#51 alex2 (09. Jun 2008 14:15) ich muss mich wirklich wundern. offensichtlich ist ihnen das recht auf religiöse selbstbestimmung als zentrales moment rechtsstaatlicher ordnung entgangen. das hat zwar in sachen islam meine sympathie, trotzdem ist es nicht richtig.

wirklich schlimm allerdings finde ich die verlinkung mit der offen ausländerfeindlichen seite minarette.ch

hat euch keiner gesagt dass kritik etwas anderes ist als rechte argumente links zu benutzen.

und wenn ich hier noch einmal wahlwerbung für die fpö lese oder dass “moslems” in europa nichts zu suchen habe, werd ich zur judensau und scheiß euch in euren kleinen bigotten deutschen wirrköpfe.

1. Genau aus dem Grund, weil den meisten, nicht die religiöse Selbstbestimmung, der Rechtstaatlichkeit, entgangen ist, wird gegen den Islam aufgeklärt und scharf angegangen werden müssen. Schließlich sind sie es, die alles im Alltag, mit ihrer Religion begründen und beschneiden (Antisemitismus, Schwulenfeindlichkeit, Anpöbeln von Randgruppen, ob Punks, Skins, Obdachlose, Transvestiten, gegen jede Art von Andersartigekeit eben)!

Deswegen ist die angeführte Schweizer Seite auch keine fremdenfeindliche, sondern eine fremden- und menschenfreundliche Seite, die sich gegen eine menschenverachtende Ideologie richtet, dem Islam!

Argumente rechts, links – ist uninteressant, wenn eine menschenfeindliche Ideologie “durchsichtig” gemacht wird!

FPÖ ist kein Verbrechen, wer das behauptet ist ein Undemokrat und ein Linksnazi, der keine andere Meinung akzeptieren kann!

Und Beleidigungen kannst du dir sparen, auch wenn Linksnazi nur so argumentieren können, also spare dir auch deine Judenbeschimpfung, sonst scheißt dir höchstens irgendwann Allah in deinen bigotten Deutschen Wirrkopf!

OT:
#31 STARY ARBAT (09. Jun 2008 09:16)
> Focus: “Die Pläne für eine Mittelmeer-Union, wie sie Sarkozy angeregt hatte, seien „ein gutes Beispiel dafür, wie wir den deutsch-französischen Motor erfolgreich in den Dienst der EU stellen“.

> Wir lassen uns ablenken von den kleinen Problemchen, mit Minarett – ohne Minarett und unsere Eliten bereiten in alle Ruhe den grossen Rundumschlag vor, es ist traurig um jedes Opfer, …

Gähn, wie oft noch? Die Mittelmeerunion ist keine Union mit offenen Grenzen für Masseneinwanderung, keine Fusion der EU und Nordafrika, und es ist eine Alternative zum EU-Beitritt der Türkei und anderer Staaten (wenn auch nicht offiziell). Sachliche Kritik an Detailfragen und Beobachtung ist sicher angebracht, aber keine Hysterie.

#12 ZorroCH (09. Jun 2008 00:45)
#13 Wienerblut (09. Jun 2008 00:47)
#14 HUNDEPOPEL (09. Jun 2008 01:16)
#15 Nimrod (09. Jun 2008 01:20)
#16 Hedwig (09. Jun 2008 01:30)

Hallo Leute,

auch ein direktdemokratisches Enscheidungsverfahren bedeutet:

Man muß immer um Mehrheiten kämpfen!

Der Unterschied zum Repräsentativverfahren (z.B. in Deutschland) ist aber:

In der Schweiz entscheidet bei einer Volksabstimmung tatsächlich das Volk selbst!

In Deutschland dagegen entscheidet nicht das Volk, sondern die herrschenden Parteien entscheiden an der Stelle des Volkes. Ja, richtig, so was nennt man eigentlich gar nicht Demokratie, sondern Oligarchie oder Absolutismus.

Der Volksentscheid führt in vielen Fällen zu anderen Ergebnissen von Entscheidungsprozessen. Denn die Masse der Bürger denkt und handelt anders als Parteibonzen und deren Handlanger.

Wichtig: Wir können nicht automatisch davon ausgehen, daß ein Volksentscheid zu den von uns gewünschten Ergebnissen führt (siehe Abstimmung zur SVP-Einbürgerungsinitiative). Und: Direkte Demokratie ist sozusagen
“Graswurzeldemokratie” (auch, wenn die SVP in der Schweiz die größte Partei ist, so ist sie doch in der Minderheit).
Das Problem der linken Mehrheiten, der linkslastigen MSM und deren manipulativer Propaganda wird durch die Möglichkeit zu Volksentscheiden nicht über Nacht verschwinden. Aber der Bürger hat wenigstens die Chance und das Recht, Politik selbst mitzugestalten und dabei sogar gegen die “Gesetze” der Political Correctness zu verstoßen (z.B. Minarettinitiative).

Das sind Möglichkeiten, von denen wir in Deutschland nur träumen können!

Mein Tipp: Pfeift auf die Linkspresse und werdet einfach selbst aktiv.
Flugblätter verteilen, Gespräche am Infostand uvm. Das ist Demokratie!

“Wir wollen sein ein einzig Volk von Brüdern,
in keiner Not uns trennen und Gefahr.
Wir wollen frei sein, wie die Väter waren,
eher den Tod, als in der Knechtschaft leben.
Wir wollen trauen auf den höchsten Gott
und uns nicht fürchten vor der Macht der Menschen.”

(Rütlischwur in “Wilhelm Tell”)

#47 mehrdemokratie (09. Jun 2008 13:05)

Hallo mehrdemokratie,

ist natürlich richtig, daß der Verein über die Positionen der Parteien zum Thema Direkte Demokratie/Volksentscheid informiert.

Doch über das Wahlrecht werden wir den Volksentscheid nicht bekommen.

Warum?

Gewählte Abgeordnete sind -gegenüber dem Wähler- zu nichts verpflichtet. Artikel 38 Absatz 1 Satz 1 GG: “Sie (die Abgeordneten) sind Vertreter des ganzen Volkes und an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen”. Allgemein bekannt unter der Bezeichnung: Freies Mandat.

Was heißt das? Parteien und deren Vertreter können vor einer Wahl alles versprechen, behaupten, lügen. Alle Äußerungen von denen sind rechtlich unverbindlich.

So ist es auch mit den Parteiprogrammen. Die können da alles was sie wollen hineinschreiben. Nach der Wahl dürfen die dann das Gegenteil machen. Rechtlich ist das vollkommen zulässig.

Und man sieht ja, was aus dem Thema Direkte Demokratie auf Bundesebene bisher geworden ist: Nichts! Die SPD, die Grünen, die Linkspartei und die FDP sind ja grundsätzlich dafür. Offiziell. In Wirklichkeit wollen die keinen Volksentscheid und verstecken sich daher gern hinter der CDU/CSU. Warum? Weil alle Machthaber das Volk von der Macht fern halten wollen.

Darum meine Empfehlung: Vergessen Sie die Parteien. Engagieren Sie sich besser in der Direkte-Demokratie-Bewegung. Also z.B. beim Verein “Mehr Demokratie e.V.”. Der ist sehr aktiv und hat auf Landes- und Kommunalebene schon viel erreicht.

Politik sollte in der Zukunft verstärkt außerhalb der Parteien stattfinden, also in den unzähligen Organisationen der Zivilgesellschaft. Denn dort lohnt sich das mitmachen viel mehr als in den von Gaunern kontrollierten Parteien.

In der Zukunft sollten nur noch diejenigen Parteien überleben, die umfassende und verbindliche Regeln zur Sicherstellung der innerparteilichen Demokratie akzeptieren.

Die Intitative wird nicht durchkommen – aber das Thema ist auf dem Tisch, und keiner kann es wegreden.

Das ist der grosse Vorteil von Volksinitiativen. (Neben der Tatsache, dass die Politiker damit ein bisschen bescheidener werden)

Trotzdem begrüße ich die Minarett-Initiative vor allem aus folgendem Grund:
Momentan unterstützen fast alle Gruppen der Gesellschaft uneingeschränkt sämtliche Projekte der islamischen Verbände und deshalb ist es ein Fortschritt, wenn es eine Initiative gibt, die gegen den Vormarsch des Islam in unserer Gesellschaft kämpft – unabhängig davon, wie diese Initiative genau aussieht.

Bei den Bau-Projekten, die die islamischen Verbände momentan durchführen, sind den Moscheen Versammlungsräume, Freizeiteinrichtungen, Restaurants, Läden, Anwaltskanzleien, Kindergärten, Koranschulen und Bereiche, in denen die Frauen unter sich sind, angegliedert. Es entstehen hier oft gaze Stadtviertel, die unter der Herrschaft eines islamischen Verbands stehen. In diesen entwickeln sich Paralellgesellschaften, in denen die Scharia gilt und unsere Gesetze keine Bedeutung haben. Die den Moscheen angegliederten sozialen Einrichtungen zu verbieten halte ich deshalb für wichtiger als die Minarette zu verbieten.

http://forum.jesus.ch/thread.php?threadid=13164&boardid=22&styleid=1

Da tummeln sich die Gutmenschen bzw. die “Islamkenner, die vom Islam keine Ahnung haben”.

Ihnen ist allerdings ganz offensichtlich entgangen, dass es sich beim Islam um keine “Religion” handelt, sondern um eine totalitäre, menschenverachtende, rückständige Endzeit-Ideologie mit Absolutheits- und Universalitätsanspruch.

minarett.ch ist keine offen ausländerfeindliche Seite. Solch ein Blödsinn!

Naja, spätestens wenn irgendwo einer auf die Idee kommt, den Adolf zum Messias zu erklären und auf dessen Theorien eine neue Religion aufzubauen sprechen wir uns wieder.

wirklich schlimm allerdings finde ich die verlinkung mit der offen ausländerfeindlichen seite minarette.ch

hat euch keiner gesagt dass kritik etwas anderes ist als rechte argumente links zu benutzen.

und wenn ich hier noch einmal wahlwerbung für die fpö lese oder dass “moslems” in europa nichts zu suchen habe, werd ich zur judensau und scheiß euch in euren kleinen bigotten deutschen wirrköpfe.

Diese Herrschaften sollten sich mal lieber über die Christenfeindlichkeit sehr vieler ihrer Schäfchen Gedanken machen, dann wüßten sie auch, warum wir so abwehrend und ablehnend auf die Ausbreitung dieser Polit-Religion reagieren.

Selbstverständlich möchte man bei solchen Volksentscheiden ein positives Ergebnis erzielen. Aber selbst wenn das nicht erreicht wird, so hat man doch erreicht, daß sich die Menschen überhaupt erst mal mit dem Thema befassen müssen, um eine Entscheidung treffen zu können.

Aber warum diese Entstanden, ist da schweigen sich die Herren aus!!
Weil es gibt in EU aber keine Budhistenfeindlichkeit
Keine Hinduisten oder Asiatenfeindlichkeit
sehr wohl eine zunehmende Judenfeindlichkeit bei den hier lebenden Moslems
und bei den Nazis.
Von den wirklichen Problemen Ablenken ist diese Strategie.
Dafür daß der Islam jede Integrationsbemühung nicht im Ansatz erkennen lässt,
mehr Rückschritte wie Fortschritte, ist das wieder die Typische Ismistengelabbere unterstützt von
Gutmmenschenpresse, die
einfach keine andere Argumente zu finden imstande sind.
Ausser daß das Öl noch teurer werden könnte, mit dem noch zusätlich die arabischen
Sozialfälle exportiert werden