Irland stimmt heute über den Lissabon-Vertrag ab (PI berichtete). Zu diesem denkwürdigen Ereignis am Rande des Abgrunds und Ende Europas, wie wir es kannten, schrieb der nord-irische Liedermacher Liam Tiernan einen Song über den Kampf für Freiheit und wahre Demokratie, welche der Lissabon-Vertrag zerstören würde. Nur die Iren können uns noch retten.

Das Schicksal Europas liegt heute in irischen Händen. Die Welt berichtet:

Ein Nein der Iren würde die EU mit ihren knapp 500 Millionen Einwohnern in eine neue Krise stürzen. Wegen der nicht nur für Irland „historischen“ Bedeutung des Referendums können die drei Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme bis 2300 MESZ abgeben. Mit der Auszählung der Stimmen wird am Freitagmorgen begonnen.

Bitte Irland, gib uns ein Nein!

» Weitere Infos zur irischen Abstimmung finden Sie hier.

(Spürnase: Karlmartell)

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83 KOMMENTARE

  1. Heftig: Die Hoffnung ist „grün“! Aber was heisst hier Krise? Hoffnung, Atempause, letzte Frist…Please say NO!!!

  2. Hoffen wir auf ein nein. Glauben tu ich nicht so ganz dran.

    Da wurde eine riesen Medien-Kampagne angefahren, finanziert aus Steuergeldern!

    Ich befürchte ein Ergebnis wie neulich in der Schweiz zur Staatsbürgerschaft:Nur die dümmsten Kälber suchen sich ihre Metzger selber!

  3. Ein Nein der Iren wird nichts nützen, da die EU im Vorfeld schon bekanntgegeben hat, ein irisches Votum zu ignorieren.
    Es wird ein paar Augeregtheiten geben und wenn sich alles beruhigt hat, geht man zur Tagesordnung über (mit Vertrag).
    Immer noch nicht erkannt?
    Die EU-Diktatur läßt sich nicht aufhalten.

    Schon garnicht von Täumern, die immer noch glauben in einer Demokratie zu leben.

  4. Ich hoffe, dass das nicht genauso schief geht wir eure Wünsche für das Deutschland : Kroatien Spiel … 😉

  5. PI: „Nur die Iren können uns noch retten.“

    Zum Glück: Stimmt nicht ganz. 🙂

    Blick über den „St. Patrick Kanal“:

    „Nach einer neuen Umfrage wollen 41 Prozent der Briten die EU nur als Wirtschaftsraum, 27 Prozent wollen die volle Teilnahme an der Union und 26 Prozent sind für einen Austritt.

    (Vaclav) Klaus blieb schon der feierlichen Unterzeichnung des neuen EU-Vertrags fern und kritisierte ihn wiederholt als „Schritt in die falsche Richtung“. Er sieht ihn als Wegbereiter „negativer Tendenzen – Gleichmacherei, Zentralisierung, Bürokratie sowie die Entwicklung hin zu einer Sozialunion“.
    Das tschechische Parlament hat zwar bereits den Ratifizierungsprozess begonnen, der Senat hat jedoch das Verfassungsgericht ersucht, die neue EU-Rechtsgrundlage noch einmal zu überprüfen.

    Das Verfassungsgericht beschäftigt der Lissabon-Vertrag auch in Deutschland. Nachdem Bundestag und Bundesrat das Reformwerk bereits abgesegnet haben, fehlt zwar nur mehr die Unterschrift von Bundespräsident Horst Köhler. Doch versucht der CSU-Abgeordnete Peter Gauweiler, den Bundespräsidenten und die Regierung per Gerichtsbeschluss daran zu hindern, das Zustimmungsgesetz zum EU-Vertrag „auszufertigen oder zu verkünden“. Erst sollte über seine Verfassungsbeschwerde entschieden werden. … „

    http://diepresse.com/home/politik/eu/390562/index.do?_vl_backlink=/home/politik/eu/index.do

    Der honorige Peter Guweiler hat beste Chancen, das verfassungsfeindliche Machwert zu kippen.

  6. Was haben die Mafia, der Islam und die EU gemeinsam?


    „Kann Irland aus der EU austreten?
    Formal ist ein Austritt aus der EU nicht vorgesehen. Das war bisher nie der Fall. Erst der neue Lissabon-Vertrag sieht diese Option vor. Europarechtler gehen aber davon aus, dass ein Land aber letztlich nicht an einem Austritt gehindert werden kann. Es muss dann mit Brüssel in komplizierte Verhandlungen eintreten. Es gibt aber auch die Forderung, Irland solle seine Mitgliedschaft überdenken, wenn es mit Nein stimmt.“

    http://www.kurier.at/nachrichten/167606.php

    Geert Wilders zum angedrohten Türkei-Beitritt:

    „Treten sie ein, treten wir aus!“

  7. Peter Gauweiler mag honorig sein. Eine Lobby hat er genauso wenig wie Hohmann, Nitzsche, Günzel, Herman, Walser, Giordano, Öttinger…

    Gauweiler hat sich in der realdeutschen Medienplutokratie mehrfach unbeliebt gemacht. Während heute (i. e. an diesem Tag) ein Ban (UNO) sich für Reisefreiheit der HIV-infizierten stark macht, hat sich ein Gauweiler (CSU) in den achtzigern dafür eingesetzt, zu retten was zu retten ist.

  8. Sollten sie es schaffen, trinke ich ein Sixpack Guinness auf das stolze und freie Volk der Iren.

    Es lebe die Freiheit!

    Nein zum Lissabonner Ermächtigungsgesetz!

  9. Es gibt keinen Plan B, heißt es.

    Und Politiker wie der französische Außenminister drohen den Iren die häßlichsten Sachen. Es sind richtig Einschüchterungsversuche. Das dt. Auswärtige Amt warnte Politiker davor, nach Irland zu gehen und dort Wahlkampf zu machen. Man stelle sich nur vor, dass manche Politiker das vorhatten!

  10. Ich glaube Kouchner, der Guignol, hat unserer Sache einen großen Dienst erwiesen. 😉

  11. Der honorige Peter Guweiler hat beste Chancen, das verfassungsfeindliche Machwert zu kippen.

    Peter Gauweiler, einer der letzten Männer im Bundesttag mit Charakter.

    Wenn der Gauweiler zusammen mit Norbert Geis austreten würde (mehr vernünftige Leute fallen mir momentan nicht ein), dann wäre doch die SPD stärkste Fraktion, oder?

    Das würde doch ein Erdbeben geben, Misstrauensvotum gegen Merkel wäre möglich.

  12. zum Thema primitiver meinungsmanipulation:

    Knapp drei Wochen nach den Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein hat sich in Kiel die neue Ratsversammlung konstituiert. Eine Demonstration gegen den Einzug von NPD-Abgeordneten ins Rathaus musste von Hunderten Polizisten gesichert werden

    http://www.bild.de/BILD/news/tag-in-bildern/tag-in-bildern,templateId=renderTagInBildern,picture=1.html

    So sieht es also aus, wenn friedliche Gegendemonstranten (das sind die die auf dem Bild mit den Fäusten drohen) „geschützt“ werden müssen.

  13. Es gibt keinen Plan B, heißt es.

    Und Politiker wie der französische Außenminister drohen den Iren die häßlichsten Sachen. Es sind richtig Einschüchterungsversuche.

    Hoffen wir, dass solche Drohungen zum Boomerang werden.

  14. Unser keltisches Brudervolk sollte dem
    EU-Misthaufen den Gar ausmachen!
    Um dann nachher zur wahren Gemeinsamkeit zu finden!
    Citizen Kane
    (kämpfend für unsere westlichen Werte und den Schutz Israels!)

  15. Monitoring the vote count
    Here are steps you can take to monitor the voting:

    Go to your local polling station at 10pm tonight and,
    Note the box numbers

    Photograph them when they are sealed

    Ask what the final vote count is.

    Go to your local counting center tomorrow (Friday) morning and:
    Record the boxes being opened

    Monitor the counting

    Report any unusual actitvity

    Tickets are required for some of the counting centers, in particular the RDS, however in many of the centers they will let you in without one.

    Please do your part to make sure there are no inconsistencies.

    http://www.wiseupjournal.com/?p=346

    Schnellstübersetzung:

    Das Überwachen des Wahlergebnisses
    Hier ist Schritte, die Sie machen können, um die Abstimmung zu überwachen:

    Gehen Sie heute abend bei 10pm zu Ihrem örtlichen Wahlbüro und,
    Bemerken Sie die Kistennummern

    Fotografieren Sie sie, wenn sie versiegelt werden

    Fragen Sie, was das letzte Wahlergebnis ist.

    Gehen Sie morgen früh (Freitag) zu Ihrem örtlichen zählenden Zentrum und:
    Zeichnen Sie auf, daß die Kisten, die geöffnet werden

    Überwachen Sie das Zählen

    Berichten Sie jeden außergewöhnlichen actitvity

    Karten werden für einige der zählenden Zentren, besonders der RDS, aber in vielen der Zentren verlangt, sie werden Sie ohne einen hereinlassen.

    Machen Sie Ihren Teil bitte, sicherzustellen, gibt es keine mangelnden Übereinstimmungen.

    Man schein wirklich davon auszugehen in Irland, dass es zu Fälschungen bzw. Betrügereien kommen könnte. Wie anders ist der
    Text sonst zu verstehen.

    Schon im Vorfeld habe ich irgendwo gelesen, dass die Gegner des Lissabonvertrages eingeschüchtert werden. Die EU hat jedenfalls alle Register gezogen, wie es scheint.

  16. #2 TITO
    Machen wir uns nix vor, genau so sehe ich das auch!
    Was von Brüssel beschlossen und diktiert wird, wird auch durchgesetzt.
    Diese Abstimmung ist eine Farce und dient lediglich der Augenwischerei.
    Und selbst wenn es zu einer Verzögerung führt, es wird schon für eine Durchsetzung des Brüsseler Diktates gesorgt.

  17. Hier scheinen sich nur negativ gepolte Frösche zu befinden, die, wenn sie in den Sahnetopf gefallen sind, nicht einmal versuchen zu schwimmen und statt dessen lieber gleich ersaufen.

    Der positiv gepolte Frosch schwimmt drei Stunden kräftig und sitzt anschliessend erschöpft auf der Butter.

    Also, was seid ihr nun ??? 😉

  18. #13 Dummer deutscher Michel (12. Jun 2008 22:20)

    Ich glaube Kouchner, der Guignol, hat unserer Sache einen großen Dienst erwiesen

    Sicher, in dem er mit dem, der deutscher Aussenminister ist und Steinmeier heisst sowie diesem türkischen Rapper Muhabbet, der den Mord an Van Gogh für zu schnell befand, gesungen hat.

  19. #24 karlmartell (12. Jun 2008 22:55)

    So positiv, können nur noch die Österreicher nach dem 1:1 gegen Polen sein.

    Ich würde mich schon sehr wundern, wenn in Irland ein „Nein“ herauskäme.

    Nichtsdestotrotz, würde es mich riesig freuen.

  20. Karlmatell hat recht,

    wer kämpft, kann verlieren,
    wer nicht kämpft, hat schon verloren!

    SIEGER zweifeln NIE !
    Zweifler werden NIEMALS SIEGEN;

    300 Millionen Schlappschwänze – oder was ??
    Noch ist garnichts verloren, man kann die paar Hansels da oben doch in die Wüste schicken – ist doch lächerlich.

    Wie unsere Fussballer heute, den Kampfgeist in der Gadrobe vergessen – pfui.

  21. Zu diesem Thema noch ein schönes Gedicht von Christian Morgenstern:

    Die unmögliche Tatsache

    Palmström, etwas schon an Jahren,
    wird an einer Straßenbeuge
    und von einem Kraftfahrzeuge
    überfahren.

    „Wie war“ (spricht er, sich erhebend
    und entschlossen weiterlebend)
    „möglich, wie dies Unglück, ja – :
    dass es überhaupt geschah?

    Ist die Staatskunst anzuklagen
    in bezug auf Kraftfahrwagen?
    Gab die Polizeivorschrift
    hier dem Fahrer freie Trift?

    Oder war vielmehr verboten,
    hier Lebendige zu Toten
    umzuwandeln, – kurz und schlicht:
    Durfte hier der Kutscher nicht -?“

    Eingehüllt in feuchte Tücher,
    prüft er die Gesetzesbücher
    und ist alsobald im Klaren:
    Wagen durften dort nicht fahren!

    Und er kommt zu dem Ergebnis:
    Nur ein Traum war das Erlebnis.
    Weil, so schließt er messerscharf,
    nicht sein kann, was nicht sein darf.

  22. #21 karlmartell
    so abenteuerlich das auch klingen mag, aber wir alle werden seit etlichen Jahren schon mächtig verschaukelt, manipulative Unterhaltung, eingefärbte propagandistische Berichterstattung, Verunglimpfung und Verleumdung von nicht linientreuen Kritikern,
    Aufzwängen einer Einheitsmeinung durch exemplarisches Abstrafen von „Freischärlern“, vorherbestimmte Regierungschefs die lediglich alle vier Jahre in wechselnder Besetzung ein wiederkehrendes Possenspiel zur Vortäuschung von Regierungstätigkeit bringen….nichts ist wie es scheint!
    „Was ist die Matrix? Kontrolle!“
    Einer der wahrsten Filme!
    Aber auch das ein Teil der Programmatik, Wahrheit als Fiktion verkaufen und Fiktion als Wahrheit, so lange bis keiner mehr den Unterschied kennt bzw. ihn zu benennen mag.
    „Jede Information, simulierte Erfahrung oder Traum sind gleichzeitig Realität und Phantasie..“
    Was war gleich die größte Lüge des Teufels?
    Den Menschen glauben zu lassen, dass es ihn nicht gibt.

  23. Ich bin müde
    Habe monatelang auf die Belange dieser EU-Kampagne hingewiesen – der Song war auch dabei. Habe einen veröffentlichen Brief an die Iren geschrieben. Habe darauf hingewiesen, dass es einen Regenbogen-Zusammenschluss in Irland gegenüber einer EU-imperialistischen Machtpolitik gegeben hat.
    Frage an PI: was macht Ihr mit diesen Mitteileungen? Habt Ihr aufgegeben , oder muss ich es tun.
    Ich will einfach meine Ziet nicht mehr vergeuden!!!

  24. #26 status quo ante
    Nur, dass momentan noch nicht die Zeit für diesen Kampf gekommen ist!
    Wichtig ist sich auf diese Zeit vorzubereiten.
    Gegenwärtig sind nunmal unabänderlich die Sesselfurzer am Rad und steuern den Wagen unumkehrbar in die Arena.
    Andere Alternative, eine terroristische Vereinigung gründen wie ehemals die RAF, die nach meiner Meinung heutzutage viel Zuspruch in der Bevölkerung hätte.
    Problem ist nur, dass dadurch der Vorgang rausgezögert wird, da Politiker nachwachsen wie die Köpfe einer Hydra.
    Letztlich haben sich in der Geschichte marode Systeme bzw. dekadente und korrupte Politiker immer wieder selber beseitigt. So haben sich Monarchien und Republiken bzw. Demokratien und Diktaturen die Klinke in die Hand gegeben bis sie abgedient haben.
    Jede neue Generation meinte immer die Weisheit mit Schippen gefressen zu haben um dann doch nur wieder die Fehler der vorvorherigen zu wiederholen.
    Toleranz bis zur Pervertierung in Intoleranz, Humanismus bis zur Unmenschlichkeit, Aufzwingen ungewollter Freiheiten…
    Sucht es Euch aus, die Geschichte wiederholt sich nunmal und um die Schleife menschlicher Ignoranz und Arroganz zu verlassen ist Demut und Disziplin notwendig, doch da sind wir noch lange nicht!

  25. #32 skinner (12. Jun 2008 23:43)

    „…und um die Schleife menschlicher Ignoranz und Arroganz zu verlassen ist Demut und Disziplin notwendig, doch da sind wir noch lange nicht!“

    Demut und Disziplin, das isses.
    Diese beiden Eigenschaften haben in unserer Gesellschaft nur mehr die wenigsten.
    Aber ich glaube (befürchte), das in einer Zeitspanne, die nicht mehr allzulang sein wird, viele wieder zur Demut zurückfinden werden.

  26. #30 Jutta (12. Jun 2008 23:29)

    Was kann PI anderes tun, als Menschen, die diese Plattform besuchen, einen Denkanstoß zu geben. Seien Sie bitte nicht ungerecht, denn während wir hier alle unter Pseudonymen schreiben, PI hält den Kopf hin.
    Die überwiegende Zahl derer, die hier schreiben, würde im Ernstfall den Schwanz einziehen aus Angst vor Repressalien, was sich immer wieder bestätigt, wenn es um Petitionen oder um Demos geht.

  27. Kommt wirklich nicht mehr darauf an … der Krebs ist zu weit fortgeschritten und läßt sich nicht mehr aufhalten. Die EU ist übermächtig, Widerstand ist zwecklos, alle werden assimiliert !

  28. #33 status quo ante
    auch das eine alte Weisheit der Geschichte, Leid eint, Wohlstand trennt…

    #35 karlmartell
    warum wohl, eines der ältesten Rezepte überhaupt, Brot und Spiele haben Religion immer wieder als „Opium fürs Volk“ abgelöst.
    In Zeiten der Not ist es die Religion, in Zeiten der Dekadenz ist es die Sensation.

  29. #34 karlmartell
    Ich glaube, es ist der geringere Prozentsatz der Angst vor Repressalien hat, der überwiegende Teil ist einfach durch Bequemlichkeit und Opportunismus gelähmt!

  30. #34 karlmartell
    …und damit meine ich nicht speziell die, die hier schreiben sondern den gesamten Bevölkerungsdurchschnitt.

  31. Ich hoffe das Beste (ein Nein), bin aber nicht gerade optimstisch.

    Erstens weil ich denke, dass die EU-Proganda dort genauso stark betrieben wird, wie in anderen Teilen Europas und zweitens weil die EUrokraten sicherlich eine Option für den Fall, dass tatsächlich dagegen gestimmt wird, in der Hinterhand haben. Ein „reformierter Reformvertrag“ oder sowas…

    Doof sind die leider nicht.

  32. #34 karlmartell (13. Jun 2008 00:00)
    #39 skinner (13. Jun 2008 00:22)

    Wir leben bereits in einer Zeit in der es nicht mehr angesagt ist öffentlich Farbe zu bekennen (wenn es gegen den Mainstream geht).

    Leute wie Dietrich Bonhöffer oder Pater Rupert Mayer haben damit mit ihrem Leben bezahlt.

    Sophie Scholl und die weisse Rose haben aus dem Untergrund agiert. Genutzt hat es ihnen nichts.

    Wer sich im Internet bewegt und seine Meinung kundtut, bewegt sich auf vermienten Terrain. Ob mit oder ohne Pseudonym.

  33. #18 karlmartell

    Was soll diese falsche Behauptung?

    Der Bundespräsident Köhler hat NICHT unterzeichnen dürfen; vorher MUSS die Verfassungsbeschwerde von Gauweiler durch sein und es ist sehr wahrscheinlich, dass ihr entsprochen wird und somit auch zukünftig die Unterschrift untersagt bleibt und Deutschland somit letztendlich nicht ratifizieren kann!!!

  34. „One, two, three, four, five,
    Hunt the hare and turn her
    Down the rocky road
    And all the ways to Dublin
    Whack-fol-lol-de-ra.“

    EIRE, GO GO GO !

  35. vorher MUSS die Verfassungsbeschwerde von Gauweiler durch sein und es ist sehr wahrscheinlich, dass ihr entsprochen wird

    Da bin ich mir nicht so sicher. Wer sowas skrupelloses wie dieses Ermächtigungsgesetz durchzieht, wird auch nicht davor zurückschrecken, die Verfassungsrichter entsprechend zu „bearbeiten“.

    Es läuft wohl auf Widerstandsrecht nach Art. 20 Abs. 4 hinaus.

  36. Oh Gott,

    Unser Herz ist voller Hoffnung.
    Wir spielen diese Hymne wieder und wieder …..

  37. Unabhängig vom Ausgang in Irland:
    Da einige von uns 3 (drei) Parlamente -EU, Bund und Länder – finanzieren und die deutliche Mehrzahl an Gesetzen eh seitens der EU gemacht werden, bin ich aus Effizienzgründen dafür, unsere Parlamente zu reduzieren:

    Grösse der Parlamente (Bund und Länder) jeweils relativ zur Wahlbeteiligung der entspr Wahlen.
    (Basis: heutige Grösse ohne Überhangsmandate)

  38. Na Gott sei Dank hängt es jetzt an den Iren, wie sonst am Papst oder dem Präsidenten Frankreichs oder wem auch immer. Und sollte es nicht klappen, dann wird die Verwünschungsmaschinerie angefahren.

    Es rettet uns kein höhres Wesen, kein Gott, kein Kaiser, noch Tribun. Uns aus dem Elend zu erlösen, können wir nur selber tun.

    Nicht mal Irland wird uns erretten.

  39. Es sieht so aus, Weatherman, als würde uns Irland ein „NO“ schenken. Allerletzte Analysen sagen ein knappes „NO“ voraus.

    Die spannende Berichterstattung können Sie auf dem irischen Rundfunk live verfolgen, klicken Sie einfach auf http://www.rte.ie/radio/index.html
    und klicken Sie dann bitte oben rechts auf
    RTE Radio 1.

  40. Merkel ist auch nicht demokratischer gesinnt als KOhl, denn sonst hätte sie das deutsche Volk über dieses neue EU-Machwerk befragt! Diese Verträge sind so unglaublich wichtig, dass es nur normal wäre würden die Staaten, ihr Vok befragen.. Aber vor nichts hat Brüssel mehr Angst als davor!top

  41. Es ist schlichtweg zum kotzen, wie in EU-Staaten die demoratische Grundordnung ausgehebelt wird ( Ausg-Irland)
    Politiker glauben Intelligenter wie das Volk zu sein, um sich Anmassen zu können, was für den Staat richtig ist oder nicht.
    So nach dem Motto ,jedes Kalb wählt seinen Metzger selber.Aber das Volk ist in gewissen
    Gesllschaftsbereichen selbst Schuld, wenn ich dabei Denke, daß Leute wie Ströbele-Roth-Becks, und wie diese Heimatveräter alle heißen,gewählt werden, dann wird mir Kotz-Übel.
    In der freien Wirtschaft, wären sie längst HarzIV-Empfänger, ich könnte mir bei uns keinen Betrieb vorstellen, der solche Knalltüten beschäftigen würde.
    Wer das,was unter dem Deckmantel Demokratie entschieden wird ,als Demokratisch bezeichnen
    will, der soll weiterhin seine Metztger selber wählen.Es sind die wahren Verbrecher, mit der weißen Krawatte, den sie führen den Staat ins Verderben, und das Volk darf zusehen.

  42. Daß diese Linken Vögeln, polticall-incorrekte
    Blogs ein großer Dorn im Auge sind, merkt man
    wie dieses Gesindel sich jetzt sortiert.
    Edaty-Schack usw.

    Die wichtigste Aufgabe des Exorzisten ist, den Namen des Dämons herauszufinden, der aus einemBesessenen spricht.(die politisch-korrekte-Medienmafia und ihre politischen Steigbügelhalter) die dann verhält es sich wie bei Rumpelstilzchen, das seine magische Kraft verliert,wenn sein Name bekannt wird. In einem größeren Rahmen gilt dies auch von den Freimaurern, Clubs,Logenbrüdern und anderen Geisterfahrern des Okkulten. Reißt ihnen die Maske vom Gesicht undveröffentlicht ihre Mitgliederlisten, dann wird offenbar, daß es sich nicht um eine ‘Verschwörung der Anständigkeit” handelt, sondern eine Veranstaltung der Zersetzung, der Zerstörung, der Republik (Lissabonvertrag) der Unterdrückungder Meinungsfreiheit und förderung des “Bösen.”, (Islam)

  43. #42 MrP (13. Jun 2008 01:18)

    Was soll diese falsche Behauptung?

    Der Bundespräsident Köhler hat NICHT unterzeichnen dürfen; vorher MUSS die Verfassungsbeschwerde von Gauweiler durch sein und es ist sehr wahrscheinlich, dass ihr entsprochen wird und somit auch zukünftig die Unterschrift untersagt bleibt und Deutschland somit letztendlich nicht ratifizieren kann!!!

    Das was Sie schreiben, steht bei Wikipedia. Ich bin mir aber fast sicher, vor einigen Tagen gelesen zu haben, dass Köhler vor ganz kurzer Zeit unterschrieben hat.

    Hat vielleicht jemand Infos darüber?

  44. Auszählung der Stimmen des EU-Referndums in Irland begonnen
    Vor 3 Stunden

    Dublin (AFP) — In Irland hat die Auszählung der Stimmen des EU-Referendums begonnen. Das berichteten staatliche Fernsehsender. Mit einem Ergebnis zur Abstimmung über den EU-Vertrag von Lissabon wird am Nachmittag gerechnet. Die Entscheidung dürfte Umfragen zufolge äußerst knapp ausfallen. Irland ist der einzige der 27 EU-Staaten, der seine Bevölkerung über den Reformvertrag abstimmen lässt. Bei einem „Nein“ der Iren Frankreich für eine Fortsetzung des Ratifizierungsprozesses in Europa werben und Sonderregelungen mit Irland aushandeln.

    http://afp.google.com/article/ALeqM5j8r6C2ULi0RlsbpFODzQKPecjX-Q

    Sonderregelungen mit Irland im Fall das Irland mit NEIN stimmt.

    Ja, das war’s denn wohl.

  45. Tschechien verschiebt Abstimmung über EU-Reformvertrag

    Der Senat, die zweite Kammer der Tschechischen Republik hat am 24. April 2008 in Prag beschlossen, die Abstimmung über den EU-Vertrag von Lissabon auf unbestimmte Zeit zu verschieben. Zunächst soll das Verfassungsgericht des Landes prüfen, ob der Vertrag von Lissabon mit tschechischem Recht vereinbar ist. Einige europaskeptische Senatoren waren der Ansicht, dass der Vertrag von Lissabon die Souveränität des Landes zu sehr einschränkt. Von 70 anwesenden Senatoren stimmten 48 für eine Prüfung durch das Gericht, vier dagegen, 18 enthielten sich. Die zweite Kammer des tschechischen Parlaments hat 81 Sitze.

    http://www.eiz-niedersachsen.de/ratifizierung.html

  46. Ich schlage als Kompromiss vor, den Eurokraten weiterhin ihre (Ruhe-) Bezüge zu zahlen, ihnen aber gleichzeitig jede gesetzgeberische Gewalt zu entziehen.
    Dann kann man weiter (á la Stoiber oder Oezdemir) ausgediente Politiker endlagern, sie richten aber wenigstens keinen Schaden mehr an.

  47. „Nur die Iren können uns noch retten.“
    „Das Schicksal Europas liegt heute in irischen Händen.“

    Dummheit ist der Glaube, genug zu wissen.

  48. Ein „Nein“ deutet sich an.

    „Wir beschließen etwas, stellen das in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein zurück mehr gibt.“ – Jean-Claude Juncker (Ex-Premier von Luxemburg) im SPIEGEL 52/1999

  49. Für die Freiheit!

    Aber nach der Auszählung kommt ja noch ’ne Nachzählung und dann ’ne Schätzung basierend auf den 3 Wahlkreisen, die gegen den Landestrend gestimmt haben …

  50. Heute wird in der WELT ein EU-Abgeordneter Schulz zitiert, der angesichts der „Gefahr“, daß die Iren den EU-Vertrag ablehenen, sagt, ob es sein muß, daß „solche“ Länder auch unbedingt in der EU bleiben müssen! Hat er wohl schon mal gefragt, ob all die Mohammedaner, die absolut mit unserem Rechtssystem nichts anfangen können, auch in der Bundesrepublik bleiben müssen?

  51. „Es sieht nicht gut aus für die Befürworter des EU-Reformvertrags“

    Aber, dann wird das Votum eben missachtet, aber es geht trotzdem weiter!!!

    „Jouyet will aber für eine Fortsetzung des Ratifizierungsprozesses in Europa werben und gegebenenfalls Sonderregelungen mit Irland aushandeln. „Das Wichtigste ist, dass der Ratifizierungsprozess in den anderen Ländern weitergeht“, sagte Jouyet. Die irische Regierung müsse dann erklären, ob sie nochmals eine Abstimmung über den Vertrag von Lissabon abhalten werde. Bleibe es bei einer Ablehnung, müsse unter französischer Ratspräsidentschaft ab Juli ein „juristisches Arrangement“ zwischen Irland und den anderen 26 EU-Staaten für die künftige Zusammenarbeit gefunden werden.“

    Nachdem er kurz vorher noch gesagt hat: „Nach Einschätzung des französischen EU-Staatssekretärs Jean-Pierre Jouyet wäre der Reformvertrag bei einem Nein der Iren erledigt. „Juristisch gäbe es dann keinen Vertrag mehr“, sagte er im Fernsehsender LCI.“

    Alles hier:
    http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,druck-559492,00.html

    Der Betrug am Volk geht weiter!!!

    Das werden wir uns merke(l)n!!!

  52. Bravo Irland!

    Das ist ein wichtiges Zeichen – ich hoffe
    jetzt setzt ein Umdenken bei den Verantwortlichen ein….

  53. OT (eben falsch gepostet)
    NZZ:
    Laut ersten Ergebnissen haben die Stimmberechtigten in Irland den EU-Reformvertrag abgelehnt. Dies meldet der staatliche Radiosender.

    Zuverlässige Trends sind für den Nachmittag vorgesehen.

    Wenn das stimmt, gibt´s heute abend irischen Lachs mit Ginger-Ale, Kerry-Gold sowieso. Gruß nach Brüssel!

  54. Gehts daneben, wie in Holland und Frankreich oder droht ein „Nein“, wie in Großbritannien, bleibt der Bürger eben außen vor. So, wie es bei uns ist! Wohlwissend kungeln die sog. Politiker das selbst aus. Schon wegen der Posten und Pöstchen, die daran hängen! Es ist schon eine Unverschämt, wie die von uns „Gewählten“ mit uns umgehen! In Irland wirds bei einem No nicht anders kommen. Entweder es wird solange gewählt, bis es paßt oder man beschließt, daß die Politik es allein macht! Fast 600 Mio. Betroffene können nichts zu ihrem Schicksal sagen. Die sind nämlich zu doof

  55. Stimmt der Trend, dann ist heute Abend das Kilkenny oder wie es in Irland heißt „Smithwicks“ fällig.

  56. @12 Kybeline

    Denken wir mal an die Wahl der Österreicher, die es wagten, Jörg Heyder zu wählen! Politische Eiszeit, selbst mit Nachbarn! Unsere Politmischpoke schämte sich nicht, an diesem Spektakel mitzuwirken. Und so erscheinen die Drohungen gegen die Iren im Licht der Erpressung! Wie anders soll ich den Spruch werten, ob solche Länder Mitglied der EU bleiben müssen? (Heute die Welt). Für die Zukunft also: Wer nicht hört – fliegt – dafür die Türken rein?

  57. mit „solche Länder“ meint er wohl Länder, welche die Dreistigkeit besitzen, das Volk zu befragen.

    Wie würde es wohl in den anderen Ländern ausgehen bei einer fairen Abstimmung.

    Schön, dass die unfaire Kampagne der Eurokraten mit Steuergeldern in Irland nicht gefruchtet hat.

  58. @ karlmartell
    der Bundespräsident hat den Vertrag noch nicht unterschrieben! Gauweiler hat mit Hilfe von Prof. Schachschneider eine Unterlassungsklage eingereicht, bis die entschieden ist, kann Köhler nicht unterschreiben!

  59. Wird leider nix ändern!
    Die Iren dürfen dann solange zur Wahl bis das Ergebnis „konform“ ist!
    Ich errinere an den Nizza-Vertrag im Jahr 2001 !!
    Demokratie in der EU?????
    Ich sehe sie nicht!!

  60. @#64 Hausener Bub

    Klartext. Demokratie bringt dieses €U-Konstrukt in die Krise. 🙂

    Wen wundert’s.

    Das Lisboa-Ermächtigungsgesetz soll vorgeblich „mehr Demokratie“ bringen.

    Deswegen dürfen wir nicht über diese sog. „EU-Demokratie“ abstimmen.
    Am liebsten würden die EU-Faschos Wahlen abschaffen, um „Populismus“ zu vermeiden …

    ‚Mal was Nettes: Allen „Volksparteien“ laufen die Mitglieder und Wähler weg; die tatsächlich demokratischen Pro-Bürgerbewegungen haben hingegen – trotz perfider „Rechts“-Medienhetze, und finsterer Intrigen der Klüngelparteien – Mitgliederzuwächse zu verzeichnen.

    „Erfolgreiche Kreisverbands-Neugründung in Essen“

    http://www.pro-nrw-online.de/

  61. Heute wird in der WELT ein EU-Abgeordneter Schulz zitiert, der angesichts der “Gefahr”, daß die Iren den EU-Vertrag ablehenen, sagt, ob es sein muß, daß “solche” Länder auch unbedingt in der EU bleiben müssen! Hat er wohl schon mal gefragt, ob all die Mohammedaner, die absolut mit unserem Rechtssystem nichts anfangen können, auch in der Bundesrepublik bleiben müssen?

    Mit Sicherheit hat er sich das gefragt!

    Und ist dann zum Schluss gekommen, dass das sehr gut ist. Die EU-Eliten betreiben die islamische Einwanderung doch nicht, weil sie „nett“ sind und weil ihnen die armen Moslems leid tun, wenn sie in ihren rückständigen Ländern leben müssen.

    Denn wer „solche Länder“ wie Irland, die das Volk befragen, nicht passend zur EU findet (zutreffenderweise übrigens!)findet Gruppierungen, die ebenfalls einer Ideologie anhängen, bei der das Volk nicht befragt wird und das auch noch gut findet, positiv für die EU.

    Die Moslems passen sehr viel besser zu dem angestrebten EU-Rechts- und Politiksystem als wir!

  62. It turns out to be a glorious victory, that´s what RTE Radio 1 is talking about right now.

    We play Irish anthem again and again in HQ
    down under. Do so as well, I beg you.

    Greetings.
    GOD BLESS.
    Pepe.

  63. #75 Eisvogel

    Man sind diese EU-„Eliten“ arrogant, was bilden die sich eigentlich ein. Er will jetzt also die Iren rauswerfen (und die Türken wahrscheinlich reinholen) wenn sie mit Nein stimmen, weil sie sich angeblich gegen alle anderen Europäer stellen. Indirekt tut er so, als ob alle anderen Europäer für diesen Schrott-Vertrag sind, dabei werden wir gar nicht gefragt.

    Ps.Dieser Schulz war mir schon immer unsympathisch, und er tut alles damit dies auch so bleint.

  64. Wahlbezirk Waterford 54% NO Quelle: Irish Times! Da läuft eine Landkarte mit den aktuellen Ergebnissen. Prima Service!

  65. Lesenswerte,informatifve Hommage an den „Querdenker mit Format“, vor em sich selbst die SZ ehrfurchtsvoll verneigt:

    http://www.r-archiv.de/article3186.html

    „Damit es auch den Lesern klar wird: Kommt eine Online-Durchsuchung künftig per EU-Recht auf uns zu, kann der Bürger sich den Gang nach Karlsruhe ersparen
    – das Bundesverfassungsgericht hat nichts mehr zu entscheiden.“

  66. Das Bundesverfassunsgericht wird der Klage von Gauweiler nicht stattgeben.
    Überlegt von wem die Verfassungsrichter eingesetzt werden.

    Wes Brot ich esse, des Lied ich singe.

    Der Druck auf die Verfassungsrichter wird ungeheuer sein. Ich denke, bis in den persöhnlichen Bereich.

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