Polizei: Machtlos gegen Migrantengewalt

MigrantengewaltEin Artikel der in Düsseldorf erscheinenden Rheinischen Post (RP), der Migrantengewalt gegen Polizisten thematisiert, ist es wert, einmal etwas mehr in den Fokus gerückt zu werden. Auszug: „Polizisten in sozialen Brennpunkten werden immer häufiger gewalttätig angegriffen. Weil die Wachen dünn besetzt sind, müssen die Bedrohten oft lange auf Verstärkung warten. Im Duisburg werden die Schupos nun durch die Bereitschaftspolizisten verstärkt.“

PI-Leser wird es nicht überraschen, wurden doch hier schon des öfteren Übergriffe auf Polizeibeamte durch muslimisch sozialisierte Passdeutsche bzw. Ausländer thematisiert. Interessant ist aber, das die Zeitung RP hier – ohne auf die durch den Presserat beschlossene Selbstzensur zu achten, die die Nennung des religiösen bzw. ethnischen Hintergrunds von Tätern verhindern soll – ganz klar von Jugendlichen aus dem Libanon, Kurdistan und der Türkei spricht.

Polizisten in sozialen Brennpunkten werden immer häufiger gewalttätig angegriffen. Weil die Wachen dünn besetzt sind, müssen die Bedrohten oft lange auf Verstärkung warten. Im Duisburg werden die Schupos nun durch die Bereitschaftspolizisten verstärkt.

Bei Personen, die zum Teil in der dritten Generation hier leben und den deutschen Pass besitzen noch damit zu argumentieren, die seien aus ihren Heimatländern ein anderes Auftreten der Polizei gewohnt, scheint mir allerdings zu kurz zu greifen:

Gewalt und Aggressionen gegen Polizeibeamte – ein Problem, das gerne totgeschwiegen wird. Viele Migranten haben aus ihrer Heimat ein anderes Bild von der Polizei und halten es für Schwäche, wenn nicht mit Härte durchgegriffen wird. „Pisser“, „Penner“, „Scheißbulle“ sind noch die harmloseren Schimpfwörter, die den Beamten zugerufen werden. Immer wieder kommt es zu Pöbeleien und Übergriffen.

Und weiter:

Beamte, die nun auf ihren Streifengängen in Unterzahl aggressiven Cliquen gegenüberstehen, müssen schon mal gefährlich lange auf Verstärkung warten.

Auch hier greift der Artikel etwas kurz: zusätzliche Polizeikräfte (so denn ein Polizeipräsident „mutig“ genug ist, diese anzufordern) helfen sicherlich den Beamten vor Ort, falls sie in eine oben genannte Notsituation kommen. Die geschilderten Probleme und Gewalttätigkeiten sind aber weder nur auf die „soziale Brennpunkt“-Lage noch auf zu wenig Polizei zurückzuführen, sondern haben ihre Ursachen in einer unkontrollierten Zuwanderung vorwiegend islamisch geprägter und somit integrationsunfähiger Menschen.

Auch die in NRW von der Landesregierung angekündigte Erhöhung der Polizeiplanstellen dürfte an den Grundproblemen nichts ändern, zumal „mehr Polizei“ ja – wie PI-Leser oft genug lesen müssen – ganz und gar nicht „mehr Verurteilungen“ bedeutet. Und es bedeutet auch noch lange nicht, dass Schwerstkriminelle, denen man die deutsche Staatsbürgerschaft noch nicht aufgedrängt hat, abgeschoben werden. Selbst dem Spiegel ist der sog. „Mehmet-Effekt“ bekannt: ein signifikanter Rückgang der „Jugend“kriminalität nach der publikumswirksamen Abschiebung des schwerstkriminellen „Mehmet“.

Aber man soll ja nicht zu viel auf einmal verlangen. Hier bleibt festzustellen, dass die Lage in Duisburg-Marxloh, aber auch in anderen „sozialen Brennpunkten“ inzwischen wohl so schlimm geworden ist, dass sich sowohl Polizeiführung als auch die Presse dazu entschieden haben, Tacheles zu reden. Ob sich dadurch langfristig etwas ändert, bleibt abzuwarten – ein erster Schritt ist auf jeden Fall gemacht.

Den Polizisten vor Ort bleibt nur zu wünschen, dass ihnen in ihrem Dienst nichts passiert, aber auch, dass sie nicht resignieren und eben diesen Dienst weiterhin gewissenhaft ausführen – gegenüber einer Einzelperson ebenso wie gegen eine größere Gruppe.

P.S.: Duisburg-Marxloh ist ein besonders kültürbereicherter Stadtteil. Einen Einblick verschafft zum Beispiel dieser ZDF (!)-Bericht, in dem die wenigen Autochtonen Türkisch lernen, um überhaupt noch einkaufen zu können…

(Gastbeitrag von Roland)