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Steueroase für deutsche EU-Parlamentarier

Damit die stressgeplagten EU-Parlamentarier [1] für ihre verantwortungsvollen Aufgaben auch angemessen entschädigt werden, plant die Große Koalition still und leise weitere Steuergeschenke [2], die bis zu 1.000 (in Worten: eintausend) Euro im Monat ausmachen werden.

Mit der Koalitionsmehrheit wolle der Bundestag das neue Statut für Europa-Abgeordnete beschließen, das einheitliche Diäten für alle Abgeordneten vorsieht. Wie die „Bild“-Zeitung berichtet, unterliegen diese nicht länger nationalen Steuersätzen, sondern dem in der Regel günstigeren EU-Steuersatz, den auch die EU-Beamten bezahlen. Dieser liegt nach Auskunft der EU-Kommission bei rund 20 Prozent, was einem ledigen Abgeordneten ohne Kinder eine Ersparnis von gut 1000 Euro pro Monat im Vergleich zum deutschen Steuerrecht bringt.

CDU/CSU und SPD wollen laut dem Bericht darauf verzichten, mit Hilfe des Artikel 12 des Statuts die deutschen Abgeordneten weiter unter nationalem Steuerrecht zu halten. FDP-Chef Guido Westerwelle übt daran Kritik: „Die deutschen Abgeordneten im Europa-Parlament sollen Steuern zahlen wie die Bürger, die sie vertreten“, sagte er der Zeitung.

Bloß welchen Bürger vertreten diese Leute außer sich selbst?

(Spürnase: Roger und Pillepalle)

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Kommentare sind deaktiviert Empfänger "Steueroase für deutsche EU-Parlamentarier"

#1 Kommentar von schwejk am 2. Juli 2008 00000007 19:10 121502581207Mi, 02 Jul 2008 19:10:12 +0200

Die Regierung schenkt den Abgeordneten Geld und youtube schenkt uns einen saudi-arabischen „Geistlichen“, der über die Vorzüge der Amputationsstrafe und die Gefahren der Freiheit in ihren verschiedenen Formen referiert: [12]

#2 Kommentar von Wienerblut am 2. Juli 2008 00000007 19:17 121502622107Mi, 02 Jul 2008 19:17:01 +0200

Peanuts …

Steigerung der Ausgaben für
Entwicklungszusammenarbeit um
insgesamt 800 Mio. € p.a.

#3 Kommentar von Echn Aton am 2. Juli 2008 00000007 19:19 121502638807Mi, 02 Jul 2008 19:19:48 +0200

Da kann es nur eines geben :

WIR werden alle miteinander stressgeplagte EU-Parlamentarier – „schwejk“ wird dann mein Parlamentarier, und ich werde seiner 😛

Und so weiter und so fort.
So gelingt dann auch die Einigung Europas im Sinne der BÜRGER, und der Lissabonner Vertrag kann doch noch in Kraft treten.

BTW:
Was ist eigentlich ein Parlamentarier
😉

Echnaton

#4 Kommentar von Phoenix am 2. Juli 2008 00000007 19:30 121502703607Mi, 02 Jul 2008 19:30:36 +0200

Was wird wohl der einzige SPD-Abgeordnete mit Rückgrad, Jakob M. Mierscheid, dazu sagen?

[13]

#5 Kommentar von Kreuzotter am 2. Juli 2008 00000007 19:34 121502728107Mi, 02 Jul 2008 19:34:41 +0200

# 3

(Pro) KÖLN entwickelt sich noch zum MEKKA der NICHT-Moslems.

#6 Kommentar von TITO am 2. Juli 2008 00000007 19:57 121502865807Mi, 02 Jul 2008 19:57:38 +0200

Das „Thema“ wird sicherlich gleich in der Tagesschau ausführlich behandelt.
Haha…

Hat der deutsche Bundestag schon das Anti-Korruptionsgesetz unterzeichnet?
Ach..auch nich…

#7 Kommentar von Zu Ende Denker am 2. Juli 2008 00000007 20:01 121502887608Mi, 02 Jul 2008 20:01:16 +0200

Steuergeschenke für EU Parlamentarier, wie geht das mit den Sparplänen der Koalition überein, deren oberster fiskalischer Vertreter Peer Steinbrück doch noch gestern, in den MSM, zum Besten gab „Eine Steuersenkung komme vor dem Hintergrund des Hauptziels für 2011, keine Neuverschuldung, nicht in Frage“.

Hier sind sie wieder, unsere allseits beliebten und trotz fürstlicher Alimentierung unersättlichen Volksvertreter, die stets um ihr Eigenwohl bedacht alles außer sich selber in den Nachteil zu setzen wissen.

Die Erbhöfe der Berufspolitiker werden ausgebaut, während die Auftraggeber – das Volk- eine Steuererhöhung nach der anderen hinnehmen muss, im Zweifel über die Eurokratur lanciert…..

#8 Kommentar von Sauerkraut29 am 2. Juli 2008 00000007 20:15 121502973908Mi, 02 Jul 2008 20:15:39 +0200

#6 Zu Ende Denker

Nichts gegen Peer Steinbrück, auch wenn er Sozi ist 😉
Der brave Mann kommt mir manchmal vor wie ein Dompteur, der ein Rudel tollwütiger Löwen vom Fleisch/Geld/neue Schulden abhalten muss…
Besonders vor Landtagswahlen…
Also ich möchte nicht mit ihm tauschen.

#9 Kommentar von talkingkraut am 2. Juli 2008 00000007 20:20 121503002308Mi, 02 Jul 2008 20:20:23 +0200

Ein Parlament, das eigentlich nichts zu sagen hat, von den Bürgern wählen zu lassen, ist eigentlich Ettikettenschwindel. Das EU-Parlament ist ein Beispiel dafür, wie sich die Politiker schamlos an den Bürgern bereichern.

#10 Kommentar von HUNDEPOPEL am 2. Juli 2008 00000007 20:28 121503053408Mi, 02 Jul 2008 20:28:54 +0200

Und diese Steuersauerei macht die CDU/CSU mit ?
Kann denn die Merkel,kann denn der Beckstein seinen Wählern noch in die Augen Schauen ?

Großes Lob für FDP-Chef Westerwelle, der sich den Sauereien in den Weg stellt.

Es ist unglaublich: dem kleinen Mann wird der Stuhl unter dem Hintern weggepfändet, wenn er nur einen Euro an Steuern nicht fristgerecht entrichtet. Und die Herren in Brüssel und ihre Helfershelfer in den nationalen Regierungen schämen sich keine Sekunde, wenn sie sich am Vermögen der Bürger bedienen.

Schande, Schande, Schande.

#11 Kommentar von uli12us am 2. Juli 2008 00000007 20:40 121503123008Mi, 02 Jul 2008 20:40:30 +0200

“Eine Steuersenkung komme vor dem Hintergrund des Hauptziels für 2011, keine Neuverschuldung, nicht in Frage”.

NA klar, bei 70 Mrd höheren Steuereinnahmen und 10 Mrd Neuverschuldung und natürlich ständig steigender Staatsausgaben=Steuerverschwendung sind natürlich keinerlei Mittel verfügbar, demjenigen der dieses Vermögen (bzw Verschuldung) erwirtschaftet, einen eh nur minimalen Teil davon zurückzuerstatten. Ich habs schon mehrfach gesagt. Wenn bei uns sämtliche Subventionen abgeschafft würden, bräuchte theoretisch kein Mensch mehr Lohn- bzw Einkommensteuer zahlen. Wär zwar relativ unsinnig, weil man dann nie von den Statsschulden runterkommt, aber wenn jemand der vorher 35% Steuern bezahlt hat und in der Regel eh keine oder nur minimale Subventionen bekommt dann nur mehr 10% Steuern zahlt, hat er immer noch weit mehr zur Verfügung wie vorher. Blöd wärs natürlich für diejenigen die hoch subventioniert werden und kaum Steuern zahlen, aber damit kann derjenige der die Hauptlast der Steuer zu tragen hat sicher ganz gut leben.

#12 Kommentar von schwejk am 2. Juli 2008 00000007 20:55 121503214208Mi, 02 Jul 2008 20:55:42 +0200

tut mir leid für OT, aber ich habe gerade etwas unglaubliche gefunden: den einzug der dhimmitude in israel. dort wurde ein konzert zu den 60-jahr-feiern israels aus rücksicht auf die islamischen sensibelchen abgesagt: [14]

#13 Kommentar von wolaufensie am 2. Juli 2008 00000007 20:57 121503222008Mi, 02 Jul 2008 20:57:00 +0200

…oh, sehe hier gerade die [15] beim steuersparenden Oasenspaziergang…

#14 Kommentar von Jutta am 2. Juli 2008 00000007 21:15 121503335709Mi, 02 Jul 2008 21:15:57 +0200

Die Hiltrud Breyer war gut, Ihre Kollegen sind genauso gelaufen, also vor der Kamera geflüchtet.
Hier nochmal Bilder aus dem EU-Parlament. das war nach dem NO der Iren. Aber ich glaube, die Mehrheit dort arbeitet immer so:
[16]

#15 Kommentar von Steppenwolf am 2. Juli 2008 00000007 21:36 121503458209Mi, 02 Jul 2008 21:36:22 +0200

Nun ja, daß muß man doch verstehen.
Die EU-Parlamentarier werden deshalb so gut alimentiert, damit sie jeden Schwachsinn der EU ungelesen durchwinken.
Sie werden für ihre Alibi-Funktion (Demokratie in der EU)bezahlt.

#16 Kommentar von Phygos am 2. Juli 2008 00000007 21:41 121503486509Mi, 02 Jul 2008 21:41:05 +0200

Ein weiteres leidiges Symptom der EU-Kamarilla. Ein El Dorado für gescheiterte Existenzen und Restepolitiker, die man dort endlagert. Willfährig bis ins Mark, da von jenen Parteifreunden abhängig die ihnen dort ob ihrer heimischen Politikunfähigkeit ein neues Auskommen besorgt haben.

Wie bereits einmal geschrieben. Die EU als Gemeinschaft freier und demokratischer Völker, unter einer gemeinsamen demokratischen Verfassung, so wie sie sich Robert Schuman einst vorstellte, ist eine gute und durchaus erstrebenswerte Idee.

Das jedoch was wir durch den Klüngel hunderter Nepotisten und Hinterbankpolitiker bekommen haben ist ein Albtraum. Eine bürokratische Monstrosität die ihresgleichen sucht. Sie ist zutiefst undemokratisch und entbehrt jeglicher Legitimation.

Dieses auf ungewählten Räten .. Europaräten .. basierende Konglomerat aus Lobbyisten und Vorstandspostensammlern ist nur ihren eigenen Sesselhiefern verpflichtetet. Die schallende Ohrfeige gegen die ungewollte und nur verschleiert durchgesetzte EU-Verfassung aus Irrland öffnet hoffentlich einen Weg zu einem besseren Europa.

Einem Europa, das wirklich gewollt wird, und nicht wie ein Dieb durchs Fenster steigt, um dann die Bürger ihrer grundlegensten Rechte zu berauben.

Die Chancen sind jedoch gering. Die europaweit agierende Politmafia wird sich niemals freiwillig ihrer Privelegien und Pfründe begeben, die sie sich in Brüssel so billig und widerstandslos zusammengerafft hat. Zu sehr zehren sie doch vom „Zehnt“, den sie aus ihren Wahlleibeigenen herauspressen kann.

#17 Kommentar von Denker am 2. Juli 2008 00000007 21:53 121503563709Mi, 02 Jul 2008 21:53:57 +0200

Alle Beamten und Politiker die auf europäischer Ebene arbeiten, zahlen keine Steuern!!

Weil die europäische Ebene keine Steuern erheben darf.

Bsp.: Patentprüfer beim europ. Patentamt: 5000 bis 9000 Euro NETTO pro Monat

Die europ. Politiker (wie z.B. Cohn-Bendit) kriegen mehr, aber auch NETTO, weil auf europäischer Ebene gilt:

BRUTTO = NETTO

#18 Kommentar von Koltschak am 2. Juli 2008 00000007 22:07 121503647110Mi, 02 Jul 2008 22:07:51 +0200

Ja und solche Deppenstaaten werden mit Milliarden unterstützt:

Die frühere serbische Provinz Kosovo leidet unter einer Rekordarbeitslosigkeit von bis zu 80 Prozent, die viele junge Menschen in die Kriminalität treibt. Wegen der unsicheren politischen Rahmenbedingungen hatten sich in den letzten Jahren nur ganz wenige westliche Firmen sehr begrenzt im Kosovo engagiert. Dräxlmaier hatte im letzten Monat mit einer neuen Produktionsstätte im nordserbischen Zrenjanin Aufsehen erregt. Dort sollen im nächsten Jahr 1.800 Beschäftigte angestellt sein. Es handelt sich um einen Teil der Elektrofertigung für BMW, der wegen mangelnder Arbeitskräfte und explodierender Löhne aus Rumänien nach Serbien verlegt wurde.

Und man achte mal auf die Folge: Rumänien – Serbien – Kosovo!!

Ebbes wähnte sich noch Rumänien im sicheren Hafen, da laufen die Kapitalisten schon die neuen Häfen an!

[17]

Ach so ja: Steiff hat seine Produktion wieder von China nach Deutschland zurück verlegt!

Die Billichheimer machen auch nur billich!

Qualität ist da nich zu erwarten!

1:0 für den Standort Deutschland!

#19 Kommentar von Plondfair am 2. Juli 2008 00000007 22:25 121503752210Mi, 02 Jul 2008 22:25:22 +0200

„Da Deutschland den EU-Haushalt zu einem Fünftel finanziert, werden künftig auch ein Fünftel der Diäten vom deutschen Steuerzahler übernommen – obwohl nur jeder siebte EU-Abgeordnete aus der Bundesrepublik kommt.“

[18]

#20 Kommentar von erik v. kirkenes am 2. Juli 2008 00000007 22:27 121503762810Mi, 02 Jul 2008 22:27:08 +0200

ich kann schon den tag am horizont erkennen, an dem ich meine zahlungen an diesen …….staat einstellen werde.

dies wird ein guter tag sein.

#21 Kommentar von wolaufensie am 2. Juli 2008 00000007 22:35 121503811810Mi, 02 Jul 2008 22:35:18 +0200

@ #15 Jutta (02. Jul 2008 21:15)

Die Hiltrud Breyer war gut, Ihre Kollegen sind genauso gelaufen, also vor der Kamera geflüchtet.

hast ja Recht, Jutta,
hier noch 2 weitere auf dem Oasenstrich in de EU. [19] Der Deutsche oder Österreicher auch nicht ohne landestypische Noblesse. [20] kann man doch bei ihm miterlebt , wie im Inneren die Versprechungen der Oase wüten. Dadurch, dass nun ihre Gelder harmonisiert werden ist auch ein hohes Mass an Kriminalisierung weggefallen. …und dagegen , dass diese EU-Politiker ständig Diskriminierungen durchs Folk ausgesetzt sind, werden sich doch bestimmt noch einige Pöstchen in Diskriminierungsreferaten finden oder gründen.

#22 Kommentar von Trudchen am 2. Juli 2008 00000007 23:53 121504280011Mi, 02 Jul 2008 23:53:20 +0200

Da soll mir noch ein linker Politiker mit kritik an Heuschrecken kommen. Genauslche sitzen im EU-Parlament. Da stopft sich jeder kräftg die Taschen voll, nach uns die Sintflut.
ich verstehe nicht, warum sich nicht europaweit Anti-EU Parteien bilden, die durchaus gute Chancen hätten: gegen die Islamisierung Europas, für eine Freihandelzone, innerhalb derer es keine Gängelungen gibt.
Wir brauchen keine Kommissionen, die darüber streiten, wie krumm die EU-Gurke sein darf. Dass die Eurokraten es anders sehen, beweist, für wie blöd sie ihr Stimmvieh halten.

#23 Kommentar von smartshooter am 2. Juli 2008 00000007 23:55 121504290811Mi, 02 Jul 2008 23:55:08 +0200

Das wissen unsere Abgeordneten über den EU-Vertrag:

[21]

#24 Kommentar von Ratio am 2. Juli 2008 00000007 23:55 121504295011Mi, 02 Jul 2008 23:55:50 +0200

Schickt das ganze korrupte Weiberpack von Politikern endlich dahin wo es hingehört

– in den Knast.

Ratio

#25 Kommentar von Ratio am 3. Juli 2008 00000007 00:06 121504359812Do, 03 Jul 2008 00:06:38 +0200

Bloß welchen Bürger vertreten diese Leute außer sich selbst?

Niemand. Bloß sich selbst.

Führend in diesem Ausbeutergeschäft sind die Weiber.

Ratio

#26 Kommentar von Honk am 3. Juli 2008 00000007 00:11 121504386512Do, 03 Jul 2008 00:11:05 +0200

Die große Koalition hat doch nur Angst das die Versager aus Brüssel zurück kommen.
Mit dem Steuergeschenk will man die dort halten.

#27 Kommentar von Ratio am 3. Juli 2008 00000007 00:25 121504472012Do, 03 Jul 2008 00:25:20 +0200

Die tiefste Ursache aller Probleme die sich in allen liberalen Staaten der Welt abzeichnen, ist das aktive und passive Wahlrecht der Weiber.

Weiber bejubeln Sozialismus, Islam und jeden anderen Schwachsinn.

[22]

Ohne Stimmrecht der Weiber gäbe es weder Sozialismus noch Islam in Europa.

Hitler haben sie mit verdrehten Augen verehrt. Und vorher Wilhelm II mit seinem WK 1.

Kann man sich in jeder Wochenschau aus diesen Zeiten ansehen.

Ratio

P.S.:
Ich habe natürlich nichts gegen ausnahmsweise gescheite Weiber wie Maggi Thatscher etc.

#28 Kommentar von Mistkerl am 3. Juli 2008 00000007 01:45 121504953701Do, 03 Jul 2008 01:45:37 +0200

Man muss aber auch sagen, dass in der BRD die Arbeitslosigkeit so niedrig ist wie seit 15 Jahren nicht mehr.

Dass die Leute natürlich nur noch in Existenzangst leben und ziemlich wenig Geld verdienen, ist ja irrelevant.

Vollbeschäftigung ist nur noch eine Frage der Zeit.

Es ist großartig, dass unsere – nicht nur unsere – Politiker, uns als Crashtest-Dummies benutzen.

Aber irgendwie ist es doch etwas verwirrend, wenn eine Rentner 0,25 mehr Rente kriegt, und darüber jahrelang gestritten wird, wenn die Inflation so regelmäßig um die 2%-4% beträgt.

Sowas nannte man früher eigentlich Armut.

#29 Kommentar von Mistkerl am 3. Juli 2008 00000007 01:52 121504997701Do, 03 Jul 2008 01:52:57 +0200

Edit:

Aber irgendwie ist es doch etwas verwirrend, wenn ein Rentner 0,25% mehr Rente kriegt, und darüber jahrelang gestritten wird, auch wenn die Inflation regelmäßig um die 2%-4% beträgt.

Die Omi muss dann mal auf das Kaffekränzchen verzichten, der Opi auf seinen Stammtisch, wo sowieso nur rechte Parolen gegröhlt werden.

Sozialverträglich abgelebt ist die Devise, die tatsächlich eine Devise ist; gibt ’ne Menge Ersparnis.

Wir leben nicht in Simbabwe, also als mittzwanziger ist man kein alter Mensch.

#30 Kommentar von Mistkerl am 3. Juli 2008 00000007 01:53 121505002501Do, 03 Jul 2008 01:53:45 +0200

@edit mittdreißiger

#31 Kommentar von Liane am 3. Juli 2008 00000007 04:54 121506086704Do, 03 Jul 2008 04:54:27 +0200

Weiterführend dazu: „EU-Wahnsinn: Diätenerhöhung durch die Hintertür“
[23]

#32 Kommentar von Mistkerl am 3. Juli 2008 00000007 05:16 121506216705Do, 03 Jul 2008 05:16:07 +0200

@ Liane

Das stimmt doch so nicht.

In der BRD gibt es Vollbeschäftigung, die BRD ist so gut wie zu Adolf’s Zeiten voll gut drauf.

Leider vergessen die Statistiker immer, dass, es recht einfach ist, Arbeitslosigkeit schönzureden.

Hey, der Lagerarbeiter ist ja gar nicht arbeitslos, aber der Arzt packt seine Sachen?

Mami?

Kind, das ist schon richtig so, da wir dadurch viele Niedrieglöhner in der Gesundheitsbranche haben.

Ärzte haben sowieso immer zuviel Lohn gefordert.

Lass sie hier studieren und die gehen dann woanders hin und wir holen uns die Leute, die unsere Rente finanzieren.

Macht Sinn.

Achja, viele Leute schnallen es ja nicht, aber das war nicht ganz ernst gemeint, viele Leute sagen, es könnte sogar zynisch gemeint sein.

#33 Kommentar von Kalfaktor am 3. Juli 2008 00000007 08:53 121507518208Do, 03 Jul 2008 08:53:02 +0200

28 Ratio
Danke für den Link, Klassegeschichte (auch wenn ich Dein Fazit nicht zu 100% teile 😉

#34 Kommentar von Gilgenbach am 3. Juli 2008 00000007 12:47 121508926412Do, 03 Jul 2008 12:47:44 +0200

Wie dumm muß der Bürger sein, wenn er nicht merkt, warum all diese „Europa“-Freunde für die Ausweitung sind! Pöstchen und Posten und finanzielle Ausstattung bis an den äußersten möglichen Rand! Nur darum gehts bei Europa und überhaupt nicht um den Bürger!

#35 Kommentar von Harlekin am 3. Juli 2008 00000007 13:44 121509264801Do, 03 Jul 2008 13:44:08 +0200

Es war die gerade erst gestern hier auf PI wegen ihrer Kritik an Polen angegriffene Silvana Koch-Mehrin, die als EU-Abgeordnete die steuerliche Privilegierung der EU-Parlamentarier besonders scharf kritisiert hat:

[24]