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Bürger sollen eigene Überwachung finanzieren


Darauf wäre George Orwell nicht gekommen. Ab 2012 sollen Arbeitnehmer zum Erwerb einer Chipkarte mit elektronischer Unterschrift [1] verpflichtet werden.

Ohne diesen digitalen Schlüssel gibt es keine staatlichen Leistungen mehr, wie etwa Kinder- oder Arbeitslosengeld. Zusammen mit der Gesundheitskarte, auf der alle Krankheiten gespeichert werden, wäre der gläserne Bürger damit perfekt. Zahlen soll er selbst. Von Protesten ist wenig zu hören. Die Grünen, die bei jeder Volkszählung traditionell aufheulen, scheinen hier keine Probleme zu haben.

(Spürnase: rob567)

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Kommentare sind deaktiviert Empfänger "Bürger sollen eigene Überwachung finanzieren"

#1 Kommentar von ComebAck am 26. Juni 2008 00000006 19:34 121450889507Do, 26 Jun 2008 19:34:55 +0200

Mal abgesehen davon das ich das Thema schon vor einiger Zeit als BTO-Short-news im Comment Bereich gepostet habe, frage ich wozu dann noch ein Personalausweis ??

#2 Kommentar von KDL am 26. Juni 2008 00000006 19:38 121450910407Do, 26 Jun 2008 19:38:24 +0200

So einen Chip kann man ja leicht verlieren. Sicher kommt dann ein paar Jahre später ein Chip, der unter der Haut eingepflanzt wird.

#3 Kommentar von DaVinci am 26. Juni 2008 00000006 19:39 121450916107Do, 26 Jun 2008 19:39:21 +0200

ja gut die rechten,konservativen sind doch traditionell für Überwachung,Abhören und sonstigen Staatlichen Überwachung.Jetzt verstehe ich nicht was hier bemängelt wird?

#4 Kommentar von Koltschak am 26. Juni 2008 00000006 19:40 121450925007Do, 26 Jun 2008 19:40:50 +0200

Ja und! Damit können wenigstens die Sozialabzocker leichter erwischt werden, wie wo die Familie wo hat über 500.000 € abgezockt, weil Kinder gemeldet wurden, wo es nicht giebt!

Ich hab nix dagegen, Papierausdrucke verlege ich nur, die Karte habe ich dann und dann iss gut!

#5 Kommentar von residentalien am 26. Juni 2008 00000006 19:41 121450928907Do, 26 Jun 2008 19:41:29 +0200

alles hat zwei seiten:
einerseits kann es zum „glaesernen buerger“ fuehren, andererseits sollte der missbrauch im bereich transferleistungen damit eindaemmbar sein – und das waere ja positiv.
und was die gesundheitskarte angeht: auch das hat eine gute seite. der behandelnde arzt hat sofort einen gesamten ueberblick.
es muesste natuerlich gewaehrleistet sein, dass alles „ordnungsgemaess“ umgesetzt wird. und daran habe ich meine zweifel.
die massnahmen an sich sind von der grundidee her nicht schlecht.
das ist wie mit dem 1-euro-job: von der idee her klasse, aber von der umsetzung her schlecht.
oder die eu: von der grundidee her klasse, die umsetzung miserabel.

PI: Nein, jeder Mensch muss selbst entscheiden können, ob seine ganze Krankengeschichte jedem Mediziner zugänglich sein soll.

#6 Kommentar von Unlinks am 26. Juni 2008 00000006 19:42 121450937707Do, 26 Jun 2008 19:42:57 +0200

Die Staatsbürgerschaft gibt es ja praktisch geschenkt. Klar das die Kosten dann wo anders wieder rein geholt werden. Den ganzen Sozialeinwanderern sollte so ein Chip allerdings eingepflanzt werden. Jede Wette die freuen sich jetzt schon auf die Karte. Bei Gaunereien sind diese Brüder immer ganz weit vorn.

Nebenbei , mit meiner Karte hätte ich kein Problem. Kommt für eine Minute in die Microwelle und gut ist !

#7 Kommentar von Adam am 26. Juni 2008 00000006 19:43 121450940207Do, 26 Jun 2008 19:43:22 +0200

Das ist erst der Anfang !
In 10 Jahren Geht ohne ID-Karte nichts mehr.
Lebensmittel, Sprit, Nah – Fernverkehr,
Kommunikation,Alkohol ectr.
Und wer glaubt, das das den Missbrauch von staatlichen Leistungen verhindert,Blödsinn –
das geht in unsere Richtung. Sprich, zur
Überwachung der Bevölkerung.Merke, jede Technologie wird immer von oben nach unten
verwendet.

Willkommen in der Jetztzeit

Adam

#8 Kommentar von mixi am 26. Juni 2008 00000006 19:46 121450956907Do, 26 Jun 2008 19:46:09 +0200

Sorry Leute, wenn Ihr Euch nicht wehrt, werdet Ihr eben geschlachtet. So einfach ist das. Hört auf zu Jammern, wehrt Euch!

#9 Kommentar von Sledge am 26. Juni 2008 00000006 19:49 121450977307Do, 26 Jun 2008 19:49:33 +0200

Wie wär’s eigentlich mit einer eintätowierten Nummer am Arm oder ein Barcode vielleicht? Damit wäre eine Mehrfachbeantragung durch multiple Karten nun wirklich augeschlossen 😛

#10 Kommentar von Jack_Black am 26. Juni 2008 00000006 19:51 121450991207Do, 26 Jun 2008 19:51:52 +0200

Ich sehe das nicht so negativ. Wie überhaupt beim angeblichen „Überwachungsstaat“ maßlos polemisiert wird.

Heute, hier und jetzt wissen die Behörden alles mögliche über den Bürger. Der einzige Unterschied wird sein, daß man die Ämter nicht mehr so leicht bescheißen kann. Das wird vor allem für unsere Bürger mit muslimischen Migrationshintergrund ein Problem.

#11 Kommentar von smartshooter am 26. Juni 2008 00000006 19:53 121451001407Do, 26 Jun 2008 19:53:34 +0200

Also ich frag mich immer wieder, was muß unser Staat, bzw. seine (unsere???) Vertreter, für eine Angst vor seinen Bürgern haben, um derartige Maßnahmen zu treffen? Ob es nun Schäubles Rundumüberwachung, oder der schrittweise Abbau aller Bürgerrechte ist, ich frag mich, warum machen die das? Und ich komme immer wieder nur zu dem einen Schluß: Die haben Angst! Weil sie ein schlechtes Gewissen haben, und Angst davor, zur Rechenschaft gezogen zu werden! Sie wissen, daß sie uns verraten und verkauft haben, sie wollen nur die eigene Macht, und ihre Privilegien sichern! Mündige Bürger passen da nicht ins Konzept. Und natürlich läuft es auf den Chip unter der Haut hinaus, so wie man hier in Hamburg schon die Hunde „chipt“…

#12 Kommentar von Mistkerl am 26. Juni 2008 00000006 20:01 121451046608Do, 26 Jun 2008 20:01:06 +0200

Ich finde totale Überwachung auch geil.

Leider wurde ich letztens überführt beim Haartest, ich habe die kleine Mandy vergewaltigt, wusste ich eigentlich gar nicht, aber der Gentest hat mich überzeugt, ich wars.

Eigentlich war ich es gar nicht, aber ich hätte es sein können, da meine DNS irgendwie ähnlich ist.

Diese ganzen DNS-Tests sind echt übelste Scheiße.

Welcher normal denkende geisteskranke perverse Kinderschänder wäre wohl so klug eine Speichelprobe abzugeben…

Verzeihung, aber irgendwie kann ich über die Menschheit nur noch lachen.

Irgendwie gefällt mir das alles irgendwie nicht so gut.

#13 Kommentar von Sledge am 26. Juni 2008 00000006 20:10 121451100408Do, 26 Jun 2008 20:10:04 +0200

@ #10 Mistkerl

DNS Tests sind doch toll, 1:10.000 Chance beweist doch eineindeutig wer der Täter war.

In einer 1 Millionen Stadt kommen ja dann auch nur schlappe 100 Leute in die nähere Wahl. Ob man die 99 Unschuldingen dann prophylaktisch einbuchten sollte? Sozusagen mit der ganzen Macht der Statistik einfach zuschlagen 😀

#14 Kommentar von Civis am 26. Juni 2008 00000006 20:13 121451121008Do, 26 Jun 2008 20:13:30 +0200

OT: Islamforum in Hannover

Besseres Zusammenleben – Stadt prüft Islamforum

Um das Zusammenleben von Deutschen und Muslimen in den Stadtteilen zu verbessern, hat die SPD-Ratsfraktion die Gründung eines kommunalen Islamforums vorgeschlagen. Ein Nebeneinander-her-leben soll damit vermieden werden.

Nach Ansicht der Sozialdemokraten funktioniert das tägliche Miteinander besser und selbstverständlicher als oft angenommen, dennoch gebe es „viele Herausforderungen“: Häufig lehnten „Nicht-Muslime“ den Bau von Moscheen und Gebetsräumen in ihrer Nähe ab, Organisationen wie Sportvereinen, Elterninitiativen oder freiwilliger Feuerwehr gehörten Moslems nur selten an. Auch gebe es nur wenig Kontakte zu städtischen Stellen.

Alptekin Kirci, Ratsherr der SPD und Vorsitzender der türkischen Gemeinde in Niedersachsen, beobachtete schon, dass in Moscheen Händler Läden betreiben und will verhindern, dass zwei Kulturen nebeneinander- statt miteinander leben.
Die Stadtverwaltung soll nun prüfen, ob ein kommunales Islamforum geeignet sein kann, gegenseitiges Verständnis zu fördern und in Konflikten gemeinsam nach Lösungen zu suchen.

[11]

#15 Kommentar von Wolfgang2 am 26. Juni 2008 00000006 20:13 121451123708Do, 26 Jun 2008 20:13:57 +0200

Deutsche finanzieren noch Schlimmeres. Die Abschaffung einer Kulturnation, die Beseitigung der Werte der Aufklärung, die Unterwanderung der Demokratie, die Zerstörung der Familien, die Tötung der Ungeborenen etc. Und am schlimmsten: sie finanzieren diejenigen welche das ganze Schlamassel verursachen.

#16 Kommentar von Civis am 26. Juni 2008 00000006 20:14 121451127508Do, 26 Jun 2008 20:14:35 +0200

OT: Referendarin darf Kopftuch tragen

Sie sollte keinen Referendariats-Platz bekommen, weil sie im Unterricht ein Kopftuch trägt. Deshalb verklagte eine muslimische Lehramtsstudentin das Land Bremen. Die ersten Prozesse verlor sie noch, setzte sich aber jetzt vor dem Bundesverwaltungsgericht durch.

Das generelle Kopftuchverbot für Referendarinnen in Bremen ist nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes nicht haltbar. Das Land muss deshalb einer angehenden Lehrerin, die nicht auf das Kopftuch im Unterricht verzichten will, unter Umständen die Möglichkeit für ein Referendariat einräumen, entschied heute das Bundesverwaltungsgericht (Aktenzeichen 2 C 22.07).

[12]

#17 Kommentar von Roi Soleil am 26. Juni 2008 00000006 20:16 121451138808Do, 26 Jun 2008 20:16:28 +0200

Stört mich nicht so sehr… Vereinfacht die Bürokratie und senkt dadurch die Verwaltungskosten- Außerdem werden Abzocker schneller erkannt.

#18 Kommentar von Antiburka am 26. Juni 2008 00000006 20:17 121451142608Do, 26 Jun 2008 20:17:06 +0200

Ist das schon vom Zentralkomitee abgesegnet?

Da wird sich aber unsere Staatsratsvorsitzende
IM Erika freuen.

Da wird sie sich auskennen,und seit Ihrer Jugend von geträumt haben.

Na da sind wir aber schneller in der DDR angekommen,als die „Ostler“ im Westen.

Der Zeitpunkt ist auch gut gewählt,eine Ablenkung des gemeinen Volkes findet gerade durch die EM statt.
Da macht es Sinn es leise zu veröffentlichen.

Nur noch Diktatur?
Ist die Demokratie schon zu schwach?

Ich bin gegen das Zentralisieren von Daten des Bürgers.
Ja so eine Eurodiktatur braucht die Überwachung des Bürgers,sonst kann ein totalitäres System eben nicht überleben.

Vorwärts immer rückwärts nimmer.

#19 Kommentar von Civis am 26. Juni 2008 00000006 20:19 121451156608Do, 26 Jun 2008 20:19:26 +0200

OT: Kommunale Islamforen:

Projekt „Dialog vor Ort: Kommunale Islamforen“

Seit Anfang 2008 führt der Interkulturelle Rat das Projekt „Dialog vor Ort: Kommunale Islamforen“ durch. Ziel des Projekts, das von Frau Dipl.-Päd. Hasibe Özaslan geleitet wird, ist der Aufbau von Gesprächsforen, in denen Muslime, Nichtmuslime und kommunale Einrichtungen zusammenkommen und über vor Ort relevante Themen des Zusammenlebens beraten.

Bis Ende des Jahres 2010 sollen kommunale Islamforen in 20 deutschen Städten und Gemeinden eingerichtet werden. Das Projekt wird gefördert im Rahmen des Programms „VIELFALT TUT GUT. Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie“ vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, der Karl-Konrad-und Ria-Groeben-Stiftung und der Türkisch-Deutschen-Gesundheitsstiftung. [zur Projektdarstellung im .pdf-Format]

[13]

(6.Pressemitteilung)

#20 Kommentar von Nitribeat am 26. Juni 2008 00000006 20:26 121451197208Do, 26 Jun 2008 20:26:12 +0200

Cool.

D-Land hat ja so viele tolle Erfahrungen mit solchen Systemen.

Toll-Collect, der Web-Auftritt des Arbeitsamtes, elektronische Gesundheitkarte, elektronische Steuererklärung… alles vorbildlich. Und wie schnell und sicher es eingeführt wurde? Da kann alles Weitere nur noch gut gehen. Siehe die aktuellen Pressemeldungen über Bürgerdaten bei manchen Ordnungsämtern. Das nenne ich Transparenz.

Irgendwie peinlich. Da verlassen reihenweise fähige Informatiker das Land, derweil werden Millionenaufträge an irgendwelche Nepoten-Firmen vergeben…das alles in einem – eigentlich – high-tech-Land BRD.

#21 Kommentar von residentalien am 26. Juni 2008 00000006 20:35 121451252208Do, 26 Jun 2008 20:35:22 +0200

@ pi

PI: Nein, jeder Mensch muss selbst entscheiden können, ob seine ganze Krankengeschichte jedem Mediziner zugänglich sein soll.

dann muss aber auch im gegenzug jeder mensch selbst fuer die kosten aufkommen, wenn er z.b. wichtige dinge beim arztbesuch verschweigt. ein arzt sollte schon wissen, mit welchen vorgeschichten er sich rumschlagen muss. es koennten dadurch auch unnoetige untersuchungen (kosten) vermieden werden.also, wie gesagt, jede medaille hat zwei seiten … die krankengeschichte waere doch im notfall sowieso ueber die krankenkassen nachvollziehbar. wieso also nicht verfuegbar halten? es ist doch nicht unbedingt negativ, wenn der arzt weiss, welche vorkrankheiten und -behandlungen der patient hinter sich hat.

#22 Kommentar von Mistkerl am 26. Juni 2008 00000006 20:41 121451287008Do, 26 Jun 2008 20:41:10 +0200

@13 Sledge

Schön, dass Du gesehen hast, dass ich es ironisch meinte.

Ich finde es auch gut, dass Du erkannt hast, wie indifferent Statistiken sind.

Es gibt z.B. Leute, die denken eine Million ist so ähnlich wie eine Milliarde oder ein Mikrometer ist so ähnlich wie ein Nanometer.

Was ich damit sagen will, ist folgendes:

Es gibt Dinge, die man nicht überschauen kann und deshalb ehrfürchtig schweigt.

Es gibt aber leider auch Dinge, über die man nicht schweigen darf, da sie überschaubare Grenzen massiv überschreiten und zwar tausendfach.

Also wie ich schon meinte Mega-Giga oder Mikro-Nano.

Ihr müsst mal schnallen dass der Unterschied zwischen Giga und Mega sehr erheblich ist.

Du hast 1000€ und der Bastard hat eine Million Euro.

#23 Kommentar von Tacheles am 26. Juni 2008 00000006 20:42 121451295208Do, 26 Jun 2008 20:42:32 +0200

Gestapo- und Stasi-Schergen jubilieren in der Hölle. Wenn die Nazis diese Möglichkeiten gehabt hätten, hätte kein einziger Jude überlebt.

Das nächste totalitäre System in diesem Land wird es schaffen, seine Gegner vollständig auszurotten.

#24 Kommentar von Stolze Kartoffel am 26. Juni 2008 00000006 20:45 121451310308Do, 26 Jun 2008 20:45:03 +0200

Wenn Sozialmissbrauch und Doppelabzocke damit verhindert werden kann, finde ich das gut.

#25 Kommentar von burgund am 26. Juni 2008 00000006 20:49 121451339008Do, 26 Jun 2008 20:49:50 +0200

#22 Tacheles

hoffen wir nur dass die deutschen nicht die gegner mal sind…

#26 Kommentar von Civis am 26. Juni 2008 00000006 20:51 121451350908Do, 26 Jun 2008 20:51:49 +0200

Das Ende der DDR wurde auch so eingeläutet: Massenaureise aus der DDR, immer schlimmere Überwachung seitens der Stasi. Kann man also nur schlussfolgern, dass es hier auch dem Ende zugeht. Fragt sich nur, was dann kommt.

#27 Kommentar von Civis am 26. Juni 2008 00000006 20:58 121451388708Do, 26 Jun 2008 20:58:07 +0200

#22 Tacheles (26. Jun 2008 20:42)
Wenn die Nazis diese Möglichkeiten gehabt hätten, hätte kein einziger Jude überlebt.
—————————

Darauf läuft es doch hinaus. Nur dass das deutsche Volk diesmal dran glauben muss. Wir werden von unserer „Elite“ verkauft. Uns wird man verfolgen. Und wer weiß, vielleicht haben wir dann plötzlich alle Patientenverfügungen in der Tasche. Oder Organspendeausweise. Also mir läuft es ziemlich kalt den Rücken runter. Fand die Stasi schon nicht lustig, schon gar nicht, nach Akteneinsicht. Aber das hier scheint ja die Stasi noch zu toppen.

#28 Kommentar von Langhaariger Rocker am 26. Juni 2008 00000006 21:00 121451403809Do, 26 Jun 2008 21:00:38 +0200

#4 & #23
Genau das ist mal wieder typisch. Unser Sozialsystem leidet unter dem Zuzug von Mio. vorsätzlicher Sozialschmarotzer, Krimineller und potentieller Terroristen.
DESWEGEN werden die Bürgerrechte aller eingeschränkt und die Leute überwacht. ALLE!
Ich war mal ein Linker weil ich in einer freien liberalen Gesellschaft leben wollte leben wollte. Diese Freiheit wird uns gerade genommen.

#29 Kommentar von Akkon am 26. Juni 2008 00000006 21:02 121451417209Do, 26 Jun 2008 21:02:52 +0200

Habe ich die Schäublische Totalüberwachung im Endeffekt nicht dem Isalm zu verdanken?
Das hiesse weniger Demokratie oder deren schrittweise Abschaffung damit wir zum einen die antidemokratische Front des Islam abwehren und zum anderen unsere eigene Regierung ?

#30 Kommentar von Freewheelin am 26. Juni 2008 00000006 21:13 121451483709Do, 26 Jun 2008 21:13:57 +0200

16 Dieses Tier hatte alle Menschen in seiner Gewalt: Hohe und Niedrige, Reiche und Arme, Sklaven und Freie. Sie mussten sich ein Zeichen auf ihre rechte Hand oder ihre Stirn machen. 17 Nur wer dieses Zeichen hatte, konnte kaufen oder verkaufen. Das Zeichen bestand aus dem Namen des ersten Tieres oder der Zahl für diesen Namen. 18 Hier braucht es Weisheit! Wer Verstand hat, kann herausfinden, was die Zahl des Tieres bedeutet, denn sie steht für den Namen eines Menschen. Es ist die Zahl sechshundertsechsundsechzig.

Kommt einem bekannt vor, nicht ?

Übrigens, dieselben Bestrebung sind auch in den USA zu beobachten, seit 9/11.

#31 Kommentar von Isabella1166 am 26. Juni 2008 00000006 21:15 121451491609Do, 26 Jun 2008 21:15:16 +0200

#Stolze Kartoffel: der Zweck darf die Mittel aber nicht heiligen.

Auch mir gefällt es, wenn Kriminelle aufgrund von Videoaufzeichnungen unter Verschluss kommen. Daraus aber zu schließen, es wäre z.B. für die Jugendämter ein wirklicher Fortschritt, von ihnen betreute „gefährdete“ Familien, nur als Beispiel, zu videoüberwachen, wäre nicht recht.

Verstehen Sie: zu sagen, es macht mir nichts aus, ich mach sowieso nichts schlechtes, das hält doch keinen anderen davon ab. Es ist nur eine Angriffsfläche mehr für staatliche Kontrolle.

Was das betrifft, halte ich meinen Ball lieber flach –
civis, an die Patientenverfügungen und Organspenderausweise, die uns seit zwanzig Jahren wie sauer Bier verkauft wurden, musste ich auch denken.

lg Isabella

#32 Kommentar von Phoenix am 26. Juni 2008 00000006 21:36 121451621009Do, 26 Jun 2008 21:36:50 +0200

#12 Mistkerl

Wenn der Erfolgsdruck groß und eine heisse Spur rar ist kann jede Hautschuppe Knast bedeuten.

Neuerdings darf sogar Komissar Rex außerhalb der Fernsehwelt als Kronzeuge fungieren.

[14]

Ein staatl. zertifizierte & administrierte digitales Zertifikat auf freiwilliger Basis ist eine sinnvolle Sache, hier aber Zwang anzuwenden und dies gar noch mit biometrischen Daten oder der Krankenakte, am besten noch zum unbemerkten auslesen mit RFID Funkchips ausgestattet, sind Überwachungstaat pur.

Die allgengenwärtige Kameraüberwachung, die Kennzeichenerfassung auf Autobahnen, das massenhafte und verdachtsunabhängige abscannen von Kennzeichen mit mobilen Einheiten (Hessen & Bayern), die Vorratsdatenspeicherung der Kommunikationsdaten und nicht zuletzt die Datenschutz-Skandale nur der letzen paar Monate (Telekom, BND bespitzelt mehrfach Journalisten, Melderegister-Panne) sollten eigentlich Warnung genug sein.

Der Mensch ist fehlerhaft aber intelligent genug zu erkennen das er nicht perfekt ist. Er sollte daher schlau genug sein eine Technik, von der er weiß daß er sie nicht wirklich kontrollieren kann, nicht einzusetzen.
Aber was rede ich da, Atomwaffen gibt es ja schliesslich auch noch.

Ansonsten stimme ich #7 Adam zu, Pläne den z.B. den anonymen, freien Internetzugang wegen Urheberrechtsverletzungen einzuschränken gibt es ohnehin schon länger .. nur um mal ein konkretes Beispiel anzuführen. Bargeld ist übrigens auch auf dem absteigenden Ast. Die Geldkarte und auch das Pay-by-Handy wären prinzipiell auch ohne feste Bindung an eine Identität möglich.

In anderen Staaten gibt es die anoynme Variante schon länger, unter anderem in einer Diktatur namens Singapur. Sollte zu denken geben. In dem Zusammenhang recht interessant:

„Schluss mit den Belehrungen!“
[15]

Hauptsache wir werden am Sonntag Europameister.

Alles wird gut.

#33 Kommentar von Mistkerl am 26. Juni 2008 00000006 22:02 121451774610Do, 26 Jun 2008 22:02:26 +0200

@ Phoenix

Hmm, Du hast wohl recht.

Ich denke halt immer zu pessimistisch.

#34 Kommentar von Harlekin am 26. Juni 2008 00000006 22:02 121451777010Do, 26 Jun 2008 22:02:50 +0200

Ich bin ganz klar für die Bekämpfung des Mißbrauchs von Sozialleistungen; ich bin auch ganz klar gegen für die Bekämpfung von Terrorismus und organisierter Kriminalität.

ABER: Großer Lauschangriff, Vorratsdatenspeicherung, Bundestrojaner/Online-Durchsuchung, demnächst optische Wohnraumüberwachung und als Krönung die zentrale Erfassung aller Einkommens- und Beschäftigungsdaten von 40 Mio. (!) Arbeitnehmern auf einer Chipkarte. Tut mir leid, aber das geht zu weit. Der Staat hat nicht alles über seine Bürger zu wissen!

#35 Kommentar von vossy am 26. Juni 2008 00000006 22:27 121451926610Do, 26 Jun 2008 22:27:46 +0200

Die totale Überwachung einzelner Bürger – denn die, die keine staatlichen Leistungen in Anspruch nehmen, werden davon ja wohl ausgeschlossen. Das verstößt m.E. gegen den sog. Gleichbehandlungsgrundsatz, Punkt Nr. 1.

Punkt Nr. 2 ist, daß durch solch eine „Vorgehensweise“ keine Entbürokratisierung erfolgen würde – im Gegenteil. Die Arbeitgeber wären gezwungen, sich entsprechende Kartenlesegeräte anzuschaffen, wie hoch die Kosten dafür für jeden einzelnen Arbeitgeber sind, kann ich nicht einschätzen. Aber es wäre eine Neuanschaffung für die Unternehmen nötig.

Auch einem Mißbrauch von Sozialleistungen kann dadurch nicht entgegen gewirkt werden, dann wird eben mal ein Antrag auf zwei Namen ausgestellt und schon habe ich zwei Karten. Ist also auch Schwachsinn. Ich denke da z.B. an Nationalitäten, wo die Frauen am Ende des Nachnamens ein „A“ zu stehen haben, was beim Mann nicht der Fall ist. Und schon kann wieder doppelt abkassiert werden, einmal von ihr und einmal von ihm.

Viertens ist selbst durch die elektronische Übermittlung von Daten nicht gewährleistet, daß alle erforderlichen Informationen auch ankommen. Um nur ein Beispiel zu nennen:

Arbeitgeber wurden vor einigen Jahren vom Gesetzgeber gezwungen, die Sozialversicherungsmeldungen, Beitragsnachweise und auch die Lohnsteuerbescheinigungen elektronisch an die entsprechenden Stellen zu versenden. Dies bedeutet, jeder Arbeitgeber mußte sich erst mal einen Internetzugang zulegen, um dieser gesetzlichen Verpflichtung nachzukommen (ich glaube, das war 2006, jedenfalls parallel zu den GEZ-Gebühren auf Rechner mit Internetzugang). Und trotz dieser elektronischen Übersendung der entsprechenden „Formulare“ können diese manchmal nicht zugeordnet werden. Dann bekommt man schon mal nach ca. 2 Jahren ein Schreiben von einer Krankenkasse, man hat die Jahresmeldung für xyz nicht erhalten und möchte diese doch bitte nachreichen.

Eine Entbürokratisierung wäre, wenn Arbeitgeber aufgrund der abgegebenen Sozialversicherungsmeldungen keine weiteren Bescheinigungen mehr ausfüllen müßten. Dem ist aber mitnichten so – im Gegenteil. Es ist ja noch nicht mal möglich, daß sich Jobcenter und Sozialamt eine Bescheinigung „teilen“, sprich untereinander in Kopie weiter senden. Stattdessen hat der Arbeitgeber für jedes Amt separat genau die gleiche Bescheinigung auszustellen. Eine Idiotie vom Feinsten.

Und auch die Meldungen an die Krankenkassen sollten den Rententrägern eigentlich ausreichend sein – dem ist aber nicht so. Für jede Behörde und für jedes Amt ist eine separate Bescheinigung mit dem jeweiligen Vordruck auszufüllen. Und ihr könnt mir eins glauben – ich weiß, wovon ich rede, ich bin seit fast 10 Jahren im Personalbereich tätig und habe schon sehr sehr viele Bescheinigungen für unsere Mitarbeiter und für die unterschiedlichsten Ämter ausgefüllt.

Die elektronische Signatur wäre kein Schritt in Richtung Bürokratieabbau, sondern viel mehr in Richtung Überwachung des Einzelnen. Und dagegen sträube ich mich. Ich möchte bitte schön noch selber entscheiden, welche Daten ich von mir preisgeben möchte und welche nicht. Was habe ich vor vielen Jahren einen Aufstand gemacht, als meine Daten im Telefonbuch ersichtlich waren, obwohl ich angegeben hatte, daß ich keinen Telefoneintrag wünsche. Und das möchte ich auch in Zukunft für mich entscheiden können, welche Daten ich von mir preisgebe und welche nicht.

#36 Kommentar von Tacheles am 26. Juni 2008 00000006 22:34 121451964310Do, 26 Jun 2008 22:34:03 +0200

Was soll der Schwachsinn, 80 Millionen pauschal unter Generalverdacht zu stellen, wenn der typische Terrorist und auch der Sozialschmarotzer ganz genau definierbare Kriterien hat, die aufgrund krankhafter politischer Korrektheit nicht genannt werden dürfen?

Dieses dumme Idiotensystem, zu dem sich die Demokratie verwandelt hat, wird sich selbst abschaffen. Aristoteles läßt grüßen.

#37 Kommentar von Mistkerl am 26. Juni 2008 00000006 22:34 121451966510Do, 26 Jun 2008 22:34:25 +0200

Eigentlich finde ich die Überwachung von verdächtigen Leuten gar nicht schlecht, problematisch ist es, wenn jeder Mensch als suspekt/verdächtig angesehen wird.

Und so wird es wohl passieren.

#38 Kommentar von karlmartell am 26. Juni 2008 00000006 22:36 121451980510Do, 26 Jun 2008 22:36:45 +0200

Hunde kriegen einen Chip unter die Haut,
Kühe haben einen an den Ohren,
wo implantieren ihn die Diktatoren bei den Menschen?

Ich plädiere für die Pobacke, dann kann man ihnen wenigstens mal den….ach lassen wir das lieber 😉

#39 Kommentar von friedrich.august am 26. Juni 2008 00000006 22:44 121452026110Do, 26 Jun 2008 22:44:21 +0200

„… mit ’nem Balkencode am Schniedel und ’ner Prüfziffer am Kinn…“ so sang (singt!) Reinhard Mey… das Lied ist schon älter… und nun wird’s umgesetzt….

Der gläserne Mensch wird heute geschaffen und es wird nicht wenige Machtblöcke im Land geben ,die um diese Informationen kämpfen werden…..

..dieser Staat IST auf dem Wege TOTALITÄR zu werden!

#40 Kommentar von Luke am 26. Juni 2008 00000006 22:47 121452042810Do, 26 Jun 2008 22:47:08 +0200

Das ausgerechnet hier so gegen eine angebliche Überwachung Stimmung gemacht wird überrascht mich schon ein wenig…denn das könnte doch auch unserem Schutz vor Anschlägen und ähnlichem dienen (nicht diese konkrete Maßnahme, aber insgesamt.
Mir kommt der Verdacht auf, dass hier gegen ausnahmslos alles geschrieben wird, das irgendeine politische Mehrheit in diesem Land beschließt. News gegen den Mainstream…nur ohne eigenen Stream.

#41 Kommentar von Mistkerl am 26. Juni 2008 00000006 22:55 121452090410Do, 26 Jun 2008 22:55:04 +0200

@friedrich.august

Welcome to 1984.

Achja, ich verstehe Euren Optimismus irgendwie nicht.
Wir sind schon Amöben unter dem Mikroskop.

Die Politiker haben eine extreme Angst vor ihren Wählern, deshalb wird ein Generalverdacht gepredigt, damit die Politiker Handlungshoheit haben.

Also Klartext:
Die wollen Leute, die denken können, einbuchten.

So funktionieren Diktaturen sehr gut.

Man erinnere sich an Mao, der lange Marsch, da wurden halt gemütlich 100 millionen Menschen getötet.

Uiuiui, ob die EU nicht irgendwie in kranke Gefilde abdriftet?

#42 Kommentar von Mistkerl am 26. Juni 2008 00000006 23:00 121452124011Do, 26 Jun 2008 23:00:40 +0200

@ #40 Luke

Schutz vor Anschlägen?

Deutschland ist das HQ der sogenannten ‚Islamisten‘.

Hier brauchen wir keine Überwachung, da wir doch selber wissen, was wir uns hier reingeholt haben.

Überwachung wäre sowieso rassistisch, es sei denn es geht darum einen Deutschen beim kacken zu filmen.

In Deutschland hat man eigentlich kaum Probleme, zumindest dann nicht wenn man kein Deutscher ist.

#43 Kommentar von Plondfair am 26. Juni 2008 00000006 23:37 121452343811Do, 26 Jun 2008 23:37:18 +0200

#2 KDL

So einen Chip kann man ja leicht verlieren. Sicher kommt dann ein paar Jahre später ein Chip, der unter der Haut eingepflanzt wird.

Dazu noch die entsprechenden Empfänger an jeder Straßenecke und schon kann man jeden Deutschen rund um die Uhr Schritt für Schritt überwachen. Bei der Vorstellung bekommt Wolfgang Schäuble wahrscheinlich schon jetzt feuchte Träume.

#44 Kommentar von Multi Kuschi am 26. Juni 2008 00000006 23:46 121452396711Do, 26 Jun 2008 23:46:07 +0200

@ 2 KDL

So steht es in der Bibel in der Offenbarung. Jeder, dessen Name im Buche des Todes steht, wird einen Chip entweder an die Stirn oder die rechte Hand bekommen. Endzeit!

#45 Kommentar von European Patriot am 27. Juni 2008 00000006 01:39 121453076901Fr, 27 Jun 2008 01:39:29 +0200

> Erwerb einer Chipkarte mit elektronischer Unterschrift verpflichtet werden.

Eine mir bekannte Deutsche hat das erst kürzlich gefordert, mit der Begründung das so viele Ausländer den Staat betrügen würden.

> Kommunale Islamforen

Abschaffung der kommunalen Islamforen
[16]

Typisch, es sind immer die gleichen Organisationen die neue Organisationen gründen, der Staat finanziert es, dass nennt man dann „Zivilgesellschaft“.
[17]
[18]

Ganz prima, genau das was sich die Moslems vorstellen. Die deutsche Gesellschaft verhandelt über die Anpassung und Unterwerfung Deutschlands unter den Islam.

#46 Kommentar von Freewheelin am 27. Juni 2008 00000006 07:17 121455105507Fr, 27 Jun 2008 07:17:35 +0200

@Multi Kuschi

16 Dieses Tier hatte alle Menschen in seiner Gewalt: Hohe und Niedrige, Reiche und Arme, Sklaven und Freie. Sie mussten sich ein Zeichen auf ihre rechte Hand oder ihre Stirn machen. 17 Nur wer dieses Zeichen hatte, konnte kaufen oder verkaufen.

Offenbarung 13

#47 Kommentar von STARDUST_II am 27. Juni 2008 00000006 08:04 121455385708Fr, 27 Jun 2008 08:04:17 +0200

@ #40 Luke
„das könnte doch auch unserem Schutz vor Anschlägen und ähnlichem dienen“

Bekommst du auch noch Geld dafür, das du sowas von dir gibst?

#48 Kommentar von Hausrecht am 27. Juni 2008 00000006 08:33 121455561408Fr, 27 Jun 2008 08:33:34 +0200

Ich bin dafür!

PRO Sicherheit

CONTRA minamalste, kaum spürbare höhere Anonymität!

….schließlich scheint mir die Sache auch sehr geeignet um Missbrauch staatlicher Leistungen zu verhindern / erschweren!

#49 Kommentar von brechreiz am 27. Juni 2008 00000006 09:35 121455930409Fr, 27 Jun 2008 09:35:04 +0200

bei solchen und ähnlichen meldungen fühle ich mich immer in meine schulzeit zurückversetzt…
als ich in den genuss der lektüre von „brave new world“ und „1984“ kam….damals hat man das als erschreckende zukunftsvision angesehen….mittlerweile haben wir diese zustände in vielen bereichen schon hinter uns gelassen…! bin gespannt , wann das ordnungsamt bei mir einfällt , um den televisor anzubringen , damit man kontrollieren kann , ob ich auf meinem klo im richtigen winkel sitze…!

#50 Kommentar von Plondfair am 27. Juni 2008 00000006 09:36 121455936709Fr, 27 Jun 2008 09:36:07 +0200

#48 Hausrecht

PRO Sicherheit

CONTRA minamalste, kaum spürbare höhere Anonymität!

Dann hast du bestimmt auch nichts dagegen, daß man dir einen RFID-Chip implantiert (wie man es schon jetzt mit Zootieren macht)?

Damit kann man rund um die Uhr überwachen, wo sich jeder aufhält und was er gerade macht. Bargeld wird natürlich auch abgeschafft, das läuft alles über deinen Chip. Du hast doch nichts zu verbergen, oder? Und schließlich ist das alles für die Sicherheit, da muß man schon zu kleineren Zugeständnissen bereit sein.

#51 Kommentar von MadMax am 27. Juni 2008 00000006 12:54 121457129512Fr, 27 Jun 2008 12:54:55 +0200

[19]

Zitat:
„Patientinnen und Patienten profitieren unmittelbar von dem neuen System: Sie können bestimmen, welche medizinischen Funktionen der elektronischen Gesundheitskarte sie auf freiwilliger Basis nutzen möchten. Jede und jeder entscheidet selbst darüber, welche personenbezogenen Gesundheitsdaten auf der Karte gespeichert werden und wer wann darauf zugreifen darf.“

Fazit: Mal wieder viel Lärm um nix.

#52 Kommentar von Phoenix am 27. Juni 2008 00000006 17:10 121458660905Fr, 27 Jun 2008 17:10:09 +0200

#51 MadMax

Zu mehr konntet ihr euch nicht aufraffen?
Ich denke da wird eure Zielgruppe, vorallem mit dem dünnen Artikel auf eurer HP, nicht besonders glücklich sein. Ihr müsst besser werden und nicht nur immer von den Krümeln leben die bei PI vom Tisch fallen.

#53 Kommentar von Adam am 27. Juni 2008 00000006 17:32 121458793805Fr, 27 Jun 2008 17:32:18 +0200

Also, mal ganz langsam :
Kameras in den Innenstädten ,Bahnhöfen,
Flughäfen verhindern keinen einzigen Anschlag.
wer ins Paradies will, dem ist die digitale
Bilderfassung ziemlich schnuppe.Es laufen hier
in mehreren Städten Projekte mit Gesichtserkennung.Diese Technik wird in 2 Jahren flächendeckend in Europa eingesetzt.In
öffentlichen Bereichen wie in Privaten , Firmen,Einkaufscentren,Fußballarenen.
Wenn wie in England, mich Cops akustisch
auffordern meine Bic- Macverpackung wieder
aufzuheben und in den Mülleimer zu schmeissen.
Dann gilt jeder als Verdächtiger.Die Kleinkriminalität wird in die Randbezirke
abgedrängt.hier wird eine “ Sicherheit“ als
Überwachung verkauft. Übrigens, bei Auslagerung der Überwachung werden in Zukunft
mehr u. mehr private Unternehmen zum Zuge
kommen.Dazu findet über Datenaustausch-
Zugriffsmöglichkeiten sämtlicher EU- Behörden
statt. Informationen sind heute Alles.Hier
ist die Schnittstelle für Datenmisssbrauch.
In 5 Jahren folgt die 2. Stufe über Irisscan,
Geruchdektoren.Uns ist überhaupt nicht bewusst
was wir aufgeben und dafür in Kauf nehmen.
Wieso gelten wir alle als Verdächtige ?
Das ist einmalig in der Geschichte der
Kriminalistik.Mir wäre mehr “ Grün“ lieber
in den Städten.Aber die Polizei zieht sich
immer mehr zurück.Dazu wird sich die islamische Umma mit religiösen Begründungen
schon dagegen wehren.Und kann mir jemand zu der Umkehrung des Unschuldsbehauptung
( alle Vedächtig ), erklären, warum die
Kostenverursacher( Islam ) nicht finaziell
dafür gerade stehen müssen ?
Im Kreis Neu – Ulm sind seit 1 Jahr kleine
schwarze Kameras an sämtlichen Kreuzungen
befestigt worden. Eine gute Freundin fragte
bei einem Infotag freundlich naiv für was die gut seien, die Antwort der Polizei war :um den Verkehrsfluss zu überwachen. Natürlich
alles im Rahmen des Datenschutz.Ausnahme
Ringfahndung bei Banküberfällen.- Grins

Das was wir aufgeben, ist für immer weg.

Adam

#54 Kommentar von MadMax am 27. Juni 2008 00000006 18:09 121459019406Fr, 27 Jun 2008 18:09:54 +0200

@#52 Phoenix

bitte was? Ich habe keine Homepage. Weder alleine noch mit anderen.