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Bewährung auch nach der 14. Gewalttat

Direkt als Jugendlichen bezeichnen, kann man ihn wohl auch nach deutschen Maßstäben nicht mehr. 32 Jahre ist der Türke alt und 13 mal vorbestraft. Jedes Mal kam er mit Bewährung davon, auch als er einen Rentner, ein “Nazischwein”, brutal zusammengeschlagen hatte. Dafür erhielt er erstmalig eine Gefängnisstrafe, die das Berufungsgericht wieder aufhob. Daraufhin wollte er die Richterin der ersten Instanz köpfen – und erhielt erneut Bewährung

Gegenstand dieses Prozesses war, dass er in Sundern einen 67-jährigen Rentner brutal zusammengeschlagen haben sollte. Zudem sollte er sein Opfer auch als “Nazischwein” betitelt haben. Vor Gericht hatte er dann angegeben, er sei im Beisein eines Freundes “Scheißausländer” genannt worden. Für die gefährliche Körperverletzung hatte ihn eine Richterin erstmals zu einer Freiheitsstrafe ohne Bewährung verurteilt. Nach zahlreichen Verurteilungen zu Geld- und Bewährungsfreiheitsstrafen hatte der Mann so ein Urteil wohl nicht für möglich gehalten. Er legte Berufung ein und hatte Glück, denn das Landgericht setzte die einjährige Freiheitsstrafe erneut zur Bewährung aus.

Gegenüber dem Bewährungshelfer soll er geäußert haben, der Richterin den Kopf abschlagen zu wollen. Ihm selber soll er gedroht haben: “In den Knast muss ich sowieso. Habe einen bestellt, der dich abstechen wird.” Polizeibeamte soll er angerufen und als “Arschlöcher” und “Nazischweine” beschimpft haben.

Sicher hat er da nur Spaß gemacht. Sein Anwalt konnte den Richter jedenfalls überzeugen, dass “Wegsperren” auch nichts bringen würde. Statt dessen erklärte der Türke überaus entgegenkommend seine Bereitschaft zu einem Antiaggressionstraining. Nur so sei ihm zu helfen.

Der Staatsanwalt las dem Mann aus Sundern die Leviten und machte klar, dass die Bedrohten zurecht Angst gehabt hätten, schließlich habe er ja früher schon oft genug zugeschlagen. Man musste die Drohungen ernst nehmen. Er beantragte unter Einbeziehung des letzten Urteils eine Gesamtfreiheitsstrafe von 17 Monaten, zur Bewährung auf vier Jahre ausgesetzt.

Das Gericht schloss sich im Urteil dem Antrag an und legte die Ableistung von 400 Sozialstunden und eine Geldbuße von 600 Euro fest. Außerdem wurde dem 32-Jährigen eine Antiaggressionstherapie zur Auflage gemacht. Jeden Wohnungswechsel muss er anzeigen und sich straffrei führen.

Und wenn nicht, droht eine fürchterliche neue Bewährungsstrafe.

(Spürnasen: Chevalier, Sascha M. und Michael M.)

Kategorie: Justiz, Migrantengewalt | PI, 05. Nov 2008 | Druckversion | Diesen Artikel weiterempfehlen | Kommentar schreiben

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Bisher 79 Kommentare:

#1 ComebAck (05. Nov 2008 21:03)
Es war einmal eine Autotüre …..

naja lassen wirs ,ich habe ja keine SonderAssigrantenrechte … wieso eigentlich nicht ???
#2 Eurabier (05. Nov 2008 21:05)
“Wer die Zahlen der M…… (MohammedanerInnen) in Deutschland erhöhen will, nimmt eine zunehmende Gefährdung unseres inneren Friedens in Kauf.”

Helmut Schmidt, Ausser Dienst, S. 236, 2008

“Deutschland braucht mehr Moscheen!”

Jürgen Rüttgers, CDU, 2008
#3 almighurt (05. Nov 2008 21:06)
Tja, wie ich eben schon bei Kewil schrieb:

…..
#4 Kongobote (05. Nov 2008 21:09)
Ich fasse es nicht.
#5 Jorge Miguel (05. Nov 2008 21:12)
So ein Typ kostet uns hunderttausende von Euros und viele Deutsche die Gesundheit. Abschieben und zwar schnell, und am besten auch noch all die Richter in NRW, die immer wieder bei Migranten trotz schwerster Gewalltaten Bewährungsstrafen verhängen.
#6 MrP (05. Nov 2008 21:12)
OT

@Alle

Bringt euch in der ersten und einzigen basisdemokratischen Partei ein, in der wirklich ALLE Mitglieder die Politik bestimmen und sämtliche Programmpunkte mit einer Mehrheit verändert werden können:

basis-d.de/forum
basis-d.de
#7 Unlinks (05. Nov 2008 21:15)
Liegt der übliche Satz für das androhen einer eventuellen Haftstrafe von maximal über das Wochenende bei migrierten Muselmanen nicht erst bei 60 amtlich beglaubigten Straftaten ? Also hat der Mann doch Recht sich drüber aufzuregen.
#8 Kopftuch (05. Nov 2008 21:15)
Unglaublich. Was sind denn das für Richter? Die laden ja geradezu ein, Leute zu verprügeln. Ich glaube bald, dass viele Richter effektiv Angst vor Rache des Täters oder eines Clans haben. Man muss sich nicht wundern, wenn mit solchen Richtersprüchen ohne Menschenverstand die Kriminalität von Immigranten laufend zunimmt. Die lachen sich ja voll. Ist das eine dekadente Gesellschaft. In Singapur, das ich gut kenne, wäre der Mistkerl schon beim ersten Vergehen einige Monate in den Knast gewandert und zwar in einen Knast, der den Namen noch verdient. Zudem hätte er 16 ganz deftige Peitschenhiebe auf den Nacktarsch bekommen. Beim zweiten Mal hätte er die doppelte Ration bekommen und nach Knast und Peitschenhieben hätte man ihn unsanft mit einem Tritt in den A… wieder dorthin befördert, wo er hergekommen ist. Und in Singapur hat man absolute Ruhe mit den Moslems, weshalb wohl ?
#9 Norbert Gehrig (05. Nov 2008 21:17)
Wir brauchen keine neuen Gesetze, sondern Richter, die die bestehenden Gesetze ohne Rücksicht auf die Ethnie der Straftäter anwenden.

Sicher verstehe ich, das Richter vor bestimmten Migrantengruppen Angsthaben. Der vorliegende Fall bestätigt dies.

Das darf nicht sein.

Stehen wir zu unseren Richtern wie wir zu unserer freiheitlich,demokratischen Grundordnung stehen.
norbert.gehrig@yahoo.de

Ein Tip für die Hessen noch:
http://www.prohessen.de

norbert.gehrig@yahoo.de

Ein Lesetip:

2034-Abschied vom Abendland v. Max Eichenhain
Das Buch handelt von der schleichenden Islamisierung Europas, Deutschlands. Fundierte Fakten in Roman verpackt.
Da ich den Autor persönlich kenne verfüge ich über ein Kontingent des Buches das ich zum Preis von 9,80 € inklusivVersand, d.h. das Porto ist mit drin, anbieten kann. 1,50 € pro verkauften Buches geht an “Pro-Hessen i.G.”
#10 Markus Oliver (05. Nov 2008 21:18)
Was will man von diesen verbeamteten Versagern schon erwarten? Was will man von diesen Richtern erwarten?

Es wird immer schlimmer werden.
#11 Konflikte in der multikulturellen Gesellschaft am Beispiel der Hutu und Tutsi (05. Nov 2008 21:18)
Freilassen? Ja, aber in die Türkei.
#12 nibelhalm (05. Nov 2008 21:20)
na das ist doch endlich mal eine erfreulich nachricht…
#13 Rechtsliberalharzer (05. Nov 2008 21:22)
Wenn ich mich recht entsinne, hatten wir vor 3 oder 4 Wochen auf Pi ein Urteil des europäischen Gerichtshofes für Menschentrechte, der die Ausweisung in Deutschland geborener und kriminell gewordener Ausländer verbietet. Weiß Pi zufällig,ob dieser Türke einen deutschen Pass hat oder nicht? Vielleihct auch ein anderer? Wenn nicht, wäre es ein Grund sich sowohl über den europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zu beschwerem, als auch über die eigenen dämlichen Gerichte, die offenbar nicht mehr gewillt sind, die duetschen Bürger vor den Kriminellen zu schützen.
#14 antidott (05. Nov 2008 21:26)
In keinem Land dieser Erde gibt es vergleichbare Urteile. Scheissstaat !
#15 MrP (05. Nov 2008 21:26)
#9 Norbert Gehrig

Kann das erwähnte Buch ebenfalls wärmstens empfehlen…
#16 nitro (05. Nov 2008 21:28)
Same shit,different day…
#17 weizengelb (05. Nov 2008 21:28)
Das ist die faktische Kapitulation des Rechtsstaates. Richter kuschen aus Angst vor Schwerstkriminellen, weil sie um ihr eigenes Leben fürchten müssen. Auf eine solche tagtäglich existente Bedrohung für Leib und Leben hat sie niemand – weder im Studium noch der Innenminister – aufmerksam gemacht.

Möglicherweise lässt sich die Lage nur noch in den Griff bekommen, wenn ein ganzes Komitee von Richtern – das nimmt den Druck auf den Einzelnen – gemeinsam im Schnellverfahren konsequent immer den Höchststrafrahmen ausschöpft.

Habe aber keine Hofnung auf Umsetzung. Koch wird das “heiße Eisen” in Hessen leider nicht mehr anpacken!
#18 MrP (05. Nov 2008 21:33)
#17 weizengelb

Sollte Koch bei den wahrscheinlichen Neuwahlen antreten und eine Chance haben wollen, dann MUSS er das Thema anpacken; das erwarten die potentiellen Wähler!
#19 Norbert Gehrig (05. Nov 2008 21:34)
#17 wéizengelb.

Herr Koch ist in ein paar Jahren nicht mehr allein.

http://www.prohessen.de

damit die Union wieder den Mut findet, konservative Politik zu machen.

norbert.gehrig@yahoo.de
#20 Unlinks (05. Nov 2008 21:38)
Ich glaube das ist genau was uns fehlt. Das sich ein Muselmane wirklich mal einen Richter zur Brust nimmt. Vieleicht würde dann auch klein Ali nicht nur ein mildes Lächeln für die übliche Schulhofabzieherei bekommen sondern wirklich mal was auf die Finger.
#21 bertony (05. Nov 2008 21:43)
Und wieder ist der Bürgerkrieg ein Stückchen näher gerückt …

Wenn der Staat seine Bürger vor kriminellen Gewalttätern nicht mehr schützen will, dann müssen die Bürger das eben selbst in die Hand nehmen. Zumal jedes mildes Urteil von dem kriminellen Abschaum falsch verstanden wird und zu weiteren Gewalttaten führt. Denn als Migrant in Deutschland kriminell und gewalttätig zu sein, geht ja bestens, ohne das der Täter ernsthafte Konsequenzen zu fürchten hätte.
#22 Fenris (05. Nov 2008 21:52)
Bitte in Relation zu folgendem Urteil sehen:

LEIPZIG. Das Landgericht Leipzig hat in einem Berufungsverfahren im Zusammenhang mit den Ausschreitungen im sächsischen Mügeln eine achtmonatige Gefängnisstrafe in drei Jahre auf Bewährung umgewandelt. Der 23 Jahre alte Angeklagte war im Dezember vergangenen Jahres vom Amtsgericht Oschatz wegen Volksverhetzung und Sachbeschädigung verurteilt worden. Er hatte zugegeben, während der Auseinandersetzung zwischen Deutschen und acht Indern am Rande eines Stadtfestes in Mügeln im August 2007 die Scheibe einer Pizzeria eingeschlagen zu haben, in die sich die Inder nach einer Schlägerei mit den Deutschen zurückgezogen hatten. Vor Gericht hatte der 23jährige jedoch bestritten, ausländerfeindliche Parolen wie “Deutschland den Deutschen” und “Ausländer raus” gerufen zu haben. Die ursprüngliche Verurteilung zu acht Monaten Gefängnis ohne Bewährung war als ungewöhnlich hart bewertet worden, da selbst die Staatsanwaltschaft nur eine Bewährungsstrafe gefordert hatte.

Quelle: JF
Man beachte, dass der 23jährige nicht vorbestraft war und in Lohn und Brot stand. Dann sollte man sich unter diesen Gesichtspunkten einmal das Urteil der ersten Instanz auf der Zunge zergehen lassen.
#23 MrP (05. Nov 2008 21:59)
#22 Fenris

Leider nichts Neues, aber immer wieder erschreckend und geradezu eine Provokation, die irgendwann unweigerlich zur Eskalation führen wird… *grrr*

Schlimm ist, daß genau das gewollt ist! *kotz*
#24 Aufgewachter (05. Nov 2008 22:14)
Tja, und das ist der Thread, um wieder mal was Neues aus “Mecktown” zu vermelden.
Samstag auf Sonntag Nacht ist die Sporthalle des Schulzentrums in Meckenheim abgebrannt. Bei dem Großbrand war ein Schaden von 2,5 Millionen Euro entstanden.

Inzwischen steht fest: es war Brandstiftung! Es waren fünf Jugendliche aus Meckenheim, die “in letzter Zeit in der Stadt ihr Unwesen getrieben haben, der kürzlich festgenommene Intensivtäter soll ein Kumpel von ihnen sein“, so der Express:
http://www.express.de/nachrichten/region/bonn/polizei-hat-die-feuerteufel_artikel_1225373153635.html

Der Bonner General-Verschweiger, der vorher ausführlich über diesen Großbrand berichtet hatte, ist plötzlich ziemlich einsilbig geworden: “Ein Haftbefehl wegen Brandstiftung und Sachbeschädigung wurde nicht erlassen, da das Amtsgericht eine Wiederholungsgefahr als nicht gegeben ansah.”:
http://www.general-anzeiger-bonn.de/index.php?k=loka&itemid=10001&detailid=519857

Kein Wunder, die “Hütte” ist nun mal abgebrannt und kann nicht noch mal angezündet werden…

Das Lokalfernsehen des WDR hat auch über die Festnahme berichtet, aber keine weitere Hintergründe über die Täter gegeben. Allerdings wurde kurz eine Szene gezeigt, in der ein Wohnblock im Ruhrfeld gezeigt wurde, dem “Mecktown”, welches im PI-Beitrag “Eine kleine Stadt in Deutschland” beschrieben wurde. Und die Problemgruppe in diesem Problemviertel sind wer??? …

Wer früh aufsteht, kann sich die Wiederholung der Lokalzeit aus Bonn um 06:20 Uhr anschauen.

2,5 Millionen Euro Schaden, für den die Versicherungen und letztendlich die Allgemeinheit, also wir, aufkommen muss!!!
#25 crysis01 (05. Nov 2008 22:15)
Super….

Wir sollten lieber den Richtern Bodyguards zahlen damit sie sich trauen das Recht mal konsequent auszuschöpfen.
Das, plus Heimreiseticket für die Straftäter, wäre wahrscheinlich genauso teuer wie die ständigen Prozesse und Rehabilitationsmaßnahmen.
#26 Richter (05. Nov 2008 22:15)
Das ist regelmäßige Praxis zumindest in der Berliner Justiz. Chronisch fehlende Haftplätze. Weitere Haftplätze kosten Geld, das Berlin nicht ausgeben will. Beinahe jede Urteilsbegründung führt seitenweise aus, warum man am unteren Strafmaß geblieben ist.

Haft sei wegen der hohen Rückfallquote unpopulär im Rothroten Berlin. Kein Wunder: nach 30 und mehr Richterkontakten ohne Folgen ist ein Jugendlicher auf seiner Suche nach einer Grenze entgültig moralisch versaut und wird rückfällig.

Wer als Staatsanwalt darüber redet, wird mundtot gemacht.

Die Berliner Justiz erfüllt ihren verfassungsgegebenen Auftrag nicht.
#27 Rechtspopulist (05. Nov 2008 22:17)
Da wollen wir mal alle froh sein, dass das kein RECHTER ist!

Wäre das ein RECHTER – dann würde dieser Nazi-Arsch aber den K(r)ampf gegen Rechts in voller Härte zu spüren bekommen: Knast, Knast und nochmals Knast… Dazu natürlich endlose Betroffenheit der gesamten Polit-Kaste.

Also besser Muslim:. Da gibt’s von den Kuffar immer und immer und immer …wieder Bewährung – ohne Ende! Ilhämdulillah!
#28 Lauer (05. Nov 2008 22:17)
Schlicht, Irrsinn.
#29 frenchman (05. Nov 2008 22:23)
#22#
Tja! gegen die dummen deutschen Kartoffeln ist die Justiz extrem hart! Und extrem weich für x mal vorbestraften “liebe Migranten” !!
Moral der Geschichte: seinen deutschen Pass wegschmeissen und moslem werden, dann hat man Narrenfreiheit!! Es ist zum kotzen!!
#30 Rechtspopulist (05. Nov 2008 22:23)
#24 Aufgewachter:

Was soll denn da auch so eine Ungläubigen-Halle? Weg mit sowas!
Da hat Allah ganz andere Pläne: Die Ahmediya-Freaks suchen doch ständig Baugrundstücke…

Da kommt ‘ne Moschee hin!
#31 magnificat (05. Nov 2008 22:24)
Puh…zum Glück handelte es sich nur bei den Straftaten um 14 Einzelfälle, sonst könnte man doch glatt von einem Wiederholungstäter sprechen.

400 Stunden Sozialarbeit und 600 Euro Strafe ist aber verdammt hart.
Er sollte sich bei Amnesty International beschweren und den Europäischen Gerichtshof anrufen.
Wo sind Claudia Roth und Armin Luschi wenn man sie braucht?
#32 Archangelos (05. Nov 2008 22:27)
Von wegen der Bürgerkrieg rückt näher oder ist schon da.
Es kommt jetzt eine große Zeit des Friedens, die ganze Welt liegt ja dem neuen Messias schon zu Füßen. Natürlich muss man abwarten. An der Realität sind bisher alle Träumer und Idole gescheitert – früher oder später. Es wird jetzt schwieriger werden, konservative Positionen zu vertreten.
Und wehe, einer hat was gegen Menschen anderer Rassen! Die Zeit ist vorrüber. Es gibt nur noch eine Welt – zumindest träumen und phantasieren einige davon. Und wir sind alle Brüder und Brüderinnen und wollen doch alle das Gleiche: Frieden. Und wer den Frieden stört, der gehört diszipliniert oder sonst etwas. Na ja, wird sehr interessant. Mich würde einmal interessieren, wie der neu gewählte Präsident zu Israel steht bzw. zu den Arabern. Vielleicht weiß einer von euch etwas dazu.
Schönen Abend und trotz allem Kopf hoch!
#33 Rechtsliberalharzer (05. Nov 2008 22:29)
@ 24

Wo leben wir hier eigentlich? Das sind völlig unnachvollziehbare Urteile . Was ist bloß aus der deutschen Strafjustiz geworden?
#34 Unlinks (05. Nov 2008 22:36)
Wo leben wir hier eigentlich? Das sind völlig unnachvollziehbare Urteile . Was ist bloß aus der deutschen Strafjustiz geworden?

Wieso ? Politisch gewollte Urteile von Oben verordnet in Schauprozessen um Angst unter das Volk zu tragen stehen doch in langer Tradition.
#35 sniperkater (05. Nov 2008 22:40)
#32

siehe #22
Das ist draus geworden.
Noch Fragen?
#36 Konservativer (05. Nov 2008 22:41)
Mit “Kartoffeln” kann die deutsche Justiz auch anders umgehen. Ein Familienvater aus dem Raum Nürnberg saß 4 Wochen in U-Haft, weil er angeblich als Zeuge die Unwahrheit zu einem Unfall gesagt hatte (Sachschaden 2.500,- €/ kein Personenschaden!!!). Neue Indizien zeigten, dass er doch nicht gelogen hatte. Erst daraufhin kam er frei. http://www.gomopa.net/Finanzforum/Urteile-und-Recht/Untersuchungshaft-weil-er-als-Zeuge-die-Wahrheit-gesagt-hat.html

Im Übrigen bin ich der Meinung, dass die Zukunft des Abendlandes weniger im Internet als vielmehr abends im Schlafzimmer entschieden wird.
#37 Kalif2.0 (05. Nov 2008 22:47)
Friede Freude Multi-Kulti-Eierkuchen.

Der dumme Michel zahlt ja für all die Verfehlungen. Wer hat eigentlich Behauptet, dass Wegsperren nichts bringt? Natürlich bringt das was – Schutz der Gesellschaft.

Kosteneffektive Unterbringung vorausgesetzt: Russland stellt bestimmt Lagerkapazitäten in Sibirien gegen Pacht zur Verfügung.
#38 Sobieski89 (05. Nov 2008 22:48)
Soll er sie doch köpfen.
#39 Sauron (05. Nov 2008 22:50)
Das Typische an Psychopathen wie diesem türkischen Verbrecher, ist die Fähigkeit, weibliche Richter solange zu manipulieren, bis
das Kuschelurteil ausgesprochen ist.
Das Typische an deutschen Richterinnen ist,
dass sie immer wieder auf zugewanderte Psychopathen, auf deren Charme und Glutaugen, hereinfallen.
Am schlimmsten aber ist, dass bald wieder ein
neues Opfer zu beklagen sein wird.
#40 PI-Blogger (05. Nov 2008 22:58)
Komisch sonst geht der Staat nicht so lax mit unserer Gesundheit um. Immerhin bekommen wir saftige Strafen wenn wir uns nicht Anschnallen oder ohne Helm Motorrad fahren
#41 sepp (05. Nov 2008 23:19)
“Vor Gericht hatte er dann angegeben, er sei im Beisein eines Freundes “Scheißausländer” genannt worden. ”

Als würde ihn das berechtigen zum handgreiflich werden, ausserdem als was will er betitelt werden mit einer solcher Kollektion an Vorstrafen? Als bereichernde Erscheinung moderner Zeiten, oder als impressionistisches Kunstwerk?
Falls der verprügelter mann das gesagt haben sollte, hätte er auch vollkommen recht gehabt.
#42 byzanz (05. Nov 2008 23:26)
Die moralisch verkommene 68-er Generation hat sich in ihren marihuana-verqualmten Justizstuben festgesetzt und versucht ihr linksverschrobenes Weltbild in die Realität zu verfrachten.

Es wird Zeit, ihnen ihr desaströses Handwerk zu legen !
#43 Chevalier (05. Nov 2008 23:27)
Alles reaktionäres und neofaschistisches Geschwätz, das mit der Ausländerkriminalität.
Erfindung und Dolchstoßlegende einiger unbelehrbarer rechter Irrer.

Der Mann ist ein Opfer unserer unbarmherzigen, islam- und ausländerfeindlichen Gesellschaft.
Hätten wir ihm mehr Respekt gezollt, hätte er den Rentner nicht zu Brei schlagen müssen. Aber wenigstens in den Kreisen der gehobenen Gesellschaftsschichten, in denen er verkehrt, Kulturträger und -bereicherer, wird er die ihm gebührende Anerkennung finden!

Welch´ein Trost…
#44 Theo Retisch (06. Nov 2008 00:06)
Ach, die “netten” kosenamen “Arschlöcher” und “Nazischweine”…..

Was passiert, wenn jemand türken- oder judenschwein sagen würde?

Bloss mal
Theo Retisch
gefragt……
#45 Pingpong (06. Nov 2008 00:18)
Ausschnitt aus einer Sendung, die gestern hier in Florida lief:

Ein US-Polizist wird überraschend von einem Straftäter angegriffen und mit zahlreichen Faushieben versetzt (Bild der Ueberwachungskamera wird gezeigt).

Urteil: 8 Jahre Gefängnis.
Ohne Bewährung.

Angemessen.
#46 AufrechterDemokrat (06. Nov 2008 00:23)
Der Typ gehört eingelocht und der Schlüssel weggeworfen.
#47 Roland (06. Nov 2008 00:57)
Der nächste, der von diesem Gewohnheitsschläger zusammengeschlagen wird, wird den verständnisvollen Richtern bestimmt kein Verständnis entgegen bringen!
#48 Meister Eder (06. Nov 2008 01:08)
Und wenn nicht, droht eine fürchterliche neue Bewährungsstrafe.

… wenn nicht sogar ein unbarmherziges weiteres Anti-Aggressionstraining.
#49 PrinzEugen (06. Nov 2008 01:11)
@#35 Konservativer

Ja natürlich geht die “deutsche” Justiz mit unseren moslemischen Bildungswundern anders um, als mit den Eingeborenen!
Ziel des Systems ist es doch, die Einheimischen auszurotten. Da sich die das trotz aller Erziehung in “Scham, Trauer und Betroffenheit” (Nur echt in dieser Reihenfolge!) noch aufzumucken wagen, muß eben die Justiz dafür sorgen, daß sie sich “rechtens” abmurksen lassen.
Nur dafür ist die Justiz da!

Mag schon sein, daß Richter mittlerweile vor den Muselclans Angst haben (damit tut man den Musels aber zuviel Ehre an), aber das einzig Richtige ist: Sie müssen vor den Reaktionen des Volkes wegen diverser Schandurteile noch weit mehr Angst haben! Recht ist, was die Mehrheit in einer Demokratie dem Staat als Recht gibt und für Recht hält!
Richter haben das zu vollziehen, nicht zu beugen, zu deuteln und zu verdrehen!

Hey, immerhin wird dieses Richtergesocks doch vom Volk bezahlt! Wieso läßt sich das Volk dann für sein Geld noch diese Frechheiten und Rechtsverdrehereien zu Gunsten der übelsten Verbrecher bieten?

Aber man kann sich trösten! Bei Nürnberg 2.0 wird allein die Berufsbezeichnung “Richter” oder “Staatsanwalt” bereits das unterschriebene Todesurteil sein…

Der Gesetztestext ist schon da:
“Wer in der Zeit von….bis… das Amt eines Richters oder Staatsanwaltes bekleidet hat, unterliegt dem “automatic arrest”. Er hat vom Tag seiner Festnahme an zwei Wochen Zeit, seine Unschuld an Fehlurteilen, die zum Schaden von Volk, Staat oder natürlichen Personen deutscher Staatsangehörigkeit gefällt wurden, zu beweisen.
Für den Fall, daß derartige Beweise nicht beigebracht werden können, oder von der Verfolgungsbehörde als nicht ausreichend erachtet werden, wird über den Betroffenen vor dem Standgericht verhandelt.
Dieses kann auf Vermögensverlust, lebenslange Zwangsarbeit oder den Tod durch den Strang erkennen.”
#50 Guantanamo (06. Nov 2008 01:22)
#6 MrP (05. Nov 2008 21:12)

Du nervst! Deine neue rot-grüne Clique (s. Parteiprogramm) interessiert keine Sau!
#51 Guantanamo (06. Nov 2008 01:25)
Zum Urteil: Manchmal sehne ich mich nach der Scharia…
#52 Guantanamo (06. Nov 2008 01:30)
#14 antidott (05. Nov 2008 21:26)

In keinem Land dieser Erde gibt es vergleichbare Urteile.

Ach wirklich? Noch nie von Grossbritannien, Frankreich, NL usw. gehört? Und das mit wärmster Empfehlung der EUDSSR.
#53 Guantanamo (06. Nov 2008 01:46)
#39 PI-Blogger (05. Nov 2008 22:58)

Komisch sonst geht der Staat nicht so lax mit unserer Gesundheit um. Immerhin bekommen wir saftige Strafen wenn wir uns nicht Anschnallen oder ohne Helm Motorrad fahren

Und auch da wird beschissen: in der Schweiz gab es vor ca. 30 Jahren (mehr? weniger? egal) die Votation über die Helmpflicht für Kradfahrer. Die mehrheit war im Vorfeld natürlich einverstanden. Daher wurde massenhaft “ja” angekreuzt. Die Kollateralfrage “Gurtpflicht für Autofahrer”, bei der die Mehrheit im Vorfeld dagegen war, wurde mit beschieden.
#54 Saubaer (06. Nov 2008 02:08)
Naja,wenn er nicht “Scheissausländer” genannt werden will,soll er sich eben nicht so benehmen und fertig.
Ist eigetlich schon bekannt,ob sich der Erdogan bzw. die tückische Staatsanwaltschaft schon beim Richter gemeldet hat,wegen dem Termin für die Verhandlung wegen beleidigung des Türkentums?
#55 Islamophober (06. Nov 2008 02:43)
Nur härter Strafen können gerecht sein. Leider sieht das die grün-rote Unlogik nicht vor.
Gerne erzählt einem dann der Rotfunk, wie auch heute wieder, dass härter Strafen auch nicht mehr zur Abschreckung führen. Ist aber purer Bullshit! Denn weniger Abschreckung bewirkt Antiagressionstraining mit Gewissheit auch nicht! Zudem ist es ungerecht und steht in keinem Bezug zur Strafe. Nichtbestrafung ist die Verführung zu weiteren Straftaten, für Muselmanen ist es nur eine Bestätigung zur weiteren kriminellen Karriere. Für das Klientel der Muselmanen, ist unser Strafrecht, was resozialisierend wirken soll, für die Tonne. Ebenso auch für jeden anderen echten Gewalttäter. Es geht auch nicht in erster Linie um die Abschreckung, was die Medien als einzigsten Blickwinkel benutzen, um da verkehrte Schlüsse draus zu ziehen, sondern in erster Linie darum, dass das die Opfer gesühnt wird, der Täter seine Grenze aufgezeigt bekommt und um weitere Strafen und eine Gefahr für die Bevölkerung zu unterbinden! Wenn die Medien also mal wieder implizieren wollen, dass härtere Bestrafungen, auch nicht für mehr Abschreckung sorgen (noch dazu laut Statistiken blablabla), dann hat man einen groben Denkfehler. Das Statement mag auf den Täter zutreffend sein, daß es ihn nicht abschrecken mag. Wenn keiner mehr bestraft werden würde, dann lädt das gerade zu ein selbst zum Täter zu werden, sich selbst am Täter zu rechen oder sich somit seinen Lebensunterhalt zu verdienen. Und wie könnte die Kriminalität steigen, wenn das Strafmaß 30 Jahre für Mord lauten würde. Wäre also schlecht möglich. Aber wenn man die Täter frei lässt erhöht sich logischerweise auch die allgemeine Kriminalität. Täter sind zudem im aller meistem Falle Wiederholungstäter. Logisch ist: höhere Strafen, um so weniger Täter welche eine Bedrohung für die Bevölkerung darstellen können!!

Leichte oder gar keine Strafen, wie Antiaggressionstraining führen immer zu folgenden Nachteilen:
1. eine größere Gefahr für die Bevölkerung
2. mehr Gewalt und Gewalttäter die frei rumschwirren
3. lädt in den meisten Fällen zu Wiederholungstaten ein bzw. neue Opfer
4. lädt zu Nachahmungstaten ein
5. fördert starken Frust und Unruhen in der Bevölkerung
6. fördert die Selbstjustiz
7. bestraft das Opfer doppelt und wenn der Täter sich rächt; dreifach
8. wird das Opfer geschädigt und kann sich selbst nicht mehr finanzieren, geht es auf Steuerkosten der Steuerzahler
9. das Opfer lebt in ständiger Angst (kann noch mal Steuerkosten entfachen, wenn Psychobehandlungsprogramme in Anspruch genommen werden müssen)
10. Richter lebt ggbnflls auch in Angst vor Bedrohungen seitens der Täterschaft
11. keine Grenzsetzung führt zu möglichen Uneinsichtigkeit, zu unmoralischem Denkweisen und verschiebt die Moralvorstellungen der Bevölkerung
12. Täter (kenne ich selbst von solchen) erschwindeln bei Antigressionstraining angebliche Beteuerungen
13. pädagogisch nicht haltbar, da der Sühnegedanken für das Opfer/für die Straftat, die Grenzsetzung und der Bestrafungsakt selbst fehlt, etwas Falsches getan zu haben
14. bei längerem Gefängnisaufenthalt lernt man Reue, Ordnung & Disziplin, die draußen nicht kennen gelernt wurden, die nötig wäre, auch um evtl. dort seinen Schulabschluß/Lehre nachmachen zu können, harte Strafen fördern zu dem wirkliches Nachdenken über die Tat
15. Resozialisierungsprogramm auf Steuerkosten
16. ist für Muslime der nächste Schritt zur Entsorgung autochthoner Ungläubiger

Unrentable & angebliche „Vorteile“ wären dagegen nur:
1. Resozialisierung der Täter, um sich selbst hinterher finanzieren zu können (passiert aber in der Realität auch selten, da sie danach wieder in allgemeine Förderprogramme kommen, die ebenso der Steuerzahler trägt
2. Weniger Sozialkosten, bei weniger Gefängnisaufenthalt
3. man malt sich aus, der Täter würde vor Scham mit Konfrontierung mit dem Opfer moralisch geläutert werden (dem ist meist aber nicht so, außerdem welches Opfer möchte noch mal dem Täter so nahe sein?) Das mag bei leichtern Strafen evtl. für beide etwas bringen, bei schweren Straftaten, ist es der völlig verkehrte Ansatz und abhängig vom Opfer selbst
4. Der Richter und das Opfer brauchen evtl. kein Rache zu fürchten
5. mögliche Familie des Täters hat weniger Nachteile (beide letzte Punkte, sind schon eher zynisch zu sehen)

Mehr fällt mir dazu momentan nicht ein. Liste kann gerne erweitert werden…
#56 Akkon (06. Nov 2008 03:26)
Was ist an der Meldung so ungewöhnlich ?
Ist sowas nicht mittlerweile ganz normal?
Haben wir eigentlich noch ein Innenministerium
oder sind die schon geflohen?
#57 auyan (06. Nov 2008 07:01)
warum gibt es in deutschland immer mehr gewaltdelikte mit asylantenhintergrund?
ganz einfach:weil unsere justiz ihre verfassungsmäßige aufgabe – verfolgung von straftaten und schutz der bürger – nicht erfüllt.
analog kann man fragen, warum nicht auch die zahl der schnellfahrer und falschparker zunimmt: weil die konsequent und mit der ganzen härte des gesetzes verfolgt werden.
gleichbehandlung vor dem gesetz? ein märchen!
hoffentlich sind hier auch möglichst viele juristen im blog!
wie vieles hier in der verfassungswirklichkeit der brd.
#58 Kalfaktor (06. Nov 2008 07:10)
Ganz normale linke Anarchie. Wenn man den entsprechenden sozio-ethnischen Hintergrund hat, gilt das StGB nicht. Wieso schafft man das StGB nicht einfach ab und ersetzt Strafen durch Belehrungen?
#59 die klavierspielerin (06. Nov 2008 08:18)
@40 Sepp: Was glaubst du, wie oft Migranten aus diesem Kulturkreis behaupten, von den einheimischen Kartoffeln als Scheißausländer und was weiß ich was betitelt zu werden. Und natürlich stehen gleich einer oder am besten mehrere Freunde bereit, die diese Beschimpfungen bestätigen. Unsere Richter und Gutmenschen fahren natürlich voll drauf ab.
Einsperren und ausweisen bringt schon etwas. Wenn ein krimineller Ausländer wüsste, dass er nicht mehr gehätschelt und gepflegt wird, sondern schwer bestraft wird und dann das Land verlassen müsste, gäbe das bestimmt einen drastischen Rückgang von Straftaten ausgehend von dieser Einwanderergurppe. Nur, was machen wir dann mit den in der Integrationsindustrie Arbeitenden?
#60 islamresistent (06. Nov 2008 08:34)
Und wer hat wieder mal Schuld?! Wir alle, weil wir dem armen Ziegenhirten verbieten sich hier zu integrieren. Wir sind die NAZIS verdammt nochmal. Und dieses Ultra-harte Urteil muss aufgehoben werden. Riehe..walten Sie Ihres Amtes. Claudia kann den Schwachkopf ja beschmusen und Fritz kann ihm bei der Klage gegen die bösen Richter helfen.

Raus mit solchem Gesindel.
Ich geh mal wieder kotzen
#61 Eurabier (06. Nov 2008 08:49)
Multikulti-Träumereien mal wieder an die Wand gefahren:

http://www.welt.de/politik/article2680751/Einbuergerungskurse-erweisen-sich-als-Flop.html

Zuwanderung
Einbürgerungskurse erweisen sich als Flop
(34)
5. November 2008, 18:01 Uhr

Bei der Einführung des Einbürgerungstests gab es einen Aufschrei der Empörung. Damit Ausländer auch die Chance haben, die Prüfung zu bestehen, wurden spezielle Schulungen für sie entwickelt. Doch eine Umfrage zeigt nun: die Kurse erweisen sich als Flop – kaum einer geht hin.
#62 RadikalDemokrat (06. Nov 2008 08:56)
Schreiendes Unrecht: Was hier in Deutschland als Rechtssprechung zu vernehmen ist, läßt einen am Verstand zweifeln. Leute, die durch wirtschaftliche Schwierigkeiten und etwas Pech eine Gerichtliche fnanzielle Straf nicht bezahlen können, kommen in den Knast.
So kam vor geraumer Zeit ein Fall im Fernsehen, wo ein Unfallzeuge (Zeuge, nicht Angeklagter) einen Fahrerflüchtigen beobachtet hatte. Dieser Unfallzeuge hatte aufgrund Geldmangels ein altes Auto, so daß er zum Gerichtstermin nicht erseinen konnte. Da er dieses nicht rechtzeitig mitteilte, wurde er selbst zu einer Geldstrafe verurteilt. Aufgrund seiner finanziellen Situation drohte ihm dafür Gefängnis (Tagessätze …). Der Fahrerflüchtige mit entsprechender Kohle wurde mit 1000€ bestraft – das wars.

Soviel zum Thema Gerechtigkeit in D. Und dann noch solche Urteile wie bei dem Türken – mit Gerechtigkeit hat das überhaupt nichts mehr zu tun. Das erzeugt eher Reaktionen wie Kopfschütteln oder gar Hass.
#63 ismir_schlecht (06. Nov 2008 09:06)
#61 Eurabier

Die von Laschet gestern noch als “wegweisend für andere (Bundes?)Länder bejubelten Sprachkurse für Kleinkinder sind ein ebensolcher Flop.
Die Eltern nehmen es einfach nicht wahr, sei es aus Desinteresse oder bewusstem Boykott.

Zum Thema Justiz

Gestern Abend lief auf der ARD eine Sendung:
Gerechtigkeit für Opfer
Brauchen wir eine härtere Justiz?

Die Sendung lief um 23:30, was soll man dazu noch sagen?
#64 Major Max (06. Nov 2008 09:09)
Der Typ sollte mal an den falschen geraten -
jemand der nicht lange fackelt.

Wünsche ich ihm echt.

Das deutsche Rechtssystem scheint rassistisch
zu sein – die Gleichheit vor dem Gesetz ist anscheinend in der Praxis nur eine nette Phrase.
Anders sind solche Urteile kaum zu erklären.
#65 Antiburka (06. Nov 2008 09:15)
Pi berichtete:
Nach Informationen von DCRS soll es in NRW eine Empfehlung geben, bei Straftätern mit Migrationshintergrund möglicht geringe oder gar keine Strafen auszusprechen, um deren Integration nicht zu gefährden. Ihre kulturelle Prägung soll bei der Urteilsfindung verstärkt berücksichtigt werden.
DCRS beruft sich auf ein der Redaktion vorliegendes Schreiben eines ehemaligen, hohen Justizmitarbeiters.
Ich bin froh, nicht mehr im Kreise der Justiz tätig zu sein. Das, was für mich einmal Beweggrund war, dort meine berufliche Laufbahn zu bestreiten, was meine Motivation war, meinen Beruf täglich und auch mit vielen Überstunden auszuführen, ist leider schon längst nicht mehr gegeben. …Meiner Ansicht nach gibt es nirgends eine höhere und sich schlimmer auswirkende Korruption, ja eigentlich müsste man schon sagen (Un-)Rechtsdiktatur, als in der Justiz in NRW…Täter mit Migrationshintergrund haben einen anderen kulturiellen Hintergrund und somit auch eine andere Tatmotivation…Dieser gilt besonders stark zu berücksichten…Gerade im Hinblick auf die Eingliederung unserer muslimischen Mitbürger sollte dringendst darauf geachtet werden, deren Glauben und Kultur als wichtige Tathintergründe zu berücksichtigen und eine zukünftige Integration nicht durch Brachialurteile zu verhindern…Man kann ja nicht erwarten, dass ein Mensch, der in einem völlig anderen Kulturkreis aufgewachsen ist als wir, die selben Wertvorstellungen und somit auch das selbe Rechts- oder Unrechtsbewusstsein wie wir hat.
“Die hier lebenden Türken (Anm.: und Libanesen und Tunesier und Marokkaner und Pakistani und Afghanen und Araber und Kurden und Palästinenser…) können sich sicher fühlen.”

Noch weitere Fragen?
Volkszersetzer unsere Politschranzen.
#66 alter ego (06. Nov 2008 09:15)
#6 MrP
du da micht doch der Flegelskamp mit damit ist das ding absolut tot.

informier dich mal genau
#67 Guantanamo (06. Nov 2008 09:22)
#61 Eurabier (06. Nov 2008 08:49)

Weiter im Text heisst es:

Fast 98 Prozent aller Teilnehmer bestehen bislang den Test dem Bericht zufolge auch ohne Vorbereitungskurs. So sei beim ersten Termin in Hamburg nur einer von 49 Kandidaten durchgefallen.

Ich kann mir vorstellen, wie der besagte Test aussieht:

Kreuzen Sie die richtige Antwort an:

1. Was ist das richtige Genus?
- Der Dhimmi-Deutsche
- Die Dhimmi-Deutsche
- Das deutsche Dhimmi-Kind

2. Welcher Satz ist grammatikalisch richtig?
- Ich gehe zum Sozialamt.
- Ich befinde mich beim Sozialamt.
- Mein Sachbearbeiter arbeitet beim Sozialamt.

3. Wie wird “Autochton” richtig ausgesprochen?
- Arscheloch
- Nazi
- Kartoffel

4. Was ist ein Synonym von “Frau”?
- deutsche Kartoffelschlampe
- aufrichtige Aischa mit Kopftuch
- Weiss ich nicht, meine Braut ist noch in Anatolien.
#68 Guantanamo (06. Nov 2008 09:24)
#63 ismir_schlecht (06. Nov 2008 09:06)

Die Eltern nehmen es einfach nicht wahr, sei es aus Desinteresse oder bewusstem Boykott.

Ich sage einfach auf gut Deutsch: sie scheissen souverän drauf.
#69 Guantanamo (06. Nov 2008 09:28)
#66 alter ego (06. Nov 2008 09:15)

Haben Sie die “Kurzübersicht” der “Basis” gelesen? Die reinste Aufhäufung rotrotgründer Forderungen!
#70 luther (06. Nov 2008 09:50)
auch diese Richter haben sich der Rechtsbeugung im Amt schuldig gemacht und sind mitschuldig an jeder Straftat die dieser Invasor noch begehen wird. Setzt man das Urteil in Relation zu den Urteilen bei “Gesinnungsstraftaten” erkennt man, die BRD ist schon lange kein Rechtsstaat mehr ist, die Institutionen dieses poltischen Gebildes zu volksfeindlichen Schmarotzergruppen verkommen sind. Es ist Zeit, den Augiasstall auszumisten.
#71 Theo Retisch (06. Nov 2008 11:14)
#59 die klavierspielerin schreibt an @40 Sepp:
“Was glaubst du, wie oft Migranten aus diesem Kulturkreis behaupten, von den einheimischen Kartoffeln als Scheißausländer und was weiß ich was betitelt zu werden.”

Schon die aktionen des springerverlages über die hetz-BILD vergessen:

Sebnitz: Unter den augen hunderter badender ertränkten neonazis ausländisches kind…

Potsdam: Ein Neger wurde von neonazis ins koma geschlagen

(Als im juni 2007 ebenfalls ein neger, dieses mal in berlin, von „Südländern“ ins koma geschlagen wurde, erschien keine Zeile in den medien. Die Täter, die gefaßt wurden, blieben auf freiem Fuß – weil sie keine Deutschen waren?)

Bei diesen vorbildern ist es kein wunder, wenn die ausländischen massenverbrecher sich die situation in unserem gehirngewaschenen volk zunutze machen.

Theo Retisch
liesse sich kein volk solch eine justiz gefallen – aber das schuldbeladene dt. volk duldet inzwischen jede demütigung und gemeinheit….
#72 dayan (06. Nov 2008 13:26)
Die Praxis der deutschen Rechtsprechung läuft darauf hinaus, dass mehrfache Schwarzfahrer im Knast landen – es sei denn, sie schlagen gleich den Busfahrer zusammen, dann gibt’s Bewährung… Irrsinn!
#73 BePe (06. Nov 2008 14:48)
#59 die klavierspielerin

Die Ausrede/Behauptung/Märchen vor Gericht “”Der hat zu mir “Scheißausländer” gesagt”" ist mittlerweile genau so beliebt, wie die Warm-Sanierung einer Pleite-Gaststätte/Kios/Imbiss durch einen “rechstextremen Anschlag”.
#74 BePe (06. Nov 2008 14:52)
“Sein Anwalt konnte den Richter jedenfalls überzeugen, dass “Wegsperren” auch nichts bringen würde. ”

Nee bringt auch nichts, deshalb sofort ausweisen, inklusive lenbenslanges Einreiseverbot (DNA-Probe nicht vergessen). Das ist die einzige Bestrafung die der versteht.
#75 BePe (06. Nov 2008 14:57)
#61 Eurabier

Der Test ist ein Witz, warum sollte einer für die paar lächerlichen Fragen einen Kurs belegen. Die Einwanderung in die Sozial- und Parallelgesellschaftssysteme geht ungehindert weiter, und das ist auch so gewollt. Der Test ist nur eine Beruhigungspille für das deutsche Stimm”vieh”.
#76 Mo Ping (06. Nov 2008 17:34)
Sniper-Modus on!
#77 BUNDESPOPEL (06. Nov 2008 19:17)
Im Namen des Volkes.

Eine kräftige Bastonnade für die Verantwortlichen.

Nicht unter 500 Stockhiebe auf den Blanken.
#78 stefano (06. Nov 2008 19:52)
Justiz k.o. ?
Selbstjustiz o.k.!
#79 auyan (07. Nov 2008 07:36)
die rassistische deutsche justiz schützt nur ganoven. den eigenen schutz muß man als steuerzahler selbst organisieren. in sizilien, kalabrien und neapel funktioniert das seit jahrhunderten. und zunehmend auch hier im rechtsfreien linksradikalen deutschland.