die weder t&#252;rkisch, geschweige denn deutsch sprechen k&#246;nnen, und weit, weit entfernt sind vom Entwicklungsstand eines normalen Schulanf&#228;ngers. Diese Kinder haben schon schulisch verloren, bevor sie &#252;berhaupt angefangen haben ! </p>
<p>Es ist mir seit vielen Jahren ein R&#228;tsel, wie man es zulassen kann, dass Kinder &#8211; offiziell &#8211; erst mit 6 &#8211; 7 Jahren auf der Bildfl&#228;che erscheinen. Da braucht man sich &#252;ber die das Schulversagen + anschlie&#223;ender Kriminalit&#228;t nicht wirklich zu wundern.</p>
<p>Entweder l&#228;&#223;t man solche Frauen erst gar nicht mehr ins Land, oder aber diese Kinder m&#252;ssen sp&#228;testens ab dem 3ten Lebensjahr in den Kindergarten.</p>
<p>Alles andere ist in meinen Augen ein Verbrechen an den Kindern und der deutschen Gesellschaft.</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: wien1529</title>
		<link>http://www.pi-news.net/2008/05/verfassungsbeschwerde-gegen-sprachtest/#comment-321196</link>
		<dc:creator>wien1529</dc:creator>
		<pubDate>Sat, 31 May 2008 14:19:36 +0000</pubDate>
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		<description>wie war das doch gleich? &quot;ehe ist kein wert an sich&quot;. und nun entdecken die gr&#252;nen pl&#246;tzlich ihr herz f&#252;r arrangierte oder zwangsehen? heuchler allesamt.

mfg
wien 1529</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>wie war das doch gleich? &#8220;ehe ist kein wert an sich&#8221;. und nun entdecken die gr&#252;nen pl&#246;tzlich ihr herz f&#252;r arrangierte oder zwangsehen? heuchler allesamt.</p>
<p>mfg<br />
wien 1529</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Paula</title>
		<link>http://www.pi-news.net/2008/05/verfassungsbeschwerde-gegen-sprachtest/#comment-321175</link>
		<dc:creator>Paula</dc:creator>
		<pubDate>Sat, 31 May 2008 13:36:26 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.pi-news.net/?p=9649#comment-321175</guid>
		<description>Gibt&#039;s schon eine seltsame Parallele zwischen der SPD/den Gr&#252;nen einerseits und den heiratswilligen, importfreudigen T&#252;rken hierzulande andererseits: 

Beiden ist das hier lebende Klientel nicht gut genug - abspenstig geworden, nicht unterw&#252;rfig genug, kurz: garstig. 

Also importiert man sich Frischware: naives, abh&#228;ngiges, unkritisches, nichts ahnendes, null schnallendes bieg- und formbares Material aus Anatolien. Die einen brauchen es als Arbeits- und Sexmaterial, die anderen brauchen es, damit die SPD bei der n&#228;chsten Wahl &#252;ber die 5 %-H&#252;rde kommt. Der Pass wird schon rechtzeitig hinterhergeschmissen. Offiziell gibt es zwar einen Deutschtest, aber komischerweise spricht trotzdem fast kein Eingeb&#252;rgerter auch nur 50 Worte Deutsch. Alles kein Problem.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Gibt&#8217;s schon eine seltsame Parallele zwischen der SPD/den Gr&#252;nen einerseits und den heiratswilligen, importfreudigen T&#252;rken hierzulande andererseits: </p>
<p>Beiden ist das hier lebende Klientel nicht gut genug &#8211; abspenstig geworden, nicht unterw&#252;rfig genug, kurz: garstig. </p>
<p>Also importiert man sich Frischware: naives, abh&#228;ngiges, unkritisches, nichts ahnendes, null schnallendes bieg- und formbares Material aus Anatolien. Die einen brauchen es als Arbeits- und Sexmaterial, die anderen brauchen es, damit die SPD bei der n&#228;chsten Wahl &#252;ber die 5 %-H&#252;rde kommt. Der Pass wird schon rechtzeitig hinterhergeschmissen. Offiziell gibt es zwar einen Deutschtest, aber komischerweise spricht trotzdem fast kein Eingeb&#252;rgerter auch nur 50 Worte Deutsch. Alles kein Problem.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: prausnitzer</title>
		<link>http://www.pi-news.net/2008/05/verfassungsbeschwerde-gegen-sprachtest/#comment-321081</link>
		<dc:creator>prausnitzer</dc:creator>
		<pubDate>Sat, 31 May 2008 11:12:33 +0000</pubDate>
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		<description>#101 seismograf

Der Unterschied zwischen der damaligen polnischen und heutigen deutschen Situation ist allerdings gravierend. Sowohl f&#252;r das Regime eines Jaruzelski als auch f&#252;r die auf Ver&#228;nderung hinarbeitenden Kr&#228;fte in Polen standen die Lebensinteressen Polens stets im Mittelpunkt. In der BRD sind deutsche Lebensinteressen f&#252;r den Regime-Kl&#252;ngel allenfalls von marginaler Bedeutung, sofern hier nicht eigene Interessen tangiert werden.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>#101 seismograf</p>
<p>Der Unterschied zwischen der damaligen polnischen und heutigen deutschen Situation ist allerdings gravierend. Sowohl f&#252;r das Regime eines Jaruzelski als auch f&#252;r die auf Ver&#228;nderung hinarbeitenden Kr&#228;fte in Polen standen die Lebensinteressen Polens stets im Mittelpunkt. In der BRD sind deutsche Lebensinteressen f&#252;r den Regime-Kl&#252;ngel allenfalls von marginaler Bedeutung, sofern hier nicht eigene Interessen tangiert werden.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Plondfair</title>
		<link>http://www.pi-news.net/2008/05/verfassungsbeschwerde-gegen-sprachtest/#comment-321077</link>
		<dc:creator>Plondfair</dc:creator>
		<pubDate>Sat, 31 May 2008 11:02:10 +0000</pubDate>
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		<description>&lt;blockquote&gt;Indem der Sprachkurs hier gemacht wird, bei verpflichtender Teilnahme nat&#252;rlich. Das ist viel realit&#228;tsn&#228;her. Dann geht der Deutschkurs mal in ein Theater, in einen Supermarkt oder eine Beh&#246;rde. So sind die Teilnehmer verpflichtet, ihre Wohnung auch zu verlassen.&lt;/blockquote&gt;

Und warum sollten wir das machen? Welchen Vorteil haben wir Deutschen dadurch, da&#223; wir die bildungsferne Unterschicht S&#252;dostanatoliens in unser Land holen und alimentieren? Wir brauchen diese Menschen nicht, wir wollen sie auch nicht, also raus.

Es ist doch immer wieder sch&#246;n, zu sehen, wie gro&#223;z&#252;gig die Linken mit dem Geld anderer umgehen.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<blockquote><p>Indem der Sprachkurs hier gemacht wird, bei verpflichtender Teilnahme nat&#252;rlich. Das ist viel realit&#228;tsn&#228;her. Dann geht der Deutschkurs mal in ein Theater, in einen Supermarkt oder eine Beh&#246;rde. So sind die Teilnehmer verpflichtet, ihre Wohnung auch zu verlassen.</p></blockquote>
<p>Und warum sollten wir das machen? Welchen Vorteil haben wir Deutschen dadurch, da&#223; wir die bildungsferne Unterschicht S&#252;dostanatoliens in unser Land holen und alimentieren? Wir brauchen diese Menschen nicht, wir wollen sie auch nicht, also raus.</p>
<p>Es ist doch immer wieder sch&#246;n, zu sehen, wie gro&#223;z&#252;gig die Linken mit dem Geld anderer umgehen.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: seismograf</title>
		<link>http://www.pi-news.net/2008/05/verfassungsbeschwerde-gegen-sprachtest/#comment-321076</link>
		<dc:creator>seismograf</dc:creator>
		<pubDate>Sat, 31 May 2008 11:00:53 +0000</pubDate>
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		<description>Nachtrag @ #100 prausnitzer

Mir erscheinen die d&#252;mpeligen Versuche (s.o. Verfassungsbeschwerde, etc.) unserer Politiker als Versuch, sich ein neues (Wahl)Volk zu beschaffen, da das alte nicht mehr spurt.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Nachtrag @ #100 prausnitzer</p>
<p>Mir erscheinen die d&#252;mpeligen Versuche (s.o. Verfassungsbeschwerde, etc.) unserer Politiker als Versuch, sich ein neues (Wahl)Volk zu beschaffen, da das alte nicht mehr spurt.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: seismograf</title>
		<link>http://www.pi-news.net/2008/05/verfassungsbeschwerde-gegen-sprachtest/#comment-321073</link>
		<dc:creator>seismograf</dc:creator>
		<pubDate>Sat, 31 May 2008 10:58:48 +0000</pubDate>
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		<description>@ #100 prausnitzer

Du hast (fast) recht und mir ist (ein bisschen) schlecht.

&quot;Bald ist wieder Wahl&quot; muss nicht heissen &quot;bald ist Wiederwahl). ;)

Wenn das polnische Volk es geschafft hat, einen ihrer Schwachmaten abzusetzen, so werden wir das wohl auch schaffen, oder?</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>@ #100 prausnitzer</p>
<p>Du hast (fast) recht und mir ist (ein bisschen) schlecht.</p>
<p>&#8220;Bald ist wieder Wahl&#8221; muss nicht heissen &#8220;bald ist Wiederwahl). <img src='http://www.pi-news.net/wp/wp-includes/images/smilies/icon_wink.gif' alt=';)' class='wp-smiley' /> </p>
<p>Wenn das polnische Volk es geschafft hat, einen ihrer Schwachmaten abzusetzen, so werden wir das wohl auch schaffen, oder?</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: prausnitzer</title>
		<link>http://www.pi-news.net/2008/05/verfassungsbeschwerde-gegen-sprachtest/#comment-321062</link>
		<dc:creator>prausnitzer</dc:creator>
		<pubDate>Sat, 31 May 2008 10:36:51 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.pi-news.net/?p=9649#comment-321062</guid>
		<description>#99 seismograf

Leider kann man mit Wahlen gar nichts erreichen.
Das Wahlsystem der BRD kennt nur einen sehr eingeschr&#228;nkten Bezug zwischen Staatsb&#252;rger und Abgeordnetenmandat. Ist die 5%-Klausel schon eine offene Wahl-Manipulation, so findet sie ihre logische Fortsetzung in der Landeslisten-Regelung, in der die Parteien und nicht der Staatsb&#252;rger &#252;ber das Abgeordneten-Mandat entscheidet. D.h., bei jeder Wahl wird nur der Parteien-Proporz entschieden. Kleine Parteien haben kaum Chancen, politisch auch nur geringen Einflu&#223;, zu erlangen, wenn es den Gro&#223;parteien, die man doch allen Ernstes einmal &quot;Volksparteien&quot; nannte, nicht pa&#223;t. 
Da&#223; zus&#228;tzliche Parteien im Interesse der Gro&#223;parteien in die Parteienlandschaft geholt werden, kann allerdings entweder verdeckt geschehen, wie im Falle der Gr&#252;nen, oder offen, wie im Falle der SED-PDS-LINKEN, in dem hier einfach die 5%-Klausel au&#223;er Kraft gesetzt wird. 
Sogar Wahlenthaltung st&#228;rkt das Parteiensystem, da der Stimmenanteil der Nichtw&#228;hler einfach unter den etablierten Parteien aufgeteilt wird. 
Eine &#196;nderung der politischen Situationen ist in der BRD daher durch Wahlen v&#246;llig ausgeschlossen. Die Parteien sind Alleinherrscher. Auch die einfache Mitgliedschaft in einer Partei n&#252;tzt gar nichts, um etwas zu bewirken. Erst, wer es so weit gebracht hat, einer &quot;Seilschaft&quot; als Parteitagsmitglied anzugeh&#246;ren, kommt in die Riege politischer Mitgestalter. F&#252;r den normalen Staatsb&#252;rger v&#246;llig ausgeschlossen. Interessanterweise werden dann auch noch die personellen Entscheidungen (etwa &#252;ber Landeslistenmandate) auf Parteitagen immer so gegen Mitternacht gef&#228;llt, wenn Menschen, die arbeiten m&#252;ssen, l&#228;ngst nicht mehr anwesend sind. 
Nein, dieser Staat ist fest zementiert, und mit den parlamentarischen Mitteln des Staatsb&#252;rgers sind &#196;nderungen nicht mehr zu erreichen.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>#99 seismograf</p>
<p>Leider kann man mit Wahlen gar nichts erreichen.<br />
Das Wahlsystem der BRD kennt nur einen sehr eingeschr&#228;nkten Bezug zwischen Staatsb&#252;rger und Abgeordnetenmandat. Ist die 5%-Klausel schon eine offene Wahl-Manipulation, so findet sie ihre logische Fortsetzung in der Landeslisten-Regelung, in der die Parteien und nicht der Staatsb&#252;rger &#252;ber das Abgeordneten-Mandat entscheidet. D.h., bei jeder Wahl wird nur der Parteien-Proporz entschieden. Kleine Parteien haben kaum Chancen, politisch auch nur geringen Einflu&#223;, zu erlangen, wenn es den Gro&#223;parteien, die man doch allen Ernstes einmal &#8220;Volksparteien&#8221; nannte, nicht pa&#223;t.<br />
Da&#223; zus&#228;tzliche Parteien im Interesse der Gro&#223;parteien in die Parteienlandschaft geholt werden, kann allerdings entweder verdeckt geschehen, wie im Falle der Gr&#252;nen, oder offen, wie im Falle der SED-PDS-LINKEN, in dem hier einfach die 5%-Klausel au&#223;er Kraft gesetzt wird.<br />
Sogar Wahlenthaltung st&#228;rkt das Parteiensystem, da der Stimmenanteil der Nichtw&#228;hler einfach unter den etablierten Parteien aufgeteilt wird.<br />
Eine &#196;nderung der politischen Situationen ist in der BRD daher durch Wahlen v&#246;llig ausgeschlossen. Die Parteien sind Alleinherrscher. Auch die einfache Mitgliedschaft in einer Partei n&#252;tzt gar nichts, um etwas zu bewirken. Erst, wer es so weit gebracht hat, einer &#8220;Seilschaft&#8221; als Parteitagsmitglied anzugeh&#246;ren, kommt in die Riege politischer Mitgestalter. F&#252;r den normalen Staatsb&#252;rger v&#246;llig ausgeschlossen. Interessanterweise werden dann auch noch die personellen Entscheidungen (etwa &#252;ber Landeslistenmandate) auf Parteitagen immer so gegen Mitternacht gef&#228;llt, wenn Menschen, die arbeiten m&#252;ssen, l&#228;ngst nicht mehr anwesend sind.<br />
Nein, dieser Staat ist fest zementiert, und mit den parlamentarischen Mitteln des Staatsb&#252;rgers sind &#196;nderungen nicht mehr zu erreichen.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: seismograf</title>
		<link>http://www.pi-news.net/2008/05/verfassungsbeschwerde-gegen-sprachtest/#comment-321043</link>
		<dc:creator>seismograf</dc:creator>
		<pubDate>Sat, 31 May 2008 09:50:11 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.pi-news.net/?p=9649#comment-321043</guid>
		<description>Lustig. Lustig! Ha ha ha!


Spa&#223; beiseite.

Bald ist wieder Wahl! Der Wahlkrampf hat schon lange begonnen.

Jeder, der hier mitarbeitet, mitliest, mitdenkt, kann etwas daf&#252;r tun, dass diese Schwachsinnigen  (Politiker) ihre Posten r&#228;umen m&#252;ssen.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Lustig. Lustig! Ha ha ha!</p>
<p>Spa&#223; beiseite.</p>
<p>Bald ist wieder Wahl! Der Wahlkrampf hat schon lange begonnen.</p>
<p>Jeder, der hier mitarbeitet, mitliest, mitdenkt, kann etwas daf&#252;r tun, dass diese Schwachsinnigen  (Politiker) ihre Posten r&#228;umen m&#252;ssen.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: von Zitzewitz</title>
		<link>http://www.pi-news.net/2008/05/verfassungsbeschwerde-gegen-sprachtest/#comment-321004</link>
		<dc:creator>von Zitzewitz</dc:creator>
		<pubDate>Sat, 31 May 2008 08:29:59 +0000</pubDate>
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		<description>&lt;blockquote&gt;Indem der Sprachkurs hier gemacht wird, bei verpflichtender Teilnahme nat&#252;rlich. Das ist viel realit&#228;tsn&#228;her. Dann geht der Deutschkurs mal in ein Theater, in einen Supermarkt oder eine Beh&#246;rde. So sind die Teilnehmer verpflichtet, ihre Wohnung auch zu verlassen.&lt;/blockquote&gt;

Ah ja. Nach gr&#252;ner Ratzmanns Logik sind also vorhandende Deutschkenntnisse sehr sch&#228;dlich f&#252;r die Integration, da ansonsten die armen MigrantInnen nicht aus ihrer Bude rauskommen und nie einen Supermarkt von innen sehen werden. We weniger deutsch bei der Einreise um so besser.

Ist erblicher Schwachsinn eine Voraussetzung um erfolgreicher gr&#252;ner Politiker zu werden?</description>
		<content:encoded><![CDATA[<blockquote><p>Indem der Sprachkurs hier gemacht wird, bei verpflichtender Teilnahme nat&#252;rlich. Das ist viel realit&#228;tsn&#228;her. Dann geht der Deutschkurs mal in ein Theater, in einen Supermarkt oder eine Beh&#246;rde. So sind die Teilnehmer verpflichtet, ihre Wohnung auch zu verlassen.</p></blockquote>
<p>Ah ja. Nach gr&#252;ner Ratzmanns Logik sind also vorhandende Deutschkenntnisse sehr sch&#228;dlich f&#252;r die Integration, da ansonsten die armen MigrantInnen nicht aus ihrer Bude rauskommen und nie einen Supermarkt von innen sehen werden. We weniger deutsch bei der Einreise um so besser.</p>
<p>Ist erblicher Schwachsinn eine Voraussetzung um erfolgreicher gr&#252;ner Politiker zu werden?</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Sky_Dog</title>
		<link>http://www.pi-news.net/2008/05/verfassungsbeschwerde-gegen-sprachtest/#comment-321001</link>
		<dc:creator>Sky_Dog</dc:creator>
		<pubDate>Sat, 31 May 2008 08:21:51 +0000</pubDate>
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		<description>Was ist dieser Ratzmann f&#252;r ein veradmmter Gaggistampfer</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Was ist dieser Ratzmann f&#252;r ein veradmmter Gaggistampfer</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: danton</title>
		<link>http://www.pi-news.net/2008/05/verfassungsbeschwerde-gegen-sprachtest/#comment-320988</link>
		<dc:creator>danton</dc:creator>
		<pubDate>Sat, 31 May 2008 07:56:11 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.pi-news.net/?p=9649#comment-320988</guid>
		<description>Von einem durchschnittlichen anatolischen Ziegenbauer kann man nicht erwarten, dass er eine Fremdsprache in angemessener Zeit erlernt. Wir m&#252;ssen uns vergegenw&#228;rtigen, dass der Anatole seine eigene Sprache nur rudiment&#228;r beherrscht - und in den seltensten F&#228;llen des Lesens und des Schreibens m&#228;chtig ist!
Auch reicht der Sprachtest -sebst bei hervorragender Konditionierung- nicht aus, in Europa ein durch Arbeit gestaltetes w&#252;rdiges Leben f&#252;hren zu k&#246;nnen. Deren &quot;Karrieren&quot; sind durch nicht vorhandene berufliche Qualifizierung auf Hartz-IV-Bezug reduziert! Und das war auch von vorn herein deren Absicht. Nichts anderes f&#252;hren diese &quot;Migranten&quot; im Schilde, als ihre europ&#228;ischen Gastnationen als &quot;Beutegesellschaft&quot; in Anspruch zu nehemen!Vor diesem Hintergrund wird die ablehnende Haltung der T&#252;rken gegen den harmlosen und begr&#252;ndeten Sprachtest, der lediglich als Mindestvoraussetzung zu verstehen ist, plausibel: Wozu sollte ich mich anstrengen, wenn ich ohnehin nichts anderes vorhabe, als mich in Parallelgesellschaften aufzuhalten und die Alimentation der Beutegesellschaft in Anspruch nehmen will?!</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Von einem durchschnittlichen anatolischen Ziegenbauer kann man nicht erwarten, dass er eine Fremdsprache in angemessener Zeit erlernt. Wir m&#252;ssen uns vergegenw&#228;rtigen, dass der Anatole seine eigene Sprache nur rudiment&#228;r beherrscht &#8211; und in den seltensten F&#228;llen des Lesens und des Schreibens m&#228;chtig ist!<br />
Auch reicht der Sprachtest -sebst bei hervorragender Konditionierung- nicht aus, in Europa ein durch Arbeit gestaltetes w&#252;rdiges Leben f&#252;hren zu k&#246;nnen. Deren &#8220;Karrieren&#8221; sind durch nicht vorhandene berufliche Qualifizierung auf Hartz-IV-Bezug reduziert! Und das war auch von vorn herein deren Absicht. Nichts anderes f&#252;hren diese &#8220;Migranten&#8221; im Schilde, als ihre europ&#228;ischen Gastnationen als &#8220;Beutegesellschaft&#8221; in Anspruch zu nehemen!Vor diesem Hintergrund wird die ablehnende Haltung der T&#252;rken gegen den harmlosen und begr&#252;ndeten Sprachtest, der lediglich als Mindestvoraussetzung zu verstehen ist, plausibel: Wozu sollte ich mich anstrengen, wenn ich ohnehin nichts anderes vorhabe, als mich in Parallelgesellschaften aufzuhalten und die Alimentation der Beutegesellschaft in Anspruch nehmen will?!</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Plondfair</title>
		<link>http://www.pi-news.net/2008/05/verfassungsbeschwerde-gegen-sprachtest/#comment-320979</link>
		<dc:creator>Plondfair</dc:creator>
		<pubDate>Sat, 31 May 2008 07:34:44 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.pi-news.net/?p=9649#comment-320979</guid>
		<description>#92 byzanz

&lt;blockquote&gt;jaja, Deutschland muss von au&#223;en “einged&#252;nnt” werden - das Leitmotiv des Oberindianers der Gr&#252;nen Spinner, Josef Fischer.&lt;/blockquote&gt;

Von au&#223;en einhegen und von innen verd&#252;nnen, aber ansonsten volle Zustimmung.

Wenn diese linken Spinner einen Hang zur Autoaggression haben, dann sollen sie den gegen sich selbst ausleben und uns zufrieden lassen. Sich vom Deutschen Volk f&#252;rstlich alimentieren lassen und gleichzeitig alles unternehmen, um ihm zu schaden, ist einfach eklig.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>#92 byzanz</p>
<blockquote><p>jaja, Deutschland muss von au&#223;en “einged&#252;nnt” werden &#8211; das Leitmotiv des Oberindianers der Gr&#252;nen Spinner, Josef Fischer.</p></blockquote>
<p>Von au&#223;en einhegen und von innen verd&#252;nnen, aber ansonsten volle Zustimmung.</p>
<p>Wenn diese linken Spinner einen Hang zur Autoaggression haben, dann sollen sie den gegen sich selbst ausleben und uns zufrieden lassen. Sich vom Deutschen Volk f&#252;rstlich alimentieren lassen und gleichzeitig alles unternehmen, um ihm zu schaden, ist einfach eklig.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: byzanz</title>
		<link>http://www.pi-news.net/2008/05/verfassungsbeschwerde-gegen-sprachtest/#comment-320975</link>
		<dc:creator>byzanz</dc:creator>
		<pubDate>Sat, 31 May 2008 07:10:41 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.pi-news.net/?p=9649#comment-320975</guid>
		<description>jaja, Deutschland muss von au&#223;en &quot;einged&#252;nnt&quot; werden - das Leitmotiv des Oberindianers der Gr&#252;nen Spinner, Josef Fischer.

Von dieser Einstellung ist es nicht weit zur perversen Grundhaltung der Links-Autonomen Antifanten-Wirrk&#246;pfe:

&lt;i&gt;&quot;Deutschland von der Landkarte streichen, Polen soll bis Frankreich reichen&quot;&lt;/i&gt; 

Wenn solches Gedankengut bei uns in Form der Gr&#252;nen immer gr&#246;&#223;eren politischen Einflu&#223; erh&#228;lt, dann wird es Zeit, den Kampf aufzunehmen..</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>jaja, Deutschland muss von au&#223;en &#8220;einged&#252;nnt&#8221; werden &#8211; das Leitmotiv des Oberindianers der Gr&#252;nen Spinner, Josef Fischer.</p>
<p>Von dieser Einstellung ist es nicht weit zur perversen Grundhaltung der Links-Autonomen Antifanten-Wirrk&#246;pfe:</p>
<p><i>&#8220;Deutschland von der Landkarte streichen, Polen soll bis Frankreich reichen&#8221;</i> </p>
<p>Wenn solches Gedankengut bei uns in Form der Gr&#252;nen immer gr&#246;&#223;eren politischen Einflu&#223; erh&#228;lt, dann wird es Zeit, den Kampf aufzunehmen..</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: RadikalDemokrat</title>
		<link>http://www.pi-news.net/2008/05/verfassungsbeschwerde-gegen-sprachtest/#comment-320959</link>
		<dc:creator>RadikalDemokrat</dc:creator>
		<pubDate>Sat, 31 May 2008 06:01:21 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.pi-news.net/?p=9649#comment-320959</guid>
		<description>Ich glaube nicht, da&#223; es besonders interessant ist, ob die Gastarbeiter in den 60ern und 70ern unter dem Strich sich &quot;gelohnt haben&quot; oder nicht.

Weil die heutigen Problematik damit nicht allzuviel zu tun hat.

Fr&#252;her war es sicher nicht so, da&#223; ganze Stadtviertel und Schulen &quot;deutschfrei&quot; waren. Es waren halt weniger wie heute.

In der Zwischenzeit hat man aus grenzenloser Menschlichkeit dann die Entwicklung sich selbst &#252;berlassen und der &quot;Wagen&quot; ist praktisch f&#252;hrerlos auf die heutige Situation zugerollt: Die relativ hohe Geburtenrate der T&#252;rken, weitere Einreisen und Aufenthaltsgenehmigungen, obwohl Deutschland das schon l&#228;ngst nicht mehr brauchte usw.

Deutschland hat aus &#252;bertriebener Zur&#252;ckhaltung (wg. Schulkomplex 2. WK) am wichtigen Scheidepunkt es nicht wahrgenommen, die Weichen im interesse der hierlebenden deutschen Bev&#246;lkerung umzustellen. Stattdessen hat man das ganze pervertiert und Deutschland zum Einwanderungsland gepredigt. Man h&#246;re sich doch die LinksGr&#252;nen Sr&#252;che genau an: Die tun doch so, als ob diese Einwanderung ein Naturgesetz w&#228;re. Und bei einem Naturgesetz will ja kein vern&#252;nftiger Mensch daran zweifeln, da&#223; es so ist.

Ja und so entwickelte sich alles zu dem jetzigen Status. Nun - es geht ja aber weiter in dem Irrsinn. In Dimensionen, die unvorstellbar waren: Wer h&#228;tte sich doch vor 10-15 Jahren vorstellen k&#246;nnen, da&#223; man in Frankfurt als Deutscher von der Integrationsbeauftragten zum Wegzug angeregt wird, wenn man gegen eine 3. Moschee ist.

Inzwischen laufen auf dem Gebiet regelrechte Perversionen ab. Und es geht so weiter. Das ist der Sprengstoff unserer Gesellschaft.
Weil ich war fr&#252;her auch rechter SPD-Fl&#252;gel. Durch diesen Irrsinn und &quot;Kampf gegen rechts&quot; als Universalmittel gegen den linken Durchfall haben mich aber dazu gebracht, keine im aktuellen Bundestag vertretene Parteien n&#228;chstes Jahr zu w&#228;hlen.

Diese Parteien haben mich solange verloren, bis in diesem Lande urdeutsche Interessen der urdeutschen B&#252;rger das Hauptgewicht darstellen.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Ich glaube nicht, da&#223; es besonders interessant ist, ob die Gastarbeiter in den 60ern und 70ern unter dem Strich sich &#8220;gelohnt haben&#8221; oder nicht.</p>
<p>Weil die heutigen Problematik damit nicht allzuviel zu tun hat.</p>
<p>Fr&#252;her war es sicher nicht so, da&#223; ganze Stadtviertel und Schulen &#8220;deutschfrei&#8221; waren. Es waren halt weniger wie heute.</p>
<p>In der Zwischenzeit hat man aus grenzenloser Menschlichkeit dann die Entwicklung sich selbst &#252;berlassen und der &#8220;Wagen&#8221; ist praktisch f&#252;hrerlos auf die heutige Situation zugerollt: Die relativ hohe Geburtenrate der T&#252;rken, weitere Einreisen und Aufenthaltsgenehmigungen, obwohl Deutschland das schon l&#228;ngst nicht mehr brauchte usw.</p>
<p>Deutschland hat aus &#252;bertriebener Zur&#252;ckhaltung (wg. Schulkomplex 2. WK) am wichtigen Scheidepunkt es nicht wahrgenommen, die Weichen im interesse der hierlebenden deutschen Bev&#246;lkerung umzustellen. Stattdessen hat man das ganze pervertiert und Deutschland zum Einwanderungsland gepredigt. Man h&#246;re sich doch die LinksGr&#252;nen Sr&#252;che genau an: Die tun doch so, als ob diese Einwanderung ein Naturgesetz w&#228;re. Und bei einem Naturgesetz will ja kein vern&#252;nftiger Mensch daran zweifeln, da&#223; es so ist.</p>
<p>Ja und so entwickelte sich alles zu dem jetzigen Status. Nun &#8211; es geht ja aber weiter in dem Irrsinn. In Dimensionen, die unvorstellbar waren: Wer h&#228;tte sich doch vor 10-15 Jahren vorstellen k&#246;nnen, da&#223; man in Frankfurt als Deutscher von der Integrationsbeauftragten zum Wegzug angeregt wird, wenn man gegen eine 3. Moschee ist.</p>
<p>Inzwischen laufen auf dem Gebiet regelrechte Perversionen ab. Und es geht so weiter. Das ist der Sprengstoff unserer Gesellschaft.<br />
Weil ich war fr&#252;her auch rechter SPD-Fl&#252;gel. Durch diesen Irrsinn und &#8220;Kampf gegen rechts&#8221; als Universalmittel gegen den linken Durchfall haben mich aber dazu gebracht, keine im aktuellen Bundestag vertretene Parteien n&#228;chstes Jahr zu w&#228;hlen.</p>
<p>Diese Parteien haben mich solange verloren, bis in diesem Lande urdeutsche Interessen der urdeutschen B&#252;rger das Hauptgewicht darstellen.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Eurabier</title>
		<link>http://www.pi-news.net/2008/05/verfassungsbeschwerde-gegen-sprachtest/#comment-320958</link>
		<dc:creator>Eurabier</dc:creator>
		<pubDate>Sat, 31 May 2008 05:58:07 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.pi-news.net/?p=9649#comment-320958</guid>
		<description>Dieses heutige Interview ist keiner Satire:

http://www.tagesspiegel.de/berlin/Integration;art270,2541210


&lt;blockquote&gt;
Interview mit Volker Ratzmann
„Deutsche werden mit Sprachtest benachteiligt“
Volker Ratzmann, Fraktionsvorsitzender der Gr&#252;nen, hat eine Verfassungsklage eingereicht gegen den Deutschtest f&#252;r Ausl&#228;nder. Im Abgeordnete &#252;ber eine Benachteiligung von Deutschen, verpflichtenden Sprachkursen und Zwangsehen.
Anzeige &lt;a href=&quot;http://adfarm1.adition.com:80/click*lid=32337650690/clickurl=&quot; target=&quot;_blank&quot;&gt;&lt;img src=&quot;http://imagesrv.adition.com/banners/1x1.gif&quot; border=&quot;0&quot; alt=&quot;Hier klicken!&quot; title=&quot;Hier klicken!&quot;&gt;&lt;/a&gt;
Bild vergr&#246;&#223;ern

31.5.2008 0:00 Uhr

31.5.2008 0:00 Uhr
[Lesezeichen hinzuf&#252;gen]
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Webnews
Mr. Wong
Herr Ratzmann, ausl&#228;ndische Ehepartner m&#252;ssen Deutschkenntnisse nachweisen, bevor sie einreisen d&#252;rfen. Sie wollen die Einreise auch ohne Deutschtest erm&#246;glichen.

Ich halte die Regelung f&#252;r verfassungswidrig und habe vor zwei Wochen eine Verfassungsklage eingereicht. Sie verletzt sowohl das Grundrecht zum Schutz von Ehe und Familie als auch den Gleichbehandlungsgrundsatz. Und es werden Angeh&#246;rige bestimmter L&#228;nder bevorzugt, die ohne Sprachtest einreisen d&#252;rfen. Deutsche werden benachteiligt.

Wie das?

Wenn ein Deutscher seinen Ehepartner herholen will, muss dieser im Ausland seine Deutschkenntnisse nachweisen. Anders als bei EU-Ausl&#228;ndern sind hier keine Ausnahmen m&#246;glich. Schafft der Partner den Test nicht, besteht keine M&#246;glichkeit, als Ehepaar in Deutschland zusammenzuleben. Die Erlaubnis zum Zusammenleben h&#228;ngt von der Sprachbegabung ab. Das geht nicht. Wer mit einem Koffer voll Geld einreist und investiert, braucht f&#252;r seinen nachziehenden Ehegatten keinen Nachweis.

Es ist aber nicht w&#252;nschenswert, Unmengen junger Damen aus Anatolien hier zu haben, die kein Wort Deutsch k&#246;nnen. Mal abgesehen davon, dass deren Kinder es dann auch nicht lernen werden.

Das ist ja richtig, aber diesen Zweck k&#246;nnte man mit anderen Mitteln mindestens so gut erreichen, wenn nicht besser.

N&#228;mlich wie?

Indem der Sprachkurs hier gemacht wird, bei verpflichtender Teilnahme nat&#252;rlich. Das ist viel realit&#228;tsn&#228;her. Dann geht der Deutschkurs mal in ein Theater, in einen Supermarkt oder eine Beh&#246;rde. So sind die Teilnehmer verpflichtet, ihre Wohnung auch zu verlassen.

Viele der so genannten Importbr&#228;ute leben hier in v&#246;lliger Abh&#228;ngigkeit vom Mann. Wie soll man sicherstellen, dass die auch wirklich zu den Kursen erscheinen, und welche Sanktionen m&#252;sste es geben, wenn sie es nicht tun?

Wenn es sich wirklich um Importbr&#228;ute handelt, sollten wir sicherstellen, dass sie von ihren Ehem&#228;nnern wegkommen und selbstst&#228;ndig leben k&#246;nnen. Wer dann trotzdem nicht teilnimmt, m&#252;sste damit rechnen, nicht hierbleiben zu d&#252;rfen.

Auch jetzt m&#252;ssen schon Integrationskurse besucht werden.

Ja, aber leider gibt es zu wenig Pl&#228;tze. Ich f&#252;rchte, die Regelung f&#252;hrt dazu, dass sie weiter zusammengestrichen werden.

Wie k&#246;nnte man Zwangsehen verhindern?

Man kann sie erschweren – indem die Frauen &#252;ber ihr Recht auf eigenst&#228;ndigen Aufenthalt aufgekl&#228;rt werden, indem die Mitarbeiter der Beh&#246;rden geschult werden, Zwangsehen zu erkennen.

Wie sieht denn der typische Fall aus, wo die Falschen getroffen werden?

Ich haben einen Mandanten, der ist Witwer und hat Kinder. In der T&#252;rkei hat er eine Frau kennengelernt, die er herholen will, seine Kinder lieben sie und w&#252;nschen sich wieder eine Mutter, er hat Arbeit – aber sie kann nicht einreisen, denn sie schafft den Sprachtest nicht.

Ist der denn so schwer?

Jedenfalls ist er nicht ohne. In manchen Gegenden ist es auch schlicht nicht m&#246;glich, Deutsch zu lernen. Eine Mandantin von mir lebt in einem kleinen Dorf in der T&#252;rkei, da gibt es nicht mal Internet.


Volker Ratzmann ist Vorsitzender der Fraktion von B&#252;ndnis 90/Gr&#252;nen im Berliner Abgeordnetenhaus. Der Jurist (48) arbeitet als Anwalt. Das Gespr&#228;ch f&#252;hrte Fatina Keilani.

(Erschienen im gedruckten Tagesspiegel vom 31.05.2008)</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Dieses heutige Interview ist keiner Satire:</p>
<p><a href="http://www.tagesspiegel.de/berlin/Integration;art270,2541210" rel="nofollow">http://www.tagesspiegel.de/berlin/Integration;art270,2541210</a></p>
<blockquote><p>
Interview mit Volker Ratzmann<br />
„Deutsche werden mit Sprachtest benachteiligt“<br />
Volker Ratzmann, Fraktionsvorsitzender der Gr&#252;nen, hat eine Verfassungsklage eingereicht gegen den Deutschtest f&#252;r Ausl&#228;nder. Im Abgeordnete &#252;ber eine Benachteiligung von Deutschen, verpflichtenden Sprachkursen und Zwangsehen.<br />
Anzeige &lt;a href=&#8221;http://adfarm1.adition.com:80/click*lid=32337650690/clickurl=&#8221; target=&#8221;_blank&#8221;&gt;&lt;img src=&#8221;http://imagesrv.adition.com/banners/1&#215;1.gif&#8221; border=&#8221;0&#8243; alt=&#8221;Hier klicken!&#8221; title=&#8221;Hier klicken!&#8221;&gt;&lt;/a&gt;<br />
Bild vergr&#246;&#223;ern</p>
<p>31.5.2008 0:00 Uhr</p>
<p>31.5.2008 0:00 Uhr<br />
[Lesezeichen hinzuf&#252;gen]<br />
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Webnews<br />
Mr. Wong<br />
Herr Ratzmann, ausl&#228;ndische Ehepartner m&#252;ssen Deutschkenntnisse nachweisen, bevor sie einreisen d&#252;rfen. Sie wollen die Einreise auch ohne Deutschtest erm&#246;glichen.</p>
<p>Ich halte die Regelung f&#252;r verfassungswidrig und habe vor zwei Wochen eine Verfassungsklage eingereicht. Sie verletzt sowohl das Grundrecht zum Schutz von Ehe und Familie als auch den Gleichbehandlungsgrundsatz. Und es werden Angeh&#246;rige bestimmter L&#228;nder bevorzugt, die ohne Sprachtest einreisen d&#252;rfen. Deutsche werden benachteiligt.</p>
<p>Wie das?</p>
<p>Wenn ein Deutscher seinen Ehepartner herholen will, muss dieser im Ausland seine Deutschkenntnisse nachweisen. Anders als bei EU-Ausl&#228;ndern sind hier keine Ausnahmen m&#246;glich. Schafft der Partner den Test nicht, besteht keine M&#246;glichkeit, als Ehepaar in Deutschland zusammenzuleben. Die Erlaubnis zum Zusammenleben h&#228;ngt von der Sprachbegabung ab. Das geht nicht. Wer mit einem Koffer voll Geld einreist und investiert, braucht f&#252;r seinen nachziehenden Ehegatten keinen Nachweis.</p>
<p>Es ist aber nicht w&#252;nschenswert, Unmengen junger Damen aus Anatolien hier zu haben, die kein Wort Deutsch k&#246;nnen. Mal abgesehen davon, dass deren Kinder es dann auch nicht lernen werden.</p>
<p>Das ist ja richtig, aber diesen Zweck k&#246;nnte man mit anderen Mitteln mindestens so gut erreichen, wenn nicht besser.</p>
<p>N&#228;mlich wie?</p>
<p>Indem der Sprachkurs hier gemacht wird, bei verpflichtender Teilnahme nat&#252;rlich. Das ist viel realit&#228;tsn&#228;her. Dann geht der Deutschkurs mal in ein Theater, in einen Supermarkt oder eine Beh&#246;rde. So sind die Teilnehmer verpflichtet, ihre Wohnung auch zu verlassen.</p>
<p>Viele der so genannten Importbr&#228;ute leben hier in v&#246;lliger Abh&#228;ngigkeit vom Mann. Wie soll man sicherstellen, dass die auch wirklich zu den Kursen erscheinen, und welche Sanktionen m&#252;sste es geben, wenn sie es nicht tun?</p>
<p>Wenn es sich wirklich um Importbr&#228;ute handelt, sollten wir sicherstellen, dass sie von ihren Ehem&#228;nnern wegkommen und selbstst&#228;ndig leben k&#246;nnen. Wer dann trotzdem nicht teilnimmt, m&#252;sste damit rechnen, nicht hierbleiben zu d&#252;rfen.</p>
<p>Auch jetzt m&#252;ssen schon Integrationskurse besucht werden.</p>
<p>Ja, aber leider gibt es zu wenig Pl&#228;tze. Ich f&#252;rchte, die Regelung f&#252;hrt dazu, dass sie weiter zusammengestrichen werden.</p>
<p>Wie k&#246;nnte man Zwangsehen verhindern?</p>
<p>Man kann sie erschweren – indem die Frauen &#252;ber ihr Recht auf eigenst&#228;ndigen Aufenthalt aufgekl&#228;rt werden, indem die Mitarbeiter der Beh&#246;rden geschult werden, Zwangsehen zu erkennen.</p>
<p>Wie sieht denn der typische Fall aus, wo die Falschen getroffen werden?</p>
<p>Ich haben einen Mandanten, der ist Witwer und hat Kinder. In der T&#252;rkei hat er eine Frau kennengelernt, die er herholen will, seine Kinder lieben sie und w&#252;nschen sich wieder eine Mutter, er hat Arbeit – aber sie kann nicht einreisen, denn sie schafft den Sprachtest nicht.</p>
<p>Ist der denn so schwer?</p>
<p>Jedenfalls ist er nicht ohne. In manchen Gegenden ist es auch schlicht nicht m&#246;glich, Deutsch zu lernen. Eine Mandantin von mir lebt in einem kleinen Dorf in der T&#252;rkei, da gibt es nicht mal Internet.</p>
<p>Volker Ratzmann ist Vorsitzender der Fraktion von B&#252;ndnis 90/Gr&#252;nen im Berliner Abgeordnetenhaus. Der Jurist (48) arbeitet als Anwalt. Das Gespr&#228;ch f&#252;hrte Fatina Keilani.</p>
<p>(Erschienen im gedruckten Tagesspiegel vom 31.05.2008)</p></blockquote>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Thomas Voss</title>
		<link>http://www.pi-news.net/2008/05/verfassungsbeschwerde-gegen-sprachtest/#comment-320954</link>
		<dc:creator>Thomas Voss</dc:creator>
		<pubDate>Sat, 31 May 2008 05:18:47 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.pi-news.net/?p=9649#comment-320954</guid>
		<description>#81 Eurabier

Diese Rechnung stimmt aber nur wenn man nicht alle Subventionen mitz&#228;hlt. Tut man dies, kommt bei einem Dur´chschnittssubventionsbetrag von 8.500 Euro pro in Deutschland lebendem Menschen, in Bezug auf die Migranten ein Betrag von 127,5 Milliarden Euro heraus. Das bedeutet also eine &quot;Unterdeckung von 72 Milliarden Euro sogar nach Gr&#252;ner Logik.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>#81 Eurabier</p>
<p>Diese Rechnung stimmt aber nur wenn man nicht alle Subventionen mitz&#228;hlt. Tut man dies, kommt bei einem Dur´chschnittssubventionsbetrag von 8.500 Euro pro in Deutschland lebendem Menschen, in Bezug auf die Migranten ein Betrag von 127,5 Milliarden Euro heraus. Das bedeutet also eine &#8220;Unterdeckung von 72 Milliarden Euro sogar nach Gr&#252;ner Logik.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Thomas Voss</title>
		<link>http://www.pi-news.net/2008/05/verfassungsbeschwerde-gegen-sprachtest/#comment-320952</link>
		<dc:creator>Thomas Voss</dc:creator>
		<pubDate>Sat, 31 May 2008 04:58:23 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.pi-news.net/?p=9649#comment-320952</guid>
		<description>#48 talkingkraut

Das ist so nicht richtig. Die Generation der erst und zweitmigranten hatte tats&#228;chlich einen Volkswirtschaftlichen Nutzen. Nur durch die Politik der SPD/FDP der Jahre ab 1977, welche eine Familienzusammenf&#252;hrung von T&#252;rkfamilien aus Anatolien auf deutschem Boden unter deutschen Sozialleistungen ohne Deutschkenntnisse erschuf, hat das komplett in einen Kostenfaktor gedreht. Mitlerweile sieht es so aus, das bis zu 80% der Jungt&#252;rken hier keine Arbeit oder Ausbildung finden. Das liegt zum einen an dem fehlenden Sozialverhalten und zum anderen an der noch zu geringen Dichte von D&#246;nerbuden. Denn erst wenn auf 1 Kilometer Stadtgebiet eine D&#246;nerbude kommt, erst dann ist das Problem gel&#246;st. Gut, klar ist noch nicht, wer all das Gammelfleisch essen soll, aber Claudia Roth hat ja noch &quot;Wachstumspotential.

Bleibt auch die Frage: Warum findet die Familienzusammenf&#252;hrung nicht in Anatolien statt?

Gru&#223;
Thomas Vo&#223;</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>#48 talkingkraut</p>
<p>Das ist so nicht richtig. Die Generation der erst und zweitmigranten hatte tats&#228;chlich einen Volkswirtschaftlichen Nutzen. Nur durch die Politik der SPD/FDP der Jahre ab 1977, welche eine Familienzusammenf&#252;hrung von T&#252;rkfamilien aus Anatolien auf deutschem Boden unter deutschen Sozialleistungen ohne Deutschkenntnisse erschuf, hat das komplett in einen Kostenfaktor gedreht. Mitlerweile sieht es so aus, das bis zu 80% der Jungt&#252;rken hier keine Arbeit oder Ausbildung finden. Das liegt zum einen an dem fehlenden Sozialverhalten und zum anderen an der noch zu geringen Dichte von D&#246;nerbuden. Denn erst wenn auf 1 Kilometer Stadtgebiet eine D&#246;nerbude kommt, erst dann ist das Problem gel&#246;st. Gut, klar ist noch nicht, wer all das Gammelfleisch essen soll, aber Claudia Roth hat ja noch &#8220;Wachstumspotential.</p>
<p>Bleibt auch die Frage: Warum findet die Familienzusammenf&#252;hrung nicht in Anatolien statt?</p>
<p>Gru&#223;<br />
Thomas Vo&#223;</p>
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		<title>Von: Henry_Lee</title>
		<link>http://www.pi-news.net/2008/05/verfassungsbeschwerde-gegen-sprachtest/#comment-320949</link>
		<dc:creator>Henry_Lee</dc:creator>
		<pubDate>Sat, 31 May 2008 04:13:18 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.pi-news.net/?p=9649#comment-320949</guid>
		<description>Wird Zeit das Scheissedeutsche turkisch lernen</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Wird Zeit das Scheissedeutsche turkisch lernen</p>
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