[1]In der Türkei hat ein 76-jähriger Muslim ein 14-jähriges Mädchen vergewaltigt[2]. Das Opfer hat den Täter angezeigt, doch dieser bleibt straflos, denn Hüseyin Üzmez[3] (Foto), Kolumnist bei der antisemitischen türkischen Zeitung Vakit[4], hält seine männlichen Triebe für unkontrollierbar. Vermutlich traf das auch schon zu, als er zu Beginn seiner Karriere einen Mordanschlag auf einen liberalen Journalisten verübte.
Üzmez erntete für sein Tun in der Türkei Verständnis und Zustimmung:
„Vakit“ sah eine Verschwörung des mächtigen „Ergenekon“-Geheimbundes; eine Autorin islamischer Erbauungsliteratur vermutete, „Bruder Hüseyin“ könne vor seinem schlimmen Tun unter Drogen gesetzt worden sein (ein Standardmotiv des türkischen Schmierenkinos aus den 70er Jahren).
Letzte Woche kam der ohne Umschweife geständige Täter sogar frei. Schließlich sind die Mädchen selber schuld, wenn sie ihm über den Weg laufen. Außerdem ist der Kleinen ja „nichts passiert“.
Denn Ende vergangener Woche erfuhr die erstaunte Öffentlichkeit von der Entlassung Üzmez‘ aus der Untersuchungshaft. Der Anlass: Eine medizinische Untersuchung ergab, dass das Mädchen „körperlich und seelisch keine Schäden davon getragen“ habe.
Hüseyin Üzmez stritt gar nicht ab, mit dem Mädchen geschlafen zu haben. Stattdessen marschierte er direkt in die Fernsehstudios, um seine Sicht der Dinge darzulegen. Zur Frage der Minderjährigkeit hatte der Greis etwa zu sagen, im Islam gelte jedes Mädchen, das menstruiere, als erwachsen. Auch bat er zu bedenken, dass ein Mann seines Formats nun einmal nicht unbehelligt über die Straße laufen könne: „Gymnasiastinnen, Frauen mittleren Alters halten an und küssen mich. Ich kann denen doch nicht sagen: ‚Zeigt mir Eure Ausweise, ob Ihr schon 18 seid'“.
Die Traurige Wahrheit: In Saudi-Arabien, dem Iran oder Somalia hätte man vermutlich nicht nur den Täter laufen lassen, sondern auch noch das Mädchen gesteinigt.
Schuld sind nach Muslim-Machos wie Üzmez sowieso stets die Frauen und keinesfalls der Mann denn
„unsere Triebe führen uns zu Bösem, niemand kann die kontrollieren.“
In der Türkei ist eigentlich nicht das Gesetz sondern der Islam das Problem, bemerkt sogar die SZ[2].
Tatsächlich ist in der Türkei nicht die Gesetzeslage das Problem. Es ist das Patriarchentum in der Gesellschaft, das sexuelle Gewalt gegen Frauen und Mädchen begünstigt.
Achso, nein, nicht der Islam ist das Problem. Es ist das Patriarchentum, denn Islam ist ja Frieden™ und hat nichts mit dem Patriarchentum zu tun.
[5]Fast jeden Tag könnte PI inzwischen über hemmungslos brutale Übergriffe aus nichtigem Grund auf Passanten, Fahrgäste und Personal in deutschen U-Bahnen und anderen[6] öffentlichen Nahverkehrsmitteln berichten[7]. Und es ist eine Tatsache, dass die Täter fast immer einen islamischen Migrationshintergrund haben und die Opfer Deutsche sind. Da können die linksgrünen GutInnen noch so kläffen. Eine Tatsache bleibt eine Tatsache.
In Stuttgart schlug jetzt ein 18-Jähriger, zufällig türkischer Abstammung, einem 53-jährigen Mann mehrfach mit einem Schlagring mit voller Wucht gegen den Kopf[8], weil der sich über die laute Handymusik des Türken beschwert hatte.
Der 53-jährige Mann war am Hauptbahnhof in den ersten Wagen der Stadtbahn mit Fahrtziel Gerlingen eingestiegen. Der 18-Jährige und sein 17-jähriger Begleiter stiegen ebenfalls am Hauptbahnhof zu. Sie hörten über ein Handy Musik und hatten den Lautsprecher sehr laut eingestellt, was sowohl den 53-jährigen Fahrgast als auch andere Fahrgäste störte. Als sich der 53-Jährige daraufhin beschwerte und den 18-Jährigen aufforderte, das Gerät leiser zu stellen, kam es zum Streit, in dessen Verlauf der 18-Jährige einen Schlagring aus der Tasche zog und ihn dem 53-Jährigen mehrmals mit voller Wucht auf den Kopf schlug.
Das Opfer wurde mit schweren Kopfverletzungen ins Krankenhaus gebracht.
In Frankfurt[9] stehen derweil zwei andere Herzchen vor Gericht.
Sie haben am 6. Mai 2007 einem in der Oberurseler U-Bahn sitzenden Schüler das Nasenbein gebrochen und seinen Freund geschlagen. Einfach so.
„Die guckten blöd“, erklärt der jetzt 19-jährige Ersin. Da habe er seinen Kumpel Jascha gerufen. Der war 20, betrunken und sofort auf Hundertachtzig. Jascha hielt sich mit beiden Händen an einer Stange im Waggon fest, holte Schwung und trat dem 17-jährigen Schüler mit voller Wucht ins Gesicht. Dabei brach das Nasenbein, der Junge erlitt eine Schädelprellung. „Die ganze Bahn war voller Blut“, sagte der damals ebenfalls verprügelte Mitschüler vor Gericht.
Was guckten die auch so blöd… Nach dem Urteil lachten die Täter.
(Spürnasen: Bigblockbobber, Florian G., Thomas D. und Michael M.)
[10]In Somalia wurde vor kurzem ein 13-jähriges Mädchen, das Opfer einer Vergewaltigung geworden war, vor Massenpublikum öffentlich gesteinigt (PI berichtete[11]). Ihr grausames Schicksal war kein Einzelfall™. Die niederländische islamkritische Frauenrechtlerin Ayaan Hirsi Ali[12], die selber aus Somalia stammt, verlangt, dass Scharia-Richter, wie der für den Tod des Mädchens verantwortliche Scheich Hayakallah, endlich selbst wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit angeklagt werden[13] und sich vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag verantworten müssen.
Im Westen war behauptet worden, die Union islamischer Gerichte hätte die Ordnung in Somalia wiederhergestellt. Eine völlig falsche Sichtweise, betont Hirsi Ali:
Insbesondere aus weiblicher Perspektive gilt: Die einzige Ordnung, die wiederhergestellt würde, wäre die des Mittelalters, keine des 21. Jahrhunderts. Tatsächlich fürchte ich, dass im Laufe der nächsten Dekade ein Rückzug der energiepolitisch dann zunehmend unabhängigen USA aus dem Irak und dem Nahen Osten insgesamt die Dschihadisten stärken und die gesamte Region einschließlich Somalias der Kontrolle der Union islamischer Gerichte und ihresgleichen überlassen könnte.
Diese Aussicht ist erschreckend. Gerade der Westen sollte diese Steinigung und andere vergleichbare Hinrichtungen nicht auf die leichte Schulter nehmen. Jene, die für dieses Verbrechen gegen die Menschlichkeit verantwortlich sind, sollten wie Slobodan Milosevic vom Internationalen Gerichtshof in Den Haag angeklagt werden, verhaftet und vor Gericht gestellt.
Die 13-jährige Aisha (von der es in ersten Berichten hieß[14], sie wäre 23 gewesen) wurde in grünen Schleiern und mit einer schwarzen Maske verhüllt zur Steinigung gefahren[15]. Sie war an Armen und Beinen gefesselt und schrie als sie vor Tausenden eingegraben und mit Steinen beworfen wurde, bis sie starb.
[16]George Orwells „1984[17]“ ist in vielen Lebensbereichen zur Gewalt- und Terrorbekämpfung notwendige Realität geworden. Jetzt strebt die britische Regierung ein Überwachungsprogramm an, das in seiner Totalität noch nie dagewesene Züge hat. Man will künftig jede E-Mail sowie Daten zu jedem Telefonat und zu jeder Internet-Verbindung speichern[18]. Wie schon Francis Bacon sagte: „Wissen ist Macht“. Die Frage ist nur, wem diese Macht von Nutzen ist.
Im Vergleich zu den britischen Plänen, jede E-Mail, jede Internetverbindung, jede verschickte SMS und jede Telefonverbindung in einem gigantischen System zu erfassen – und in einer zentralen Datenbank zu speichern, sind die deutschen Pläne zur Vorratsdatenspeicherung (PI berichtete[19]) erst die Vorstufe. Es ist sogar davon die Rede, dass bei Mobiltelefonen zusätzlich zu den gesammelt Gesprächs- und Messaging-Daten, die Ortungen erfasst und gespeichert werden sollen. Eine dermaßen totale Überwachung hätte die Welt noch nie gesehen.
Eigentlich ist das Projekt schon seit 2007 öffentlich – allerdings hat die Regierung die Überwachungspläne mit wolkigen Formulierungen kaschiert. Sie nannte es „Interception Modernisation Programme“ (IMP), in etwa „Programm zur Modernisierung der Kommunikationsüberwachung“. Dieses hat einem Arbeitspapier des britischen Innenministeriums zufolge „zum Ziel, die Weltklasse-Fähigkeiten des Vereinigten Königreiches bei der Erlangung und Ausbeutung der Kommunikationsdaten von Terroristen aufrechtzuerhalten“. Man werde „innovative und bahnbrechende Technologie“ nutzen, um gegenüber den Terroristen „weit voraus“ zu bleiben.
Beamte des Innenministeriums hätten diesen Plan Vertretern von British Telekom, AOL Europe, O2 und BSkyB in einer vertraulichen Runde am Montag in einer Powerpoint-Präsentation vorgestellt. „Es wurde deutlich, dass die Black Box die Technologie ist, mit der die Regierung die Daten sammeln wird“, sagte ein anonymer Insider der Zeitung. Es sei nur „nicht klar, was der Innenminister, der Geheimdienst GCHQ und die übrigen Dienste in Zukunft mit all dieser Information vorhaben.“
Was mit den erfassten Daten geschehen soll ist die Hauptfrage. Dient die Datensammlung der nötigen und überlebenswichigen Terrorbekämpfung oder könnten die Informationen auch in die falschen Hände geraten und am Ende als Brandbeschleuniger bei der Errichtung des Ummah Kingdom gegen die britische Bevölkerung eingesetzt werden?
Gerade britische Behörden haben in jüngster Vergangenheit immer wieder Daten verschlampt, verloren oder versehentlich öffentlich zugänglich gemacht. Da gingen CDs oder Festplatten mit persönlichen Daten von Justizbeamten, Kindergeldempfängern oder Krankenversicherten verloren. Ein USB-Stick mit Quellcode und Zugangsdaten für Regierungssysteme wurde auf einem Parkplatz gefunden, Akten mit Daten über Zehntausende Bürger in einem Gebüsch. Auf einem Militärgelände verschwand ein Laptop, der persönlichen Details über 600.000 potentielle und tatsächlich eingestellte Rekruten enthielt.
[20]Zuvor eine Bemerkung: Die Einwanderung von Prekariat kann durchaus sinnvoll sein, wenn bestimmte Bedingungen erfüllt sind. Erstens: Das aufnehmende Land hat eine ausreichende Menge an Arbeitsplätzen für Unqualifizierte. Zweitens: Das einwandernde Prekariat übernimmt Sprache, Regeln und Gesetze des Gastlandes und integriert sich.
Arbeitsplätze für Unqualifizierte gibt es durch den strukturellen Wandel in der Erwerbslandschaft und durch die Automatisierung von Prozessen kaum noch. Im Gegenteil: Der Trend geht zu immer mehr Wissen, zu immer höherer Qualifikation. Jeder Facharbeiter muss heute mehr können und leisten als ein Techniker vor fünfzig Jahren. Im Klartext: Ali Eisenbieger wird nicht mehr gebraucht.
Und jeder, der nicht träumt, weiß, dass bestimmte Gruppen von Einwanderern nicht daran denken, die zweite Bedingung zu erfüllen.
Diese Erkenntnisse erreichen langsam auch die Gehirne der Allerdümmsten der Gesellschaft – nämlich die unserer Politiker. Es kann nicht darum gehen, das Land mit einer bestimmten Anzahl von Menschen gefüllt zu halten. Wenn dies so wäre, dann könnten wir die Müllmenschen in Brasilien einladen, in unser Land zu kommen. In einer High-Tech-Gesellschaft wie der unseren geht es um qualifizierte Arbeitskräfte, um Ingenieure, Wissenschaftler, Techniker und Facharbeiter. Diese bekommen wir nicht, stattdessen wandert weiterhin Prekariat ein, das alles daran setzt, auch Prekariat zu bleiben.
Die gegenwärtige Politik setzt einfach die falschen Anreize. Wenn es sich lohnt, als Unqualifizierter einzuwandern, nicht zu arbeiten, sondern von Kindergeld und „Lohnersatzleistungen“ gut zu leben, dann wird der Zustrom von nicht integrationswilligem Prekariat weiterhin anhalten. Diese Politik muss geändert werden.
Nun sind hier zwei Dinge im Spiel. Der Staat braucht nicht nur qualifizierte Arbeitskräfte für die Wirtschaft, sondern auch Kinder. Um genauer zu sein: Kinder, die lernfreudig sind, wissbegierig und sozial kompetent; Kinder, die zu qualifizierten Erwachsenen heranwachsen werden. Das Prekariat liefert sie nicht.
Darum muss die falsche Politik der Bezuschussung der Kindererziehung beendet werden. Prinzipiell ist Kinderkriegen Privatsache. Die Menschen bekommen keine Kinder, um dem Staat einen Gefallen zu tun oder um irgendwelche Pflichten zu erfüllen. Menschen bekommen Kinder, weil sie Freude an ihnen haben und weil sie mit ihnen, wenn auch indirekt, in der nächsten Generation weiterleben können. Kinderkriegen ist Biologie, seine Förderung aber Politik. Selbstverständlich hat der Staat ein großes Interesse an Kindern, weil nur mit ihnen sein Bestand gewährleistet ist.
Aus diesem Grund fördert der Staat das Kinderkriegen mit Zuschüssen. Kindergeld ist sogar ein in der Verfassung verankertes Recht, oder besser gesagt: In der Verfassung ist verankert, dass kein Kind unterhalb des Existenzminimums leben muss. Hierfür hat der Staat Sorge zu tragen, wenn die Eltern selbst nicht in der Lage dazu sind. Dies geschieht mit Kindergeld, das zum Teil bar ausgezahlt, zum Teil als Steuervergünstigungen gewährt wird. Doch das ist der falsche Weg, weil Arbeitsunwillige, ganz gleich, ob zugewandert oder einheimisch, sich ihren Lebensunterhalt durch die Produktion von Kindern verdienen können, die ihrerseits – mit hoher Wahrscheinlichkeit – selbst wieder von staatlichen Leistungen abhängig sein werden.
Der Staat muss Anreize schaffen, die dazu führen, dass eine Erwerbskarriere angestrebt wird. Kindergeld soll künftig nur noch über die Steuerkarte abgerechnet werden. Damit wird sichergestellt, dass nur die arbeitende Bevölkerung in den Genuss dieser staatlichen Leistung kommt. Kein Kind muss deswegen unterhalb des Existenzminimums leben, denn schließlich gibt es noch andere Hilfen zum Lebensunterhalt.
Womit wir bei den sogenannten „Lohnersatzleistungen“ wären, die an die arbeitsfähige, jedoch nicht arbeitende, erwachsene Bevölkerung ausgezahlt werden. Diese „Lohnersatzleistungen“ verdienen ihre Bezeichnung der Annahme, die nicht Arbeitenden stünden dem Arbeitsmarkt zur Verfügung; sie würden sich also zu Arbeitenden wandeln, wenn es nur passende Arbeitsplätze für sie gäbe. Diese Annahme ist in Bezug auf das zugewanderte Prekariat falsch. Denn große Teile dieser Personengruppe, vielleicht sogar die Mehrheit, steht wegen fehlender Kenntnisse der Landessprache und der Regeln des Gastlandes dem Arbeitsmarkt faktisch überhaupt nicht zur Verfügung.
Auch hier können durch politische Maßnahmen die richtigen Anreize geschaffen werden. Wenn fehlende Kenntnisse von Landessprache und Landeskunde der Grund dafür sind, dass keine Arbeit aufgenommen werden kann, dann müssen die betroffenen Personen zur Weiterbildung verpflichtet werden. Die Kosten dafür werden von den „Lohnersatzleistungen“ abgezogen. Es handelt sich mitnichten um eine unbillige Härte, weil der Gesamtbetrag der geldwerten Leistungen insgesamt gleich bleibt.
Und wenn die Leute sich weigern? Dann werden ihnen die „Lohnersatzleistungen“ gekürzt oder gestrichen, denn sie stellen damit unter Beweis, dass sie dem Arbeitsmarkt tatsächlich nicht zur Verfügung stehen.
[22]Der OBI-Baumarkt in Köln-Ehrenfeld ist seit vielen Jahren Kölnern der westlichen Innenstadt ein Begriff. Heimwerker, Hausbesitzer und Mieter, die sich weder Handwerker noch einen „Cousin“ leisten können, finden hier, was sie fürs Hobby oder die Renovierung brauchen. Nicht mehr lange.
Zur Zeit herrscht Trauerstimmung. Halbleere Regale werden nicht mehr aufgefüllt, die Angestellten wirken bedrückt. Zum 30. November schließt das gut frequentierte Geschäft in bester Lage. Die Verkäufer schauen einen lang an, wenn man sich nach dem Grund der Schließung erkundigt. Was denn in Zukunft dort hin kommt? „Parkplätze,“ lautet die einsilbige Antwort.
Pech für Kunden und Angestellte: Das Gelände des OBI-Marktes liegt schräg gegenüber der geplanten Ehrenfelder Großmoschee. Seit langem ist in Köln bekannt, dass die DITIB großes Interesse an allen angrenzenden Grundstücken hat. OBI weicht, hier parken demnächst die Besucher der Großmoschee. Das müssen die Kölner aushalten.
Gibt es Protestaktionen der Gewerkschaft für den Erhalt der Arbeitsplätze im Wohngebiet? Leider nein. Die Kölner Gewerkschaften sind federführend im Kampf für die Großmoschee und bei der Diffamierung von Moscheekritikern. Arbeiterinteressen haben da zurück zu stehen. Und die der einheimischen Kunden erst recht.
geschrieben von
PI
am
in
Antisemitismus,Dhimmitude,Gutmenschen,Islam ist Frieden™,Menschenrechte |
Kommentare sind deaktiviert
[23]Es ist unglaublich, aber wahr: Etwas mehr als 60 Jahre nach Ende des zweiten Weltkrieges, gibt es mehr Holocaust-Leugner als jemals zuvor. Aus Gutmenschlichkeit und Rücksichtnahme wird dieses dunkle Kapitel der Weltgeschichte aus den Schulbüchern gestrichen (PI berichtete[24]), nur um keinesfalls antijüdische muslimische Gefühle zu beleidigen. „Alles, was das Böse braucht, um Erfolg zu haben, sind anständige Menschen, die nichts tun.“ (Edmund Burke)
[26]Sie lockten heimtückisch eine Streifenwagenbesatzung in einen Wald, wollten die Beamten ermorden und deren Waffen erbeuten, um Terroranschläge auszuführen (PI berichtete mehrfach[27]). Ausgerechnet die Staatsanwaltschaft bemüht sich jetzt, die drei jungen Moslems wieder auf freien Fuß zu setzen. Das Vorhaben sei nicht als geplanter Mord, sondern nur als „Raub“ zu beurteilen.
Die Staatsanwaltschaft will nach Informationen des „Kölner Stadt-Anzeiger“ bei Gericht beantragen, dass die Haftbefehle auf versuchten schweren Raub und Verabredung zu einem Verbrechen umgeändert werden. „Ich hielte dies für rechtlich hoch vertretbar, wenn unsere zuständige Dezernentin einen entsprechenden Antrag stellen würde“, bestätigte Oberstaatsanwalt Rainer Wolf am Mittwoch auf Anfrage.
Einer der Täter, 16 Jahre alt, könnte dem Vernehmen nach schon bald mit strengen Meldeauflagen aus dem Gefängnis entlassen werden. Er gilt lediglich als Mitläufer. Sein 17-jähriger Bruder jedoch, den die Ermittler für den Meinungsführer und Haupttäter halten, soll weiterhin in Haft bleiben. Der dritte Verdächtige, 15 Jahre alt, soll von der Justizvollzugsanstalt in eine geschlossene Einrichtung verlegt werden, in der er wieder am Schulunterricht teilnehmen kann. Auch dies soll dem Haftrichter zur Entscheidung vorgelegt werden.
Am 24. September hatte einer der Beschuldigten gegen Mitternacht bei der Polizei angerufen und behauptet, auf einem Waldweg in Rondorf liege ein weinender und betrunkener Jugendlicher. Als ein Streifenwagen eintraf, sprang der vermeintlich Hilflose auf und lief in den Wald. Seine zwei Komplizen kamen hinter einem Baum hervor und bedrohten die Beamten mit Schusswaffen. Als sich die Polizisten jedoch nicht ergaben und zur Warnung in die Luft schossen, flüchteten die Angreifer, die Tags drauf verhaftet wurden.
Bei ihren Waffen hatte es sich um Attrappen gehandelt. In ihrer Vernehmung gaben zwei der Jugendlichen an, sie hätten den Beamten die Pistolen stehlen und sie anschließend töten wollen. Mit den erbeuteten Waffen habe man Anschläge auf amerikanische Militäreinrichtungen verüben wollen. Da auch vom „Märtyrertod“ und „Heiligen Krieg“ die Rede war, gingen die Ermittler von einem islamistischen Hintergrund für die Taten aus.
Die dschihadistischen Hassvideos, die sie sich im Internet angeschaut hätten, seien jedoch frei zugänglich auf Homepages wie YouTube oder Spiegel Online gewesen, betonte Tamer Yakin, der Anwalt des 17-jährigen Täters. Es sei „unverhältnismäßig“, dass sein Mandant im Gefängnis bleiben solle: „Es wäre angebracht, auch ihn von der Haft zu verschonen. Das war kein islamistischer Anschlag und zudem sollte niemand getötet werden.“
Auch Oberstaatsanwalt Wolf geht davon aus, dass es sich bei den drei Jugendlichen „ganz sicher nicht um eine Terrorzelle von Al Kaida handelt“. Dennoch hätten sich die Beschuldigten „zwar diffus, aber durchaus intensiv mit islamistischen Botschaften im Internet beschäftigt, die auf Jugendliche unwahrscheinlich suggestiv wirken können“.
[29]Weil Politik, Polizei und Justiz versagen und Gewalttäter durch Kuschelrichter ermutigt werden, müssen die Menschen lernen, sich selbst zu schützen. Bundesweit können die neben Kindern Schwächsten der Gesellschaft, die Alten, jetzt in speziell auf sie zugeschnittenen Selbstverteidigungskursen[30] lernen, mit Krückstock und Regenschirm[31], ihr Leben, ihre Gesundheit und ihr Eigentum zu verteidigen.
Brutale Angriffe auf Rentner in der jüngsten Vergangenheit haben vielen Senioren Angst gemacht. Genau aus diesem Grund hat David Dautremay, Leiter der WingZun KungFu Company, ein Konzept entwickelt, das ältere Menschen auf mögliche Angriffe vorbereitet.
Die Teilnehmer wiederholen die Bewegungsabläufe oft, Dautremay korrigiert kleine Fehler bei der Körperhaltung und macht Mut. „Wir wollen keine Angst schüren, sondern gemeinsam Selbstbewusstsein entwickeln“, erklärt der erfahrene Kursleiter. Denn: Wer Selbstbewusstsein ausstrahlt, werde seltener Opfer eines Angriffs.
Mit Hilfe von leichten Holzstöcken simulieren die Senioren den Einsatz von Spazierstock oder Regenschirm. Nützlich könnten auch Schlüssel, Handtaschen oder ein Handy sein, so Dautremay. Die Übungen, die die Senioren in den drei Kursstunden lernen, schulen gleichzeitig auch das Gleichgewicht, die Koordinationsfähigkeit und das Reaktionsvermögen.
Ein Problem wird sein, dass wir in unserer Gesellschaft nicht gelernt haben, rücksichtslos zuzuschlagen, ein weiteres, dass gerade Migranten oft keine Hemmschwelle besitzen und fast immer in Überzahl auf ihre Opfer losgehen. Und wenn der Rentner sich tatsächlich erfolgreich gewehrt hat, muss er dann ins Gefängnis, weil er nicht robuste Selbstverteidigung praktiziert hat, sondern ihm Selbstjustiz unterstellt wird? Ausländerfeindlich, rassistisch motiviert womöglich? Der Rentner nicht Opfer sondern Täter? In diesem Land muss man inzwischen mit allem rechnen …
[32] Während Gewaltverbrecher, vor allem solche mit dem Qualitätssiegel „Migrationshintergrund“, die Menschen halb oder gleich ganz tot schlagen, in Deutschland auch nach vielfachen Wiederholungstaten frei herumlaufen und Bewährung und Haftverschonung genießen, selbst wenn es sich nicht um „Jugendliche“[33] handelt, zeigt die Justiz der Stadt Nürnberg[34] bei harmlosen Delikten die volle Härte des Gesetzes. Vier Wochen lang saß ein deutscher Familienvater wegen angeblich falscher uneidlicher Zeugenaussage in Untersuchungshaft.
Die üblichen Gründe, mit denen normalerweise auch bei den übelsten Brutalos Haftverschonung begründet wird, wie fester Wohnsitz oder fehlende Fluchtgefahr, konnten bei diesem schweren Vergehen nicht zum Tragen kommen. Der zweifache Familienvater Stefan Schober wurde noch im Zeugenstand verhaftet und in Handschellen aus dem Gericht geführt.
Es ist hohe Dialektik, mit der das Oberlandesgericht Nürnberg am Wochenende zu retten versuchte, was eigentlich nicht mehr zu retten war. Seit beinahe vier Wochen saß zu diesem Zeitpunkt bereits der zweifache Familienvater Stefan Schober im Gefängnis – weil er angeblich als Zeuge gelogen hatte in einem Gerichtsverfahren wegen eines beschädigten Autos. Es ging um einen Schaden von 2500 Euro.
Er wolle damit einen Kollegen schützen, behauptete die Staatsanwältin und ließ ihn in Handschellen aus dem Gerichtssaal führen. Am Freitag teilte die Justizpressestelle mit, es habe eine „überraschende Wendung“ gegeben in der Sache. Laboruntersuchungen hätten klar gemacht, dass Schober in keiner Weise in den Unfall verwickelt sei. „Die Zeugenaussage des inhaftierten Kraftfahrers, wonach er keinen Unfall bemerkt haben will, stellt sich damit insoweit nicht mehr als unrichtig dar.“ Zu Deutsch: Vier Wochen saß der Mann in Untersuchungshaft, weil er als Zeuge die Wahrheit gesagt hatte, ihm die Staatsanwaltschaft aber nicht geglaubt hatte. (…) Das Vorgehen der Nürnberger Justiz hatte die ganze Firma Schobers erzürnt. Noch am Tag vor der überraschenden Freilassung waren die Arbeitskollegen und Schobers Ehefrau in zwei Bussen nach Nürnberg gereist und hatten für die Freilassung des 43 Jahre alten Oberfranken demonstriert. „Ich bin unheimlich erleichtert, aber sehr bös auf unseren Rechtsstaat und auf diese karriereorientierte Staatsanwältin“, sagte Schober nach seiner Freilassung der SZ. Er wünsche keinem Menschen, was er erlebt habe. Er werde auch in Zukunft die Wahrheit sagen: „Mein Vater hat mir einst gesagt: Lügen haben kurze Beine.“ Er will jetzt eine Entschädigung einklagen.
Es ist derzeit nicht der einzige Fall im Gerichtsbezirk Nürnberg, bei dem Betroffene die Verhältnismäßigkeit der Mittel anzweifeln. In der Kritik steht auch der Umgang mit Helmut Sieber. Der 63-Jährige sitzt seit mehr als 20 Jahren im Gefängnis – wegen Autodiebstählen und Einbrüchen. Wenn es nach dem Oberlandesgerichts Nürnberg (OLG) geht, wird dieser Mann – obwohl kein Mörder oder Vergewaltiger – auch nicht mehr herauskommen aus der JVA Straubing.
Der Strafsenat hatte vor knapp einem Jahr dem Begehren der Staatsanwaltschaft Nürnberg stattgegeben und eine Fortdauer der Sicherungsverwahrung angeordnet. Erst das Bundesverfassungsgericht hat dieses Urteil aufgehoben – und zur erneuten Verhandlung zurückverwiesen an die Nürnberger Justiz.
Vieles wurde in den deutschen Medien schon über die Wahl von Barack Obama geschrieben. Neben den Lobpreisungen und Huldigungen gibt es auch vereinzelt Stimmen, die den Wahlausgang und den künftigen amerikanischen Präsidenten etwas differenzierter betrachten – die Publizistin Bettina Röhl ist eine davon. In ihrem Blog „SEX, Macht und Politik“ sieht sie die USA auf dem Weg in eine ungewisse Zukunft: „Amerika wird zu dem kosmopolitischen staatlichen Abbild der Weltgesellschaft, das bisher nur beschworen wurde: es wird die USA aller Ethnien der Welt geben.“ Hier klicken![35]
[1]In der Türkei hat ein 76-jähriger Muslim ein 14-jähriges Mädchen vergewaltigt [2]. Das Opfer hat den Täter angezeigt, doch dieser bleibt straflos, denn Hüseyin Üzmez [3] (Foto), Kolumnist bei der antisemitischen türkischen Zeitung Vakit [4], hält seine männlichen Triebe für unkontrollierbar. Vermutlich traf das auch schon zu, als er zu Beginn seiner Karriere einen Mordanschlag auf einen liberalen Journalisten verübte.
Vieles wurde in den deutschen Medien schon über die Wahl von Barack Obama geschrieben. Neben den Lobpreisungen und Huldigungen gibt es auch vereinzelt Stimmen, die den Wahlausgang und den künftigen amerikanischen Präsidenten etwas differenzierter betrachten – die Publizistin Bettina Röhl ist eine davon. In ihrem Blog „SEX, Macht und Politik“ sieht sie die USA auf dem Weg in eine ungewisse Zukunft: „Amerika wird zu dem kosmopolitischen staatlichen Abbild der Weltgesellschaft, das bisher nur beschworen wurde: es wird die USA aller Ethnien der Welt geben.“