Eine grausame Welle muslimischer Terroranschläge auf Märkte und öffentliche Plätze hat am Wochenende in Indien bislang mindestens 45 Todesopfer gefordert. Indien war zum Ende der Kolonialzeit zwischen Muslimen (Pakistan und Bangladesh) und Nichtmuslimen (Indien) aufgeteilt worden, da ein Zusammenleben mit den gewalttätigen Anhängern Mohammeds nicht möglich erschien. Während in Pakistan fast nur Muslime leben, die sich folgerichtig gegenseitig umbringen, toleriert Indien auch muslimische Bewohner, die sich auf islamische Weise immer wieder für die Großzügigkeit bedanken. Die FAZ berichtet [1]:
Nach der verheerenden Bombenserie in der westindischen Millionenmetropole Ahmedabad ist die Zahl der Toten auf mindestens 45 gestiegen. Wie die Nachrichtenagentur PTI am Sonntag unter Berufung auf das Gesundheitsministerium des Bundesstaates Gujarat berichtete, erlagen in der Nacht weitere Menschen ihren schweren Verletzungen. Insgesamt 145 Menschen seien bei den Explosionen von mindestens 16 Sprengsätzen am Vortag verletzt worden.
Im Zuge der Ermittlungen wurden nach Angaben der Nachrichtenagentur IANS allein im Bundesstaat Gujarat bislang mehr als 30 Verdächtigte festgenommen. Den Angaben zufolge gab es in der Finanzmetropole Bombay zahlreiche Hausdurchsuchungen, bei denen unter anderem Computer sichergestellt wurden. Landesweit wurden die Sicherheitskräfte in Alarmbereitschaft versetzt.
In einer E-Mail hatte sich die muslimische Terrorgruppe „Indische Mudschaheddin“ der Taten bezichtigt. Die Bomben waren nach Polizeiangaben mit Zeitzündern versehen und explodierten am Samstagabend (Ortszeit) in zwei Wellen innerhalb von 90 Minuten unter anderem auf verschiedenen Märkten. Spezialisten der Polizei hätten am Sonntag mindestens drei weitere Sprengsätze entschärft, berichtete der Sender NDTV.
(Spürnasen: Günter, Stolze Kartoffel, Xrist, Hauke, Mathias))
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Die permanente Gehirnwäsche durch die ungezählten Jessens [2] und Höges‘ [3] zeigt Wirkung. Während nach dem Urteil gegen die Münchner U-Bahnschläger überwiegend das große Aufatmen durch die Republik ging, meldet sich eine Stimme der Besorgnis und des Täterverstehens in Form eines Leserbriefes in der FAZ. Da wird dann sogar bedauert, dass Videokameras die Schuld der Täter beweisen, und es dadurch kein „im Zweifel für den Angeklagten“ gibt, weil es keine Zweifel mehr gibt.
Die einheitlich bornierte öffentliche Meinung
Mit größtem Befremden verfolgte ich die Berichterstattung der deutschen Presse über die Urteilsverkündung im Prozess der U-Bahn-Schläger Serkan A. und Spyridon L. Selten war die öffentliche Meinung so einhellig borniert und selbstgefällig wie in diesem Fall. Das allerdings ist verständlich, denn selten war die Beweislage so erdrückend, selten gibt es ein Video, auf dem das Verbrechen in aller Deutlichkeit festgehalten ist, das man sich wieder und wieder ansehen kann und das einem wieder und wieder einen wohligen Schauer über den Rücken jagt: Wohlig, weil man jetzt ganz unangreifbar feststellen kann, dass die zwei Täter die Bösen sind und das Opfer das Opfer. Und das hat man doch gerne, so eine Sicherheit: Jetzt kann man endlich alle Register ziehen, die die Justiz, die Medien und die öffentliche Meinung so ziehen können. Großes Orgelkonzert in fortissimo! Endlich darf man ganz unverfroren populistischen Dreck in voller Lautstärke verkünden, weil man im Recht ist. Und keiner darf da jetzt kommen und irgendetwas in Frage stellen, denn das Video zeigt, dass die Täter Monster sind und das Opfer Opfer ist. Plötzlich diese Übersicht!
Hat das Opfer vor dem Überfall ausländerfeindliche Bemerkungen gemacht oder nicht? Ja, sagen die Täter, nein sagt das Opfer. Und da das Opfer ein Opfer ist und noch dazu ein Rentner und noch dazu ein Lehrer, der von sich selbst sagt: „Ich habe immer recht“ – naja, da ist die Sache doch eigentlich schon bewiesen, es gibt ja auch keinen Tonbandmitschnitt. Und da ist es natürlich verständlich, dass der Antrag der Verteidigung, Zeugen zu laden, die bestätigen könnten, dass das Opfer in seiner Zeit als Schulleiter rechtsradikale Äußerungen gemacht hat, abgelehnt wird – das könnte ja die Unangreifbarkeit des Opfers in Frage stellen und somit auch die Position derer, die gerade im Recht sind. Und das wäre schade, denn es ist ein so gutes Gefühl, im Recht zu sein. Irgendwann gab es einmal die Regel „Im Zweifelsfall für den Angeklagten“, aber diese Regel wurde in einem Zeitalter aufgestellt, in dem es noch keine Videoüberwachung gab.
Die Fotos nach der Urteilsverkündung, die die Mittelfinger der beiden Täter im Panzerwagen der Justiz zeigen, sind gespenstisch: Fotos dieser Radikalität hat man bisher eigentlich auf HipHop-Covern gesehen: ein Kunstprodukt der Jugendkultur also und insofern nicht ernst zu nehmen. Jetzt sind sie Realität geworden. Die Kommentare der Presse zu diesen Fotos sind allerdings noch gespenstischer: „Reue“ wird verlangt, der zeigefingerschwingende Nikolaustonfall wird ausgepackt, denn: Man ist im Recht, und die Justiz hat gezeigt, wie man Gespenster bannen kann. Das Blöde daran ist nur, dass diese „Gespenster“ zurückkommen werden, es ist fünf vor zwölf, in fünf Minuten ist Geisterstunde – und ob sie dann sehr freundlich sein werden, bleibt abzuwarten.
Johannes R., München
Text: F.A.Z., 25.07.2008, Nr. 172 / Seite 11
(Spürnase: Florian G.)
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Es gibt sie noch, erfolgreiche Unternehmen in Deutschland. Die Lufthansa ist eines davon, das trotz widrigster Umstände wie der drastischen Erhöhung des Ölpreises, den massiv gestiegenen Sicherheitskosten und Preisattacken von Billigfliegern noch Gewinn machen und – im Gegensatz zu anderen börsennotierten Unternehmen – gar dieses Jahr eine gestiegene Dividende auszahlen konnte.
Den Mitarbeitern wurde eine Lohnsteigerung von 6,7 Prozent plus Einmalzahlung angeboten bei einer Laufzeit des neuen Tarifvertrages von 23 Monaten. Dies ist wesentlich mehr als andere Tarifabschlüsse der letzten Zeit und bedenken sollte man ebenfalls, dass die Lufthansa in der Flugbranche zu den am besten zahlenden Arbeitgebern gehört.
In einem dramatischen und vorher noch nie dagewesenen Appell [4] hat sich der LH-Chef Mayrhuber an die Mitarbeiter gewandt.
Mayrhuber schrieb in seinem in der Mitarbeiterzeitschrift „Lufthanseat“ veröffentlichten Brief, die Angebote an die Gewerkschaften lägen im oberen Bereich der diesjährigen Tarifabschlüsse in Deutschland. „Mehr geht nicht, das muss deutlich gesagt werden“, schrieb Mayrhuber.
Er erklärte, er habe „volles Verständnis“ dafür, dass die Beschäftigten angesichts steigender Lebenshaltungskosten am wirtschaftlichen Erfolg des Unternehmens teilhaben wollten. Ein Tarifabschluss müsse aber wirtschaftlich vertretbar sein. „Das sind Familien, die sich auf ihren Jahresurlaub und ihre Flugreise freuen, für die sie hart gearbeitet haben. Wir verärgern diejenigen, die Ihnen Arbeit geben, denn es sind letztlich die Kunden, die Ihre Vergütung sichern“, warnte Mayrhuber.
Ver.di und allen voran Grünen-Mitglied Frank Bsirske (Foto) allerdings brauchen einen Erfolg und da kamen die Tarifverhandlungen mit der Lufthansa gerade recht. Man verlangt 9,8 Prozent mehr Gehalt und beharrt stur auf dieser Position. Und man würde auch nur eine Laufzeit von zwölf Monaten akzeptieren. Der Grund ist offensichtlich: weil man dann nächstes Jahr wieder das gleiche Spiel wiederholen kann (und nicht erst nach 23 Monaten).
Hinzu kommt noch, dass Ver.di gegenüber UFO, der Gewerkschaft des Kabinenpersonals, auftrumpfen will. Deren Tarifvertrag läuft zwar noch bis Ende des Jahres und die Kabinenmitarbeiter unterliegen somit der Friedenspflicht, Ver.di muss allerdings Härte zeigen, will es den durch UFO bei Lufthansa verlorenen Einfluss wieder gutmachen. Momentan sind lediglich 3,9 % des Kabinenpersonals Mitglieder von Ver.di. Es ist schon erstaunlich, mit welchem Recht man sich bei Ver.di die Vertretung des Kabinenpersonals in Tariffragen herausnimmt.
Eine eigentlich vorgesehene Schlichtung wurde von Seiten Ver.dis abgelehnt. Stattdessen ruft man die Lufthansa-Mitarbeiter zur Urabstimmung, die erwartungsgemäß auch mit 90,7 % für den Streik endet. Wer würde schon mit „nein“ antworten, wenn man ihn fragt ob er mehr Geld haben will?
Und so beginnt heute um Mitternacht ein unbefristeter Streik. Ver.di hat angekündigt, dass man immer mehrere Flughäfen und dies immer abwechselnd bestreiken will. Natürlich um den möglichst größten Erfolg (aus Sicht Ver.dis), den möglichst größten Schaden (aus Sicht der Lufthansa) und die möglichst grössten Unannehmlichkeiten für die Passagiere zu erreichen. Denn diese werden morgen zu Hunderttausenden ohne Abflug dastehen. Ob zu einem Geschäftstermin oder aber in den verdienten Urlaub – wohl kaum mit der Lufthansa. Und während wahrscheinlich morgen auf deutschen Flughäfen genervte Geschäftsleute neben urlaubsreifen Familien auf Ver.di schimpfen werden, wird Genosse Bsirske sich zufrieden zurücklehnen. Er hat seine Macht gezeigt. Es bleibt zu hoffen, dass viele Ver.di-Mitglieder und deren Familien vom Streik betroffen sein werden und dass diese dann den richtigen Schluss ziehen werden: spart Euch lieber die Ver.di-Mitgliedsbeiträge – Ihr werdet sie brauchen, um auch im nächsten Jahr noch in Urlaub fliegen zu können.
Unbeteiligte Dritte, die Passagiere werden durch diesen Streik primär geschädigt. Dies ist folglich kein akzeptierbarer Arbeitskampf, es ist schlichtweg Erpressung auf Kosten der Passagiere.
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Vier „Jugendliche“ schlagen und treten grundlos zwei Männern dermaßen gegen Kopf und Gesicht, dass Knochen und Zähne brechen [5]. Die Verletzungen hätten nach Auskunft des Gerichtsmediziners tödlich sein können. Einer der Misshandelten wird auf einem Auge blind. Die behandelnde Ärztin betont: „Ich praktiziere seit elf Jahren und habe noch nie so eine schwere Verletzung gesehen.“ Was bekommt man dafür [6] in Deutschland mit Migrantenbonus?
Die Geschichte ist so brutal wie kaum eine andere: Nach einem Klassentreffen in Waltrop waren zwei Dortmunder im Dezember 2007 nachts grundlos angegriffen und erbarmungslos zugerichtet worden.
Der eine ist seitdem auf einem Auge blind, der andere muss mit vier kaputten Zähnen leben. Am ersten Prozesstag hatten der Steuerassistent (26) und der Student (26) die Attacke detailliert geschildert. Ein Rechtsmediziner erklärte, dass die Schläge und Tritte ins Gesicht hätten tödlich sein können (die WAZ berichtete). Ausführungen, die auch bei den Angeklagten – drei Dortmunder (18, 18, 20) und ein Essener (22) – Spuren hinterließen: „Ich muss jeden Tag daran denken, wie eure Eltern mich dafür hassen müssen“, so einer der beiden 18-Jährigen. Ins Gefängnis muss trotzdem nur der 20-Jährige und zwar für zweieinhalb Jahre. Das entschied gestern die 2. Recklinghäuser Jugendkammer. Der einschlägig Vorbestrafte hatte den Angriff begonnen und den Anstoß dazu gegeben, den Opfern auch die Geldbörsen abzunehmen. Die Richter erkannten auf räuberische Erpressung, auf schwere sowie auf gefährliche Körperverletzung. Für diese Delikte wurde auch der oben zitierte 18-Jährige verurteilt, zu zwei Jahren auf Bewährung. Die anderen kassierten wegen Beteiligung an einer Schlägerei je sechs Monate auf Bewährung. Alle, die mit Bewährung davonkamen, müssen ein Anti-Aggressions-Training absolvieren und je 600 E an den Weißen Ring zahlen. Der halbseitig blinde Dortmunder hatte kein Verständnis für das Urteil: „Unmöglich, ein Witz“, murmelte er. Sein Anwalt will nun zivilrechtlich gegen die Männer vorgehen, auch wenn dort wenig zu holen sei. „Ein Schmerzensgeld von 50000 E ist das Mindeste.“
Die WAZ bleibt sich treu und der Migrationshintergrund der Täter geheim.
Nicht nur in Berlin werden Opfer von den Gerichten verhöhnt und Täter ermutigt. „Im Namen des Volkes“ ergehen solche Urteile schon lange nicht mehr.
(Spürnase: Fenris)
» Kuschel-Richterin schickt vier brutale Schläger nach Hause [7]
(Spürnasen: lalaki und Eddi)
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Gut einen Monat besteht jetzt die zwischen der Hamas und Israel ausgehandelte Waffenruhe. Und schon zeigt sich, warum an einen dauerhaften Frieden mit Palästinensern, egal zu welchen Bedingungen, nie zu denken sein wird. Das erfundene Volk, seit vier Generationen nur zum Zweck des Judenmordens gezüchtet und durch die künstliche Ernährung besonders durch die Europäer jeder Pflicht und gleichzeitig jeder Chance zur Bildung ziviler Strukturen und Aufgaben enthoben, fällt sich regelmäßig gegenseitig an, wenn der äußere Feind vorübergehend entzogen wird.
Der aktuelle Frontverlauf zwischen den rivalisierenden Terrorgruppen liegt zwischen Hamas und Fatah sowie Hamas und einer Al Kaida nahen „Armee des Islam“, die gemeinsam mit Hamas für die Entführung des israelischen Soldaten Gilad Shalit verantwortlich ist. n-tv berichtet [8]:
Die Gewalt zwischen den Palästinensergruppen im Gazastreifen geht weiter. In der Nacht kam es in der Stadt Gaza zu Zusammenstößen zwischen der Polizeimiliz der radikalislamischen Hamas und Mitgliedern der sogenannten Armee des Islam, wie die Hamas mitteilte. In den frühen Morgenstunden seien mehrere Mitglieder der Organisation, die Verbindungen zum Terrornetzwerk El Kaida hat, festgenommen worden. Augenzeugen berichteten von schweren Gefechten, die mehrere Stunden lang andauerten. Nach Krankenhausangaben wurden bei dem Schusswechsel mindestens acht Menschen verletzt.
Die „Armee des Islam“ war gemeinsam mit der Hamas an der Entführung des israelischen Soldaten Gilad Schalit vor zwei Jahren beteiligt. Zudem entführten Mitglieder der Gruppierung im vergangenen Jahr den BBC-Reporter Alan Johnston, der fast vier Monate lang von ihnen festgehalten wurde. Sie ist auch für Angriffe auf christliche und internationale Einrichtungen im Gazastreifen bekannt.
Offenbar im Zuge der Auseinandersetzungen mit der terroristischen Fatahbewegung wurde auch ein Kameramann der ARD entführt [9], der dieser Organisation vermutlich angehört. Unter einem „Kameramann der ARD“ ist in diesem Zusammenhang ein Araber zu verstehen, der die in israelischen Luxushotels residierenden deutschen Qualitätsjournalisten mit Bildmaterial aus den Palästinensergebieten versorgt. Wie zahlreiche Affairen, etwa um die Nachrichtenagentur Reuters [10] oder die gefälschte Kindertötungsstory von France 2 [11] gezeigt haben, handelt es sich dabei zumeist um propagandistisch verfälschtes Material.
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Angesichts des milden Urteils für die Berliner Messerstecher [12] hat die Vorsitzende der Vereinigung Berliner Staatsanwälte, Oberstaatsanwältin Vera Junker (Foto), den Umgang der Gerichte mit Gewalttätern gerügt [13]. Die Richter würden kaum je eine Tötungsabsicht unterstellen, auch wenn der sich bei unbefangener Betrachtung der Tat förmlich aufdränge. Daher würden sich Strafrahmen allenfalls im Mittelfeld bewegen. Bei vielen Gewalttätern sei eine erhöhte Hemmschwelle aber Illusion.
» Tagesspiegel: Ist unsere Justiz zu lasch? [14]
(Spürnasen: Juris P., Oge und Florian G.)
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Warum lieben die Deutschen Barack Obama so überschwenglich ohne jede kritische Hinterfragung? Die Antwort ist einfach: er ist der personifizierte Anti-Bush – und Bush steht bei uns bekanntlich für ganz doll pöse. Der Blog Lizas Welt hat sich Gedanken gemacht zum Berlin-Besuch des „schwarzen Kennedy“ und speziell zu seiner Siegessäule-Rede: Deutschlands Lieblingsamerikaner. [15]
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Kurz bevor der Iran am 5. August den „Islamischen Menschenrechtstag [16]“ begeht, wird im Land Furchtbares passieren. Am heutigen Sonntag ist eine öffentliche Massenhinrichtung [17] angekündigt. Insgesamt sollen 30 Menschen wegen verschiedener Schwerverbrechen durch Steinigung grausam ermordet werden.
Wie die iranische Zeitung Aftab am Samstag berichtet, soll das die größte Massenhinrichtung in den letzten Jahren in Iran sein. 30 Männer und Frauen seien wegen Mord, Drogenhandel und Prostitution zur Todesstrafe verurteilt worden. Nach der Zahl der Todesurteile rangiert Iran auf Platz zwei hinter China weltweit. Seit Beginn dieses Jahres sind im islamischen Staat bereits mehr als 100 Menschen hingerichtet worden.
In den Qualitätsmedien findet man keinen Hinweis auf die unvorstellbar bestialischen Hinrichtungen durch Steinigung, die man sich wohl vorstellen darf, wie es ein Zeuge hier bei der IGfM [18] beschreibt. Auch die universellen grünen MenschenrechtlerInnen [19] halten sich mit Kritik und Empörung vornehm zurück. Vermutlich will man aus volkspädagogischen Gründen verhindern, dass Stammtischler und Rechtspopulisten unzulässige Zusammenhänge zwischen den Steinigungen und der Friedensreligion herstellen.
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