Print Friendly, PDF & Email

Was passiert, wenn eine französische Sozialarbeiterin einen illegalen Einwanderer ohne Papiere meldet? Ganz einfach, sie muss ein Jahr ins Gefängnis wegen Brechens der Schweigepflicht und 15.000 Euro Strafe zahlen. Der Illegale wird nicht gefangen genommen und nicht ausgewiesen, sondern sofort freigelassen.

Le Figaro berichtet über den „unprofessionellen“ Fehler der Sozialarbeiterin, welche die Frechheit besaß, einen illegalen Senegalesen zu melden.

Er war über Italien eingereist, hatte in Frankreich keine Aufenthaltsgenehmigung und lebte von der französischen Sozialhilfe. Doch die Meldung der Sozialarbeiterin hatte für ihn keinerlei Auswirkungen, vielmehr jedoch für sie selbst. Ihr droht jetzt ein Jahr Haft und eine Buße von 15.000 Euro wegen Verletzung des Berufsgeheimnisses.

(Spürnase: Anne H.)

Anzeige: Wandere aus, solange es noch geht! Finca Bayano in Panama.

58 KOMMENTARE

  1. Eine Verständnisfrage: Wie kommen Illegale überhaupt an Sozialhilfe? Braucht mann da keine Papiere für oder muß nachgewisen Flüchtling sein oder sowas?

  2. Wie kann ein „Illegaler ohne Aufenthaltsgenehmigung“ Sozialhilfe oder auch andere staatliche Gelder erhalten???

  3. Illegale Ausländer bekommen auch in Deutschland sofort Sozialhilfe, ohne Papiere vorlegen zu müssen. Es genügt, daß sie als Ausländer zu erkennen sind. Das ist Deutschland ihnen schuldig, „wegen seiner Vergangenheit.“

  4. Also ist das Melden von Straftaten eine Straftat. Wird man auch angezeigt, wenn Drogendealer verpfeift oder Mörder hochgehen läßt? Ich glaube, ich werde einfach illegal nach Frankreich reisen und eine kriminelle Karriere starten. Ist ja ein Traum.

  5. Deshalb gehe ich jeden Tag 3 Stunden in das beste Solarium und habe meine Haare schwarz gefaerbt- ich komme bald zurueck- aber auch ohne Pass – drei dicke goldene Ketten habe ich auch schon – beleidigt bin ich sowieso – warum, weiss ja keiner – meine beiden Messer sind 11,8 cm – Bordellkosten spare ich dann auch – in Bruessel ist Vergewaltigung ja wohl schon Pflicht – wenn das hier nicht das Paradies ist – wo dann?

  6. Die europäische Justiz ist in den Händen der internationalen Zuwanderungslobby, deren Ziel die Umvolkung Europas ist. Die allerbilligsten
    Arbeitskräfte und wirkungsvollsten Lohndrücker
    sind schließlich die Illegalen.

  7. Ich bin mal gespannt, wann es bei uns soweit ist, dass man in der eigenen Wohnung einen Einbrecher erwischt, der Polizei übergibt – und dafür in den Knast kommt. Obwohl, vielleicht ist man dafür auch jetzt bereits wegen Freiheitsberaubung dran.

  8. Alber jetzt mal ernst – wer in der heutigen Zeit glaubt – ohne Anschluss an eine gute Mafia-Organisation ein sinnvolles und gesichertes Leben fuehren zu koennen, der tut mir sehr leid.

    Unser Staat ist ja nun schon laengere Zeit in die Zwangsprostitution und den Drogenanbau sowie Vertrieb involviert – und der Staat sind wir – also sind wir damit sowieso 80 000 000 Kriminelle, und das ist auch gut so, denn, wir passen nicht alle in einen Knast – der Grundgedanke ist nur der – das Gesetze von Menschen formuliert wurden – also auch veraendert werden koennen.

    Wenn man die Verurteilungen oder auch Unterlassung von Verurteilungen der letzten Monate verfolgt – sieht man – dass die Gesetze ueberwiegend schon ausser Kraft sind –
    die grundsaetzliche Frage die sich stellt ist die, warum nur die Besatzer No-Go Staaten auf unserem Gebiet gruenden – wir sollten es auch endlich tun.
    Da kann sich eine neue Folklore entwickeln – richtige Ritterspiele mit Angriffs- und Verteidigungskaempfen – wegen der Rohoilpreise sind Pferde und Esel in Kuerze wieder vermehrt im Stadtbild an zu treffen – also, Pflugscharen zu Schwertern ist angesagt.

  9. Wer das französische Original liest, stellt fest, daß die PI-Zusammenfassung nicht ganz korrekt ist.

    Der Senegalese wurde zuerst festgehalten und die HÖCHSTStrafe für das Ausplaudern beträgt 1 Jahr. Unwahrscheinlich, daß die Sozialarbeiterin tatsächlich bestraft wird.

    Die Kommentare der französischen Leser sind übrigens vorwiegend so, daß sie die Sozialarbeiterin unterstützen. Das Problem macht ihre Gewerkschaft (L’Association nationale des assistants de service social) – das ist wie in Deutschland, wo die GEW [Gewerkschaft der (linken) Lehrer] seit den 60ern aktiv dabei ist das Schulsystem zu zerstören.

  10. Wer in der eigenen Wohnung einen Einbrecher erwischt-sollte anschliessend den CLEANER mit den Saeureflaschen bestellen- es sei denn, er hat einen deutschen Pass.

  11. das hauptproblem ist nicht die illegale zuwanderung, sondern der fehlende nachwuchs der europäer.
    warum werden milliardenbeträge in „migrationsprojekte“ anstatt in die förderung des nachwuchses gesteckt?
    allüberall gibt es „migrationsbeauftragtInnen“, aber welche hochschule bietet schwangeren angehenden akademikerinnen bedarfsgerechten wohnraum an?
    hier sollten wir viel mehr druck ausüben und die §?³@%$!&-politiker dazu bringen, endlich familienfreundliche verhältnisse zu schaffen, anstatt verfehhlte familien- und bevölkerungspolitik durch analphabetenzuwanderung ausgleichen zu wollen.
    gerade auch pi sollte verstärkt auf die mißstände hinweisen, die dazu führen, daß immer mehr autochthone familien kinderlos bleiben.

  12. #1,2: In dem Artikel im Figaro steht mit keinem Wort, dass der Senegalese Sozialhilfe bekommt.

    #3: Auch Blödsinn. In dem Moment, wo einer einen Aufenthaltstitel hat, aufgrund dessen er Sozialhilfe beantragen kann, ist er nicht mehr „Illegal“.

    Die meisten „Illegalen“ in Europa leben von Schwarzarbeit, die ihnen von europäischen Unternehmern angeboten wird (Baustellen !!) oder von mehr oder weniger gesetzwidrigen Aktivitäten wie Prostitution, die nicht zuletzt deutsche Freier nutzen, oder geschmuggelten Zigaretten (Vietnamesen in Berlin), die ihnen von deutschen Kunden abgekauft werden. Ab und an sollten wir uns mal an die eigene Nase fassen ….

  13. Sarkozy hat seine Wähler an der Nase herumgeführt. Er tut das Gegenteil dessen, was er versprochen hat.

    Er ist den Verführungen der Macht erlegen. Dunkle Zeiten für Frankreich und möglicherweise das Ende der Grand Nation, künftig eine tributpflichtige Provinz von Brüssels Gnaden.

  14. Huch, gerade klingelt’s an meiner Haustür. Hoffentlich nicht die Freunde von Herrn Edathy. Ich werde doch nicht etwa „Grenzen überschritten“ oder gegen irgendeine Schweigepflicht verstoßen haben ….???

  15. Es mehren sich ja seit einiger Zeit die Anzeichen, daß in den westeuropäischen Ländern die gesellschaftliche und die staatliche Ordnung auseinanderbrechen. In diesen Bereichen entwickeln sich die Dinge wie in der Geologie: zunächst über lange Zeit hinweg unterirdisch, mit Verschiebungen, die kontinuierlich größer werden, Bruchlinien entstehen, es gibt kleinere Beben, die nur von wenigen wahrgenommen werden. Und irgendwann tun sich Abgründe auf, es kommt zu Eruptionen, es kommt zur Katastrophe. In diesem Fall heißt das: Der Staat bricht auseinander, Abgründe tun sich auf zwischen bestimmten ethnischen Gruppen, ein grausamer Bürgerkrieg entwickelt sich. Lange Zeit konnte ich mir nicht vorstellen, daß sich so etwas mitten in Europa (wieder) ereignen könnte. Inzwischen halte ich eine solche Entwicklung für sehr wahrscheinlich.

  16. #15 HUNDEPOPEL (30. Jun 2008 11:12) Sarkozy hat seine Wähler an der Nase herumgeführt. Er tut das Gegenteil dessen, was er versprochen hat.“““Zitat Ende

    Jeder Politiker luegt – jeder – sie sind Marionetten eines uebergeordneten Systems – sie leben in Saus und Braus als Belohnung – Yachten, Models, Kokain – ausser Tante Merkel, bei der kann ich mir ein Leben im Jet-Set nun noch nicht richtig vorstellen, aber, es kann auch alles eine gute Maske sein, zB. gestern bei der Siegerehrung hatte sie mehr Bauch als Brust – letztens bei weltonline einen Atombusen – das ist Aschenputtel – die hat nur den Schuh noch nicht verloren…

  17. #19 ruebezahl (30. Jun 2008 11:20) Es mehren sich ja seit einiger Zeit die Anzeichen, daß in den westeuropäischen Ländern die gesellschaftliche und die staatliche Ordnung auseinanderbrechen…“““

    Also, vor 12 Monaten konnte ich mir diese Dramatik in dem nun bekannten Ausmass auch noch nicht vorstellen, ich hatte seit ueber 20 Jahren schon eine gewisse Vorahnung, aber war immer der Meinung, dass es genuegend Menschen mit Verstand und Einfluss gibt, die das Eintreten dieser Situation zu verhindern wissen und auch dazu bereit sind.
    Da lag unser aller Irrtum – wir haben die Unterwnaderung des gesamten Systems unterschaetzt – nun sitzt europaweit eine Polit-Mafia- die tasaechlich bereit und in der Lage ist, das Volk aus zu tauschen – was ich nicht verstehe, was glauben die Abgehobenen denn, wie deren Kinder und Enkelkinder eines Tages leben werden – ok – viele von den haben keine – alles GENDER WESEN ohne Geschlecht – aber, das sind doch auch einige gesunde Menschen dazwischen, wieso distanzieren die sich nicht mal langsam, soviel Baukrane koennen wir am Tag X ja garnicht mieten…..

  18. Unsere Sozial(ismus)beamtInnen sind da schlauer: Da kommt es schon mal vor, daß die Gutmenschen in einem ihrer „Klienten“ einen steckbrieflich gesuchten importierten Kriminellen erkennen – und trotzdem nicht die Polizei rufen, weil allein die Anwesenheit des Gesuchten beim Amt den Charakter eines „schutzwürdigen Sozialdatums“ habe und somit der Schweigepflicht unterliege.

    Ich gehe jede Wette ein, daß man bei einem gesuchten Neonazi diese Skrupel nicht hätte.

  19. Wie viele Menschen leben eigentlich von der Immigration/Kolonisation in Europa? Das ist ein wohlfeiles Geschäft für Betreuer, Sozialisierer, Sachbearbeiter, Pädagogen, Psychotherapeuten, Gefängniswärter, Integrationskursleiter, Erzieher, Deutschlehrer, Sakralbau-Architekten oder Multi-Kulti-Feste-Veranstalter. Klar, dass die sich auf die blöde Tussi stürzen, die ihnen die Kundschaft vertreibt.

  20. #3:

    „Illegale Ausländer bekommen auch in Deutschland sofort Sozialhilfe, ohne Papiere vorlegen zu müssen. Es genügt, daß sie als Ausländer zu erkennen sind. Das ist Deutschland ihnen schuldig, “wegen seiner Vergangenheit.”

    Bitte etwas sachlicher bleiben. Das ist natürlich Blödsinn, auch ein Ausländer muss beim Sozialamt mindestens ne Duldung vorlegen.

    Nicht vorgelegt werden müssen natürlich Pässe o.ä., insoweit geb ich dir Recht falls das gemeint war…

  21. #21 1Eternia (30. Jun 2008 11:31)

    Habe deine Beitrag nochmal gelesen – er war im Ansatz richtig gedacht – aber nicht durchdacht.
    Es ist eben ein Buendel von Massnahmen notwendig – am wenigsten bringen Erbschaftssteuern – ein schlechtes Beispiel.

    Wir muessen nicht staendig ueber die Einnahmeseite nachdenken, sondern die Ausgaben effektiver nutzen.
    Die Gesamtbelastung der Buerger ist einfach schon ausgereizt, wenn wir die Minderheit der Leistungstraeger weiter belasten, werden sie in noch groesserer Zahl das Land verlassen, was ja auch verstaendlich ist.
    Wir haben noch Erblasten in den Buechern-die kein Mensch bedenkt, die Pensionen des riesigen Beamtenapparates sind ungedeckt, weiterhin die Kosten fuer den ganzen unnuetzen Apparat von aktiven Beamten, die ihre Zeit damit verbringen, dem selbststaendig schaffenden Buerger das Leben schwer zu machen – um nun das ganze System auch noch in Bruessel zu duplizieren –

    Solange sich Kakalaken bei uns vermehren und wir unseren Untergang damit selbst finanzieren, wird kein Mensch mit gesundem Menschenverstand und Verantwortungsgefuehl weitere Kinder in dieses untergehende System produzieren.

    Wir lesen es ja nun taeglich, jetzt bricht das Schulsystem in Frankreich ja auch zusammen -Gott sei es gedankt – wer moechte denn sein Kind solch einem System schutzlos ausliefern?

  22. Es gab auch im hiesigen Block genügend Einfältige die ihre französischen Hoffnungen auf Sarkosy gesetzt hatten! Der Mann aber ist selbst Kind von Immigranten und wird nichts gegen Seinesgleichen tun,er träumt von einer Mittelmeerunion mit ihm als Möchtegern Bonaparte gegen das mittlere und nördliche Europa..Er ist ein Teil der Unterwanderung des Westens sowie es Obama in den USA ist..

  23. war doch ganz klug von den Chinesen:
    nichts sehen, nichts hören, nichts sagen

    so stellt sich die EU Bonzokratie das vor, was man früher mal Volk nannte. Aber „ruebezahl“ sieht das schon richtig: der Krug geht solange zum Brunnen bis er bricht.
    Wir sollten für den Tag des Zorns gerüstet sein und den Entwurf für eine funktionierende Demokratie in der Hand haben.
    Frisch ans Werk, misten wir den Augiasstall aus.

  24. #13 Ich würde mir schon wünschen, wenn die
    PI-Redaktion zu manch unqualifizierten Kommentaren die auf den zwei Links zu lesen sind, Stellung beziehen würde.
    Oder kommt was noch?
    Ich würde an ihrere Stelle dies nicht Ignorieren!

  25. #29 luther (30. Jun 2008 11:59)

    Wir sollten für den Tag des Zorns gerüstet sein und den Entwurf für eine funktionierende Demokratie in der Hand haben…“““

    Genau – darueber habe ich gerade die letzten Tage nachgedacht.
    Wer Optimist ist und an ein DANACH glaubt, der sollte beginnen, ein DANACH auch konkret zu formulieren .
    Wenn ein Millionaer zu einem Yachtbauer oder Architekt geht, wird er nicht sagen, bau mir irgendwann mal irgendwas fuer irgendeinen Preis – ein klares Bild schon muss entworfen werden – ohne Zielklerheit werden wir weiter nur reagieren, aber wir muessen agieren, raus aus der Defensive – dafuer ist ein thinkthank
    NEW EUROPA erforderlich.
    Wir muessen Tatsachen schaffen, so wie unsere Besatzer ja auch Tatsachen schaffen, die Uhr renn gegen uns, Sekunde fuer Sekunde, Sperma fuer Sperma….

  26. Wenigstens Oberstgutmensch und Terroristenversteher Ströbele von den Grünen kommt jetzt MÄCHTIG unter Druck:

    http://www.tagesspiegel.de/berlin/Christian-Stroebele;art270,2562069

    „Wegziehen wäre falsch“

    Jede Menge Ärger für Christian Ströbele: Ob Schule oder Mediaspree – der Protest richtet sich in jedem Falle gegen Kreuzbergs Grüne. Mit dem Tagesspiegel spricht der Bundestagsabgeordnete über mögliche Veränderungen.

    Kreuzberger Eltern protestieren, weil sie keine geeigneten Schulen finden. Die Eltern fürchten vor allem den hohen Anteil von Migranten-Kindern in Schulen.

    Die Probleme an den Schulen in Kreuzberg werden von Jahr zu Jahr größer, der Migrantenanteil steigt.

    STröbele: „Aber es wäre die falsche Reaktion, wenn diejenigen, die das Problem sehen und dagegen kämpfen, aus Kreuzberg wegziehen.“

    Ahhhhhhhh…… welch Genugtuung… kann doch ein Oberst der Gutmenschenreserve nicht die Ratschläge seiner Parteigenossin Eskandari-Grünberg für angesagt halten (wenn’s Ihnen nicht paßt, dann ziehen Sie doch weg“)…

  27. ..huch-man schreibt schon wie Musel, na ja, dass ist ja mein Plan B, wenn alles schief geht, komme ich ja als Passloser, ein neuer Begriff – der HOMO PASSLAENDER – er kommt aus dem NIRGENDWO, hat keinen Namen, keinen PASS, keine Muttersprache, kann sich an nichts erinnern, ausser das Wort SOZIALAMT….

  28. #27Sniper. Es ist natürlich klar das dies nur ein Beitrag von vielen wäre. Ein weiterer ist die Ausweisung von Hartz´4 Empfängern aus demokratischen Ländern wie der Türkei, oder eine Bevorzugung von Familienvätern und -müttern bei der Einstellung in Bundes- Landes- und Gemeindebehörden. Staatliche Behörden müßten bei gleicher Ausbildung den einstellen der mehr Kinder zu versorgen hat. Somit könnte man die Gefahr von Familienarmut verringern. (Kosten würde das nix) Es gibt viele Ansatzmöglichkeiten.

  29. Wieso wird einem Ausländer von den einheimischen Steuerzahlern Sozialhilfe gewährt? Gibt es eine Solidargemeinschaft mit dem Ausland? Warum wird er nicht sofort zurück geschickt oder zum Arbeiten?

  30. Laut einer Studie, die man auf mehreren Links
    nachlesen kann, steht:Jeder vierte Moslem in D/EU wäre Gewalbereit.
    Stellt euch mal vor, was passieren würde, wenn jeder vierte Detsche gewalbereit wäre?
    Dann wäre man wohl Südafrika usw.

  31. @33 Hausener Bub.

    Habe ich auch mit Genuss gelesen, nun gehen diesen Kriminellen die Argumente aus, denke, sein Plan B ist schief gelaufen, der wollte schon laengst in Bruessel untergetaucht sein.
    So Gender-Wesen wie er sind da ja weniger gefaehrdet, aber noch wohnt er in seiner Kanzlei in Tiergarten, nur das Fahrrad ruht am Baum angeschlossen irgendewo in Kreuzberg.

  32. Da habe ich mal von seiner grünen Tussi im TV gehört, wegen deutscher Kinderlosigkeit,
    müssten wir vermehrt die Einwanderung fördern.
    Ich habe nichts gegen Einwanderung einzuwenden, wenn sie aus den christlichen Osteuropa gefördert wird.
    Aber wer sind „Wir“? Die scheinheligen Grünen Bonzen in ihren Villenvierteln?, die selbst die
    Kinderfeindlichsten sind?, für einen zwei Personenhaushalt noch eine ausl. Haushaltshilfe brauchen, die Schwarz angestellt, oder mit einen Dumpinglohn abgespeist wird?
    Wir?, es gibt viele Ehepaare ,die sich leider keinen Nachwuchs leisten können,
    und auch solche , die medizinisch-biologisch keine Kinder bekommen können.
    Wer sind Wir??

  33. wir sehen also, daß nicht nur Deutschland diese Probleme hat. Es ist in FRankreich nicht besser, in GroßBrittaniien nicht.

    Es ist ein EU- Problem,

    Und es hat -sorry- mit den Linken zu tun.

    Ich hoffe, diese Sozialarbeiterin wird verknackt.

    Damit langsam mal publik werden kann, was in dieser EU mittlerweile läuft.

    Es muß erst noch viel schlechter werden, bevor es vielleicht wieder besser werden kann.

  34. @#33 Hausener Bub (30. Jun 2008 12:14)
    So sieht man, wie verlogen dieses Grüne Pack ist.Anstatt selbst mit guten Beispiel voran-zugehen, bürden sie daß Anderen auf, selbst bringen sie ihre Kinder auf anderen Schulen.
    Sobald bei ihnen selbst die Hose näher wie das Hemd ist, dann wird verlogene Kehrtwende betrieben!!Diegefärlichsten waren schon immer solche Leute, die nicht sagen was sie Denken!

  35. In einen Arte-Interview sagte eine „deutsche Kreuzbergerin“, unter „“ betont, weil sie ja schon eine Minderheit sind:Ich habe Türkisch gelernt, damit ich mich beim Einkaufen verständigen kann, und sagte weiters, sie finde es sehr suspekt, daß ein Türkischer Geschäftsbetreiber schon mehr als dreißig Jahre hier anwesend , nicht der deutschen Sprache mächtig ist. Zitat-Ende.
    Wie so denn auch ,muß er der deutschen Sprache mächtig sein?, in der türkischen Pralellgesellschaft ist doch alles vom Steuerberater bis dingsda geregelt.
    Und der Deutsche soll halt Türkisch lernen!
    Willkommen in Absurdistan

  36. #40 Schlernhexe (30. Jun 2008 12:46)

    Der Drogenkonsum der Nah-dem-Grab 68iger in der Jugendzeit führte zur Sterilität, resp.Infertilität. Darum haben die keine Kinder.

  37. Nein, „Informant,“ ich kann aus eigener Kenntnis bestätigen, daß in Deustchland jeder illegale Ausländer auch ohne Papiere, auch ohne Duldung, sofort einen Rechtsanspruch auf Sozialhilfe hat, wenn er nur wie ein Ausländer aussieht. Ich habe jahrelang in diesem Bereich gearbeitet !

  38. 48 fraglich

    DER HAMMER !EINFACH GUT INTOLARNT !
    DANKE, ICH HAB TRÄNEN IN DEN AUGEN – LACH..
    UMBEDINGT AUCH AMACING RACIST KKK ANSCHAUEN

    SELTEN SO GELACHT ….BRÜLLL

    Adam

  39. Na also, es geht doch:

    Italien fährt einen härteren Kurs gegen illegale Migranten

    Erste Kabinettssitzung der neuen Regierung Berlusconi in Neapel

    An ihrer ersten programmatischen Kabinettssitzung, die symbolischerweise in Neapel stattfand, hat die Regierung Berlusconi am Mittwoch nicht nur erste Schritte gegen die Abfallkrise, sondern auch ein härteres Vorgehen gegen die illegale Einwanderung beschlossen.
    (…)
    .
    Erleichterung von Ausweisungen

    Das Sicherheitspaket umfasst einmal ein sofort wirksames Gesetzesdekret, das die Ausweisung von bereits verurteilten Ausländern erleichtern soll. Dazu reicht nun eine zweijährige statt wie bisher eine zehnjährige Freiheitsstrafe. Zudem muss ein Ausländer bei einem Strafverfahren mit einer Erhöhung der Strafe um bis zu einem Drittel rechnen, falls er widerrechtlich nach Italien gelangt ist. Ferner sollen illegal Eingewanderte zur Abklärung ihrer Situation bis zu achtzehn Monaten in Auffanglagern festgehalten werden können (bisher nur zwei Monate). Mit Gefängnis bis zu sechs Monaten und Bussen bis zu 150 000 Euro sollen zudem jene bestraft werden können, die Unterkünfte an illegal eingewanderte Ausländer vermieten. Das Dekret richtet sich aber nicht ausschliesslich gegen Delikte von Ausländern, sondern auch gegen in- wie auch ausländische Verkehrssünder. Und weitere Bestimmungen sollen auch sofort für beschleunigte Verfahren bei besonders vordringlichen Strafprozessen sorgen.

    Das Gesetzesdekret muss erst in sechzig Tagen vom Parlament gebilligt und in reguläres Recht übergeführt werden. Daneben verabschiedete die Regierung auch noch drei Verordnungen, die unter anderem sicherstellen sollen, dass sich EU-Bürger – wie bereits in einer EU-Richtlinie von 2004 festgehalten – nur dann länger als drei Monate im Land aufhalten dürfen, falls sie für ihren Unterhalt selber aufkommen können und auch über eine Krankenversicherung verfügen. Dabei müssen offenbar die EU-Bürger den Nachweis erbringen können, ob sie sich bereits länger als drei Monate im Land aufhalten oder nicht.

    Innenminister Maroni beteuerte an der Pressekonferenz, dass alle Massnahmen völlig EU-konform seien; anderslautende Medienberichte im Vorfeld der Kabinettssitzung seien schlicht falsch gewesen. Maroni hatte während der letzten Tage auch immer wieder betont, dass sich das Sicherheitspaket auch gerade zur Verhinderung neuer xenophober Wutausbrüche wie kürzlich in Neapel gegen die Roma aufdränge. Schon im letzten Jahr, noch zur Zeit der Regierung Prodi, hatte die EU-Kommission Italien vorgeworfen, sich nicht ernsthaft um die Integration der Roma zu bemühen und die entsprechenden Fördergelder der EU nie beansprucht zu haben.
    Illegale Einreise als Delikt

    Im Weiteren verabschiedete das Kabinett einen Entwurf für Gesetzesänderungen, die unter anderem vorsehen, dass eine illegale Einwanderung nicht mehr nur als erschwerender Umstand bei Straftaten, sondern als eigenes Delikt gilt. Die italienischen Oppositionsparteien und auch katholische Organisationen haben sich gegen diese auch in der Regierungskoalition dem Vernehmen nach umstrittene Norm mit dem Argument gewandt, dass Ausländer, die nur arbeiten wollten, nicht unnötig kriminalisiert werden sollten. Zudem erscheine die von der Regierung angestrebte Neuregelung angesichts der bald überfüllten Gefängnisse schwer durchsetzbar.

    Innenminister Maroni machte demgegenüber geltend, dass auch andere EU-Staaten die illegale Einreise als Straftatbestand einstuften. Die neue Bestimmung erleichtere zudem Ausweisungen und habe eine abschreckende Wirkung.

    http://www.nzz.ch/nachrichten/international/italien_faehrt_einen_haerteren_kurs_gegen_illegale_migranten_1.739813.html

  40. Ich habe nichts gegen Einwanderung einzuwenden, wenn sie aus den christlichen Osteuropa gefördert wird.

    Ich habe so lange etwas gegen Einwanderung einzuwenden, wie es hier auch nur einen einzigen Arbeitslosen gibt.

  41. das erinnert mich an die eine szene aus simpsons, wo es hieß: „liebe wahlberechtigte illegale Immigranten“ *lol*

  42. Der Umgang mit Illegalen Einwanderern ist ein schlechter Witz. Wozu haben wir eigentlich eine Einwanderungsgesetzgebung, wenn eh jeder kommen kann. Auch wenn wir im Moment mehr Probleme mit unseren Leganlen Zuwanderern haben, da diese nicht bereit sind zu arbeiten. Nichts gegen Zuwanderer, die hierher kommen und arbeiten wollen. Aber sie müssen legal einreisen und bestimmte Vorraussetzungen erfüllen.
    Illegale Einwanderung ist ein unkalkulierbares Risiko, da wir keine Ahnung haben, wer da kommt. Terroristen, Kriminelle, … Ich frage mich, ob unsere Politiker langsam komplett den Verstand verlieren.

  43. @jumbo: Da muss ich zustimmen.

    Der illegale Einwanderer, ein angeblicher „Halbbruder“, lebt(-e) sehr wohl von französischer Sozialhilfe, nämlich der der Mutter, also stimmt schon, was hier berichtet wird.
    Der Fehler war wohl, dass sich die Beamte nicht an den Staatsanwalt, sondern an die Polizei gewandt hatte.

  44. Er hatte sich bei einer Sozialhilfeempfängerin (mit 4 Kindern) einquartiert, mit der er entfernt verwandt ist (ein Halbbruder). Sie hatte dem Mann zuvor gesagt, er könne nicht bei der Frau bleiben, da die fin. und familiäre Situation zu problematisch sei.

    Das erinnert mich an die lautstarken Demos der Illegalen in ganz Europa
    http://1maimanif.canalblog.com/archives/2006/04/index.html

  45. wenn deutschland meint, aufgrund seiner völkermord-neurose (womit ich in keinster weise den ungeheuerlichen holocaust relativieren möchte!) jeden illegal ins land gekommen migranten finanzieren zu müssen, dann ist festzustellen, daß dies von den linken medien, linken politikern und linken bevölkerungsgruppen gefordert wird, die allzuoft selbst von der sozialhilfe leben, bezw. von fiskalisch abgepressten unverschämten luxusdiäten, allen voran die lafontaines ( saarland-junker aus dem palast der sozialen gerechtigkeit) gysis (ich behaupte jetzt nicht, daß er mit im notar identisch ist), biskys, wagenknechts (immerhin mit einem reichen industriellen verheiratet) u.v.a.m.. der steuerzahler und leistungsträger, der diesen staat am laufen hält, wird dabei wie ein nigger-sklave auf einer südstaaten-baumwollplantage ausgebeutet. mit ein bißchen glück kommt er dann noch in den genuß von (ganz vereinzelten) fällen von migrantengewalt, wie unser wackerer rentner aus der u-bahn. serkan und spiridon sind ja staatlich subventionierte gewaltkriminelle. ironie des schicksals: dieser bio-müll wurde auch mit seinen steuergeldern finanziert.
    diese system ist nicht nur kriminell: es ist geisteskrank.

  46. Anstatt die Illegaleneinwanderer, die abgeschoben werden sollen, auszuweisen werden die Leute, die das richtige tun bestraft? Irgendwas läuft da verkehrt.

Comments are closed.