Goebbels‘ Konzept des Volksempfängers zur propagandistischen Berieselung fand seine Vollendung im System der GEZ. Der Bürger sollte nun auch noch zwangsweise für die Magengeschwüre zahlen, die ihm das Geschwätz der linken Besserwisser verursacht. Mit neuen Gesetzen wurden die Lücken für GEZ-Flüchtlinge immer enger. Den Tagesthemen oder Kerner zu entkommen ist heute schwieriger als seinerzeit in den freien Westen zu machen. Ein Gerichtsurteil lässt neue Hoffnung aufkommen.

Der beste Weg sich aus der Gemeinschaft der Zwangsverblödeten zu entfernen, so denken sich immer mehr Bürger, ist die Abschaffung aller Fernseh- und Rundfunkgeräte. Schließlich gibt es heute für jeden die Möglichkeit, sich im Internet frei aus einer Vielzahl nationaler und internationaler Quellen zu informieren. Sogar konservative Quellen finden sich in der weiten Welt, die sich beharrlich der Kontrolle der deutschen Tugendwächter entziehen. Wozu also noch miefiges linkes Pantoffelkino?

Die Gefahr erkannten natürlich auch die öffentlich-rechtlichen Volksverblöder. Und da man als behördenähnliches Gebilde die Welt per Verordnung gestaltet, beschloss der Rat der Intendanten, dass die Flüchtlinge im Internet Pech hätten. Denn da man mit einem Internet-fähigen PC rein theoretisch zwischen Millionen frei verfügbaren Informationen auch ausgerechnet die Internetausstrahlung eines öffentlich-rechtlichen Senders aus Deutschland belauschen könnte (warum jemand das tun sollte, blieb offen), stellte man den Computer rechtlich dem Radiowecker, dem Autoradio und der Rundfunk empfangenden Zahnfüllung gleich, und hielt auch bei allen Internetusern die Hand auf.

Jetzt entschied erstmals ein deutsches Gericht, dass es so einfach auch nicht gehen kann, Geld für nicht in Anspruch genommene Leistungen zu verlangen. Heise berichtet:

Die seit Anfang 2007 geltende allgemeine Gebührenpflicht für Online-Rechner gerät weiter ins Wanken. So hat das Verwaltungsgericht Münster in einem jetzt bekannt gegebenen Urteil (Az.: 7 K 1473/07) entschieden, dass der private Besitz eines internetfähigen Computers allein nicht automatisch für den Einzug von Rundfunkgebühren herangezogen werden kann. Die 7. Kammer gründete ihren Beschluss größtenteils auf die gleichen Argumente wie zuvor das Verwaltungsgericht Koblenz, das eine Anwaltskanzlei von dem Einzug des Obolus für einen ausschließlich beruflich genutzten PC mit DSL-Internetanschluss durch die zuständige GEZ „befreit“ hatte. Demnach kann bei „neuartigen Empfangsgeräten“ wie PCs, UMTS-Handys oder sogar internetfähigen Kühlschränken aus dem bloßen Vorhalten dieser Apparate nicht direkt auf eine Nutzung für den Rundfunkempfang geschlossen werden.

Geklagt hatte in dem Münsteraner Fall ein Student, der weder über Radio noch Fernseher verfügt. Er hatte sich gegen einen Gebührenbescheid des WDR über die monatlich erhobene Internet- und Radiogebühr in Höhe von 5,52 Euro mit dem Hinweis gewehrt, seinen Online-Rechner nicht zum Rundfunkempfang zu nutzen. Es könne nicht bei fast universell nutzbaren elektronischen Geräten eine allgemeine Gebührenpflicht angenommen werden. Der WDR machte dagegen geltend, dass die Gebührenpflicht allein an das Bereithalten eines Gerätes mit der Möglichkeit zum Hören oder Sehen von Radio- oder Fernsehprogrammen anknüpfe.

Das Verwaltungsgericht schlug sich auf die Seite des Klägers und stützte sich dabei just auch auf die jährliche Online-Studie von ARD und ZDF zum Nutzungsverhalten. Demnach hätten im Jahr 2007 nur 3,4 Prozent der „Onliner“ und 2,1 Prozent der Gesamtbevölkerung ab 14 Jahren täglich Netzradio eingeschaltet. Dass der Kläger seinen PC tatsächlich zum Rundfunkempfang nutze, habe der öffentlich-rechtliche Sender nicht nachgewiesen. Die Kammer verkenne zwar nicht, dass dies in der Praxis generell schwierig sei. Solange der Rundfunkstaatsvertrag aber an der gerätebezogenen Gebührenpflicht festhalte, ohne neueren technischen Entwicklungen erkennbar Rechnung zu tragen, sei eine „einschränkende Auslegung“ der Regelung geboten. Andernfalls würde die Rundfunkgebühr eine „unzulässige Besitzabgabe“ für internetfähige PCs darstellen.

Noch kann der WDR gegen das Urteil Widerspruch einlegen, und wird das sicher auch tun. Trotzdem gibt es Hoffnung, sich durch die Abschaffung von Rundfunkgeräten in Zukunft der Zwangsgebühr ganz legal verweigern zu können. Die Abmeldung reicht man per Einschreiben und Rückschein ein, da sie sonst leicht verloren geht. Übrigens: Der unfreundliche Herr von der GEZ, der kurz danach bei Ihnen auftaucht, um nach doch noch vorhandenen Empfangsgeräten zu schnüffeln, hat dieselbe Rechtsgrundlage wie der Penner an der Ecke, der Sie um einen Euro anbettelt. Nämlich keine.

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66 KOMMENTARE

  1. Balsam für die geschundene Seele…

    Aber gegen Urteile legt man keinen „Widerspruch“ ein. Beim VG beantragt man die Zulassung zur Berufung oder legt Sprungrevision ein oder – ganz allgemein gesprochen – Rechtsmittel. Weil das Thema ja auch „Qualität der Medienlandschaft“ lautet….

    – DHH

  2. Ich besitze kein Radio, auch kein Autoradio, und natürlich auch keinen Fernseher. Von den Radios habe ich mich vor ein paar Monaten getrennt. Ich habe die bolschewistische Propaganda nicht mehr ausgehalten. Bei mir ist es jetzt sehr still – und ich kann Euch allen versichern: Dies ist ein Genuss! Schmeißt eure Fernseher und Radios weg. Ihr werdet kaum glauben wieviel Zeit Ihr auf einmal habt und Ihr werdet Euch auch viel weniger aufregen.

  3. Was, bitte schön, ist GEZ?

    Habe ich nie gezahlt – spinne ich denn?

    Damals, als ich leider noch in der EuroSowjet-Union leben mußte, habe ich, wenn dieser Schmierereien kamen, kurz und bündig zurück schreiben lassen, meiner einer lebe hauptsächlich in Thailand, wo er sich auch gegenwärtig aufhalte. Wer in Thailand lebt, muß sich keine deutschen Programme reinziehen, also auch keine Gebühren zahlen. Selbstmurmelnd wurde der Brief mit dem Vermerk versandt, Porto zahlt Empfänger. Für Rückfragen wurde eine Anwaltskanzlei angegeben, verbunden mit dem Hinweis, daß das kostet.

    Dann war Ruhe. Zur Verwendung empfohlen.

    Finde den Vergleich mit Goebbels und seinem Volksempfänger sehr treffen!

  4. Es gibt genau 2 Rechtmittel, mit denen der Beschluss angefochten werden kann:

    Berufung beim Landesgericht
    Revision beim Bundesgerichtshof

    Diese Instanzen müssen auch in der Reihenfolge durchlaufen werden.

    Ich sehe allerdings Zweifel an der Möglichkeit zur Berufung, da der Streitwert unter 600 Euro liegt und man im Falle von 5,52 Euro monatlich den PC-Nutzer auf rund 10 Jahre nicht erbrachte Zahlung verklagen müsste.

  5. Bin erstaunt das ein „unabhängiger“ Richter, der auch nur für sein Gehalt und seine Pension täglich „recht spricht“, sich zu so einem Urteil hergibt.

    Unter dem Kaiser, der Weihmarer Republik, bei den Nazis, der DDR und der BRD wurde ja auch von unseren Richtern immer das „Recht“ gesprochen das die jeweils selber ernannten Machteliten hören wollten. Schiessbefehl und Mauerschützen-Urteile machen das sehr deutlich.

    Nach meiner Meinung fällt so ein Urteil ja nicht vom Himmel sondern wird „erarbeitet“ von den Machteliten und dann vom Gericht artig verkündet.

    Was führen SIE nun im Schilde?? Was kommt jetzt?

  6. die Zwangsberieselung mit dem öffentlichen Bild- und Tonmüll ist eine versuchte Körperverletzung.

  7. #4 Press-Luft-Hammer

    Was führen SIE nun im Schilde?? Was kommt jetzt?

    Ein „Informations-Soli“ als Zuschlag auf die Einkommenssteuer?

  8. @ #2 Kaliske

    GEZ.
    Stasi 2.0

    Untertreibst du da nicht etwas? Viel schlimmer als Treblinka, Bautzen und GULAG zusammen!

  9. @ 3 Sarkast:

    Es gibt genau 2 Rechtmittel, mit denen der Beschluss angefochten werden kann:

    Berufung beim Landesgericht
    Revision beim Bundesgerichtshof

    Diese Instanzen müssen auch in der Reihenfolge durchlaufen werden.

    Ich sehe allerdings Zweifel an der Möglichkeit zur Berufung, da der Streitwert unter 600 Euro liegt und man im Falle von 5,52 Euro monatlich den PC-Nutzer auf rund 10 Jahre nicht erbrachte Zahlung verklagen müsste.

    Ich nehme mal an, daß Sarkast diesen Beitrag sarkastisch meinte… 😉

    – DHH

  10. #4 Press-Luft-Hammer (07. Okt 2008 09:28)

    Unter dem Kaiser, der Weihmarer Republik, bei den Nazis, der DDR und der BRD wurde ja auch von unseren Richtern immer das “Recht” gesprochen das die jeweils selber ernannten Machteliten hören wollten.

    „Unter dem Kaiser“ gab es eine unabhängige Justitz, damals wurde wiklich RECHT gesprochen in Deutschland

  11. habe meine geräte auch schon seit jahren abgemeldet.

    fällt mir doch gar nicht ein für den staats- und propagandafunk auch noch zu zahlen.

  12. Ein “Informations-Soli” als Zuschlag auf die Einkommenssteuer ist echt schick.

    Dann kann der Hessische Rundfunk seine Rücklagen, wie 2001 60 Mio., an der Börse durch bringen und das Versprechen von dem Merkel „alle Spareinlagen sind sicher“ (Niemand hat die absicht eine Mauer zu errichten) wird untermauert.

    Merkel soll uns mal das Wort „SICHER“ deffinieren!

    Sicher ist, das die GEZ nicht locker lassen wird!

  13. Der unfreundliche Herr von der GEZ, der kurz danach bei Ihnen auftaucht, um nach doch noch vorhandenen Empfangsgeräten zu schnüffeln, hat dieselbe Rechtsgrundlage wie der Penner an der Ecke, der Sie um einen Euro anbettelt. Nämlich keine.

    Oft geben sich die Herren von der GEZ als Beamte aus, was Sie aber nicht sind.

    Fragen Sie doch einmal einen dieser öffentlich-rechtlichen Agitatoren: „Kennen Sie die ZEIT, die Welt oder Ihre Haus-und Hofberichterstattung? Kennen Sie den Spiegel, den Focus oder die vielen, vielen unterschiedlichen Tageszeitungen, die wir in Deutschland haben, die gute und verantwortungsvolle Arbeit leisten? Das sind alles ‚PRIVATE‘! In einem Zeitschriftengeschäft gibt es zu jedem Thema jede Menge unterschiedlicher Fachzeitschriften.“
    Und doch verlangen die Zeitschriftenläden keine GEZ-Gebühren wie sie die GEZ wegen der „Bereithaltung von Rundfunkgeräten“ verlangen kann.

    Auch zahle ich nicht für die „Bereithaltung eines Briefkastens“ an die Post Gebühren weil ich ja Post empfangen könnte. Nein ich zahle die Gebühren über die Briefmarke.

    Auch zahle ich nicht an die Stadtverkehrsbetriebe irgendwelche Gebühren für die Fahrten mit öffentlichen Verkehrsmiteln nur weil vor meiner Haustür eine „Bushaltestelle bereitgehalten“ wird. Ich zahle die Fahrkarte.

    GEZ- abschaffen.de

  14. @ 11

    Meines Wissens wird geplant, eine GEZ-Gebühr von jedem Haushalt zu erheben, egal ob und was für „Empfangsgeräte“ vorhanden sind.

    Es ist ja auch für GEZler ersichtlich, dass bei dem gegenwärtigen Verfahren die Einnahmen nur durch kräftige Gebührenerhöhungen einigermassen stabil bleiben können, da immer mehr Menschen die Zahlung verweigern.

    Also muss eine Zwangsabgabe für alle her…

  15. Ich hab noch nie Rundfunkgebühren bezahlt. Immer schön die grünen Briefe ungeöffnet direkt in Ablage P und wenn unten einer von denen an der Tür war, immer schön abgewimmelt. Die Rechtsprechung wird in jedem Fall irgendeinen Schwachsinn zu geltendem Recht machen, auch wenn hin und wieder solche Urteile eine leise Hoffnung aufkeimen lassen. Staatsraison wird aber am Ende immer siegen.

    Gegen Staatsraison hilft nur Zivilcourage.

  16. Die Bedrängung von uns Deutschen durch die GEZ und deren „unfreundlichen Herren“ ist bekannt. Interessant wäre es zu wissen, ob die GEZ ebenso rigeros bei unseren ausländischen Mitbürgern vor allem in den abgeschotteten Parallelgesellschaften vorgeht. Da es bereits Stadtteile gibt, in denen die Polizei nur noch in großer Besetzung auftaucht, dürften „unfreundliche GEZ-Herren“ dort gar nicht erst den Versuch einer Kontrolle machen. Die dort ausfallenden Gebühren werden eben durch immer neue Regelungen bei den Einheimischen eingetrieben.
    PS.: Der nette Herr auf dem Bild sieht mir nicht so aus als ob er GEZ zahlen würde.

  17. Warum sucht die GEZ immer neue Wege um an unser Geld zu kommen?
    Ich habe da ein interessantes Interview mit Herrn Kofler in der WamS gelesen, welches er mit dem Intendanten des ZDF führte.
    Hier wirft Herr Kofler dem öffentlichen Fernseh/Rundfunk vor, 6 Milliarden Euro für die 150% Rente der Mitarbeiter sowie für 2 x Kindergeld für die Mitarbeiter zweckentfremdet zu haben.
    Was haben unsere Zwangsgebühren mit der Altersversorgung der Mitarbeiter des öffentlichen Rundfunks zu tun??????

  18. Die GEZ gehört allein aufgrund der Stasi-Methoden, mit denen sie die Daten potenzieller Schröpfopfer erschnüffeln, sofort verboten. Datenschutz ist für die ein Fremdwort.

  19. Ich habe meinen Fernseher aus Selbstschutz bereits vor 7 Jahren entsorgt. Radio höre ich seit 2 Jahren nicht mehr.

    Wenn ich Fernseher oder Radio bei Bekannten eingeschaltet sehe/höre, denke ich immer an aktuelle Kamera und Göbbels´ Volksempfänger.

    Nach 2 Minuten steigt sofort der Kloß im Hals hoch und ich könnte jedesmal sofort wieder explodieren, ob der verbreiteten Lügen und verzerrten Realität.

    Es keimt jedoch seit einiger Zeit der sichere Verdacht in mir auf, daß wir die unabhängigen Medien im Netz nicht mehr lange genießen werden können.
    Denn warum sollte sich dieses Stasi-System nicht die Konkurrenz freier Meinung vom Hals schaffen?

    Es ergibt in unserem Gesinnungsterror-Staat einfach keinen Sinn, die Verbreitung freier Meinungsäußerung über das Netz weiter zuzulassen.

  20. ich freu mich wenn unser Bakom oder euer GEZ beschliesst, das alle Computer, alle AnalogUhren, alle autos und alle Lampen Bakom/GEZ Pflichtig ist und wir für jeden gegenstand einzel 10EUR/CHF bezahlen müssen…

  21. man sollte das ganzo sowieso mal umdrehen: in NRW gibt es KEIN privatradio.
    das ist ein echter skandal, dass alle frequenzen in NRW vom gez-wdr verwaltet und vergeben werden und da ist dann leider nix über für die privaten….
    aber man hat natürlich (vom wdr gesteuertes) qualitäts-rotfunk-lokalradio wie radio kiepenkerl und antenne unna und so ein schrott.
    das ist so unglaublich dort – kein energy, kein delta, kein ffn oder antenne – nur wdr-hetze, flächendeckend, kein entkommen!
    wieso haben die das recht auf frequenzdiktatur?? und schwärmen noch zynisch von ihrem hohen „marktanteil“ in nrw – das ist wie bei honnecker, der auch immer mit 95+ % gewählt wurde.

  22. “Unter dem Kaiser” gab es eine unabhängige Justitz, damals wurde wiklich RECHT gesprochen in Deutschland

    So so! Ein Lohnabhängiger kaiserlicher Richter mit Pensionsanspruch an das Reich der unabhängig ist.

    Wie soll das denn funktionieren.

    Solch ein StaatsDIENER wird immer darauf achten das er seinem DienstHERREN nicht verstimmt. Geanu wie im Jahr 2008!

    Auch habe ich noch nie einen deutschen General gehört der Befehle nicht ausführt hat, weil diese Völkerrechtswidrig waren. Nicht unter dem Kaiser, Hitler, Honecker oder dem Ferkel am Hindukush.

    Wer nicht funktioniert wird weg gekeilt von den vollen Trögen, so geht das!

    Es sind immer und überall die ehrgeizigen und willfährigen mit ihrem vorauseilendem Gehorsam, die die Menschen geistig wie körperlich abtöten.

    Wissen diese Menschen was SIE uns antun, nur damit SIE einen „Job“ haben.

    Heil GEZ!

  23. Immerhin steckt in der GEZ-eigenen Bebilderung ein Stück Wahrheit, so soll Möchtegern-Gangster Mushido eine ziemliche „Muschi“ gegenüber dem von den Kids standardmässig betriebenen Filesharing sein. Sprich: Wenn es um seinen Profit geht, kommt er ganz schnell mit dem bürgerlichen Gesetzbuch, da stimmt das Plakat dann wieder. Ich frage mich immer, was unsere Jugendlichen an diesen spiessigen Muttiwohnern finden???

  24. @22 Annubis: Bring die GEZ nicht auf falsche Gedanken, sonst erheben die noch wirklich Gebühren auf Lampen und Analoguhren.

  25. Reicht es für eine GEZ-Abmeldung aus, denen einfach mitzuteilen, daß man keine Empfangsgeräte mehr hat?

    Oder zicken die dann rum und weigern sich, die Abmeldung anzuerkennen? Hat jemand von euch damit Erfahrung?

  26. GEZ = Stasi 2.0

    Personell auf jeden Fall.
    Ich wehre mich gegen die ja schon seit Jahren. das war auch meistens imemr ziemlich einfach. Aber vor zwei Jahren stand einer bei mir vor der Tür, der es wirklich geschafft hat mich etwas einzuschüchtern. Angeblich wäre ich von Nachbarn angezeigt worden, aber er könne etwas für mich tun, wenn ich meinerseits aussagen würde daß ein Nachbar von mir auch Schwarzseher ist, dann müsse ich keine Strafe zahlen und die Gebühren nur 3 Monate rückwirkend.
    Ich habe ihn dann trotzdem rausgeschmissen, aber er war außerordentlich überzeugend.
    Der GEZ-Mann war ca. 60 Jahre alt, groß und vom auftreten sehr militärisch mit leicht sächsischem Akzent.
    Völlig klar, wo der gelernt hat!

  27. #29 Eisenhower (07. Okt 2008 11:23)
    „Reicht es für eine GEZ-Abmeldung aus, denen einfach mitzuteilen, daß man keine Empfangsgeräte mehr hat?“

    Bei mir hat’s gereicht und es kam auch kein freundlicher Kontrolleur der GEZ vorbei. Ich besitze und nutze tatsächlich keine TV- oder Radiogeräte.

    „Der WDR machte dagegen geltend, dass die Gebührenpflicht allein an das Bereithalten eines Gerätes mit der Möglichkeit zum Hören oder Sehen von Radio- oder Fernsehprogrammen anknüpfe.“

    Mit diesem Argument könnte man auch allerlei Küchenwerkzeuge etc. waffenscheinpflichtig machen.

  28. Auch in Österreich wird man zwangsbeglückt und zwar vom ORF (österreichischer Rotfunk).
    Man kann sich aber sehr leicht helfen, indem man sich Premiere oder Arena TV aboniert. Wenn den öffentlich rechtlichen die Zuschauer wegbrechen kommt sicher das Erwachen. man kann sehr wohl gegen Volksverblödung etwas tun, zahlen muß man deswegen trotzdem die Gebühren.

  29. Ich zahle schon seit 2 Jahren keine GEZ-gebühren mehr.
    Einfach abmelden und gut is.
    Ab und zu kommt einer von der GEZ und behauptet daß bei mir eine Ordnungswidrigkeit vorliegt und ich solle meinen TV anmelden u.s.w.
    Ich mache dann einfach sofort die Türe zu, wenn er weiter an meine Türe klopft und schellt rufe ich einfach die Polizei und erstatte Anzeige wegen Hausfriedensbruch.
    Ich musste einmal die Polizei rufen aber da war der Geldeintreiber schon weg und seinen Namen den er mir mitgeteilt hat war auch erfunden.

  30. Zwei Aussagen aus dem aktuellen GEZ-Werbespot:

    „…weil man unabhängige Medien braucht…weil es Pflicht ist

    Das Volk verarschen ohne Rot zu werden (inzwischen werden ja sogar schon Meldungen von Talibankommandeurer 1 zu 1 übernommen) und dann auch noch blinden Gehorsam einfordern!

    Vielleicht sollten wir sogra froh sein, dass die häufig auf Erfolgshonorar schnüffelnden „GEZ-Bountyhunter“ etwa 1/5 der Gebühren auffressen, da dadurch weniger in die Volksverblödung fließt.

  31. #31 Israel_Hands (07. Okt 2008 11:45)

    Ich frage deshalb, weil auf der GEZ-Homepage darauf hingewiesen wird, daß eine Abmeldung, die damit begründet wird, daß man keine Empfangsgeräte mehr bereithalte, nicht akzeptiert wird.

    Angeblich erfordert es andere, handfestere Gründe für eine Abmeldung. Das kapiere ich nicht. Welchen besseren Grund für eine Abmeldung kann man haben, als keine Geräte mehr bereitzuhalten?

  32. #31 Israel_Hands

    Yep
    machte dagegen geltend, dass die Gebührenpflicht allein an das Bereithalten eines Gerätes mit der Möglichkeit zum Hören oder Sehen von Radio- oder Fernsehprogrammen anknüpfe
    und erinnert mich an den Witz, wo der Angeklagte zum Richter sagt, er möge ihn doch auch gleich wegen Vergewaltigung verurteilen.
    ???
    Weil ich das Werkzeug dazu in der Hose habe…

  33. Ich frage deshalb, weil auf der GEZ-Homepage darauf hingewiesen wird, daß eine Abmeldung, die damit begründet wird, daß man keine Empfangsgeräte mehr bereithalte, nicht akzeptiert wird.

    Angeblich erfordert es andere, handfestere Gründe für eine Abmeldung. Das kapiere ich nicht. Welchen besseren Grund für eine Abmeldung kann man haben, als keine Geräte mehr bereitzuhalten?

    Täuschen, Lügen und Einschüchtern ist das Konzept der GEZ!
    Sie haben keinerleit Rechte, aber tun so als ob sie sie hätten. 95% der Bevölkerung fällt darauf rein, hat Angst und zahlt.
    Lies Dir das mal auf http://www.gez-abschaffen.de durch.
    Es gibt keine Peilwagen und die dürfen auch nicht in Deine Wohnung. Aber sie behaupten es.
    Wer sich einschüchtern läßt zahlt, wer stur bleibt, zahlt nicht. Ganz einfach!
    Wenn schon Gebühren, dann wäre es gerecht, wenn sie Steuerfinanziert wären. So ist das Ganze eine Farce.

  34. Es dürfte schwierig für die GEZ-Abzocker werden, alle Empfangsgeräte in ihren Abzock-Katalog mit einzubinden. Schließlich gibt es auch MP3-Player mit Radio, von Handys ganz zu schweigen, mit denen man auch fernsehen kann.

    Das Urteil ist ein winzig kleiner Hoffnungsschimmer. Dennoch wäre ich dafür, daß die GEZ und die Ö-R die Gebühren ähnlich gestalten würden, wie z.B. Premiere mit separatem Dekoder. Weiterhin wurden die GEZ-Gebühren mal eingeführt, da im Ö-R keine Werbung gezeigt wurde, was heutzutage schon lange nicht mehr der Fall ist. Irgend wann Ende der 80 hieß es dann, daß vor 20 Uhr keine Werbung gesendet werden darf. Auch dieser Umstand ist heute nicht mehr gegeben, was eine „Berechtigung“ zur Einziehung der Gebühren ausschließt. Ich wäre schon froh, wenn ein Richter mal diese Aspekte bei der Urteilsbegründung mit berücksichtigen würde.

    Die Idiotie an der ganzen GEZ-Abzocke ist ja, daß man sich das Empfangsgerät kauft zu einem Preis xyz, also selbst für die Bereitstellung des Gerätes sorgt. Und die GEZ hält danach lediglich die Hand auf. Sie selbst hat nichts mit der Bereitstellung eines Gerätes zu tun.

    @ Eisenhower:

    Eigentlich muß eine Kündigung nicht begründet werden. Wie gesagt – eigentlich.

    Da es jedoch verdammt schwer ist, der GEZ zu entkommen, ist eine Abmeldung wegen (beruflichem) Umzug ins Ausland am wirkungsvollsten. Habe ich schon vor über 13 oder 14 Jahren so gemacht.

    Gut, ich bin dann ca. 2 – 3 Jahre später zwar wirklich umgezogen, aber nicht ins Ausland. Das war 1997. Die haben wirklich 10 Jahre gebraucht, um mich mal wieder anzuschreiben. Anscheinend war es damals wohl noch schwieriger als heute, an die Daten der Einwohnermeldeämter zu kommen.

    Letztes Jahr bekam ich ein Briefchen von der GEZ, welches ich natürlich ungeöffnet und schön klein gerissen in den Müll geschmissen habe. Auch fühlte ich mich nicht mehr wirklich angesprochen, da ich mittlerweile geheiratet hatte und nun einen anderen Nachnamen habe. Mein alter Nachname stand aber noch immer am Briefkasten. Das habe ich natürlich ganz schnell geändert. Nun bin ich mal gespannt, wie lange die jetzt brauchen. 😀

  35. #33 Ungläubiger

    Das Volk verarschen ohne Rot zu werden

    Wohl dürfte das Gegenteil der Fall sein 😉

    Kleines Detail am Rande:
    Die GEZ-Abmeldung ist nicht nur finanziell empfehlenswert, sondern sogar gesetzlich vorgeschrieben! Werden angemeldete Geräte nicht mehr bereit gehalten, ist die sofortige Abmeldung bei der GEZ erste Bürgerpflicht. Das ergibt sich aus Absatz (1), Satz 1 von §3, Artikel 4 des für alle Bundesländer geltenden Rundfunkgebührenstaatsvertrages:

    „Beginn und Ende des Bereithaltens eines Rundfunkempfangsgerätes zum Empfang sind unverzüglich der Landesrundfunkanstalt anzuzeigen, in deren Anstaltsbereich der Rundfunkteilnehmer wohnt…“

    So zumindst diese Quelle. Warum nicht eine kleine konzertierte Aktion bürgerlichen Unmuts?

  36. #36 vossy
    Anscheinend war es damals wohl noch schwieriger als heute, an die Daten der Einwohnermeldeämter zu kommen.

    Offenbar gibt’s neben „Liechtenstein 1“ noch weitere Hits zum Download:
    Tobias Huch, Mainzer Unternehmer in der Erotik- und Musikbranche, besitzt nach eigenen Angaben die vor zwei Jahren bei T-Mobile illegal kopierten 17 Millionen Kundendaten.
    (Quelle:Heise)

  37. @ #10 Mokkafreund (07. Okt 2008 09:48)

    @ #2 Kaliske

    GEZ.
    Stasi 2.0

    Untertreibst du da nicht etwas? Viel schlimmer als Treblinka, Bautzen und GULAG zusammen!

    Das ist ein übler Vergleich und verspottet die Opfer! Die GEZ mag ein Scheiß-Verein sein, ohne Frage. Aber der Vergleich mit einem KZ oder Gulag, ist geschmackslos und gedankenlos! Sowas gehört nicht hierher.

  38. Hab mich Dank PI auch vor einiger Zeit abgemeldet. Man muß bei der Abmeldung schreiben: „Fernseher und Radio verschrottet“. Ich hab nur geschrieben: „Fernseher kaputt und entsorgt“. Da kam ein kackfrecher Brief von denen, daß sie mich erst abmelden, wenn ich genau beschreibe, was mit meinem Radio passiert ist. Hat mich noch ein Einschreiben gekostet. Woche darauf, Kontrolleur vor der Tür, obwohl der letzte Besuch gerade mal 2 Monate her war. Die üblichen Drohungen und natürlich das Märchen von den Peilwagen. Früher hätte ich das vieleicht noch geglaubt, diesmal mußte ich (innerlich) schmunzeln. Hab ihn noch gefragt, was er denn von der MK-Propaganda und Volksverblödung seines Arbeitgebers hält.
    Das war schon ein mini-geht runter wie Öl-Sieg.

  39. Demnach hätten im Jahr 2007 nur 3,4 Prozent der “Onliner” und 2,1 Prozent der Gesamtbevölkerung ab 14 Jahren täglich Netzradio eingeschaltet.

    Oh, wie mich das freut! 😀

  40. #43 vollschnautzer

    Ich habe denen telefonisch durchgegeben das ich kein Schreiben an die mehr selbst frankieren werde. Selbst die Stadtverwaltung meines Heimatkaffs schafft es in ihren schreiben frankierte Rückumschläge mitzuschicken, da sehe ich es nicht ein das mich die Auskunft bei der GEZ auch nur einen Cent kosten sollte.

  41. #42 freeblogger
    Schliesse mich Dir an & würde das Posting als extremistischen Diskreditierunsversuch werten. Interessenten gibt es ja mittlerweile je nach coleur auf den Tickets antizionistisch bzw antisemitisch genug.

  42. Meine Frau hat einen anderen Nachnamen als ich (neues Namensrecht) und ist bei der GEZ angemeldet. Deshalb hat mich die GEZ angeschrieben und gefragt, warum ich keine Gebühren zahle. Ich habe den Brief in der Hoffnung weggeworfen, dass einer der Jungs persönlich kommt. Ich hätte ihn dann ins Wohnzimmer gebeten, um dann mit Blick auf den Fernseher zu erklären:

    Isch habe gar keinen Fernseher!

    Leider ist er nicht gekommen. Wäre ein schöner Spaß gewesen. Na, vielleicht klingelts doch noch mal.

  43. # 26 Press-Luft-Hammer

    „Auch habe ich noch nie einen deutschen General gehört der Befehle nicht ausführt hat, weil diese Völkerrechtswidrig waren.“

    Der einzige, der mir dazu einfällt, ist der Herr von der Marwitz, der sich weigerte Schloß Hubertusburg zu plündern und zu brandschatzen, und dessen Neffe dann nach seinem Tod auf seinen Grabstein „… wählte Ungnade, wo Gehorsam keine Ehre brachte.“ schreiben ließ.

    Aber der war kein Deutscher, sondern Preuße – und auch da wohl nur ein einzelnes Exemplar. Ja, Unabhängigkeit im Verhalten ist ein selten Gut.

  44. Am besten vorher von Bernd Höcker „Nie wieder Rundfunkgebühren!“ lesen und dann loslegen. Es ist dann weniger frustrierend, mit den kriminellen GEZ-Abzockern umzugehen.

  45. Im mittlerweile angebrochenen 3. Jahrtausend ist die Menschheit technisch in der Lage mit einfachstem Aufwand, eine Internet-Seite für den allgemeienen Zugriff zu sperren und nur Personen mit Abonnement freizugeben, sodass der ÖRR sehr wohl in der Lage wäre zu kontrolliere, wer welche Inhalte bezieht.

    Beim Fernsehen ist dies noch einfacher und hat sich in den USA seit Jahrzehnten als Pay-TV bewährt, in Deutschland wird dies auch bereits seit Jahren von Premiere gemacht. Wer weiterhin Öffentlich Rechtliches Fernsehen empfangen will, zahlt einfach statt der GEZ-Gebühr eine Pay-TV Gebühr, wer nicht, der zahlt (oh wunder) NICHT.

    Die Einkünfte der GEZ würden durch den technischen Aufwand nur 2-3 Prozentpunkte geschmälert. Um wieviele sie absacken würden, weil Nicht-ARD-ZDF-Dritte-Zuschauer das bisherige Zwangs-Abo canceln würden, ist eine andere Sache, würde aber zumindest dem Rechtsempfinden der überwiegenden Bevölkerung entsprechen, dass man
    1. nur für Leistungen zahlt die man auch in Anspruch genommen hat und
    2. selbst aussuchen darf was man kostenpflichtig sehen will.

    Leider wird dieser einfachste aller Vorschläge der GEZ-Reform nicht einmal in Erwägung gezogen und selbst die „Freien“ Demokraten in Bundestag und Bundesrat präfereiren mittlerweile einen steuerfinanzierten Staatssender und damit ein Monopol zu manifsetieren.

  46. Warum die Aufregung? Niemand ist gezwungen, an die GEZ auch nur einen Cent zu zahlen. Wann spricht es sich endlich herum, dass dieser Verein der berühmte zahnlose Tiger ist!?

    Rezept: Brief nehmen, zerreißen, ins Klo werfen runterspülen — fertig!

    Wer zahlt, der zahlt letztlich freiwillig!

  47. #26 Press-Luft-Hammer
    #48 Sir Toby

    Die Disziplin jeder Armee der Welt beruht nun einmal auf dem Subordinationsprinzip. Aber soweit mir bekannt, wurde ausschließlich in Preußen davon nach Maßgabe von Vernunftsgründen gelegentlich abgewichen.
    Kleist thematisierte das Problem recht eindrucksvoll in seinem Prinzen von Homburg.

    Von der Marwitz verweigerte dem König einen Befehl, ohne daß dieser die zu jener Zeit bestehende Völkerrechtssituation verletzt hätte – einfach nur aus Menschlichkeit. Dafür fiel er in Ungnade, stieg aber dann doch später noch bis zum Generalmajor auf.
    Nicht vergessen werden sollte auch General Dietrich von Choltitz, der Paris 1944 befehlswidrig den Alliierten kampflos überlies. Auch er tat es aus Menschlichkeit.

    Es wäre in diesem Zusammenhang einmal ganz interessant, Beispiele genannt zu bekommen, wann ein us-amerikanischer, britischer oder französischer Armeeführer aus humanen oder völkerrechtlichen Erwägungen einen Befehl nicht ausführte. Mir fällt da beim besten Willen keiner ein. Ganz zu schweigen von militärischen Führern vieler anderer Länder.

    Ich glaube, daß es letztendlich auch ein „Verdienst“ der GEZ-Medien ist, den Deutschen selbst da noch Schuldbewußtsein eingeimpft zu haben, wo sie gegenüber anderen Völkern noch vergleichsweise gut abschnitten, etwa wenn es darum ging, im Kriege Menschlichkeit zu bewahren.

  48. Ich zahle seit 22 Jahren keine GEZ Gebühren und ich werde auch die nächsten 20 Jahre keine Zahlen!
    Bisher konnte mir keiner nachweisen, dass ich über ein Empfangsgerät verfüge.
    Hinzu kommt, dass ich wöchentlich eine Quittung ausstelle, auf der steht, dass ich mir einen Gebrauchten Fernseher gekauft habe. Demnach könnte man mir nur die Gebühren für eine Woche nachträglich berechnen. Einen Monat später würde der Fernseher abgemeldet werden (Nicht mit Einschreiben, sondern Zustellung durch einen Gerichtsvollzieher)und ich würde wieder eine halbe Ewigkeit die Privatsender anschalten.
    Bei der EU liegt seit Januar 2005 eine Klage vor, weil die Öffentlich Rechtlichen eine unerlaubte Subventionierung erhalten. Es tut sich aber nichts! Auch die EU selber hat die GEZ bemängelt, aber ein Handeln bleibt aus.

  49. Beim Fernsehen ist dies noch einfacher und hat sich in den USA seit Jahrzehnten als Pay-TV bewährt, in Deutschland wird dies auch bereits seit Jahren von Premiere gemacht. Wer weiterhin Öffentlich Rechtliches Fernsehen empfangen will, zahlt einfach statt der GEZ-Gebühr eine Pay-TV Gebühr, wer nicht, der zahlt (oh wunder) NICHT.

    SO sollte es sein. Jeder sollte darüber frei entscheiden können, ob er die GEZ-Manipulationen und Gehirnwäscheprogramme sich ins Haus holen möchte und dafür Bares bezahlt oder es besser unterlässt, weil ihm Internet ausreicht, um sich objektiv zu informieren!

  50. Ich habe den begründeten Verdacht, daß die GEZ mittels „Marktforschungs- und Meinungsumfragen“ bei nicht angemeldeten Leuten anruft.
    Bei mir hat mal einer angerufen, zum Thema „Radio- Hörgewohnheiten“, und dann alles mögliche anderes gefragt, welches Einkommem, Bildung, Führerscheine, Haushaltsgeräte, Hobbys ich hätte, und hat darauf herumgeritten, wann ich am Vortag Radio gehört hätte und welche Sender ich kenne.
    Nur welche Sender und warum mir gefallen, wollte er nicht wissen.
    Als erstes hat er suggeriert, er wüßte nicht, bei wem er angerufen habe.
    Von der GEZ habe ich danach nie wieder gehört…

  51. Das Radiohören habe ich mir übrigens schon seit Jahren abgewöhnt, und trauere der guten alten Zeit nach, als man das Radio zu jeder Tageszeit einschalten konnte, wo immer irgendwo etwas interessantes zu hören war, und man das sogar noch aufzeichnen mochte…

  52. @ christ:

    Dein Verdacht ist begründet. Solch einen ähnlichen Anruf hatten mein Mann und ich vor ca. 3 Jahren, an einem Samstagnachmittag so gegen 16 Uhr. Die Frage ist, wie die an unsere Tel.-Nr. gekommen sind, denn wir stehen nicht im Telefonbuch (aus gutem Grund). Jedenfalls ist mein Mann ans Telefon, hat alle möglichen Fragen beantwortet (ob verheiratet oder ledig, ob berufstätig oder nicht, ob man ein Auto hat etc., das Telefonat dauerte insgesamt 15 Minuten (!)) und dann hörte ich irgend wann nur die Worte „Radio“ und „Werbung“. Ich meinem Mann sofort mit ganz großen Lettern auf einen Zettel „GEZ“ geschrieben, so daß er nichts weiter sagte. Schließlich hatte er einige Wochen zuvor ein Schreiben von der GEZ bekommen, was er doch bitte unterschrieben wieder zurück senden sollte, auch wenn er nichts anzumelden hat. Mein Mann sagte nur, daß er zwar einige Radiosender kenne, diese und auch die Werbung aber auf Arbeit hört. Die „Umfrage“ wurde dann sehr schnell beendet.

    Das Beste ist, daß man bei irgendwelchen Umfragen überhaupt nicht teil nimmt – grundsätzlich nicht. So halten wir es bei uns zu Hause und auch bei mir auf Arbeit.

    Und noch ein Tipp: Bloß nicht die Schreiben der GEZ unterschreiben und zurück senden. Diesem Verein traue ich sogar zu, daß die die Unterschriften für Anmeldeformulare einscannen. Schließlich werden die „Drücker“ auf Provisionsbasis bezahlt, es zählt also die Anzahl der Anmeldungen.

  53. hab kein Rdaio & kein TV. dafür genieße ich DVDs auf Leinwand und Infos gibts im Internet, aber nicht vom Staat 🙂

  54. #58 christ

    Ich habe den begründeten Verdacht, daß die GEZ mittels “Marktforschungs- und Meinungsumfragen” bei nicht angemeldeten Leuten anruft.

    Bei mir hat einmal so ein schräger Vogel angerufen und wollte wissen, welche Programmzeitschriften(!) ich so lese. Schon klar. Einfach kurz und bündig abbügeln: keine Zeit, kein Interesse und Tschüß. Und Post von der GEZ prinzipiell ins Altpapier.

  55. Neben der obigen Werbung gibt es noch ein weiteres Plakat, in dem die GEZ kundut, wes Geistes Kind ihre sogenannten „GEZ-Beauftragten“ sind. Hier schreckt man nicht vor unverhohlenen Drohungen zurück, einem Zahlungsverweigerer auch mal die Fresse zu polieren: http://gez.gebuehrenstop.de/uploads/gez-werbung-unangemeldet-mit-der-tuer-ins-haus.jpg
    Vielleicht darf ja demnächst auch die Steuerfahndung mit so einem Plakat werben nach dem Motto:

    Wir machen auch Hausbesuche…

  56. Wenn der GEZ- Onkel vor der Tür steht dann hat er es als Päderast sicherlich auf eure Kinder abgesehen. Da muß man sich mit einer entsprechenden Anzeige wehren

  57. Die GEZ ist ein schwer zu knackendes Interessenkartell zum Schaden der deutschen Bürger.
    Komisch: die GEZ sitzt in Köln, ebenso das BVA (Bundesverwaltungsamt), das Herr Schäu.ble für seine Wahnideen gerade ausbauen will.
    Ein Schelm, wer …

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