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Türkei: Erdogan-Partei wird nicht verboten

Erdogan Gül Die radikal-islamische türkische Regierungspartei AKP von Ministerpräsident Erdogan (Foto l.) und Präsident Gül (r.) ist äußerst knapp einem Verbot entgangen. Nach dreitägigen Beratungen wies das türkische Verfassungsgericht einen Verbotsantrag zurück. Sechs der elf Richter stimmten für ein Verbot, die benötigte Mehrheit von sieben Stimmen kam nicht zustande.

Wie nicht anders zu erwarten zeigte sich Außenminister Steinmeier hocherfreut über das Urteil:

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat das Urteil des türkischen Verfassungsgerichts begrüßt, wonach die Regierungspartei AKP nicht verboten wird. Steinmeier erklärte am Mittwoch in Berlin: „Die heutige Entscheidung des türkischen Verfassungsgerichts, den Antrag der türkischen Generalstaatsanwaltschaft für ein Verbot der AKP abzulehnen, erfüllt mich mit Erleichterung.“

Jetzt komme es darauf an, dass alle Entscheidungsträger ihren Beitrag zu Versöhnung und politischer Stabilität im Land leisteten und am Reformkurs entschlossen festhielten, erklärte der SPD-Politiker.

Für die weitere Annäherung der Türkei an die Europäische Union sei es mit Blick auf das nun zu Ende gegangene Verfahren und das Urteil von größter Bedeutung, dass die Türkei ihre demokratischen Institutionen im Rahmen der Verfassungsreform weiter stärke. Außerdem müsse das Parteiengesetz mit europäischen Standards in Einklang gebracht werden.

Nicht nur Steinmeier dürfte erleichtert sein. Vielen deutschen Politikern aller Parteien, die den radikalen Führer aller Türken wie einen Messias hofiert haben, bleibt nun die Peinlichkeit erspart, sich mit einem erwiesenen Feind der türkischen Verfassung gemein gemacht zu haben.

Kategorie: Islam, Justiz, Türkei | PI, 30. Jul 2008 | Druckversion | | Kommentar schreiben

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Bisher 54 Kommentare:

#1 Max Stirner (30. Jul 2008 20:22)
Nicht direkt zum Thema aber….

http://www.weltpolitik.net/Regionen/Afrika/Gesamtregion/Wirtschaftliche%20und%20soziale%20Entwicklungen/Wirtschaftliche_Lage/Analysen/Africa%20Addio%3F%20Afrika%20muss%20endlich%20in%20den%20Spiegel.html
#2 No-go-Area-fuer-Deutsche (30. Jul 2008 20:25)
ist dieser lideri, böse zungen sprechen ja von einem verurteilten volksverhetzer nicht der, der im kölner sportpalast den “duft” anatolischer tylopodenbeschäler und copra-kopulierern in der nase hatte? ja den darf man doch nicht verbieten. der ist doch verantwortlich für sonne, mond … hicks, und sterne ….oder nich?
#3 Glaubensspinner (30. Jul 2008 20:28)
Haben die Terroratacken der Islamisten ihr Ziel doch noch erreicht! Wer die wohl angeordnet hat…
#4 Deutsch-Indianer (30. Jul 2008 20:35)
Ein Parteienverbot einer Partei, die +40 % der Stimmen erhaelt, haette zwar gewiss einen gewissen Unterhaltungseffekt, aber grundsaetzliche Probleme wuerden damit nicht geloest.

Ich haette ein Verbot nur in der Hinsicht begruesst, dass die Turkei durch ein Verbot weiter destabilisiert worden waere.
#5 ZdAi (30. Jul 2008 20:39)
Irgendwo stand es der Sprengstoff der benutzt wurde wird da nicht etwa von der P_K_K genutzt sondern von den Sicherheitsorganen in der Türkei.
#6 No-go-Area-fuer-Deutsche (30. Jul 2008 20:46)
Weils grade so schön passt …. etwas zum schmunzeln

Bekiffter Türke mutierte zu Litauer
#7 Patriotismus (30. Jul 2008 20:49)
Jetzt kann die Islamisierung der Türkei ja munter weiter gehen.
#8 Deutsch-Indianer (30. Jul 2008 20:49)
SPD-PolitikerIn XY fordert Wiederaufnahme des Parteiverbotsverfahrens…
#9 GrundGesetzWatch (30. Jul 2008 20:50)
Die fünf Richter die gegen das AKP-Verbot stimmten wurden turnusgemäß von Erdogan in das Verfassungsgericht gehievt. In Bälde haben die AKP-ler durch Verrentung von Richtern die absolute Mehrheit im türkischem Verfassungsgericht.
#10 alter ego (30. Jul 2008 20:55)
man kann nicht alles haben.
#11 D.N. Reb (30. Jul 2008 20:56)
Was hat Deutschland für ein Glück, dann kann Herr Erdogan auch weiterhin seine deutschen Provinzen besuchen und Liebe verbreiten. Und natürlich den Widerstand gegen Assimilatin schüren und für das Recht eintreten, hemmungslos Strom zu klauen, bei den Deutschen. So wie Allah es immer wollte. Kruzitürknochmal.
#12 Dirk Diggler (30. Jul 2008 20:59)
es wird mal wieder zeit für einen ordentlichen militärputsch in der türkei
#13 Maethor (30. Jul 2008 21:09)
Kein Wunder! Wie sollte sich ein Minister, der einer Regierung angehört, die unter “interreligiösem und interkulturellem Dialog” offenbar die Förderung islamisch-konservativer Interessen in Deutschland versteht, sich zu diesem Urteil auch anders äußern?
#14 Norbert Gehrig (30. Jul 2008 21:16)
Na wen wunderts. Warum sollten türkische Verfassungsrichter gegen die türkische Verfassung entscheiden? Da steht doch wohl drin das die Türkei die auserwählten sind…

Das ist wieder so eine verquickte Sache…wenn Religion und Rasse verschmelzen dann bricht der Wahnsinn aus…

Übrigens…viele arabische Muslimas heiraten europäische Männer…Türkinnen kaum…Weis jemand ob das rassistische Gründe hat?

norbert.gehrig@yahoo.de
#15 Plondfair (30. Jul 2008 21:20)
Die Alternative, Millionen “politisch verfolgter” Türken machen sich auf den Weg nach Europa wäre noch schlimmer gewesen.
#16 BUNDESPOPEL (30. Jul 2008 21:22)
Was sagt die Armee dazu ?
#17 Laurel (30. Jul 2008 21:28)
Ein unbesetztes Außenministeramt wäre für Deutschland nützlicher als ein Frank-Walter Steinmeier, der Kerl ist doch eine Witzfigur, halt ein kriecherischer Deutscher.

Ich wünsche mir eine Radikalislamisierung der Türkei und zwar ganz schnell, vielleicht wacht dann doch noch der eine oder andere Politiker bei uns auf.
#18 smartshooter (30. Jul 2008 21:30)
#14 Plondfair (30. Jul 2008 21:20)

Die Alternative, Millionen “politisch verfolgter” Türken machen sich auf den Weg nach Europa wäre noch schlimmer gewesen.

Treffer!
#19 Ratio (30. Jul 2008 21:32)
@ #15 BUNDESPOPEL (30. Jul 2008 21:22)

Was sagt die Armee dazu ?

Ich hoffe,

die Armee wird putschen und Verbrecher wie Erdogan, Gül & Co. standrechtlich erschießen.

“Die Türken” sind nicht unsere eigentlichen Feinde.

Es ist der über die Türkenschiene eingeschmuggelte ISLAM.

Ähnliches gilt für das uralte Kulturvolk der Perser das im Iran unter die Knute der Mullahs gelangt ist.

Ratio
#20 Laurel (30. Jul 2008 21:42)
#15 BUNDESPOPEL (30. Jul 2008 21:22)

Was sagt die Armee dazu ?

Die ist doch mit Sicherheit auch allmählich von Islamisten unterwandert, ähnliche Vorgehensweise gab es schon im Iran, bevor der Ajatollah die Macht übernahm.
#21 Laurel (30. Jul 2008 21:56)
#19 Ratio (30. Jul 2008 21:32)

“Die Türken” sind nicht unsere eigentlichen Feinde.

Na weißt du die Türken haben zwei häßliche Eigenschaften:
1. sind es Moslems, die von einer Ausweitung des islamischen Einflußbereichs träumen
2. sind es Nationalisten, die von einer Ausweitung des türkischen Einflußbereichs träumen
#22 Laurel (30. Jul 2008 21:59)
Fortsetzung von #21 Laurel (30. Jul 2008 21:56)
… und mindestens eine von beiden Eigenschaften besitzt mit Sicherheit fast jeder Türke.
#23 Ratio (30. Jul 2008 22:13)
#21 Laurel (30. Jul 2008 21:56)
#22 Laurel (30. Jul 2008 21:59)

Na weißt du die Türken haben zwei häßliche Eigenschaften:
1. sind es Moslems, die von einer Ausweitung des islamischen Einflußbereichs träumen
2. sind es Nationalisten, die von einer Ausweitung des türkischen Einflußbereichs träumen

… und mindestens eine von beiden Eigenschaften besitzt mit Sicherheit fast jeder Türke.

Stimmt. Sehe ich auch so, Laurel.

Der Nationalismus der Türken ist mir allerdings weniger ein Dorn im Auge als der über dieses Pack eingeschleuschte ISLAM.

Ersteres könnte sich in Europa in Luft auflösen. Letzteres bestimmt nicht.

Ratio
#24 raymond a (30. Jul 2008 22:21)
AKP doch nicht verboten – große Erleichterung im ORF
Ernst Gelegs, Korrespondent des gebührenpflichtigen Staatssenders ORF, hat heute über ein freudiges Ereignis für die türkische Demokratie berichten dürfen.
Die “islamisch-konservative” Partei (sprich das türkische Äquivalent von ÖVP, CDU,…) sind vom türkischen Verfassungsgericht doch nicht verboten worden.
Der ORF als Schutzpatron religiöser Konservativer?
Natürlich findet ein kritischer Sender wie der ORF auch mahnende Worte:
Ein bisschen Schuld sind die AKP Politiker auch gewesen, denn als streng religiöse Muslime hätten sie sich ja sehr wohl mehr Islam in der Türkei gewünscht…
Klar, die CDU würde sich mehr auch mehr gelebtes Christentum wünschen – dafür kann man nicht sein.
Wer könnte jemals behaupten, dass der ORF uns nicht regelmäßig vor zu religiösen Menschen warnt?
Beispielsweise vor den Evangelikalen in den USA, dessen Abgesandter George W. Bush ist.
Dem Islamismus hat die AKP laut eigenen Angaben abgeschworen. Kopftücher werden auch bei uns am Land von pittoresken Bauersfrauen getragen, außerdem ist er für junge selbstbewusste Muslima ein Zeichen von Eigenständigkeit und Nichtunterwerfung unter dem alles Verschlingenden westlichen Kulturimperialismus – dagegen kann man nicht sein.

http://aron2201sperber.wordpress.com/
#25 Deutsch-Indianer (30. Jul 2008 22:21)
#19 Ratio (30. Jul 2008 21:32)

Ehrlich gesagt, weiss ich nicht, was es an der muelltikulturellen Bereicherung durch die Turkgastarbeiter in Deutschland aendern sollte, wenn in der Tuerkei sich jetzt irgendein Lamettaaffe an die Macht putschen sollte.
#26 Walter M (30. Jul 2008 22:27)
Frank-Walter Steinmeier begrüßt das Urteil des Verfassungsgerichts vor allem deshalb, weil jetzt die Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei ohne Verzögerungen weitergeführt werden können. Aber, wenn Erdogan an der Macht bleibt und die Beitrittsverhandlungen mit einer Aufnahme der Türkei enden, dann bekommt die EU einen islamischen Staat und keinen säkularen Staat als neues Mitglied.

Ein Artikel der “Presse” schildert, wie sehr der Islam unter der AKP-Regierung auf dem Vormarsch ist. Und er schildert auch, wie groß der Druck ist, den die türkische Gesellschaft auf das Individuum ausübt, damit dieses nach den Regeln des Islams lebt.

Türkei im Bann der konservativen Welle

Das „Stadtviertel“, also die weitere Nachbarschaft, übe etwa Druck auf die Frauen aus, das Kopftuch zu tragen oder auf Wirte, keinen Alkohol auszuschenken und zur Fastenzeit tagsüber überhaupt zu schließen.
(. . . . .)
Es gibt indes auch aktive Unterstützung für die islamisch-korrekte Lebensweise. Das Landwirtschaftsministerium hat mit unterschiedlichen Begründungen alle Schweinemast-Betriebe in der Türkei zusperren lassen. Freilich wurden wieder welche aufgemacht, doch Schweinefleisch ist nur zu bekommen, wenn man sich gut auskennt und bereit ist, einen sündhaften Preis zu zahlen.
#27 Walter M (30. Jul 2008 22:41)
Auch dieser Artikel schildert, wie groß der Druck ist, den die türkische Gesellschaft auf das Individuum ausübt, damit dieses nach den Regeln des Islams lebt.

http://www.istanbulpost.net/08/06/03/perihan.htm
#28 Koltschak (30. Jul 2008 22:47)
Das ist schlecht!

Aber: 1974 gab es in Portugal die sog. Nelkenrevolution!

Bloß das Volk wollte gar keine Revolution!

Das Volk in der Türkei will den Islam in seiner schlimmsten Form, und Depp Steinbrück will das auch, und Angela, und und und.

Die Zeit für Verstand ist noch nicht reif in der Türkei!
#29 rock (30. Jul 2008 22:49)
Schade, dass es nicht zur Mehrheitsentscheidung reichte, um Erdogan und Guel, die beiden Islamisten und reislamisierer mundtot zu machen.

Aber die Fluegel wurden ihnen beschnitten, vielleicht gelingt es doch noch Kemalisten und Militaer sie ins Abseits zu draengen, notfalls ein kleiner Putsch, wie es in der Tuerkei zum taeglichen Alltag gehoert.
#30 Laurel (30. Jul 2008 23:05)
#25 Deutsch-Indianer (30. Jul 2008 22:21)

Ehrlich gesagt, weiss ich nicht, was es an der muelltikulturellen Bereicherung durch die Turkgastarbeiter in Deutschland aendern sollte, wenn in der Tuerkei sich jetzt irgendein Lamettaaffe an die Macht putschen sollte.

Na du bist gut, wir hätten dann plötzlich zig-Millionen islamistische Türken als Asylanten im Land, weil sie scheinbar von den Lamettaaffen verfolgt würden und unsere Politiker würden jeden einzelnen persönlich mit Handschlag begrüßen, dann würde man den Moscheebau noch mehr forcieren, kurz die Islamisierung Deutschlands würde mit Riesenschritten vorangetrieben.
#31 wingnut (30. Jul 2008 23:21)
Ich weiß auch nicht, warum alle immer für Verbote sind.
Die Mehrheit der Türken steht auf den Freak und dann ist das doch ok. Dann wissen wir, woran wir sind und müssen uns nicht auf Phrasenpingpong mit irgendeinem General einlassen, der nicht den wahren Willen der Bevölkerung widerspiegelt. Das ist derselbe Schwachsinn wie das Verbot “verfassungsfeindlicher Symbole”. Dann suchen die sich die Faschisten von links und rechts was neues (Arrafat-Lappen, Che-Shirt o.ä.) und man muß ständig drauf achten, was jetzt grad in Mode ist. Lasst die Spinner offen bekennen und kritisiert sie dann dafür. Alles andere ist für mich Heuchelei. Oder glaubt noch jemand daran, dass sich in der Türkei eine große Mehrheit von “Vernünftigen” aus dem Nichts kristallisiert und das Ruder übernimmt, wenn endlich der Erdogan weg ist? Ich bin ja manchmal verträumt, aber kein weltfremder Ignorant.
#32 Zu Ende Denker (30. Jul 2008 23:22)
Die Kemalisten werden keine Ruhe geben, die islamophile AKP auch nicht…., beides wird dazu beitragen dass die Türkei instabil bleibt und damit der EU!
#33 Zu Ende Denker (30. Jul 2008 23:22)
sorry…., fernbleibt!
#34 Weiterdenker (30. Jul 2008 23:26)
@4 – Deutsch-Indianer

“Ein Parteienverbot einer Partei, die +40 % der Stimmen erhaelt, haette zwar gewiss einen gewissen Unterhaltungseffekt, aber grundsaetzliche Probleme wuerden damit nicht geloest.”

In Deutschland Ende 1932 vielleicht schon.
#35 antidott (30. Jul 2008 23:33)
Eine Niederlage für die Kemalisten. Die Islamisten haben den Kampf um die Türkei nun endgültig gewonnen..Die Armee ist auch schon unterwandert. Das wars Türkei…
#36 Highroller (30. Jul 2008 23:47)
Ob verboten oder nicht, was ändert das?
Wäre die AKP verboten worden, hätte Erdogan halt eine neue Partei mit denselben Zielen gegründet.
So oder so wird die Türkei islamisiert.
#37 antifreeze (31. Jul 2008 00:06)
Also,der Kampf um die Türkei ist noch nicht verloren und die Armee ist sicherlich noch nicht unterwandert.Die Türkei wird noch nicht zum Iran.Der allerwichtigste Unterschied zwischen dem Iran und der Türkei ist die kemalistische Armee,die nie nachgeben wird.

Außerdem soll ich euch daran erinnern,dass die türkische Armee seit den 40er Jahren dreimal geputscht hat.Das ist etwa ein Putsch jede 20 Jahre.Das heißt,dass die türkischen Politiker jede 20 Jahre von der Armee in Ordnung gebracht werden sollen.Der letzte Putsch war 1980,rein statistisch zeigt das,dass die Armee sich um 8 Jahre verspätet hat.
Diese Fakten über die Türkei zeigen,dass der allerletzte Zug immer der Armee gehört,und der wird sicherlich ein Putsch sein,wenn alles so weitergeht.
#38 Steppenwolf (31. Jul 2008 00:12)
Nur Traumtänzer haban etwas anderes erwartet.
#39 Erkan (31. Jul 2008 01:41)
immer redet man von demokratie.
fast 50% der türkischen wähler haben die AKP gewählt. wenn sie jetzt die partei verboten hätten, würde es in der türkei einen bürgerkrieg geben!wie damals 1980!die armee putscht wieder und einige verdienen kurz mal ein paar millarden mit waffenverkauf.aber erdogan lässt nicht alles zu,wie z.B. truppen in der türkei stationieren(USA).er wirkt neutral!kommen wir zum islamisieren! der mann hat nur ein gesetz eingeführt, dass es schülern erlaubt mit kopftüchern zu studieren.weil unser land laizistisch ist und die grundwerte atatürks geschützt werden müssen, putschen diese käuflichen PIGs!
#40 michaeru (31. Jul 2008 02:10)
6:5 ist trotzdem immernoch eine Mehrheit. Ich betrachte Erdogan und Co. immernoch als Alibaba und die 40 Räuber.
#41 Nimrod (31. Jul 2008 04:29)
Immerhin berichteten die Schweizerischen Medien korrekt, dass der “Armee-Richter” diese eklatante Entscheidung ermöglichte. Ich war immer ein Befürworter der Türkischen Armee, weil diese sich gegen die Islamisierung stemmte. Dies ist wohl nun passé.
#42 Nimrod (31. Jul 2008 04:36)
@michaeru

Bei uns in der Schweiz sind 30% der Bürger sozusagen in der Opposition, weil die Mitte-Links-Regierung sie nicht am demokratischen Prozess teilhaben lassen will (“Stilfragen” – Wen interessieren schon Fakten…).

Wenn eine mehr als halbislamisierte Nation abstimmt, dann kann und will ich nicht von Demokratie sprechen. Fanaten wählen fanaten – ohne wenn und aber.

Man merke: Wahlen sind im Islam keine Wahlen, sie wählen das, was der Koran vorschreibt.
#43 Martin Aurer (31. Jul 2008 05:55)
Naja, die AKP ist ja so was wie die CDU, einfach islamisch und religiöser.

Bedenklicher finde ich, dass weit radikalere Parteien in christlichen Lädern nicht verboten werden. (Ich meine Hizub Tarir)
#44 Pythagoras (31. Jul 2008 07:47)
>#7 Patriotismus (30. Jul 2008 20:49)

Jetzt kann die Islamisierung der Türkei ja munter weiter gehen.<
Mann, das wollte ich doch gerade auch schreiben – mit der Fortsetzung: auch hierzulande kann durch das nimmermüde Wirken der Ditib die Islamisierung munter weiter gehen, und Herr Erdogan kann einmal mehr die Landnahme im zukünftigen Kalifat Alemanya feiern.
#45 monsignore (31. Jul 2008 08:48)
na da wird sich die selbsternannte EU-diktatur-”elite” in brüssel aber mächtig freuen, ist doch wieder ein hindernis auf dem weg nach eurabien ausgeräumt.
#46 KyraS (31. Jul 2008 09:50)
Die Türken haben diese Partei gewählt – also wollen sie die Islamisierung ihres Landes. Das sollte man durchaus akzeptieren. Ich wünsche mir jetzt die schnellstmöglichste Einführung der Scharia und die ersten öffentlichen Amputationen und Steinigungen zur Erbauung der vielen deutschen Touristen.
#47 paul2007 (31. Jul 2008 10:02)
Ein Sieg des türkischen Mohammedanertums über die Reste der Ata-Türk-schen Demokratie.
Die Eurabier im befreiten Brüssel freuts.
#48 LeKarcher (31. Jul 2008 10:30)
Das war mir klar, daß Steinmeier erleichtert ist, wenn die Taliban in Maßanzügen weiterarbeiten dürfen.
#49 Intolerant (31. Jul 2008 10:40)
Erkan
fast 50% der türkischen wähler haben die AKP gewählt. wenn sie jetzt die partei verboten hätten, würde es in der türkei einen bürgerkrieg geben!

Bla, bla. Würde es natürlich nicht.
#50 ilex (31. Jul 2008 13:01)
#46 KyraS (31. Jul 2008 09:50)
Die Türken haben diese Partei gewählt – also wollen sie die Islamisierung ihres Landes. Das sollte man durchaus akzeptieren.

Eben. Jedes Volk hat die Regierung, die es verdient. Sollen sie doch die Islamisierung vorantreiben. Vielleicht wachen dann hier endlich mal ein paar Leute auf. Ein islamisches Land gehört nicht nach Europa. Also haben wir eine Chance, sie vielleicht doch noch aus der EU los zu werden
#51 Islamophober (31. Jul 2008 14:33)
Die 1. Schlacht ist damit für die AKP gewonnen!

Und weiter wird EU-Boden erobert werden, mit einem Zynismus, der durch die dumme Inkonsequenz der Politiker nicht zu stoppen ist…
#52 Islamophober (31. Jul 2008 14:37)
39 Erkan (31. Jul 2008 01:41)

immer redet man von demokratie.
fast 50% der türkischen wähler haben die AKP gewählt. wenn sie jetzt die partei verboten hätten, würde es in der türkei einen bürgerkrieg geben!wie damals 1980!

Erdogan ist ein “Wolf im Schafspelz”, der redet viel, denkt aber anders, wie er redet…
#53 Mahner (31. Jul 2008 16:56)
Die EU Diktatoren haben vor Glück geweint. Europa kann weiter islamisiert werden.
#54 spiderPig (31. Jul 2008 21:48)
#50 ilex und #46 KyraS

Muss hier ‘mal den Bassam Tibi zitieren, obwohl er hier anscheinend nicht so gut ankommt: In seinem Buch “Mit dem Kopftuch nach Europa?” schreibt er, dass viele sog. Kemalisten die AKP gewählt haben, sozusagen als Protestwähler. Sie hätten einfach die Schnauze von korrupten Politikern wie z.B. Ciller vollgehabt. Trotzdem: man sollte sich nicht täuschen lassen. Auch die Kemalisten haben früher bereits die “Christen-Club”-Keule geschwungen.