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« Richter Riehe: Gnadenlos mit den Opfern — Steinhöfel zur zweiten Präsidentschaftsdebatte »

Antifa: Frankfurter Gerichtsposse

Früher musste man Satiren selber erfinden. Heutzutage geht es einfacher. Oft reicht ein Blick in die Berichte deutscher Gerichtsreporter. In Frankfurt stand ein Antifaschläger vor Gericht, der die von ihm geplanten Verletzungen von Polizisten mit Sprengkörpern zunächst großmäulig zum Berufsrisiko der Unordnungshüter erklärte. Erst als das besorgte Gericht ihm klar machte, dass es beim Fortbestand dieser Aussage an einer Bestrafung nicht vorbei käme, erzählte der Angeklagte schnell, was das Gericht hören wollte: Das Gegenteil. Prompt folgt der Freispruch auf Kosten des Steuerzahlers… bevor der Angeklagte es sich wieder anders überlegt.

Die Frankfurter Neue Presse berichtet:

Was ist das Berufsrisiko eines Polizisten? Dieser Frage ging das Jugendgericht in Höchst nach, als ein 20-Jähriger wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz auf der Anklagebank saß. Bei ihm wurden bei einer Demonstration der Jugend-Antifa in Frankfurt am 12. April mehrere Feuerwerkskörper und Kanonenschläge sichergestellt, was nach Paragraf 27 des Versammlungsgesetzes verboten ist. «Wer bei öffentlichen Versammlungen oder Aufzügen Waffen oder sonstige Gegenstände, die ihrer Art nach zur Verletzung von Personen oder Beschädigung von Sachen geeignet und bestimmt sind, mit sich führt, ohne dazu behördlich ermächtigt zu sein, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft», heißt es dort.

Feuerwerkskörper und gerade Kanonenschläge bergen ein enormes Risiko, können zu massiven Hörschäden führen und haben auf einer Demonstration nichts zu suchen, wie die Vorsitzende Richterin betonte.

Die Gefahr sei ihm durchaus bewusst, gab der Angeklagte dazu vor der Jugendrichterin an. «Wenn man nicht aufpasst, kann so was durchaus passieren», fügte er hinzu und sprach lapidar vom Berufsrisiko der Polizisten. So stellte sich der Richterin die Frage, inwieweit der junge Mann eine mögliche Verletzung in Kauf genommen oder sogar beabsichtigt hatte.

Kämpferisch gab sich der Angeklagte zunächst und wiederholte mehrfach seine Ansichten über das Berufsrisiko der Polizeibeamten. «Das ist eben ihr Risiko, schließlich werden die dafür bezahlt», agitierte der ruhig wirkende junge Mann. Mit Verwunderung nahm das Gericht und auch die Staatsanwaltschaft die Botschaft des Angeklagten entgegen.

Nicht zur Sprache kam, dass die Demonstration am 12. April von der Jugend-Antifa speziell als Protest gegen «Polizeigewalt und Repressionen» angekündigt war. Auf Internetseiten und Videobotschaften rief die Jugend-Antifa Frankfurt damals zur Aktion am 12. April auf – mit Bildern von vermummten, Pflasterstein werfenden Demonstrationsteilnehmern. «Lasst euch nicht einschüchtern», hieß es im Aufruf zur Demonstration, die unter dem Motto «Keine Freunde – keine Helfer» stand.

Mit Aussicht auf eine zu erwartende Strafe zeigte sich der Angeklagte im Verlauf der Verhandlung dann weit weniger kämpferisch als zu Beginn und gab schließlich zu verstehen, dass er mit den Kanonenschlägen lediglich auf sich aufmerksam machen wollte. Eine Gefährdung oder Verletzung von Anwesenden habe er nicht beabsichtigt.

Der als Zeuge geladene Polizeibeamte konnte beim Verfahren nicht gehört werden. Er hatte sich wegen einer Virusinfektion krank melden müssen. Die Richterin und auch der Staatsanwalt ließen sich schließlich von den Beteuerungen des Angeklagten überzeugen und stellten das Verfahren auf Kosten der Staatskasse ein. Allerdings nicht ohne ihn darauf hinzuweisen, dass er beim nächsten Mal nicht mehr so davonkommen werde.

Da wetten wir gerne dagegen. Der Linkskriminelle wird auch beim nächsten Mal mit einer dreisten, das Gericht offenkundig verhöhnenden Lüge so davon kommen. Und das übernächste Mal. Und das überübernächste Mal. Und ….

(Spürnase: DonTom)

Kategorie: Deutschland, Justiz, Linke | PI, 08. Okt 2008 | Druckversion | Diesen Artikel weiterempfehlen | Kommentar schreiben

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Bisher 30 Kommentare:

#1 Islamophober (08. Okt 2008 15:04)
Dafür habe ich echt kein Verständnis mehr! Raucher, die mal eine Zigarette in Frankfurt auf den Boden schnippen erhalten statt einer VErwarnung gleich ein dickes Bußgeld und absolute Schwerkriminelle kommen ungeschoren mit Freistrafen davon!!!

KRANKE WELT!!!
#2 Deutsch-Indianer (08. Okt 2008 15:14)
“Allerdings nicht ohne ihn darauf hinzuweisen, dass er beim nächsten Mal nicht mehr so davonkommen werde.”

Und nachdem dann jeder Assifant einzeln verwarnt worden ist, heißt es dann wieder:

“Ok, diesmal lass ich dir das noch durchgehen. Aber beim nächsten mal, wehe dir, da könnte es schon zu einer mündlichen Verwarnung kommen!”
#3 HeinzWaescher (08. Okt 2008 15:15)
Es geht eben alles seinen sozialistischen Gang.

Linksfaschist nimmt dauernde Schäden an Staatsgewalt in Kauf.

Die hochverehrten Vorsitzenden können “Gnade” zeigen und bekommen einen Jubelartikel im Kinderstürmer.

Der Polizist meldet sich lieber krank als sich die Verhöhnung auch noch persönlich anzutun.
#4 cagney (08. Okt 2008 15:17)
naja frankfurt-höchst. was soll man dazu sagen?

die innenstadt dort will vom schmuddel-image wegkommen.
gelingt denen sowieso nicht.

die polizisten vom 17. und auch die von griesheim sollten wegen der schwierigen klientel das doppelte salär erhalten.

salu
c
#5 die klavierspielerin (08. Okt 2008 15:36)
Wenn ich das schon höre: Berufsrisiko. Dieses linke Verbrecherpack tritt jegliches Recht mit Füßen, begeht Straftaten und spricht Polizisten das Recht auf Leben ab. Und diese Herrschaften schreien dann nach dem Recht und müssen sich von genau dieser Polizei schützen lassen, sollten ein paar vemeintliche “Nazis” auftauchen.
#6 Rechtspopulist (08. Okt 2008 15:38)
Man gut, dass das ein ANTIFA-Held war, der mutig gegen Rechts kämpft! Bei einem “Neo-Nazi” hätte das Gericht aber völlig anders reagiert.
#7 Bad Religion (08. Okt 2008 15:39)
#3 HeinzWaescher
“Der Polizist meldet sich lieber krank als sich die Verhöhnung auch noch persönlich anzutun.”

Selbst daran kann ich in dieser Diktartur nicht mehr Glauben. Viel Warscheinlicher scheint mir Er bekamm die Order Krank zu sein damit Er nicht Aussagen kann.
#8 Sauerkraut mit Ripple (08. Okt 2008 15:50)
Links – Gut

Rechts – Böse

Antifa – Demokratische Freiheitskämpfer!

Islam – FRIEDEN!

Noch Fragen?
#9 HHborger (08. Okt 2008 16:03)
Und was sagt Hessens Justizminister Banzer dazu? Er wird schweigen und nix machen, weil er ebenso ein Dummschwätzer ist wie der Rest der Koch-Bande. Großsmäulig nach härteren Gesetzen schreien aber die bestehenden nicht mal anwenden wollen.

Wenn in so einem Fall der Justizminister seinen Staatsanwalt nicht anweist, Rechtsmittel einzulegen, ist die ganze Regierung nichts wert.
#10 Mistkerl (08. Okt 2008 16:10)
Wir müssen uns dran gewöhnen.

Polizisten, die wirklich engagiert sind, fühlen sich doch nur noch verarscht.

Legeslative, Judikative und Exekutive harmoniert nicht.

Die Legeslative bremst die Judikative aus, die dahingehend die Exekutive kastriert.

Das Resultat ist klar, die Legeslative freut sich über höhere Diäten, die Judikative bleibt im Amt und die Exekutive ist mal wieder angepisst.

So langsam müssen die Verräter in Berlin mal schnallen, dass die Geduld des Volkes irgendwann überschritten ist und ich denke, dass das Militär und die Polizei lieber auf Claudia Roth schießt, als auf Horst Möller, der unverschuldet in die Schuldenfalle gekommen ist.

Wie ich schon mal schrieb, ist es kein Wunder, dass unser geliebten Volksverter sich bewachen lassen müssen und daran ist nicht die RAF oder Al-Qaida schuld…
#11 Bad Religion (08. Okt 2008 16:20)
@ PI

“”Netzwerk-Zeitüberschreitung

Der Server unter http://www.pi-news.net braucht zu lange, um eine Antwort zu senden.

Die aufgerufene Website hat auf den Verbindungsversuch zu lange nicht reagiert, daher wird nun nicht mehr länger auf eine Reaktion gewartet.

* Könnte der Server überlastet oder vorübergehend ausgefallen sein? Versuchen Sie es später nochmals.
* Können Sie auch andere Websites nicht aufrufen? Überprüfen Sie die Netzwerkverbindung des Computers.
* Wird Ihr Computer oder Netzwerk durch eine Firewall oder einen Proxy geschützt? Falsche Einstellungen können den Web-Zugriff stören.
* Treten auch weiterhin Probleme auf? Kontaktieren Sie Ihren Netzwerkadministrator oder Internetprovider zur Unterstützung.”"

Das Erlebe ich seit Wochen immer wieder, und in immer kürzeren abständen, jedesmal wenn ich auf Aktualisieren drücke. Habt Ihr auch diese Probleme ? Wird PI schon wieder Gehäckt?
Es dauert manchmal über nè halbe st. bis sich die Seite wieder aufbaut. Um es mit Giselas (Harpe Kerkeling) Worten zu sagen: Ich will das nicht.
#12 Stammtischler (08. Okt 2008 16:26)
Was um alles in der Welt treibt Leute dazu, mal abgesehen von dem bisschen Taschengeld und der Unkündbarkeit, zur Polizei zu gehen und sich praktisch für lau die Hucke vollhauen zu lassen?
#13 Croatian (08. Okt 2008 16:31)
#10 Bad Religion (08. Okt 2008 16:20)

Ich will das nicht.

Musst Du auch nicht. Geh mal über den US-Server rein.

http://proxin.us/

Funktioniert problemlos, die Ladezeit ist nur minimal langsamer.

Have fun!
#14 Rommel (08. Okt 2008 16:43)
Rommel empfiehlt folgende Aktion – angelehnt an ein happening, das Albert Oehlen irgendwann mal für ein Schwein vorgesehen hatte: während der nächsten Antifa-Demo
einfach dem Typen seine eigenen Kanonenschläge in den Arsch stecken, ihn an genügend Heliumballons aufhängen, n paar Meter in die Luft gehen lassen und dann die Kanonenschläge zünden, so dass sich seine blutigen Überreste über die versammelten Antifaschisten verteilen. Ach so: das Ganze natürlich filmen und bei Youtube reinstellen.
#15 Bad Religion (08. Okt 2008 16:56)
#12 Croatian
Danke für den Tip, allerdings bekomme ich über Deinen Link irgendwie nur Googel Werbung ?
#16 BUNDESPOPEL (08. Okt 2008 17:13)
IM NAMEN DES VOLKES !

Gerichte, die schwerer Straftaten überführte Kämpfer der autonomen Terrorbanden gesetzeswidrig freisprechen, erhalten eine Bastonnade mit mindestens 500 Stockhieben.

Auf den Blanken !
#17 Croatian (08. Okt 2008 17:39)
#15 Bad Religion (08. Okt 2008 16:56)

….hier hast Du die ganze Liste. Zeitweise gehen manche nicht.

http://www.proxyliste.com/category.php?id=44

Bei dem proxin.us kommt zuerst die Werbung, richtig, und nach ein paar Sekunden kommt darunter pi-news im gleichen Fenster. Probier es halt einfach mal aus und behalt die Liste mal, falls man Deinen Anschluß gegenüber PI “immunisiert”.
#18 antidott (08. Okt 2008 17:42)
#1 Islamophober , nicht die Welt ist krank,sondern Deutschland und seine 68 Justiz.In den Usa sind mir solche Fälle nicht bekannt.
#19 observer812 (08. Okt 2008 18:33)
#4 cagney (08. Okt 2008 15:17)
“naja frankfurt-höchst. was soll man dazu sagen?
die innenstadt dort will vom schmuddel-image wegkommen.
gelingt denen sowieso nicht.”

Höchst, das war mal eine Perle, bis vor ca.25 Jahren der unaufhaltsame Abstieg begann.

Nachdem die Farbwerke plattgemacht waren, dauerte es nicht mehr lange, bis auch die Innenstadt (Hertie und viele kleine Fachgeschäfte) den Bach runterging.

Heute ist Höchst eine kafkaeske Höhle voller Zombies, gefühlter Ausländeranteil 85%, davon 84% Musels. Genauso hoch natürlich auch der gefühlte Anteil an Hartz4.

1€ Shops, Handyläden, schäbigste Dönerbuden,asoziales Pack in der “Fußgängerzone”.

Verkehrstechnisch angebunden an den anderen Unterschichtenstadtteil Fechenheim durch den Fixerexpress (Linie 11), bezeichnenderweise liegt genau auf der Hälfte der Strecke das Fixerstübl, die städtischen Druckräume für Schwerstabhängige.

Dieser Stadt wieder lebenswert zu machen ist schwerer als gekochte Spaghetti in eine Betonwand zu rammen!
#20 Tacheles (08. Okt 2008 19:21)
Hat man in den 20ern die SA-Schlägertrupps verurteilt?
#21 Reconquista Germanica (08. Okt 2008 19:46)
Ich würde diesen widerlichen Robenträgern eigentlich gerne ins Gesicht kotzen, aber beim weiteren Überlegen ist mein Erbrochenes zu Schade für diese Würmer!
#22 Moggy73 (08. Okt 2008 19:59)
«Lasst euch nicht einschüchtern», hieß es im Aufruf zur Demonstration, die unter dem Motto «Keine Freunde – keine Helfer» stand.

man möge ihm seinen wunsch doch einfach erfüllen…

wenn Mr. Oberschlau und seine antifantenfreunde keine Hilfe haben wollen= bitte schön.

sofern er mal bestohlen/ zusammengekloppt/ bedroht oder sonstwie geschädigt wird und dann zu Polizei/ Feuerwehr u.ä. angekrochen kommt =einfach eiskalt abblitzen lassen.
#23 Mistkerl (08. Okt 2008 20:17)
Liebe Freunde.

Es ist doch kein allzugroßes Geheimnis, dass Richter in keinster Weise Recht sprechen.

O.J. Simpson wird, seltsamerweise für etwas verurteilt, obwohl er doch nur einen Raubüberfall mit scharfen Wummen gemacht hat, obwohl er damals nur ein Massacker angerichtet hat.

Es gibt in Deutschland schon ein paar Knäste, aber, da sind wohl die Deutschen, bzw. nicht migrantischen Deutschen und auch Rechte, wohl eher in der Minderzahl.

Was sagt uns das?

Laut dem Dreisatz ist es sehr erstaunlich, dass es soviele Nicht-Deutsche Schwerverbrecher gibt, obwohl es 10 mal mehr Deutsche gibt, dazu kommt natürlich, dass Nicht-Deutsche immer einen kleinen Bonus haben.

Hmm.
#24 suc (08. Okt 2008 21:15)
Ich fürchte, erst nach einem reinigenden Gewitter, wie auch immer das aussehen wird, kann sich Deutschland erholen.
SS-SA-Antifa, wir haben neue “Schutztruppen”, haben die grüne Pest am Hals, Politiker, die das Kreuz auf dem Zettel nicht wert sind, ….
… und bald in den USA auch noch einen Obama …
#25 t.olom (08. Okt 2008 21:43)
#12 Stammtischler (08. Okt 2008 16:26)

Was um alles in der Welt treibt Leute dazu, mal abgesehen von dem bisschen Taschengeld und der Unkündbarkeit, zur Polizei zu gehen und sich praktisch für lau die Hucke vollhauen zu lassen?

Unfähigkeit?
Was bleibt einem denn übrig, wenn man für einen ordentlichen Beruf zu dumm, zu ungeschickt oder zu faul ist?
#26 t.olom (08. Okt 2008 21:49)
#20 Tacheles (08. Okt 2008 19:21)
Ja,hat man.
#27 arsen (08. Okt 2008 22:30)
Nach der Aktion in Köln fällt es zwar schwer, man steht aber doch noch irgendwie auf Seiten der Polizisten.
#28 Mistkerl (08. Okt 2008 23:20)
Liebe Freunde, solang ihr nicht vorbestraft seid (geht ja als Deutscher schnell
) holt Euch scharfe Wummen.

Es ist doch pervers, dass die Leute, die uns arm machen, von unserem Geld leben.

Ich gönne Claudia Roth maximal eine bösartige GESCHWULST UND IRGENDWIE SPINNT MEINE TASTATUR
#29 Meister Lampe (09. Okt 2008 11:20)
Faires Verfahren, Absicht eigentlich festgestellt, sofort hängen!
#30 uli12us (09. Okt 2008 13:05)
Interessant wär der Name dieses Terroristenlehrlings. Aber ich bin mir, auch ohne dass der genannt wird, ziemlich sicher, dass der weder Paul, Hans noch Markus ist.

@23 Mistkerl, noch erstaunlicher ist, dass der Ausländeranteil der Knastologen 2/3 beträgt, noch dazu wenn man sich anschaut, wie die in aller Regel verurteilt werden.