In der Schweiz wird es nach Angaben der Basler Zeitung (BaZ) tatsächlich zur Abstimmung darüber kommen, ob in Zukunft Minarette im Land per Verfassung verboten werden sollen. Das Volksbegehren: „Gegen den Bau von Minaretten“ hat die nötigen Unterschriften erhalten. Als nächstes wird die Initiative Anfang Juli beim Parlament in Bern eingereicht.

Das Initiativ-Komitee will den Satz: „Der Bau von Minaretten ist verboten“ in der schweizerischen Bundesverfassung verankern, denn

für die Initianten stellt das Minarett kein religiöses Zeichen dar, sondern ist ein Symbol eines religiös-politischen Machtanspruchs, wie sie die Initiative beim Sammelstart begründeten. Sie sehen das Minarett als ein Zeichen für den Vormarsch des Islam. Im Ausland stieß das Initiativanliegen auf Kritik. Besorgt sprachen etwa Vertreter der Organisation islamischer Staaten (OIC) von einer zunehmenden Islamfeindlichkeit.

Dass die islamischen Staaten gegen ein Minarettbauverbot in der Schweiz sind, ist nicht weiter verwunderlich. Andere „wohl-meinend“ nachbarschaftliche Kritik ist indessen nicht wirklich nachvollziehbar.

» Weitere Infos zur Minarett-Initiative finden Sie hier.

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65 KOMMENTARE

  1. ALLE WOLLEN VOLKSENTSCHEIDE. SETZT DIE POLITIKER ENDLICH AB. DAS SIND SOWIESO NUR VOLLIDOTEN IN REINKULTUR!

  2. Die Schweiz ist ein kleines Land, lebt u.a. auch vom Tourismus. Wer will da Minarette faschistischen Religion sehen?
    Lassen die Saudis etwa Kirchen zu?

  3. Wie Herr Nietzsche schon sagte:

    „Das deutsche Volk, wird sowieso nie gefragt!“

    Uns wird alles untergejubelt.

    Im Übrigen ist der ganze Moscheebau keine religiöse Notwendigkeit. Auch im Islam nicht. Die erste Moschee war nicht mehr als ein Wohnraum im Hause Mohammeds. Erst nach der Eroberung christlicher Kirchen wurde der Bau verändert (siehe Kuppeln) – schön zu sehen an der Hagia Sophia. Es ist und bleibt in dieser Bauweise ein Zeichen der Eroberung.

    Zur Krönung des ganzen erhielten in Deutschland 40 der Moscheen den Beinamen „Fathi“ (zu dt.: Eroberer).

    *augenroll*

  4. Im benachbarten Ausland wird die Initiative begrüßt & den Initianten die Daumen gedrückt!

  5. Ich glaube leider nicht, dass diese Initiative angenommen wird. Hier in der Schweiz wird über die Medien keine Meinung gebildet, sondern Meinungen gemacht. Es gibt praktisch nur Linke Medien hier, die Rechten bzw. Bürgerlichen Zeitungen kann man an einer Hand abzählen. Es wird verdreht, gelogen und halbwahrheiten erzählt.

    Unser Monopol Staatsfernsehsender SP-DRS ist total (extrem) links und der einzige Schweizer Sender der Schweizweit sendet.

    Da der Markt bei uns klein ist, versuchten früher (Tele24 und TV3) die privaten Sender mit mehr Werbezeiten zu überleben, damit sie auch schweizweit hätten senden können, dass verbietet aber das Gesetz. Im Parlament wurde diese Schweinerei kürzlich nicht reformiert.
    Nun werden die kleinen Ortssender vom Staat subventioniert, aber klein gehalten. Auch sucht sich der Staat die privaten Sender selber aus, welche Gelder erhalten. Alles klar?!

    Dann kommt der Sender SP-DRS in den Nachrichten und kritisiert Berlusconi, China, Russland und Co. wegen deren finanzierten, einseitigen und tendenziösen Berichterstattung. Echt, ein Affront!!!!

    Trotzdem, hätten wir keine direkte Demokratie, wäre unsere schöne Schweiz schon lange durch Linke vernichtet worden.

  6. Gute Initiative, die aber leider das selbe Schicksal wie die vor kurzem gescheiterte Abstimmung zur Einbürgerung erleiden wird. Die „Guten“ Parteien werden sich zurück halten und die mehrheitlich linken Medien und die öffentlich rechtlichen Sender werden dagegen argumentieren.

    Aber ich würde mit Freuden einen Irrtum meinerseits eingestehen …

  7. Es steht zu erwarten, daß die Schweizer den Entscheid mit einem „Nein“ zu den Minaretten enden lassen. Denn das trifft nun direkt. Mehr als beim letzten Migrantenentscheid, wo die einzelnen Gemeinden noch träumen konnten, die Nachbargemeinde werde betroffen sein, nicht die eigene.

    Man kann nur hoffen, das die Bürger die in sie gestellten Erwartungen erfüllen werden.

    Aber die Schweiz ist bereits Gewinner. Es kommt ein Entscheid nach dem anderen, es werden viele folgen.

    Die Schweiz ist aufgewacht.

  8. Das Problem ist, dass dieses Volksbegehren auch bei uns von linksfaschistischen Richtern für „Menschenrechtsinkompatibel“ gewertet werden wird. Danach wird dies von den fast ausschliesslich linken Medien à la „Sendung mit der Maus“ erklärt und alle „doofen“ Wähler wissen, dass ihre Meinung „falsch“ war. Hatten wir alles schon.

    Volksmehrheit heisst leider auch bei uns nichts mehr.

  9. Aussage von Erdogan:
    Am 6. Dezember 1997 zitierte er den türkischen Dichter Ziya Gökalp mit folgenden Zeilen:
    “Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind. Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten.”

    Mir persönlich sagt das genug über die Motive des Islam….

    Auszug aus der „NZZ am Sonntag“ vom 23.9.07:
    Moscheen sind auch nach muslimischem Verständnis keine Sakralbauten wie Kirchen oder Synagogen, sondern Multifunktions-Häuser. So wie eben der Islam nicht nur eine Religion ist, sondern Politik und Glauben zu einer untrennbaren Einheit verbindet. Deshalb ist die Frage eines Moscheebaus nicht allein am Kriterium Glaubensfreiheit zu messen. Es muss sichergestellt sein, dass dort die Gesetze eingehalten und Frauen nicht diskriminiert werden. Laut Necla Kelek, einer deutschen Sozialwissenschafterin türkischer Herkunft, entwickeln sich grössere Moscheen leicht zu «Medinas», wo nicht nur das Seelenheil gepflegt, sondern auch politische Zurüstung betrieben wird. Kuppeln und vor allem Minarette können dabei als erfolgreiche Schritte Richtung Hegemonie missdeutet werden. Der Islam befindet sich ja nach eigenem Selbstverständnis auf dem Weg, die Religionen zu vollenden und die Weltherrschaft anzutreten.

    Aus diesem Blickwinkel betrachtet, ist eine Debatte über das Verbot von Minaretten und damit über das Selbstverständnis der Muslime in der Schweiz wünschenswert. Bürgerliche Freiheit ist ein rares Gut und muss ständig verteidigt beziehungsweise errungen werden. Der Jesuitenorden war in mehreren Ländern verboten, als er den religiösen Frieden gefährdete. Das Verbot wurde, hierzulande reichlich spät, aufgehoben, als die Gefahr überwunden war. Ein Minarettverbot, das weniger einschneidend wäre, wäre ein klares Zeichen gegen ein freiheitsfeindliches Konfliktpotenzial, nicht zuletzt im Interesse der Muslime. Die Religionsfreiheit wird davon nicht berührt. Es gibt weltweit viele Moscheen ohne Minarett.

    Ohne Zweifel gibt es Argumente gegen die Initiative. Dies müssen diskutiert und die Kenntnisse über eine Religion, deren Anteil rasch von 0 auf 5 Prozent der Bevölkerung gestiegen ist, erweitert werden. Doch wer die Debatte im Keim ersticken will, diskreditiert die Demokratie.

    —–

    Wir haben zwar in der Schweiz die Möglichkeit der Volksinitiative. Aber wird dieses Recht auch wahrgenommen? Vergleiche dazu das Resulat der „Einbürgerungs-Initiative“. Die Medien haben das ihre dazubeigetragen, diese Initative den Bach runter zu schicken, nebst den linkslastigen Politiker. Ich sehe schwarz für die Minarett-Initiative. Das Volk wird manipuliert und ist zu faul zu bequem, sich im Detail über den Islam zu informieren. Es wird immer die Religionsfreiheit in den Vordergrund gestellt, was m.E. eben der Deckmantel ist, unter dem sich der Islam ganz gemütlich in der Schweiz/in Europa breit machen kann.

    Wenn ich an all die Diskussionen denke, die ich mit meinen Landsleuten (Schweizer und Schweizerinnen) über die Minarett-Initiative geführt habe, wird mit k…übel.
    Also unsere Vorfahren hatten weniger Schwierigkeiten, das Wesen des Koran/Islam zu begreifen….

    1740, Brief an Friedrich den Grossen, Voltaire:
    Doch dass ein Kamelhändler in seinem Nest Aufruhr entfacht, dass er seine Mitbürger glauben machen will, dass er sich mit dem Erzengel Gabriel unterhielte, dass er sich damit brüstet, in den Himmel entrückt worden zu sein und dort einen Teil jenes unverdaulihen Buches empfangen zu haben, das bei jeder Seite den gesunden Menschenverstand erbeben lässt, dass er, um diesem Werke Respekt zu verschaffen, sein Vaterland mit Feuer und Eisen überzieht, dass er Väter erwürgt, Töchter fortschleift, dass er den Geschlagenen die freie Wahl zwischen Tod und seinem Glauben lässt: Das ist nun mit Sicherheit etwas, das kein Mensch entschuldigen kann,… es sei denn, der Aberglaube hat ihm jedes natürliche Licht (des Verstandes) erstickt.“

  10. Aber ich verstehe auch leider nicht wieso, dass doch überall als so stolze und wehrhafte betitlete Völkchen in der Schweiz zulässt, dass man den Einbürgerungsentscheid kippen lässt und dass man sich dass Nationalwappen vom Trikot nehmen lässt.
    Hatte eigentlich immer ein anderes, nun ja sagen wir mal patriotischeres, selbstbewußteres und auch aufgeklärteres Bild von den Schweizern.

  11. Politiker leben von den Stimmen, welche sie bei der Wahl erhalten.

    Gebt ihnen also keine Stimme. Wählt eine andere Partei – egal, welche. Nur nicht „die“.

  12. Besorgt sprachen etwa Vertreter der Organisation islamischer Staaten (OIC) von einer zunehmenden Islamfeindlichkeit.

    Mich macht Mohammedanismus-Feomdlichkeit nicht besorgt, sondrn zuversichtlich, bedeutet es doch, daß Völker, gegen die ein heimtükischer Krieg geführt wrid, beginnen zu verstehen.

    Ich bin ein Feind des Mohammedanismus, weil ich ein Feind totaliäter Haß- und Gewaltideologien bin, und ich hoffe, daß noch viel mehr

    zunehmenden Islamfeindlichkeit

    festzustellen sein wird.

  13. Niederländische Polizisten wird angeraten sich den Koran zu kaufen, bezuschusst wird der Spaß vom Steuerzahler. Ziel ist die niederländische Gesellschaft in den Islam zu integrieren (oder war es andersrum?)
    link

  14. …ich werde Flugblätter verteilen, wahlberechtigte Schweizer über die Scharia aufklären – und meine Drucker werden dampfen… Moscheen haben nichts in Europa zu suchen !

  15. #19 aufdemblauensofa (09. Jun 2008 02:57)

    …ich werde Flugblätter verteilen, wahlberechtigte Schweizer über die Scharia aufklären – und meine Drucker werden dampfen… Moscheen haben nichts in Europa zu suchen !

    Völlig richtig.

    Weder Moslems noch Moscheen haben in Europa was zu suchen !

    Ratio

  16. #19 aufdemblauensofa (09. Jun 2008 02:57)

    …ich werde Flugblätter verteilen, wahlberechtigte Schweizer über die Scharia aufklären – und meine Drucker werden dampfen… Moscheen haben nichts in Europa zu suchen !

    Völlig richtig.

    Weder Moslems noch Moscheen haben in Europa was zu suchen !

    Ratio

  17. Ich bin für den Moscheebau. Aber bitte nur in Gegenden in den der reichere Teil der Gesellschaft lebt (also Politiker und Funktionäre), weil es dort, im sog. „Bildungsbürgertum“, auch keine rassistischen Ausfälle gegenüber diesen armen Menschen geben wird. Die Integration dürfte dort als reibungsloser verlaufen.

    Immerhin ist Religion ein Menschenrecht. Also los: Gestatten wir den Moscheebau ausschließlich in den besseren Lagen. Mal sehen wie lange man sich diesen Mist hier noch anguckt.

  18. Nun mal halblang, Leute. Der Punkt dabei: die Initiative ist überflüssig. Lasst mich das erklären: zum einen ist es in der Schweiz strittig, ob eine Moschee (samt Rackete) durch die Religionsfreiheit gedeckt ist. Die herrschende Meinung (wen wundert’s?) folgt dabei der Meinung, sie sei durch die Religionsfreiheit gedeckt. Es gäbe aber so viele Möglichkeiten, einen Moscheebau zu verhindern (Baurecht: Aenderung des Ortsbildes, nicht vorgesehene Nutzung von Parzellen, Bauhöhe, Einsprachen dch. Nachbarn, usw. usw. usw.), welche eine solche Initiative unnötig machen würde. Sie schadet tatsächlich dem Ansehen unseres Landes und es wäre viel klüger gewesen, Moscheebau dadurch zu verunmöglichen, indem man an all diesen „Schräubchen“ gedreht hätte, somit wäre auch die Initiative überflüssig gewesen, die Musels im Ausland schön still und wir hätten keine weiteren Moscheen. Pra.

    Noch ein Nachtrag: Wer sagt, bei uns sollen Moscheen verboten sein, nur weil in Saudi-Arabien Kirchen verboten sind, wäre wahrscheinlich bald auf der Entwicklungsstufe der Musel-Länder. Pra.

  19. #16 Hedwig (09. Jun 2008 01:30)

    Mit jedem Gesetz, dass in Kraft tritt, hat der Souverän (also Parlament und Volk) von seinem Recht Gebrauch gemacht. Wenn eine Initiative nicht angenommen wird, dann ebenso. Wollte das nur klarstellen. Pra.

  20. #2 Islamophober (08. Jun 2008 23:46) ALLE WOLLEN VOLKSENTSCHEIDE. SETZT DIE POLITIKER ENDLICH AB. DAS SIND SOWIESO NUR VOLLIDOTEN IN REINKULTUR!

    #3 Schweinchen_Mohammed (08. Jun 2008 23:47) ich auch

    Nein Schweinchen Mohammed, Du bist kein Vollidiot in Reinkultur – Du bist echt nett!

  21. Ich hoffe inständig dass es etwas bringt,
    bin aber eher skeptisch!
    Politiker neigen dazu sich über die Köpfe der Bevölkerung hinweg zu setzen!

  22. Ich hätte lieber es ginge nicht nur um Minarette sondern klipp und klar um den Verbot von Moscheen!top

  23. @Thambi
    (Baurecht: Aenderung des Ortsbildes, nicht vorgesehene Nutzung von Parzellen, Bauhöhe, Einsprachen dch. Nachbarn, usw. usw. usw.)

    Und wenn das nix nützt, was machst du dann? Einmal durchgekommen, werden es immer mehr. Wehret den Anfängen. Die Initiative soll ein Zeichen setzen und ein Bau von Minaretten verunmöglichen!

    @topcruiser
    auch ich wäre gegen Moscheen und noch mehr (Einwanderungsstopp), aber dafür ist es schon zu spät, Europa wird brutal aufwachen.

  24. FOCUS ONLINE GESTERN
    EU
    Merkel unterstützt Sarkozy
    Für die kommende EU-Ratspräsidentschaft der Franzosen verspricht
    Bundeskanzlerin Angela Merkel ihre Mithilfe. Die Klimabeschlüsse der Europäischen Union sollen vorangetrieben werden. Die Bundeskanzlerin betont die gute deutsch-französische Kooperation.

    Merkel lobte die Zusammenarbeit mit Sarkozy in der Zeitung als vertrauensvoll. „Bisher haben wir immer alle Probleme lösen können und sind vorangekommen.“ Die Pläne für eine Mittelmeer-Union, wie sie Sarkozy angeregt hatte, seien „ein gutes Beispiel dafür, wie wir den deutsch-französischen Motor erfolgreich in den Dienst der EU stellen“. Eine Einigung über die Fortentwicklung des sogenannten Barcelona-Prozesses zu einer Union der EU mit allen Mittelmeeranrainern werde bis zum EU-Mittelmeer-Gipfel am 13. Juli angestrebt.
    “““““““
    hier der link:
    http://www.focus.de/politik/diverses/eu-merkel-unterstuetzt-sarkozy_aid_307434.html

    Da läuft UNSER deutsch-französischer Motor !
    Wir lassen uns ablenken von den kleinen Problemchen, mit Minarett – ohne Minarett und unsere Eliten bereiten in alle Ruhe den grossen Rundumschlag vor, es ist traurig um jedes Opfer, welches wir hier Tag für Tag bedauern, aber, wenn nicht in den nächsten Monaten beträchtliche Angriffe gegen die Zivilbevölkerung stattfinden die auch wahrgenommen werden, dann wird die gesamte europäische Schafsherde der treudoofen Gutmenschen überrannt von den Wolfsrudeln aus dem gesamten Bereich des Mittelmeeres.
    Die machen tatsächlich ernst, Tag für Tag, Stück für Stück, und die Masse denkt an billigen Urlaub, wenn sie das Wort Mittelmeerunion liest, kommt auch so, aber als billige, weisse Sklaven in Nordafrika.

    Das unverständlichste an der ganzen Geschichte, die ganzen Mannweiber aus der Roten Szene haben für die Gleichberechtigung gekämpft und trampeln sehenden Auges in diese islamisierte Männerdiktatur, wahrscheinlich haben die Tanten alle schon Rücklagen für eine Geschlechtsumwandlung gebildet, an den Gesichtern muss ja nichts mehr verändert werden.
    Da wird uns eines Tages der IMAM ALI BEN ROTH gegeüber stehen und wir erkennen ihn nur an der dicken Warze am Schädel, und dem angeklebten Bart.

  25. Ich höre mich letzte Zeit bei meinen Mitbürger um, die meisten stehen dem Islam sehr skeptisch gegenüber. Die meisten werden wohl nicht zu geben, dass sie für die Initative sind.
    Am besten wäre Terrordrohung vor der Abstimmung, das könnte die Unentschlossenen umstimmen, noch Ja zu stimmen, da wir es hassen, wenn Ausländer uns sagen, wie wir abstimmen sollten.
    Die EU hat es in der Zwischenzeit auch begriffen, und macht es jetzt dezent.

  26. #24

    Ich bin für den Moscheebau. Aber bitte nur in Gegenden in den der reichere Teil der Gesellschaft lebt (also Politiker und Funktionäre), weil es dort, im sog. “Bildungsbürgertum”, auch keine rassistischen Ausfälle gegenüber diesen armen Menschen geben wird. Die Integration dürfte dort als reibungsloser verlaufen.

    Das ist leider etwas zu kurz gedacht. Es gibt nicht viele Städte wie zB Baden-Baden, wo Du ausschließlich „bessere“ Viertel finden wirst – Für den Rest der deutschen größeren Städte würde das nur bedeuten, daß diese Viertel im Einkommensschnitt Stück für Stück weiter „nach unten durchgereicht“ werden, wie es ähnlich schon mit vielen Stadtteilen in zahlreichen Städten geschehen ist, in denen sich Ghettos gebildet haben. Je attraktiver der Stellplatz, desto mehr Geld wird die IG auch in die Kolonisierung der umliegenden Straßenzüge pumpen. Außerdem gibt es auch bei denen Leute mit ordentlich Paste, da brauchst Du Dir keine Sorgen zu machen.

    Ich find auch den Aufruf „Moslems haben in Europa nichts zu suchen“ ziemlich dünn. Die sollen doch ruhig hier sein, Urlaub machen und die Bilder mal mit ihrem Haufen Dreck von Heimat vergleichen oder hier leben und sich häuslich einrichten…nur eben nicht ZU HÄUSLICH, dafür müssen wirksamere Mechanismen geschaffen werden. Daß Außengeländer uns hier zu Hause erzählen können, was wir denken sollen und was bitte nicht (und dafür auch noch von der Bundesmigränebeauftragten und der Presse unterstützt, geht mir entschieden zu weit.

  27. für die Initianten stellt das Minarett kein religiöses Zeichen dar, sondern ist ein Symbol eines religiös-politischen Machtanspruchs

    Schon richtig. Das gilt allerdings auch für Moscheen.

    Hoffen wir, das die Schweizer sich nicht für dumm verkaufen lassen.

  28. WIR SIND DAS VOLK

    DEUTSCH BÜRGER FORDERN VOLKSENTSCHEIDE !!

    Lasst uns Aufkleber drucken und auf die Autos kleben.

  29. Auch in Tirol (Österreich ) haben die Dhimmi-Parteien, eine blutige Nase
    (Wahlschlappe ) erhalten, der „rechte “ Siegeszug bei den deutschen
    Nachbarländern nimmt seinen Lauf, und ist überrall in der Ursache von einer verfehlten
    Ausländerpolitik der etablierten Parteien festzunageln.
    Nur die Deutschen sind noch im Winterschlaf
    http://portal.tt.com/tt/home/index.csp?show=all

  30. Moschee, Minarett, Muezzin – diese drei gehören zusammen. Wer A sagt, muss auch B sagen. Wer argumentiert, Minarette müssten aus Gründen der Glaubens-/Religionsfreiheit zugelassen werden, denkt die Sache nicht zu Ende. Ein Minarett ohne Muezzin wird, früher oder später, zur Beleidigung Allahs
    Deshalb: wehret den Anfängen!
    Keine Moscheen, keine Minarette. Wir wollen diese „Siegessybole“ des Islam nicht sehen!

  31. Hehe

    Rechtsruck in Sachsen: Die NPD hat ihr Ergebnis bei den Kommunalwahlen im Vergleich zu 2004 vervierfacht. In der Gemeinde Reinhardtsdorf-Schöna stimmten sogar mehr als 25 Prozent für die Rechtsextremen.

    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,558463,00.html

    Ich bin überhaupt kein Freund der dumpf-nationalen NPD, doch wenn die etablierten Parteien am Volk vorbeiregieren, müssen sie sich nicht wundern. 25% Protestwähler. Gut und weiter so bis endlich jemand aufwacht!

  32. @16Hedwig

    Ich fürchte auch, dass es bei dieser Initiative genau so wieder herauskommen wird wie bei der Einbürgerungsinitiative.

    Nur weil die Idee bzw. die Initiative von der SVP kommt und die Mehrheit der Bevölkerung damit einverstanden ist, werden dann die verlogenen MSM, die Gutmenschen, die Gutmenschenorganisationen und selbst die Regierung in Bern Gift und Galle dagegen speien.

    Die Bevölkerung wird wieder einer täglichen gewaltigen und allüberall präsenten Indoktrinierung und Gehirnwäsche unterzogen mit Hinweisen darauf, dass wir so etwas gar nicht dürften, dass es der Religionsfreiheit widerspräche und dass das Land sogar gegen internationales Recht verstosse usw usw.

    Leider lassen sich viele Leute von solcher Gehirnwäsche beeinflussen.

  33. Schweizer dann man ran! Klärt alle auf, die ihr fassen könnt und überall! Und wir anderen sollten das via Internet tun, zb in schweizer Internetforen oder in deutschen Foren, in denen auch Schweizer sind und vor allem in Gästebüchern den Abstimmungslinks massiv platzieren. Das ist jetzt echt mal eine Chance.

  34. Auf den Forum der Grünen Pest
    läuft gerade eine Wahlumfrage
    Parteinen
    -Sonstige: 62,20%
    SPD:SPD: 4,88%
    Grüne: 0,61%
    gar nicht: 13,41%
    Gar nicht Wählen gehen,ist die schlechteste Wahl, weil man dadurch nur
    die Altparteien keinen Denkzettel verpaasen kann.
    Leider ist es auf Grund der geringen Stimmen nicht als sehr Repräsentiv
    zu betrachten, aber auch eine Tendenz ist auch hier erkennbar.
    Wenn Pi auch mal so eine Umfrage starten würde, wäre angenehm.
    http://gruene-pest.com/

  35. #39 Intolerant (09. Jun 2008 11:08)
    Nicht nur in Sachsen ist es nicht so gelaufen, wie die beiden Ex-Volksparteien es sich so gewünscht hatten. Bei den gestrigen Landtagswahlen in Tirol mussten vorallendingen die Sozialdemokraten und die Grünen starke Stimmenverluste hinnehmen:

    SPÖ -10,2 % (nur 15,6 % haben sie noch gewählt)
    Grünen -5,2 % (10,4 %)

    Hingegen die FPÖ +4,7 % (12,7 %)

  36. SPÖ = SPD
    Grün=Grün
    ÖVP = CDU
    FPÖ= Pro-Parteien,und nicht NPD nahe, wie es die Linken Faschisten uns gerne weis machen möchten. FPÖ ist die Mutterpartei der Südtiroler Freiheitlichen, die noch einen
    besseren Wahlerfolg in ST zu verbuchen hatte.
    Den Tirolern kann man zu gute halten, daß die
    ÖVP nicht so nach Links abdriftet wie die deutsche CDU, aber auch bei Ausländerthemen groß versagt hat, und den Grünen glaubt man sowiso kein Wort mehr, weil Umweltschutz zu machen geht ohne die Grünen in der Regierung,
    genau so gut, siehe ST.
    Die Tiroler haben eben die Situation der Ausländerpolitik durchschaut, nur in D muß dieser Umdenkprozess sich bei Wahlen niederschlagen.Das Sachsenergebniss bedeutet zwar einen Trend dorthin.Aber mit der NPD möchte ich trotzdem nichts zu tun haben.

  37. D/ braucht eine Partei Namensvorschlag
    „Neues Deutschland “ in dem sich alle Pro-Parteien incl. Pax Europa sich miteinbringen.
    Nur in einzelen Bezirken sind sie einfach noch zu schwach.

  38. 19 Pit (09. Jun 2008 02:00) Besorgt sprachen etwa Vertreter der
    Organisation islamischer Staaten (OIC) von einer zunehmenden Islamfeindlichkeit.

    Aber warum diese Entstanden, ist da schweigen sich die Herren aus!!
    Weil es gibt in EU aber keine Budhistenfeindlichkeit
    Keine Hinduisten oder Asiatenfeindlichkeit
    sehr wohl eine zunehmende Judenfeindlichkeit bei den hier lebenden Moslems
    und bei den Nazis.
    Von den wirklichen Problemen Ablenken ist diese Strategie.
    Dafür daß der Islam jede Integrationsbemühung nicht im Ansatz erkennen lässt,
    mehr Rückschritte wie Fortschritte, ist das wieder die Typische Ismistengelabbere unterstützt von
    Gutmmenschenpresse, die
    einfach keine andere Argumente zu finden imstande sind.
    Ausser daß das Öl noch teurer werden könnte, mit dem noch zusätlich die arabischen
    Sozialfälle exportiert werden

  39. Apropos Entscheide, was ist denn aus der Petition bezüglich der Einbeziehung der Bevölkerung bei Moscheebauten (Sakralbauten)in Deutschland geworden? Wurde diese schon geprüft, verabschiedet oder was? Man hört davon gar nichts mehr.

    Selbstverständlich möchte man bei solchen Volksentscheiden ein positives Ergebnis erzielen. Aber selbst wenn das nicht erreicht wird, so hat man doch erreicht, daß sich die Menschen überhaupt erst mal mit dem Thema befassen müssen, um eine Entscheidung treffen zu können.

  40. Nach der Pleite bei der letzten Abstimmung in der Schweiz zur Einbürgerung, bin ich nicht sehr zuversichtlich. Grundsätzlich ist sowas aber zu begrüßen.

  41. Besorgt sprachen etwa Vertreter der Organisation islamischer Staaten (OIC) von einer zunehmenden Islamfeindlichkeit.“

    Diese Herrschaften sollten sich mal lieber über die Christenfeindlichkeit sehr vieler ihrer Schäfchen Gedanken machen, dann wüßten sie auch, warum wir so abwehrend und ablehnend auf die Ausbreitung dieser Polit-Religion reagieren.

  42. ich muss mich wirklich wundern. offensichtlich ist ihnen das recht auf religiöse selbstbestimmung als zentrales moment rechtsstaatlicher ordnung entgangen. das hat zwar in sachen islam meine sympathie, trotzdem ist es nicht richtig.

    wirklich schlimm allerdings finde ich die verlinkung mit der offen ausländerfeindlichen seite minarette.ch

    hat euch keiner gesagt dass kritik etwas anderes ist als rechte argumente links zu benutzen.

    und wenn ich hier noch einmal wahlwerbung für die fpö lese oder dass „moslems“ in europa nichts zu suchen habe, werd ich zur judensau und scheiß euch in euren kleinen bigotten deutschen wirrköpfe.

  43. #51 alex2

    Naja, spätestens wenn irgendwo einer auf die Idee kommt, den Adolf zum Messias zu erklären und auf dessen Theorien eine neue Religion aufzubauen sprechen wir uns wieder.

  44. So,so, die islamischen Staaten beschweren sich mal wieder. Es ist unerträglich und widerlich, wenn Christenverfolger und Christenschlächter über Islamfeindlichkeit jammern. Kann das mal jemand diesen Drecksstaaten erklären?

  45. # alex2

    Ihnen ist allerdings ganz offensichtlich entgangen, dass es sich beim Islam um keine „Religion“ handelt, sondern um eine totalitäre, menschenverachtende, rückständige Endzeit-Ideologie mit Absolutheits- und Universalitätsanspruch.

    minarett.ch ist keine offen ausländerfeindliche Seite. Solch ein Blödsinn!

  46. Es entspricht den Tatsachem, daß die Muslime in der Vergangenheit durch die Minarette militärisch erobertes Gebiet markierten und, daß die Muslime in der Gegenwart die Minarette als Symbol eines religiös-politischen Machtanspruchs benutzen.

    Trotzdem begrüße ich die Minarett-Initiative vor allem aus folgendem Grund:
    Momentan unterstützen fast alle Gruppen der Gesellschaft uneingeschränkt sämtliche Projekte der islamischen Verbände und deshalb ist es ein Fortschritt, wenn es eine Initiative gibt, die gegen den Vormarsch des Islam in unserer Gesellschaft kämpft – unabhängig davon, wie diese Initiative genau aussieht.

    Bei den Bau-Projekten, die die islamischen Verbände momentan durchführen, sind den Moscheen Versammlungsräume, Freizeiteinrichtungen, Restaurants, Läden, Anwaltskanzleien, Kindergärten, Koranschulen und Bereiche, in denen die Frauen unter sich sind, angegliedert. Es entstehen hier oft gaze Stadtviertel, die unter der Herrschaft eines islamischen Verbands stehen. In diesen entwickeln sich Paralellgesellschaften, in denen die Scharia gilt und unsere Gesetze keine Bedeutung haben. Die den Moscheen angegliederten sozialen Einrichtungen zu verbieten halte ich deshalb für wichtiger als die Minarette zu verbieten.

  47. Hat Christian Klar Besucher Horst Köhler(aber hatte keine Zeit für den Dalai Lama) uns nicht einmal mehr Volksentscheide versprochen???

  48. Ich sags mal so:

    Die Intitative wird nicht durchkommen – aber das Thema ist auf dem Tisch, und keiner kann es wegreden.

    Das ist der grosse Vorteil von Volksinitiativen. (Neben der Tatsache, dass die Politiker damit ein bisschen bescheidener werden)

  49. #47 mehrdemokratie (09. Jun 2008 13:05)

    Hallo mehrdemokratie,

    ist natürlich richtig, daß der Verein über die Positionen der Parteien zum Thema Direkte Demokratie/Volksentscheid informiert.

    Doch über das Wahlrecht werden wir den Volksentscheid nicht bekommen.

    Warum?

    Gewählte Abgeordnete sind -gegenüber dem Wähler- zu nichts verpflichtet. Artikel 38 Absatz 1 Satz 1 GG: „Sie (die Abgeordneten) sind Vertreter des ganzen Volkes und an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen“. Allgemein bekannt unter der Bezeichnung: Freies Mandat.

    Was heißt das? Parteien und deren Vertreter können vor einer Wahl alles versprechen, behaupten, lügen. Alle Äußerungen von denen sind rechtlich unverbindlich.

    So ist es auch mit den Parteiprogrammen. Die können da alles was sie wollen hineinschreiben. Nach der Wahl dürfen die dann das Gegenteil machen. Rechtlich ist das vollkommen zulässig.

    Und man sieht ja, was aus dem Thema Direkte Demokratie auf Bundesebene bisher geworden ist: Nichts! Die SPD, die Grünen, die Linkspartei und die FDP sind ja grundsätzlich dafür. Offiziell. In Wirklichkeit wollen die keinen Volksentscheid und verstecken sich daher gern hinter der CDU/CSU. Warum? Weil alle Machthaber das Volk von der Macht fern halten wollen.

    Darum meine Empfehlung: Vergessen Sie die Parteien. Engagieren Sie sich besser in der Direkte-Demokratie-Bewegung. Also z.B. beim Verein „Mehr Demokratie e.V.“. Der ist sehr aktiv und hat auf Landes- und Kommunalebene schon viel erreicht.

    Politik sollte in der Zukunft verstärkt außerhalb der Parteien stattfinden, also in den unzähligen Organisationen der Zivilgesellschaft. Denn dort lohnt sich das mitmachen viel mehr als in den von Gaunern kontrollierten Parteien.

    In der Zukunft sollten nur noch diejenigen Parteien überleben, die umfassende und verbindliche Regeln zur Sicherstellung der innerparteilichen Demokratie akzeptieren.

  50. Übrigens wird an Schweizer Schulen häufiger Schiller gelesen als an deutschen:

    „Wir wollen sein ein einzig Volk von Brüdern,
    in keiner Not uns trennen und Gefahr.
    Wir wollen frei sein, wie die Väter waren,
    eher den Tod, als in der Knechtschaft leben.
    Wir wollen trauen auf den höchsten Gott
    und uns nicht fürchten vor der Macht der Menschen.“

    (Rütlischwur in „Wilhelm Tell“)

  51. #12 ZorroCH (09. Jun 2008 00:45)
    #13 Wienerblut (09. Jun 2008 00:47)
    #14 HUNDEPOPEL (09. Jun 2008 01:16)
    #15 Nimrod (09. Jun 2008 01:20)
    #16 Hedwig (09. Jun 2008 01:30)

    Hallo Leute,

    auch ein direktdemokratisches Enscheidungsverfahren bedeutet:

    Man muß immer um Mehrheiten kämpfen!

    Der Unterschied zum Repräsentativverfahren (z.B. in Deutschland) ist aber:

    In der Schweiz entscheidet bei einer Volksabstimmung tatsächlich das Volk selbst!

    In Deutschland dagegen entscheidet nicht das Volk, sondern die herrschenden Parteien entscheiden an der Stelle des Volkes. Ja, richtig, so was nennt man eigentlich gar nicht Demokratie, sondern Oligarchie oder Absolutismus.

    Der Volksentscheid führt in vielen Fällen zu anderen Ergebnissen von Entscheidungsprozessen. Denn die Masse der Bürger denkt und handelt anders als Parteibonzen und deren Handlanger.

    Wichtig: Wir können nicht automatisch davon ausgehen, daß ein Volksentscheid zu den von uns gewünschten Ergebnissen führt (siehe Abstimmung zur SVP-Einbürgerungsinitiative). Und: Direkte Demokratie ist sozusagen
    „Graswurzeldemokratie“ (auch, wenn die SVP in der Schweiz die größte Partei ist, so ist sie doch in der Minderheit).
    Das Problem der linken Mehrheiten, der linkslastigen MSM und deren manipulativer Propaganda wird durch die Möglichkeit zu Volksentscheiden nicht über Nacht verschwinden. Aber der Bürger hat wenigstens die Chance und das Recht, Politik selbst mitzugestalten und dabei sogar gegen die „Gesetze“ der Political Correctness zu verstoßen (z.B. Minarettinitiative).

    Das sind Möglichkeiten, von denen wir in Deutschland nur träumen können!

    Mein Tipp: Pfeift auf die Linkspresse und werdet einfach selbst aktiv.
    Flugblätter verteilen, Gespräche am Infostand uvm. Das ist Demokratie!

  52. Den Schweizern die für die Initative sind würde ich empfehlen sich zu vernetzen, so das verschiedene Menschen mitmachen können und Infos gegen den Islam und für das Verbot zu verteilen. Vermutlich macht ihr das sowieso, ihr habt ja tausend mal mehr Erfahrung mit direkter Demokratie. Vielleicht ist das Forum gegen-Islamisierung.info/ hilfreich für euch. Viel Erfolg!!!

    OT:
    #31 STARY ARBAT (09. Jun 2008 09:16)
    > Focus: “Die Pläne für eine Mittelmeer-Union, wie sie Sarkozy angeregt hatte, seien „ein gutes Beispiel dafür, wie wir den deutsch-französischen Motor erfolgreich in den Dienst der EU stellen“.

    > Wir lassen uns ablenken von den kleinen Problemchen, mit Minarett – ohne Minarett und unsere Eliten bereiten in alle Ruhe den grossen Rundumschlag vor, es ist traurig um jedes Opfer, …

    Gähn, wie oft noch? Die Mittelmeerunion ist keine Union mit offenen Grenzen für Masseneinwanderung, keine Fusion der EU und Nordafrika, und es ist eine Alternative zum EU-Beitritt der Türkei und anderer Staaten (wenn auch nicht offiziell). Sachliche Kritik an Detailfragen und Beobachtung ist sicher angebracht, aber keine Hysterie.

  53. #51 alex2 (09. Jun 2008 14:15) ich muss mich wirklich wundern. offensichtlich ist ihnen das recht auf religiöse selbstbestimmung als zentrales moment rechtsstaatlicher ordnung entgangen. das hat zwar in sachen islam meine sympathie, trotzdem ist es nicht richtig.

    wirklich schlimm allerdings finde ich die verlinkung mit der offen ausländerfeindlichen seite minarette.ch

    hat euch keiner gesagt dass kritik etwas anderes ist als rechte argumente links zu benutzen.

    und wenn ich hier noch einmal wahlwerbung für die fpö lese oder dass “moslems” in europa nichts zu suchen habe, werd ich zur judensau und scheiß euch in euren kleinen bigotten deutschen wirrköpfe.

    1. Genau aus dem Grund, weil den meisten, nicht die religiöse Selbstbestimmung, der Rechtstaatlichkeit, entgangen ist, wird gegen den Islam aufgeklärt und scharf angegangen werden müssen. Schließlich sind sie es, die alles im Alltag, mit ihrer Religion begründen und beschneiden (Antisemitismus, Schwulenfeindlichkeit, Anpöbeln von Randgruppen, ob Punks, Skins, Obdachlose, Transvestiten, gegen jede Art von Andersartigekeit eben)!

    Deswegen ist die angeführte Schweizer Seite auch keine fremdenfeindliche, sondern eine fremden- und menschenfreundliche Seite, die sich gegen eine menschenverachtende Ideologie richtet, dem Islam!

    Argumente rechts, links – ist uninteressant, wenn eine menschenfeindliche Ideologie „durchsichtig“ gemacht wird!

    FPÖ ist kein Verbrechen, wer das behauptet ist ein Undemokrat und ein Linksnazi, der keine andere Meinung akzeptieren kann!

    Und Beleidigungen kannst du dir sparen, auch wenn Linksnazi nur so argumentieren können, also spare dir auch deine Judenbeschimpfung, sonst scheißt dir höchstens irgendwann Allah in deinen bigotten Deutschen Wirrkopf! 😉

  54. @ Hedwig: Ja, ein sehr guter Link, aber nicht nur da sollten wir anfangen aufzuklären, aber auch.
    @alex2: Mohammedaner haben in Europa, im christlichen Abendland, in ihrer üblichen agressiven Weise NICHTS ZU SUCHEN. So, und nu? Religionsfreiheit heißt nicht, dass man geltende Gesetze nicht befolgen muss! Islam = Geschlechtertrennung, Scharia & Schächten = Verstöße gegen das Grundgesetz, sogar was den Tierschutz betrifft. Würde mal meinen Kopp an deiner Stelle aufmachen und zum nachDENKEN benutzen.

  55. @61
    eventuell wäre es anzuraten erst einen Volksentscheid darüber zu machen ob etablierten Parteien ein rotierender Sendeplatz bei einem oder mehreren reservierten Kanälen eingerichtet werden muss , denn Neutralität gegenüber den Parteien ist nicht mehr vorhanden.

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