Nach Informationen von DCRS soll es in NRW eine Empfehlung geben, bei Straftätern mit Migrationshintergrund möglicht geringe oder gar keine Strafen auszusprechen, um deren Integration nicht zu gefährden. Ihre kulturelle Prägung soll bei der Urteilsfindung verstärkt berücksichtigt werden.

DCRS beruft sich auf ein der Redaktion vorliegendes Schreiben eines ehemaligen, hohen Justizmitarbeiters.

Ich bin froh, nicht mehr im Kreise der Justiz tätig zu sein. Das, was für mich einmal Beweggrund war, dort meine berufliche Laufbahn zu bestreiten, was meine Motivation war, meinen Beruf täglich und auch mit vielen Überstunden auszuführen, ist leider schon längst nicht mehr gegeben. …Meiner Ansicht nach gibt es nirgends eine höhere und sich schlimmer auswirkende Korruption, ja eigentlich müsste man schon sagen (Un-)Rechtsdiktatur, als in der Justiz in NRW…Täter mit Migrationshintergrund haben einen anderen kulturiellen Hintergrund und somit auch eine andere Tatmotivation…Dieser gilt besonders stark zu berücksichten…Gerade im Hinblick auf die Eingliederung unserer muslimischen Mitbürger sollte dringendst darauf geachtet werden, deren Glauben und Kultur als wichtige Tathintergründe zu berücksichtigen und eine zukünftige Integration nicht durch Brachialurteile zu verhindern…Man kann ja nicht erwarten, dass ein Mensch, der in einem völlig anderen Kulturkreis aufgewachsen ist als wir, die selben Wertvorstellungen und somit auch das selbe Rechts- oder Unrechtsbewusstsein wie wir hat.

“Die hier lebenden Türken (Anm.: und Libanesen und Tunesier und Marokkaner und Pakistani und Afghanen und Araber und Kurden und Palästinenser…) können sich sicher fühlen.” Kölns Oberbürgermeister Fritz Schramma (CDU).

(Spürnase: Steve B.)

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93 KOMMENTARE

  1. Unglaublich, was sich da sogenannte naive Gutmenschen wieder ausgedacht haben. Unterschiedliche Strafnormen im gleichen Land und ausgerechnet solche sollen besonders milde angefasst werden, für die ohnehin nur Gewalt als Strafe gilt. Eine genau kontraproduktive Vorgehensweise, die solche Leute geradezu ermuntert, weiterhin Gewalt anzuwenden. Aber nur guten Mutes. Die ganze Scheisse wird eines Tages auch auf die zurückkommen, welche solche Zustände begünstigt und herbeigeführt haben.

  2. Aber irgendwie auch marktliberal konsequent!

    Wer finanziert durch seine Steuern Polizei und Justiz?

    Die Kartoffel!

    Und wer darf dann auch nur Polizei und Justiz in Anspruch nehmen?

    Die Kartoffel!

    Beim Friseur müssen sie auch für Dienstleistungen Geld bezahlen!

  3. Aber das wissen wir doch alle längst, denn wie die zahlreichen Kuschelurteile, die hier diskutiert wurden zeigen, wird die Empfehlung schon seit Jahren in der Praxis umgesetzt.

    Ich habe mittlerweile das Gefühl, dass der Sumpf in der Justiz noch größer ist, als er jemals bei der Stasi war.

  4. wo ist der tiefere Sinn eines milden Urteils?
    diese Menschen verstehen ein mildes Urteil als Aufforderung weitere Straftaten zu begehen.
    warum steht nicht an erster Stelle der Schutz der Bevölkerung? ich sehe die größte Gefahr des Justizirrtums darin, dass sich das Volk eines Tages selbst schützen wird und zur Selbstjustiz greifen wird. die jetzigen Richter sind die verantwortlichen einer kulturellen Auflösung unseres Landes.

  5. Die Aussage dieses „ehemaligen, hohen Justizmitarbeiters“ deckt sich mit dem Eindruck, welchen man nach den vielen Skandalurteilen der letzten Monate gewinnen konnte.

    Aber auch über DCRS kann man wohl einen Eindruck gewinnen.
    DCRS meldete am 31. August 2008 „U-Bahn-Schläger in Fürth: Ausländer prügelt grundlos Mann ins Krankenhaus“ und berief sich dabei auf einen „Informanten“ „aus Polizeikreisen“ bzw. berichtete „exklusiv aus Polizeikreisen“.

  6. das ist kriminell
    Ich hab den Autor angeschrieben. Wenn da verwertbare Beweise bei heraushommen dann stelle ich Strafantrag
    Begünmstigung oder Strafvereitelung im Amt müssten da mindestens bei rauskommen.
    Auch Rechtsbeugung ist eine schöne Anklage

    Leute tut was die Pro Bewegung braucht euch auch gegen so was

  7. Hab´s schon oft gesagt:
    wer für seine Taten nicht verantwortlich ist, hat auch geringere Rechte. Nichts dagegen, daß sie nicht bestraft werden für ihre Morde und Verbrechen. Aber dann dürfen sie sich eben im öffentlichen Raum auch nur mit Hand- und Fußfesseln und Knebeln bewegen, nur unter Bewachung durch bewaffnete Aufseher, in eng begrenzten Bereichen, usw.
    Alles kein Problem. Muß nur auch konsequent gestaltet sein, diese Mohammedanersonderbehandlung.

    P.S.: Erfahrungsberichte von Mitarbeitern in den Bereichen, wo die Auslöschung des Deutschen Volkes betrieben wird, also Gerichte, Polizei, Sozialämter, Ministerien: das halte ich für etwas vom Wichtigsten. Zwar sind solche Mitarbeiter Verratsverpflichtungen gegenüber ihrem Volk unterworfen, jedoch können sie anonym aussagen, und zudem sind sie bekanntlich an ihren Eid nicht mehr gebunden, wenn die Führungsspitze den Eid gebrochen hat.

  8. @eurabier 2:

    Aber irgendwie auch marktliberal konsequent!

    Dummes Zeug.
    Wäre unser Staat tatsächlich marktliberal organisiert – wie ja so viele Neokommunisten ja nicht müde werden zu behaupten -, dann gäbe es bei der Besetzung der Richterämter einen Wettbewerb, d.h. öffentliche Wahlen.
    Dann müssten die Richter Ihr Handeln und Wirken – sozusagen „ihr Produkt“ – offenlegen, und der Wähler hätte endlich die Gelegenheit, selbst zu entscheiden, welche Art von Rechtsprechung er sich für seine Gemeinde und auch sich selbst wünscht.

    Die Justiz jedoch, die wir in Deutschland vorfinden, agiert unverändert nach althergebrachter antidemokratischer Dünkeltradition – Richterämter werden willkürlich durch undurchsichtige Behörden und Beamte besetzt, deren Interessen und Motivation für den Bürger überhaupt nicht erkennbar oder kontrollierbar sind.

    Die Amerikaner wussten schon ganz genau, dass zur Revolution und der Abschaffung feudaler Grundherrenwillkür auch die Einfuehrung demokratischer Grundprinzipien und bürgerlicher Selbstverwaltungselemente in der Justiz notwendig waren.

    Aber im obrigkeitsgläubigen sozialistischen Deutschland, in dem nachwievor die wichtigen Entscheidungen per Dekret beschlossen werden, wird sich daran auch nichts ändern.

  9. Die CSU macht in Bayern gerade Werbung mit dem Herrn „Kinder-statt-Inder-NRW-Rüttgers“.
    Passt ja ideal *lol*

  10. Vielleicht sollte man den Musels nach dem erfolgten Freispruch vor Gericht noch eine Tüte Gummibärchen mit nach Hause geben, sozusagen als kleines Dankeschün für die Kültürbereicherung. 😀

  11. #10 Pingpong (08. Sep 2008 09:23)

    Na, war doch Ironie!

    Will sagen, nur wer Steuern zahlt, soll auch einen Knast in Anspruch nehmen dürfen, am Tag immerhin 150€!

    Oder wenn sie betrunken Auto fahren parken, wer bezahlt den Polizisten, der Sie kontrolliert?

    Gehen Sie mal mit leerem Portemonnaie zum Porsche-Händler! 🙂

  12. Wenn das wirklich stimmt, haben sich die Verantwortlichen des Hochverrats am Deutschen Volk schuldig gemacht und sollten für sehr lange Zeit ins Gefängnis – bevorzugt in eines mit vielen orientalischen Insassen ( okay, da ist es heute dann auch wieder egal, welches man nimmt ).
    Natürlich sollte zusätzlich ihr gesamtes Privatvermögen liquidiert und an Opferhilfsorganisationen wie den weissen Ring überwiesen werden.

    Besonders schwere Schuld trifft die Richter, die sich vor einen ideologischen Karren spannen lassen, obwohl sie streng neutral bleiben müssten.

  13. @13 Eurabier:

    Achso, … hehe… hatte einen so dicken Hals, dass ich gerade keinen Sinn für feine Ironie hatte…
    So gesehen hast Du natürlich recht:
    Nur wer bezahlt, hat auch Anspruch auf Knast. 🙂
    Alle übrigen müssen sich leider mit Sozialarbeitern und Karibikurlaub trösten.

  14. In der hiesigen Lokalzeitung erschien gerade die
    Nachricht, dass die Jugendgewalt stark angestiegen ist:
    Danke, deutsche Justiz dafür, dass wir einheimischen Deutschen uns kaum noch auf unsere Straßen wagen. Kuschelurteile sind Aufforderungen zu neuen Straftaten. Man kann nur hoffen, dass die Verantwortlichen für diesen
    Schweinkram irgendwann zur Rechenschaft gezogen werden.

  15. #15 Sauron (08. Sep 2008 09:41)

    Bei uns in der Lokalzeitung geht das anders:

    Man lobt in der Schlagzeile, dass die Kriminalität insgesamt zurückgegangen sei, vor allem aufgrund von weniger Bagatelldelikten. Und dann versteckt im Text der Hinweis, dass die Jugendkriminalität um sagen wir mal 50% zugenommen hätte!

  16. OMMA sagte immer: „Gibst Du dem den kleinen Finger, so nimmt er die ganze Hand !“

    Sie nehmen das ganze Land.

  17. Was viele bisher vermutet haben, scheint ja nun bewiesen zu sein. Wie kann man diesen Skandal im ganzen Land bekannt machen? Bild-Zeitung?

  18. Manche aus dem linksgrünen Spektrum kapieren offenbar nie, dass es gerade dieser überhebliche Kuschelkurs ist, der die Integration maßgeblich ERSCHWERT.

    Zum einen werden Immigranten dadurch nie begreifen, was hier im Land „gut“ und was „böse“ ist und dieses mangelnde Wissen auch an ihre Kinder weiter- bzw. nicht weitergeben können.

    Zum zweiten hat dieser Kuschelkurs immer auch was Überhebliches an sich, etwa wie wenn man in Afrika Kulturen „niedlich“ findet, die mit Baströckchen und Suppenknochen auf dem Kopf ums Feuer hüpfen und wie Europäer dann sagen „Sind die nicht putzig?“

    Drittens kriegen die Immigraten mit solchen Extrawüsten immer wieder vermittelt, dass sie eigentlich zu plemplem sind um wie Deutsche behandelt zu werden.

    Viertens werden sie sich niemals mit einem Staat identifizieren können, der sich so butterweich aufspielt (und dafür – samt Richter – „geliebt“ werden will).

    Fünftens verdient ein Staat in der Tat keinen Respekt, der nicht in der Lage – und auch nicht mal WILLENS – ist, seine eigenen Bürger zu verteidigen.

    Es ist wirklich unfassbar naiv anzunehmen, dass ein Immigrant sich besser integriert, wenn er hier tun und lassen kann, was er will.

    Abgesehen ist das eine blanke Gesinnungsjustiz. Gut, man hat es „gut gemeint“. Aber das Kennzeichen JEDER Gesinnungsjustiz ist, dass sie „gut gemeint“ ist – auch wenn das nicht jeder Außenstehende ebenso sehen kann. Auch in der DDR war Gesinnungsjustiz „gut gemeint“. Selbst bei den Nazis. Man muss sich vor so was wirklich hüten.

  19. @ Eurabier

    Ja, bei uns ist das auch so.

    Kann mich noch gut erinnern, als mit großem Bohai und unterwürfiger Unterstützung der Lokalpresse von der SPD-Regierung der angebliche Rückgang der Kriminalität gefeiert wurde.

    Bei genauerer Betrachtung stellte sich dann aber heraus, dass das einzige, was wirklich deutlich zurückgegangen war, die Urkundenfälschung war. Fast alles andere, allem voran die Gewaltkriminalität, war deutlich angestiegen.

    Ein Leserbriefschreiber schrieb daraufhin sinngemäß etwa in der Art: „Liebe SPD, zwar habe ich eine schlechte Nachricht für Euch, denn ihr bewegt Euch auf die 20 % zu, aber die wesentlich wichtigere und gute Nachricht ist: bei alleinstehenden Damen zwischen 65 und 70, die einen Pudel mit lila gefärbtem Haar besitzen, habt ihr einen Stimmenzuwachs von 3 % zu verzeichnen“.

  20. Na jetzt hat man eine Vorstellung warum es zu solchen „gerechten“ Urteilen kommt.

    Wie hier schon lange angenommen,werden die
    Richter gebrieft.
    Eine ZWEI-KLASSEN-JUSTIZ na bravo.
    Daher wachsen diese Riehes und andere nach.

    Gleiches „briefing“ wird auch bei der Polizei
    vorliegen.

    Jetzt wundern mich auch nicht mehr die Ergebnisse,die dieses Handeln verursachen.

    Schauen wir in unsere Straßen und Städte.

    Die kippen uns den kriminellen Abschaum in
    unsere Gassen,und blödes Volk seh zu, wie Du damit fertig wirst.

    Man bleibt im Rotweingürtel und feiert Multi-Kulti,wers bezahlt bist Du.
    Und immer öfter kostet es das Leben.

    Aber müssen wir das wirklich aushalten?

  21. Nicht Zwei-Klassen-Justiz, das würde Klassenunterschiede aufzeichnen, wie z.B. bei der real-existierenden Zwei-Klassen-Medizin!

    Aber da der deutsche Arzt aus Baden-Baden genauso in den Knast kommt wie der deutsche Hartz-IVler aus Cottbus, sollten wir im Falle von Murat vs Fritz eher von

    Zwei-Kulturen-Justiz

    sprechen!

  22. Was soll man dazu sagen?

    Man hätte dies bitteschön vor einigen Jahren einführen sollen. Dann hätte ich mir das Studium gespart, aber stattdessen eine Bank ausgeraubt und mir ein schönes Leben ohne rechtliche Konsequenzen gemacht.
    Aber vermutlich wäre ich damit nicht durchgekommen. Schließlich bin ich kein moslemischer Migrant, verbockt einer meiner Landsleute etwas, so wird seine Nationalität genannt ohne diesen „Deutscher mit Migrationshintergrund“ Firlefanz…

  23. #26 gastarbeiterkind (08. Sep 2008 10:08)

    Guckst Du die Ferienvilla von Claudia Fatima Roth:

    http://fact-fiction.net/?p=1049

    Nicht schlecht für eine vom SteuerzahlerIn kinderlose StudienabbrecherIn der Theaterwissenschaften, die nie einen richtigen Beruf erlernt hat.

    Dafür muss ein Maschinenbau-Ingenieur lange konstruieren und Steuern zahlen!

  24. Juristen… im Auftrag des Teufels.

    Ich kann es nicht fassen, aber zum Glück ahnte ich soetwas schon irgendwie.

    Wie gesagt, wir wurden verkauft, Widerstand ist zwecklos.
    Schon seit mitte der 70er gehört uns Europa nicht mehr, wir sind eine Art von Testgelände geworden.

    Noch etwa 30 Jahre, dann sind die Amis dran.

  25. @ #25 FreeSpeech

    Zitat: ‚ein Mensch, der in einem völlig anderen Kulturkreis aufgewachsen ist als wir‘

    Als Mitglied der 3. Generation, die in Deutschland lebt?

    Sehr guter Einwand! Andererseits stimmt es ja auch: Diese dritte Generation ist im grün-links-rosaroten Wunderland aufgewachsen, dessen Wahlspruch lautet: Wer arbeitet, ist ein Depp, und wer Deutscher ist, ist Nazi.

  26. Das war mir schon lange klar, dass derartige Kuschel-Urteile nicht im Namen des Volkes, sondern mit Rückendeckung von ganz Oben gefällt wurden. Denkbar, dass es so eine interne Dienstanweisung gibt, die sich Richtlinie nennt.

    Warum? Ganz einfach! Der deutsche Michel ist wahlmüde, weil er nur noch abgezockt, belogen und veräppelt wird. Die SED (sorry, PDS und LINKE) lebt wieder auf und es rächt sich, dass wir die DDR nicht zuerst mal Konkurs haben gehen lassen, sondern sie gleich mit offener Geldbörse empfangen haben.

    Viele DDR´ler glauben Heute noch, dass die BRD daran schuld war, dass die DDR kaputt ging. Anders kann ich mir den Erfolg LINKER Dumpfbacken nicht erklären.

    Deshalb hoffen CDU, SPD und FDP auf die Stimmen der Migranten!!!!!!!!!!!!!!!!!!

    Vile Großstädte haben einen Migrantenanteil von über 50 Prozent, auch sonst geben diese in Länderparlamenten bereits den Ton an, weil sich deutsche Schleimer (sorry, Politiker) nicht trauen, ihre Meinung zu sagen. Wobei viele auch keine Meinung haben, Hauptsache es gibt einen Posten und Kohle.

    Deshalb setzt „man“ vertärkt auf die Stimmen von Migranten, die hier zunehmend Harz IV geniesen, und sich einen Dreck um unser Werte System scheren. Selbst Islamisten leben hier bestens von Harz, weil Schleimer nicht den Mut aufbringen, dieses Pack vor die Türe zu setzen. Man möchte nicht von ROT-GRÜN als Ausländerfeind dastehen, dann lieber das eigene Volk im Stich gelassen, die sind ja leidensfähig!!!!!

    Dies ist der Grund, warum selbst schwerst – kriminelle Muslime nicht bestraft werden. Da wünscht man sich eine RAF – eine RECHTE AF!!

    Schade, dass man bei uns solche Verbrecher nicht am nächsten Baum aufknüpfen darf, denn im Land, das diese Verbrecher so verehren, ist dies normal – Schade!!!!!!!!!!!!!!!!!!

    Hab gerade gelesen, Blutbad im Taxi!

    Mein erster Gedanke? Klar, war ein Migrant dran beteiligt. Und?! Klar!!! Artikel gelesen und Vorurteil bestätigt bekommen.

    Allah sei dank, nur ein Einzelfall!!!

    http://www.bild.de/BILD/news/vermischtes/2008/09/08/blutiger-streit-im-taxi/taxifahrer-rammte-fahrgast-messer-brust.html

  27. Satan passt auf seine „Kinder“ auf. Unrecht wird zum Recht.
    Aber haltet durch – DIE RETTUNG kommt!

  28. 26 Eurabier
    Die „Klasse“ der Mohamedaner gegnüber den
    autochthonen.
    Wird das jetzt deutlicher?
    So sollte es verstandern werden.

  29. Das ist im Sinne des Regimes durchaus logisch und konsequent. Die BRD betreibt die Einwanderung ja schließlich nicht, um an den Einwanderern Recht und Gerechtigkeit zu praktizieren. Diese Republik ist bestrebt, das Deutsche Volk durch eine Misch-Bevölkerung auszutauschen. Da ist ihr die kriminelle Ernergie ihrer neuen Bürger eher willkommen als lästig. Und die Hure Justiz hat bei dem Unterfangen schließlich alle Hände voll zu tun, um gegen aufmüpfige autochthone Untertanen vorzugehen.

  30. #20 Paula

    Das hast du sehr gut zusammengefasst.

    Zu einem deiner Argumente etwas ausführlicher aus meiner Sicht: das Verhalten der Gutmenschen ist ohne dass sie es jemals einsehen werden reiner Rassismus (und das meine ich diesmal nicht ironisch). Denn wenn sie bei Menschen aus der islamischen Welt (seien es Migranten, die hier leben oder die, die in der Heimat verbleiben) alles tolerieren, was sie einem Europäer nie verzeihen würden, drückt das nichts anderes als Geringschätzung aus. Bestenfalls werden diese als kleine Kinder angesehen (“Sind die nicht putzig?”).

    Ich denke das ist auch der Grund, warum man die Amerikaner z.B. wegen der Todesstrafe verurteilt, während die weitaus häufiger angewendete Todesstrafe in der islamischen Welt für Gutmenschen kein Problem ist. Amerikaner sind eben zivilisiert und deswegen ist die Todesstrafe unpassend. Während es die (unzivilisierten) Moslems es nicht besser wissen können und somit Narrenfreiheit haben.

  31. Vielleicht sollte man dieses Buch zur Pflichtlektüre für alle Richter machen:

    Lebenslänglich
    von Derschau, Birgit von; Büscher, Wolfgang;
    Gebunden
    Vergessene Opfer und die Arbeit des Weißen Rings. 192 S. 21,5 cm 340g , in deutscher Sprache.
    2008 Gütersloher Verlagshaus

    Beschreibung:
    Täter erhalten kostenlos Rechtsbeistand und Resozialisierung, werden gar zur Therapie in ferne Länder geschickt. Opfer bleiben in den meisten Fällen sich selbst und ihren traumatischen Erinnerungen überlassen. Angst bestimmt ihren Alltag – lebenslänglich. Der „Weiße Ring“ setzt sich für Menschen ein, die Opfer von Verbrechen wurden, und bietet ihnen vielfältige praktische und finanzielle Unterstützung. Birgit von Derschau und Wolfgang Büscher berichten über die Arbeit dieser Hilfsorganisation und lassen die Opfer zu Wort kommen. Ein bewegendes und aufrüttelndes Buch.

    ISBN 3-579-06993-4
    ISBN 978-3-579-06993-7

    Von jedem verkauften Exemplar geht 1 € als Spende an den Weissen Ring.

  32. Täter mit Migrationshintergrund haben einen anderen kulturiellen Hintergrund und somit auch eine andere Tatmotivation…Dieser gilt besonders stark zu berücksichten…Gerade im Hinblick auf die Eingliederung unserer muslimischen Mitbürger sollte dringendst darauf geachtet werden, deren Glauben und Kultur als wichtige Tathintergründe zu berücksichtigen und eine zukünftige Integration nicht durch Brachialurteile zu verhindern

    Frage:

    Wie kann man Jemanden integrieren wollen in ein demokratisches Rechtssystem mit hohen moralischen Ansichten, wenn man bei Migranten das bisherige recht- & weitestgehend morallose Leben berücksichtigt?
    Ist es nicht vielmehr so, wie in den letzten jahren verstärkt zu bewundern ist, daß gerade DIESES DENKEN dafür verantwortlich ist, daß Täter mit Migrationshintergrund sich in Sicherheit wiegen können und damit die meisten dieser Täter zu Mehrfach – oder Dauertätern werden?

    “Die hier lebenden Türken (Anm.: und Libanesen und Tunesier und Marokkaner und Pakistani und Afghanen und Araber und Kurden und Palästinenser…) können sich sicher fühlen.” Kölns Oberbürgermeister Fritz Schramma (CDU).

    Diese Aussage von Herrn Schramma ist bezeichnend dazu, daß Politiker eine falsche Denkweise besitzen, und diese Denkweise den Recht – Sozialstaat und die Demokratie demontiert.

    Diese Denkweise fordert eine sofortige Neubildung aller staatlichen Organe mit Rücksicht auf die tatsächlichen Begebenheiten und Wahrheiten.

  33. Man hat nicht den Eindruck, dass die Polizei willens ist die Täter für diese gemeinschaftlich begangene Körperverletzung zu überführen. Wie meistens gibt es keine Täterbeschreibung. Wieder mal bestätigt sich meine These, wenn die Täterschaft einen Kulturbereicherungshintergrund hat, darf nichts gemeldet werden, woraus der Leser die muslimische Täterschaft erkennen könnte.

    Dieser Bericht aus Frankreichs ehemals kurzzeitiger Hauptstadt Sigmaringen zeigt die Musels als Gewalttäter gegen einen jungen Mann, der alleinig der Muselgewalt ausgeliefert war. Gut über die Täterschaft weiß man nichts, aber wenn man über die Täterschaft nichts mitgeteilt bekommt, dann weiß man in BW, dass es Musels waren.
    Bei diesem Fall wird einem jungen Mann durch einen Kopfstoß das Nasenbein dreifach gebrochen. Mehrere Männer halten das Opfer an den Armen fest und ein anderer stößt mit dem Kopf zu.
    Vielleicht ist ja jemand hier bei PI, der etwas zu den Verhältnissen in Sigmaringen beitragen kann.

    http://www.suedkurier.de/region/teaser/pfullendorfmesskirch/art3819,3405645

    Dass in Baden-Württemberg in den Polizeiberichten möglichst nichts stehen darf, was auf eine muselmanische Täterschaft hindeuten könnte, ist mMn auch Strafvereitelung im Amt.

  34. Über die geistigen BrandstifterInnen, guggst Du Marieluise Beck, Bürgerkrieg90/Die GrünInnen:

    http://www.gruene-bundestag.de/cms/bundestagsreden/dok/50/50899.html

    Wir sollten unsere Kraft darein legen, dass die Dazugekommenen sich wirklich zugehörig fühlen können, ohne dass sie der Herkunft ihrer Eltern, ihrer Religion oder ihrer Kultur abschwören müssten. Das schafft Identifikation und öffnet die Türen für Integration.

    Unsere Verfassung fordert Freiheit der Meinungen und Religionen, nicht ihre Übereinstimmung. Unsere Verfassung lässt kulturelle Differenz zu, ja sie begreift sie als Recht: Es gibt ein Recht auf Differenz, es gibt ein Recht auf Anderssein. Es geht darum, abweichende Lebensweisen – auf der Basis gemeinsamer Grundwerte – anzuerkennen.

    Weil der Begriff „Leitkultur“ so unscharf ist, hat der Kollege Schäuble nicht umsonst gesagt, er schlage vor, ihn besser nicht weiter zu verwenden.

    (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD)

    Toleranz heißt deshalb auch: Zumutungen aushalten.

  35. Ich hatte es schon öfter geschrieben, wiederhole mich aber gerne:

    Wir sollten mehr auf unsere Grundrechte pochen!

    Nehmen wir doch mal Art. 3 GG:

    Artikel 3
    (1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
    (2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.
    (3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

    Auch wenn wir es schon länger vermutet haben, daß bei der (Un)Rechtsprechung mit zweierlei Maß gemessen wird, so benötigten wir eindeutige Beweise dafür. Die Aussage des ehemaligen Justizmitarbeiters ist ja gut und schön, wird jedoch als Beweis nicht ausreichen. Eine entsprechende schriftliche Dienstanweisung dagegen wäre der absolute Oberhammer.

    Wie aus Art. 3 GG ersichtlich, sind alle Menschen vor dem Gesetz gleich. Ebenso darf keiner aufgrund seiner …..Religion oder politischen Anschauung….. bevorzugt oder benachteiligt werden.

    Sollte es also wirklich so eine Dientsanweisung geben, wäre es zum einen Rechtsbeugung und zum anderen auch Diskriminierung der einheimischen und auch eingebürgerten Deutschen, die diese Milde bei Gericht nicht erfahren.

    Wenn unsere Grundrechte verletzt oder außer Kraft gesetzt werden, müssen wir uns wehren. Ansonsten können wir das GG gleich abschaffen, ebenso alle anderen Gesetze. Dann leben wir eben in einer Anarchie.

    @ # 25 FreeSpeach:

    Klasse Einwand, der unsere Volksverräter mal zum nachdenken (sofern sie dazu überhaupt in der Lage sind) bringen sollte (was ehe nicht passieren wird).

  36. Das kann ja nun wirklich niemanden mehr überraschen. Erstaunlich allerdings, daß in der Praxis doch niemand zwischen „Migranten“ (Einwanderer 1. Generation) und deren Sprösslingen (Folgegenerationen) unterscheidet. Diese genießen nämlich, obwohl in Deutschland geboren und aufgewachsen, noch immer die selbe Narrenfreiheit. Ja, ich möchte sogar sagen, daß es gerade dieser Personenkreis ist, der die schlimmsten Probleme verursacht. Ab welcher Generation ist der Kulturbonus denn bitteschön aufgezehrt? Oder vererbt sich dieser unabhängig von allen Umständen für alle Zeit weiter? Dann wäre das wohl das eindeutigste Indiz für die Unmöglichkeit, Menschen aus diesen bestimmten „Kulturkreisen“ überhaupt jemals in unsere Zivilisation integrieren zu können.
    Wenn der Islam „Tathintergründe“ rechtfertigt, die mit unserer Vorstellung von Menschenwürde, zwischenmenschlichem Umgang und unseren Gesetzen nicht zu vereinbaren sind, dann müssen in der Konsequenz Menschen, die dieser Ideologie anhängen, als nicht integrierbar eingestuft werden. Solche Personen dürften demzufolge auch nicht einwandern. Man kann doch nicht Millionen von Menschen ins Land lassen, gegen deren barbarische Sitten man dann aufgrund ihrer „kulturellen Besonderheit“ keine rechtliche Handhabe hat bzw. haben will.

  37. Das Deutsche Volk ist des eigen Mächtigen sein Feind.
    Wie weit kann eigentlich eine Nation noch sinken, wählt seine Schlächter, unterjocht sich damit selbst durch seine eigenen Gesetze die für Fremde nicht gelten. Was ist das eigentlich für ein beklopptes Land was den Rechtstaat predigt und damit nur sein eigenes Volk knechtet und vergewaltigt.
    Jeder Assoziale auf dieser Welt darf in unseren armseligen Land kassieren, betrügen, lügen, die Steinzeit predigen, steinigen, vergewaltigen, stehlen, hetzen, hochgradig gewalttätig usw…..sein. Wer hat Interesse daran.
    Schaut auf dieses armselige Land, auf seine Marionetten die dümmer nicht sein können, welche vergreisen und krepieren zunehmend als Harz 4 Empfänger im angeblich mal reichsten Land der Welt.

  38. Wer hier schon eine Weile mitschreibt, hat mit Sicherheit schon lange das Gefühl das etwas mit der Justiz nicht stimmen kann, den die Urteile die bisher im Namen des Volkes gesprochen wurden, stehen im krassen Gegensatz zu dem Rechtsempfinden der nicht Juristen, sieht man mal von dem Urteil in München (U-Bahn Schläger) ab.

    Aber das Lamentieren hilft ja nichts, es muß was verändert werden, und zwar in Form der Politik, wenn wir Glück haben wird die Bundestagswahl noch vorgezogen, spätestens dann wenn Frau Ypsilanti den Roland Koch in Hessen absägt, und eine Koalition aus Rot-Rot-Grün im schönen Hessen veranstaltet.

    Das Problem ist, man braucht Medien um der breiten Masse die Probleme in unserem Land aufzuzeigen, vielleicht sollten wir mal Überlegen ob es nicht möglich ist sich an diesen Medien mit einer starken Gemeinschaft sich zu beteiligen, die meisten Verlage sind Börsennotiert.

  39. @ #42 Eurabier

    Marieluise Beck:

    Unsere Verfassung:
    Es gibt ein Recht auf Differenz, es gibt ein Recht auf Anderssein.

    Ja, Frau Beck, es gibt aber kein Recht und schon gar keine Aufforderung in unserem Grundgesetz – eine Verfassung haben wir meines Wissens immer noch nicht – sein Anderssein zu hegen und zu pflegen als ständigen Vorwurf an die Mehrheit und bis in die zehnte Generation wie die Schmerzensmale Jesu vor sich her zu tragen als ständige Aufforderung zu einer besonderen Behandlung und Verschonung von allen bürgerlichen Pflichten bei Verdreifachung der Rechte!

  40. Hallo Leute,

    ein Freund von mir, ein Ex-Muslim, hat mich gebeten folgenden Text (mit Hinweis auf eine Website der Ex-Muslime) unter die proislamischen youtube-Videos zu setzen (besonders unter denen, wo Pierre Vogel sein Unwesen treibt).

    Wenn Ihr also mal nichts zu tun habt und Euch hier nur weiterhin unnötig über Dinge aufregt, die Ihr nicht ändern könnt, ohne dass Ihr handelt – HANDELT, und verbreitet unteren Text!

    Hier der Text:

    Liebe Muslime,

    wenn der Islam die einzig richtige und wahre Religion ist, warum gibt es soviel Unterdrückung, Leid, Unglück, Not, Elend und Armut in den islamischen Ländern (auch in den ölertrinkenden Ländern, denn gut geht’s dort nur den Reichen)???

    Bitte wählt nicht den Weg in die Rückständigkeit, in die Dunkelheit, in die Hölle – werdet erleuchtet, seht das Licht!

    http://www.german.faithfreedom.org/forum

    Wir helfen Euch dabei…

    Die Ex-Muslime

  41. Straftaten nicht nach Rechtslage sondern nach Herkunft und Rassenzugehörigkeit zu beurteilen ist nicht neu, aber noch nie hat man gewagt, dies so explizit anzuweisen und auszusprechen.Vor dem Gesetz sind alle gleich?
    Wer solche Rechtssprechung fordert, stellt sich ausserhalb unseres Grundgesetzes und muss zur Rechenschaft gezogen werden.Oder dürfen wir tatsächlich nicht unseren ostanatolischen Ziegenhirten unser Rechtssystem überstülpen?

  42. Wenn ein offensichtlicher Verstoss gegen Art. 3 Grundgesetz vorliegt, empfiehlt sich ein Gang nach Karlsruhe!

  43. Man kann ja nicht erwarten, dass ein Mensch, der in einem völlig anderen Kulturkreis aufgewachsen ist als wir, die selben Wertvorstellungen und somit auch das selbe Rechts- oder Unrechtsbewusstsein wie wir hat.

    Einspruch! Genau das erwarte ich von Menschen, die hier leben wollen! Die Übernahme des Rechts- und Unrechtsbewusstseins ist ein wichtiger Bestandteil der Integration und somit obligatorisch. Integration ist hauptsächlich nun mal von den Einwanderern zu leisten. Sie kommen in eine gewachsene Gesellschaft und Rechtsordnung, in der sie sich einfügen müssen. So war es schon immer und so wird es auch bleiben. Wem es nicht passt, kann wieder gehen. Wenn wir hier nachgeben, dann wird unsere Gesellschaft auseinander fallen.

  44. Täter mit Migrationshintergrund haben einen anderen kulturiellen Hintergrund und somit auch eine andere Tatmotivation…Dieser gilt besonders stark zu berücksichten…

    Tut mir leid, aber sind die schon total ******* 🙁

    Es heisst doch immer vor dem Gesetz sind alle gleich 😉
    Anscheinend also doch nicht ….

    Und dann wundern sich diese MultiKulti Fratzen das die lachend aus dem Gericht gehen und den nächsten niederhauen.

    Gott sind die alle **********

  45. Art. 3 GG Vor dem Gesetz sind alle ungleich:

    Nicht nur Moslems werden bevorzugt.

    Auch ein Zumwinkel wird anders bestraft werden als der Otto-Normal-Steuerbetrüger.

    Ein Roland Koch, Helmut Kohl, Manfred Kanther, Wolfgang Schäuble sind auch sehr billig mit ihren „krummen Geschäften“ davon gekommen.

  46. #55 magnificat (08. Sep 2008 12:06)

    Da bin ich mir nicht sicher (Zumwinkel), solange Du dem Finanzamt sofort die fälligen Steuern überweist, kommt da auch nicht viel herum, das gilt für alle.

  47. so langsam assimilieren wir uns an die kültürellen gepflogenheiten unserer „gäste“, dann müßten wir zwangsläufig auch diesen gangsterrabatt bekommen. logisch, oder?

  48. Nicht nur in NRW. Auch in Hessen. Nachdem gerade gegen einen vermutlich türkischen Moslem das Ermittlungsverfahren wegen Bedrohung eingestellt wurde (ich hatte ihn angezeigt, da er von mir verlangte, das ich meine Kommentare auf der Naziseite PI-news unterlassen solle, bzw. die Werbeanzeige meiner Firma hier stornieren soll), wurde heute am hellen Tag ein Einbruchsversuch in meine Wohnung unternommen. Es war der zweite seit dem ich mich hier engagiere. Just zu dem Zeitpunkt, als meine Frau die Kleine in die Schule brachte und einkaufen war. Der Rest im Haus, nahezu alle Hartz 4 und überwiegend Türken, haben nichts gehört (Anmerkung:Türrahmen massive Stahlzarge, Türblatt massives Holz). Die Polizei sagte jedoch gleich…das hat mit dem anderen nix zu tun….

    norbert.gehrig@yahoo.de

    skype: norbert.gehrig

  49. @47 karl-friedrich

    Das Problem ist, man braucht Medien um der breiten Masse die Probleme in unserem Land aufzuzeigen, vielleicht sollten wir mal Überlegen ob es nicht möglich ist sich an diesen Medien mit einer starken Gemeinschaft sich zu beteiligen, die meisten Verlage sind Börsennotiert.

    Die Medien werden uns etwas husten. Ebenso, wie sie im Dritten Reich auf Linie waren, sind sie es heute auch. Die heutigen Freislers, Eichmänner und Görings sind ebenfalls wieder an den Schaltstellen der Macht. Da bin ich mir ganz sicher. Wenn diese Leute in den Spiegel schauen, sehen sie die, die sie vorgeben zu bekämpfen.
    Die Informationen der Bürger über die Zustände in Deutschland müssen wir selbst in die Hand nehmen. Mehr als 98 % der Menschen weiß, dank unserer angeblich unabhängigen Medien, überhaupt nicht was hier abläuft.
    Es gibt in Deutschland über 30 Millionen Internetnutzer. Da sind die gerade mal 25 bis 30.000 Zugriffe auf die PI- Seite ein Häufchen in der Wüste. Zumal von diesen Zugriffen ein großer Teil der Sache von PI nicht wohlgesonnen gegenüber steht.
    Unsere Chance, dank Internet, sind Kettenbriefe! Jede Woche ein Neuer. Ein oder zwei DIN A4 Seiten, mit der Aufforderung, wenigstens 10 Kopien davon zu verteilen. In Briefkästen oder via E-Mail.
    Dann dürfte der Politik und den Medien ein Totschweigen der Probleme immer schwerer fallen.

  50. Drum wähle beim nächsten mal

    PRO-NRW ……..

    ….sonst wird es kein übernächstes MAL
    mehr geben!

    Grüße aus dem siffigen Köln

  51. Die BRD versteht sich als alliierte Satrapie und somit als Feindstaat der Deutschen. Das ist durchaus nicht neu. Auch die DDR unselgigen Angedenkens bezeichnete sich allen Ernstes als ein Siegerstaat des Zweiten Weltkriegs. Um den Sieg über die Deutschen vollständig zu machen, müssen sie jetzt natürlich auch langsam westlich der Oder und Neiße eliminiert werden. Daher ist es ausgesprochen naiv, zu meinen, irgendwie werde die Bundesrepublik sich eines Tages wieder zu ihrer Verantwortung gegenüber Ihren autochthonen Untertanen bekennen und, wie es so schön in der PI-Kopfleiste heißt, „für Grundgesetz und Menschenrechte“ einstehen. Wer darauf hofft, ist ein Narr. Nicht die Einwanderer sind unser eigentlicher Feind, sondern diese Republik an sich. So lange sie besteht, haben die Deutschen nichts mehr zu hoffen. Und vergessen wir nicht, wie einfach es für die Siegerstaaten zwischen 1919 und 1946 war, 15 Millionen Menschen aus ihrem angestammten Kulturraum zu vertreiben oder zu ermorden. Wenn die Deutschen nicht zu einem neuen Bewußtsein ihrer Identität zurückfinden, wird am Ende dieses Jahrhunderts nicht einmal ein Hauch der Erinnerung an sie in Mitteleuropa zurückbleiben.

  52. #59 Norbert Gehrig (08. Sep 2008 12:54)

    Als Frankfuter sollte man sich in den heutigen Tagen besser im Taunus ansiedeln!

  53. Der Artikel klingt extrem unglaubwürdig. Staatsanwälte sind zwar weisungsgebunden, die Richter sind in ihrer Rechtsprechung jedoch völlig frei. Alles andere wäre ein Verfassungsverstoß.
    Man muss nicht jeden Unfug veröffentlichen, der einem zugespielt wird.

  54. #60 Karolus (08. Sep 2008 13:02)

    Du hast mich da nicht ganz verstanden, ich hatte nicht geschrieben das wir diese Unternehmen fragen, tatsache ist, das man gezielt Aktien bestimmter Verlage aufkaufen kann.

    Als Beispiel nenne ich mal die Deutsche Börse, Werner G. Seifert, in seinem Buch „Invasion der Heuschrecken“ hier hatten Englische Heuschrecken die noch nicht einmal die Majorität hatten, einen erheblichen Druck auf Vorstand und Aufsichtsrat ausgeübt.

    Nur so bekommt man Einfluß bei diesen Unternehmen, in den USA läuft das nicht anders ab, in Deutschland herrscht doch derzeit ohnehin Ausverkauf aufgrund der niedrigen Börsenkurse.

  55. @ #64 Solver

    Staatsanwälte sind zwar weisungsgebunden, die Richter sind in ihrer Rechtsprechung jedoch völlig frei. Alles andere wäre ein Verfassungsverstoß.
    Man muss nicht jeden Unfug veröffentlichen, der einem zugespielt wird.

    Das sage ich doch auch – Richter Hans-Werner Riehe war völlig frei und fand sogar ein ‚Du du du‘ eine zu harte Strafe für einen Türken, der einen mehrfachen Vater ins Koma geschlagen hatte.

  56. Die Aussagen des „Justizmitarbeiters“ sind bereits schon lange bekannt ….mich wundert das hier viele so derart schlecht informiert sind !

  57. #64 Solver

    Der Artikel klingt extrem unglaubwürdig. Staatsanwälte sind zwar weisungsgebunden, die Richter sind in ihrer Rechtsprechung jedoch völlig frei. Alles andere wäre ein Verfassungsverstoß.

    Ach, wirklich? Natürlich ist ein Richter theoretisch unabhängig, aber wenn er irgendwann einmal befördert werden will und nicht immer nur Verkehrsverstöße bearbeiten will, dann macht er genau das, was sein Vorgesetzter will.

  58. Die Behauptungen des „hohen Justizbeamten“ sind blanker Unsinn. Es gibt weder Anweisungen noch Anregungen der Justizverwaltung dazu, wie straffällige Ausländer oder Migranten zu behandeln sind oder welche Gesichtspunkte bei der Strafzumessung besonders berücksichtigt werden sollten. Ein solcher Versuch einer Einflussnahme der Justizverwaltung auf die Rechtsprechung ist völlig undenkbar! Während meiner mehr als 20jährigen Tätigkeit als Strafrichter hat es etwas in dieser Richtung auch nie gegeben, weder offiziell noch auf informellem Wege.
    Die Strafjustiz mag mehr als reichlich Anlass zur Kritik geben. Sie ist aber weder korrupt noch durch die Exekutive gesteuert.
    Der Verfasser des zitierten Briefes sollte seine abenteuerlichen Behauptungen doch bitte einmal konkretisieren und Belege beibringen.

  59. #69 Lynderup

    Während meiner mehr als 20jährigen Tätigkeit als Strafrichter hat es etwas in dieser Richtung auch nie gegeben, weder offiziell noch auf informellem Wege.

    In welchem Bundesland arbeitest du als Richter?

    Die Strafjustiz mag mehr als reichlich Anlass zur Kritik geben. Sie ist aber weder korrupt noch durch die Exekutive gesteuert.

    Siehe oben: Natürlich ist ein Richter theoretisch unabhängig, aber wenn er irgendwann einmal befördert werden will und nicht immer nur Verkehrsverstöße bearbeiten will, dann macht er genau das, was sein Vorgesetzter will.

  60. @Plondfair:
    zu Ihrer Frage: Ich arbeite in NRW.
    zu Ihrer Argumentation: Richter sind nicht nur theoretisch unabhängig. Ich habe nie erlebt, dass ein Dienstvorgesetzer (also ein Landgerichts- oder Oberlandesgerichtspräsident) oder auch nur der Vorsitzende eines Spruchkörpers (Kammer, Senat) mir Vorgaben in Bezug auf die Bildung meiner Rechtsmeinung oder mein Abstimmungsverhalten gemacht hätte, mir also zu verstehen gegeben hätte, was er „will“. Ebenso wenig erkläre ich als Vorsitzender meinen Beisitzern, was ich „will“. Ob sie meine Meinung teilen oder nicht, hat auch keinen Einfluss darauf, wie ich ihre juristische Befähigung beurteile.
    Eine ganz andere Frage ist es, inwieweit der einzelne Richter – bewusst oder unbewusst – politische und weltanschauliche Grundauffassungen in seine Entscheidungen einfließen lässt.
    Und übrigens: Es ist überhaupt kein Makel, wenn man als Richter „nur Verkehrsverstöße“ zu bearbeiten hat.

  61. #71 Lynderup (08. Sep 2008 16:31)

    Dann liegt es doch nur an der Idiologischen Rechtsauffassung eines Richters (siehe Richter Riehe in Köln) der einen Straftäter wieder laufen läßt, und dieser in relativ kurzer Zeit wieder zu zuschlägt.

    Wenn es also keine Dienstanweisungen in dieser Art gibt, liegt es alleine am Richter wie er entscheidet, und wie das bei einem 68er Richter aussieht, wissen wir ja.

  62. Die Frage ist natürlich wie glaubwürdig die Quelle ist, allerdings muss dieser Unterschied in der Beurteilung von Straftaten einen Hintergrund haben.
    Die Presserichtlinie macht es vor, die Erkenntnis, dass es im Bereich der Justiz eine ähnliche Anordnung geben muss, drängt sich geradezu auf.

  63. #73 fraglich (08. Sep 2008 16:58)

    Wenn man bedenkt, was es in der Vergangenheit schon für widersinnige Urteile für den besagten Kulturkreis gab, ist das nicht von der Hand zu weisen.

    Dabei sollte man nicht außer acht lassen, das es für vergleichbare Straftaten die durch Inländer begangen wurden, wesentlich höhere Strafen im Namen des Volkes gesprochen wurden, deshalb drängt sich der Verdacht auf, hier wird in eine bestimmte Richtung geurteilt.

    Mal ehrlich, wieso lief dieser Vogel aus München (U-Bahn) immer noch frei herum, obwohl dieser bereits mehr als 40 Straftaten auf seinem Konto hatte.

  64. Das darf ja wohl nicht wahr sein! Ist denn dieser Richter völlig übergeschnappt? Man kann doch den muslimischen Horden keine Freibrief erteilen? Es ist schlimm genug, dass die schon einen Angst- und INtegrationsbonus HABEN. Dieses Pack muß mit aller gegebener Härte angefasst werden, sonst wird diese Republik im totalen Chaos versinken. Zero Tolerance gegen Museltäter!!!

  65. So eine Anweisung habe ich immer schon vermutet. Anders sind manche Urteile überhaupt nicht zu erklären.
    Auf der anderen Seite, erregen sich die Linksfaschisten, dass amerikanische soldaten im Irak Imunnität genießen.
    Bei uns gehen halt die Drecksmusel straffrei aus. So ist das nun mal.

  66. Im Ergebnis ist die bevorzugte Behandlung der Musels vor den Gerichten nie etwas anderes gewesen als ein andauernder und fortgesetzter Bruch des Artikel 3 unseres Grundgesetzes, welches besagt: Vor dem Gesetz sind alle gleich..

    Dieser konsequent und systematisch betriebene Rechtsbruch sollte geahndet werden. Da die gegenwärtige Situation in Deutschland ohnehin auf einen Bürgerkrieg zutreibt, bin ich dafür, dass die für diesen Rechtsbruch Verantwortlichen ausnahmslos Bekanntschaft mit dem Baukran machen.

  67. ihre kulturelle Prägung soll bei der Urteilsfindung verstärkt berücksichtigt werden.

    Hmmm… wenn da mit Hand abhacken und auspeitschen mit gemeint ist könnte das sogar funktionieren. Ist aber wohl leider nicht so gedacht.

  68. das system zypries halst uns undemokratisch und totalitär ein absurdes „antidiskriminierungsgesetz“ auf, hat aber nicht die mindesten bedenken, die deutsche urbevölkerung fortlaufend und systematisch zu diskriminieren und zu terrorisieren!
    das wird sich rächen! das system zypries wird nicht ewig existieren, und dann wird es heißen: dies irae. ich werde die totenmesse für dieses system mitsingen. verlaßt euch drauf!

  69. Das ist ja mal eine Oberfrechheit! Ich gehe doch nicht in ein fremdes Land und benehme mich nicht, aktzeptiere dessen Gesetze nicht, gliedere mich nicht ein etc…

    Unsere Gesetze werden gebeugt. Langsam reichts!

    Ich frage mich erneut, wer wirft mir später einmal vor nicht Wiederstand geleistet zu haben, gegen eine langsam an der Demokratie fressende Diktatur vorgegangen zu sein wie es damals im dritten Reich der Fall war?

    Ich bitte doch PI alle Hebel in Bewegung zu setzen, um hier mehr herauszufinden! Es kann doch unmöglich sein, dass „alle“ in der Justiz stillschweigend dieses einfach hinnhemen. Da muss es doch Möglichkeiten geben, anhand irgendwelcher Dokumente dieses Unrecht aufzudecken.

  70. Das überrascht mich doch wirklich nicht. Aber was bringt es, solche Dinge nur auf einschlägigen Webseiten zu veröffentlichen? Warum wird so etwas nicht mal an die große Glocke gehängt? Nennt doch mal die Namen dieser Typen „ganz oben“. Schickt das Ding doch mal zur BILD, Report, Focus, wer auch immer. Hauptsache, so etwas wird mal richtig publik gemacht. Die Sache mit der „Friedensgesellschaft“ zeigt doch, dass eine Schlagzeile in der BILD doch schon für Aufregung sorgen kann.

  71. Herr Kaleu # 86

    Schoen waehre es ja. Glauben sie tatsaechlich das Berufsjournalisten und eine Zeitung wie Bild, Focus, und wie sie alle heissen moegen, dies und mehr nicht noch besser wissen und gar beweisen koennten?

    Man will nicht!!!
    Man ist auf Linie gegangen. Oder glaubt wer, das die grossen Zeitungen 1933 nicht genau gewusst haetten wohin die Reise geht? Und hat eine Grosszeitung in Muenchen, Frankfurt oder Berlin damals die Wahrheit gesagt?
    Nein sie haben aplaudiert!
    ________________________________

    Interessant hierzu ist das man sagt:
    “Nun das Volk waehlt sich seine Regierungen selbst”.

    Das ist schon so richtig was aber wenn dann die Regierung und die Politik beschliesst das wenn das Volk einen nicht mehr waehlen will, einfach ein anderes Volk gebraucht wird?

    Nun richtig werte PI leser und schreiber. Dann werdet IHR von der Politik ausgetauscht.

    Also richtig ist das man selber schuld ist wen man sich erwaehlt. Der Krug geht zum Brunnen bis er bricht.
    Richtig ist aber auch, das die politik dumm waehre, nicht fuer ein Volk zu sorgen das den Machterhalt sichert.
    Politiker denken nie weiter als bis morgen oder zu den naechsten Wahlen. Erst mal Plaetzchen sichern und wer weis schon was in 4 Jahren ist.
    Ja und ausfressen muessen es ja die Politiker nicht. Ja und so lange man draussen auf dem flachen Land noch nix merkt, wird es schon noch mal gehen. Die Stadte gehoeren den Anarchisten und die waehlen natuerlich ihre Beschuetzer.
    Erst wenn es der letzte Bauer in Hinterkleinnordhausen bemerkt dann vielleicht. Dann kann man aber schnell ins Aussland abhauen, Steuergelder hat man ja genug. Man kann ein schoenes Buch schreiben “Warum die Integration des Islam in Europa gescheitert ist” und ueber die dummen Buerger in der EU in auslaendischen Fernsehauftritten brillieren. Auch das bringt nochmal Kohle.
    Neee neee Freunde. Sie werden das nicht ausloeffeln. Sie haben genuegend Geld und Beziehungen angehaeuft um sich dann wenn das ganze explodiert, sich die Sache von aussen zu betrachten.

    Darum gibt es ja auch spezielle Gerichtsurteile. Somit kann man darauf hoffen das diese Integrationsunwilligen in der 3. Generation schon SED, Gruen oder SPD waehlen werden.
    Es geht ja nicht um Gerechtigkeit oder Integration. Es geht um schnoeden Machterhalt politischer 68ger, SED und APO Seilschaften.

    Da verhallt der Ruf nach Polizei und Justitz.
    Da wird die Reise nach Karlsruhe zum klagen auch nichts bringen auch wenn man was beweisen koennte.
    Das waehre so wie das Maerchen vom Hasen und dem Igel. Wohin man kommt der Igel ist schon da.

  72. Hallo,
    genau solche Order gbt es an die Polizei in NRW. Das habe ich selber aus dem Mund eines Kriminalbeamten auf der Wache in GE zu hören
    bekommen als ich dort eine Strafanzeige wegen Diebstal stellen wollte. Es sind dann von der anderen Seite Aussagen gemacht worden die ich nicht für möglich gehalten habe. Auf meinen Einwand, wenn das Einer mitbekommt was hier geredet wird. sagte der Beamte, die Wände hätte dort keine Ohren!

    Der Beamte sagte dies

  73. @Lynderup

    Täterschutz hui, Opferschutz pfui

    DCRS halte ich nicht für ein seriöses Medium und glaube, dass Sie,Lynderup, in allem, was Sie sagen, recht haben. Dennoch denke ich, dass Musels vor Gericht einen Rabatt bekommen.

    Die Strafjustiz hat in Deutschland aufgrund ideologischer Scheuklappen nicht erkannt, dass sie es mit einer Kriminalität zu tun hat, an der z. B. unser auf Erziehung abhebendes Jugendstrafrecht scheitert. Auch wenn ich hier nur den Kriminologen Pfeiffer nennen kann, der die Multikriminalität der Musels nie verstanden hat und nur immer seine MultiKulti- SPD-hörigen Expertisen lieferte, müsste das eigentlich reichen, um die ganze ideologische Verblendung der deutschen Strafjustiz zu belegen. Dieser Kriminologe allein ist der Beweis, dass in der Strafjustiz ideologische Scheuklappen verhindern, muselmanische Multikriminalität zu verstehen.

    Ein fatales Instrument Musels rauszuhauen, ist das psychologische Gutachterwesen, das regelmäßig dem Täter zu Hilfe kommt. Der Rechtsanwalt bringt sein psychologisches Gutachten und darauf kann sich der Musel verlassen, wenn der Richter es zu Gesicht bekommt, ist er zu Tränen gerührt, und denkt nicht mehr an Strafe, sondern nur noch, wie kann ich dem armen Musel helfen. Diese psychologischen Gutachten taugen in der Regel nichts und haben immer das gleiche Strickmuster. Der Psychologe macht halt damit sein Geld, und um so mehr, wenn der Musel ohne Knast wegkommt und die nächste Straftat ein weiteres Gutachten erfordert, das dann wiederum den Strafrichter zu Tränen rührt, so dass er sich sagt, wie kann ich dem armen Musel nur helfen.

    Bei nicht-muslimischer Kriminalität mag der Resozialisierungsgedanke ja noch funktionieren, weil solche Täter oftmals aus einem nicht-kriminellen Umfeld kommen, in das man sie resozialisieren kann. Der Musel hingegen kommt in der Regel aus einem kriminellen Umfeld, Resozialisierung bedeutet bei ihm Fortsetzung der Multikriminalität. Schon allein durch die koranische Gewaltideologie. Wie kann ein Richter diese Kriminalität beurteilen, wenn ihm von allen Seiten gesagt wird, Muslime sind friedlich nur Islamisten sind gefährlich.

    Man müsste bei Musels die Kriminalitätsbelastung der Sippe begutachten und wenn sie hoch ist, dann sollte man das mit der Resozialisierung hintanstellen und ihn möglichst lange einknasten, Abschiebung wäre natürlich immer das Beste.

    Was mir an dieser Strafjustiz am wenigsten gefällt ist der vernachlässigte Opferschutz, der auch beim Täter-Opfer-Ausgleich nur Hohn und Spott für das Opfer übrig hat. Denken Sie bitte, an die oftmals von Rechtsanwälten dem Täter in den Mund gelegten Phrasen, ‘ich habe Mist gebaut’, ‘ich entschuldige mich beim Opfer’. Also ein Gewalttäter, der sich damit herausreden kann, er habe halt Mist gebaut, wenn er einem Opfer bleibende körperliche Schäden zufügt hat, zeigt doch wie pervers und für das Opfer menschenverachtend die Strafjustiz agiert. Das Opfer um Entschuldigung bitten? Das käme in unserer Opfer missachtenden Strafjustiz schon einmal gar nicht in Frage. Da würde man ja den Täter in seiner prognostiziert positiven Persönlichkeitsentwicklung gefährden.

    Ist jemals in Deutschland ein medizinischer Gutachter herangezogen worden, der bei einem Messerstich in den Oberschenkel, die Todesgefahr eines solchen Angriffs dem Richter erklärt hat? Nein, der Richter, der es einfach nicht besser weiß, sieht darin eine minderschwere Körperverletzung. Der Fall aus Sigmaringen, Kopfstoß, Opfer erleidet dreifachen Nasenbeinbruch, für den deutschen Richter eine minderschwere Körperverletzung, er weiß nicht welche Gefahren hierbei für eine bleibende Hirnverletzung gegeben sind.

  74. sorry, aber Richter sind auch in NRW nicht weisungsgebunden. Komisch, daß dieser Typ nicht sagt, wo er genau in der Justiz gearbeitet hat. Justizvollzugsbeamter?

    Ich habe als Richter in NRW gearbeitet und halte solche Anweisungen für reine Polemik.

  75. #69 Lynderup (08. Sep 2008 15:49)

    Der Verfasser des zitierten Briefes sollte seine abenteuerlichen Behauptungen doch bitte einmal konkretisieren und Belege beibringen.

    Der Meinung bin ich allerdings auch. In dieser Form ist der obige Beitrag völlig wertlos, selbst wenn da etwas dran sein sollte. Würde man außerhalb von PI drauf verlinken wollen, würde man kein Aufsehen erregen, sondern bestenfalls noch als Verschwörungstheoretiker ausgelacht werden, der kryptische Behauptungen in die Welt setzt.

    Zielführender und vor allem glaubwürdiger ist es, reale Urteile zu dokumentieren; die liefern allzu oft genug Anlass zu berechtigter Empörung.

  76. @ #69 Lynderup

    Der Verfasser des zitierten Briefes sollte seine abenteuerlichen Behauptungen doch bitte einmal konkretisieren und Belege beibringen.

    In den zitierten Passagen des sogenannten ‚hohen Justizmitarbeiters‘ wird nirgends gesagt, dass er diese ‚Anweisungen‘ jemals explizit in mündlicher oder schriftlicher Form bekommen hätte! Für mich liest sich dieser Bericht als die Beschreibung einer Tendenz, einer Linie, der möglichst zu folgen ist. Sollte es diese Tendenz tatsächlich geben, wäre doch sicher keiner der ‚Anweisungen‘ Gebenden so unintelligent, diese mündlich so zu erteilen, dass man ihn zitieren könnte oder sie sogar schriftlich weiter zu reichen! Und nichts anderes wird in dem zitierten Text ausgesagt!

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