Fast müssen wir ihm dankbar sein: Er führt uns vor, wie bescheuert wir sind und die Leute, die wir gewählt haben. Es geschieht uns ganz recht, daß solche Gestalten hier mit dem Messer in der Hand rumlaufen und uns terrorisieren. Irgendwie ist das wohl die Therapie, die wir uns verdient haben und die wir brauchen. Wir können es jederzeit abstellen, aber wir wollen nicht. Also, dann weiter.

Ich fordere ein gutes Prämiensystem für Richter für echt abgeschobene Moslems.

Warum soll ein Richter nicht nach Akkord bezahlt werden? Ich würde 100 EUR pro ausgeschafftem Kulturbereicherer vorschlagen (ein Grundgehalt gibt es natürlich nicht).

Er ist auf freiem Fuß, die Richterin argumentierte:”Das sind doch halbe Kinder, die können mit Alkohol noch nicht umgehen.”
Habe fertig.

Der Täter hat 40 Warnstiche abgegeben.

Und wollte nach dem 41. bestimmt von der Tötungsabsicht zurücktreten… Das Strafmaß erklärt sich doch vermutlich aus der Tatsache, dass 18jährige – wie wir mittlerweile alle auf diesen Seiten gelernt haben – max. 10 Jahre kriegen. Interessant wäre eher die Abweichung von der möglichen Höchststrafe (10). Die Klage kommt vermutlich jetzt auf den Tisch, weil nach der Halbzeit ins Heimatland abgeschoben werden kann.

Wie aber gehen die USA – ein klassisches Einwandererland – mit kriminellen Ausländern bzw. Einwanderern um. Hier eine kurze Info:

Generell sind in den USA die Gefängnisstrafen länger. In diesem Fall hätte man vermutlich lebenslänglich verhängt, unabhängig vom Alter.

Allerdings nur in der Theorie, denn in Amerika würde niemand mit 40 Vorstrafen frei herumlaufen (wie z.B. unser Münchner Kulturbereicherer Serkan). In einigen Staaten, wie Kalifornien, kann bei der dritten Tat Lebenslang ausgesprochen werden.

Schon gar keine Toleranz gibt es für ausländische Straftäter: Nach Plänen des Departments für Homeland Security, dem die Immigrationsbehörde INS untersteht, sollen allein in diesem Jahr rund 200.000 straffällig gewordene Ausländer abgeschoben werden; davor schützt auch eine >Green Card< (Anm. Arbeitserlaubnis, die zur Einwanderung berechtigt) nicht.

Der Nachweis einer Straftat ist übrigens nicht nötig. So hat Homeland Security nach 9-11 rund 5000 Moslems, teils auf Verdacht oder wegen Formalien abschieben lassen. In bestimmten Einzelfällen kann sogar die amerikanische Staatsbürgerschaft wieder entzogen werden.

Derzeit werden in vielen Staaten die Gesetze gegen Ausländer noch verschärft, darunter Florida, Arkansas, Iowa, New Mexico und Texas. Fahren unter Alkoholeinfluss oder häusliche Gewalt gilt als Abschiebungsgrund. In Georgia werden Mexikaner abgeschoben, die ohne Lizenz fischen. In Mississippi ist es ein Verbrechen für einen Ausländer ohne Papiere, zu arbeiten. In Oklahoma werden Amerikaner bestraft, die an solche Einwanderer vermieten. Auch gleichen das INS und die Gefängnisverwaltung nun ihre Daten miteinander ab. In Los Angeles schickt der Sheriff seit letztem Monat eine Liste der Insassen an die Ausländerbehörde, und die prüft, wer sich legal in den USA aufhält.

„Wir haben genug Kriminelle“, sagte Richard Lamm, der frühere Gouverneur von Colorado, zur New York Times. „Warum sollen wir noch welche importieren?“

Recht hat er, raus mit diesem kriminellen Gesocks!!

Es war keinesfalls
Theo Retisch,
dass ein türkischer jugendlicher schwerverbrecher durch deutsche gerichte wieder einreisen durfte……

Hier die unendliche geschichte des türkischen verbrechers mulis ari, genannt mehmet:

Fall Mehmet: Gericht stoppt die Ausweisung

http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump.fcgi/1998/0905/seite1/0219/index.html
Archiv » 1998 » 05. September » Seite 1

MÜNCHEN: Der 14jährige türkische Straftäter “Mehmet” darf vorerst nicht abgeschoben werden. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) entschied, daß erhebliche rechtliche Bedenken gegen die Ausweisung Mehmets bestünden. Die gegen die Eltern verfügte Ausweisung sei zudem nicht rechtmäßig. In der Eilentscheidung des VGH hieß es, “Mehmet” sei wegen der von ihm begangenen Straftaten noch nicht rechtskäftig verurteilt. Als Minderjähriger dürfe er daher nur ausgewiesen werden, wenn sich seine Eltern nicht rechtmäßig in Deutschland aufhielten. Eine Ausweisung der Eltern wäre nur dann zulässig, wenn schwerwiegende Gründe der öffentlichen Sicherheit und Ordnung vorlägen. Das Verhalten ihres Sohnes könne ihnen nicht zugerechnet werden. (po.)

http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump.fcgi/2000/0304/none/0083/index.html
Archiv » 2000 » 04. März
Mehmet darf nicht zurück nach München
Gericht: Abschiebung war rechtmäßig
Gabriele Rettner-Halder

MÜNCHEN, 3. März. Mehmet hat nicht Recht bekommen. Die Stadt München durfte ihn ausweisen. Das entschied am Freitag das Münchner Verwaltungsgericht nach fast dreistündiger Verhandlung in Anwesenheit des jugendlichen Serienstraftäters.

Dem 15-Jährigen war für den Gerichtstermin ein dreitägiger Besuch in Bayern zugebilligt worden, um bei seiner Klage gegen die Stadt München auf Verlängerung des Aufenthalts persönlich anwesend zu sein. Sein Anwalt Alexander Eberth kündigte Berufung beim Verwaltungsgerichtshof an, sobald die schriftliche Urteilsbegründung vorliegt.

Der Münchner Kreisverwaltungsreferent Wilfried Blume-Beyerle (SPD) erklärte der “Berliner Zeitung”, die Ausweisung von jugendlichen Straftätern sei keine “bayerische Spezialität”. Es gebe eine Menge Vergleichsfälle, die in der Regel unspektakulär abliefen. Der Referent der Stadt wies darauf hin, dass für die Ausweisung des damals 14-Jährigen in die Türkei das Urteil der Jugendkammer des Münchner Landgerichts wegen gefährlicher Körperverletzung zu einem Jahr Haft ohne Bewährung ausschlaggebend gewesen sei.
Die Prognosen für seine Persönlichkeitsentwicklung seien nach über 60 Straftaten nicht gut gewesen. “Kein Mensch hat die Eltern daran gehindert, ihren Jungen bei der Ausreise zu begleiten.” Anders als von Mehmets Anwalt behauptet, habe die Stadt München die Zusicherung gegeben, dass die Eltern wieder zurückkommen dürften. Sie hätten sich rechtlich nichts zu Schulden kommen lassen. Das Strafrecht sei das falsche Instrument, Eltern anzuhalten, sich mehr um ihre Kinder zu kümmern, meinte der Referent.

Er rechnet damit, dass es Monate dauert, bis es zur Verhandlung der zweiten Instanz kommt. Der aus Datenschutzgründen Mehmet genannte Junge, der inzwischen bei seinem richtigen Vornamen Muhlis genannt wird, verließ am Donnerstag mit betretenem Gesicht den Gerichtssaal und musste am Freitag unter polizeilicher Bewachung das Flugzeug nach Istanbul besteigen. Wie es hieß, wollen sich die Eltern nach über 30 Jahren in Bayern in zwei Jahren in einem eigenen Haus in der Türkei niederlassen.

“Die Abschiebung eines Minderjährigen in ein Land, wo er nie gelebt hat, halte ich nach wie vor für unverhältnismäßig und inhuman”, sagte die innenpolitische Sprecherin der bayerischen Grünen, Elisabeth Köhler. Für die CSU war es ein “wichtiges Signal gegen Gewalt und Rechtsbruch”. Bayerns Innenminister Günther Beckstein hatte von einer Traumvorstellung gesprochen, würde Mehmet inhaftiert.

Nach der Verhandlung am Donnerstag hatte Mehmet zu seinen früheren Straftaten erklärt: “Ich wollte noch mal sagen, dass es mir Leid tut.” Sein Anwalt Eberth sagte, trotz des Urteils hoffe Mehmet weiterhin, dass er eines Tages ein anderes Leben in Deutschland führen könne.

http://www.spiegel.de/panorama/0,1518,167851,00.html
15. November 2001

VERWALTUNGSGERICHT
“Mehmet” darf zurück

Vor drei Jahren war “Mehmet” als 14-Jähriger wegen seiner kriminellen Karriere aus München in die Türkei abgeschoben worden. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof entschied nun, dass er nach Deutschland zurückkehren darf.

Mehmet: Gutachten bescheinigt positive Entwicklung
München – Das Gericht erklärte, es könne “nicht mit der erforderlichen Sicherheit davon ausgegangen werden, dass ‘Mehmet’ sein früheres Verhalten nach Rückkehr in das Bundesgebiet fortsetzen” werde. Der in München geborene Muhlis A., der zum Schutz seiner Identität öffentlich nur “Mehmet” genannt wurde, war mit einer Serie von Gewaltdelikten aufgefallen und wurde kurz nach seinem 14. Geburtstag erstmals wegen schwerer Körperverletzung und schweren Raubes verurteilt. Die Stadt München verweigerte ihm darauf die Verlängerung seiner Aufenthaltsgenehmigung – zu Unrecht, wie der Verwaltungsgerichtshof jetzt entschied.

Als Sohn eines türkischen Arbeitnehmers habe “Mehmet” nach dem europäisch-türkischen Assoziationsvertrag ein Aufenthaltsrecht. Es dürfe ihm nur verwehrt werden, wenn sein persönliches Verhalten weitere schwere Störungen der öffentlichen Ordnung erwarten lasse. Dafür gebe es aber keine konkreten Hinweise.

Der 17-jährige habe seit seiner Abschiebung keine Straftaten mehr begangen und vor Gericht glaubhaft gemacht, dass er ein Leben ohne Straftaten anstrebe. Nach Angaben eines psychiatrischen Gutachters habe er eine positive Entwicklung durchlaufen, so dass keine konkrete Wiederholungsgefahr bestehe. Allerdings sei “wohl die Aggressivität des Klägers nicht merklich gesunken”. Seine Persönlichkeitsentwicklung und seine Anpassungsfähigkeit seien gestört. Bei einer Frustration könne es wieder zu einem Rückfall kommen, doch sei eine konkrete Vorhersage nicht möglich. “Mehmet” brauche weiter therapeutische Hilfe und sollte bei einer Rückkehr auch nicht mehr mit seiner Familie zusammenleben, sondern außerhalb des Elternhauses pädagogisch gefördert werden.

Beckstein kündigt Beschwerde an
Gegen das Urteil kann die Stadt Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht einlegen. Eine Revision ließ der Verwaltungsgerichtshof nicht zu. “Mehmet” darf allerdings erst zurückkehren, wenn das Urteil rechtskräftig ist. Der bayerische Innenminister Günther Beckstein kündigte Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision beim Bundesverwaltungsgericht an. “Mehmets” Taten seien Ausdruck extremer Verrohung und Gewaltbereitschaft. Der Gutachter bescheinige ihm zwar, reifer geworden zu sein. Das zeige, dass die Abschiebung in völlig andere Lebensumstände in der Türkei sinnvoller gewesen sei als eine teure Erlebnispädagogik. “Spätestens dann, wenn er in seine Neuperlacher Clique zurückkehrt, droht aber doch ein Rückfall in frühere Verhaltensmuster”, sagte der CSU-Politiker.

http://www.sueddeutsche.de/muenchen/artikel/549/68481/
19.01.2006 17:20 Uhr

Haftantritt verweigert
„Mehmet“ droht die Abschiebung

Das Innenministerium will den in München lebenden Serienstraftäter Muhlis A. wieder in die Türkei schicken. Der aber ist abgetaucht.

Der ehemalige Serienstraftäter Muhlis A. ist untergetaucht. „Er wird sich stellen“, sagte sein Anwalt Alexander Eberth am Mittwoch der SZ. Wenn der als „Mehmet“ bekannt gewordene 21-Jährige aus seinem Versteck kommt, erwartet ihn allerdings nicht nur, wie gestern berichtet, eine eineinhalbjährige Haftstrafe, die er abzusitzen hat: „Unser Ziel ist die Abschiebung von Mehmet“, sagt ganz klar Michael Ziegler, Pressesprecher des Innenministeriums in München.

„Mehmets Zukunft sollte nicht in Deutschland liegen“, erklärt Ziegler weiter. Er hält den jungen Mann für „nicht integriert und auch nicht integrierbar“. Hier in München sei er permanent straffällig geworden.
Allein in den dreieinhalb Jahren, die er zwangsweise in der Türkei hatte verbringen müssen, habe er sich anständig verhalten. „Kaum war er wieder zurück in München, ging es wieder weiter mit den Straftaten.“

Deshalb werde sich das Innenministerium bemühen, dass Muhlis A. nach Verbüßen der Haftstrafe sofort in die Türkei zurückgeschickt werde. Ziegler beruft sich auf das Ausländerrecht, demzufolge ausländische Bürger bei bestimmten Straftaten ausgewiesen werden dürften.

Eine Serie von Strafdelikten
Muhlis A. ist Türke, geboren allerdings in München. Er wuchs in Neuperlach auf und hatte schon vor seinem 14. Lebensjahr etwa 60 Straftaten verübt. Er konnte dafür aber nicht zur Rechenschaft gezogen werden, weil er noch strafunmündig war. Mit 14 Jahren dann verübte er einen Raubüberfall und schlug sein Opfer mit einer Zaunlatte nieder. Er wurde zu Haft verurteilt – und vor Antritt der Strafe 1998 in die Türkei abgeschoben. Ohne seine Eltern.

Diese Abschiebung erklärte das Bundesverwaltungsgericht 2002 für rechtswidrig. Mehmet kam zurück. Im Juni 2005 stand er erneut vor Gericht: Weil er seine Eltern erpresst, bedroht und geschlagen hatte. Er wurde zu 18 Monaten Haft verurteilt, die Strafe jedoch gegen Auflagen ausgesetzt. Mehmet verstieß gegen diese Auflagen, deshalb wurde im Dezember 2005 das Urteil rechtskräftig, im Januar erging Haftbefehl. Seitdem ist „Mehmet“ weg.

Vor ca. 10 jahren wurden die eltern interviewt. Beide starrten stumpfsinnig vor sich hin, die mutter sagte kein wort, der vater nur etwas in türkisch – nach 30 jahren brd-aufenthalt….
Und deren nachkommen sollen unsere zukunft sein…..?

Das Verwaltungsgericht Stuttgart verurteilte den Täter im April 2005 zu neun Jahren Jugendstrafe.

Das VERWALTUNGSGERICHT? Sicherlich nicht! Dieses Gericht könnte jedoch die Rechtmäßigkeit der Ausweisung bestätigen,

haha, jetzt haben die’s inzwischen korrigiert. Eine große Zeitung muß sich also neuerdings von PI aushelfen lassen.

In Zukunft solche Beiträge speichern und an anderer Stelle veröffentlichen!

Sollte man bei allen kriminellen Moslems so machen!

Habe ich vollstes Verstaendnis dafuer.
Mutter und Schwester sollten daher eine Ausreiseerlaubnis in die Tuerkei erhalten.

Feiges Muttersoehnchen!

“Arbeitsmarktpolitisch sah auch die Bundesanstalt für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung trotz des inzwischen spürbaren Arbeitskräftemangels keine Notwendigkeit für eine Anwerbevereinbarung mit der Türkei, da der Kräftebedarf in den anderen Anwerbeländern „hinreichend gedeckt” werden könne. Allerdings meinte der bis dahin immer und ausschließlich mit Blick auf den Arbeitsmarkt argumentierende Präsident der BA, Anton Sabel, nicht beurteilen zu können, „wie weit sich die Bundesrepublik einem etwaigen solchen Vorschlag der türkischen Regierung verschließen kann, da die Türkei ihre Aufnahme in die EWG beantragt hat und als NATO-Partner eine nicht unbedeutende politische Stellung einnimmt.”

http://fact-fiction.net/?p=822

http://europenews.dk/de/node/12503

Die Türken wurden eh erst ab 1962 angeworben, da war der Wiederaufbau längst Geschichte, und Deutschland schon seit Jahren die zweitgrößte Wirtschaftsmacht hinter den USA. Die Masse der Türken/Moslems kam auch erst nach dem Anwerbestopp 1973.