Marburg: Angriff wegen Israelfahne

In Marburg, dem rotesten Nest westlich der ehemaligen Tätärä ist es am Rande der EM-Feiern zu einem Angriff von Migranten auf einen jungen Mann gekommen, der eine Israelfahne trug. So schreibt es der Polizeibericht. Bei den Linksextremisten von Indymedia wird daraus ein Angriff von „Neonazis“.

Die Polizei meldet:

Marburg: Die israelische Fahne, die ein 32-jähriger Marburger um den Hals gebunden hatte, war am Mittwoch, dem 25. Juni, gegen 23.15 Uhr, Auslöser einer Auseinandersetzung in der Lahnpassage in der Biegenstraße. Die Polizei ermittelt gegen mindestens vier bislang unbekannte Männer. Der Marburger war mit Freunden nach dem Fußballspiel noch in Marburg unterwegs. Er traf in der Biegenstraße auf eine zehn-fünfzehnköpfige Gruppe. Es lösten sich mehrere Personen daraus und näherten sich dem 32-Jährigen. Einer sprang mit angewinkeltem Knie in seinen Rücken und Andere drohten ihm. Sie forderten ihn mehrfach auf, die Fahne herauszugeben bzw. abzulegen. Als er sich weigerte, riss ein weiterer Mann ihm die Fahne vom Hals. Anschließend flüchteten Alle zu den Kinos und der Kunsthalle und tauchten in der fußballbedingt noch anwesenden Menschenmenge unter. Der Betroffene sprach die anwesenden Polizeibeamten an diesem Abend nicht an. Er entschied sich erst am Freitag, dem 27. Juni, zur Anzeigenerstattung. Er beschrieb die vier Haupttäter folgendermaßen: 1. 16-18 Jahre alt, 170 cm groß, kräftig, schwarze leicht gelockte mittellange Haare, goldfarbene Gliederhalskette, deutschsprachig mit Akzent. 2. 20 bis 25 Jahre, dunkelblonde kurze Haare (Bürstenhaarschnitt), kariertes Hemd über weißem T-Shirt. Er sprach ebenfalls akzentuiert deutsch. 3. 18 bis 22 Jahre alt, schlank, schwarze kurze glatte Haare, dunkle Augen, auffällig dickere Lippen. Auch der arabisch aussehende Mann sprach deutsch mit Akzent. 4. 170 cm groß, dunkle Haare, Weiteres nicht bekannt.

Damit die Welt auch wieder in den schmalen Rahmen des linksextremistischen Verstehens passt, musste Indymedia den Vorfall für seine Leser etwas bearbeiten:

Während des Fanfestes wurde in Marburg eine Israel-Fahne entwendet und öffentlich unter hunderten Schaulustigen verbrannt. Neonazis werden festgenommen; Angriffe gegen israelische Objekte in Marburg reißen nicht ab.

So stimmt die Welt für Linksspießer -fast – wieder. kritisiert wird lediglich, dass auch noch der zugehörige Polizeibericht versehentlich verlinkt wurde, der eindeutig auf den Migrationshintergrund der Täter verweist:

So schlimm es auch ist, was in dieser braunen Stadt vor sich geht: warum spammt ihr Indy mit Bullen-Pressemeldungen voll? Hat nicht das geringste mit selbstverfassten Nachrichten zu tun. Warum gibts auf dem Land so wenig Medienkompetenz?

So ist es! Es fehlt an Medienkompetenz, wie man sie von Qualitätsjournalisten gewohnt ist. Da würde man den Polizeibericht ganz weglassen und nur von einem Naziangriff berichten.

(Spürnasen: Mario, Reconquista Germanica)




Rappen in den Jihad


Der baden-württembergische Verfassungsschutz warnt vor Popmusik mit islamischen Inhalten, die immer häufiger im Internet auftaucht. Dabei geht es um Liedtexte, die Amerika, Israel und die westliche Welt verunglimpfen, eine Rückkehr zu muslimischen Wurzeln und Werten fordern und zum Heiligen Krieg aufrufen.

Etliche der Lieder in arabischer, türkischer oder englischer Sprache hätten nicht nur eine religiöse Aussage, sondern könnten junge Muslime radikalisieren und im schlimmsten Fall zu einer terroristischen Entwicklung führen.

Der jüngster Trend: Einige junge Muslime und zum Islam übergetretene Konvertiten singen oder rappen ihre Botschaften in deutscher Sprache. Gehört würden diese Gewalt verherrlichenden Lieder nicht nur von gewaltbereiten Islamisten, so der Verfassungsschutz, sondern zunehmend auch von Schülern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund, die in bestimmten Cliquen einem Gewaltkult huldigten.

Komisch, wo Islam doch Frieden bedeutet, und es erstens gar keine Migrantengewalt gibt und zweitend diese nichts mit dem Islam zu tun hat…

(Spürnase: Tom)




Steueroase für deutsche EU-Parlamentarier

Damit die stressgeplagten EU-Parlamentarier für ihre verantwortungsvollen Aufgaben auch angemessen entschädigt werden, plant die Große Koalition still und leise weitere Steuergeschenke, die bis zu 1.000 (in Worten: eintausend) Euro im Monat ausmachen werden.

Mit der Koalitionsmehrheit wolle der Bundestag das neue Statut für Europa-Abgeordnete beschließen, das einheitliche Diäten für alle Abgeordneten vorsieht. Wie die „Bild“-Zeitung berichtet, unterliegen diese nicht länger nationalen Steuersätzen, sondern dem in der Regel günstigeren EU-Steuersatz, den auch die EU-Beamten bezahlen. Dieser liegt nach Auskunft der EU-Kommission bei rund 20 Prozent, was einem ledigen Abgeordneten ohne Kinder eine Ersparnis von gut 1000 Euro pro Monat im Vergleich zum deutschen Steuerrecht bringt.

CDU/CSU und SPD wollen laut dem Bericht darauf verzichten, mit Hilfe des Artikel 12 des Statuts die deutschen Abgeordneten weiter unter nationalem Steuerrecht zu halten. FDP-Chef Guido Westerwelle übt daran Kritik: „Die deutschen Abgeordneten im Europa-Parlament sollen Steuern zahlen wie die Bürger, die sie vertreten“, sagte er der Zeitung.

Bloß welchen Bürger vertreten diese Leute außer sich selbst?

(Spürnase: Roger und Pillepalle)




Polizist versteht türkisch – Pech für Täter

Ein 28-jähriger Türke wollte in Stuttgart seine 26-jährige Freundin überfallen, hat aber nicht damit gerechnet, dass bei der deutschen Polizei einer türkisch versteht. Durch Sprachkenntnisse konnte in diesem Fall ein Racheakt verhindert werden. Ein Polizist hat die Pläne des Täters mitgehört und verstanden. Ab und zu können deutsche Polizisten türkischer Herkunft der Polizei auch ganz nützlich sein, so zumindest im von der Stuttgarter Zeitung geschilderten Fall:

Auf der Rastanlage Schönbuch-West an der A 81 tobte ein Beziehungsstreit. Zwei Beamte des Autobahnpolizeireviers Stuttgart und eine Streife aus Herrenberg mussten am Dienstag um 1.25 Uhr eingreifen, um eine Auseinandersetzung zwischen einem 28-jährigen Türken aus Tuttlingen und seiner 26-jährigen Freundin aus Stuttgart zu beenden. Der Fall schien gelöst zu sein, als die Frau nach Stuttgart nach Hause fuhr – und der Mann von einem Taxi abgeholt und nach Tuttlingen gebracht werden sollte.

Doch es war noch nicht vorbei:

Während alle aufs Taxi warteten, griff der 28-Jährige zum Handy und rief einen Bekannten an. Das Gespräch war gut zu hören, wurde jedoch in türkischer Sprache geführt. Dabei wurde ein Herrenberger Beamter hellhörig: Der 31-jährige Beamte ist selbst Türke – und bekam auf diese Weise mit, dass der 28-Jährige seinen Kumpel zur Raststätte bestellte. Zusammen wollten die beiden nach Stuttgart fahren, um der 26-jährigen Frau nachträglich eine Abreibung zu verpassen.

Der Türke war fassungslos, als ihn die Beamten daraufhin festnahmen, hatte er doch nicht im Traum damit gerechnet, dass ihn von denen einer verstehen kann. Er wehrte sich mit Gewalt:

Der 28-Jährige leistete so heftigen Widerstand, dass einem Herrenberg Streifenbeamten der Mittelhandknochen gebrochen wurde.

Andere Polizisten türkischer Herkunft werden erfolgreich in der Drogenfahndung eingesetzt.

Es heißt: Man braucht einen Dieb, um einen Dieb zu fangen und um einen Türken zu fangen vielleicht auch einen Türken. Jedenfalls solange das deutsche Gesetz, das Grundrecht und die Menschenrechte ihm mehr gelten als die Scharia und er bereit ist, Frauenrechte als Menschenrechte zu verteidigen.

(Spürnase: H. K.)




Israel: Palästinesischer Amoklauf mit Bulldozer

In Jerusalem hat ein hat ein bereits vorher als Krimineller bekannter, palästinensischer Attentäter aus dem Ostteil der Stadt auf der zentralen Jaffa-Straße mit einem Bulldozer mindestens zwei Israelis getötet. Rund 40 weitere Personen wurden bei dem Angriff zum teil schwer verletzt. Augenzeugen berichteten von Bildern wie aus einem Albtraum.

Wie die Welt schreibt, demolierte der Fahrer mit der Bulldozer-Schaufel mehrere Autos und warf einen Bus um (Foto). Der Amokfahrer wurde daraufhin von einem Polizisten getötet.

Wer den Anschlag gesehen hat, ist geschockt:

Augenzeugen berichteten der Fahrer, ein junger Mann, habe mit einem entschlossenen Gesichtsausdruck mehrere Fahrzeuge gerammt, darunter zwei Autobusse, und sie teilweise mit sich geschleift. Eine Frau sei in ihrem Auto von der Schaufel des Bulldozers zu Tode gedrückt worden. Mehrere demolierte Autos lagen am Straßenrand. Hubschrauber kreisten über dem Ort des Anschlags.

Ein Albtraum, doch nur ein Vorgeschmack darauf, was so mancher Muslim gerne mit dem gesamten jüdischen Staat machen würde.

(Moderater Taliban)




Deutschlands kaltes Herz

In Deutschland kann man als Migrant ein ganzes Leben verbringen, sogar aus- schließlich über soziale Leisungen, ohne in allzu engen Kontakt mit der Mehr- heitsgesellschaft zu kommen. Überall gibts genug Angebote in der Muttersprache, und in Schulen und Kindergärten gibts Essen halal und respektvolle Rücksichtnahme auf kulturelle Gepflogenheiten. Aber aus- gerechnet, wenn der ausgebeutete Migrant alt wird, offenbart das System Lücken.

So beklagt jedenfalls die Ärztezeitung unter Berufung auf unsere emsige Integrationsministerin Böhmer und findet, dass Migranten nicht genug Leistungen aus dem Gesundheitssystem abrufen. Das müssen wir ändern!

Migranten profitieren zu selten vom deutschen Gesundheitswesen. Diese Auffassung vertritt die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung Maria Böhmer.

Sprachbarrieren und kulturelle Hürden erschweren vor allem Einwanderern aus islamischen Ländern den Zugang zu den Angeboten des Gesundheitssystems. Deshalb wird auf Kulturdolmetscher oder so genannte interkulturelle Gesundheitslotsen gesetzt. (…) Der Integrationsplan der Bundesregierung betrachtet die Gesundheitsversorgung als ein zentrales Arbeitsfeld mit großem Handlungsbedarf. Der Bedarf an speziellen Versorgungsstrukturen für Migranten wächst durch die Zunahme der älteren Migranten. Von den gut 15 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund in Deutschland sind etwa 1,2 Millionen über 65 Jahre alt. Das entspricht rund 7,5 Prozent der Senioren in Deutschland. In Berlin hat sich allein die Zahl der über 65-jährigen Deutschtürken in den vergangenen zehn Jahren auf über 9000 vervierfacht. Rund 60 Prozent von ihnen leiden den Angaben der Berliner Gesellschaft türkischer Mediziner zufolge an Volkskrankheiten, die oft auf harte Arbeitsbedingungen zurückgehen.

Ausgebeutet und dann im Stich gelassen. Natürlich ist nicht der Migrant Schuld, der sich um die einfachsten Dinge wie den Erwerb der Landessprache oft jahrzehntelang nicht gekümmert hat, sondern wir. Und wieviele Frauen mit Migrationshintergrund haben auf dem Arbeitsmarkt „dieses Land aufgebaut“, wie die Ärztezeitung suggeriert, so dass wir in ihrer Schuld ständen? Sind die meisten nicht eher Opfer ihrer „Kultur“, vom Teenageralter an als Gebärmaschinen und Sklavenarbeit für die ganze Familie missbraucht und ausgebeutet?

Und die Konsequenz? Nicht etwa aktiv gegen diese menschenverachtenden Zustände angehen, sondern sie akzeptieren und uns anpassen an die fremde Kultur. Es kann nicht sein, dass beispielsweise ein alter Mann von einer jungen Frau gepflegt wird. Er hat schließlich Schamgefühle.

(Spürnase: Frek Wentist)




EU-Drohungen gegen Polen


Die EU droht gern und oft: Nachdem die Iren den EU-Vertrag abgelehnt hatten, wurde ihnen gedroht und jetzt, da Polen nicht mehr mitmachen will, wird schon wieder gedroht: Die Chefin der FDP-Gruppe im Europäischen Parlament, Silvana Koch-Mehrin, will Polen aus der Europäischen Union ausschließen, falls das Land den Vertrag von Lissabon nicht ratifiziert.

Koch-Mehrin meint nach Angaben der Welt:

„Es ist die Stunde der Populisten: Der polnische Präsident macht wieder Stress in Sachen Europa. Ich meine, die EU darf sich davon nicht aufhalten lassen, sondern sollte klar sagen: Entweder ein Land ist Mitglied der EU auf Basis des Lissabon-Vertrags, oder eben nicht.“

Wenn die europäischen Staatschefs nicht selbstverliebte Stimmenfänger wären, sondern Staatsmänner, die ihr Land lieben und das Beste für das eigene Volk wollen, müssten sie auf solche Drohungen eigentlich antworten: „Gut, dann eben nicht!“




Die Scharia steht über den Menschenrechten


Der islamisch dominierte UN-Menschenrechtsrat hat entschieden, dass religiöse Gefühle in Zukunft wichtiger sein sollen als die Meinungsfreiheit. Die Kritik an der Scharia oder Fatwas wird verboten, die Menschenrechte werden langsam der Scharia unterstellt.

Die Presse berichtet:

Der Schutz der religiösen Gefühle geht vor Meinungsfreiheit: So sieht es zumindest der Menschenrechtsrat der UNO. Während der Westen eine Hauptaufgabe eines solchen globalen Gremiums darin sieht, gegen Meinungszensur durch autokratische Regime einzutreten, empfindet die Mehrzahl der in diesem Gremium vertretenen Staaten das als eher unwesentliche Aufgabe – kein Wunder, viele dieser Regierungen müssten in diesem Fall gegen sich selbst antreten.

Es war auch nicht zu erwarten, dass die islamischen Staaten, die im UN-Menschenrechtsrat prominent vertreten sind, etwas erlauben würden, was ihren Vorstellungen zuwider läuft. Die Gelegenheit, die Meinungsfreiheit abzusägen, kam ihnen gerade recht.

Im März beantragte die Islamische Konferenz (OIC) erfolgreich,

der Menschenrechtsrat müsse künftig über „Missbrauch der Meinungsfreiheit“ berichten, wenn „rassistische oder religiöse Diskriminierung“ im Spiel sei. Das verstoße „gegen den Geist“ der Aufgaben des Sonderberichterstatters.

Die Einschränkung der Meinungsfreiheit, die einen Missbrauch des Menschenrechtsrats darstellt, scheint dagegen niemanden zu interessieren.

Auch bei den Zusammenkünften des UN-Menschenrechtsrates wird Sprechern künftig das Wort verboten, wenn sie „religiöse Gefühle verletzen“. Als der britische Historiker David Littman in einer Sitzung am 16. Juni die Steinigung von Frauen und die Verheiratung neunjähriger Mädchen in Ländern verurteilte, wo die Sharia angewendet werde, wurde er zunächst von IOC-Delegierten durch ständige Wortmeldungen zur Geschäftsordnung daran gehindert, seine Erklärung zu verlesen. Anschließend verbot der rumänische Präsident des Rats, Doru Romulus Costea, künftig jegliches Urteil über eine Religion, ein religiöses Gesetz oder ein religiöses Dokument.

Die islamische „Religion“ hat über die Meinungsfreiheit bereits gesiegt, weitere Scharia konforme Erlasse werden folgen. Denn im UN-Menschenrechtsrat liegt einiges im Argen und Durban II kommt bald.

Video zu den anti-israelischen, antisemitischen Hintergründen von Durban I:

(Spürnasen: Ludwig S. und Geheimrat)




China: Verbotene Lieder

Mehr als ein Dutzend Songs schrieb die chinesische Komponistin Xiao Min (Foto) hinter Gittern – sie darf ihre Lieder nicht publizieren. Min schrieb unzählige Songs, um die Chinesen zu ermutigen, doch ihrer Regierung ist die junge Frau ein Dorn im Auge. Deshalb ist sie jetzt im Land der Olympischen Spiele auf der Flucht, nachdem sie wegen ihrem Glauben bereits zweimal im Gefängnis war.

Gastbeitrag von Open Doors, Schweiz

Xiao Min ist ein musikalisches Naturtalent. Ihre Songs sind eingängig und werden in vielen Kirchen aller Couleur gesungen. Die Lieder der jungen Chinesin werden auch malerisch „die Hymnen Kanaan“ genannt, da „Kanaan“ Xiao Mins Künstlername ist. Unter Christen, und in China sind das 80 Millionen an der Zahl, sind ihre Lieder ausgesprochen populär.

Mins Werdegang ist famos. Die Bauerntochter hatte nach eigenen Angaben nie eine musikalische Ausbildung, auch Notenlesen habe sie nicht gelernt. Dennoch berühren ihre Lieder die Herzen unzähliger Herzen. Sie sind die Hymnen, ja der Urschrei der Unterdrückten.

Lieder im Gefängnis

Über ein Dutzend ihrer Lieder schrieb „Kanaan“ im Gefängnis. Erstmals wurde sie im September 1992 hinter Gitter gesteckt. Angst habe sie davor nicht gehabt.

„Ich kannte andere, die das Gefängnis gut überstanden haben und keine grosse Sache daraus machten.“

Diese Meinung habe sie aber geändert, und sich gesagt, dass sie beim nächsten Mal davonrennen werde. Mit Treppensteigen habe sie sich deshalb täglich fit gehalten.

Bei ihrer ersten Einkerkerung sei sie an einem Treffen mit über 100 Anwesenden gewesen. Einzig wegen ihrem christlichen Glauben wurde die Menge verhaftet.

„Wir alle wurden unter Arrest gesetzt. Meine erste Frage war, ob meine Familie, die nicht gläubig war, mich wieder aufnehmen würde, nach meiner Freilassung.“

Lieder durchbrechen Mauern

Die nächsten sieben Tage seien alle festgehalten worden. Schließlich habe die Gefängnisverwaltung die beiden Gruppen auseinander genommen, blickt Xiao Min zurück. Sie seien dann in verschiedenen Flügeln des Gefängnistrakts gewesen und die andere Gruppe habe die Lieder nicht mehr lernen können. Vorerst:

„Wir hatten täglich zwei Pausen außerhalb der Zellen. So entschieden wir, dass wir je eine Frau tauschten. Den Wachen fiel das nicht auf, weil sie einfach die Köpfe zählten. Diese Frau lehrte die neuen Lieder in der anderen Zelle und so konnten wir wieder zusammen singen.“

Songs aus dem Versteck

Um weiteren Verhaftungen zu entgehen, arbeitet Xiao Min heute im Versteckten und ist bescheiden geblieben. Sie arbeitet mit einem Aufnahmerekorder und einem Notizbuch. Daneben betreibt sie eine Website, damit Chinesen ihre Songs herunterladen können. Insgesamt hat Xiao Min über 1100 Lieder komponiert. Sie hätten Kraft, viele Menschen rund um den Globus zu erfreuen und ermutigen. Aber das Land, das die Olympiade durchführt, jagt statt fördert seine wohl schaffensfreudigste Komponistin.

» Eines ihrer Lieder hören Sie hier.




„Der Lissabon-Vertrag ist ein totes Dokument“

Ein neuer Tiefschlag für die Befürworter des EU-Reformvertrags. Nach dem Nein der Iren ging es wie eine Kettenreaktion durch ganz Europa: Horst Köhler hat nicht unterschrieben, die Österreicher reden auf einmal wieder von einer Volksabstimmung und jetzt hat auch noch Polens Präsident Lech Kaczynski den Lissabon-Vertrag zu einem „toten“, gegenstandslosen Dokument erklärt.

Der Standard erläutert:

Wenige Tage zuvor hatte bereits Jaroslaw Kaczynski, der Zwillingsbruder des Präsidenten und Parteivorsitzende der nationalkonservativen Recht und Gerechtigkeit (PiS), den EU-Vertrag als „tot“ bezeichnet. Da Polens Staatspräsident selten etwas sagt, was zuvor nicht auch schon sein Bruder gesagt hat, ist in Polen kaum jemand überrascht über Lech Kazcynskis Nein.

Außerdem hatte

Lech Kaczynski … immer schon ein gewisses Problem mit fast allem, was seiner Meinung nach nicht „polnisch“ ist.

Offenbar hat auch er nach dem Nein der Iren Morgenluft gewittert und will sich nicht mehr oppositionslos der EU-Diktatur beugen, obwohl die EU im polnischen Volk viel Rückhalt hat. In Polen kommt der Widerstand von oben.

Sein Nein zum Lissabon-Vertrag will Kaczynski nur überdenken, wenn die Iren sich neu entscheiden würden, allerdings müsste dann

„diese Entscheidung souverän gefällt werden, ohne jeden Druck von anderen EU-Staaten.“

Das Yahoo-Video zu Polens EU-Vertrag Nein sehen Sie hier:

(Spürnase: JJPershing)




Widerspruch zwecklos: Erosion des Rechtsstaates

Im Zuge der Europäisierung werden demokratische Rechte abgeschafft. Der Bürger ist lästig, auf Entscheidungen der „Elite“ soll er keinen störenden Einfluss mehr haben, eindrucksvoll sichtbar am Umgang mit dem irischen Nein. Auch gegenüber Behörden soll der „kleine Mann“ sprachlos werden. Immer mehr Bundesländer schaffen das Widerspruchsrecht gegen Behörden- bescheide ab.

Klagen soll, wer sich mit Behördenwillkür oder fehlerhaften Bescheiden nicht abfinden will. Gepriesen wird der erhöhte Aufwand in Orwell’scher Volte folgerichtig als Bürokratieabbau.

Immer mehr Bundesländer gehen dazu über, das Widerspruchsverfahren gegen Verwaltungsentscheidungen abzuschaffen. Wer mit einem Bescheid nicht einverstanden ist, kann bisher noch einfach, günstig und formlos Widerspruch einlegen – die Behörde muss ihre Entscheidung überprüfen. Um deren Aufwand zu verringern und um die Bürokratie abzubauen, soll der Bürger gleich vor Gericht klagen. (…) Und das Gerichtsverfahren kann teuer werden für den Kläger: Wer klagt, muss zunächst Anwalts- und Gerichtskosten zahlen. Diese bemessen sich in der Regel nach dem Streitwert. Dagegen wäre der Widerspruch oder eine außergerichtliche Einigung für den Bürger sehr viel einfacher und kostengünstiger.

Hier werde auf Kosten der Bürger gespart, kritisiert der Vorsitzende des Bundes Deutscher Verwaltungsrichter, Christoph Heydemann. „Es ist eine Tendenz, dass man sich nicht genug um die Sorgen des Bürgers kümmert, sondern darauf spekuliert, dass der Bürger sich mit Bescheiden, die er unrechtmäßig findet, abfindet“, sagt Heydemann Frontal21.

Der Präsident des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts, Herwig van Niewland, sieht sogar den Rechtsstaat in Gefahr. „Es findet eine Erosion des Rechtsstaates statt“, warnt er gegenüber Frontal21. „Die Möglichkeiten des Bürgers, sich zur Wehr zu setzen, werden schleichend immer geringer.“ Dies führe letztlich dazu, dass das Vertrauen in den Rechtsstaat schwinde. Der Ex-Präsident des Bundesverwaltungsgerichtes, Eckart Hien, befürchtet „weitere Staatsverdrossenheit, wenn der Bürger merkt, dass er einfache Fehler, die die Verwaltung macht, nicht mehr auf einfachem Weg korrigiert bekommen kann“.

Zu den Kritikern gehört auch der Direktor des Deutschen Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltung in Speyer, Professor Jan Ziekow. Die Zweckmäßigkeit von Verwaltungsentscheidungen könne ohne das Widerspruchsverfahren schlechter kontrolliert werden, sagt er gegenüber Frontal21. „Man sollte das Widerspruchsverfahren stärken und ausbauen, insbesondere die Möglichkeit, Bürgerinnen und Bürger zu Wort kommen zu lassen.“ Hier müsse man aufrüsten, anstatt das Widerspruchsverfahren abzuschaffen.

Aber wer will schon Bürgerrechte stärken? Die Links-Grünen als Letzte , die ewig über Basisdemokratie dozierten und jetzt eben diese – als Stammtisch verunglimpfte – „populistische Basis“ – so schnell wie möglich sprachlos machen möchte. Schließlich ist linke Denke zur Zeit Mainstream – also weg mit den Rechten fürs Volk, bevor es merkt, dass es fürchterlich übers Ohr gehauen wird.

(Spürnase: Roe B.)