Diskriminierung gegen DeutschePI-Leser „0Toleranz“ hat anlässlich des Beitrages „Migranten im WDR: Mehr, mehr!“ vom 12. September 2008 bei der Antidiskriminierungsstelle des Bundes um rechtliche Auskunft gebeten. Er fühle sich als autochtoner Deutscher diskriminiert und bei der Stellenvergabe benachteiligt, weil er keinen Migrationshintergrund aufweisen könnte.

Ich bin auf folgende Stellenausschreibung des Westdeutschen Rundfunks gestoßen. Nach meinem Rechtsverständnis handelt es sich hierbei nach um eine diskriminierende Stellenausschreibung, da Bewerber die aufgrund Ihrer ethnischen Herkunft keine Migrationsbiographie aufweisen können dabei benachteiligt werden.

Hätte ein abgelehnter Bewerber ohne Migrationsbiographie Aussichten auf Schadensersatz und Entschädigung?“

Die Antwort der Weisen:

Sehr geehrter Herr x,

vielen Dank für Ihre E-Mail vom 2. Oktober 2008 an die Antidiskriminierungsstelle des Bundes.

Zu unseren Aufgaben gehört es, betroffene Personen im Hinblick auf rassistische Benachteiligungen und Benachteiligungen zu beraten, welche wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität erfolgen.

Zunächst möchte ich Sie darauf aufmerksam machen, dass die Beratung durch die Antidiskriminierungsstelle des Bundes eine ausführliche und persönliche Rechtsberatung nicht ersetzen kann, sondern vor allem dafür gedacht ist, eine erste rechtliche Einschätzung zu ermöglichen.

Zu dem vorliegenden Sachverhalt, nehme ich auf Grundlage der von Ihnen gemachten Angaben wie folgt Stellung:

Nach § 5 des Allgemeine Gleichbehandlungsgesetzes – AGG – ist eine unterschiedliche Behandlung zulässig, wenn durch geeignete und angemessene Maßnahmen bestehenden Nachteile verhindert oder ausgeglichen werden sollen.

Die Vorschrift regelt die Zulässigkeit von „positiven Maßnahmen“ zur Verhinderung oder zum Ausgleich bestehender Nachteile wegen eines oder mehrerer der vom AGG erfassten und in § 1 AGG genannten Merkmale (Rasse, ethnische Herkunft, Geschlecht, Religion, Weltanschauung, Behinderung, Alter und sexuelle Identität).

Der Begriff „positive Maßnahmen“ geht auf den in den USA entwickelten Begriff „affirmativ actions“ zurück und meint Maßnahmen, die Menschen, die einer Gruppe angehören, die wegen bestimmter Merkmale typischerweise benachteiligt wird, gegenüber der dominierenden, nicht notwendigerweise mehrheitlichen Gruppe gewisse Vorteile beim Zugang zu Positionen, Gütern und Leistungen einräumen, um der Benachteiligung entgegenzuwirken. Es handelt sich zwar um Maßnahmen, die zwar dem Anschein nach diskriminierend sind, tatsächlich aber in der sozialen bzw. gesellschaftlichen Wirklichkeit bestehende faktische Ungleichheiten beseitigen oder zumindest verringern sollen (st. Respr. des EuGH, siehe zB EuGH 11.11.1997 – Rs. C-409/95 (Marshall) – NZA 19997, 1337, Rn 26).

Hintergrund ist die Erkenntnis, dass die formale Gleichstellung vor dem Gesetz und Diskriminierungsverbote allein häufig nicht genügen, um sicherzustellen, dass alle Menschen unabhängig von ihrem Aussehen oder ihrer Herkunft, ihrem Geschlecht, ihrer Religion oder Weltanschauung, ihrem Alter, ihrer sexuellen Identität oder gewissen körperlichen, geistigen oder psychischen Einschränkungen auch in der Realität gleichbehandelt werden bzw. die gleichen Chancen haben, sich entsprechend ihren Interessen, Möglichkeiten und Fähigkeiten innerhalb der Gesellschaft zu verwirklichen (siehe dazu auch die amtliche Begründung BT-Drucks. 16/1780 S. 23 ff, sowie Laskowski/Welti, ZESAR 2003, 217).

Ob ein abgelehnter Bewerber ohne Migrationshintergrund auf die von Ihnen genannte Stellen Ausschreibung Anspruch auf Schadensersatz hätte können letztlich nur die Gerichte entscheiden, aus Sicht der Antidiskriminierungsstelle ist der Text der Stellenausschreibung jedoch, zulässig.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
x

Antidiskriminierungsstelle des Bundes
11018 Berlin

Telefon 030 18555-1865
Fax 030 18555-41865
E-Mail poststelle@ads.bund.de

Ist noch irgend jemandem unklar, wohin die Reise geht?

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75 KOMMENTARE

  1. In Anbetracht solcher Formbriefe (Formantworten) frage ich mich, warum sollte man eine Behörde oder einen Politiker überhaupt noch fragen?

  2. Nach § 5 des Allgemeine Gleichbehandlungsgesetzes – AGG – ist eine unterschiedliche Behandlung zulässig, wenn durch geeignete und angemessene Maßnahmen bestehenden Nachteile verhindert oder ausgeglichen werden sollen.
    ———————————————-
    ja ja , das ist Latex oder Kautschuk, kennen wir doch aus den Brüssel§§§§§§§§§=Willkür
    ===========================================

  3. ist eine unterschiedliche Behandlung zulässig,
    ——————————————–
    Also zu deutsch „im eigenen Ermessen nach Gutsherrenart“ ist doch klar, oder was ?

  4. Das ist Unsinn, weil es
    1. Keine Rassen gibt.
    2. Vor dem Gesetz alle Menschen gleich sind.
    3. Ein Gericht es dogmatisch nie hinbekommen würde die Diskriminierung eines autochtonen Deutschen juristisch zu rechtfertigen. Mit welcher Begründung sollte das ein Gericht vertretbar urteilen? Eine solche haltbare Begründung gibt es nicht. Die Bevorzugung von Frauen im öffentlichen Dienst ist ein Sonderproblem, nicht vergleichbar und daher nicht aussagekräftig. Mittlerweile sieht der EuGH das übrigens sehr kritisch und hat schon mehrfach zu Gunsten von Männern geurteilt.

    Mit der Antidiskriminierungsstelle habe ich auch schon meine Erfahrungen gemacht, die haben NULL Ahnung von der Materie und sind eine totale Verschwendung von Steuergeldern. Der Diskriminierung eines Bekannten habe ich dann selbstständig – ohne die Hilfe der Antidiskriminierungsstelle – selbstständig abbehelfen lassen.

    Denen glaube ich kein Wort mehr, Juristen sind da wohl auch nicht beschäftigt, jedenfalls keine guten sondern eher grottenschlechte. Das ist wohl ein Formbrief, den man nur in die Tonne werfen kann. Wenn der Bewerber ernsthaft Interesse an der Stelle hat, würde ich klagen.

  5. lol lol lol jaja in old germany kann eben nur eine miderheit disskriminiert werden, wie unser sohn der als minderheit kein schweinefleisch im kindergarten bekommt, apropos ich schmier im mal eben ein schinkenbrot für selbigen.
    ironi off.

  6. Positive Diskriminierung halt, wie in den USA schon seit Carter üblich, und die uns auch die Finanzkrise verordnet haben.

  7. Jetzt sollte langsam auch dem letzten aufrechten Deutschen klar werden, dass die Politik und deren Handlanger sich einen DRECK für uns einsetzen.
    Keine Zeit…müssen ja in den A**ch der Musels kriechen!

  8. „Affirmative Action“? Rette sich wer kann!!!
    Wenn das nach dem US-Vorbild geht, werden andersaussehende immer bevorzugt werden müssen (bei gleicher Qualifikation), Unis müssen „benachteiligte Personen“ auch bei schlechten Leistungen aufnehmen (z.B. B. H. Obama) und werden gefördert bis zum geht-nicht-mehr ohne Gegenleistung.

    Irgendwann kann auch der Soundclip von Rush Limbaugh wo ein Pilot darstellt wird, der sich freut, dass er endlich als solcher arbeitet und fragt wie man ein Flugzeug landet auch wahr werden – hilfe!!

    „Affirmative“ bedeutet ja bejahend – wollen wir also auch die Shari’a bejahren? Sollen wir jetzt also auch Schweineschnitzel verbieten, Kirchen anzünden und andersdenkende (als der Islam vorschreibt) erhängen um den so armen benachteiligten MInderheiten einen Ausgleich für ihre vergleichsweise schwache Stellung zu geben und damit sie sich hier so wohl fühlen wie in ihrem Ziegen****-Heimatland? „Kalifat Deutschland“ ins Grundgesetz? – Das müssen wir jetzt wohl über AA ertragen.

    „Wer für alles offen ist nicht ganz dicht.“ (E. Stoiber)

    In diesem Sinne allen einen schönen guten Morgen allen Schweinefleischessern.
    [gute T-Shirtsprücheideen (keine Werbung – nur Textvorschläge)]

  9. Die sogenannte „positive Diskriminierung“ ist das Werk von Statistikern.
    Ein Migrant der trotz hervorragender Qualifikationen keinen Job als Schlosser bekommt hat absolut nichts davon, dass ein anderer Migrant trotz schlechterer Qualifikation woanders einen Job als Journalist bekommt. Genausowenig hat die wieder einmal bei der Beförderung übergangene Abteilungsleiterin (die bestens zur Generaldirektorin geeignet wäre) irgendwas davon, wenn eine Quotenfrau im Parlament sitzt.
    Diskriminierung und Diskriminierung gleichen sich nicht aus.
    Genausogut könnte ich einen unbescholtenen Moslem einsperren als ausgleich für den Mörder gleichen Glaubens, der entwischt ist.
    In der Statistik passt dann wieder alles und die Gesellschaft ist „fair“.
    Dass es für den Einzelnen anders aussieht scheint niemanden zu kümmern.

  10. Genaugenommen doch nichts Neues, oder. Ich denk da nur an die Rütlischule, deren Umbau 35 Millionen € gekostet hat…da haben die asozialsten der Asozialen eine neue Schule nebst Turnhalle, Mensa etc. bekommen und die biodeutschen Kartoffeleltern werden ständig von Fördervereinen belagert, dass sie doch den einen oder anderen Euro spenden mögen, um mal wieder ein Buch für die schuleigene von Eltern betriebene Bibliothek kaufen zu können oder einen defekten Rechner auszutauschen, der auch schon von Eltern bezahlt wurde. Tut mir leid, aber auf dieses Land kann man nur noch spucken.

  11. @Yaab: Man beachte die Reihenfolge: Hunde und dann erst Deutsche. Wie siehts denn mit dem Pflegepersonal aus? Dürfen dann die Deutschen schon rein? Also irgendwie kann ich mir das nicht so ganz vorstellen.
    Man denke an die Kopftuchtante, die sich in London als Friseuse beworben hat oder die Muslima in Norddeutschland, die sich in einer kirchlichen Einrichtung beworben hat und beide wurden jeweils abgelehnt. Ich werde mich jetzt als Deutsch-Deutsche auf eine Stelle bewerben, von der ich ganz genau weiß, dass ich nich ein Mal die fachlichen Anforderungen „mitbringe“. Oder ich bewerbe mich schon auf eine Stelle, deren fachlichen Anforderungen ich genüge, aber dann stelle ich unmögliche Gehaltsforderungen oder dass ich einen einstündigen Mittagsschlaf während der Dienstzeit halten möchte. Ich brauche diesen Mittagsschlaf, weil ich doch nachts so schlecht schlafe. Die Ablehnung ist mir sicher und dann wird geklagt.

  12. Wo fährt dieser Zug hin?

    unter 50% Moslems: Bevorzugung und Hofierung wegen „Minderheitenrechte“

    über 50% Moslems: Abschaffung sogenannter „Minderheitenrechte“

    Diese Gesellschaft hat den Weg in die Finsterheit bereits beschritten. Gaza und Teheran läßt grüßen.

  13. Wir brauchen unbedingt mehr türkische Transen im öffentlich rechtlichen Fernsehen. Bekanntlich sind sie wegen ihrer ethnischen Herkunft und sexuellen Identität doppelt benachteiligt im Vergleich zu spießigen Heterodeutschen. Hervorheben möchte ich auch die Benachteiligung gegenüber gewöhnlichen Lesben und Schwulen.

  14. @#11 Civis
    Auf dieses Land bestimmt nicht, aber auf diesen Staat und die Zustände in diesem Land!!!

  15. Also ich finde die Kritik an dieser Stellenausschreiben völlig daneben! Es geht hier nicht um Diskriminierung, sondern um eine bestimmte Zusatzqualifikation. Als Sport-Reporter würde man garantiert auch jemanden bevorzugen, der selber schon aktiv Sport betrieben hat, und als Koch für ein indisches Lokal dürfte ein Inder ebenfalls zu bevorzugen sein.

    Da unter jungen „Migranten“, oder auch Kindern von eigentlich alteingesessenen Menschen aus anderen Ländern Mißmut und Skepsis sind gegenüber den Chancen, die sich aus Öffnung und Leistung ergeben, kann EXAKT jemand mit einer vergleichbaren Biographie am glaubwürdigsten die aufgeklärt-demokratischen Werte vermitteln.

    Auch wir autochtonen Deutschen sind nicht klug vom Himmel gefallen, sondern bekamen vielerlei wertvolle, ermunternde und korrigierende Hinweise von Mitmenschen aller Art, haben uns an erfolgreichen Vorbildern orientiert.

    Weiterhin erwähne ich, daß FREIE Mitarbeiter gesucht werden, keine festangestellten. Sollte sich die Person nicht bewähren oder radikale Positionen vertreten, wird man sie schnell wieder los.

  16. Der abgelehnte Bewerber sollte in jedem Falle klagen. Die ganze Aktion des WDR ist in höchstem Masse fragwürdig.

  17. Tja ein weiterer Beweis für das schon installierte Sozialistische Kalifat- es zählen nicht mehr Erfahrung, Qualifikationen etc.

    Nein, die Mitgliedschaft in einem frühmittelalterlichen satanischen Wüstenkult und /oder die dazu gehörige „Abstammung“ (natürlich nur im Doppelpack mit dem Islam) sind Einstellungsvoraussetzungen.

    „Prima“ das ist irgendwie ja dann sowas wie Morgenthau über die Hintertür, sei es drum dann ist es eben bald wirklich der „Arbeiter und Bauernstaat“ allerdings fast ohne Bauern und die Arbeiter ??
    …naja siehe oben.

    BRD = blöde rassistisch dumm ???

  18. wäre interessant das gerichtlich durch alle instanzen zu bringen und zu schauen, ob deutsche genauso behandelt werden wie muselweiber, die mit stoffkäfig in katholischen institutionen arbeiten wollen…

    die entwicklung geht in eine richtung, die mir absolut nicht gefällt. 🙁

  19. Der Begriff “positive Maßnahmen” geht auf den in den USA entwickelten Begriff “affirmativ actions” zurück und meint Maßnahmen, die Menschen, die einer Gruppe angehören, die wegen bestimmter Merkmale typischerweise benachteiligt wird, gegenüber der dominierenden, nicht notwendigerweise mehrheitlichen Gruppe gewisse Vorteile beim Zugang zu Positionen, Gütern und Leistungen einräumen, um der Benachteiligung entgegenzuwirken.

    Ich weiß gar nicht, was Ihr habt. Lest doch mal die behördliche Antwort richtig. Eine »dominierende, nicht notwendigerweise mehrheitliche Gruppe« — das ist doch eine ziemlich genaue Umschreibung der in Deutschland lebenden Moslems. Gegen die dürften sich also »affirmative actions« des Staates richten, um die Benachteiligung der weniger dominanten Mehrheit auszugleichen.

  20. So nimmt der Irrsinn seinen Lauf in den Untergang!

    Die Luftwaffe mustert Piloten aus dem Cockpit eines Eurofighter, wenn er 41 Jahre alt ist. Nicht, um ihn zu mobben, sondern weil die körperliche Belastung abnimmt. Was also, wenn nun ein 70-Jähriger auf Dienst bei der Luftwaffe klagt, weil er sich „altersdiskriminert“ fühlt?

    Bei der Berufsfeuerwehr ist eine abgeschlossene Berufsausbildung Voraussetzung. Was also, wenn nun ein turkmohammedanischer Rütli-SchulabbrecherIn auf Anstellung bei der Neuköllner Feuerwehr klagt (ich gebe zu, sehr hypothetisch!)?

    In kirchlichen Einrichtungen ist Konfessiongebundenheit Voraussetzung, einer TurkmohammedanerIn hatte man dennoch einer Schadensersatzklage stattgegeben.

    Dass die Heitmeyer-AbsolventInnen der Antidiskriminierungsstelle nun ausgerechnet den ansonsten so verhassten „großen Satan“ USA zum Vorbild nehmen, zeugt vom geringen geistigen Niveau dieser Bielefelder Doppelnamen-„WissenschaftlerInnen“ ohne KinderInnen, denen ein richtiges Studium zu kompliziert und zu anstrengend war, überdies habe ich noch nie eine RadikalfeministIn gesehen, die eine Quote für KanalarbeiterInnen gefordert hat, wohl aber für ProfessorInnen!

    Affirmative action sucks! Durch diese schmerzhafte Lernkurve sind die USA bereits gegangen, die Heitmeyer-Versorgungsindustrie ist aber zu faul zum Lesen, der Kampf gegen Rechts geht vor!

    Auch erleben die Aktienmärkte derzeit eine brutale Kapitalvernichtung, weil gerade in den USA aus Antidiskrminierungsgründen zinsgünstige Kredite an Minderheiten vergeben wurden, die sich eigentlich keine Häsuer leisten konnten, das ganze garniert mit variablem Zinssatz, was dann ab 2004 richtig Probleme bereitet hatte.

    Nun haftet der Steuerzahler aus dem Mittelstand, die Schulen verfallen, die Strassen zerstören Stoßdämpfer, Polizisten wird das 13. Monatsgehalt gestrichen, nur das Hartz-IV für die Orientalen wird aufgestockt und auch das Kindergeld für arabische Großfamilien, hurra wir werden Gaza!

    Dieses Jahr konnten 5000 Lehrstellen nicht besetzt werden, weil die ach so wichtigen mohammedanischen ZuwandererInnen keine „Skills“ hatten, was, wenn die nun auf Anstellung klagen?

    2050 – Kölner Dom wird Claudia-Fatima-Roth-Moschee

  21. #16 schwaborigine (14. Okt 2008 09:27)

    Also ich finde die Kritik an dieser Stellenausschreiben völlig daneben! Es geht hier nicht um Diskriminierung, sondern um eine bestimmte Zusatzqualifikation. Als Sport-Reporter würde man garantiert auch jemanden bevorzugen, der selber schon aktiv Sport betrieben hat,
    ——————————–

    so wie Kerner?

  22. Es ist doch schrecklich einfach.

    „Deutsche bevorzugt“ ist ganz schlimm rassistisch, Autobahn und fürchterlich bääääh!

    „Migranten bevorzugt“ ist postiv, Rentenfördernd, Kültürbereichernd, Tolleranzschwiemelig und MultiKultikuschelig. Also gaaaanz affirmative actions…

    Es ist auch besser, wenn bei der Einstellung Idioten bevorzugt werden, statt intelligente Staatsbürger, denn dieses typisch elitäre Verhalten ist wieder ganz schlimm rassistisch, Autobahn und fürchterlich bääääh!

    Und ausserdem die Chancengleichheit, die Förderung, und die immerwährende Bereicherung.

  23. Wo ich gerade meinen Blutdruck durch Erwähnung des NobelpreisträgerIns Prof. Wilhelm Heitmeyer (Nobelpreis 2015) stimulieren konnte:

    Eine seiner nutzlosen, aber W4-steuerkartoffelfinanzierten inhaltsleeren Worthülse ist der Begriff „Etabliertenvorrechte“, die es um alles in der Welt abzuschaffen gilte, ausser latürnich in Heitmeyers Rothweingürtel, wo die EinzelkinderInnen auf die Ypsilanti-Privatschule gehen:

    http://www.uni-bielefeld.de/ikg/Feindseligkeit/Etabliertenvorrechte.html

    Etabliertenvorrechte

    Etabliertenvorrechte leugnen die Gleichwertigkeit aller Menschen und behaupten, es gebe Rangfolgen, die beispielsweise die Alteingesessenen über die neu Hinzugekommenen stellen.

    Für 41% der Befragten in 2006 sollten diejenigen, die schon immer hier leben, mehr Rechte haben als solche, die später zugezogen sind (2002: 40,9%; 2004: 35%). Und wer neu ist, sollte sich erst mal mit weniger zufrieden geben; 63,8% vertreten eine solche Auffassung (2002: 57,8%; 2004: 62%).

  24. Es ist schön, daß die Antidiskriminierungsstelle sich in ihrer Begründung auf die USA bezieht. Da fehlt nur leider der Hinweis, daß es in den USA durchaus auch die sog. „umgekehrte Diskriminierung“ (reverse discrimination) gibt, die zu erheblicher Unruhe in der weißen und asiatisch stämmigen(!!!)Bevölkerung führt. Gerade die Asiaten (echte, hier ist nicht der Neusprech für Moslems gemeint) fühlen sich durch Quotenregelungen für Schwarze und Hispanics gegängelt. Wie überall zeichnen sich diese asiatischen Einwanderer nämlich durch Leistungswillen aus und verdrängen in den akademischen Ausbildungen zunehmend die Schwarzen. Deshalb muß ein Schwarzer inzwischen für die Zulassung an einem College niedrigere Hürden nehmen, als ein Asiate oder Weißer, um das „richtige Mischungsverhältnis“ zu gewährleisten.

    Auszug aus einem Beitrag auf einer Website zum Thema „Reverse Discrimination“:

    „Several years ago a Korean-American student in one of my politics classes at Princeton described the reaction of his Asian classmates in the California private school he attended when the college acceptance and rejection letters arrived in the mail the spring of their senior year. A female Black student, he explained, had applied to more than half a dozen of the most prestigious colleges and universities in the nation and got accepted to all of them, deciding eventually to enroll at Stanford. Many of his Asian friends, he said, along with many Whites, reacted bitterly to the Black student’s success, some in open disbelief that this student could be so phenomenally successful in her college search. Why was there such bitterness among his classmates, I wanted to know. „Were there better qualified Asian and White students with higher SAT scores than the Black student?“ I asked. „Better qualified?!“ he said, „there were loads of Asian and White students who were much better qualified, with much higher SAT scores, much higher grade point averages, and who were much more active in student government and a host of other extra-curricular activities than this Black student.

  25. Nach § 5 des Allgemeine Gleichbehandlungsgesetzes – AGG – ist eine unterschiedliche Behandlung zulässig, wenn durch geeignete und angemessene Maßnahmen bestehenden Nachteile verhindert oder ausgeglichen werden sollen.

    Das das nicht stimmt sieht man allein schon daran, dass bei Stellenanzeigen nicht mehr „Sekretärin“ stehen darf, sondern „Sekretär/in“ stehen muss. Nach Lesart dieser Antidiskriminierungsdings sind Männer (ohne MiHiGru) ja als Mehrheitsgruppe im Arbeitsleben nicht unterrepräsentiert, dennoch muss bei einer Stellenanzeige, auf die sich so gut wie nie ein Mann bewerben würde, eine geschlechtsneutrale Formulierung gewählt werden.

    So gesehen ist diese ganze Logik des Schreibens für die Tonne. Man sollte wirklich mal einen Musterprozess durchführen, wenn man an so einer Stelle wirklich interessiert ist.

    Die Begründung in dem Brief öffnet jedenfalls Willkür Tür und Tor.

  26. Nach § 5 des Allgemeine Gleichbehandlungsgesetzes – AGG – ist eine unterschiedliche Behandlung zulässig, wenn durch geeignete und angemessene Maßnahmen bestehenden Nachteile verhindert oder ausgeglichen werden sollen.

    Das sind doch Gehirnverdrehungen wie in Orwells 1984. Ohne Ausnahme und grundsätzlich gilt, daß man Gleichbehandlung durch Gleichbehandlung erreicht. Diskriminierung hieße Ungleichbehandlung. Gleichbehandlung hingegen sortiert nicht nach Herkunft, Rasse etc., sondern im Falle einer Bewerbung ausschließlich nach der Fähigkeit des Bewerbers.

    Es sei denn – Sprache ist ja sooo verräterisch – daß man eine andere Rasse als Behinderung begreift. Darauf weist der in der Begründung verwendete Begriff der „bestehenden Benachteiligung“ hin, die nach Meinung der Verantwortlichen durch reine Gleichbehandlung nicht auszugleichen ist.

    Nach § 5 des Allgemeine Gleichbehandlungsgesetzes – AGG – ist eine unterschiedliche Behandlung zulässig, wenn durch geeignete und angemessene Maßnahmen bestehenden Nachteile verhindert oder ausgeglichen werden sollen.

    Nach § 5 des Allgemeine Gleichbehandlungsgesetzes – AGG – ist eine unterschiedliche Behandlung zulässig, wenn durch geeignete und angemessene Maßnahmen bestehenden Nachteile verhindert oder ausgeglichen werden sollen.

  27. OFF TOPIC:

    Erst gestern wurde ein CDU-Mitglied geschasst, weil er Haider als Demokraten bezeichnete und heute ist das nächste Mitglied fällig, weil er „für die falsche Zeitung“ geschrieben hat. Haben wir eigentlich noch Meinungsfreiheit in diesem Land, ja oder nein?


    CDU-Politiker arbeiten für rechtsgerichtete Zeitschrift
    Mehrere CDU-Politiker aus Nordrhein-Westfalen haben nach einem Medienbericht maßgeblich an der rechtsgerichteten Zeitschrift „Ost-West-Panorama“ mitgearbeitet. Der erste Politiker musste nun bereits seinen Hut nehmen.

    Düsseldorf – Der Herausgeber des Blattes, Viktor Harder, hat die CDU inzwischen auf Drängen der Parteispitze verlassen. „Genauso intensiv“ überprüft werde eine Beteiligung des CDU-Kommunalpolitikers Heinrich Neugebauer, bestätigte die Landespartei am Montag in Düsseldorf. Der CDU-Politiker aus Krefeld sitzt im Integrationsbeirat der Landesregierung.

    Für das „Ost-West-Panorama“, das sich an Russlanddeutsche richtet, schreiben dem WDR zufolge auch NPD-Politiker. „Wer eine solche Zeitschrift herausgibt, hat keinen Platz mehr in der CDU“, sagte der Generalsekretär der NRW-CDU, Hendrik Wüst. Herausgeber Harder saß bis vergangene Woche im Stadtrat von Oerlinghausen (NRW) und hatte Ämter im CDU-Orts- und Kreisverband inne. Neugebauer sitzt dem Verein zur Integration der russlanddeutschen Aussiedler vor und als Stellvertreter dem Bund der Vertriebenen NRW.

    Auch der Chefredakteur der Zeitschrift, Heinrich Daub aus Mainz, ist CDU-Mitglied. „Wenn die CDU mich rausschmeißen will, dann soll sie das machen“, sagte er. Die Union wende sich von allen konservativen Menschen ab. Die Extremismus-Vorwürfe wies Daub zurück. „Rechtsradikal sind die Menschen, die zu Gewalt neigen. Das tun wir nicht“, sagte er. Seine Zeitschrift verstehe sich als Brücke zwischen Russland und Deutschland. (dpa/sba)

    http://www.tagesspiegel.de/politik/deutschland/CDU;art122,2635703

  28. #28 Paula

    Erst gestern wurde ein CDU-Mitglied geschasst, weil er Haider als Demokraten bezeichnete und heute ist das nächste Mitglied fällig, weil er “für die falsche Zeitung” geschrieben hat.

    Die CDU/CSU bereitet sich eben schon auf die Funktion als Blockpartei neben einer neuen SED vor.

  29. Wenn ich mich im Latexanzug also auf eine Stelle bewerbe,abgelehnt werde,habe ich eine Chance das vor Gericht durchzubringen.Natürlich müsste ich dann erklären,das ich der Latexosekte angehöre.

  30. Aber haargenau diese Diskriminierung fiel mir Gestern ein, und zwar in diesem Artikel im Standard:

    Feridum Zaimoglu meint, er könne „als inoffizieller Ausländerbeauftragter Deutschlands fast jeden zweiten Tag im Fernsehen zu sehen sein“, wenn er nicht ständig Medienabfragen absagen würde.

    Und ich dachte, was für ein Glück hat er, Türke zu sein. Und ich dachte, wenn unsere Leute wie Stefan Herre, Ulfkotte, Willi Schwendt usw. auch Türken wären, könnten sie auch „fast jeden zweiten Tag im Fernsehen zu sehen sein“
    Genau deswegen habe ich mir den Artikel aufgehoben, für diesen einen Satz.

  31. Unter strategischen Gesichtspunkten betrachtet, könnte sich das Antidiskriminierungsgesetz als gar nicht so schlecht herausstellen. Man stelle sich nur einmal vor, dass eines Tages nicht nur Handwerker, Facharbeiter oder Angestellte ohne Migrationshintergrund trotz besserer Qualifikation zugunsten eines Kulturbereicherers benachteiligt werden. Trifft es erst einmal unsere sogenannten Eliten, etwa dann, wenn das Töchterchen aus gutem Hause trotz der gepflegten Netzwerke ihrer Eltern und der guten Qualifikation den Job als Referentin nicht bekommt, so werden die gleichstellungsbessenen Brüsseler Heinzelmännchen weniger willige Helfer in unserem Land finden.

    Das Problem liegt meines Erachtens gerade darin, dass bestimmte tonangebende Kreise bisher noch von den realen Auswirkungen der Gleichstellungs- und Gendermainstreaming-Gutmenschenmafia verschont geblieben sind. Solange es nur das Stimmvieh betrifft, dürfte unsere Wut eher ein Sturm im Wasserglas bleiben. Bis der Problemdruck unerträglich für alle geworden ist, müssen wir uns wohl mit zunehmendem Mittelmaß nicht nur in den Medien, Ministerien oder Amtstuben begnügen. Aber wenigstens ist unser Land dann nicht mehr so schrecklich langweilig, spießig und eintönig, leistungsorientiert und erfolgreich. Dann können sich Roth, Beck & Co. wieder wohl fühlen.

  32. Die ganze Diskriminierungsgesetzgebung arbeitet nach dem Prinzip der „Gleichstellung“ bzw. „positiven Diskriminierung“.

    Und diskriminiert zum Zweck des Ausgleichs von „natürlichen Diskriminierungen“ der Mehrheit gegenüber Minderheiten Individuen der Mehrheit der Deutschen, Männer, Heterosexuellen, usw.

    Das ganze Gleichstellungsprinzip (und seine Folgen wie Quoten, AGG, etc.) ist eine (linke) Perversion der grundgesetzlich verbrieften Gleichberechtigung.

    Noch nicht gewusst?

  33. Was also, wenn nun ein turkmohammedanischer Rütli-SchulabbrecherIn auf Anstellung bei der Neuköllner Feuerwehr klagt (ich gebe zu, sehr hypothetisch!)?

    Na der muss sich doch nur einmal einen gewissen Truffaut Film ansehen, um zu wissen was er in Neukölln zu tun hat…. 😉
    ———————————————

    Haben wir eigentlich noch Meinungsfreiheit in diesem Land, ja oder nein?

    abgeschafft beides, also auch die Demokratie

    siehe auch:** (meine Antwort zu Tito)

    #30 TITO (14. Okt 2008 10:17)

    Die Seite der Jungen Freiheit ist noch immer “blockiert”.
    Weis hier einer mehr ?

    ja** zumindest was da wohl im Busch ist….

    Fehler 403
    – Forbidden. Die angeforderte Seite darf nicht angezeigt werden.
    Der Bereich in dem die angeforderte Seite liegt ist z.B. für das Internet gesperrt (nicht öffentlich zugänglich).

    Next Target PI Wetten ???
    die Provider bekommen einfach eine „Bad list“ und das war es.

    und wenn erst einmal die entsprechenden WEB Seiten weg sind „Verschwinden“ deren Betreiber/Inhaber ebenfalls auf „einfache“ Weise.

    Die Pläne für die „Unfälle“ liegen sicherlich schon in den Schubladen und um mal auf Haider zu sprechen zu kommen – gebrochenes Genick – stand inner „Bild“ mhh als Unfallfolge oder Unfallursache ???

  34. „Hintergrund ist die Erkenntnis, dass die formale Gleichstellung vor dem Gesetz und Diskriminierungsverbote allein häufig nicht genügen, um sicherzustellen, dass alle Menschen unabhängig von ihrem Aussehen oder ihrer Herkunft, ihrem Geschlecht, ihrer Religion oder Weltanschauung, ihrem Alter, ihrer sexuellen Identität oder gewissen körperlichen, geistigen oder psychischen Einschränkungen auch in der Realität gleichbehandelt werden bzw. die gleichen Chancen haben, sich entsprechend ihren Interessen, Möglichkeiten und Fähigkeiten innerhalb der Gesellschaft zu verwirklichen (siehe dazu auch die amtliche Begründung BT-Drucks. 16/1780 S. 23 ff, sowie Laskowski/Welti, ZESAR 2003, 217).“

    Wenn die Gleichstellung vor dem Gesetz nur „formal“ ist, braucht man doch eigentlich nicht sicherzustellen, daß alle Menschen gleich behandelt werden. Es ist also nur eine „Formsache“ – die Gleichstellung. Dabei sagt doch schon unser GG Art. 3 (1):

    Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.

    Ist dieses Grundrecht dann auch nur eine „Formsache“, das aktiv keine Anwendung findet?

  35. Angenommen ein Arbeitgeber stellt einen Moslem unter der Bedingung ein, dass er sich schriftlich von allen Gewaltsuren distanziert bzw. sie für ungültig erklärt.
    Wie würde ein Gericht entscheiden? Ist es dem Moslem zuzumuten, gegenüber seinen Glaubensbrüdern als Apostat zu erscheinen? Ist es einem Arbeitgeber zuzumuten, mit einem Menschen zusammen zu arbeiten, dessen Religion seinen Tod fordert?

  36. Ich habe gerade mit der dem Verlag Junge Freiheit telefoniert, definitiv ein Serverproblem im Haus, die arbeiten dran, das dauert aber noch.

    Hach, das gute alte Telefon.

    😉

  37. De Facto ist das eine „positive“ Maßnahme zur Ausdünnung von deutschen Bewerbern in Stellenangeboten.
    Es ist keine Gleichstellung, weil hier bewußt Deutsche verdrängt werden sollen.
    Diskriminierung ist keine Sache der Dominanz, sondern der Diskriminierung.

    Dem Deutschen ist somit ein fundamentales Menschenrecht genommen worden. Ich würde übers Gericht gehen.

  38. bei der Ausmistung des BRD Augiasstalls verschwindet das Gesetz im Müll, die Verfasser, Erlasser und Anwender im Arbeitslager und die Justizhandlanger sitzen bei der Hilfsarbeitervermittlung des Arbeitsamtes. Für alle gilt: Gehalt weg, Pension weg, Vermögen weg. Einziger Ausweg, sofortige Ausreise in die Türkei und Verzicht auf die Staatsbürgerschaft.
    Packen wirs an.

  39. “Positive Maßnahmen”: Ein anderer Begriff für Rassismus gegen weiße autochtone Deutsche.

  40. #16 schwaborigine

    Also ich finde die Kritik an dieser Stellenausschreiben völlig daneben! Es geht hier nicht um Diskriminierung, sondern um eine bestimmte Zusatzqualifikation.

    Was für eine Zusatzqualifikation? Gesucht wird ein dunkles Gesicht – je fremder desto besser – und Deutsch mit Akzent?

    Ihr mit Eurer gutmenschlichen Weltverbesserei werdet Euch noch wundern – wenn nämlich die Mehrheit der Bevölkerung, die durch all solche Maßnahmen immer weiter benachteiligt wird, keine Lust mehr haben, in den frommen Himmel der Statistiker zu kommen, und diesen ganzen Mist komplett boykottiert.

  41. Hatten wir hier nicht auch schon die Stellenausschreibung für blinde Fluglotsen??

    Bin ja auch für eine schwarze muslimische Lesbe auf dem Papstthron. 🙂

  42. Das Schreiben der sog. „Antidiskriminierungstelle“ ist juristischer Unfug.

    Im Standard-Kommentar (Palandt-G.Heinrichs,67.Aufl. 2008, AGG 5, Rdnr.2) heißt es in Bezug auf Gleichbehandlung von Frauen und Männern:

    „Bei gleicher Qualifikation darf aber kein absoluter Vorrang bestehen (EuGH NZA 96, 1095, 00, 473, BAG NZA 96, 751).“

    Eine EuGH oder BAG – Rechtsprechung zu anderen diskriminierungsrelevanten Gruppen, etwa Ausländern, existiert nicht. Das aber versucht die „Gleichschaltungstelle“ zu suggerieren. Ein billiger Winkeladvokatentrick, bezahlt von der „doitschen Steuerkartoffel“.

    Die Bunzreplik ist auf dem Weg zu einem Neofeudalismus, bei dem sich die Oberschicht mit dem heimischen Mob und den unqualifizierten Migratenhorden verbündet haben, um die authochtone Mittelschicht und die integrierten Einwanderer wirtschaftlich bis zum Weißbluten zu schächten.

    Dabei ist die Justiz – wie schon im Hitler-Reich und in der sog. „DDR“ willige Helferin.

  43. Wo früher von GleichBERECHTIGUNG die Rede war, heißt es heute GleichSTELLUNG. Das ist kein Zufall sondern Ausdruck dieses Strategiewechsels. Weg von der Chancengleichheit, hin zur aktiv herbeigeführten Ergebnisgleichheit.

  44. @44 Meister Eder:

    Die Zusatzqualifikation besteht darin, eine bestimmte Lebenserfahrung in seiner Biographie zu haben, auch wenn es hierfür kein Diplom und Stempel gibt. Ich nehm mal ein anderes Beispiel: Wenn irgendwo eine Person gesucht wird, die junge Mütter beraten soll, dann ist es richtig und legitim, hierfür eine Frau einzustellen, die selber auch schon ein Kind hat, weil sie bestimmte Dinge oder Gefühle ganz anders nachvollziehen kann als wenn sie selber diese Lebenserfahrung nicht hätte.

    Selbstverständlich erachte auch ich es für unabdingbar, daß Migranten sich öffnen, für die hiesige Lebensweise und Kultur interessieren und sie wertschätzen. Aber auch uns ist unsere Kultur nicht einfach in die Wiege gelegt worden, sondern wir haben sie Scheibchen für Scheibchen vermittelt bekommen, anhand der Erfahrungen und Lernaufgaben, die wir anhand von Nahe- oder Ferner-Stehenden gemacht haben. Mancher Input hierbei auch durch Presse und Fernsehen geliefert. Wenn jemand aufgrund seines Migrationshintergrundes für eine bestimmte Zuhörerschaft dann Dinge besser vermitteln kann, auch indem er vorlebt, daß unsere Gesellschaft lebenswert ist und es sich lohnt, sich hier zu engagieren, dann begrüsse ich das. Und im günstigsten Fall muss dann ein Jungmohammedaner zähneknirschend zur Kenntnis nehmen, daß andere junge Immigranten viel besser vorankommen als er. Das könnte ihn dann zum Nachdenken anregen.

    Anhand einer verschwindend kleinen Anzahl von freien (!) Mitarbeitern zu unken, die Mehrheit sei auf dem Weg der Benachteiligung, ist grotesk verzerrt.

  45. Das Problem ist definitiv nicht merh mit Bloggen und Haarspaltereien zu lösen.
    Hardwarelösungen gehört die Zukunft.

  46. #47 Hobbes

    Die Bunzreplik ist auf dem Weg zu einem Neofeudalismus, bei dem sich die Oberschicht mit dem heimischen Mob und den unqualifizierten Migratenhorden verbündet haben, um die authochtone Mittelschicht und die integrierten Einwanderer wirtschaftlich bis zum Weißbluten zu schächten.

    Sie treffen den Nagel auf den Kopf. Aus all diesen Gründen und aus vehementer politischer Enttäuschung trete ich, was Arbeit und Einkommen angeht, bewußt immer kürzer. Ich habe vor, mich selbst aus der dummzahlenden Mittelschicht zu entfernen. In zwei Monaten probiere ich mal den Hartz IV Zuschuß für Selbständige aus.

    Und gleichzeitig die gewonnene Zeit politisch investieren – und online wie auch im Realleben Mißstände aufdecken und Menschen aufklären. Und natürlich rechts wählen – z. B. die Rep’s.

  47. Das AGG wurde geschaffen,um Scheißdeutsche zu diskriminieren. Die Antwort ist daher nicht überraschend.

  48. ——————————————–
    #27
    Das Thema ist natürlich ein PC Klassiker.
    Alle haben recht und doch nicht,weil es abgeschafft gehört.

    Zunächst ist eines erreicht, es wird gefetzt, die Erregung gibt richtig Gas für ein Gesetz welches die Menschen seit der Steinzeit nicht brauchten.Komisch das es bis 1995 auch ohne funktionierte. Um uns von derselben abzuheben(von zur Postmoderne), braucht man ständig einen neuen Ordnungasrahmen in dem die Menschheit diszipliniert werden soll (Zucht,Züchtigung)
    Jetzt sind wir eigentlich ganz nahe an der Kausa des (hinter)Gedankens des ADG und GiG.
    Das nicht nur wohl und-gutmenschlich klingende Wort(Anti sowieso) diskriminiert heute jene die in Verdacht stehen anderen die Ehre und das Menschenrecht abzusprechen.Die Beweislast liegt bei dem Angeklagten.
    Also die Triebfeder dessen ist doch die PC Erfüllung, (bisher ohne) jetzt in Gesetze eingegossen und dem Herdentrieb folgend im Gleichschritt Marsch. Gleich gleicher am Gleichesten.Gerecht gerechter am gerechtesten Egalite‘, Gender ,InterNAtionalsoZIalismus ,Bekenner davon sind InterNazi’s. Schaut nach im Programm der Linken.

    Jacques Delors (glühender Sozialist) ,Duzfreund H.Kohl, stellte in den 8 Jahren seiner EU Präsidentschaft die Weichen auf das Gleis auf dem sich die sog.Gemeinschaft heute befindet. Sein Kredo hieß,“Es gibt nur ein Ziel und an derem Ende haben wir ein sozialistisches Europa“
    Instrumente die dahin führen sind nun mal Gesetze die zentral gesteuert werden.Juristen und Justiz sind die teuersten Wegbegleiter der Höllenfahrt.
    Sollten wir diese Tage oder in nicht ferner Zukunft die Fahrt überleben ,wird sich ganz weit unten im Sumpf, ein Humus bilden für etwas Neues Edles und Gutes.’Amen‘.

    Sind wir nächstes Jahr einig und stark genug können wir dem EUsekret einen großen Stein in die Weichen legen.
    BTW09 und Europawahlen sind wohl die letzten Abteile dieses Zuges bevor der per EUGesetz abgekoppelt wird.

    Verfassungsgemäß RECHtS wählen, mangels Alternativen.

    Ich hoffe ich habe Euch nicht den Tag verdorben,denn das liegt fern jeder Absicht.
    =============================================

  49. Vielleicht sollte sich unsereins mal als Imamin in der Moschee unseres Vertrauens bewerben. Ich fühle mich hier irgendwie benachteiligt und möchte mal wissen wie man sich fühlt, wenn man ganz ungestraft „Tötet alle Ungläubigen“ so in die Menge brüllen darf und für solche Spinnereien auch noch EU-Gelder einstreichen darf.

  50. T
    Die einzige Minderheit, die keine Fürsprecher gegen Diskriminierung in unserer politisch korrekten Welt hat, sind weiße heterosexuelle Männer.

  51. Wenn ich mir so ansehe, was unsere Politiker-„Elite“ so verzapft, frage ich mich immer
    Politiker = verblödet im Quadrat
    oder
    Politiker = blindwütig darauf versessen, dieses Land zu ruinieren ?

    Wenn unsere ach so reisefreudigen (der dumme Steuerzahler zahlt’s ja) Abgeordneten versuchen würden, auf ihren Auslandsreisen etwas zu lernen anstatt sich nur zu verlustieren, bräuchten sie nur einmal in Malaysia nachzuforschen, wozu „affirmative action“ führt.

    Die Bevölkerung besteht dort zu 60% aus Malayen (fast alle Mohammedaner). Bis auf eine sehr kleine Gruppe gutausgebildeter Malayen und eine Clique meist sehr korrupter malayischer Politiker (bei 60% malayischem Bevölkerungsanteil ist es leicht, Wahlen zu gewinnen) gehörte diese Mehrheitsgruppe jedoch zur Bildungs- und Einkommensunterschicht.

    Der Premierminister Mahathir Mohamad (sic!) beschloß also vor ca. 25 Jahren ein „AffirmativeAction“-Programm. Hierzu gehörte -unter anderem-, daß Firmen gezwungen waren, bei Stellenbesetzungen ab einer bestimmten Ebene genau definierte Malayen-Quoten einzuhalten.
    Wozu führte das? Für höhere Positionen gab es keine dafür qualifizierten Malayen. Die Firmen waren gezwungen, diese Positionen mit Personen aus den anderen Bevölkerungsgruppen zu besetzen. Zusätzlich mußten dann jedoch Malayen zur Einhaltung der Quote eingestellt werden. Diese aber waren weder fähig noch willens, entsprechende Arbeitsleistung zu erbringen – bekamen jedoch oft sogar höhere Gehälter für ihr Nichtstun, da sie mit Hinweis auf die einzuhaltende Quote die Firmen erpressen konnten.

    Gegen Ende seiner Amtszeit erkannte der Premierminister, was er angerichtet hatte und bezeichnete dieses von ihm eingeführte AffirmativeAction-Programm als einen seiner größten Fehler. Er ging sogar so weit und beschimpfte die Malayen als eine faule Bande, die lern- und arbeitsunwillig sei und sich nur auf den Privilegien ausruhe, die ihnen sein Programm beschert habe.

    Sein Programm sollte zum Nutzen der autochthonen Mehrheit sein. Hier in Deutschland sprechen wir von Aktionen zu Gunsten einer eingewanderten Minderheit. Das Ergebnis wird aber im Grundsatz das gleiche sein: Aushebelung des Leistungsprinzips; dadurch Verminderung von Ehrgeiz, Lern- und Leistungsbereitschaft; schlußendlich Rückschritt für alle.

    Was also gilt bei uns?

    Politiker =
    oder
    Politiker = ???

  52. Wenn ich mir so ansehe, was unsere Politiker-„Elite“ so verzapft, frage ich mich immer
    Politiker = verblödet im Quadrat
    oder
    Politiker = blindwütig darauf versessen, dieses Land zu ruinieren ?

    Wenn unsere ach so reisefreudigen (der dumme Steuerzahler zahlt’s ja) Abgeordneten versuchen würden, auf ihren Auslandsreisen etwas zu lernen anstatt sich nur zu verlustieren, bräuchten sie nur einmal in Malaysia nachzuforschen, wozu „affirmative action“ führt.

    Die Bevölkerung besteht dort zu 60% aus Malayen (fast alle Mohammedaner). Bis auf eine sehr kleine Gruppe gutausgebildeter Malayen und eine Clique meist sehr korrupter malayischer Politiker (bei 60% malayischem Bevölkerungsanteil ist es leicht, Wahlen zu gewinnen) gehörte diese Mehrheitsgruppe jedoch zur Bildungs- und Einkommensunterschicht.

    Der Premierminister Mahathir Mohamad (sic!) beschloß also vor ca. 25 Jahren ein „AffirmativeAction“-Programm. Hierzu gehörte -unter anderem-, daß Firmen gezwungen waren, bei Stellenbesetzungen ab einer bestimmten Ebene genau definierte Malayen-Quoten einzuhalten.
    Wozu führte das? Für höhere Positionen gab es keine dafür qualifizierten Malayen. Die Firmen waren gezwungen, diese Positionen mit Personen aus den anderen Bevölkerungsgruppen zu besetzen. Zusätzlich mußten dann jedoch Malayen zur Einhaltung der Quote eingestellt werden. Diese aber waren weder fähig noch willens, entsprechende Arbeitsleistung zu erbringen – bekamen jedoch oft sogar höhere Gehälter für ihr Nichtstun, da sie mit Hinweis auf die einzuhaltende Quote die Firmen erpressen konnten.

    Gegen Ende seiner Amtszeit erkannte der Premierminister, was er angerichtet hatte und bezeichnete dieses von ihm eingeführte AffirmativeAction-Programm als einen seiner größten Fehler. Er ging sogar so weit und beschimpfte die Malayen als eine faule Bande, die lern- und arbeitsunwillig sei und sich nur auf den Privilegien ausruhe, die ihnen sein Programm beschert habe.

    Sein Programm sollte zum Nutzen der autochthonen Mehrheit sein. Hier in Deutschland sprechen wir von Aktionen zu Gunsten einer eingewanderten Minderheit. Das Ergebnis wird aber im Grundsatz das gleiche sein: Aushebelung des Leistungsprinzips; dadurch Verminderung von Ehrgeiz, Lern- und Leistungsbereitschaft; schlußendlich Rückschritt für alle.

    Was also gilt bei uns?

    Politiker =
    oder
    Politiker = ???

  53. @#37 vossy
    Korrekt.
    Dieses angebiche „Gleichbehandlungsgesetz“ ist verfassungswidrig. Wieso kommt kein fitter Jurastudent, gegen diesen Mist mit besten Chancen zu klagen?

    Heilige Deutsche Worte:

    GG Art.3, 1-3:
    „(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
    (2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. 2Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.
    (3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden.“

    Das sind klare Worte: Niemand arf aus den genannten Gründen BENACHTEILIGT ODER BEVORZUGT werden. Basta.

  54. OT: JF läuft wieder.

    „Technische Probleme legen JF-Netzseite lahm

    BERLIN. Wegen technischer Probleme und Wartungsarbeiten eines Providers war die JF-Internetseite von Montag auf Dienstag zeitweise nicht erreichbar beziehungsweise ist es derzeit noch nicht. Im Laufe des heutigen Tages soll das Problem behoben und die Seite wieder ungehindert erreichbar sein. … „

    http://jungefreiheit.de/Nachrichten.nachrichten.0.html

  55. Das ist wesentlich groesser und wichtiger, als es auf den ersten Blick scheint!

    Die Stellenausschreibung ist ok. Ich wuerde fuer die Wirtschaftsredaktion ja auch einen Fachmann suchen, oder?

    Was NICHT OK ist, ist die Antwort aus der „Antidiskriminierungsstelle“. denn – und hier moechte ich den Leser auffordern, meinen Kommentar bis zum Ende zu lesen – angesichts der fundamentalen Bedeutung dieser Antwort, naemlich, dass gegen einen eingeborenen Europaeer garnicht diskriminiert werden kann, d.h., dass er garnicht diskriminierbar ist, steht die Rahmenrichtlinie der EU „gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit“ in einem ganz neuen Licht.

    Hier wird ganz klar, dass die neuen EU-Gesetze nur Anwendung finden werden (ab Anfang 2009), solange der Klaeger Mohammedaner, Sinti, Neger, Homosexueller, oder sonst ein kostbarer Bestandteil und „Opfer“ dieser Gesellschaft ist.

    Ein eingeborener, weisser Europaeer kann demnach nie das Opfer einer rassistischen oder fremdenfeindlichen Tat (oder Einstellung) sein!

    Er ist per definitionem IMMER DER TAETER!

    Das ist in dieser Klarheit ein absolutes Novum und verdient weitere Bearbeitung durch PI und uns alle!

    Die Rahmenrichtlinie und ihre Folgen werden HIER und HIER dargestellt. Es ist z. Zt sicherlich die wichtigste Lektuere fuer alle im Counterjihad engagierten weissen Europaeer!

  56. @ #24 Eurabier
    Klasse Link hast da gepostet. Ich fand dann dies:
    Universität Bielefeld:
    Projekt:
    Moscheebau und Muezzinruf in deutschen Städten:
    1. der sozialphänomenologisch rekonstruierte Übergang vom ?periphere Fremden? zum ?avancierenden Fremden?, 2. das Zusammenspiel von formalen Recht und lebensweltlich sedimentierten Gastrecht, 3. lebensweltlich sedimentierte Gerechtigkeitsprinzipien, 4. demokratische Konfliktaustragung als Inkorporationsritual, 5. Binnendifferenzierung des Islams und 6. Effekte des Sozialraumes.
    Alles Klar? 😉 😉 😉 😉 😉
    http://bis.uni-bielefeld.de/bis/SilverStream/Pages/Public_FODA_PROJEKTE_DETAIL.html?query=FODA_PROJEKT.ID%3D51211

  57. Wir leben in einem ätzenden Staat der meine Loyalität nicht mehr einfordern sollte, ich werde sie ihm verweigern. Sterben als Soldat für diesen Staat, niemals.

  58. Solche Antworten kann jeder Automat für einen Groschen geben.

    Das Tageshoroskop wird dann allerdings noch beigelegt und ein Lutschbonbon gegen Mundgeruch.

    Warum kann die Bundesbehörde nicht das Gesamtpaket liefern ?

  59. Der Artikel legt den Finger auf die Wunde.
    Die linke Politik – SPD, Grüne und Alternative – ist der eigentliche und abschließende Erfüllungsgehilfe der Alliierten Deutschenfeindlichkeit, weil sie diejenigen Kapitel erfüllen, die von den Konservativen und Liberalen nicht erfüllt werden können – aus deren Partei-Programmen erklärbar.

    Die Antidiskriminierung geht als politisches Prinzip von einer nicht-mehr homogenen Gesellschaft auf. Eine solche Gesellschaft ist IMMER eine Nachkriegs-Gesellschaft, wenn sich die Völkerströme durch die Kriegswirren gemischt haben.

    Die Kriegsursachen sind damit sekundär, weil der Zweck der (anglo-)alliierten Kriegsführung nur darin liegen konnte, den europäischen Kontinent zu revolutionieren: ihren eigenen Gesellschaftsbildern anzupassen. Die Amerikanisierung Europas ist der eigentlich Nachkriegs-Krieg gegen Europa, das sich wegen interner Querelen an die Gurgeln gegangen war. Der neue Zuchtmeister kommt nun von außen.

    Mit dieser Gleichbehandlungspolitik wird alles ausgelöscht, was sich bisher innerhalb von Grenzen definieren konnte.
    Diese globale Entgrenzung hat ein einziges Ziel: Die Weltgesellschaft, mit Jerusalem als Hauptstadt.

  60. @ # 62

    Was Sie bezüglich der Nichtdiskriminierbarkeit feststellen, ist völlig richtig. Es geht um Minderheiten-Förderung und Ausnahmen-Angleichung, aber es ist auch die gesetzliche Waffe der moralischen Sieger über die moralisch Besiegten. Diese „Liebesmoral“ wird somit zur Haßpraxis. (Das ist das politische Yin-Yang Prinzip.)

  61. Wie würde wohl die Antwort lauten, wenn im Inserat stünde, dass man nur autochtone Deutsche ohne Migrationshintergrund berücksichtigen werde???

    Deutschland gehört schon längst nicht mehr den Deutschen.

    War übrigens heute in Freiburg i.B., Bilder wie in den USA, an jeder Ecke Obdachlose, und die sahen sehr deutsch aus, keine Migranten… Einfach nur traurig!!!

  62. Was soll jetzt das ganze eigentlich? Wieso die Rechtsauskunft?

    Selbstverständlich kann man eine Entscheidung nur – und wirklich NUR ausschließlich – vor Gericht erstreiten.

    Wenn der Autor jetzt nicht bereit ist, das ganze vor Gericht bis zum BGH durchzufechten, ist die ganze Aktion doch sinnlos!

    Ich erwarte, daß jetzt geklagt wird – und klagen kann nur der Geschädigte, also hier der Autor der Rechtsanfrage!
    Und der Beklagte kann hier nur der Westdeutsche Rundfung sein, und nicht die Auskunftsstelle!

    Also bitte – wenn man schon so eine Steilvorlage bekommt, dann muss man sie auch nutzen und klagen – oder schweigen und sich ärgern!

  63. Jepp und der BGH müsste Farbe bekennen, wer denn nun nicht zu einer benachteiligten Gruppe gehört, also deutsche Männer ohen Migrationshintergrund, am besten auch ohne Bauch und Glatze. Dann hätte man das mal schwarz auf weiss und könnte politsche Drohungen (keine Forderungen) stellen, ohne uns (also die gruppe oben, okay inkl. der Bauch und Glatze Fraktion) würde es hier innerhalb von zwei Wochen wie in Bosnien zugehen und innerhalb von vier Wochen wie in Ruanda.

  64. @ Philipp:

    Das schlimme ist, daß viele immer nur die sogenannten Benachteiligungen im Gedächtnis haben. Daß jedoch auch von Vorteilen die Rede ist, wird leider von vielen außer Acht gelassen.

    Erst am Samstag hatte ich ein kurzes Gespräch bezüglich Moscheebauten. Da sagte ein Mann zu mir (sinngemäß):

    `Er findet das gut, daß Moscheen gebaut werden, schließlich haben wir Religionsfreiheit.`

    Ich machte ihn darauf aufmerksam, daß Religionsfreiheit u.a. auch bedeutet, daß keine Religion bevorzugt oder benachteiligt werden darf, worauf mir dieser Mann sagte:

    `Und genau darüber sollten Sie mal nachdenken.` Ich habe ihm nur sagen können, daß er selber mal über die Bevorzugung und Benachteiligung nachdenken sollte, dann zog er auch schon wieder von Dannen. Denn das wollte er nicht hören.

    Wer weiß, vielleicht habe ich ja doch einen Nerv bei dem Typen getroffen? 🙂

  65. #29 Paula

    OFF TOPIC

    Finde ich gut. Ehrenamtlich arbeitende Mitglieder werden rausgeschmissen.

    Ich schmeiß mich hin, wenn es bei der CDU in einem halben Jahr heisst: „Wir suchen ehrenamtlich mitarbeitende Mitglieder!“

    Ich werde der CDU hier erzählen, wo deren Kruz eigentlich liegt.

    Die Union wird in einem Jahr bei 25% sein. Und zwei rechte Parteien werden in die Parlamente einziehen. Die Union wird rotieren. Ich werde das genüsslich registrieren.

    Und in fünf Jahren heißt: „Wer oder was ist CDU?“

    Der Rüttgers wird 2010 in NRW seiner Waterloo erleben. Wie die CSU in Bayern.

    So was arrogantes.

  66. #71
    Ich habe mich nur arbeitsrechtlich dafür interessiert, ich will nicht für den WDR arbeiten ;-). Und ich habe nicht einmal die erforderlichen Qualifikationen. Außerdem ist das Bewerbungsverfahren auch schon abgeschlossen und diese Rechtsauskunft ist völlig unabhängig von einer Klage. Zumal die Antidiskriminierungsstelle die Stellenausschreibung sowieso für zulässig hält.
    Das ganze macht sonst doch auch nur Sinn wenn in diesem Fall jemand mit journalistischer Erfahrung klagt. Wie wärs mit den Autoren hier ;-)?
    Ich bin zwar kein Jurist, aber eine Klage von einem Journalisten würde meiner Anischt nach zumindest nicht sofort abgewiesen werden.
    Denn bereits die Stellenanzeige darf nicht gegen das AGG verstoßen, sonst wäre das ein Indiz für eine Diskriminierung. Fühlt sich ein Bewerber diskriminiert, dann müsste er eigentlich die Diskriminierung beweisen. Aber hier gilt die Beweislastumkehr, d.h. die diskriminierte Person muss nur die Indizien für die Diskriminierung liefern und der Arbeitgeber muss beweisen, dass kein Verstoß vorliegt.

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