Köln: Pfarrer Meurer Opfer von Ausländergewalt

Franz MeurerDer Kölner Pfarrer Franz Meurer (Foto) ist ein guter Mann, der schon mal die Sonntagskollekte für den Bau der Großmoschee spenden wollte, eine „Geste der Verbundenheit“, die am widerspenstigen Verhalten der vermutlich rechtsextremen Gemeinde scheiterte. Und ausgerechnet dieser gute Mann wurde jetzt in seinem Haus Opfer von Ausländergewalt.

Mit einem besonders verwerflichen Raubüberfall muss sich seit Freitagabend (30. Mai) die Kölner Polizei beschäftigen. An diesem Abend wurde die Gutmütigkeit und Hilfsbereitschaft des Pfarrers der St. Elisabeth Gemeinde in Köln-Höhenberg schamlos ausgenutzt. Drei unbekannten Männern überfielen den 56-Jährigen in seinem Pfarrhaus und schlugen ihn nieder.

Gegen 22.30 Uhr klingelte es an der Tür des Pfarrheimes in der Höhenberger Straße. Als der 56-jährige Kölner die Haustür öffnete, stand ein Mann mittleren Alters vor ihm. Der Unbekannte behauptete, er brauche dringend Hilfe und wollte deshalb mit der Pfarrer sprechen. Aus Besorgnis ließ der Würdenträger den Mann herein. Noch bevor er die Eingangstür jedoch wieder schließen konnte, wurde der 56-Jährige zu Boden gestoßen und zwei weitere Männer drangen in das Pfarrheim ein.

Während die beiden Komplizen sich sofort ins Obergeschoss begaben, bedrohte der Hilfesuchende den am Boden liegenden Pfarrer. Als dieser sich aufrichten wollte, kam es zum Gerangel mit dem Täter. Dabei verlor der Geistliche seine Brille. Noch während der Auseinandersetzung kamen die beiden Mittäter zurück. Gemeinsam flüchteten die Männer anschließend aus dem Pfarrhaus über die Olpener Straße in unbekannte Richtung. Der völlig überraschte Pfarrer blieb mit einem Schock zurück. Ob etwas entwendet wurde, konnte er bislang nicht feststellen.

Bei dem Haupttäter handelte es sich um einen 30 – 40 Jahre alten Mann ausländischer Herkunft, cirka 170 cm groß, kräftige Statur und mit einem rundlichen Gesicht. Er hatte dunkle Haare und war dunkel gekleidet.

Im Express kann man zu dem Vorfall lesen:

Ein kräftiger Mann mit rundlichem Gesicht steht vor der Tür: „Ich bin in Not, ich brauche Hilfe, ich habe einen abgestochen.“ Pfarrer Meurer bleibt ganz ruhig: „Komm erst mal rein, ich helfe Dir, ich lass dich nicht allein. Wir rufen jetzt die Polizei.“

Ganz im Trend der Zeit denkt Meurer erstmal an den Täter, einem angeblichen Messerstecher. Der Geistliche fragt nicht: „Wo ist das Opfer, wir rufen die Feuerwehr, wir müssen ihm helfen“. Er sagt: „Ich helfe dir“ – und meint den Täter.

(Spürnasen: Juris P. und butzi)




Antifa: „Tschüssi Berlin – bis nächstes Mal“

In Berlin gehen die Freiraumtage der Linksfaschisten zu Ende. Ein letztes Mal Krawall, brennende Autos, verletzte Polizisten und jammernde Randalierer, die sich von der Staatsmacht angegriffen fühlen. Wer glaubt, dass das sinnlose Zerstörungswerk von einer ganzen Armee Schwarzvermummter veranstaltet wurde, ist im Irrtum. Ein paar Hundert, eine Handvoll Krimineller reicht, um die Hauptstadt eine Woche lang zu terrorisieren und 50 Autos abzubrennen.

Der Berliner Tagesspiegel:

In der Nacht zu Sonntag sind Beamte „massiv mit Steinen und Flaschen beworfen“ worden, teilte das Polizeipräsidium mit. Fünf Polizisten wurden verletzt. Sieben Randalierer, darunter eine Frau, wurden festgenommen. Nach Angaben der Polizei kamen fünf davon später wieder frei, zwei Randalierer sollten am Sonntag wegen schweren Landfriedensbruchs dem Haftrichter vorgeführt werden.

Gegen 0.30 Uhr brannte in der Singerstraße in Friedrichshain ein Daimler Chrysler, wenig später wurde ein Gewerkschaftsgebäude an und bewarfen das Gewerkschaftsgebäude von Verdi am Bona-Peiser-Weg mit Steinen, wobei Fensterscheiben zu Bruch gingen. Insgesamt waren in der Nacht rund 550 Polizisten im Einsatz. Vom Hubschrauber aus versuchte die Polizei, Zusammenrottungen der Randalierer zu erkennen. Am Sonntagnachmittag fand zum Abschluss der sechs „Freiraumtage“ eine Demonstration durch Prenzlauer Berg statt, an der 350 Menschen teilnahmen.

Am späten Samstagabend hatten sich rund 250 Menschen vor dem alternativen Zentrum „Köpi“ in Mitte auf der Straße und auf Gehwegen versammelt. Die Gruppe weigerte sich nach Angaben der Polizei, die Straße freizugeben und mit Steinen und Flaschen geworfen. Später versuchten Sympathisanten des linken Wohnprojekts, die Straße zu besetzen: Gegen 23 Uhr brachten 150 Personen den Verkehr zum Erliegen. Aus dieser Menge wurden danach mehrfach Flaschen auf die Beamten geworfen. Als die Polizisten zwei Männer und eine Frau wegen schweren Landfriedensbruchs festnahmen, wurden sie massiv mit Flaschen und Steinen beworfen. Später in der Nacht versuchte die Menge, die in der „Köpi“ feierte, einen Container auf die Fahrbahn zu schieben und anzuzünden, die Polizei verhinderte dies. Scharf wies das Polizeipräsidium Vorwürfe der Krawallmacher zurück, dass Beamte das Hausprojekt in der Köpenicker Straße „angegriffen“ hätten. Dies sei „ eine Umkehrung der Realität“, hieß es.

In Berlin fanden von Dienstag bis Sonntag so genannte „Freiraumtage“ der autonomen Szene statt, zu denen etwa 200 Autonome aus dem Bundesgebiet und dem Ausland angereist waren, um die Berliner Szene zu verstärken. Begonnen hatten die Krawalle am Dienstagabend, als die Polizei ein Stunden zuvor besetztes Haus am Michaelkirchplatz geräumt hatte. Mehrere Nächte in Folge hatte es anschließend eine Vielzahl von Brandanschlägen auf Autos gegeben. Dabei wurden weit über 50 Fahrzeuge zerstört oder beschädigt.

(Spürnase: Juris P.)




Ein muslimischer Traum

So wie auf diesem gereuterten Bild, (aus einem Computergame), dass auf einer strenggläubig islamischen Webseite gezeigt wurde, soll Washington nach einem nuklearen Angriff der Al Kaida aussehen. So Allah will. Eine Vorstellung, die weit mehr als den Radikalsten der Muslime nicht ganz unsympathisch sein dürfte. Und vielleicht auch dem ein oder anderen Amerikahasser in Europa das lang vermisste Gefühl klammheimlicher Freude über den Rücken rieseln lässt.

(Spürnase: Schweinegulasch)




Abschlusserklärung der Kritischen Islamkonferenz

Am heutigen Nachmittag ging die zweitägige „Kritische Islamkonferenz“ in Köln zu Ende. Nach teils lebhaften Diskussionen einigten sich die rund 200 Teilnehmer auf eine gemeinsame Abschlusserklärung, die den politischen Entscheidungsträgern in Deutschland vorgelegt werden soll. Wir dokumentieren nachfolgend die Erklärung im Wortlaut.

Die Kritische Islamkonferenz geht vom Recht eines jeden Menschen aus, sein Leben individuell zu gestalten. Eine Gesellschaft, die sich „frei“ und „demokratisch“ nennt, muss dem Rechnung tragen, indem sie Rahmenbedingungen herstellt, die Emanzipation fördern. Folglich kritisieren wir die Initiativen von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble und anderer deutscher Politiker, die eine verbesserte Integration von Zuwanderern durch eine Stärkung der „religiösen Identität“ zu erreichen versuchen. Hierdurch wird Individuen eine Gruppenidentität zugeschrieben, was Emanzipation nicht fördert, sondern erschwert.

In öffentlichen Stellungnahmen wird der Islam häufig als friedliebende und tolerante Religion schöngeredet. Wenn Gewalttaten, vom dschihadistischen Terroranschlag bis zum „Ehrenmord“, im Namen des lslam verübt werden, ist schnell von einem „Missbrauch“ der Religion die Rede. Unterzieht man die Glaubensgrundlagen des Islam (Koran, Sunna, Scharia) jedoch einer eingehenden kritischen Betrachtung, zeigt sich, dass die Gewalt im Namen des Islam eine tragende religiöse Grundlage besitzt und keineswegs auf einer „Verfälschung“ beruht. Der Islam entpuppt sich als Politreligion mit Doppelgesicht, eine religiös überhöhte, vormoderne Vorschriftenlehre, die sämtliche gesellschaftlichen Bereiche zu regulieren beansprucht und die der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen entgegensteht.

Daher ist es nicht nachvollziehbar, auf welche Weise Schäubles „Deutsche Islamkonferenz“ zu einem „besseren Miteinander“ führen sollte. Indem der Innenminister, um Integrationsprobleme zu lösen, mit Islamvertretern konferiert und ihnen Anerkennung und Privilegien in Aussicht stellt, betreibt er faktisch ein verdecktes Missionsprogramm: Auf diese Weise nämlich werden Migranten regelrecht dazu gezwungen, sich über das Merkmal „Religionszugehörigkeit“ zu definieren, selbst dann, wenn sie ihrer Herkunftsreligion ursprünglich eher gleichgültig oder vielleicht sogar ablehnend gegenüberstanden. Wenn sich Zuwanderer in Deutschland heute stärker als in der Vergangenheit als „Muslime“ verstehen und „westliche Werte“ ablehnen, so ist dies auch ein „Erfolg“ der „Deutschen Islamkonferenz“.

Ohnehin erinnert Schäubles Strategie, ausgerechnet den konservativen Islamverbänden eine bedeutende Rolle bei der Integration zuzuweisen, an einen Schildbürgerstreich: Schließlich sind es doch gerade diese Verbände, die echte Integration verhindern wollen! So üben sie massiven Druck dahingehend aus, dass muslimische Frauen unter keinen Umständen nicht-muslimische Männer heiraten. Die Verschleierung der Frau dient in diesem Zusammenhang als wirksames Regulierungsinstrument des Heiratsmarktes. Umgekehrt sind Heiraten zwischen muslimischen Männern und nicht-muslimischen Frauen ausdrücklich erlaubt, denn in der patriarchalen Logik des Islam hat sich die Frau dem Mann zu unterwerfen, gerade auch in religiöser Hinsicht. Kinder erben die Religion des Vaters. Echte Integration sieht anders aus!

Im Sinne der Verteidigung einer fortschrittlich-emanzipatorischen Zukunftsperspektive halten wir es für notwendig, die islamische Herrschaftskultur in aller Entschiedenheit zu kritisieren. Wir rufen die Öffentlichkeit dazu auf, folgende Forderungen und Vorschläge zu unterstützen:

§ 1: Integration kann nicht durch Förderung des Islam gelingen
1. Integration ist ein individueller Prozess, sie muss dementsprechend individuell gefördert werden: Die Ausstattung von Islamvereinen mit Privilegien entsprechend den christlichen Kirchen fördert keine Integration.
2. Keine verdeckte Islamisierung unter dem Deckmantel der Förderung von Integration: Migranten dürfen nicht einfach der in ihrem Herkunftsland vorherrschenden Religion zugerechnet und den betreffenden Religionsgesellschaften zugewiesen werden.
3. Die große Gruppe der nicht religiösen Einwanderer muss von Politik und Medien wahrgenommen werden und eine angemessene Vertretung erhalten.

§ 2: Ziel ist eine säkulare Gesellschaft
1. Integration setzt Gemeinsamkeit voraus: Die staatliche Schule muss ein solcher Ort der Gemeinsamkeit werden und darf nicht nach den Vorgaben der Religionsgemeinschaften organisiert werden.
2. Die Abmeldung vom Biologie-, Sexualkunde-, Musik- oder Sportunterricht aus religiösen Gründen ist Ausdruck einer bildungs- und demokratiefeindlichen Einstellung und deshalb nicht zu dulden.
3. Wir fordern die kopftuchfreie Schule, um die Entwicklung von Mädchen und jungen Frauen im Sinne einer freien Selbstbestimmung jenseits patriarchaler Normen zu unterstützen.
4. Anstatt flächendeckend einen bekenntnisorientierten Islamunterricht einzuführen, ist ein neues Schulfach „Religions- und Weltanschauungskunde“ angezeigt, in dem die Herwachsenden neutral und sachlich über die Grundinhalte der Religionen sowie der philosophisch-humanistischen Religionskritik und der säkularen Ethik informiert und unterrichtet werden.

§ 3: Die islamische Herrschaftskultur muss kritisiert werden
1. Steinigungen, Ehrenmorde, weibliche Genitalverstümmelung, Verfolgung von Homosexuellen oder Zwangsverheiratungen sind nicht Ausdruck einer „anderen“ Kultur, sondern Verbrechen, die als solche benannt und unterbunden werden müssen.
2. Patriarchale Vorstellungen und Verhaltensweisen müssen unabhängig davon, in welcher Gemeinschaft sie auftreten, zurückgedrängt werden.
3. Antisemitismus ist auch in islamischen Communities nicht hinnehmbar.
4. Die Freiheit der Meinungsäußerung, der Kunst und Wissenschaft ist die unverzichtbare Grundlage einer modernen, offenen Gesellschaft und darf nicht aus Rücksicht auf religiöse Denkverbote beschnitten werden.
5. Kritik ist in einer freien Gesellschaft unabdingbar: Sachlich begründete Kritik darf nicht als „rassistisch“, „fremdenfeindlich“ oder „islamophob“ diffamiert werden. Fremdenfeindlichkeit ist ein Grundübel, das wir bekämpfen müssen, doch sollte uns das nicht von Kritik an menschenverachtenden Ideen und Praktiken im islamischen Kontext abhalten.
6. Wir fordern rechtsstaatlichen Schutz und finanzielle Unterstützung für bedrohte Islamkritiker/innen wie Ayaan Hirsi Ali, Kurt Westergaard, Mina Ahadi und viele andere.

§ 4: Weltanschauungsfreiheit muss Maßstab für politische Entscheidungen sein
1. In den allerwenigsten islamischen Ländern ist Weltanschauungsfreiheit garantiert. Menschen, die sich von ihrem Glauben lösen, sind vielfachen Repressionen und Gefährdungen ausgesetzt. Deshalb muss Oppositionellen, islamgeschädigten und glaubensabtrünnigen Zuwanderern, die in ihren Herkunftsländern (etwa dem Iran) im Falle einer Rückkehr von schweren Strafen, Folter und Hinrichtung bedroht sind, politisches Asyl gewährt werden! Es ist ein bislang in der Öffentlichkeit noch nicht genügend wahrgenommener Skandal, dass Islamisten in Deutschland Bleiberecht genießen, während fortschrittliche Ex-Muslime von Abschiebung bedroht sind.
2. Wir fordern die Vertreter des deutschen Staates dazu auf, sich auf internationaler Ebene für die Einführung und Einhaltung der Menschenrechte in den Ländern des islamischen Herrschaftsraumes einzusetzen und gegen Ehrenmorde, weibliche Genitalverstümmelung, Steinigungen, Hinrichtungen, Folterungen sowie andere unmenschliche Praktiken wirksam einzuschreiten. Politische und wirtschaftliche Abkommen müssen explizit die Einhaltung menschenrechtlicher Regelungen zur Voraussetzung haben.
3. Herrschaftsregime, Organisationen und Unternehmen, die sich an der Scharia orientieren, dem islamischen Terrorismus zuarbeiten oder die Vernichtung Israels anstreben, dürfen keine Fördergelder mehr erhalten. Die „Kuscheldiplomatie“ mit Vertretern theokratischer Systeme muss beendet werden, stattdessen sind Kontakte zur säkular-demokratischen Opposition in den „muslimischen Ländern“ herzustellen und auszubauen.




Kiel: Neuer Einzelfall


Ermutigt durch 68er Richter vom Schlage Hans-Werner Riehe können jugendliche „Südländer“ ungestört ihren „Geschäften“ nachgehen. Die Opfer sind nahezu ausschließlich Inländer, oft Jugendliche, denn bei scheiß-deutschen Opfern brauchen die „südländischen Täter“ von einer Bestrafung nicht auszugehen. In diesem Fall sprachen die Südländer türkisch.

(Spürnase: Christof)




Iren könnten EU-Wahnsinn stoppen


In weniger als drei Wochen entscheidet das irische Volk in einem Referendum über die Annahme der als Vertrag von Lissabon getarnten EU-Verfassung. Der Kolumnist Kevin Myers, von linken deutschen Immigranten in Irland gerne als „Rassist“ diffamiert, gehört zu den mutigen Journalisten, die auf der grünen Insel gegen islamische Massenzuwanderung und die EU-Bürokraten schreiben. PI-Leser Anti-Sozialarbeiter hat die sehr lesenswerte Kolumne „It’s down to us to halt curse that is the Lisbon Treaty“ übersetzt.

Es ist an uns, den Fluch des Lissabonner Vertrages aufzuhalten

Die Opposition des prominenten Unternehmers Ulick McEvaddys zum Vertrag von Lissabon war der Aufmacher, ohne Zweifel weil seine Taschen überlaufen mit Dublonen und Dukaten. Kein Zweifel. Besser irgendeine Debatte als dass wir von einer arroganten und indoktrinierten politischen Klasse in eine irreversible endgültige Aufgabe von Souveränität gesteuert werden. Doch genauso wie Ulick habe ich den Vertrag von Lissabon nicht gelesen. Ich versuchte es. Das Telefonbuch von Lissabon hat einen höheren Unterhaltungswert.

Es gibt nun ein breites Spektrum an Meinungen über unsere Zukunft. Auf der einen extremen gibt es die Sichtweise, daß wenn wir die Kontrolle über unsere Schicksale behalten wollen und Irland nicht bloß eine Abkehr von der EU verhandeln muß, sondern auch Barrieren zwischen uns selbst und dem Vereinigten Königreich errichten muß. Auf der anderen Extremen hat man die überzeugten Europäer, die jede europhile Denkweise billigen, die von Brüssel heraufgeträumt wird, und die aufschreien, wenn das nicht passiert, dann haben wir ein weiteres Auschwitz an unseren Händen.

Nun, es gibt nur eine Person, von der ich weiß, dass sie diese erste verrückte, wahnsinnige Denkweise vorschlägt, und das bin ich. Was gut ist. Ich bin mehr als glücklich allein zu stehen, ganz alleine auf dem wellenumspülten Strand. Aber das andere Extrem sind diejenigen, die uns als böse Buben ausschimpfen, und warnen, wir würden einander wieder in Gaskammern stecken, wenn wir nicht der letzten EU-Direktive zur Lautstärke von Dudelsäcken oder der Farbe in unseren Vorgärten folgen. Und das betrifft fast unsere gesamte politische Klasse.

Ich übertreibe nicht: Erziehungsministerin Mary Hanafin hat tatsächlich gesagt, wenn das europäische Projekt nicht vollständig realisiert werde, sei die Alternative nur ein neues Auschwitz – ein Echo ähnlicher Idiotien, die überall aus den Staatskanzleien zu hören waren, als die Franzosen die Europäische Verfassung ablehnten.

Es war diese Niederlage, die die Eurokraten dazu trieb, das Referendum als ein Mittel ihr Euro-Projekt zu verifizieren, abzuschaffen. Die bevorzugte Alternative von Europas politischen Klassen – die meisten von denen wurden vollkommen indoktriniert in Euro-Kauderwelsch – ist dabei die Entscheidungsfindung auf sich selbst zu beschränken, dadurch die ungeschickte Wählerschaft auszuschließen, außer natürlich uns. Wir allein können den Euro-Wahnsinn in seinen Spuren halten.

Nun sehe ich nicht, warum Europhilie als vernünftig akzeptiert wird, wohingegen das andere Extrem – ich eingeschlossen: eine unmaßgebliche Sache, ein bloßer Kitsch, aber so bin ich – als so abseitig abgesehen werden sollte. Es ist die Pflicht jeder Gesellschaft sozialen Zusammenhalt und Wohlstand für die nächste Generation sicherzustellen. Gesellschaften, welche Immigranten willkommen heißen, tendieren dazu energiegeladener, innovativer, toleranter und prosperierender zu sein. Wie auch immer, wenn du glaubst, dass die Aufnahme von Hunderttausend Somalis eine energischere, innovativere, tolerantere und prosperierendere Gesellschaft erzeugt, dann hast du deine Hausaufgaben nicht gemacht.

Der Punkt ist, wir – das irische Volk – sollten in der Lage sein, darüber zu entscheiden, wer hierher kommt und aus welchen Ländern und Kulturen. Nur Narren – welche die Briten wirklich und wahrhaftig gewesen sind – würde einer unbegrenzten Zahl von Ausländern ungehinderten Zugang zu ihrer Heimat erlauben. Und wegen dieser britischen Narren, und der Millionen von Nicht-Briten, die jetzt in Britannien leben, würde ich den gemeinsamen Reiseverkehr zwischen diesen Inseln beenden. Ich würde auch aus dem gleichen Grund anfangen, die Protestanten in Nordirland davon zu überzeugen, dass es sinnvoll ist, mit dem Rest der Insel, der sie haben will, eine Übereinkunft zu finden, im Gegensatz zu ihrer Bewahrung einer Liebe zu einer benachbarten Insel, die nicht erwidert wird.

Was mich tatsächlich in eine sehr merkwürdige Position rückt, quasi extrem irisch-republikanisch. Aber nicht wirklich. Bloß weil die IRA pockenmarkige Wilde mit dem Blut tausender Unschuldiger an ihren Händen waren, heißt das nicht, daß sie heute falsch liegen. Und was die Zukunft Irlands angeht, liegen sie richtig. Darüber hinaus kann man schwerlich die gemeine Obszönität des Osteraufstandes von 1916 feiern, wie es die irischen Parteien Fianna Fail und Fine Gael offenbar tun, und im gleichen Atemzug den Verlust von Souveränität durch Europa feiern, wie sie es ebenso tun.

Und was ist das Handbuch für dieses Projekt? Die Verfassung, welche schon von zwei EU-Wahlvölkern abgewiesen wurde. Diesem Dokument von einem Telefonbuch wurden seitdem ein paar unwichtige Telefonnummern entfernt, und ist nun wieder vorgelegt worden als ein „Vertrag“. Aber es ist die alte Verfassung unter einem anderen Namen, und genauso schlimm, eine vollkommen gewaltige. Und das irische Volk allein kann es zurückweisen.

Indien ist die Warnung. Seine Verfassung ist fast 120.000 Wörter lang, und erforderte in 60 Jahren 94 Erweiterungen. In seinen Versuchen allumfassend zu sein, hat es das Gegenteil dessen erreicht, was die indischen Gründerväter suchten.

Sie hat aktuell eine legale Apartheid geschaffen. Auf diese Weise hat der höchste indische Gerichtshof entschieden, dass es für muslimische Männer illegal ist, ihren geschiedenen Ehefrauen Unterhalt zu zahlen, im Gegensatz zu Männer anderen Religionen.

Komplexe oder unverständliche Verfassungen sind so wie der Bau deines Hauses in einem Seuchen-Sumpf: das vergiftende Miasma wird jeden Teil deines Hauses erfüllen.

Wenigstens kann Indien eine schlechte Verfassung überleben, weil ein indisches Gemeinschaftsgefühl so viele verschiedene Menschen vereint. Ein derartiges Gefühl vereint die Europäer nicht. Wir gehören zu unserer jeweiligen Identität, und kein Edikt aus Brüssel kann daran etwas ändern.

Uns selbst den Lissabonner Vertrag aufzubürden, heißt, unsere Zukunft den Euro-Juristen auszuhändigen und unseren Enkeln einen Fluch aufzuerlegen, den sie uns niemals vergeben werden.




Der Komaschläger-Richter: Ein Sensibelchen


Richter Hans-Werner Riehe, der mit mildem Verständnis den Komaschläger von Köln straffrei davonkommen ließ, zeigt erstaunliche Empfindsamkeiten, wenn es um die eigene Person geht. Den Betreibern von dcrs-online drohte er mit Strafverfolgung, weil sie ein Bild von ihm veröffentlicht hatten. Dabei beweist er eklatante Schwächen in der Kenntnis geltenden Rechts. (Foto: Mimosen)

Richter Hans-Werner Riehe, Amtsrichter am Amtsgericht in Köln steht ja derzeit in heftiger Kritik. Auch die Leser von DCRS ONLINE haben -wenn man sich deren Kommentare durchliest- kein Verstädnnis dafür, dass der Kölner Richter den 18-jährigen Erdinc S. ohne Bestrafung laufen ließ, obwohl der bereits schon wegen mehreren Delikten (unter anderem wegen Raubes) in Erscheinung getretene Türke, einen 44-jährigen Mann völlig ohne Grund zum Schwerbehinderten prügelte.

Riehe schrieb sinngemäß:

Sie haben ohne mein Einverständnis ein Foto von mir veröffentlicht…Das ist ein Verstoß gegen das Urheberrechtsgesetz…Es wurde bereits Strafanzeige erstattet und ich will dass Sie das Bild sofort löschen….

Christian Dieter Matuschek schrieb dem Richter daraufhin folgenden offenen Brief:

Sehr geehrter Herr Richter Riehe,

vielen Dank für Ihre e-mail, die wir -dies vorab- als Komplimet aufgefasst haben.

Mit keinem Wort kritisieren Sie in Ihrer Mail unsere journalistische Arbeit, sprich, den Inhalt unserer Berichte. Dies freut uns sehr und gibt uns Hoffnung zu der Annahme, dass Sie vielleicht angefangen haben einzusehen, dass Ihr Urteil von Ungerechtigkeit nur so strotzt und ferner gesellschaftspolitisch einer Katastrophe gleicht.

Umso mehr sind wir erschrocken darüber, dass Sie sich dann auf ein derartige Niveau herablassen und behaupten, es wäre “..ein Verstoß gegen das Urheberrechtsgesetz…”, ein Bild von Ihnen zu veröffentlichen.

Wir hatten eigentlich gedacht, dass man als Richter Jurist sein muss und als Jurist sollten Sie eigentlich den Tatbestand des Verstosses gegen das Urheberrechtsgesetz kennen und nur für den Fall, dass Sie in diesem Punkt im Studium nicht ganz so genau aufgepasst haben, erklären wir Ihnen noch einmal kurz, wieso der Tatbestand des Verstosses gegen das Urheberrechtsgesetz hier schon von vorne herein ausgeschlossen ist:

Urheber im Sinne des UhRG ist der, der ein schützenswertes Werk, in diesem Falle ein Bild, hergestellt hat. Sie wollen ja nun nicht ernsthaft behaupten, dass das Bild -welches wir im Übrigen von einem Korrespondenten völlig legal lizenzsiert haben- von Ihnen selbst hergestellt worden ist. Sprich, Sie müssten sich ja dann selbst fotographiert haben. Da dies aber auch Grund der Sach- und Zeugenlage ausgeschlossen ist, können Sie nicht Urheber des Bildes sein und somit auch keine Urheberrechte daran besitzen. Eine Einwilligung Ihrerseits wäre zudem noch nicht einmal hinsichtlich des Persönlichkeitsrechts notwendig, da Sie als Person des öffentlichen Lebens, mit einem gesellschaftspolitischem Amt, den Schutz des Privatmannes nicht geniessen. Ferner haben Sie sich freiwillig und in Kenntnis dessen fotographieren lassen und vor Ort keine Einwände gegen eine Fotoaufnahme Ihrer Person vorgebracht. Sie haben eindeutig und nachweislich bemerkt, dass Sie fotographiert wurden.

Ihre diesbezügliche Strafanzeige, welche im Übrigen dann am “Tatort” (wie Sie als Richter ebenfalls wissen sollten), sprich hier bei uns in den USA verfolgt werden müsste, wird daher wahrscheinlich ihren Weg in der endgültigen Ablage einer Papiermülldeponie finden müssen.

Unverschämt finde ich persönlich jedoch, dass Sie sich erdreisten, einen Koma-Schläger freizulassen, aber wenn es um Sie selbst geht, eine – völlig aussichtslose – Strafanzeige wegen eines Bildes erstatten. Vor allem muss die Allgemeinheit, sprich der Steuerzahler nun auch noch die Kosten dafür tragen!

Den ganzen Brief kann man hier lesen.

Es ist immer die gleiche Schiene, die von den Linken benutzt wird. Politische Gegner als Nazis diffamieren, persönliche Beleidigungen nicht von Meinungsfreiheit unterscheiden wollen, aber selbst wie Mimosen auf Kritik reagieren und Persönlichkeitsrechte für sich beanspruchen, die man Andersdenkenden nicht einmal ansatzweise zugesteht.

(Spürnase: Ute H.)

»Express
: Brauchen wir härtere Gesetze?

Die Bundestagsabgeordnete Ulla Heinen (CDU): „Das ist ein typisches Riehe-Urteil“, meint sie. Die 42-Jährige muss es wissen – sie war früher Schöffin bei Richter Gnädig. (…) Ulla Heinen hält das Urteil für eine Katastrophe: „Das ist ein Freibrief für alle kriminellen Jugendlichen“, schimpft sie. „Aber das ist typisch für Richter Riehe. Wir als Schöffen haben uns oft mit ihm über zu milde Urteile gestritten. Er meint, man müsse Jugendlichen eine Chance geben.“

Davon will Dr. Lale Akgün (54), für die Kölner SPD im Bundestag, nichts wissen: „Chancen hatte der doch genug. Dieses verheerende Urteil dürfen wir als Politiker deshalb nicht hinnehmen“, stellt sie fest. „Wir haben die Pflicht, dafür zu sorgen, dass sich der rechtschaffene Bürger ohne Angst vor Angriffen marodierender Jugendlicher auf der Straße bewegen kann. Das hat absoluten Vorrang.“

Zur Not müsse dafür eben das Jugendgerichtsgesetz geändert werden. „Ich werde mit meiner Fraktion darüber diskutieren und einen Antrag auf den Weg bringen“, so Akgün. „So kann es jedenfalls nicht weitergehen.“

(Spürnase: hm)




Edathy und die Meinung der anderen

Es ist nicht zu übersehen: Der SPD-Bundestagsabgeordnete und Innenpolitiker Sebastian Edathy hat ein massives Problem mit unserer Demokratie und der verfassungsmäßig garantierten Meinungsfreiheit. „Eine Zensur findet nicht statt“, heißt es im Grundgesetz. Aber Edathy, der, so scheint es uns, den gemeinsamen Boden der freiheitlichen Grundordnung verlassen hat, möchte nicht nur bestimmen, welche Meinung keine Meinung mehr, sondern schon ein Verbrechen ist, sondern sogar seinen Parlamentskollegen die Meinungen im Volke, die nicht der seinen entsprechen, vorenthalten.

Aus dem Kölner Stadtanzeiger:

Sieben SPD-Bundestagsabgeordnete haben bei Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) gegen die Aufnahme der rechtsgerichteten Wochenzeitung „Junge Freiheit“ in die elektronische Pressedokumentation des Bundestags protestiert. Dies berichtet der „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Freitag-Ausgabe) unter Berufung auf ein entsprechendes Schreiben der Abgeordneten – unter ihnen der Innenausschuss-Vorsitzende Sebastian Edathy, der Außenpolitiker Niels Annen und die Familienpolitikerin Kerstin Griese. Die Funktion der Pressedokumentation eines „möglichst breiten Überblicks über die veröffentlichte Meinung in Deutschland“ sollte nach Ansicht der Unterzeichner „jedoch nicht publizierte Positionen aus dem rechtsradikalen Spektrum umfassen“. Die Aufnahme der „Jungen Freiheit“ in den Datenbestand stelle „eine unnötige Aufwertung dieser rechtsradikalen Wochenzeitung dar.“ Die Autoren des Briefes weisen ferner darauf hin, dass „vergleichbare Publikationen aus dem Bereich des Linksradikalismus – wie die „Junge Welt“ – zu Recht nicht Teil der elektronischen Pressedokumentation“ seien.
Die „Junge Freiheit“ wurde nach Informationen des „Kölner Stadt-Anzeiger“ bereits im Herbst 2007 in die elektronische Pressedokumentation aufgenommen. Mitarbeiter der Bundestagsverwaltung erwiderten auf vorangegangene Protest-Briefe Edathys sowie seines Fraktionskollegen Frank Schwabe, es handele sich „lediglich“ um „ein zusätzliches Informationsangebot“. Die „Junge Freiheit“ werde „auf ausdrücklichen Wunsch maßgeblicher Nutzer“ ausgewertet. Sie sei nicht rechtsextremistisch. Im Übrigen würden aus dem linken politischen Spektrum das „Neue Deutschland“ und die „tageszeitung“ ausgewertet. Die Bundestagsverwaltung schreibt: „Auch unter dem Gesichtspunkt der Ausgewogenheit des Informationsangebots für die Abgeordneten erscheint die Berücksichtigung der »Jungen Freiheit« als dem bekanntesten Blatt des nationalkonservativen oder rechten Lagers geboten.“

Wehret den Anfängen, kann man nur raten, wenn Personen mit solchen eklatanten Demokratiedefiziten es schon wieder bis zum innenpolitischen Sprecher der SPD Bundestagsfraktion bringen können! Zwei unheilvolle Diktaturen im Deutschland des 20. Jahrhunderts haben gezeigt, dass es nicht bei der Vernichtung der anderen Meinung bleibt, wenn Politikern erlaubt wird, Andersdenkende als Verbrecher zu betrachten. Weitere Beiträge, die sich bedauerlicherweise mit Herrn Edathy befassen mussten, finden Sie hier und hier.

Aufgrund der vom Bundesverfassungsgericht im Urteil zur Jungen Freiheit aufgestellten Maßstäbe zur Berichterstattung kann die Zeitung seit 2005 nicht mehr ohne konkrete Darlegung von Anhaltspunkten für rechtsextremistische Gesinnung in Verfassungsschutzberichten erwähnt werden„. Nachzulesen, Herr Edathy, bei Wikepedia. Also da, wo sie auch sonst Ihre Erkenntnisse über die Aktivitäten des Verfassungsschutzes beziehen.




Der Islam fordert (noch) mehr


Pat Condell über Saudi Arabien: In “More Demands from Islam” (der Islam fordert noch mehr) – hier mit deutschen Untertiteln – spricht Condell über das Islamische Königreich, Terroristen und Steinigungen. Außerdem geht es um den Bau der Londoner Megamoschee, die bis zur Eröffnung der Olympischen Spiele 2012 gleich beim Gelände des weltweiten Großsportereignisses fertig gestellt werden soll. Eine Rede, bissig und mitten ins Schwarze, wie immer.

Mehr Infos zum Bau der Londoner Megamoschee sehen Sie hier:

(Spürnase und Quelle: Stopislam.info)