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„Wir zeigen euch wo’s lang geht, wir sind Araber“

Polizei in NRWDie Reportage der Gewerkschaft der Polizei [1] über die Migrantengewalt in NRW zieht immer weitere Kreise. Nachdem PI [2] bereits vor zwei Wochen berichtete und die WELT [3] vor zwei Tagen nachzog, gab es heute bei RTL Aktuell [4] einen Beitrag zur besten Sendezeit über „No Go Areas“ für deutsche Polizisten. Explizit werden von dem interviewten Beamten die Araber genannt. Wachen die Medien allmählich auf – oder ist alles nur ein Strohfeuer?
(Spürnase: penck)

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CDU-Politiker vermittelt Gas-Geschäft mit Iran

geschrieben von PI am in Deutschland,Dhimmitude,Iran,Terrorismus | Kommentare sind deaktiviert

Hartmut SchauerteDer CDU-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Hartmut Schauerte [5] (Foto), hat sich in außergewöhnlicher Weise für die Genehmigung eines Gasgeschäfts mit dem Iran eingesetzt. Die Rede ist dabei von einem Großauftrag für den Bau von drei Gasverflüssigungsanlagen im Iran, den sich die im Sauerland ansässige Firma SPG Steiner-Prematechnik-Gastec gesichert hatte. Die Firma liegt im Wahlkreis Schauertes. Auf seine beharrliche Vermittlung hin bewilligte das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) nach 12monatiger Prüfung letztlich das Geschäft. Firmeninhaber Bernd Steiner beteuert: „Ohne Hartmut Schauerte hätte es nichts gegeben. Wir würden immer noch warten.“

Inwieweit Schauerte bei seinem Engagement gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen hat, wird derzeit noch geprüft.

Die Angelegenheit untergräbt jedoch auf alle Fälle das Ziel der Isolierung der Islamischen Republik, das sich die CDU und ihre Vorsitzende Angela Merkel offiziell auf die Fahnen geschrieben haben. Merkel hatte noch im März in ihrer viel gelobten Rede in der Knesset betont, dass Deutschland auf schärfere Sanktionen gegen den Iran hinarbeiten wolle und sich zu seiner historischen Verantwortung gegenüber Israel bekenne.

Johannes Gerster, Vorsitzender der Deutsch-Israelischen Gesellschaft und selbst früherer Bundestagsabgeordneter der CDU, meint, das Gasgeschäft mit dem Iran sei mit den Worten der Kanzlerin nicht vereinbar und empfahl den Ausschluss Schauertes aus der Bundesregierung, wenn dieser wirklich zum Abschluss des Geschäfts beigetragen habe. Auch Dieter Graumann, Vizepräsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, verurteilte das Engagement Schauertes mit scharfen Worten.

Das Gasgeschäft kommt zu einem für Deutschlands Bemühungen um einen Stopp des iranischen Atomprogramms entscheidenden Zeitpunkt. Während sich etwa der französische Energiegigant Total jüngst von allen iranischen Gasprojekten zurückgezogen hat, organisierte die Deutsche Industrie- und Handelskammer in diesem Monat für eine iranische Delegation eine Geschäftsreise in München, Hamburg und Berlin.

Kritiker beschuldigen Deutschland, seinen wirtschaftlichen Druck auf den Iran nicht zu erhöhen, und appellieren an seine historische Verantwortung für Israels Sicherheit. Für viele Israelis ist die iranische Vernichtungspolitik gegen Israel ein Test für die deutsche Verpflichtung gegenüber dem jüdischen Staat.

Kontakt:

Hartmut Schauerte MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: 030 / 227 – 73736
Fax: 030 / 227 – 76292
hartmut.schauerte@bundestag.de [6]

(Quelle: The Jerusalem Post [7], 30.07.08)

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Olmerts Rücktritt: Chance für Netanjahu?

geschrieben von PI am in Israel | Kommentare sind deaktiviert

Wenn im September ein neuer Vorsitzender der Kadima-Partei gewählt wird, will der israelische Premierminister Ehud Olmert den Weg für einen Nachfolger [8] öffnen. Nach verschiedenen Vorwürfen finanzieller Unregelmäßigkeiten während seiner Zeit als Bürgermeister von Jerusalem und dem Verdacht, Schmiergelder angenommen zu haben brachten Probleme mit dem Koalitionspartner, der Labourpartei, das Fass jetzt zum Überlaufen.

Wie wir direkt aus Israel hören, wird der Entschluss Olmerts von der Bevölkerung begrüßt. Bei Neuwahlen rechnet man insbesondere wegen der fortbestehenden Bedrohungslage durch Iran mit guten Chancen für einen Wahlsieg der Konservativen. Israels neuer Präsident könnte dann wieder Benjamin Netanjahu [9] – genannt Bibi (Foto) – vom Likud heißen.

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Türkei: Erdogan-Partei wird nicht verboten

geschrieben von PI am in Islam,Justiz,Türkei | Kommentare sind deaktiviert

Erdogan GülDie radikal-islamische türkische Regierungspartei AKP von Ministerpräsident Erdogan (Foto l.) und Präsident Gül (r.) ist äußerst knapp einem Verbot entgangen. Nach dreitägigen Beratungen wies das türkische Verfassungsgericht einen Verbotsantrag zurück. Sechs der elf Richter stimmten für ein Verbot, die benötigte Mehrheit von sieben Stimmen kam nicht zustande.

Wie nicht anders zu erwarten zeigte sich Außenminister Steinmeier hocherfreut über das Urteil [10]:

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat das Urteil des türkischen Verfassungsgerichts begrüßt, wonach die Regierungspartei AKP nicht verboten wird. Steinmeier erklärte am Mittwoch in Berlin: „Die heutige Entscheidung des türkischen Verfassungsgerichts, den Antrag der türkischen Generalstaatsanwaltschaft für ein Verbot der AKP abzulehnen, erfüllt mich mit Erleichterung.“

Jetzt komme es darauf an, dass alle Entscheidungsträger ihren Beitrag zu Versöhnung und politischer Stabilität im Land leisteten und am Reformkurs entschlossen festhielten, erklärte der SPD-Politiker.

Für die weitere Annäherung der Türkei an die Europäische Union sei es mit Blick auf das nun zu Ende gegangene Verfahren und das Urteil von größter Bedeutung, dass die Türkei ihre demokratischen Institutionen im Rahmen der Verfassungsreform weiter stärke. Außerdem müsse das Parteiengesetz mit europäischen Standards in Einklang gebracht werden.

Nicht nur Steinmeier dürfte erleichtert sein. Vielen deutschen Politikern aller Parteien, die den radikalen Führer aller Türken wie einen Messias hofiert haben, bleibt nun die Peinlichkeit erspart, sich mit einem erwiesenen Feind der türkischen Verfassung gemein gemacht zu haben.

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Aufruf: Boykott der „Durban 2“-Konferenz

geschrieben von PI am in Israel,Menschenrechte,UNO | Kommentare sind deaktiviert

Durban ConferenceGegen die für April 2009 geplante zweite „Uno-Weltkonferenz gegen Rassismus“, kurz „Durban 2“, regt sich Widerstand im Netz: Auf boycottdurban2 [11] kann sich jeder mit seiner Signatur dafür einsetzen, dass es keine zweite Konferenz wie vor sieben Jahre gibt, die sich zu einem regelrechten Tribunal gegen Israel und dessen Existenzrecht entwickelte.

» Bürgerbewegung Pax Europa: Aufforderung an die Bundesregierung, die Mitarbeit im UN-Menschenrechtsrat zu beenden [12]
» Lizas Welt: Durban reloaded [13]

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Libanesische Sängerin Suzan Tamim ermordet

geschrieben von PI am in Emirate,Islam ist Frieden™ | Kommentare sind deaktiviert

Im arabischen Emirat Dubai ist die libanesische Popsängerin Suzan Tamim (Foto) erstochen in ihrer Wohnung aufgefunden worden. Zusätzlich verunstaltete sie der Mörder. Tamim lebte getrennt von ihrem laut Spon [14] „wenig toleranten“ Ehemann in dem Golfstaat. Ihr Mann vertrat die Ansicht, sie habe „ihre Musikkarriere aufzugeben und sich ihren Pflichten als Hausfrau zu widmen“.

Video mit Suzan Tamim:

(Spürnasen: pete b., Florian G., Marek W., corvus, Markus O., Bernd G.)

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Anti-Islamisierungskongress erreicht die Presse

geschrieben von PI am in Deutschland,Islamisierung Europas,Menschenrechte,Zivilcourage | Kommentare sind deaktiviert

Der geplante Anti-Islamisierungskongress in Köln [15] bzw. die gegen diesen erwogenen Maßnahmen der Bundesregierung auf Druck der Stasipartei, über die PI bereits letzte Woche berichtete [16], wird jetzt auch Thema in der Mainstreampresse. Der Kölner Stadtanzeiger berichtet, dürfte aber mit den Reaktionen seiner Leser nicht zufrieden sein.

Aus dem Bericht des KStA [17]:

Die Veranstaltung der rechten Gruppierung „Pro Köln“ stehe im Gegensatz zu den Bemühungen der Bundesregierung, den interreligiösen und interkulturellen Dialog zu fördern, heißt es in einer am Dienstag vom Bundestag veröffentlichten Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion. Ob Einreiseverbote verhängt werden sollen, ließ die Regierung offen.

Veranstaltungen wie der „Anti-Islamisierungskongress“ wirkten kontraproduktiv auf die Bemühungen um Integration von Muslimen. Sie stünden einer „sachlichen Problemlösung“ entgegen. Einige der angekündigten Redner seien in der Vergangenheit mit rassistischen und revisionistischen Äußerungen in Erscheindung getreten.

Die Vorstellung, dass Veranstaltungen, die im Gegensatz zu Bemühungen der Regierung stehen, nun sogar mit Einreiseverboten, die stark an die Praxis der untergegangen geglaubten DDR erinnern, unterbunden werden sollen, beunruhigt selbst einen großen Teil der Leserschaft der linkskontrollierten Zeitung. Von unverschämter Bevormundung ist in den Lesermeinungen zu lesen und dass der Islam sich einer Kritik zu stellen habe. Wieder beweisen die Zeitungsleser ein tieferes Verständnis demokratischer Gepflogenheiten als ihre selbsternannten volkspädagogischen Vordenker.

Man darf gespannt sein, ob die Redaktion regulierend in den Meinungsverlauf eingreifen wird. Denn die Haltung der Zeitung zu den Ereignissen ist alles andere als objektiv: KStA-Journalist Helmut Frangenberg, selbst maßgeblich federführend in der politischen Berichterstattung über die Domstadt und die Aktivitäten von Pro Köln, lässt es sich nicht nehmen, höchstpersönlich eine von Linksextremisten gestaltete Veranstaltung zur Mobilisierung gegen die Islamkritiker zu moderieren, die sinnigerweise im Pfarrsaal St. Anna in Köln-Ehrenfeld stattfindet (14.8., 20 Uhr).

Welcher Art die Überlegungen sein mögen, die dort zur Rettung der Domstadt vor der rechtspopulistischen Machtergreifung stattfinden, verrät ein Blick in die einschlägigen Verlautbarungen der Linken, die bereits in großer Aufregung wegen des Kongresses am 20. September sind. So heißt es auf einer „Mobilisierungsseite [18]“ etwa:

Wir werden weder ein solches internationales rassistisches Treffen dulden, noch zulassen, dass „pro Köln/pro NRW“ im Kommunalwahlkampf ungestört ihre rassistische Propaganda betreiben kann. Daher rufen wir dazu auf, diesen Kongress zu verhindern!

Dies kann uns nur gelingen, wenn an diesen Tagen möglichst viele Menschen gemeinsam den Veranstaltungsort blockieren und den Rechten den Durchgang versperren. Bei aller Unterschiedlichkeit unserer politischen Ansichten verbindet uns dieses Ziel. Wir werden ihnen dabei unsere Entschlossenheit entgegensetzten und durch unsere Gemeinsamkeiten und Vielfalt unberechenbar sein. Mit dem Mittel des zivilen Ungehorsams werden wir „pro Köln“ und Gefolge in die Schranken weisen.

Beteiligt euch an Massenblockaden rund um den Kongressort!
Sie kommen nicht durch!

Auf anderen Seiten wird schon im Vorfeld zu Gewalttaten gegen Andersdenkende aufgerufen:

Ab Mitte Juli und während August ist mit einem erhöhten Aufkommen rassistischer Hetzte im Kölner Umland zu rechnen. Gerade Informationsstände der rechtspopulistischen Vereinigung „pro Köln“ sollten deshalb umsichtig bedacht werden. Wir raten allen AntifaschistInnen Wasserbomben etc. im Kölner Straßenverkehr mit zu führen und allseits bereit zu sein.

Beteiligt an der Hetzjagd gegen die Meinungsfreiheit Andersdenkender sind neben den Linksextremisten auch Gewerkschaften, Kirchen, der umstrittene Oberbürgermeister Fritz Schramma (CDU) sowie Kölner SPD-Funktionäre, soweit sie gerade auf freiem Fuß [19] sind. Eine ähnliche Koalition hatte im vergangenen Jahr mit viel Geschrei versucht, eine Demonstration von Gegnern der geplanten Großmoschee in Köln-Ehrenfeld zu verhindern. Damals hatte die Mobilisierung gegen die Meinungsfreiheit allerdings nicht genügend Mitläufer gefunden (Foto oben), so dass die Demonstration unter starkem Polizeischutz weitgehend störungsfrei stattfinden konnte. Lediglich ein stadtbekannter Ratsherr der Linkspartei musste damals für einige Stunden in Polizeigewahrsam genommen werden.

(Spürnasen: Skeptiker, Watislos, Löwenherz)

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Geschieden, oder (noch) nicht?

geschrieben von PI am in Islam | Kommentare sind deaktiviert

„Ich verstoße dich, ich verstoße dich, ich verstoße dich“. Diese Meldung per SMS [20] zugeschickt, reicht in einigen islamischen Ländern bereits für eine Scheidung aus. Unter den Rechtgläubigen in den arabischen Golfstaaten hat die Scheidung per Kurznachricht extrem zugenommen. Natürlich gilt sie nur, wenn der Mann sie derart „einreicht“. Ob dies als weiterer Beweis für die „gehobene Stellung [21]“ der Muslima taugt, ist bisher nicht bekannt.

(Spürnasse: Michael)

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Golfkonflikt in Göttingen

geschrieben von PI am in Einzelfall™,Migrantengewalt,Multikulti | Kommentare sind deaktiviert

Zu den Freuden der multikulturellen Bereicherung gehört auch die Teilhabe der Mehrheitsgesellschaft an regionalen Befind- lichkeiten der Zugereisten. In Göttingen endete ein traditionell ausgetragener Dialogversuch [22] zwischen iranischen und irakischen Dis- kussionspartnern mit zwei Schwerverletzten durch Schieß- und Stichwunden. Die Hessisch Niedersächsische Allgemeine spricht liebevoll von einer „Rangelei“ unter „Streithähnen“. (Foto: Standardbedarf einer multikulturelle Rangelei)

(Spürnase: Florian G.)

»Göttinger Tagblatt: Schießerei in der Jüdenstraße [23] (Dank an Europeananger)

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Italien: Soldaten sorgen für Sicherheit

geschrieben von PI am in Italien | Kommentare sind deaktiviert

Anders als Sarkozy in Frankreich scheint die neue Regierung um Silvio Berlusconi in Italien gewillt, ihre Wahlversprechen auch nach der Wahl ernst zu nehmen. Nachdem bereits der Notstand aufs ganze Land ausgeweitet [24] wurde, um dem Problem der illegalen Einwanderung zu begegnen, wird jetzt die Armee mit 3.000 Soldaten helfen, die Sicherheit der Bürger in den Städten zu erhöhen.

Der Spiegel berichtet [25]:

In Rom, Mailand, Neapel und anderen Städten sollen ab kommender Woche 1000 Soldaten zur Verbrechensbekämpfung eingesetzt werden. Weitere 2000 sollen „sensible Stätten“ bewachen, darunter Auffanglager für illegal Eingewanderte, die ausgewiesen werden sollen. Innen- und Verteidigungsministerium setzten am Dienstag das umstrittene Programm in Kraft. Die Maßnahme ist zunächst auf sechs Monate begrenzt.

Innenminister Roberto Maroni wies Kritik zurück, es habe Kürzungen im Sicherheitsbereich gegeben. Die Hilfe der Soldaten werde es der Polizei ermöglichen, sich stärker auf die Verbrechensbekämpfung zu konzentrieren.

Linke Politiker in Italien sind naturgemäß entsetzt über die Versuche, die Kriminalität zu bekämpfen und die innere Ordnung herzustellen. Einige befürchten gar, die Maßnahmen gegen Kriminelle könnten dem Tourismus schaden. Sollte das zutreffen, haben wir einen guten Rat für die empfindlichen Urlauber: Kommen Sie nach Deutschland! Hier werden Sie noch [26] kulturell bereichert, ausgeraubt und abgestochen, ohne dass Militäruniformen das idyllsche Bild stören. Dafür, dass es so bleibt, sorgen Hans Christian Ströbele und hunderte Abgeordnete von Grünen, Linken, SPD, FDP und CDU in gemeinsamer Täterschaft mit örtlichen Sozialbürokraten und weltfremden Richtern.

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GB-Muslime: Töten für den Islam ist akzeptabel

geschrieben von PI am in Großbritannien,Islam ist Frieden™ | Kommentare sind deaktiviert

London TerrorDem oft widerlegten, aber dennoch ständig wiedergekauten Behauptung, Bildung würde vor Terror schützen, wird jetzt durch eine neue Studie aus Großbritannien eine weitere Abfuhr erteilt. Jeder dritte moslemische Student hält demnach das Töten für den Islam [27] für akzeptabel. Weiter möchten 40 Prozent die Einführung der Scharia in Großbritannien.

33 Prozent erhoffen sich eine weltweite islamische Regierung unter Anwendung des Rechtssystems der Scharia und 40 Prozent denken, es sei falsch, dass muslimische Männer und Frauen frei miteinander verkehren. Bei der Studie wurden insgesamt 600 muslimische Studenten an zwölf Universitäten befragt.

Wohlgemerkt, das sind keine Straßenkinder – das ist die muslimische Elite!

» PI: „Hört auf, Euch die Schuld zu geben“ [28]

(Spürnasen: HBS, GottesRechterArm und Marc K.)

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