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Busfahrer auch außerhalb Berlins beliebte Opfer

[1]Migrantengewalt macht das Benutzen öffentlicher Verkehrsmittel für Fahrgäste und Angestellte quer durch die Republik zunehmend unattraktiv und gefährlich. Ob München, Berlin oder Lübeck – gut dran ist, wer sie nicht benutzen muss. Neben der Prügelattacke von Berlin [2], gab es gerade einen Würgeangriff auf einen Busfahrer in Lübeck [3]. Täter: Ein „Deutsch-Tunesier“ und ein „Deutscher“. Der „Deutsche“ ist natürlich Haupttäter und älter. Der andere nur Mitläufer.

Im Tagesspiegel wird derweil lebhaft über die Tat von Berlin diskutiert [4]. Während dersteps kurz zusammenfasst, was viele denken

Es wird Zeit, dass endlich was getan wird! Ich meine, nicht nur als BVG-Mitarbeiter, sondern auch als ganz normaler Bürger, hat man stets und ständig das Gefühl, gleich was auf die Nase zu kriegen, einfach nur, weil man zur falschen Zeit am falschen Ort ist.
Ich für meinen Teil wäre dafür, die Strafen für Körperverletzung und ähnliche Taten erheblich zu erhöhen, ebenso wie für die gnadenlose Anwendung des Erwachsenenstrafrechts für Intensivtäter! Ob Fahrerkabinen im Bus etwas bringen, weiß ich nicht, kann ich mir aber vorstellen.

Eine Lösung wäre die Abschottung durch eine Kabine und die Einführung von RFID-Fahrkarten, die einen Fahrgast nur in das Transportmittel lassen, wenn er eine solche besitzt. Irgendwo in Deutschland gab es da ein Pilotprojekt, was ist denn daraus geworden?

Eins weiß ich jedenfalls mit Sicherheit: Wenn solche und ähnliche Taten weiterhin nur mit einem „dududu“ bestraft werden, kommt da noch einiges auf uns zu!

und uvloff erzählt, wie es anderswo funktioniert

In Singapur passiert so etwas so gut wie. Und die haben wirklich einen Schmelztiegel für viele ethnische Gruppen. Das liegt mit Sicherheit an der konsequenten Durchsetzung der Gesetze und den hohen Strafmaßen. Insbesondere werden dort auch Ausländer bei Verstößen sofort abgeschoben. Die dort vorhandene Todesstrafe und die Prügelstrafe sollte man natürlich nicht zum Vorbild nehmen – aber ein paar Dinge kann man schon lernen.

plagen karasaleh ganz andere Sorgen:

Leider eine kleine Mängel-Rüge, weil bei den Tätern die ethnische Zugehörigkeit beschrieben wurde. Die ethnische Zugehörigkeit hat mit dem Tatgeschehen nichts tun und schürt nur stigmatisierende Vorurteile gegenüber der im Text genannten Bevölkerungsgruppe.

Wenn der Tagesspiegel sich das mal nicht gleich zu Herzen nimmt ….

(Allen Spürnasen herzlichen Dank)

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Schwimmunterricht auch für Muslime Pflicht

geschrieben von PI am in Islamisierung Europas,Menschenrechte,Multikulti,Schweiz | Kommentare sind deaktiviert

[5]In der Schweiz müssen alle Kinder zum Schwimmuntericht [6] ohne Anbetracht der Religionszugehörigkeit. Das hat jetzt das Bundesgericht in Lausanne entschieden. Muslime haben auch nicht das Recht, getrennt-geschlechtliche Extrakurse einzufordern. Die Eltern muslimischer Schüler können entgegen einem früheren Entscheid von 1993 nicht mehr verlangen, vom gemischten Schwimmunterricht dispensiert zu werden.

Auslöser des Rechtsstreits war eine tunesische Familie aus Schaffhausen, die ihre dreizehn- und elfjährigen Söhne vom gemischt-geschlechtlichen Schwimmunterricht in der Schule dispensieren lassen wollte [7]. Sie berief sich dabei auf ihren muslimischen Glauben, der den Anblick „leichbekleideter Mädchen“ verbiete.

Die Urteilsbegründung der Bundesrichter zu Verfahren 2C–149/2008: Das Interesse an der Integration und an der Gleichstellung der Geschlechter sei über die Glaubens- und Gewissensfreiheit zu stellen.

Die Anzahl der Muslime in der Schweiz sei stark gestiegen; es gehe zudem vermehrt darum, Minderheiten überhaupt einzubinden. Der soziale Frieden und die Chancengleichheit seien zu sichern. Die Schule habe hier eine wichtige Aufgabe.

Glaubensansichten würden grundsätzlich nicht von bürgerlichen Pflichten entbinden. Alle Schüler hätten in diesem Sinn die obligatorischen Schulfächer zu besuchen. Der liberale Rechtsstaat dürfe Rückgrat zeigen und die Integration wichtig nehmen.

Das Bundesgericht findet, schwimmen müssten alle können.

Das Schwimmen als solches sei eine wichtige Fähigkeit. Indessen gehe es beim Sport auch darum, die Sozialisierung und das gemeinschaftliche Erleben zu fördern, auch mit Mädchen. Der muslimischen Vorschrift, keine leichtbekleideten Körper anschauen zu dürfen, wurde beschränktes Gewicht beigemessen.

Schwerer wiege im Vergleich dazu sicher das Gebot für Frauen, sich nicht entblößen zu dürfen. Heutzutage sei dem Bild weiblicher Blöße im Übrigen kaum zu entkommen, sei es auf der Straße, in der Badeanstalt oder in den Medien.

In seinem Schlusswort betonte der Präsident der Öffentlichrechtlichen Abteilung, dass dies kein Entscheid gegen Muslime oder die Religionsfreiheit sei.

Das Urteil stehe vielmehr für starke staatliche Schulen, die ihren Integrationsauftrag zu erfüllen hätten.

Jetzt kann die muslimische Familie nur noch auf die Euro-Dhimmis hoffen. Der in Lausanne anwesende Anwalt der Familie kündete bereits an, das Urteil nach Rücksprache mit seinen Klienten beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg anfechten zu wollen.

(Spürnase: Die Realität)

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Christen im Irak: Hilfeschrei aus Mosul

geschrieben von Gastbeitrag am in Allgemein | Kommentare sind deaktiviert

[8]Der Irak gilt als die Wiege des Christentums. Der biblische Patriarch Abraham etwa stammt aus dem Zweistromland. Doch wer heute im irakischen Mosul an die Bibel glaubt, fürchtet um sein Leben. Christen zahlen in der irakischen Stadt Mosul einen hohen Preis für ihren Glauben. Islamische Terroristen machen die Straßen der Metropole unsicher und kontrollieren die Personalausweise von Passanten. Steht dort unter Religionszugehörigkeit „Christ“, dann wird der Ausweisbesitzer womöglich auf der Stelle durch einen Kopfschuss umgebracht.

(Gastbeitrag von Open Doors Schweiz [9])

Vor fünf Jahren wohnten rund 300’000 Christen in Mosul, vor einem Monat waren es nur noch 30’000.

Allein in den letzten Wochen haben 1’600 christliche Familien, rund 10’000 Personen, die Stadt verlassen; gezwungen zur Flucht (PI berichtete [10]). Es ist zu befürchten, dass auch der Rest der christlichen Minderheit flieht, wenn die Gewalt gegen Christen nicht aufhört.

Einer unserer Kontakte in der Region Mosul schreibt:

„Diese E-Mail ist ein Gebetsaufruf für die Menschen im Irak, für die Stadt Mosul und für die dort noch lebenden Christen. In den vergangenen Tagen wurden zwischen 25 und 40 Christen auf offener Straße ermordet. Vorher wurden Menschen entführt, bedroht und mussten sich durch Lösegeldzahlung freikaufen, aber jetzt werden sie ohne Vorwarnung umgebracht. Die Regierung und die amerikanischen Streitkräfte haben nichts dagegen unternommen. Die Medien berichteten erst darüber, als christliche Flüchtlinge in umliegende Dörfer und Städte strömten. Aber auch dort kämpfen sie ums Überleben. Familien übernachten im Auto, bereit, jederzeit loszufahren. Überall herrscht Angst.“

Kirchenführer aus Mosul wurden bei Premier Nuri al-Maliki vorstellig und forderten Militärs zum Schutz der Christen; diese sollten die rund 1000 Polizisten unterstützen, die bereits nach Mosul zum Schutz der Christen abkommandiert sind. Al-Maliki habe Hilfe versprochen, wird der chaldäische Bischof Shlemon Warduni zitiert. Der Premier sei entsetzt und Kirchenführer Basher Warda berichtete Open Doors am Telefon, dass Regierungsbeamte Mosul besucht und den Opfern Hilfe versprochen hätten. Aber es geschehe wenig. Ein paar Initiativen da und dort, aber sie könnten nicht die ganze Krise managen.

Mindestens elf der ermordeten Christen sind Open Doors bekannt: Bashar Nafia, ermordet am 28. September; Evan Enwiya Adam (15) am 4. Oktober, er spielte gerade mit seinen islamischen Freunden. Die Mörder isolierten ihn von seinen Freunden und töteten ihn vor seinem Haus. Hazim Thoma Yousif, ermordet am 4. Oktober in seinem Textilladen; Ziyad Kamal, behindert und im Rollstuhl, ermordet am 7. Oktober in seinem Ersatzteilladen; Amjad Hadi Petros und sein Sohn Husam, ermordet am 7. Oktober. Husam war Bauarbeiter und wurde auf der Arbeit umgebracht. Khalid Jarjis, Apotheker, ebenfalls am 7. Oktober ermordet auf dem Weg zur Arbeit; Rayan Nafia, Fahrrad-Mechaniker, am 8. Oktober; Jalal Mousa, am 9. Oktober in der Nähe seines Hauses; und Wartkes Alton und sein Neffe Ara in ihrem Aufnahmestudio am 12. Oktober. Ara starb im Spital an seinen Verletzungen.

Ging die Zahl der Christen im letzten Jahrtausend noch in die Millionen, schrumpfte die Minderheit bis ins Jahr 2003 auf rund 800’000. Der Druck fanatischer Muslime zwang viele zur Flucht, manche wurden ermordet. Heute werden noch rund 450’000 Christen im Irak geschätzt.

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Iranische Atombombe zu Weihnachten

geschrieben von PI am in Altmedien,Iran,Islam ist Frieden™,Linksfaschismus | Kommentare sind deaktiviert

Iran Hitler [11]Bereits dieses Jahr zu Weihnachten könnte der Iran über eine eigene Atombombe verfügen. Diesmal sind es nicht islamophobe rechte Blogger, die das behaupten, sondern die höchst ehrenwerte Süddeutsche Zeitung. Unter Berufung auf die noch eherenwertere Internationale Atombehörde.

Die Süddeutsche Zeitung [12] berichtet:

In wenigen Monaten könnte Iran über seinen ersten Sprengsatz verfügen. Nach Aussagen von Mohamed ElBaradei, dem Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), könnte es schon zu Weihnachten so weit sein. Diese Einschätzung durch den Chef der IAEA verändert die Lage dramatisch. Was ist also passiert, das diesen Alarm rechtfertigen könnte?

Eher mit Zuckerbrot als mit der Peitsche
Als im Jahr 2003 eine iranische Oppositionsgruppe Fakten über ein geheimes Nuklearprogramm Irans veröffentlichte, wurde die iranische Nuklearpolitik schlagartig ein zentrales Thema der internationalen Politik. Iran berief sich auf sein „unveräußerliches Recht“ zur zivilen Nutzung der Kernenergie und wies zugleich jegliche militärische Absicht kategorisch zurück.

Die USA gingen auf Konfrontationskurs; die IAEA aber, obwohl fast zwei Jahrzehnte von Iran belogen, mahnte zu Zurückhaltung und Besonnenheit; die Europäer lavierten – eher mit Zuckerbrot als mit der Peitsche.

Ende 2007 verkehrte sich diese Konstellation in ihr Gegenteil. Auslöser war der National Intelligence Estimate (NIE) der USA, in dem festgestellt wurde, Iran habe sein militärisches Nuklearprogramm 2003 aufgegeben, und mit hoher Wahrscheinlichkeit bisher auch nicht wieder aufgenommen.

Zwar distanzierten sich der Geheimdienstchef, Präsident Bush, Verteidigungsminister Gates und fast alle Nuklearexperten weltweit vom zweiten Teil der Aussage; die offensive Rhetorik der USA wurde jedoch zurückgenommen.

Demgegenüber verhärtete sich die Haltung der IAEA. In ihrem Bericht vom Mai 2008 zeigt sie sich erstmals „äußerst besorgt“ über die nuklearen Aktivitäten der Regierung Ahmadinedschad. Am 20. Juni 2008 erklärte ElBaradei im arabischen Fernsehen, Iran sei in der Lage, in sechs bis zwölf Monaten hochangereichertes Uran für wenigstens eine Bombe zu produzieren („to produce a weapon“).

Der Bericht der IAEA vom September 2008 legte schließlich die Brisanz offen. Denn man kann ihn so interpretieren, dass Iran in der Lage ist, die für einen Sprengsatz erforderlichen 25 Kilogramm hochangereicherten Urans in wenigen Monaten zu produzieren.

Diese Entwicklung war zwar zu erwarten, nicht jedoch in ihrer Geschwindigkeit. Und da Iran inzwischen über reichlich schwach angereichertes Uran verfügt, bedarf es nur der Entscheidung, die Hochanreicherung zu beginnen, um in wenigen Monaten am Ziel zu sein. Deutlicher denn je weist die IAEA auch auf die durchaus realistische Möglichkeit eines seit vielen Jahren laufenden geheimen Anreicherungsprogramms hin – verborgen in militärischen Anlagen, unter der Regie des iranischen Militärs.

Mit dem Hinweis auf ein äußerst wahrscheinliches, vom Militär durchgeführtes Nuklearprogramm hat die IAEA erstmals ihre selbstverordnete Gutgläubigkeit in Sachen Iran aufgegeben. Leicht gefallen ist ihr dies nicht. Doch sie hat keine andere Wahl mehr, will sie sich nicht, wie im Irak, später der Lächerlichkeit preisgeben. Ursächlich für diese Veränderung der Positionen der IAEA war die Festplatte eines Laptops, die ein iranischer Informant den USA 2004 übergeben hatte. Auf dieser Festplatte waren mehr als tausend Seiten in der Landessprache Farsi gespeichert, die geheime Informationen über das iranische Nuklearprogramm sowie über die iranische Mittelstreckenrakete vom Typ Shahab-3 enthielten.

ElBaradeis wohlbegründet Beurteilung
Die USA übergaben zwar nach kurzer Bedenkzeit eine Kopie der Festplatte an die IAEA, verboten aber zunächst, die Dokumente Iran zur Kenntnis zu geben. Nachdem auch diese Hürde genommen war, forderte die IAEA Iran in fast ultimativer Form auf, 18 Dokumente, die allesamt auf ein militärisches Nuklearprogramm Irans hindeuteten, zu kommentieren. Doch es kam, wie es kommen musste.

Iran konzedierte zwar, der Inhalt einiger Dokumente sei richtig, in allen entscheidenden Fragen aber deklarierte er die Dokumente als „Fälschungen“ und verweigerte jede weitere Diskussion über die Materie. Der IAEA blieb nur die Erkenntnis, dass sie offenbar jeden Einfluss auf Iran und den Fortgang seines Nuklearprogramms verloren hatte. Die Routinekontrollen der IAEA, auch das war nunmehr klar, liefen ins Leere.

Trotz dieser Fast-Gewissheit über ein militärisches Nuklearprogramm Irans blieb die IAEA in ihren öffentlichen Aussagen stets im Konjunktiv. Noch fehlte die smoking gun – wenngleich Olli Heinonen, der Experte der IAEA, anlässlich eines Briefings über iranische Raketentechnologie der Sache ziemlich nahekam. Die von Heinonen dargestellte iranische Rakete sei so konstruiert, dass sie in 600 Metern Höhe detoniere – eine Höhe, so Heinonen maliziös und ohne das Wort „nuklear“ in den Mund zu nehmen, die weder für den Einsatz konventioneller noch chemischer oder biologischer Gefechtsköpfe einen Sinn macht.

Die Beurteilung ElBaradeis, Iran könne in naher Zukunft über einen nuklearen Sprengsatz verfügen, ist daher wohlbegründet. Das heißt aber nicht, dass Iran zum frühestmöglichen Zeitpunkt eine Nuklearwaffe testet. Es kann durchaus sein, dass Iran seine nuklearen Fähigkeiten erst öffentlich demonstriert, wenn es über ein signifikantes Potential an Nuklearwaffen verfügt.

Vielleicht entscheidet sich Iran aber auch, als „virtuelle Nuklearmacht“ den letzten Schritt nicht zu vollziehen. Dies wäre die mögliche Best-case-Variante. Allerdings steht dieser Lösung vermutlich das Ego Präsident Ahmadinedschads entgegen, der sich wohl kaum die Chance entgehen lassen wird, vor seinem Ausscheiden Ende 2009 den „Durchbruch“ zur Weltmacht selbst zu inszenieren.

Ob nun auch die Süddeutsche Zeitung ihre „selbstverordnete Gutgläubigkeit“ aufgeben wird? Es wäre zu wünschen, und immerhin scheint sich im obigen Artikel ja auch schon ein Königsweg dahin zu zeigen: Schuld an der Entwicklung sind die USA, weil sie sich so schafsnasig verhalten haben, wie die Süddeutsche es wünschte.

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Zeitung zeigt Obama als Sozialist

geschrieben von PI am in USA | Kommentare sind deaktiviert

Obama [13]Es mag an den letzten Tagen eines heißen Wahlkampfes liegen, dass momentan täglich neue Beweise für die Verstrickung Obamas in linke, sozialistische Parteien und Gruppierungen auftauchen. Zu den unbestritten deutlichsten gehören Hinweise auf eine Einbindung Obamas in Bestrebungen, die Demokratische Partei der USA nach links zu verschieben, um schlussendlich eine neue Partei mit einer sozialistischen Agenda zu bilden. 1996, während seines Wahlkampfes [14] für den Illinois State Senat, suchte und erhielt Obama die Unterstützung der sozialistisch-orientierten New Party, vermutlich war er gar ein Mitglied dieser umstrittenen Partei.

Die „New Party“, gegründet von Mitgliedern der Demokratischen Sozialisten für Amerika und Teilen der Kommunistischen Partei der USA war ein Wahlzusammenschluss, der gemeinsam mit der Association of Community Organizations for Reform Now (ACORN) versuchte, Politiker zu fördern, die ihre Politik unterstützen würden. Unter ihnen waren radikale Aktivisten wie zum Beispiel Noam Chomsky [15].

Obama Sozialist [16]Obamas Wahlkampfteam hat auf die Vorwürfe reagiert – allerdings wurde alles abgestritten. Obama wäre niemals ein Mitglied der „New Party“ gewesen. Dem wird allerdings vom New Zeal Blog [17] widersprochen. Gefunden und präsentiert werden die offiziellen New Party Zeitungen, die Obama als Mitglied und mit Zitaten darstellen [18].

In der 1996 Frühlingsausgabe der New Party Mitgliederzeitung werden drei gewonnene Wahlen in Chicago benannt: Barack Obama (State Senate), Michael Chandler (Democratic Party Committee) ud Patricia Martin (Cook County Judiciary). Andere Politiker werden von der Zeitung befürwortet – die keine Mitglieder der New Party waren – Obama wird allerdings als Mitglied bezeichnet.

Was will Obama? Wer steckt hinter Obama? Diese Fragen werden hoffentlich in den nächsten Tagen geklärt. Wir werden unseren Teil beitragen.

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Palästinenser Messerstecher in Jerusalem

geschrieben von PI am in Islam ist Frieden™,Israel,Terrorismus | Kommentare sind deaktiviert

[19]Wieder einmal hat ein Palästinenser seinem Unmut über die Israelischen „Besatzer“ auf islamisch-friedliche Art Luft verschafft [20]. Zuerst stach er in der Nähe von Jerusalem einen israelischen Polizeibeamten nieder und verletzte ihn dabei schwer. Anschließend ermordete er noch einen alten Israeli. Ein anderer jüdischer Zivilist, Yoav Mizrachi, ließ sich nicht abschrecken, verfolgte gemeinsam mit der Polizei den Täter und stellte ihn mit eigenen Händen.

Mizrachi erzählt:

„Ich war auf dem Nachhauseweg, als ich von der Shabtai-Straße in die Hangebi Straße Richtung Vardinon einbog, in Richtung des Giloer Gemeindezentrums. Da sah ich einen Polizei-Van der bei der Straße geparkt war, etwa 30 Meter vor mir. Und während ich den Hügel hoch ging, sah ich einen Kampf zwischen einem Polizisten und einem Zivilisten.

Ich hielt meinen Wagen an, um zu sehen, was los war. Ich sah, dass es ein Araber war und dass er ein Messer zog und er begann, auf den Polizisten einzustechen, wo immer er konnte. Der Polizist versuchte, sich zu schützen und gleichzeitig nach seiner Waffe zu greifen. Ich sah, wie der Polizist zu Boden ging, und der Araber davonrannte. Ich ließ den Wagen mitten auf der Straße stehen und rannte ihm hinterher. Plötzlich hörte ich Schüsse. Ich sah, dass der verletzte Polizist auf den Terroristen feuerte. Obwohl er verwundet war, stand er auf, zog seine Waffe und begann auf ihn zu schießen. Als ich die Schüsse sah, blieb ich stehen, um nicht getroffen zu werden. Damit ich nicht erschossen wurde. Ich sah, wie der Polizist das Feuer einstellte und zu Boden fiel. Ich rannte weiter dem Terroristen hinterher.

Dann sah ich einen älteren Mann in unsere Richtung kommen, er war etwa 80 Jahre alt. Der Terrorist stach auf seinen rechten Oberkörper ein und rannte weiter. Der Terrorist hat den alten Mann im Weglaufen erstochen. Der Mann fiel vor meinen Augen zu Boden. Ich wusste nicht, ob ich anhalten sollte, um dem Mann zu helfen, oder ob ich weiter dem Terroristen nachjagen sollte.

Ich lief dann jedenfalls dem Terroristen weiter hinterher. Er bog links in eine Gasse ein und es war klar, dass er nicht wusste, dass dort eine Treppe mit etwa 60 Stufen ist. Er begann, die Treppe hochzusteigen und ich war hinter ihm. Dann konnte er offenbar nicht mehr und ich packte ihn von hinten bei den Schultern, ich zog ihn zu Boden und würgte ihn. Ich bog seine Hand und hielt das Messer rückwärts. Dann ging er blutend zu Boden.“

[flash http://videos.infolive.tv/en_20081023_exclusive-palestinia_5e47af3e.flv]

Nach Angaben der Polizei stammte der Täter aus den Palästinensergebieten und war von der Polizei wegen einer Identitätskontrolle aufgehalten worden. Die Kollegin des niedergestochenen Polizisten informierte über Funk auf der Stelle die Einsatzzentrale. Bei den Schüssen des verwundeten Polizisten auf den Terroristen wurde dieser in den Rücken getroffen. Dennoch ließ sich der Täter nicht aufhalten und erstach im Weglaufen einen Zivilisten, einen alten Mann, der noch bei guter Gesundheit war. Mehrere Zivilisten nahmen die Verfolgung auf. Als er von einem der Männer gestellt worden war, kam gerade die Verstärkung der Polizei zur Stelle und nahm den Terroristen in Gewahrsam. Der Täter ist definitiv kein Einwohner Ostjerusalems. Warum er sich in der Gegend aufhielt, ist noch unbekannt. Der Verwundete Polizist liegt schwer verletzt im Krankenhaus.

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Berlin startet Projekt gegen Jugendkriminalität

geschrieben von PI am in Appeasement,Deutschland,Linksfaschismus,Migrantengewalt | Kommentare sind deaktiviert

Stark ohne Gewalt [21]Da sage noch mal einer, die Hauptstädter hätten keinen Sinn für Humor! Da sich die Angriffe auf Busfahrer durch Jugendliche (meist „Südländer“, wie PI-Leser wissen) häufen, wie gerade wieder in Kreuzberg [22] und die Jugendlichen sich bereits online zum „Busfahrer-Klatschen“ verabreden, will Berlin jetzt „drakonische Maßnahmen“ [23] ergreifen.

Man will Jugendliche und Polizei auf Streife in Bussen schicken. Aus Kostengründen erstmal nur ein bis zweimal im Monat und aus Sicherheitsgründen nicht etwa in den Brennpunkten jugendlich-südländischer Straftäter wie Kreuzberg, Wedding oder Neukölln, sondern erstmal in dem vergleichsweise harmlosen Spandau. Warum nicht gleich im gut-bürgerlichen Zehlendorf? Die Übergriffe gingen sofort von 0 auf 0 zurück, was den Erfolg des Blödsinns „beweisen“ würde.

Jetzt soll Schluss sein mit den Angriffen auf Berliner Busfahrer: Die BVG will nun Jugendliche gemeinsam mit Polizisten in Bussen auf Streife schicken. Sie sollen signalisieren: Der Busfahrer ist nicht allein, er wird geschützt.

Wir sind sicher, das wird die jungen Kulturbereicherer schwer beeindrucken.

Das Motto lautet „Stark ohne Gewalt on tour“ und soll zunächst ein- bis zweimal im Monat stattfinden, zunächst auf den Bezirk Spandau begrenzt. BVG-Sprecherin Petra Reetz sagte: „Wir haben intensive Gespräche geführt. Wir gehen davon aus, dass wir mit dem Projekt noch in diesem Jahr starten können. (…) Die Gewerkschaft Kommunaler Landesdienste Berlin (GKL) zählte in diesem Jahr bereits 100 Attacken auf Busfahrer. Nach Informationen von WELT ONLINE verabreden sich inzwischen Jugendliche im Internet zum „Busfahrer-Klatschen“, einer Art Mutprobe. Aus Sicht der Polizei wird oftmals auch einfach alltäglicher Frust an einem Uniformträger ausgelassen. „Wir müssen den Jugendlichen klar machen, dass das kein Spaß ist, sondern eine Straftat“, sagt der Initiator von „Stark ohne Gewalt“ [24], der Spandauer SPD-Abgeordnete Raed Saleh. „Es muss Schluss sein damit, Busfahrer anzugreifen. Diese Angriffe sind asozial. Deswegen geht es um Wertevermittlung. Man muss den Jugendlichen deutlich machen, dass das nicht geht.“

Wie wärs vielleicht mal mit harten Strafen?

(Spürnasen: berlinberlin, AntonBln, Winterfell, Ian S.)

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MeckPomm: Die Partei hat immer Recht

geschrieben von PI am in Deutschland,Kampf gegen Rechts™,Political Correctness | Kommentare sind deaktiviert

DDR [25]Um bei den im nächsten Jahr anstehenden Kommunalwahlen zu verhindern, dass der unerfahrene Wähler anders wählt, als es der Kampf gegen Rechts™ verlangt, versucht man jetzt in Mecklenburg-Vorpommern das Wahlgesetz zu ändern [26]. Jeder Kandidat der „begründete Zweifel an der Verfassungstreue“ aufwirft, soll zuerst vom Verfassungsschutz überprüft werden.

Folgende Fragen allerdings kommen dem Autor dieses Artikel sofort in den Sinn:

1. Was passiert, wenn ein unbotmäßiger Verfassungsschützer aus Versehen die Genehmigung für einen durch den Kampf gegen Rechts™ als Rechtsextremen identifizierten Kandidaten erteilt und dieser dann gewählt wird? Werden die Wähler dieses Individuums dann ebenfalls vom Verfassungsschutz erfasst?

2. Was passiert, wenn sich linksextreme Verfassungsfeinde („Wir wollen einen Systemwechsel“) zur Wahl stellen? Müssen die ebenfalls erst vom Verfassungsschutz freigegeben werden oder liegt deren Freigabe automatisch vor?

3. Was passiert, wenn ein linksextremer Bürgermeister während seiner Amtszeit rechtsextreme Bemerkungen macht – die Schnittmengen sind bei beiden doch eher ziemlich groß. Wird er dann vom Verfassungsschutz benannt und eventuell zur Besinnung in die Produktion geschickt?

4. Ab wann zählt man als „rechtsextrem“? Gilt der Bezug der „Jungen Freiheit“ oder das Stirnrunzeln vor einem SED–Wahlstand als Indiz?

5. Wann werden die Listen der „Nationalen Front“ wieder eingeführt? Es wäre doch wesentlich einfacher, alle Kandidaten vor der Wahl genau zu überprüfen und dann auf einer gemeinsamen Liste im Kampf gegen Rechts™ zu vereinen.

Demokratie wird abgeschafft. Anstatt die Sorgen des Souveräns anzuerkennen, anstatt ihn als freies Wesen zu begreifen und ihn ernst zu nehmen, wird durch den Machthaber seine einzige Möglichkeit eingeschränkt, seinen Willen offen zu bekunden. Wahlen werden im Vorfeld manipuliert. Es geht hier nur sekundär um die NPD. Es ist schlimm, dass diese Partei in den neuen Bundesländern einen solchen Zulauf hat. Aber man sollte nicht deren Wähler bestrafen, sondern entweder durch ein ordnungsgemäßes Verfahren die Verfassungsmäßigkeit der NPD überprüfen und dann die verfassungsgemäßen Schritte einleiten oder aber die Zustände beseitigen, die den Wähler, das Souverän zum Wählen einer extremistischen Partei verleiten könnten.

Unglaubwürdig wird es allerdings, wenn die SED/PDS/Linke mit ihren extrem-kommunistischen Gruppierungen die Verfassungstreue der NPD anzweifelt. Erstens wollen auch diese Gruppierungen einen Systemwechsel und zweitens sind sie sich in sehr vielen Positionen mehr als ähnlich.

» Email an Lorenz Couffier, den Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern und Initiator der Aktion „Wehrhafte Demokratie“: caffier@cdu.landtag-mv.de [27]

(Gastbeitrag von Westwind)

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