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Die Welt berichtet heute über eine EU-weite Studie nach der in den Mitgliedsstaaten die Zustimmung zur EU im Sinkflug sei. Gekoppelt ist der Artikel mit einer eigenen Umfrage, bei der übrigens schon vor „Manipulation“ durch böse PI-Leser mehr als die Hälfte der Teilnehmer sich für die Möglichkeit „Ich wünschte, Deutschland würde austreten“ entschieden.

Rationale Gründe für den negativen Eindruck gibt es natürlich nicht. Den Skeptikern wird ein grundloses, nur gefühltes Unbehagen zugestanden.

Insgesamt, so urteilt die Kommission, drücke den Bürgern offenbar ein ausgeprägter „wirtschaftlicher Schlechtfühlfaktor“ auf die Stimmung. Weil so viele Menschen Angst vor Inflation, Wirtschaftsflaute und Arbeitslosigkeit hätten, trübe sich auch die Meinung von der EU ein, so die Einschätzung. Befragt wurden zwischen März und Mai rund 30.000 Europäer. (…) Gleichwohl ist aus der Umfrage auch ein gegenläufiger Trend herauszulesen: Kritisiert wird von den Bürgern nicht die EU selbst, sondern ihre Umsetzung und die dafür verantwortlichen Institutionen. Die Idee des Zusammenschlusses selbst gewinnt immer mehr Zustimmung. Dazu könnte auch beitragen, dass große Themen wie die Globalisierung, die Armut und der Klimawandel stark an Bedeutung gewinnen. Auch wenn die EU sich noch nicht den Ruf erworben hat, hier mit starker Hand zu agieren: Die meisten Europäer glauben, dass eine Art „Weltordnungspolitik“ nötig ist, um die großen Fragen der Zeit zu klären. Die EU als Idee wird also nicht infrage gestellt – nur die Art, wie sie umgesetzt wird.

Wird Zeit, dass die Komission sich ein neues Volk sucht.

(Spürnase: Bernd K.)

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140 KOMMENTARE

  1. austreten ist natürlich blödsinn

    aber ein zurück zu den vernünftigen dingen der Gemeinschaft und eine anständige kostenverteilung dann geht´s auch mit EU

  2. Was hältst Du von diesem Konstrukt „EU“?

    Aktuell:

    2% Sie ist großartig
    26% Sie hat ihre Vor- und Nachteile
    18% Sie ist ziemlich schlecht
    53% Ich wünschte, Deutschland würde austreten
    Aktuell: 860 Stimmen
    (15:05h)
    __

    Wie säh’s wohl aus, fragte man:

    Was halten Sie von unserer Koalitionsregierung?

    – Der Glaubwürdigkeit aktueller „Spitzenpolitiker“?

  3. Die meisten Europäer glauben, dass eine Art „Weltordnungspolitik“ nötig ist, um die großen Fragen der Zeit zu klären. Die EU als Idee wird also nicht infrage gestellt – nur die Art, wie sie umgesetzt wird.

    Ja das sehe ich auch so. Das ist der springende Punkt. Dieses Gebilde ist zu undurchsichtig und die Spielereien mit dieser maßlosen Einwanderungspolitik kommt bei Niemandem gut an. Die Politiker wissen das ja ohnehin daher wird ja mit allen Mitteln eine Volksabstimmung verhindert.

  4. Man liest, wass die EU alles WILL:

    EU will 2009 Glühbirnen verbieten.
    Die Kommission will Energie sparen.

    EU will Müllberge in Europa bremsen.

    EU will mehr Einwanderer für Europa aus Afrika und Asien.

    EU will Flugüberwachung neu organisieren.

    Wer ist die „EU“, dass sie sich in sämtliche Belange europäischer Bürger einmengt?

    Rauchen, Alkohol, Fliegen, Autofahren, Duschen, Heizen, Essen. Gibt es überhaupt noch einen Bereich dieses durch nichts demokratisch legitimierten Monstrums, in das es sich nicht einmischt oder dem Bürger einbezieht?

    Mit der Krümmung der Salatgurke und den Normumfang der Tomaten zwecks besserer Verpackbarkeit fing dieses Technokratengebilde an, auszuufern.

    Mittlerweile kennt die Regulierungswut der Politkommissare keine Grenzen mehr.

    Demnächst wird die EU eine Klodeckelverordnung beschliessen und die Farbe unserer Unterwäsche, wie im Islam.

  5. Um diesen WELT-Beitrag kommen unsere Abnicker nicht herum!

    Zwei Möglichkeiten gibts.
    Die logische: Die Politclowns nehmen die beeechtigten Argumente der Bürger ernst, und distanzieren sich schleunigst vom EU-Clan.

    Die zu befürchtende: Die Lügner „investieren“ viele €€€.€€€.€€€ in ihre Propagandamaschine, um uns das große Ziel „Ein Volk, ein reich, ein Führer!!“ zu verhökern.

    Hoch Europa!
    Viva Europa!
    Vive l’Europe! (oder so)
    Weg mit der EU!
    EU-Seilschaften: Feinde Europas!

  6. Die EU ist der größte Geldverschwendungsverein, den es auf der Welt gibt. Dieses ganze Gesindel, was da rumsitzt, gehört normalerweise ins Arbeitslager. Und wir sind so dumm, und lassen uns das gefallen.

  7. @PI

    kleiner fehler im text: beim wort „Artikel“ in der 5.zeile, habt ihr aus versehen „Artikrl“ geschrieben.

    nix für ungut

  8. Ich finde 27 Staaten entschieden zu viel. Die damalige EG hat perfekt funktioniert so lange nur etwa 7-12 Staaten beteiligt waren.

  9. #2 alter ego

    „austreten ist natürlich blödsinn“

    Warum denn?

    Gibt’s eine unkündbare Zwangsmitgliedschaft (vgl. Mafia / /N’Drangheta, Mohammedanismus usw.)??

    Erzähl‘ doch mal genauer, warum ein Austritt „Blödsinn“ ist.

    Geert Wilders zum Türken-EU-Beitritt:

    „Treten sie ein, treten Wir aus.“

    Klingt sehr vernünftig.

    btw: Der Geert macht das. 🙂

  10. „Man liest, wass die EU alles WILL:

    EU will 2009 Glühbirnen verbieten.
    Die Kommission will Energie sparen.

    EU will Müllberge in Europa bremsen.

    EU will mehr Einwanderer für Europa aus Afrika und Asien.

    EU will Flugüberwachung neu organisieren.

    Wer ist die “EU”, dass sie sich in sämtliche Belange europäischer Bürger einmengt?

    Rauchen, Alkohol, Fliegen, Autofahren, Duschen, Heizen, Essen. Gibt es überhaupt noch einen Bereich dieses durch nichts demokratisch legitimierten Monstrums, in das es sich nicht einmischt oder dem Bürger einbezieht?

    Mit der Krümmung der Salatgurke und den Normumfang der Tomaten zwecks besserer Verpackbarkeit fing dieses Technokratengebilde an, auszuufern.

    Mittlerweile kennt die Regulierungswut der Politkommissare keine Grenzen mehr.

    Demnächst wird die EU eine Klodeckelverordnung beschliessen und die Farbe unserer Unterwäsche, wie im Islam.“

    ganz recht, wie im islam. die eu will in unsere privatsphäre hineinregieren und alles haarklein festlegen. wie im islam. daher braucht die eu auch zuwanderung aus islamischen staaten, um die europäer gegen ein obrigkeitshörigeres volk als das europäische christenpack auszutauschen.

  11. #11 Philipp

    Zumal ja hochrangige EU Politiker gerade erst den Iren einen Austritt aus der EU nahegelegt haben. Also wird man sich „oben“ doch bewusst sein, dass es durchaus die Möglich zu einem Austritt aus diesem Moloch gibt.

  12. #1 Reconquista Germanica

    “ … über 50 % Ablehnung zur EU.“

    Nicht ganz uninteressant ist auch dieser Artikel:

    http://www.welt.de/politik/article2144535/Die_Angst_der_Politiker_vor_der_Waehlermacht.html

    Stimmt. Klartext vom Experten:

    “ … auch bei manchen Journalisten gibt es eine Form der Political Correctness, die nicht bereit ist, an die Wurzel gehende Defizite unseres demokratischen Systems zu thematisieren. „* – Hans Herbert von Arnim

    dortselbst:

    Umfrage
    Trauen Sie den deutschen Politikern im Bundestag?
    Ergebnis
    3% Ja, ich habe sie ja auch gewählt
    1% Ja, sie wollen doch wiedergewählt werden
    29% Nein, sie haben mein Vertrauen verspielt
    67% Nein, sie haben nur den eigenen Vorteil im Blick

    Aktuell: 873 Stimmen
    http://www.welt.de/politik/article2144535/Die_Angst_der_Politiker_vor_der_Waehlermacht.html

    * Meint: Hört mit der verdammten Lügerei auf, liebe Kollegen, und macht endlich wieder EHRENHAFTEN investigativen Journalismus!

  13. „Kritisiert wird von den Bürgern nicht die EU selbst, sondern ihre Umsetzung und die dafür verantwortlichen Institutionen.“

    Genau das ist der springende Punkt, wenn auch nur am Rande erwähnt, und nicht ein „wirtschaftlicher Schlechtfühlfaktor“, was in dem Artikel mehrmals suggeriert wird.

  14. kann man diesen schei* bonzen in brüssel nicht den geldhahn abdrehen?

    dann würde sich das problem sehr rasch lösen-

  15. Gestrickt, gewirkt & gewürgt

    Nicht verzagen, Büssel fragen. Der Europäische Gerichtshof weiß immer Rat.

    Das Hessische Finanzgericht möchte wissen:

    1) Ist die Position 6108 der Kombinierten Nomenklatur dahin auszulegen, daß unter Schlafanzuegen nur solche Zusammenstellungen von zwei Kleidungsstücken aus Gewirken oder Gestricken zu verstehen sind, die nach ihrem äusseren Erscheinungsbild ausschließlich zum Tragen im Bett bestimmt sind?

    2) Bei Verneinung der Frage zu 1: Genügt allein die nach der in dem betreffenden EG-Mitgliedsstaat im Zeitpunkt der Abfertigung allgemein vorherrschenden Verkehrsanschauung bestehende Möglichkeit, eine Zusammenstellung der genannten Art jedenfalls auch im Bett zu tragen, um diese als Schlafanzug z. B. der Codenummer 6108 3190 0000 zuzuordnen?

    Antwort des EuGH

    1) Schlafanzuege im Sinne der Position 6108 der Kombinierten Nomenklatur des Gemeinsamen Zolltarifs in der Fassung der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif und der Verordnung (EWG) Nr. 3174/88 der Kommission vom 21. September 1988 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif sind nicht nur solche Zusammenstellungen von zwei Kleidungsstücken aus Gewirken oder Gestricken, die nach ihrem äusseren Erscheinungsbild ausschließlich zum Tragen im Bett bestimmt sind, sondern auch solche, die im wesentlichen hierfür verwendet werden.

    2) Allein die nach der im betreffenden Mitgliedstaat im Zeitpunkt der Abfertigung allgemein vorherrschenden Verkehrsanschauung bestehende Möglichkeit, eine Zusammenstellung von zwei Kleidungsstücken aus Gewirken oder Gestricken auch im Bett zu tragen, genügt nicht, um diese als Schlafanzug zu tarifieren.

    EuGH, Urteil vom 9. August 1994 – C-395/93.

    Auf eine Wiedergabe der Entscheidungsgründe wird verzichtet, da sich der Wesensgehalt der Erkenntis breits hinreichend aus dem Tenor ergibt.

    Für Juristen, Kabarettisten und andere Profis hier trotzdem das unschätzbare Original:

    http://eur-lex.europa.eu/smartapi/cgi/sga_doc?smartapi!celexplus!prod!CELEXnumdoc&lg=de&numdoc=61993J0395

  16. Da die Islamisierung Europas Tag für Tag aktiv und vorsätzlich von der EU betrieben wird, ist der Kampf gegen die Islamisierung in meinen Augen untrennbar mit dem Kampf gegen die EU selbst verbunden. Zumindest sollten die Demonstranten Plakate mit sich führen, in denen zur Abschaffung des euro-arabischen Dialogs, zur Auflösung der euro-mediterranen Parlamentarischen Versammlung, der euro-mediterranen Anna Lindh-Stiftung für den Dialog zwischen den Kulturen und aller anderen Instrumenten der euro-mediterranen und eurabischen Kooperation aufgerufen wird. Die EU sollte alle direkte und indirekte Hilfszahlungen an die Palästinenser stoppen und dieses Geld für die Verteidigung unseres zivilisatorischen Cousins Israel ausgeben, sie sollte aufhören, eine grotesk falsche Sicht des islamischen Dschihad über 13 Jahrhunderte hinweg in europäischen Schulen zu propagieren, und sie sollte umgehend alle Beitrittsgespräche mit der Türkei abbrechen. Genug ist genug.

    http://www.acht-der-schwerter.com/2007/07/25/warum-die-eu-verschwinden-muss/

  17. #19 Ratio (26. Jun 2008 15:45)

    Man fragt sich wirklich, ob man auf solchen Schwachsinn, mit dem sich die EU auf Kosten aller Europäer beschäftigt, lachen oder weinen soll.

    Es ist einfach ein grauenvolle Regulierungswut, die die Politkommissare gegen die europäische Bevölkerung in Gang gesetzt haben.

    Aber wer stoppt sie? Frau Merkel???

  18. Die EU-Kommision hat in ihrer Befragung zum Eurobarometer herausgefunden, daß die Niederländer und die Iren die europäischen Völker sind, die den größten Anteil an EU-Befürwortern haben.

    Und nicht einmal die Hälfte der Europäer bescheinigt der EU ein positives Erscheinungsbild. Abstrus: Ausgerechnet die Iren mögen die EU mit am meisten.

    Just jene Inselbewohner, die Europa ungerührt mit ihrem Nein zur EU-Reform in die tiefste Krise seit Jahren beförderten, malen Europa in besonders hellen Farben. 73 Prozent, also fast drei Viertel der Bürger, freuen sich über die EU-Mitgliedschaft der Insel.

    Dieser Top-Wert wird nur noch überboten von den Niederlanden. In jenem Land, das der EU und ihrer geplanten Verfassung übrigens vor drei Jahren ebenfalls per Referendum eine herbe Absage erteilt hat, finden sich 75 Prozent klare EU-Befürworter.

    Nach dieser Befragung haben die Regierungen der EU-Länder und die EU-Funktionäre kein Recht mehr, die Iren wegen des abgelehnten EU-Vertrags unter Druck zu setzen. Da in den zwei Ländern, in denen die EU am meisten akzeptiert wird, die EU-Verfassung beziehungsweise der EU-Vertrag abgelehnt worden sind, müssen sich die Vertreter der EU stattdessen folgende Frage stellen:
    Falls alle EU-Regierungen ihren Wählern erlaubt hätten, demokratisch über die EU-Verfassung und über den EU-Vertrag abzustimmen, wie wären diese Referenden dann ausgegangen.

  19. > Nur noch eine hauchdünne Mehrheit von 52 Prozent findet die Beteiligung ihres Landes an der Europäischen Union gut. Und nicht einmal die Hälfte der Europäer bescheinigt der EU ein positives Erscheinungsbild.

    Naja, nicht einmal ich bescheinige der EU ein positives Erscheinungsbild. Die Europäische Einigung ist eine gute Sache, die Politik der EU allerdings nicht.

    Was ist seit 2007 passiert?
    – Preissteigerungen, für die machen viele die EU verantwortlich.
    – Die EU will auf Kosten der Europäer das Weltklima schützen, viele Bürger sind aber Skeptiker, siehe Artikel auf PI über GB.
    – Die Autoindustrie Deutschlands bekommt wg. der CO2-Begrenzung besondere Probleme.
    – Die Verhandlungen mit der Türkei gehen immer weiter.
    – Es wird mehr über die EU geredet, vor allem kritisiert. Die Gegner des Vertrages von Lissabon sind sehr aktiv, teils mit absurden Behauptungen.
    – Wenn es in einer Partei Streit gibt, verlieren sie auch oft Wähler, die EU macht wegen dem Herumeiern wegen des Vertrages keinen guten Eindruck.

  20. #14 Reconquista Germanica

    #11 Philipp

    Zumal ja hochrangige EU Politiker gerade erst den Iren einen Austritt aus der EU nahegelegt haben. Also wird man sich “oben” doch bewusst sein, dass es durchaus die Möglich zu einem Austritt aus diesem Moloch gibt.

    Ja eben. Beleidigend, für wie blöde die uns halten.
    Steinschleimer ließ das doch von China aus verkünden, oder wie?

    M.W. gibt es keinen Vertragspunkt, der einen Austritt verbietet.
    NOCH rollen dann keine Brüsseler EU-Panzer. (Satire??)
    Ein patriotisches Hoch auf Prof. Schachtschneider, Dr. Gauweiler, den mutigen, ehrenhaften Henry Nitzsche, UND – zumindest hier – die PseudoLINKE, die, („Linken“-Zitat) , „wenn auch aus anderen Gründen“, zielführend gegen dieses erniedrigende ERMÄCHTIGUNGSGESETZ kämpfen.

    @EU-Fuzzies: Vergeßt’s. Man muß auch mal verlieren können. 😉
    Stellt Euch hin, und sagt:
    Unser Schweineprojekt ist gestorben.
    Wir entschuldigen uns unterwürfig, und verschwinden.
    Ehrenhafte Verlierer und so … 😉

    btw. wg. Umfrage: Die Mehrheit insb. der intelligenten Briten glaubt den Klimakatastrophen-Bullshit nicht!

  21. OT:

    „Vorstand will Faruk Sen entlassen

    26. Juni 2008 Der Vorstand des Zentrums für Türkeistudien hat am Donnerstag auf einer außerordentlichen Sitzung beschlossen, beim Vorsitzenden des Kuratoriums die Abberufung des langjährigen Direktors Faruk Sen zu beantragen. Außerdem bat er darum, den Direktor mit sofortiger Wirkung von der Wahrnehmung seiner Geschäfte zu entbinden.

    Anlass für die Sondersitzung war ein Vergleich gewesen, den Sen in einem türkischen Zeitungsartikel am 19. Mai zwischen der Lage der Juden in der ersten Hälfte des vorigen Jahrhunderts in Europa und der gegenwärtigen Situation der Türken auf dem Kontinent gezogen hatte.“

    Quelle: http://www.faz.net/s/RubFC06D389EE76479E9E76425072B196C3/Doc~ED916BB80903D4EFC95BF3946F616D18C~ATpl~Ecommon~Scontent.html?rss_googlefeed

  22. Ich glaube, es gibt hier niemanden, der NICHT für ein vereinigtes Europa ist.

    Aber was die EU Politkommissare den europäischen Völkern zumuten, ist schlicht ein unerträglicher Skandal.

  23. @ Ratio:

    Wenn ich solche Reglementierungen lese, wird mir Angst und Bange. Demnächst schreiben uns die Eurokraten noch vor, wann, wie lange und mit wem wir telefonieren oder uns treffen dürfen, wieviel Blatt Toilettenpapier verwendet werden darf, wie oft ich am Tag atmen darf oder ähnliches.

    Auch die gestern von der Bundesregierung verabschiedete Aktion gegen Übergewicht geht in diese Richtung. Mal sehen, was als nächstes kommt. 🙁

  24. Gegen Europa als Kontinent in den geographischen Grenzen Europas, wird wohl kaum jemand was haben , gegen das EU – Monster in Brüssel schon.

  25. Ich empfehle allen die da abstimmen wollen, nicht auf den Link zu klicken, sondern den Link (URL) in den Speicher holen und in einem anderen Browserfenster einzufügen und zu öffnen. Dieses etwas umständlichere Verfahren hat den Vorteil, dass der Empfänger nicht (über den sogenannten Referrer) sehen kann, von welcher Seite diese Seite aufgerufen wurde. Sonst kann man schwarz auf weiß sehen, von welchen Seiten die Umfrage „manipuliert“ worden ist.

  26. Ist doch ganz klar!
    Europa gut! EU schlecht!
    Fussball gut! UEFA, DFB, FIFA schlecht!
    Dieses ganze Funktionärspack das sich unlegitimierterweise fürstlich dafür entlohnen lässt unsere Freiheit einzuschränken!

    Go! Ireland Go!

    P.S.: hab mir ne Irland Flagge für das Auto meiner Freundin und für mein Auto geholt!

  27. Demnächst schreiben uns die Eurokraten noch vor, wann, wie lange und mit wem wir telefonieren oder uns treffen dürfen, wieviel Blatt Toilettenpapier verwendet werden darf, wie oft ich am Tag atmen darf oder ähnliches.

    EU-Anordnung #13.954, Fassung 12c:
    „Ab 11.11.2008 gilt:
    Um den CO2-Ausstoss zu minimieren, ist das Atmen ab 22h an geraden Tagen für männliche Einwohner, an ungeraden Tagen für weibliche nur in Ausnahmefällen (gem. #5.823) gestattet.
    Dieses gilt nur werktags bis 4.35h morgens MEZ.“

  28. Ich als „Freund“ der EU kann das nicht ganz nachvollziehen. Wir können froh ein, dass wir innerhalb der EU so viel exportieren können. Der geizsüchtige Deutsche kauft doch nur noch billig, billiger am billigsten aus Fernsost. Ohne die EU gäbs sicher noch mehr Arbeitslose. Problematisch finde ich nur die Osterweiterungswut, die sogar bis hi zur Türkei geht, wenn es nach manchem Parlamentarier geht. Da gehört der EU ein Dekzettel verpasst, ebenso bei ihren Bestrubungen für noch mehr Bürokratie zu sorgen.

  29. #17 karlmartell

    Informationen von Fjordman.
    Bitte auch den Links folgen, aus denen die Begründung entnommen werden kann.

    http://www.acht-der-schwerter.com/2007/07/25/warum-die-eu-verschwinden-muss/

    Investigativer Qualitätsjournalismus.
    Sauber.

    Entzückendes Fundstückchen:

    » 2005 (und auch wieder 2006) weigerte sich der Finanzüberwachungsbehörde der EU zum 11. Mal in Folge, den Rechenschaftsbericht der EU abzusegnen, weil diese stets voller Betrug waren.
    Der Europäische Rechnungshof lehnte es ab, den 160,3 Milliarden Dollar umfassenden Haushalt der EU für das Jahr 2004 zu bestätigen.

    „Die große Mehrheit der Posten auf der Ausgabenseite waren wieder einmal voller Fehler und Ungesetzlichkeiten“

    wurde seitens des Rechnungshofs geäußert. Insbesondere lehnte der Rechnungshof es ab, die Bestätigung für die EU-Außenpolitik und die Hilfsprogramme zu erteilen, von denen viele an arabische und islamische Länder gehen.

    Die Hälfte der Projekt-Budgets, die von der EU-Kommission bewilligt worden waren, war unzureichend kontrolliert. «

    VERBRECHER!

    “ …WIEDER EINMAL voller Fehler und Ungesetzlichkeiten.“

    Klarer geht’s nicht.
    Oder? NOTORISCHE Verbrecher.

    WEG MIT DER EU!

    btw:

    http://abgeordnetenwatch.de ist „harmonisiert“ worden.
    Das EU-Special incl. der interessanten freien Kommentarfunktion zum EUrmächtigungsgesetz ist leider nicht mehr verfügbar.
    Was den „Demokraten“ auch sicher stinkt: Der Link zu mehr-demokatie.de
    (Die fordern Volksabstimmungen, diese Populisten 🙂 )

  30. #39 Philipp (26. Jun 2008 16:25)

    Diese Dinge sind den wenigsten Menschen bekannt und die deutsche, wie auch die europäische „“Qualitätspresse“ schweigt eisern, weil sie sich in Moskau dazu verpflichtet hat.

    Im Jahre 2005 veranstaltete das Audiovisuelle Observatorium des Europarates ein Symposium in Moskau, um alle Tricks von den Russen zu lernen, die in diesem Bereich sehr große Erfahrung haben. Euromed & The Media (pdf)

    http://www.obs.coe.int/online_publication/expert/moscow_workshop.pdf

    http://balder.org/avisartikler/Barcelona-Deklaration-Euro-Mediterranien-Deutsch.php

  31. Thu 26 Jun 2008
    Wird Die Türkei Mitglied Der EU?

    EurActiv: „Im vergangenen April, wurde Erweiterungskommissar, Olli Rehn, vom Hohen Vertreter für die Gemeinsame Außen-und Sicherheitspolitik der EU, Javier Solana, unterstützt: Beide stellten fest, dass, wenn es einen ein Verbot der türkischen Regierungs-Partei AKP gibt, werden die Beitrittsverhandlungen des Landes, die 2005 begannen, angehalten, heißt es in dem Blog, das viele andere Fälle des Parteiverbots „wegen angeblicher Verletzung der Verfassung“ angibt. Rehn und Solana sind ganz auf der Seite der AKP.

    http://euro-med.dk/?cat=4

    Bitte den ganzen Artikel lesen.

  32. @ European Patriot

    Die Stimmung gegen die EU ist noch einiges schlechter als in diesen geschönten Umfragen.
    Hier ein Brief den ich Alvaro geschrieben habe, er gibt meinen Standpunkt wieder:

    Sehr geehrter Herr Alvaro,

    Auf Ihrer Homepage verteidigen Sie den Vertrag von Lissabon und es ist zu lesen:

    „Es ist traurig, dass 0,001% der EU-Bevölkerung letztlich das Schicksal von 500 Millionen EU-Bürgern bestimmt hat. Diejenigen, die dieses Ergebnis mit Lügen über den Reformvertrag herbeigeführt haben, müssen sich schämen und die Verantwortung für das übernehmen, was sie angerichtet haben. „

    Ich habe diese Sätze jetzt schon von einigen EU-Abgeordenten gehört und kann, ob deren Realitätsverweigerung nur mehr staunen.

    Der Vertrag von Lissabon würde wohl in keinem einzigen europäischen Staat eine Mehrheit bekommen – ich will nur an das Debakel in Frankreich und den Niederlanden erinnern.
    Genau aus diesem Grund hat man die „Verfassung“ einfach umbenannt, etwas umgestellt
    (böse Zungen behaupten unleserlich gemacht) und den Bürgern die Referenden verweigert.

    Die Iren müssen sich wahrlich nicht schämen – sie haben Europa eine Stimme gegeben!

    Schämen müssten sich Politiker die noch immer nicht verstehen wollen um was es geht:
    Die Bürger wollen aus gutem Grund keinen europäischen „Zentralstaat“ –
    sie wollen ein Europa der Nationen in dem die Bürger selbst noch ein gutes Stück mitgestalten können.

    Daß Sie den Vertrag von Lissabon als Schritt zur „Demokratisierung“ feiern ist etwas bizarr.
    Zwar bekommt das europäische Parlament mehr Möglichkeiten, doch ist dieses weder
    demokratisch legitimiert noch gilt ein „gleiches“ Wahlrecht – sondern
    wir haben wieder Verhältnisse vergangener Jahrhunderte – (preussisches Wahlrecht)
    Der inzwischen „berüchtigte“ Ermächtigungsparagraph ist sowieso ein demokratiepolitischer Irrsinn und ich verstehe nicht warum ein verantwortungsvoller Politiker soetwas durchgehen lässt.
    (Würde mir ein Geschäftspartner solche „Killer“Klauseln in Verträge schreiben, würde ich
    auf die Geschäfte verzichten)
    Zustände wie der „Brüssler Freitag“, die Regelungswut und das undemokratische Verhalten Brüssels machen die Bürger zutiefst mißtrauisch.
    Genau dieses undemokratische Verhaltensmuster wiederholt sich gerade in Hinblick auf den Türkeibeitritt, den ebenfalls eine große Mehrheit der Bürger ablehnt,
    und der wieder über die Köpfe der Menschen hinweg betrieben wird.

    Es ist hier wirklich die Frage warum man als Bürger diesem Brüssel noch mehr Macht in die Hand geben sollte – ich will das nicht!
    Ich bedanke mich auf jeden Fall bei den Iren für ihr NEIN! Und ich hoffe wirklich daß es bei den verantwortlichen Politikern ein wirkliches Umdenken in Gang setzt.
    (Wobei ich da meine starken Zweifel habe)

  33. Aus der EU austreten und wieder eine eigene Währung haben? Dann würden einige Großspekulanten mit der D-Mark und der deutschen Volkswirtschaft Fußball spielen.

  34. Die EU ist doch super! Besonders für die Abgeordneten des EU Parlamentes! Czem Özdemir verdient monatllich 17.600 Euro an der EU. Günther Verheugen ebenfalls…momentmal…jeder EU Parlamentarier verdient 17.600 Euro im Monat! Na, ein Schelm wer böses dabei denkt, das die das alle so tupisupiknuffich finden….

    Und die müssen nicht mal etwas tun dafür, außer sich einmal am Tag in eine Anwesenheitsliste eintragen. Dafür jibbet dann 250 Euro am Tag Aufwandsentschädigung zusätzlich.

    Macht bei 20 Arbeitstagen dann noch einmal Schlappe fünf Riesen obendrauf.

    Der Unterschied zwischen einem Hartz IV Empfänger und einem EU Parlamentarier ist das Gehalt und die Aufwandsentschädigung.

    WÄHLT MICH INS EU PARLAMENT!

    Gruß
    Thomas Voß

  35. #46 Major Max (26. Jun 2008 16:52)

    Oh, das wir Typen wie Daniel Cohnbendit seines Zeichens ebenfalls EU Abgeordneter für die Grünen, aber gar nicht gefallen.

    Es ist hier unbekannt, ob das Danni bei der Aktion der Grünen Kindersex gesetzlich für was Gutes zu erklären, hintergründig beteiligt war. Dieser Auswuchs von Pädophilie, der auch dann nicht besser wird, wenn man davon ausginge, dass einmal heftig ausgelebte Abnormitäten danach geheilt sind –  eine Argumentation, die aktuell bei den Fischers und co. ja zur Mode geworden ist – ist zwar strafrechtlich gesehen ein verjährter Tatbestand, beraubt das gute Danni aber jeder Qualifikation sein Maul weiterhin, von seinesgleichen in den Medien gefragt oder auch selbsttätig, zu allem, was Öffentlichkeit ist,  aufzureissen.

    http://www.bettinaroehl.de/Der_Fischer___/Daniel_Cohn-_Bendit/Danni_im_Kinderladen/danni_im_kinderladen.html

    In Cohnbendit’s Buch ist das schon widerlich beschrieben.

  36. @ #11 Philipp (26. Jun 2008 15:24)

    Ich will es dir gerne sagen warum es blödsinn ist
    1 weil EU nicht nur der Verein der Schmarotzer ist den du siehst.
    2 . Weil Wirtschaft das heist wertschöpfung ohne EU nicht mehr funktioniert.
    3. weil nach einem Austrit du einer der Leute bist die sich beklagen das unser Land dan zur zweiten DDR wird.
    USW USW

    Ich screibe ja auch ganz klar das sich viel ändern muss und bin mit dir bestimmt einer Meinung wenn es um die Schmarotzer und anderer Dinge geht aber Austritt ist Blödsinn einfach mal Nachdenken

  37. …finde Europa und seine Abgeordneten auch ganz toll. Die wie kompetent die sich für die
    Europäer einsetzten, das sieht man doch schon daran, mit welchem Eifer sie ihr Tagegeld wertschätzen. …und wie sie gleichzeitig auch noch bescheiden blieben, indem sie sich bei diesem schweren Tun und Abrackern nicht gerne filme lassen wollen, wie hier Hiltrud Breyer. Das grenzt schon fast an Mutter Theresas Bescheidenheit. Die Hiltruds & Co.s freuen sich da bei der EU auch über die einfachen Dinge des Lebens in der Welt. Geld , sonst nichts…

  38. Die EU ist doch zu einem Selbstbedienungsladen verkommen, in dem jeder Staat (na gut, jeder Staat außer Deutschland) versucht, so viel wie möglich für sich oder für seine guten Freunde herauszuschlagen.

    Das zeigt doch auch die aktuelle Diskussion, daß es Polen (Nettoempfänger!) es gerne hätte, wenn auch die Ukraine, Weißrußland und Moldawien in die EU aufgenommen werden. Und unsere FDJ-Sekretärin für Agitation und Propaganda wird natürlich begeistert zustimmen, schließlich ist es nicht ihr Geld, das hier verpraßt wird.

  39. #51 alter ego

    Ich will es dir gerne sagen warum es blödsinn ist
    1 weil EU nicht nur der Verein der Schmarotzer ist den du siehst.
    2 . Weil Wirtschaft das heist wertschöpfung ohne EU nicht mehr funktioniert.
    3. weil nach einem Austrit du einer der Leute bist die sich beklagen das unser Land dan zur zweiten DDR wird.
    USW USW

    Das sind erst einmal nur Behauptungen von dir. Kannst du das vielleicht auch irgendwie schlüssig begründen?

  40. #42 karlmartell

    Die Lügner haben die Rechnung ohne die Macht des Internet-Wortes gemacht.
    „Selbstzensur“, das hat die Intrigantin Ferrero-Waldner WÖRTLICH von Joseph „Joschi“ Goebbels abgekupfert. Allerdings:

    Inrernet ist dem Zensor sein Tod. 🙂

    ”Das faschistische Italien verheißt den muslimischen Völkern Frieden, Gerechtigkeit, Wohlstand, Achtung vor den Gesetzen des Profeten, es will der Welt seine Sympathie für den Islam und die Muslime beweisen!”

    Benita, äh,

    – Benito „Duce“ Mussolini
    (Oriana Fallaci, „Kraft der Vernunft“)

  41. #50 Walter M (26. Jun 2008 17:13)

    Die Einladung der Konferenz offenbart, dass sie vom deutschen Außenministerium gefördert wurde. Auf Nachfrage von Yedioth Aharonot teilte die Sprecherin des Ministeriums jedoch mit, dass das Finanzministerium sie subventioniert habe. Welches Ministerium die Veranstaltung letztlich finanziert hat, blieb am Mittwoch noch unklar.

    http://www.juedische.at/TCgi/_v2/TCgi.cgi?target=home&Param_Kat=3&Param_RB=10&Param_Red=10069

    Wenn der deutsche Aussenminister Steinmeier mit dem moslemischen Rassissten Muhabbet musiziert, was kann man denn wohl anderes erwarten, als Antisemitismus.

    (Muhabbet äusserte gegenüber Esther Schapira, das Theo van Gogh zu schnell ermordet wurde, er, Muhabbet hätte ihn vor seinem Ende erst noch in einem Keller gefoltert)

  42. #55 Philipp (26. Jun 2008 17:26)

    Benito (a) Ferero-Waldner, EU Aussenkommissarin kriegt immer Schaum vor dem Mund, wenn sie von der EU als „Globalplayer“
    spricht, so gerät sie dabei in Rage. 🙂

    Was kriegt diese Frau erst dann, wenn Europa vom Global Payer zum Global Prayer mutiert.

  43. # 23 steinstark

    Gibt´s eigentlich noch einen Unterschied zwischen einem landläufigen Betrüger und einem (EU)Politiker????????????

  44. #53 Plondfair (26. Jun 2008 17:23)

    Stimmt nicht ganz. Denn Deutschland bekam zumindest jede Menge Geld für berufliche Fort-und Weiterbildung, Sprachkurse für Migranten und ähnliches. Ausserdem gibt es in Deutschland jede Menge EU-Geld geförderter Projekte, so z.B. das Alfred Wegener Institut und dessen Neubau in List.

  45. #59 karlmartell

    Na gut, damit es nicht ganz so auffällt, zieht die EU Deutschland aus der einen Tasche 10 EUR heraus und steckt „großzügig“ 50 Cent in die andere Tasche wieder hinein (und erwartet, daß wir dafür auch noch dankbar sind).

    Es kommen immer mehr notorische Habenichtse in die EU und das muß auch irgendeiner bezahlen. Wundersame Geldvermehrungen sind im EU-Haushalt ziemlich selten.

  46. Whow, grade die Iren, die den Lissaboner abgelehnt haben finden die EU totol Knorke, da kann man sich ja vorstellen, wie begeistert die anderen Nationen von der EU sind.

  47. @#2 alter ego

    austreten ist natürlich blödsinn

    Wieso soll ein Austritt „natürlich Blödsinn“ sein?

    Wenn ich einem Verein beitrete, meine Mitgliedschaft mir dann aber mehr Nachteile als Vorteile einbringt, dann ist ein Austritt das klügste, was man tun kann.

    Im übrigen wäre wohl gerade Deutschland – aufgrund seiner Wirtschaftskraft als auch geographischen Position – durchaus in der Lage, durch bilaterale Verträge mit den Nachbarstaaten alle etwaigen vernünftigen und notwendigen Vereinbarungen bzgl. Warentransit, Güterverkehr, Freizügigkeit etc. zu treffen.

  48. #44 Major Max

    „… Der inzwischen „berüchtigte“ Ermächtigungsparagraph ist sowieso ein demokratiepolitischer Irrsinn und ich verstehe nicht warum ein verantwortungsvoller Politiker soetwas durchgehen lässt.
    (Würde mir ein Geschäftspartner solche „Killer“-Klauseln in Verträge schreiben, würde ich
    auf die Geschäfte verzichten)

    Volltreffer!

    Killer-Klausel, genau das rechtfertigt das Wort ERMÄCHTIGUNGSGESETZ..

    „vereinfachtes Verfahren“ 🙂
    Und lt. Vertrag darf der „Vertrags-Partner“ ändern, was ihm gefällt!
    Unfaßbar.
    Da würen sich selbst die Anhänger von Reinfried Pohls Finanzdienstleistungssekte genieren.

  49. Find ich wirklich abartig was hier teilweise für Blödsinnmeldungen ausgekotzt werden.

    Die EU ist, wie jede andere vom Menschen geleitete Organisation, nicht perfekt und hat Stärken und Schwächen. Hier wird auf etwas herumgehackt, was absolut lächerlich ist. Wenn JEDES EU-Land und JEDER EU-Bürger über JEDES Gesetz bzw. jeden Vertrag abstimmen würde, könnte man genausogut austreten und die EU auflösen, denn dann würde man nirgends hinkommen. Was intressiert den Sepp Unterbergerbauer was im EU-Vertag von Lissabon drinsteht? Jedes Land hat eine demokratisch gewählte Regierung, die über das Pro und Kontra des Vertrages zu entscheiden hat. Und wenn man ein paranoider „Die Politiker sind doch alles Verbrecher“-Typ Mensch ist kann einem auch nicht mehr geholfen werden.

    Die EU ist eine gemeinnützige Organisation, welche das Ziel hat Europa zu stärken, die Disparitäten auszugleichen und ein menschenwürdiges Leben für alle zu ermöglichen. Die Vorteile überwiegen den „Nachteilen“ und keine Mensch, welcher geistig noch ganz bei Sinnen ist, würde ernsthaft einen Austritt vorschlagen oder diese GARNICHTS aussagende Umfrage der Welt auch nur eines Kommentars würdigen.

    Ich hätte mir ehrlich gesagt mehr von PI erwartet, in manchen Dingen driftet sie aber nahe an BILD und Kronen Zeitung.

  50. #58 karlmartell (26. Jun 2008 17:31)

    #55 Philipp (26. Jun 2008 17:26)

    Benito (a) Ferero-Waldner, EU Aussenkommissarin kriegt immer Schaum vor dem Mund, wenn sie von der EU als “Globalplayer”
    spricht, so gerät sie dabei in Rage. 🙂

    Was kriegt diese Frau erst dann, wenn Europa vom Global Payer zum Global Prayer mutiert.

    Noch mehr Knete?
    Die Dossiers, mit denen man sie erpressen kann?
    Vergebung?

  51. @ #66 fdYkn

    Ich sage mal salopp: Du bist ein Musterbürger.

    Dich sollte man mal demokratisch wählen.

    Heftig, ich dachte Naivität ist mittlerweile ausgestorben.

  52. @#66 fdYkn behauptet:

    „Die EU ist eine gemeinnützige Organisation, welche das Ziel hat Europa zu stärken, die Disparitäten auszugleichen und ein menschenwürdiges Leben für alle zu ermöglichen.“

    EU e.V. oder wie? 😉

    Und, ist’s ihr gelungen?
    War das leben vor ~1975 menschenunwürdig?
    Dann gib uns die menschenunwürdige Arbeitslosen-
    Gewaltkriminalitäts – Staatsverschuldungssituation von 1970 zurück. 🙂

    Machen wir uns nix vor: Je mehr EU-Zwangsvereinigung, desto ärmer und krimineller werden „wir“.

    „Multikulti“-EU: Scheißndreck.

    Leon de Winter:
    „Wir lieben die Italiener, und bewundern die Deutschen, aber wir möchten lieber Holländer bleiben.“

    Recht so.

  53. #66 fdYkn
    „Die EU ist eine gemeinnützige Organisation, welche das Ziel hat Europa zu stärken….“

    Einen größeren Blödsinn habe ich in meinem Leben nicht gehört.

    Auf solch einen Schwachsinn gehe ich auch nicht weiter ein.

  54. Leute, zeigt Flagge!!! Ich habs Stefan schon vorgeschlagen. Kauft euch irische Nationalflaggen fürs Auto und straft diese Lügenpropaganda ab. Hier in Frankfurt fahren schon die ersten durch die Gegend. Die Aktion läuft mittlerweile auch in Berlin und in Gelsenkirchen an. Fahnen gibts auf ebay und in jedem guten Flaggenshop im Netz.
    Verbreitet die Idee über alle Plattformen…
    Dieses Bekenntnis erfordert keinen großen Mut. Man kann die Leute ja nicht alle PI zuordnen, zumal die Aktion außerhalb des Webs gestartet wurde.

    Ich kann euch nur bitten: Macht mit!!!

  55. AN PI

    Würde mich interessieren wieviele Wochen ich hier noch moderiert werde?
    Ich habe Sie schon mehrfach angeschrieben, aber keine Antwort erhalten.
    Ich wüßte auch gerne, warum ich moderiert werde.
    Denn an den hier zum Teil üblichen Haßtiraden habe ich mich nicht beteiligt.

    PI: Irgendwas wird wohl gewesen sein. Wir entlassen Dich mal aus der Haft 😉

  56. Nachdem das Problem „Schlafanzug“ gelöst ist, quält den deutschen Bundesfinanzhof (BFH) nun eine ganz andere Frage:

    „Ist der Begriff „Nachthemden“ im Sinne der Tarifnummer 60. 04 des Gemeinsamen Zolltarifs 1985, insbesondere in Tarifstelle 60. 04 B IV b 2 bb, dahin auszulegen, daß er ausschließlich „andere“ Unterkleidung erfaßt, die aufgrund ihrer Beschaffenheit eindeutig dazu bestimmt ist, nur als Nachtkleidung getragen zu werden, oder umfaßt er auch Erzeugnisse, die nach ihrer Aufmachung zwar nicht nur, jedoch im wesentlichen zum Tragen im Bett bestimmt sind?“

    Antwort des EuGH, Auszug:

    „…Vor dem Erlaß der erwähnten Einreihungsverordnungen der Kommission, durch die der Begriff Nachthemd eng ausgelegt wurde, entsprach es durchaus dem Grundsatz der Rechtssicherheit, daß dieser Begriff allgemein dahin aufgefaßt werden konnte, daß er nicht nur Unterkleidung erfaßt, die ausschließlich zum Tragen im Bett bestimmt ist, sondern auch solche, die im wesentlichen hierfür bestimmt ist.

    Schließlich ist es Sache des nationalen Gerichts, im Rahmen des bei ihm anhängigen Rechtsstreits zu prüfen, ob die fraglichen Kleidungsstücke mit Rücksicht auf ihren Schnitt, ihre Zusammensetzung, ihre Aufmachung und die Entwicklung der Mode im betreffenden Mitgliedstaat solche objektiven Merkmale aufweisen oder ob sie unterschiedslos im Bett oder an bestimmten anderen Orten getragen werden können.

    Demnach ist auf die Vorlagefrage zu antworten, daß die Tarifstelle 60. 04 B IV b 2 bb des GZT Unterkleidung erfaßt, die nach ihren objektiven Merkmalen dazu bestimmt ist, ausschließlich oder im wesentlichen im Bett getragen zu werden.“

    Leitsatz:
    „Die Tarifstelle 60. 04 B IV b 2 bb des Gemeinsamen Zolltarifs in der Fassung der Verordnung (EWG) Nr. 3400/ 84 des Rates vom 27. November 1984 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 950/ 68 über den Gemeinsamen Zolltarif erfaßt Unterkleidung, die nach ihren objektiven Merkmalen dazu bestimmt ist, ausschließlich oder im wesentlichen im Bett getragen zu werden.“

    EuGH, Urteil vom 20. 11. 1997 – C-338/ 95 (Lexetius.com/1997,293 [2002/4/1847])

    Aha! Nun wissen wir also schon mal, was es mit Schlafanzügen und Nachthemden nach der Verordnung soundso, der Verordnung soundso usw. in den Fassungen der Verordnungen soundso usw.usf. bei Beginn der Bettenstreitigkeiten so auf sich hatte. Dauer des Nachthemdverfahrens bis zur lichtvollen „Vorabentscheidung“ des EuGH: kaum 10 Jahre.

    Noch Fragen? Beispielsweise ob die wegweisenden Erkenntnisse heute noch gültig sind?

    Die Auslegung des Begriffs „Nachthemd“ bezog sich ja bloß auf die Tarifstelle 60. 04 B IV b 2 bb des Gemeinsamen Zolltarifs in der Fassung der Verordnung (EWG) Nr. 3400/ 84 des Rates vom 27. November 1984 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 950/ 68 über den Gemeinsamen Zolltarif.

    Und „Schlafanzuege“ waren das nur „im Sinne der Position 6108 der Kombinierten Nomenklatur des Gemeinsamen Zolltarifs in der Fassung der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif und der Verordnung (EWG) Nr. 3174/88 der Kommission vom 21. September 1988 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif.

  57. Achja, da wollte mal jemand etwas über die Bananenmarktordnung wissen.

    Auch das kein Thema für unsere Intelligenzbolzen in der EU:

    Der EuGH erkennt doch bereits nach wenigen Jahren messerscharf was die Frage überhaupt bedeuten soll, nämlich dies:

    „Das Vorabentscheidungsersuchen betrifft die Gültigkeit der Verordnung (EWG) Nr. 404/ 93 vom 13. Februar 1993 über die Gemeinsame Marktorganisation für Bananen (ABl. L 47, S. 1) in der durch die Verordnung (EG) Nr. 1637/ 98 des Rates vom 20. Juli 1998 (ABl. L 210, S. 28) geänderten Fassung, der Verordnung (EG) Nr. 2362/ 98 der Kommission vom 28. Oktober 1998 mit Durchführungsvorschriften zur Verordnung Nr. 404/ 93 betreffend die Einfuhrregelung für Bananen in die Gemeinschaft (ABl. L 293, S. 32), der Verordnung (EG) Nr. 2806/ 98 der Kommission vom 23. Dezember 1998 betreffend die Erteilung von Lizenzen zur Einfuhr von Bananen im Rahmen der Zollkontingente und der traditionellen AKP-Bananen für das erste Quartal 1999 und die Einreichung neuer Anträge (ABl. L 349, S. 32), der Verordnung (EG) Nr. 102/ 1999 der Kommission vom 15. Januar 1999 betreffend die Erteilung von Lizenzen zur Einfuhr von Bananen im Rahmen der Zollkontingente und der traditionellen AKP-Bananen für das erste Quartal 1999 (zweiter Zeitraum) (ABl. L 11, S. 16) und der Verordnung (EG) Nr. 608/ 1999 der Kommission vom 19. März 1999 betreffend die Erteilung von Lizenzen zur Einfuhr von Bananen im Rahmen der Zollkontingente und der traditionellen AKP-Bananen für das zweite Quartal 1999 und die Einreichung neuer Anträge (ABl. L 75, S. 18) im Hinblick auf die Artikel I und XIII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens 1994 (ABl. 1994, L 336, S. 103, im Folgenden: GATT 1994), das in Anhang 1A des durch Beschluss 94/ 800/ EG des Rates vom 22. Dezember 1994 über den Abschluss der Übereinkünfte im Rahmen der multilateralen Verhandlungen der Uruguay-Runde (1986-1994) im Namen der Europäischen Gemeinschaft in Bezug auf die in ihre Zuständigkeiten fallenden Bereiche (ABl. L 336, S. 1) genehmigten Übereinkommens zur Errichtung der Welthandelsorganisation (im Folgenden: WTO) enthalten ist, und auf Artikel 4 des durch Beschluss 98/ 278/ EG des Rates vom 7. April 1998 genehmigten Rahmenabkommens über die Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und dem Vertrag von Cartagena und seinen Mitgliedsländern, der Republik Bolivien, der Republik Kolumbien, der Republik Ecuador, der Republik Peru und der Republik Venezuela (ABl. L 127, S. 10, im Folgenden: Rahmenabkommen).“

    Ahaaa! – Alles Banane.

    Frage erkannt! Dann dürfte die Antwort ja nicht mehr schwer fallen. Wens interessiert, hier:

    EuGH, Urteil vom 1. 3. 2005 – C-377/ 02 (Lexetius.com/2005,193)
    http://lexetius.com/2005,193

  58. @Ratio

    Wir wollen doch alle so gerne umfassend über Nichtigkeiten informiert werden, deshalb ratifizieren wir ja so gerne die Scheiße, die sich irgendwelche Dilletanten ausersonnen haben und es als komische Paragraphen irgendwie ‚amtlich‘ aussehen lassen haben.

    Der ‚Bürger‘ ist beeindruckt und senkt sein Haupt in Demut, weil der ‚Staat‘ doch irgendwie recht hat, weil er doch irgendwie recht haben muss, weil es ja sonst nicht der Staat wäre.

  59. #67 fdYkn (26. Jun 2008 17:49)

    Für Leute wie Sie, ist eine Diktatur perfekt, denn „wir sind ja alle Menschen und machen Fehler“. Sie sind vielleicht ein bisschen einfältig gestrickt und glauben alles, was Ihnen die Medien erzählen.

    Natürlich hat jedes Land „demokratisch“ gewählte Abgeordnete. Aber hat Ihnen Ihr Abgeordneter gesagt oder erklärt, warum 20 Millionen Moslems in den nächsten zwanzig Jahren nach Europa einwandern sollen?

    Schauen Sie einmal, was Giscard d’Estaing, einer der Gründungsväter der EU, gesagt hat:

    Warnung von Giscard D’Estaing

    Monsieur Giscard D’Estaing warnte, daß:

    sich die EU-Bürgerinnen und -Bürger durch den EU-Vertrag unwissentlich einigen Beschlüssen anschließen, die die Europa-Politiker ihren Bürgern gar nicht offen vorzulegen wagen .

    Und weiter:

    Vater des EU-Vertrags, Valery Giscard d’Estaing: Unsere Politiker Betrügen Ihre Bürger

    http://blog.balder.org/?p=249

    Welchen Grund gibt es, dass unsere „“Eliten““
    den Bürger nicht aufgeklärt haben über so weitreichende politische Entscheidungen, die Zukunft Europas betreffend?

    Fragen Sie sich das nicht auch?
    http://balder.org/avisartikler/Barcelona-Deklaration-Euro-Mediterranien-Deutsch.php

  60. @karlmartell

    Überfordere den Burschen doch nicht.

    Demokratie muss erlernt werden.

    Demokratie muss aber auch sehr selektiv vergeben werden, wo kommen wir denn hin, wenn die Bürger über solche Sachen wie Lissabon oder sogar über Sachen, die in ihrem Interesse sind abstimmen dürfen, bzw. deren Votum als relevant betrachtet wird.

    Die blöden Bürger dürfen ab und zu mal irgendwie abstimmen und wähnen sich deshalb in einer Demokratie, obwohl dem eher nicht so ist…

    Hart ausgedrückt: Wir leben in einer sozialistischen Diktatur, gewürzt mit etwas Kapitalismus.

  61. Gemäß eines mir vorliegenden strengst geheimen Referentenentwurfes eines EU – Apparatschiks soll die EU Kommission beschließen zwecks Klimaschutz das Sexualleben der Eurobürger zu reglementieren. Sex soll nur noch einmal die Woche für 5 Minuten gestattet sein. Durch diese Maßnahmen wird eine Verminderung der zu erwartenden Erderwärmung um 0,0000000000000000001° erwartet. Nur über die Überwachung ist man sich noch nicht einig. Leute haut rein so lang ihr noch dürft.
    😀

  62. #78 European Patriot

    Ohne EU dürften die Europäer in jeweils anderen Staaten nicht wählen, oder es gäbe ein Wahlrecht für alle Ausländer.

    Einmal abgesehen davon, daß das auch mit einer EWG von 1957 möglich gewesen wäre, dazu brauche ich keinen sozialistischen Moloch EU – warum sollten wir das überhaupt brauchen? Wer dauerhaft in einem Land lebt, kann dessen Staatsangehörigkeit annehmen und darf dann automatisch wählen, und alle anderen haben eben kein Wahlrecht. Das ist der Unterschied zwischen Bürgerrechten und allgemeinen Menschenrechten. Wo ist das Problem?

  63. Ich bin ein überzeugter, leidenschaftlicher Europäer und vielleicht gerade deshalb auch ein recht regelmäßiger PI-Leser.

    Das geht sehr gut zusammen. 😉

    sapere aude

  64. #80 frundsi (26. Jun 2008 18:39)

    Die NWO ist als solches nicht aufzuhalten, es wird diese Superstaaten geben und irgendwann die Eine-Welt-Regierung.
    Auch das die Menschen darin kontrolliert und womöglich in den Rechten stark eingeschränkt sind und schwere Pflichten zu erfüllen haben.
    Fakt ist nunmal, dass die meisten Menschen in unserem Weltkapitalismus „überflüssig“ sind und wir können dankbar sein, wenn es keinen 3. Weltkrieg gibt oder man uns nicht einfach verrecken lässt.
    Die Zeiten werden für uns selbstversändlich immer härter, wir werden darauf trainiert unter minimalen sozialen Bedingungen zu leben, da dies die beste Zukunft für die Menschen sein wird die überhaupt noch Möglich ist.
    In etwa 50-100 Jahren werden in unserem Lande etwa 80% Arbeitslosigkeit und global wahrscheinlich über 90% herrschen – und alle wollen Leben.

    Das Einzige was wir für uns tun können ist
    a) diese Zukunft zu akzeptieren
    aber gleichzeitig
    b) darauf aufmerksam machen dass wir verstehen warum wir diesen Weg gehen müssen und nicht durch Gewalt, Terror und Krieg dahingeführt werden müssen.

    Wir können immernoch verhindern dass wir erst wie Raubtiere übereinander herfallen müssen bis der letzte versteht dass das System eine naturgesetzliche Konsequenz ist die unaufhaltsam auf usn zurollen wird.
    Wir müssen darauf bestehen, dass man die Gewalttätigen und Kriminellen, die Terroristen und Fanatiker von uns fernhält –
    wir dafür ein bescheidenes Dasein akzeptieren.

    Es ist die Einzige Chance die Jeder von uns hat, spätestens Eure Kinder werden es später spüren.
    Die NWO kommt, akzeptiert Eure Ohnmacht oder geht unter.

    RESISTANCE IS FUTILE!
    DEUS VULT!

  65. Die Vertreter der EU vertreten in wichtigen Fragen aber offensichtlich nicht mehr die Europäer.

    Über eine Rechnung dafür wundert man sich im Moment wieder.

  66. Tja, die Globalisierung und die Individualität der Staaten scheint ja hoch im Kurs zu stehen, nach Meinung der EU.

    Leider begeht die ‚EU‘ einen großen Fehler.

    Die großen, starken Länder werden künstlich kleingehalten, während Ministaaten artefaktisch eine nicht zu rechtfertigende Relevanz zugestanden wird.

    Das sowas in die Büx geht dürfte wohl jedem logische denkenden Menschen klar sein.

    Die Welt lacht darüber, die EU lacht mit, aber schnallt nicht, dass über sie gelacht wird.

    Leider finden so viele jeweiligen autochthonen Bürger das alles so toll und sind so verklärt in ihren Träumereien über ein vereintes Erdenvolk.

    Wenn ich einen Alptraum habe, erwache ich und finde mich leider in einem schlimmeren Alptraum wieder.

    Die Hölle auf Erden.

    Es ist alles so krank, ich inklusive.

  67. #89 GottWillEs

    Die NWO ist als solches nicht aufzuhalten, es wird diese Superstaaten geben und irgendwann die Eine-Welt-Regierung.

    Eine sozialistische, totalitäre Eine-Welt-Regierung ist nicht überlebensfähig und zwar aus einem ganz einfachen Grund: für das 21. Jahrhundert werden hochspezialisierte Spezialisten benötigt und wenn es noch mehr Umverteilung gibt, lohnt es sich nicht mehr, soviel Arbeit in die eigene Ausbildung zu stecken, und man legt eben auch die Füße hoch. Und schon bricht das neue Metropolis in sich zusammen.

  68. Neues aus Österreich

    Die SPÖ hat ihren Schwenk in der EU-Frage in einem Brief an den „Krone“-Herausgeber Hans Dichand kundgetan. Inhalt des Schreibens von Bundeskanzler Alfred Gusenbauer und Regierungskoordinator Werner Faymann: In Österreich soll nun doch eine Volksabstimmung kommen, falls in der EU der umstrittene Reformvertrag neu formuliert wird, um einen Ausweg aus der „Irland-Krise“ zu finden. Infobox Der Brief im WortlautEine solche Vertragsänderung müsste ja wieder von allen Staaten gebilligt werden. Kanzler Gusenbauer und SPÖ-Chef Werner Faymann würden dann diese Gelegenheit nutzen, eine Volksabstimmung in Österreich „nachzuholen“.

    Den Brief im Wortlaut findest du in der Infobox!

    Wörtlich heißt es in dem Brief bezüglich des Wunsches nach einer Volksabstimmung: „Sollte also ein geänderter Reformvertrag neuerlich von Österreich ratifiziert werden müssen, so wollen wir den Koalitionspartner von dieser Vorgangsweise überzeugen. Dies gilt auch für einen möglichen Beitritt der Türkei, der unserer Ansicht nach die derzeitigen Strukturen der EU überfordern würde.“

    Plassnik „verblüfft“ über SPÖ-Sinneswandel
    Scharf ins Gericht geht Außenministerin Ursula Plassnik (ÖVP) mit dem Schwenk des Koalitionspartners SPÖ in der EU-Politik. In einer Aussendung meint sie, die neue SPÖ-Linie tarne Europafeindlichkeit fadenscheinig mit der populären Forderung nach einer Volksabstimmung. Sie sei „verblüfft“ über den Schwenk der Sozialdemokraten.

    „Klarer Bruch der bisherigen SPÖ-Linie“
    Es handle sich um einen klaren Bruch der bisherigen SPÖ-Linie zur europäischen Integration und stehe im Widerspruch zu den öffentlichen Äußerungen der SPÖ-Regierungsmitglieder der vergangenen Jahre, schreibt Plassnik: „Ich halte das Abgehen von der pro-europäischen Grundhaltung von Franz Vranitzky bis Heinz Fischer für einen schweren Fehler“.

    Erst am Mittwoch habe im Ministerrat eine EU-Debatte stattgefunden. Dabei sei nicht erkennbar gewesen, dass die neue SPÖ-Spitze unter Werner Faymann offenbar auf die „Populismus-pur-Linie“ von Strache/Martin/Haider eingeschwenkt sei, meinte Plassnik und ergänzt: „Nach meinem Verständnis von Regierungszusammenarbeit ist über derart gravierende Kurswechsel jedenfalls im Regierungsteam zu reden und nicht via einen Brief an einen Zeitungsherausgeber.“

    Karas: „Mit den EU-Gegnern in ein Bett gelegt“
    Der ÖVP-Delegationsleiter im Europaparlament, Othmar Karas, sieht die SPÖ nach ihrem Schwenk in Richtung Volksabstimmung über einen allfälligen neuen EU-Vertrag nicht mehr als konstruktiven Partner in der Europapolitik. „Die SPÖ hat sich selbst als konstruktiver Partner in der EU aus dem Spiel genommen und sich mit den EU-Gegnern in ein Bett gelegt“, teilte Karas am Donnerstag in einer Erklärung mit.

    Strache: „Rote Falschspielerei“
    Für FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache ist der Kurswechsel der SPÖ in EU-Fragen nur „rote Falschspielerei“. „Würde die SPÖ es ernst meinen, hätte sie schon über den jetzigen, in Irland gescheiterten Vertrag abstimmen lassen“, so Strache am Donnerstag in einer Aussendung. Was jetzt geschehe, sei nur eine unverbindliche Absichtserklärung eines Bundeskanzlers und eines Parteivorsitzenden, die beide möglicherweise in kurzer Zeit nicht mehr im Amt seien.

    BZÖ-Obmann Peter Westenthaler wertet den roten Schwenk „als großen Erfolg für alle, die sich jetzt über Monate hinweg für eine Volksabstimmung zum EU-Vertrag eingesetzt haben“. Er will nun „die Probe aufs Exempel machen“ und bei der nächsten Nationalratssitzung eine Volksabstimmung über den EU-Vertrag beantragen.

    Ich spitze schon mal den Bleistift zum Ankreuzen. Da würde diese EU einen Dämpfer von uns bekommen, denn wir haben diesen Verein ja schon so was von satt.

  69. #89 GottWillEs

    Es ist die Einzige Chance die Jeder von uns hat, spätestens Eure Kinder werden es später spüren.
    Die NWO kommt, akzeptiert Eure Ohnmacht oder geht unter.

    Bevor ich meine Ohnmacht akzeptiere und mich in ein Leben als NWO-Sklave füge, gehe ich lieber unter.

  70. #2 alter ego (26. Jun 2008 15:07)

    austreten ist natürlich blödsinn

    aber ein zurück zu den vernünftigen dingen der Gemeinschaft und eine anständige kostenverteilung dann geht´s auch mit EU

    So sehe ich das auch. Warum nicht statt des weiteren rücksichtslosen Aufblähens des Konstruktes EU mit immer weiteren Mitgliedsstaaten (die wir eigentlich gar nicht brauchen) ein Zurück zu einem überschaubaren Gebilde.

    Z.B. zurück zu einem Europa der Sechs. Damals arbeiteten Staaten zusammen, die aufgrund der jüngeren Geschichte ein wirkliches Interesse an wirtschaftlicher Kooperation hatten. Das bedeutete damals wirklich ein Mehr an Wohlstand für alle.

    Es gibt sicher auch andere Modelle, nur bitte kein weiters Aufblähen dieses bürokratischen Molochs mehr. So verliert der Gedanke eines einheitlichen Europas nur die Akzeptanz unter seinen Bürgern.

  71. #73 Niklas Salm

    Leute, zeigt Flagge!!! Ich habs Stefan schon vorgeschlagen. Kauft euch irische Nationalflaggen fürs Auto und straft diese Lügenpropaganda ab. Hier in Frankfurt fahren schon die ersten durch die Gegend. Die Aktion läuft mittlerweile auch in Berlin und in Gelsenkirchen an. Fahnen gibts auf ebay und in jedem guten Flaggenshop im Netz.
    Verbreitet die Idee über alle Plattformen…
    ___

    Nochmal: Danke, Irland!
    Ich bin dabei.

    btw: gibt’s Peter Gauweiler-Fahnen? 🙂

    NOCH hat Köhler nicht unterschrieben, und Prof. Schachtschneiders hochdemokratische Lunte brennt 🙂

    Tschechien auch nicht.
    Den Österreichern wurde eine Volksabstimmung HOCH UND HEILIG versprochen zum angedrohten Türkenbeitritt.
    Die Österreicher haben Prof. Schachtschneider als internationale Koryphäe angefordert.

    Diesem verlogenen Zweckoptimismus zum Trotz:
    Das EU-Projekt ist gestorben.
    GOttseidank.
    Jetzt müssen wir die stinkenden Überreste entsorgen.

    Unser Grundgesetz ist NOCH unmittelbar geltendes Recht!

  72. #91 Mistkerl über Eurokraten-Wahn:

    „Die Welt lacht darüber, die EU lacht mit, aber schnallt nicht, dass über sie gelacht wird.“

    Treffer. Traurig, aber wahr.

    Viva Europa, weg mit der LÄCHERLICHEN EU!

  73. 77 jumbo

    #67 fdYkn

    Ersetze doch mal “EU” durch “Deutsches Reich”

    Treffer.

    Kleines Beispiel: EU-Rauchverbot im Reich ist ein original National-Sozialistisches Projekt.
    (Süddeutsche)

  74. Wer wie jeder vernünftige Mensch die NWO (Verschwörungstheorie) oder Eurabia ablehnt, muss nicht gegen die EU sein. Gegen die EU zu sein, bedeutet für die BRD zu sein, ein Land ohne grosse Macht, aber mit Migranten, mit den bekannten Medien und Politikern.

  75. @ #89 GottWillEs (26. Jun 2008 19:37)

    RESISTANCE IS FUTILE!
    DEUS VULT!

    Jaja, von Bibelforschern und – logo – Weltuntergangspropheten kann man eben nichts als unausgekochten Schwachsinn erwarten.

    Jüngster Tag. Selig die Armen im Geiste. Selig sind die Verfolgung lei-ei-ei-den usw. usf.

    Statt aufgrund Deiner Bibel Fatalismus zu predigen und wie eine defekte Schallplatte immerzu „GottWillEs“ zu krähen, solltest Du mal ein gescheites Buch z.B. über Ökonomie zur Hand nehmen.

    Du bist mit Deinen Delirien unserem 12. Mahdi in Teheran durchaus nicht unähnlich.

  76. #83 Mistkerl (26. Jun 2008 19:03)

    Hart ausgedrückt: Wir leben in einer sozialistischen Diktatur, gewürzt mit etwas Kapitalismus.

    Wieso „hart augedrückt? – Völlig korrekt, Mistkerl!

  77. #51 alter ego

    Zu Punkt 2: Die europäische Union in ihrer ursprünglichen Funktion als EWG war doch vollkommend genügsam. Außerdem wäre auch eine wirtschaftliche Zusammenarbeit über eine alternative Organisation wie die Welt-Handels-Organisation denkbar. Das Beispiel der Schweiz wurde ja schon erwähnt. Mit ’nem T1 oder T2 Zolldokument bekommt man da problemlos Waren rein und raus.

  78. In Österreich soll nun doch eine Volksabstimmung kommen, falls in der EU der umstrittene Reformvertrag neu formuliert wird

    haha! Für wie blöd hält die SPÖ uns denn noch?
    Eine Volksabstimung soll kommen, FALLS der Reformvertrag neu formuliert wird.
    Ich denke, jedem ist klar, welche Folgerung daraus zu ziehen ist.

  79. @ #93 Patriotismus (26. Jun 2008 19:47)

    Über Widerstand der Linken, hier also der SPÖ, besteht kein Grund zum Jubel.

    Er dient nur dazu, die EUdSSR NOCH weiter als bisher auf sozialistische Ziele festzulegen.

    Nur weil es in der EU noch liberale Elemente gibt, findet sie Widerstand bei den Linken.

    Nur deswegen!

  80. Und im übrigen ist die EU mit ihren in die Tagen gekommenen Modernisierungstheorien doch außenpolitisch voll auf die Schnauze gefallen:
    Die Idee man müsste nur genug Kohle in die Schwellen- und vor allem 3. Welt-Länder schieben, und würde dort europäische Zustände schaffen ist und bleibt veraltet und nicht haltbar.
    Dass dort andere Begebenheiten herrschen und es eben nicht nach dem Muster- Agrarstaat, Industienaiton, Dienstleistungs- bzw. Kommunikationsgesellschaft – abläuft ist meines Erachtens immer noch nicht bei den Herren angekommen.
    Gerade durch ihre nicht durchdachten Interventionen ist es in diesen Staaten zu sozialen Verschiebungen, und damit zur Rückbesinnung auf Ethnie und Religion, gekommen.
    Bestes Beispiel ist die Ausbreitung des Islams in Afrika. Da haben die Rattenfänger leichtes Spiel.

  81. War von Anfang an gegen die EU und werde es auch immer bleiben , vor allem weil wir (das Volk) nicht gefragt werden , nicht mitbestimmen dürfen , wir von unseren Herrschenden welchen ich schon lange meine Stimme nicht mehr gegeben habe , als unmündige Menschen behandelt werden . Nein zur EU .

  82. @Vyras

    Leider gibt es keine Möglichkeit mehr Stalin abzuwählen.

    Vielleicht haben wie aber trotzdem eine Möglichkeit, die EUDSSR zu verhindern.

    Wir müssen dafür sorgen, dass die ‚Volksvertreter‘ keine Stimmen bekommen.

    Wir müssen konsequent bei Rot über die Straße gehen.

    Wir dürfen niemals wieder wählen, denn wenn wir wählen, dürfen wir niemals wieder wählen.

    Die EU ist fast so unheimlich wie Vampire.

  83. @ alle

    Lissabon sieht den Austritt durch einseitige Erklärung ausdrücklich vor. Diese Klarstellung (mehr ist es nicht) ist wohl das einzig Positive am Lissaboner Schand- und Machwerk.

    Ein Austritt aus der EUdSSR schadet einem Nettozahler wie uns nicht im mindesten.

    Im Gegenteil. Das hat nur Vorteile – für uns UND unsere Handelspartner.

    Wer anderes behauptet hat von Freiheit und Gewalt=Politik keine Ahnung.

    Schweiz und Norwegen fahren bestens außerhalb der EU. Darauf will ich mich aber gar nicht berufen.

    Was ich meine folgt einfach aus gewissen Denkgesetzen, die man in der ökonomischen Theorie der Österreichischen Schule ausführlich und korrekt erläutert findet.

    Wählt alle Politiker/innen ab, die die EUdSSR, die Islamisierung und/oder die Feminazis unterstützen.

    Nicht durch Stimmenthaltung – lächerlich. Ihr
    müßt Euch die Mühe machen andere Parteien als das etablierte Verbrecher/innenpack zu wählen.

    Ratio

  84. #101 European Patriot

    Gegen die EU zu sein, bedeutet für die BRD zu sein, ein Land ohne grosse Macht, aber mit Migranten, mit den bekannten Medien und Politikern.

    Nur falls du es noch nicht mitbekommen hast: in Brüssel sind genau die gleichen Parteiwiedergänger an der Macht, die uns auch in Berlin das Leben schwer machen.

  85. Während in brüssel unsere schicksale entschieden werden, palavern unsere scheinparlamente über patientenverfügungen, rauchverbote, dicke deutsche, co2-steuern und jeglichen anderen unsinn.

    Wozu haben wir noch die sogenannten parlamente und regierungen, wenn 84% der gesetze in brüssel gemacht werden?
    Und, was kaum jemand weiss, die eu ist befehlsempfänger der wto!
    Somit sind diese scheinvolksvertretunten nur noch quasselbuden zur volksverdummung einerseits und andererseits milliardengräber für partei- und vereinsbonzen, die bis ans ende ihrer tage ausgesorgt haben, wenn sie durch arschkriecherei dort gelandet sind.

    Wenn jetzt eines der völker die unterdrückung nicht mehr aushält, weil kein weg aus der eu führt und es gegen die unterdrücker aufsteht, dann wird es zusammenkartätscht – wie die menschen am 17. juni 53 in der ddr, 1956 in ungarn, 1968 in der csr.
    Die neue sog. Eu-verfassung erlaubt das:
    „Eine Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine Gewaltanwendung verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um
    c) einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen.“

    So sieht sie aus, die schöne neue eu-welt.

    Keinesfalls
    könnten das glatt verhältnisse unter Mugabe sein!

  86. Ich hatte meinen namen vergessen und dadurch den sinn ins gegenteil verkehrt:

    Keinesfalls
    Theo Retisch
    könnten das glatt verhältnisse unter Mugabe sein!

  87. @ #115 Theo Retisch (26. Jun 2008 22:08)

    Ich hatte meinen namen vergessen und dadurch den sinn ins gegenteil verkehrt:

    Keinesfalls
    Theo Retisch
    könnten das glatt verhältnisse unter Mugabe sein!

    Den „Sinn“ verkehrt? LOL!

    Lass Deinen sinnlosen, stets zusammenhanglosen grotesken Unterschriften-Firlefanz einfach sein, Theo Retisch

    Ich lese Deine Kommentare deswegen schon lange nicht mehr.

    Geht sicher nicht nur mir so.

    Ratio

  88. #113 Plondfair
    > Nur falls du es noch nicht mitbekommen hast: in Brüssel sind genau die gleichen Parteiwiedergänger an der Macht, die uns auch in Berlin das Leben schwer machen.

    Eben, die Wurzel des Problems liegt in Deutschland und das EU-Bashing lenkt nur davon ab. Genau darum geht es mir.

  89. @ #117 European Patriot (27. Jun 2008 00:26)

    #113 Plondfair
    > Nur falls du es noch nicht mitbekommen hast: in Brüssel sind genau die gleichen Parteiwiedergänger an der Macht, die uns auch in Berlin das Leben schwer machen.

    Eben, die Wurzel des Problems liegt in Deutschland und das EU-Bashing lenkt nur davon ab. Genau darum geht es mir.

    Und genau darin täuschst Du Dich, European Patriot.

    Deine geliebte EUdSSR ist dazu verkommen, genau diesem PACK eine Plattform für ganz Europa zu bieten.

    Ratio

  90. Tja mit abstimmen ist wohl vorbei.

    Beim Versuch endet das mit folgendem:
    „Service Temporarily Unavailable“

    „The server is temporarily unable to service your request due to maintenance downtime or capacity problems. Please try again later.“

    Ob das ein Zufall ist???

  91. Abgeordnetenwatch-Fundstück –

    Sehr gute Frage, und als „Antwort“ eine Aneinanderreihung von lächerlichen Parolen, die ich dem geneigten Leser erspare:
    ______

    »
    Sehr geehrte Frau Blumenthal,

    ich habe festgestellt, daß Sie im Bundestag dem Zustimmungsgesetz der Bundesrepublik Deutschland zum Vertrag von Lissabon vom 13. Dezember 2007 zur Änderung des Vertrages über die Europäische Union und des Vertrages zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, welches der Deutsche Bundestag am 24. April 2008 verabschiedet hat, zugestimmt haben.

    Daraus ergeben sich für mich eine Reihe von Fragen, von denen ich eine Entscheidung über mein Wahlverhalten zur nächsten Bundestagswahl maßgeblich abhängig machen werde.

    Nach Auffassung von Professor Dr. iur. Karl Albrecht Schachtschneider verstoßen diese Beschlüsse gegen das Grundgesetz, insbesondere gegen Art. 20 Abs. 1 und 2 GG,
    gegen Art. 2 Abs. 1 GG und gegen Art. 38 Abs. 1 S. 2 GG in Verbindung
    mit Art. 79 Abs. 3 GG, sowie gegen Art. 23 Abs. 1 GG.

    1. Wie stehen SIe dazu, daß der Vertrag von Lissabon die existentielle Staatlichkeit Deutschlands wesentlich einschränkt und dafür die existentielle Staatlichkeit der Europäischen Union in einem solchen Maße weiterentwickelt, daß die Union zu einem (echten) Bundesstaat wird, der freilich der demokratischen Legitimation entbehrt, weil er nicht durch ein europäisches Volk, eine Unionsbürgerschaft, legitimiert ist ?

    2. Wie stehen Sie dazu, daß für eine solche Integration Deutschlands die nötige Grundlage nur ein Verfassungsgesetz geben könnte, das das Deutsche Volk sich nach Maßgabe des Art. 146 GG durch Volksabstimmung geben müßte, um seine existentielle Staatlichkeit weitgehend zu beenden oder einzuschränken, damit eine existentielle Staatlichkeit der Union, ein Europäischer Bundesstaat, geschaffen werden kann ?

    3. Werden Sie als Bundestagsabgeordnete sich für Volksabstimmungen in Bezug auf EU-Verfassung und andere wichtige Entscheidungen in der Zukunft einsetzen ?
    «

    http://www.abgeordnetenwatch.de/antje_blumenthal-650-5700–f117942.html#frage117942

  92. #113 Plondfair
    in Brüssel sind genau die gleichen Parteiwiedergänger an der Macht …

    Parteiwiedergänger Geil! 🙂

    O Schönheit der Deutschen Sprache! 🙂

  93. es könnte doch so einfach sein.

    -keine musels in der eu.
    -keine weiterern osteurp. länder
    -subsidarität
    -eu der nationen und regionen

    und alle wären zufrieden

  94. Mal wieder etwas EU.Panikmache gefällig? 🙂

    UN-Biodiversitätskonferenz in Bonn
    „Es geht ums blanke Überleben“

    Schon wieder? (Gähn)

    Seit 1993 gilt die UN-Biodiversitätskonvention.

    Cool.

    Dennoch hat sich das Artensterben beschleunigt.

    Stimmt das überhaupt?
    Wann stirbt die gemeine Stechmücke endlich aus,oder das berüchtigte Deutsche Umweltschwein?

    Umweltminister Gabriel hat auf der Weltnaturschutzkonferenz vor dramatischen Folgen gewarnt.

    Is klar.

    Zwei Wochen lang werden Experten aus 191 Staaten in Bonn beraten, wie der Exodus der Arten gestoppt werden kann.

    Darf ich raten?
    Mehr Geld.

    Treffer, wa? 🙂

    Wahrheit: NIEMAND weiß genau, wieviele Arten es überhaupt gibt.

    Egal, Popp-Siggi wird 120% retten.
    Hat er geschworen … 😉

    Der Popp-Beauftragte weiß:
    „Gabriel wies auch darauf hin, dass zwischen Artenschwund und Klimawandel eine Wechselwirkung bestehe. Die Zerstörung der Natur beschleunige die Erderwärmung. Ebenso trage die Klimaveränderung zur Vernichtung der biologischen Vielfalt bei.“

    http://www.faz.net/s/Rub9FAE69CECEA948EAAFE2806B54BF78AA/Doc~E72209387621B49C5B8CCD4427324DB10~ATpl~Ecommon~Scontent.html

    Peng, Peng!

    Zwei F.A.Z.-Leerbriefe, und Gabriel steht mal wieder als MEINEIDSCHWÖRER da:


    Unlogische Schlüsse dienen als Schlagzeilenproduzenten.

    Jeder Biologe weiß, daß nur bei warmen Klima die Fertilität der Arten, und durch Auskreuzung und Lebensraumausdehnung letztlich auch die Zahl der Arten zunimmt. Deshalb ist das Gefasel vom Zusammenhang der Klimaerwärmung und dem Artensterben nicht korrekt.
    Richtig ist, daß Arten die an kühle Umweltbedingungen angepaßt sind Probleme bekommen, wenn es wärmer wird. Ob die Erwärmung aber tatsächlich in dem Ausmaß eintrifft, wie und das IPCC in seinen Berichten suggeriert, ist jedoch fraglich. Geht der permanente Klimawandel langsam vor sich, haben die Tiere Zeit, sich anzupassen. Neueste Erkenntnisse legen auch nahe, daß das Klima zum Ende der letzten Eiszeit mit sprunghaften Temperaturänderungen von bis zu 10°C innerhalb von Jahrzehnten regelrecht flatterte und die Sahara dennoch erst über etliche tausend Jahre verwüstete. Was diese Schwankungen für die Fauna bedeudete, läßt sich nur erahnen.

    Die Art und Zahl der Arten war immer von den Umweltbedingungen abhängig und es starben schon zigtausend Arten aus, ehe der Mensch überhaupt die Bühne der Welt betrat. Ob Sigmar Gebriel ihnen mit einer Biospritverordnung und klugen Klimawandelgeschwätz geholfen hätte, ist ebenfalls zweifelhaft.“

    Die Art „Spesenritter“ nicht vom Aussterben bedroht, im Gegenteil

    In Bonn schlagen sich also 6000 „Experten“ wochenlang die Bäuche voll, also in dem Land, in dem grosse Teile der Bevölkerung nur noch im Armutsbericht erwähnt werden. Auf allen Fachgebieten spriessen neue Arten von Spesenrittern aus dem Boden wie Pilze nach einem warmen Sommerregen. Und ein besonders Übergewichtiger spricht gar davon, „dass es für viele Menschen auf der Erde um das blanke Überleben geht“; recht hätte er, wenn er dabei an die 18000 täglich verhungernden Kinder (das sind 6 Millionen jedes Jahr) auf dieser Erde dächte, aber das tut er gewiss nicht, na ja, sind auch nicht so fotogen wie Knut.

    Vielleicht sollte man sich gelegentlich, bevor wieder einmal am deutschen Wesen die Welt genesen soll, die Artenvielfalt in D. einmal anschauen. Dazu der Bericht des Bundesamtes f. Naturschutz (FAZ v.17.6.04): „Im Vergleich zur letzten Schätzung aus 1984 ergab eine aktuelle Studie nun mit rund 48000 Tierarten sogar etwa 4000 Arten mehr“.

    Eisbären sind allerdings wegen des dramatischen Klimawandels, weshalb denn sonst, in D. immer seltener anzutreffen. Ich verstehe heute besser, warum es in der DDR (auch so eine ausgestorbene Art) verboten war, aus älteren Zeitungen zu zitieren.“

  95. Knapp, klar, wahr (WELT-Leser):

    eu = europas untergang meint:
    26.06.2008,
    An Schwaby, „Recht auf Leben

    c) einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen.

    Will die EU auch wieder die Todesstrafe einführen ?“

    Nicht die todesstrafe, viel, viel schlimmer!

    Wenn eines der völker die unterdrückung nicht mehr aushält, weil kein weg aus der eu führt und es gegen die unterdrücker aufsteht, dann wird es zusammenkartätscht – wie die menschen am 17. juni 53 in der ddr, 1956 in ungarn, 1968 in der csr.

    So sieht sie aus, die schöne neue eu-welt.

    Während in brüssel unsere schicksale entschieden werden, palavern unsere scheinparlamente über patientenverfügungen, rauchverbote, co2-steuern und jeglichen anderen unsinn. „

    locuta meint:
    26.06.2008
    „Man muß sich nur die brüsseler Bonzokraten mit ihrer unmäßigen Raffgier, der unverschämten Selbstbedienungsmentalität gekoppelt mit extrem unterentwickelten Demokratieverständnis vor Augen führen, das reicht für eine umfassende Einschätzung!

    Erschwerend kommt hinzu, daß es wohl kaum ein Gremium gibt, das inkompetenter besetzt ist!

    Der absolute Ausschuß, exemplarisch der Fisch auf dem Trockenen Verheugen, maßt sich an, Politik zu machen – herzlichen Dank auch!

    Zu allem Übel ist die ganze EU-Mißgeburt verfassungswidrig bis zum geht nicht mehr, siehe Prof.Schatzschneider! [Schachtschneider]

    (Auswahl)

    Die „Gegner“ haben eigentlich alle ganz gute, stichhaltige Argumente.

  96. Die EU-Bürger haben vor allem in den Problemgebieten ,wie Brüssel -London-Mailand usw.Angst vor den Euroislam.Siehe auch die Meldungen auf PI, die jüngste Nachricht, daß die Moslems immer radikaler werden, und die EU-Bonzen durch die Hintertür die Scharia einnführen möchten, so wie eine Zensur die an DDR-Zeiten errinnert.
    Wer die Wahrheit nicht kennt, ist ein Verbrecher (Berthold Brecht)

  97. Immer wieder liest man ,daß immer grössere Moscheen mit EU-Zuschüssen mitfinnanziert werden müsssen! Als Dank für eine gelungene Integration etwa?, da wird ohne mich steuerzahlender Christ,das Geld hinausgeschmissen, daß man für die Bildung besser investieren sollte. Die sollen sich bitte ihre Tempel selbst finnanzieren.
    Die EU ist für mich ,so wie sie sich im Momment aufstellt, nicht tragbar.

  98. #74 Steppenwolf (26. Jun 2008 18:17)

    Ich wüßte auch gerne, warum ich moderiert werde.
    Denn an den hier zum Teil üblichen Haßtiraden habe ich mich nicht beteiligt.

    Vielleicht gerade deshalb?

  99. #104 Ratio (26. Jun 2008 20:47)

    #83 Mistkerl (26. Jun 2008 19:03)

    Hart ausgedrückt: Wir leben in einer sozialistischen Diktatur, gewürzt mit etwas Kapitalismus.

    Wieso “hart augedrückt? – Völlig korrekt, Mistkerl!

    Nur, daß die Gewürze langsam knapp werden, wie das eben so ist, im Sozialismus.
    Anfrage an Sender Jerewan: „Was passiert, wenn in Tunesien der Kommunismus siegt?“
    Antwort: „Die ersten fünf Jahre nicht viel, aber dann wird allmählich der Sand knapp“.

  100. # 26 Karlmartell

    Doch, ich bin entschieden gegen ein vereinigtes Europa!!

    Aber ich bin für ein Europa im Rahmen z.B. der EFTA-Verträge. Wirtschaftliche Verbindungen von unabhängigen, freien Nationen, die sich gegenseitig respektieren.

    Ich gebe doch meine Souveränität, die ich als Stimmbürger in einem (noch) freien Land habe, nicht freiwillig auf, nur um der Idee der Errichtung einer Europäischen Grossmacht zu folgen.

  101. #119 frundsi (27. Jun 2008 01:11)
    Die NWO kenne ich sehr gut, es ist meine eigene Ideologie.
    Mehr kann ich dazu nicht sagen.

    #118 Ratio
    Ich bin weder Christ noch Bibelfoscher.
    „DEUS VULT“ – „Der Zweck heiligt die Mittel“
    oder „Gott vertritt MEINE Interessen“ – nicht umgekehrt.
    Versuch es mal von oben zu betrachten, nicht von unten 😉

    Es heisst, Gott macht keine Gebote – der Mensch ist frei.
    Jeder

  102. @Frundsi
    „China ist der größte Gläubiger der USA“
    Stimmt nicht ganz. Die Chinesen haben die Safes voller bald wertloser Dollar.Geht glaube ich in die Billionen.
    Richtig wäre :Die Chinesen sind bei den Bankern verschuldet.Und von diesen gewinnen profitiert das Amerikansiche Volk nicht.
    Die Banker scheren sich einen Dreck ums amerikanische Volk sie nutzen nur das Amerikansiche Militär als Abrissunternehmen.
    Die zerstörten Lander brauchen dann nach der Kapitulation „Internationales Geld“ zum Aufbau ihere zerstörten Städten und Industrien.Hinter „Internationalem Kapital“ stehen eine Handvoll Banken, dahinter stehen eine Handvoll Familien.
    Seltsam ist das diese Familien denen ja Sagenhafte Vermögeb zugesprochen werden. Nie in der Forbesliste auftauchen. Jeder „kleine“ Milliadär taucht da auf aber keien Rockefellers,Rothschilds oder Warburgs.
    Naja, im Dunkeln ist gut munkeln.

    Anderes Thema.
    Die Eu macht ungerührt weiter.

    http://www.nzz.ch/nachrichten/international/der_europarat_stuetzt_erdogans_partei_1.769923.html

  103. Soso,
    #118 Ratio (27. Jun 2008 01:02)
    >>@ #117 European Patriot (27. Jun 2008 00:26)
    >>Eben, die Wurzel des Problems liegt in Deutschland und das EU-Bashing lenkt nur davon ab. Genau darum geht es mir.

    >Und genau darin täuschst Du Dich, European Patriot.
    >Deine geliebte EUdSSR ist dazu verkommen, genau diesem PACK eine Plattform für ganz Europa zu bieten.

    Ja, aber nur so lange bis sich auf der Ebene der Nationalstaaten was ändert.

    @#137 frundsi

    Die Ziele der >beliebigen Staat einsetzen< sind ganz klar eine Annäherung an sowjetische Verhältnisse:

    – Auflösung der Nationalstaaten (durch Massenimmigration)
    – Entrechtung der Individuen zugunsten einer sozialistischen Transformation der Gesellschaft
    – Einführung von mehr und mehr Obrigkeit (Polizeistaat, Entfachen von ethnischen Auseinandersetzungen etc etc)

  104. Frankreich will EU-Verteidigungspolitik wiederbeleben

    Eine der Prioritäten ist die Entwicklung einer europäischen „Carrier Task Force“, die auf britischen und französischen Flugzeugträgern und einer gemeinsamen Flotte aus A400M-Flugzeugen für strategischen Transport basiert. Es bestehen auch beträchtliche Kapazitätenmängel im Hinblick auf den Einsatz von Hubschraubern.

    Die Schaffung einer ständigen strukturierten Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten, die höhere Kriterien erfüllen und für militärische Kapazitäten stärkere Verpflichtungen eingegangen sind, war bereits in der gescheiterten europäischen Verfassung vorgesehen und soll nun im Vertrag von Lissabon verankert werden.

    Frankreich will eine Einigung über das Verteidigungspaket erreichen, das die Kommission im November 2007 vorgelegt hatte, um den europäischen Markt für Verteidigungsgüter zu stärken – insbesondere durch die Europäische Verteidigungsagentur (EDA).

  105. #139 European Patriot

    Frankreich will EU-Verteidigungspolitik wiederbeleben

    Das klingt für mich nach „Nicolas Sarkozy sagt, was er gerne hätte, und Angela Merkel holt das Scheckbuch heraus“.

  106. #128 Plondfair (27. Jun 2008 07:56)

    #119 Philipp

    Abgeordnetenwatch-Fundstück –

    Sehr gute Frage, und als “Antwort” eine Aneinanderreihung von lächerlichen Parolen, die ich dem geneigten Leser erspare:

    Hast du etwas anderes erwartet?

    Die Hoffnung stirbt zuletzt, auf eine sachliche, klare Frage euíne sachliche, klare Antwort zu bekommen.

  107. #127 Schlernhexe

    Gusenbauer macht Kehrtwende in Europapolitik
    Österreichs in Bedrängnis geratener Bundeskanzler Alfred Gusenbauer (SPÖ) hat am Donnerstag in der Europapolitik seiner Partei eine Kehrtwende vollzogen.

    http://www.stol.it/nachrichten/artikel.asp?KatId=f&p=3&ArtId=118

    Witziger Text.
    btw: Das Tiroler Blatt fiel mir schon mehrmals auf wg. interessanter Texte und Nachrichten, die’s nicht über die Alpen geschafft haben.

    Sprache im Wandel:

    “ … das als EU-feindlich geltende Boulevardblatt „Kronenzeitung“

    So ist das. Die Lügner wurden gebrieft, „europafeindlich“ zu sagen, wenn das Gegenteil, „EU-feindlich“ gemeint ist.
    „EU“ ist eine suspekte Organisation, EUROPA ist geografisch-kulturelle Einheit WEGEN Vielfalt.
    Gleiches Lügenspiel: Umweltschutz als ehrenwerte Absicht,
    und „Klimaschutz“ als Ideologie. Umweltschutz ist das Gegenteil von menschenverachtendem „Klimaschutz“.

    Zurück zum Thema.

    „Bisher hatte sich die SPÖ wie auch die mit ihr regierende Volkspartei immer gegen Volksabstimmungen über Europa ausgesprochen.“

    Da hätten wir besser ‚über inakzeptable EU-Verträge‘ gesagt.

    Plassnik, korrekt gebrieft:

    „Ich halte das Abgehen von der pro-europäischen Grundhaltung von Franz Vranitzky bis Heinz Fischer für einen schweren Fehler“

    Da wird aus „EU-kritisch“ plötzlich „europafeindlich“.
    An was erinnert das mich?
    Wie wär’s mit Eurofob? Europhobie grassiert! 🙂
    Immer mehr Eurofobe zeigen auch klare Symptome von Islamofobi.
    Eurislamofobe: therapiebedürftig oder kriminell?

  108. CO2-Führer Rahnstorf schllägt zu,
    man sieht’s aber nicht auf Anhieb.
    Ein witziger Versuch der Klimamafia, eine linientreue Scheindebatte vorzuführen:
    http://oe1.orf.at/programm/200806263701.html

    Die Anmoderation ist wahr, dann kommen die Lügen und das Spielchen.

    „Seitdem der Weltklimabeirat der Vereinten Nationen (IPCC) im Vorjahr seinen mehrteiligen „Weltklimabericht“ vorgelegt hat, bestimmt das Thema Klimawandel die politische Agenda. Die Auseinandersetzung um die Gültigkeit und Prognosen des Beirates haben an Schärfe zugenommen. Von Klimaschwindel ist ebenso die Rede wie von hysterischer Überreaktion.“

    Unser Lemming betreibt,

    “ … die Gesellschaft in den Stand zu setzen, mit den Gefahren des Klimas und insbesondere mit den in Zukunft verschärften Gefahren des Klimas umgehen … „

    Au warte.
    Wenn das Klima gar so verschärft gefährlich ist, dann sollte man’s vielleicht – gemäß EV – einfach niederkartätschen

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